Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Gefährliches Urteil wegen Impfpassfälschung❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Das AG Landstuhl hat einen bereits vorbestraften Impfpassfälscher zu drei Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt.
Der Verurteilte hatte versucht, mit einem vermeintlich gefälschten Impfpass in einer Apotheke ein digitales Zertifikat zu bekommen. Der Apotheker zeigte ihn an.
(Quelle 👉 bild.de)
Das ist an sich - trotz des propagierten „Abschreckungscharakters“ - eigentlich keine Meldung wert.
Dennoch handelt es sich aus juristischer Sicht um ein extrem gefährliches Urteil:
Denn das Gericht hat dem Apotheker zugestanden, gegen seine Schweigepflicht zu verstoßen. Ein Verstoss des Apothekers wird normalerweise gem. § 203 Abs.1 Nr. 1 StGB bestraft. Er hätte also eigentlich keine Anzeige stellen dürfen.
Das Gericht griff im vorliegenden Fall aber in die juristische Trickkiste.
Es rechtfertigte den Verstoß gem. § 34 StGB mit einem vermeintlich vorliegenden „rechtfertigenden Notstand“, auf den sich der Apotheker habe berufen können. Denn der Verurteilte hätte ja ein Zertifikat „in einer anderen Apotheke hätte bekommen können“.
Nach allem, was ich gelernt habe, ist die Anwendung des § 34 StGB in derartigen Fällen gerade nicht anwendbar.
Im Gegenteil:
Das Gericht hätte auf Grund des allgemeinen und rechtswidrig verordneten Impfdrucks die Anwendung des § 34 StGB zugunsten des Verurteilten (!) prüfen müssen. Denn in derartigen Fällen sind u.U. nahezu alle in § 34 StGB aufgeführten Rechtsgüter des Verurteilten so stark betroffen, dass dieser seine Tat hierdurch rechtfertigen kann.
Ein ganz übles Urteil mit einer gefährlichen Entwicklung.
Ich werde jedenfalls in den von mir geführten Verfahren mit ähnlichem Sachverhalt genau so argumentierten und notfalls durch sämtliche Instanzen gehen.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Das AG Landstuhl hat einen bereits vorbestraften Impfpassfälscher zu drei Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt.
Der Verurteilte hatte versucht, mit einem vermeintlich gefälschten Impfpass in einer Apotheke ein digitales Zertifikat zu bekommen. Der Apotheker zeigte ihn an.
(Quelle 👉 bild.de)
Das ist an sich - trotz des propagierten „Abschreckungscharakters“ - eigentlich keine Meldung wert.
Dennoch handelt es sich aus juristischer Sicht um ein extrem gefährliches Urteil:
Denn das Gericht hat dem Apotheker zugestanden, gegen seine Schweigepflicht zu verstoßen. Ein Verstoss des Apothekers wird normalerweise gem. § 203 Abs.1 Nr. 1 StGB bestraft. Er hätte also eigentlich keine Anzeige stellen dürfen.
Das Gericht griff im vorliegenden Fall aber in die juristische Trickkiste.
Es rechtfertigte den Verstoß gem. § 34 StGB mit einem vermeintlich vorliegenden „rechtfertigenden Notstand“, auf den sich der Apotheker habe berufen können. Denn der Verurteilte hätte ja ein Zertifikat „in einer anderen Apotheke hätte bekommen können“.
Nach allem, was ich gelernt habe, ist die Anwendung des § 34 StGB in derartigen Fällen gerade nicht anwendbar.
Im Gegenteil:
Das Gericht hätte auf Grund des allgemeinen und rechtswidrig verordneten Impfdrucks die Anwendung des § 34 StGB zugunsten des Verurteilten (!) prüfen müssen. Denn in derartigen Fällen sind u.U. nahezu alle in § 34 StGB aufgeführten Rechtsgüter des Verurteilten so stark betroffen, dass dieser seine Tat hierdurch rechtfertigen kann.
Ein ganz übles Urteil mit einer gefährlichen Entwicklung.
Ich werde jedenfalls in den von mir geführten Verfahren mit ähnlichem Sachverhalt genau so argumentierten und notfalls durch sämtliche Instanzen gehen.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Beispiel für einen sehr gelungenen Twitter-Post eines kleinen Accounts, mit 500 Abonnenten.
Man erreicht Menschen außerhalb der Blase und regt diese zum Nachdenken an.
„Im NS hat man Menschen zu medizinischen Handlungen gezwungen ➡️ 1947 hat man im Nürnberger Kodex festgehalten, dass Menschen nicht zu medizinischen Handlungen gezwungen werden dürfen ➡️ heute sagt man, wer sich nicht zu medizinischen Handlungen zwingen lässt, ist ein Nazi 🤔“
https://twitter.com/roheliebe/status/1490097223882870785?s=21
Man erreicht Menschen außerhalb der Blase und regt diese zum Nachdenken an.
„Im NS hat man Menschen zu medizinischen Handlungen gezwungen ➡️ 1947 hat man im Nürnberger Kodex festgehalten, dass Menschen nicht zu medizinischen Handlungen gezwungen werden dürfen ➡️ heute sagt man, wer sich nicht zu medizinischen Handlungen zwingen lässt, ist ein Nazi 🤔“
https://twitter.com/roheliebe/status/1490097223882870785?s=21
Twitter
Rohe Liebe
Im NS hat man Menschen zu medizinischen Handlungen gezwungen ➡️ 1947 hat man im Nürnberger Kodex festgehalten, dass Menschen nicht zu medizinischen Handlungen gezwungen werden dürfen ➡️ heute sagt man, wer sich nicht zu medizinischen Handlungen zwingen lässt…
HAINTZ.media
🔴 LIVE | Markus HAINTZ & Alexander EHRLICH: Hat die Polizei Gewalt in Brüssel PROVOZIERT? | #Talk #BRU2301 war eine der größten und bis zuletzt auch friedlichsten Veranstaltungen der letzten Jahre. Doch gegen Ende gelang es einigen Vermummten, Gewalt auf…
Strategie und Taktik
#bru2301 Dieses Video und die beiden Bilder aus Brüssel wurden mir heute zugeleitet. Man sieht hier den erneuten Versuch einer Menschenkette, einige Teilnehmer haben sich hingekniet. Wenn man das mit 100-200 Menschen macht, Kameras dahinter, dann wird es die Polizei in jedem Land der Welt sehr schwer haben, die Menschen anzugreifen.
Die Bilder würden um die Welt gehen. Es hat mit Bildern begonnen, es wird mit Bildern enden.
Frage im Chat: Was ist denn das für eine Widerstand auf Knien?! Niemals auf Knien!
Warum auf Knien? Weil die Hemmschwelle für polizeiliche Maßnahmen gegen offenkundig friedliche Menschen so hoch gesetzt wird, dass Gewalt gegen diese Gruppe, so sie dokumentiert wird (deshalb Kameras), weltweit durch die Medien gehen würde. Jeder würde sehen, wer der Aggressor ist, nämlich der Staat unter Zuhilfenahme der Polizei.
Das System würde sich entlarven und jeder könnte es sehen. So bringt man Diktaturen zu Fall, nicht in dem man Steine auf Polizisten wirft...
#bru2301 Dieses Video und die beiden Bilder aus Brüssel wurden mir heute zugeleitet. Man sieht hier den erneuten Versuch einer Menschenkette, einige Teilnehmer haben sich hingekniet. Wenn man das mit 100-200 Menschen macht, Kameras dahinter, dann wird es die Polizei in jedem Land der Welt sehr schwer haben, die Menschen anzugreifen.
Die Bilder würden um die Welt gehen. Es hat mit Bildern begonnen, es wird mit Bildern enden.
Frage im Chat: Was ist denn das für eine Widerstand auf Knien?! Niemals auf Knien!
Warum auf Knien? Weil die Hemmschwelle für polizeiliche Maßnahmen gegen offenkundig friedliche Menschen so hoch gesetzt wird, dass Gewalt gegen diese Gruppe, so sie dokumentiert wird (deshalb Kameras), weltweit durch die Medien gehen würde. Jeder würde sehen, wer der Aggressor ist, nämlich der Staat unter Zuhilfenahme der Polizei.
Das System würde sich entlarven und jeder könnte es sehen. So bringt man Diktaturen zu Fall, nicht in dem man Steine auf Polizisten wirft...
Forwarded from Immer Frei
Das ist der Präsident von Brasilien🇧🇷,der in Anwesenheit seines Hundes ein Gesetz unterschreibt,das Tierquälerei unter schwere Strafe stellt. Der Hund ist ein ehemaliger,misshandelter Straßenhund. Er sagte nach der Unterschrift:" Ich habe es Dir versprochen!"
HAINTZ.media
Das ist der Präsident von Brasilien🇧🇷,der in Anwesenheit seines Hundes ein Gesetz unterschreibt,das Tierquälerei unter schwere Strafe stellt. Der Hund ist ein ehemaliger,misshandelter Straßenhund. Er sagte nach der Unterschrift:" Ich habe es Dir versprochen!"
Quellen: https://www.archyde.com/jair-bolsonaro-enacted-a-law-against-animal-abuse-and-made-his-dog-sign/ https://www.browngh.com/brazils-president-makes-his-dog-sign-law-against-animal-cruelty/
Archyde
Jair Bolsonaro enacted a law against animal abuse and made his dog "sign" - Archyde
The Brazilian president, Jair Bolsonaro, sanctioned on Tuesday a law that toughens penalties for those who mistreat dogs or cats. The far-right leader resisted the measure but finally accepted pressure, among others, by his wife Michelle de Paula Firmo. Several…
Forwarded from M.A.G.A
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‼️🇨🇦‼️ STARTING TODAY CANADA REMOVES ALL RESTRICTIONS!
…without the "ok" of the government, Canadian citizens self declare that they are grown-ups and can handle the common cold without help from authorities!
We will remove all mandate signs, open our shops and trash the masks!
UNITED WE STAND AGAINST OUR
COMMON ENEMY: Our government has gone lawless and are banks are taking over. NOT ON OUR WATCH CANADA 🇨🇦!
Support your truckers and their call to action! Go mandate free!
- SHARE EVERYWHERE
We are slowly building world
momentum, it takes time.
Support the movement here:
Join & Share : ➡️ Convoy to DC 2022
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Bitte retweeten: #echteAntifa
#Dus0502 In #Düsseldorf wurde gestern erstmals die echte #Antifa auf einer Demogegen die -C-Maßnahmen gesichtet. Herzlich willkommen und danke, dass ihr der französischen Antifa folgt und gegen staatliche Übergriffe auf die Straße geht, statt diese zu unterstützen. #Faschismus
https://twitter.com/haintz_markus/status/1490302242217472001?s=20&t=Mhdul7u-jfVexUt4hs_J9A
#Dus0502 In #Düsseldorf wurde gestern erstmals die echte #Antifa auf einer Demogegen die -C-Maßnahmen gesichtet. Herzlich willkommen und danke, dass ihr der französischen Antifa folgt und gegen staatliche Übergriffe auf die Straße geht, statt diese zu unterstützen. #Faschismus
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Markus Haintz
#Dus0502 In #Düsseldorf wurde gestern erstmals die echte #Antifa auf einer Demogegen die -C-Maßnahmen gesichtet. Herzlich willkommen und danke, dass ihr der französischen Antifa folgt und gegen staatliche Übergriffe auf die Straße geht, statt diese zu unterstützen.…
Krieg in der Ukraine?
Ob #Biden es schafft, so wie Bush und weitere seiner Vorgänger, durch Krieg von seinem innenpolitischen Versagen abzulenken?
Wo ist die Friedensbewegung?
#BidenWorstPresidentEver #Bidenflation
#BidenIsADisgrace
https://twitter.com/haintz_markus/status/1490316477559365632?s=20&t=AVzQ7Bz0WkAhufM0SOi7kA
Ob #Biden es schafft, so wie Bush und weitere seiner Vorgänger, durch Krieg von seinem innenpolitischen Versagen abzulenken?
Wo ist die Friedensbewegung?
#BidenWorstPresidentEver #Bidenflation
#BidenIsADisgrace
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Markus Haintz
Ob #Biden es schafft, so wie Bush und weitere seiner Vorgänger, durch Krieg von seinem innenpolitischen Versagen abzulenken? Wo ist die Friedensbewegung? #BidenWorstPresidentEver #Bidenflation #BidenIsADisgrace twitter.com/JacquiHeinrich…
JETZT - Der konservative Abgeordnete Pierre Poilievre gibt bekannt, dass er für das Amt des Premierministers von #Kanada kandidiert, um "Trudeau zu ersetzen und die Freiheit wiederherzustellen".
https://twitter.com/disclosetv/status/1490117818561478658?s=28
PS: Rechts unten im Bücherregal steht das Buch 1984.
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PS: Rechts unten im Bücherregal steht das Buch 1984.
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Disclose.tv
NOW - Conservative MP Pierre Poilievre announces he is running for Prime Minister of #Canada to "replace Trudeau and restore freedom."
Forwarded from TAYLOR Offizieller Kanal
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Montag, 07.02.2022 - 18:00 Uhr
Hermann-Hesse-Park, Lübeck
Hermann-Hesse-Park, Lübeck
🇦🇹 Hofburg gibt uns Recht
06.02.2022 um 14 : 41 Uhr
Van der Bellen - Juristin: Aufforderung zum Papierkrieg
Ich habe mich gestern in der Folge 1 von "Sand ins Getriebe" (siehe hier) und im dazugehörigen Sprachchat (siehe hier) dahingehend weit aus dem Fenster gelehnt, dass ich das "Impfpflichtgesetz" erstmal als "Gesetz zur verpflichtenden Befassung mit der Frage der eigenen Impffähigkeit" verstehe.
Zu meiner großen Freude sieht eine Mitarbeiterin von Bundespräsident Van der Bellen das genauso (siehe Brief anbei).
"Insofern ist eine vorangehende umfassende Information und Einzelfall bezogene Beurteilung durch behandelnde Ärzte unbedingt anzuraten."
#sandinsgetriebe #papierkrieg #impfunfähigkeit #impffähigkeit #impfpflichtgesetz #österreich
Lasst uns dem Aufruf der Präsidentschaftskanzlei Folge leisten und umfassende Information + Beratung vehement und überall in Anspruch nehmen, wo es uns zusteht. In vollem Umfang. Ausgereizt bis zur letzten Konsequenz!
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
06.02.2022 um 14 : 41 Uhr
Van der Bellen - Juristin: Aufforderung zum Papierkrieg
Ich habe mich gestern in der Folge 1 von "Sand ins Getriebe" (siehe hier) und im dazugehörigen Sprachchat (siehe hier) dahingehend weit aus dem Fenster gelehnt, dass ich das "Impfpflichtgesetz" erstmal als "Gesetz zur verpflichtenden Befassung mit der Frage der eigenen Impffähigkeit" verstehe.
Zu meiner großen Freude sieht eine Mitarbeiterin von Bundespräsident Van der Bellen das genauso (siehe Brief anbei).
"Insofern ist eine vorangehende umfassende Information und Einzelfall bezogene Beurteilung durch behandelnde Ärzte unbedingt anzuraten."
#sandinsgetriebe #papierkrieg #impfunfähigkeit #impffähigkeit #impfpflichtgesetz #österreich
Lasst uns dem Aufruf der Präsidentschaftskanzlei Folge leisten und umfassende Information + Beratung vehement und überall in Anspruch nehmen, wo es uns zusteht. In vollem Umfang. Ausgereizt bis zur letzten Konsequenz!
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
📖 Buchtipp Sabotagehandbuch
06.02.2022 um 14 : 24 Uhr
👀 Das kleine Sabotagehandbuch von 1944
Produktbeschreibung
Von Geheimdiensten lernen, wie man im Büro Krieg führt!
1944 [...] kam dem US-Geheimdienst eine Idee: Könnte man den Menschen [...] nicht beibringen, wie man mit wenig Aufwand und Risiko möglichst viel Schaden anrichtet? Die Geheimagenten stellten ein kleines Büchlein mit phantastischen Tricks zusammen.
Kommentar von FAZ-Autor Stefan Speicher
[...] Staub in die Lungen der Mächtigen blasen zu wollen, das sind mittlerweile Neigungen, die rechts mindestens so populär sind wie links.
‼️ Fazit: Wenn Du acht Euro investieren möchtest, um Dich zu amüsieren und etwas aus der Geschichte zu lernen, sind sie hier sehr gut angelegt.
#sandinsgetriebe #passiverwiderstand #geheimdienst #anleitungen #papierkrieg
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
06.02.2022 um 14 : 24 Uhr
👀 Das kleine Sabotagehandbuch von 1944
Produktbeschreibung
Von Geheimdiensten lernen, wie man im Büro Krieg führt!
1944 [...] kam dem US-Geheimdienst eine Idee: Könnte man den Menschen [...] nicht beibringen, wie man mit wenig Aufwand und Risiko möglichst viel Schaden anrichtet? Die Geheimagenten stellten ein kleines Büchlein mit phantastischen Tricks zusammen.
Kommentar von FAZ-Autor Stefan Speicher
[...] Staub in die Lungen der Mächtigen blasen zu wollen, das sind mittlerweile Neigungen, die rechts mindestens so populär sind wie links.
‼️ Fazit: Wenn Du acht Euro investieren möchtest, um Dich zu amüsieren und etwas aus der Geschichte zu lernen, sind sie hier sehr gut angelegt.
#sandinsgetriebe #passiverwiderstand #geheimdienst #anleitungen #papierkrieg
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
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Bitte Retweet auf Twitter: Solidaritätsprotest in Vancouver für die #Trucker in Kanada.
#TruckersConvoy2022 #TruckersForFreedom2022 #Ottawa
Twitter: haintz_markus
#TruckersConvoy2022 #TruckersForFreedom2022 #Ottawa
Twitter: haintz_markus
🇩🇪🇦🇹🇨🇭 #Mad1202 Großdemonstration in Madrid,für die Verteidigung unserer Grundrechte. Teilnehmen werden auch Richter und Rechtsanwälte aus ganz Europa.
🇬🇧🇨🇦🇺🇸 #Mad1202 large demonstration in Madrid, for the defense of our fundamental rights. Participate will also judges and lawyers from all over Europe.
🇪🇸 #Mad1202 Gran manifestación en Madrid, por la defensa de nuestros derechos fundamentales. También participarán jueces y abogados de toda Europa.
🇵🇹 #Mad1202 Grande manifestação em Madrid, para a defesa dos nossos direitos fundamentais. Juízes e advogados de toda a Europa também participarão.
🇮🇹 #Mad1202 Una grande manifestazione a Madrid per la difesa dei nostri diritti fondamentali. Vi parteciperanno anche giudici e avvocati di tutta Europa.
🇫🇷 #Mad1202 Grande manifestation à Madrid pour la défense de nos droits fondamentaux. Des juges et des avocats de toute l'Europe y participeront.
🇬🇧🇨🇦🇺🇸 #Mad1202 large demonstration in Madrid, for the defense of our fundamental rights. Participate will also judges and lawyers from all over Europe.
🇪🇸 #Mad1202 Gran manifestación en Madrid, por la defensa de nuestros derechos fundamentales. También participarán jueces y abogados de toda Europa.
🇵🇹 #Mad1202 Grande manifestação em Madrid, para a defesa dos nossos direitos fundamentais. Juízes e advogados de toda a Europa também participarão.
🇮🇹 #Mad1202 Una grande manifestazione a Madrid per la difesa dei nostri diritti fondamentali. Vi parteciperanno anche giudici e avvocati di tutta Europa.
🇫🇷 #Mad1202 Grande manifestation à Madrid pour la défense de nos droits fondamentaux. Des juges et des avocats de toute l'Europe y participeront.