Das Verfahren haben wir geführt.
Den Beschluss veröffentlichen wir demnächst.
https://www.welt.de/vermischtes/article236506265/Verwaltungsgericht-gibt-Beschwerde-gegen-Spaziergang-Verbot-statt.html
Den Beschluss veröffentlichen wir demnächst.
https://www.welt.de/vermischtes/article236506265/Verwaltungsgericht-gibt-Beschwerde-gegen-Spaziergang-Verbot-statt.html
DIE WELT
Verwaltungsgericht gibt Beschwerde gegen „Spaziergang“-Verbot statt
Die Ausgangslage habe sich geändert, viele Demonstranten hätten sich zuletzt an Auflagen halten. Darum hat das Verwaltungsgericht Karlsruhe einem Eilantrag zur Aufhebung des Versammlungsverbots stattgegeben. Mehr im Liveticker.
Forwarded from Karlsruhe für Frieden/Güzey Israel informiert (G I)
💥💥💥Bääämmm💥💥💥
Eil Antrag gegen die #Allgemeinverfügung der #StadtKarlsruhe zur Untersagung von Corona Spaziergängen in #Karlsruhe erfolgreich gekippt💫
Hier gehts zur Quelle
👇🏼👇🏼👇🏼
https://verwaltungsgericht-karlsruhe.justiz-bw.de/pb/,Lde/9846478/?LISTPAGE=9106435
Ich habe das Gefühl auch bei den Gerichten ändert sich gerade etwas - am 22.12.2021 sah das nämlich noch anders aus. Am 21.12.2021 stellte ich einen Eil Antrag gegen die Allgemeinverfügung
(3 K 4579/21) - allerdings erfolglos,siehe Begründung damals😅
➡️ https://verlag.jura-intensiv.de/kostenlose-lerninhalte/gerichtsentscheidungen/vg-karlsruhe-beschluss-vom-22.12.2021-3-k-4579/21
Umso mehr freut es mich, das es im 2. Anlauf Erfolg hatte💫
Danke an den Antragsteller - Mut zahlt sich aus💫
Mein Kanal:
https://teleg.eu/GI_informiert
Eil Antrag gegen die #Allgemeinverfügung der #StadtKarlsruhe zur Untersagung von Corona Spaziergängen in #Karlsruhe erfolgreich gekippt💫
Hier gehts zur Quelle
👇🏼👇🏼👇🏼
https://verwaltungsgericht-karlsruhe.justiz-bw.de/pb/,Lde/9846478/?LISTPAGE=9106435
Ich habe das Gefühl auch bei den Gerichten ändert sich gerade etwas - am 22.12.2021 sah das nämlich noch anders aus. Am 21.12.2021 stellte ich einen Eil Antrag gegen die Allgemeinverfügung
(3 K 4579/21) - allerdings erfolglos,siehe Begründung damals😅
➡️ https://verlag.jura-intensiv.de/kostenlose-lerninhalte/gerichtsentscheidungen/vg-karlsruhe-beschluss-vom-22.12.2021-3-k-4579/21
Umso mehr freut es mich, das es im 2. Anlauf Erfolg hatte💫
Danke an den Antragsteller - Mut zahlt sich aus💫
Mein Kanal:
https://teleg.eu/GI_informiert
verwaltungsgericht-karlsruhe.justiz-bw.de
Karlsruhe: Eilantrag gegen Allgemeinverfügung zur Untersagung von Corona-„Spaziergängen“ erfolgreich
220128 von VG Karlsruhe Beschluss geschwärzt.pdf
4.1 MB
Verwaltungsgericht Karlsruhe gibt unserem Antrag statt und kippt die Allgemeinenverfügung.
Anbei der Beschluss des VG Karlsruhe gegen die Allgemeinverfügung der Stadt.
https://www.welt.de/vermischtes/article236506265/Verwaltungsgericht-gibt-Beschwerde-gegen-Spaziergang-Verbot-statt.html
https://twitter.com/haintz_markus/status/1487073943085322246?s=21
Anbei der Beschluss des VG Karlsruhe gegen die Allgemeinverfügung der Stadt.
https://www.welt.de/vermischtes/article236506265/Verwaltungsgericht-gibt-Beschwerde-gegen-Spaziergang-Verbot-statt.html
https://twitter.com/haintz_markus/status/1487073943085322246?s=21
Update: Das Video soll schon älter sein, unabhängig davon gehe ich davon aus, dass die Nachricht trotzdem stimmt. Aus verlässlichen Quellen weiß ich, dass in Italien ähnliches geplant ist.
Ursprüngliche Nachricht:
Erst Kanada 🇨🇦
Jetzt Italien 🇮🇹
Hier kommen die italienischen Trucker.
#FreedomConvoy2022
#CanadianTruckers
#ItalianTruckers
https://twitter.com/jamesmelville/status/1487021458878513153?s=12
Ursprüngliche Nachricht:
Erst Kanada 🇨🇦
Jetzt Italien 🇮🇹
Hier kommen die italienischen Trucker.
#FreedomConvoy2022
#CanadianTruckers
#ItalianTruckers
https://twitter.com/jamesmelville/status/1487021458878513153?s=12
Neufassung Art. 8 (1) #GG seit dem 05.12.2020 (Bremen-Beschluss):
Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln, soweit sich die Versammlung nicht gegen die Corona-Maßnahmen oder das herrschende Narrativ richtet.#HH2901
https://twitter.com/haintz_markus/status/1487128006502010882?s=20&t=XdmrHSj6aKx5pbkbxy8JMA
Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln, soweit sich die Versammlung nicht gegen die Corona-Maßnahmen oder das herrschende Narrativ richtet.#HH2901
https://twitter.com/haintz_markus/status/1487128006502010882?s=20&t=XdmrHSj6aKx5pbkbxy8JMA
Twitter
Markus Haintz
Neufassung Art. 8 (1) #GG seit dem 05.12.2020 (Bremen-Beschluss): Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln, soweit sich die Versammlung nicht gegen die Corona-Maßnahmen oder das herrschende…
🇪🇸 #Palma2901 He aquí un ejemplo de aplicación internacional con éxito de una manifestación de Palma de Mallorca.
🇩🇪 #Palma2901 Hier ein Beispiel für eine gelungene internationale Bewerbung einer Demonstration aus Palma de Mallorca.
🇬🇧 #Palma2901 Here is an example of a successful international advertising of a demonstration from Palma de Mallorca.
https://twitter.com/haintz_markus/status/1487139858099412993?s=21
🇩🇪 #Palma2901 Hier ein Beispiel für eine gelungene internationale Bewerbung einer Demonstration aus Palma de Mallorca.
🇬🇧 #Palma2901 Here is an example of a successful international advertising of a demonstration from Palma de Mallorca.
https://twitter.com/haintz_markus/status/1487139858099412993?s=21
Forwarded from BALEARES ACCIÓN
Mallorca: recorrido de la Marcha por la Libertad comenzará en
https://maps.app.goo.gl/zQAT3aJCmNmh9XnZ6
y culminará en la plaza de las Tortugas .
Es una Marcha PACÍFICA, tal y como lo hemos demonstrado en todas las convocatorias anteriores.
Pedimos colaboración de cada uno de los participantes para cuidar esta energia que nos mueve y estar atentos a las posibles conductas que tiendan a desestabilizar y desacreditar el movimiento.
Salimos a la calle porque conocemos y respetamos nuestros derechos.
Salimos a la calle porque no tenemos miedo a decir alto y claro que los políticos han cruzado la línea roja.
Salimos a la calle porque la "nueva Normalidad" no va con nosotros.
Salimos a la calle porque no podemos quedarnos observando el derribo de lo que conocemos como la sociedad democrática.
Salimos a la calle porque la LIBERTAD es nuestra.
🔥EL 29 ENE SALIMOS TODOS🔥
STOP ABUSO POLÍTICO SANITARIO
STOP PASE COVID
https://maps.app.goo.gl/zQAT3aJCmNmh9XnZ6
y culminará en la plaza de las Tortugas .
Es una Marcha PACÍFICA, tal y como lo hemos demonstrado en todas las convocatorias anteriores.
Pedimos colaboración de cada uno de los participantes para cuidar esta energia que nos mueve y estar atentos a las posibles conductas que tiendan a desestabilizar y desacreditar el movimiento.
Salimos a la calle porque conocemos y respetamos nuestros derechos.
Salimos a la calle porque no tenemos miedo a decir alto y claro que los políticos han cruzado la línea roja.
Salimos a la calle porque la "nueva Normalidad" no va con nosotros.
Salimos a la calle porque no podemos quedarnos observando el derribo de lo que conocemos como la sociedad democrática.
Salimos a la calle porque la LIBERTAD es nuestra.
🔥EL 29 ENE SALIMOS TODOS🔥
STOP ABUSO POLÍTICO SANITARIO
STOP PASE COVID
Forwarded from BALEARES ACCIÓN
🇩🇪
Mallorca: Die Route des Marsches für die Freiheit beginnt in
https://maps.app.goo.gl/zQAT3aJCmNmh9XnZ6
und endet an der Plaza de las Tortugas.
Es ist ein FRIEDLICHER Marsch, wie wir bei allen bisherigen Veranstaltungen gezeigt haben.
Wir bitten um die Mitarbeit aller Teilnehmer/innen, um auf diese friedliche Energie, die uns bewegt, aufzupassen und, sollte es Unterwanderung geben oder Gewalt, sich sofort räumlich davon zu dstazieren.
Wir gehen auf die Straße, weil wir unsere Rechte kennen und respektieren.
Wir gehen auf die Straße, weil wir keine Angst haben, laut und deutlich zu sagen, dass die Politiker die rote Linie überschritten haben.
Wir gehen auf die Straße, weil die "neue Normalität" nicht zu uns passt.
Wir gehen auf die Straße, weil wir nicht zusehen können, wie das, was wir als demokratische Gesellschaft kennen, zerstört wird.
🔥AM 29. JANUAR ZEIGEN WIR UNS ALLE🔥.
POLITISCHEN GESUNDHEITSMISSBRAUCH STOPPEN!
FÜR EINE WELT IN FRIEDEN UND ÜBERFLUSS!
Mallorca: Die Route des Marsches für die Freiheit beginnt in
https://maps.app.goo.gl/zQAT3aJCmNmh9XnZ6
und endet an der Plaza de las Tortugas.
Es ist ein FRIEDLICHER Marsch, wie wir bei allen bisherigen Veranstaltungen gezeigt haben.
Wir bitten um die Mitarbeit aller Teilnehmer/innen, um auf diese friedliche Energie, die uns bewegt, aufzupassen und, sollte es Unterwanderung geben oder Gewalt, sich sofort räumlich davon zu dstazieren.
Wir gehen auf die Straße, weil wir unsere Rechte kennen und respektieren.
Wir gehen auf die Straße, weil wir keine Angst haben, laut und deutlich zu sagen, dass die Politiker die rote Linie überschritten haben.
Wir gehen auf die Straße, weil die "neue Normalität" nicht zu uns passt.
Wir gehen auf die Straße, weil wir nicht zusehen können, wie das, was wir als demokratische Gesellschaft kennen, zerstört wird.
🔥AM 29. JANUAR ZEIGEN WIR UNS ALLE🔥.
POLITISCHEN GESUNDHEITSMISSBRAUCH STOPPEN!
FÜR EINE WELT IN FRIEDEN UND ÜBERFLUSS!
Forwarded from BALEARES ACCIÓN
Mallorca: The March for Freedom tour will begin at https://maps.app.goo.gl/zQAT3aJCmNmh9XnZ6 and will culminate in the Plaza de las Tortugas.
As we have demonstrated in all previous events, it will be a PEACEFUL March.
We ask for the collaboration of each of the participants to take care of this energy that moves us and be attentive to the possible behaviors of destabilizing and discrediting the movement.
We take to the streets because we know and respect our rights.
We take to the streets because we are not afraid to speak loud and clear that politicians have crossed the red line.
We take to the streets because the "new normal" doesn't agree with us.
We take to the streets because we cannot stand by and watch the demolition of what we know as a free and democratic society.
🔥ON 29 JAN WE ALL STAND and MARCH to
STOP POLITICAL HEALTH ABUSE🔥
As we have demonstrated in all previous events, it will be a PEACEFUL March.
We ask for the collaboration of each of the participants to take care of this energy that moves us and be attentive to the possible behaviors of destabilizing and discrediting the movement.
We take to the streets because we know and respect our rights.
We take to the streets because we are not afraid to speak loud and clear that politicians have crossed the red line.
We take to the streets because the "new normal" doesn't agree with us.
We take to the streets because we cannot stand by and watch the demolition of what we know as a free and democratic society.
🔥ON 29 JAN WE ALL STAND and MARCH to
STOP POLITICAL HEALTH ABUSE🔥
Forwarded from BALEARES ACCIÓN
Mallorca: Itinéraire de la Marche pour la liberté qui commencera ici :
https://maps.app.goo.gl/zQAT3aJCmNmh9XnZ6
Et terminera à la place de "las Tortugas".
C'est une marche pacifique, comme nous l'avons fait durant les manifestations antérieures.
Nous demandons à tous les manifestants de respecter cet esprit et être attentif aux possibles conduites de déstabilisation qui pourraient discréditer notre mouvement.
Nous serons dans la rue, car nous connaissons et ferons respecter nos droits.
Nous serons dans la rue, car nous n'avons pas peur de parler clairement aux politiciens qui ont dépassé les limites.
Nous serons dans la rue, car la "Nouvelle normalité" imposée n'est pas la nôtre.
Nous serons dans la rue, car nous ne pouvons par rester immobile devant la mise à bas de ce que nous connaissons comme la société démocratique.
🔥LE 29 JANVIER, TOUS DANS LA RUE!🔥
STOP A L'ABUS POLITICO-SANITAIRE
https://maps.app.goo.gl/zQAT3aJCmNmh9XnZ6
Et terminera à la place de "las Tortugas".
C'est une marche pacifique, comme nous l'avons fait durant les manifestations antérieures.
Nous demandons à tous les manifestants de respecter cet esprit et être attentif aux possibles conduites de déstabilisation qui pourraient discréditer notre mouvement.
Nous serons dans la rue, car nous connaissons et ferons respecter nos droits.
Nous serons dans la rue, car nous n'avons pas peur de parler clairement aux politiciens qui ont dépassé les limites.
Nous serons dans la rue, car la "Nouvelle normalité" imposée n'est pas la nôtre.
Nous serons dans la rue, car nous ne pouvons par rester immobile devant la mise à bas de ce que nous connaissons comme la société démocratique.
🔥LE 29 JANVIER, TOUS DANS LA RUE!🔥
STOP A L'ABUS POLITICO-SANITAIRE
Forwarded from BALEARES ACCIÓN
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🔥29 ENE🔥TODOS A LA CALLE🔥
Forwarded from BALEARES ACCIÓN
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
💚Gracias a 7NN por el espacio dedicado a la trama "Djokovic en Mallorca" , un hecho muy representativo de la realidad surealista que estamos viviendo 💚
🇩🇪 👆🏻👆🏻👆🏻 Hier noch die Auflösung der Festnahme von Novak #Djokovic. #Palma2901
Die Polizei hat einen Pappaufsteller von Djokovic für einige Tage in Gewahrsam genommen, da dessen Bild die Bevölkerung verunsichern könnte.
Das ist kein Scherz, das ist keine Satire, siehe dazu den Fernsehbeitrag oben.
Die Aktivisten von Baleares Accion arbeiten mit internationalen Flyern, Routen und Informationen in diversen Sprachen, absolut vorbildlich und für Großstädte und Touristenorte sehr effektiv.
Durch den Pappaufsteller kamen sie auch ins Fernsehen, eine gelungene Aktion und perfekte Werbung. Gracias
🇪🇸👆🏻👆🏻👆🏻 Aquí está la resolución de la detención de Novak #Djokovic. #Palma2901
La policía ha custodiado durante unos días un recorte de cartón de Djokovic porque su imagen podría inquietar al público.
Esto no es una broma, no es una sátira, véase el reportaje de televisión de arriba.
Los activistas de Baleares Acción trabajan con folletos internacionales, rutas e información en varios idiomas, absolutamente ejemplares y muy eficaces para las grandes ciudades y lugares turísticos.
El stand-up de cartón también los llevó a la televisión, una acción exitosa y una publicidad perfecta. Gracias
🇬🇧👆🏻👆🏻👆🏻 Here is still the resolution of the arrest of Novak #Djokovic. #Palma2901
The police have taken a cardboard cutout of Djokovic into custody for a few days because its image could unsettle the population.
This is not a joke, this is not satire, see the TV report above.
The activists of Baleares Accion work with international flyers, routes and information in various languages, absolutely exemplary and very effective for big cities and tourist places.
Through the cardboard display they also came on television, a successful action and perfect advertising. Gracias
Die Polizei hat einen Pappaufsteller von Djokovic für einige Tage in Gewahrsam genommen, da dessen Bild die Bevölkerung verunsichern könnte.
Das ist kein Scherz, das ist keine Satire, siehe dazu den Fernsehbeitrag oben.
Die Aktivisten von Baleares Accion arbeiten mit internationalen Flyern, Routen und Informationen in diversen Sprachen, absolut vorbildlich und für Großstädte und Touristenorte sehr effektiv.
Durch den Pappaufsteller kamen sie auch ins Fernsehen, eine gelungene Aktion und perfekte Werbung. Gracias
🇪🇸👆🏻👆🏻👆🏻 Aquí está la resolución de la detención de Novak #Djokovic. #Palma2901
La policía ha custodiado durante unos días un recorte de cartón de Djokovic porque su imagen podría inquietar al público.
Esto no es una broma, no es una sátira, véase el reportaje de televisión de arriba.
Los activistas de Baleares Acción trabajan con folletos internacionales, rutas e información en varios idiomas, absolutamente ejemplares y muy eficaces para las grandes ciudades y lugares turísticos.
El stand-up de cartón también los llevó a la televisión, una acción exitosa y una publicidad perfecta. Gracias
🇬🇧👆🏻👆🏻👆🏻 Here is still the resolution of the arrest of Novak #Djokovic. #Palma2901
The police have taken a cardboard cutout of Djokovic into custody for a few days because its image could unsettle the population.
This is not a joke, this is not satire, see the TV report above.
The activists of Baleares Accion work with international flyers, routes and information in various languages, absolutely exemplary and very effective for big cities and tourist places.
Through the cardboard display they also came on television, a successful action and perfect advertising. Gracias
🇨🇦 Die kanadischen Trucker dominieren meine Twitter-Trends. #FreedomConvoy2022
Das sind fast 100.000 Tweets, also 100.000 Nachrichten, nicht 100.000 Leser. Das ist die Macht von Twitter. Viele Millionen Menschen bekommen das mit.
PS: Offenbar gibt es auch Chat-Teilnehmer die das Bild für Fake halten. Es ist ein Screenshot aus meinem Twitter Account...
Das sind fast 100.000 Tweets, also 100.000 Nachrichten, nicht 100.000 Leser. Das ist die Macht von Twitter. Viele Millionen Menschen bekommen das mit.
PS: Offenbar gibt es auch Chat-Teilnehmer die das Bild für Fake halten. Es ist ein Screenshot aus meinem Twitter Account...
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Schusswaffen gegen Spaziergänger?💥
Christof Bolay, Oberbürgermeister von Ostfildern, will auf Spaziergänger ggf. schießen lassen.
In einer Allgemeinverfügung sieht er den Gebrauch von Waffen durch die Polizei gegen Täter vermeintlicher Ordnungswidrigkeiten als "verhältnismäßig" an.
Wie der Bundeskanzler sagt:
Es gibt keine roten Linien mehr.
Je mehr das Narrativ zusammenbricht, desto irrer werden seine Protagonisten.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Christof Bolay, Oberbürgermeister von Ostfildern, will auf Spaziergänger ggf. schießen lassen.
In einer Allgemeinverfügung sieht er den Gebrauch von Waffen durch die Polizei gegen Täter vermeintlicher Ordnungswidrigkeiten als "verhältnismäßig" an.
Wie der Bundeskanzler sagt:
Es gibt keine roten Linien mehr.
Je mehr das Narrativ zusammenbricht, desto irrer werden seine Protagonisten.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig