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Kanada 🇨🇦 steht heute vor dem Showdown!

Tucker Carlson: "You can't cancel a bridge full of 18-wheelers."
Impfpflicht wackelt gewaltig – Virus „leider“ zu ungefährlich
Nachdem die Ampel selbst keine Vorschlag für eine Impfpflicht vorgelegt hat, sondern die 7 Zwerge vorgeschickt hatte, soll nun ein neuer Vorschlag aus der CDU Unionsfraktion kommen. Hintergrund ist, dass eine Impfpflicht bei der aktuellen Omikron Mutante nicht durchsetzbar wäre, oder wie es aus Reihen der Politik heißt: stark begründungsbedürftig wäre. Mit Begründungen haben es die Impfbefürworter nicht so sehr, da die Gefährlichkeit des Omikrons dies einfach nicht hergibt.

Genau daher legt man nun einen Vorschlag vor, der einen 3 Stufen Plan beinhaltet. Impfung ab 60, ab 50 und bestimmte Berufsgruppen, aber nur wenn es wieder gefährlich wird. Da wird man den Eindruck nicht los, dass man schon inständig eine neue gefährliche Mutante hofft – auch wenn dafür aktuell gar nichts spricht. Oder will man mit einem solchen Vorschlag vielleicht erhobenen Hauptes aus der Nummer rauskommen? Nach welchen Kriterien einen solcher Stufenplan in Kraft treten soll, weiß man jedenfalls selbst nicht.

Die richtige Weg wäre dabei aber, dass man die Impfung nicht nur freiwillig, sondern auch kostenpflichtig macht, denn Medikamente deren Wirksamkeit nicht belegt ist, können aus meiner Sicht keine Kassenleistung (mehr) sein. Schaut man sich das unterschiedliche Sterberisiko von Geimpften und Ungeimpften an, welche im Null Prozent Bereich liegt – so spricht jedenfalls nichts für eine kostenlose „Schutzimpfung“.

Ferner schützt das Produkt andere Menschen auch nicht vor einer Ansteckung mit dem Virus. Demnach sollte die Solidargemeinschaft solche Medikamente auch nicht mehr finanzieren - dies widerspricht dem Solidaritätsprinzip im Sozialversicherungsrecht.

https://teleg.eu/pankalla
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Ulm_geschwärzt.pdf
12.02.2022 - Meine aktuelle Kolumne, Demokratischer Widerstand Ausgabe 79

Gewalt gegen Spaziergänger
Kürzlich sahen sich die Stadt Ulm und das Polizeipräsidium Ulm dazu veranlasst, in einer Pressemitteilung klarzustellen, dass ein Schusswaffeneinsatz zur Durchsetzung einer Maskenpflicht ausgeschlossen sei. Hintergrund war eine Allgemeinverfügung der Stadt bezüglich einer FFP2-Maskenpflicht in der Innenstadt, welche montags von 17:45 bis 20:00 Uhr und freitags von 18:45 bis 21:00 Uhr gilt. Die Maskenpflicht ist eine Reaktion auf die inzwischen riesigen Spaziergänge in Ulm, welche eben zu diesen Zeiten stattfinden.

In der Begründung der Allgemeinverfügung führte die Stadt Ulm wie folgt aus: „Um sicherzustellen, dass die Maskenpflicht eingehalten wird, droht die Stadt Ulm die Anwendung unmittelbaren Zwangs, also die Einwirkung auf Personen durch einfache körperliche Gewalt, Hilfsmittel der körperlichen Gewalt oder Waffengebrauch an. Dies ist nach Abwägung der gegenüberstehenden Interessen verhältnismäßig (§§ 40 LVwVfG, 66 Abs. 1 PolG).“
Zu Recht erfolgte in den freien Medien ein Aufschrei ob dieser Zeilen.

In der gemeinsamen Presseerklärung versucht die Stadt und das Polizeipräsidium klarzustellen, dass man lediglich darauf hinweisen wollte, welche Bandbreite an Einsatzmitteln der Polizei zur Verfügung stehen. Mich hat das nicht überzeugt, weshalb ich nachgefragt habe, wie man den konkret eine Maskenpflicht mit Waffengebrauch durchsetzen möchte und ob man plane, Menschen beispielsweise mit Waffengewalt dazu zu zwingen, Masken aufzusetzten. Es macht nämlich juristisch einen großen Unterschied, ob man Verstöße gegen eine Allgemeinverfügung verfolgt oder ob man eine Maskenpflicht, also das aktive Tragen einer Maske in einer bestimmten Situation, mit Waffengewalt durchsetzen möchte. Eine inhaltliche Antwort auf meine provokante Anfrage habe ich nicht erhalten, man hat mich lediglich auf die Presseerklärung verwiesen.

Mein Fazit: Wochenlang waren tausende Spaziergänger friedlich in Ulm auf der Straße, ohne relevante Zwischenfälle. Durch die vom Ulmer Oberbürgermeister Czisch unterzeichnete Allgemeinverfügung hat die Stadt nicht nur eine sinnlose FFP2 Maskenpflicht zu verantworten, sondern auch Gewalt gegen friedliche Bürger aufgrund polizeilicher Eskalationen auf Spaziergängen in Ulm.

https://demokratischerwiderstand.de/

PS: Hier der Gerichtsbeschluss zu unserem Eilverfahren.

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Alle zusammen für die Freiheit!!!🇪🇦🤝🕊️

Um die Mittagszeit wird sich der Konvoi teilen, ein Teil wird nach Brüssel fahren und ein Teil in Madrid bleiben.

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Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
🔴 LIVE | KASSEL | Kundgebung, Aufzug & Auftritt von Taylor u.A. | Ab 14 Uhr | #KS1202

Kassel
feiert am 12.02.22 ein "Fest der Freiheit" mit einem Aufzug, Kundgebung und Live-Performances von TAYLOR, UKVALI & anderen Künstlern von Rapbellions. Hoffen wir, dass es Widerstand wird und nicht zu einem Konzert verkommt. Aber vorallem, dass das "Fest der Freiheit" nicht verfrüht gefeiert wird, solange es noch keine nennenswerten Freiheiten zu feiern gibt.

►► Seid dabei! Samstag, 12.02. ab 14.00 Uhr LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT 2.0!

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Forwarded from KlardenkenTV (Frankenpower)
🔴 💥 LIVE Konferenzschaltung aus 6 Städten
12. Februar, ab ca. 14 Uhr
💥

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Nach dem Stream findet ihr die Aufzeichnung noch 3 Tage auf Dlive, oder permanent unter http://tube.klardenken.tv/videos/local

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Vielen Dank bereits im voraus.
@LiveStreamsFuerDich
🇳🇿 „Alright Comments are on!
Sky news thinks there were 4,000 people in #Canberra today, what do you think?“

🇳🇿 "Alles klar, die Kommentare laufen an! Sky News glaubt, dass heute 4.000 Menschen in Canberra waren, was denkst du?"

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🇧🇪 Güllewerfer gegen Wasserwerfer
geschehen (mutmaßlich) in Brüssel am 07.02.2022
kommentiert veröffentlicht am 12.02.2022

Ein Schmunzeln kann ich mir als "Opfer der Brüsseler Wasserwerfer" nicht verkneifen.

Trotzdem: jede Eskalation ist falsch. Friede ist der Weg. 🕊❤️

👀 Quelle: https://www.facebook.com/zsuzsanna.pap.319/posts/4827907117287167

Nein, ich habe nicht überprüft, wie die Biographie der Ursprungs-Posterin verlaufen ist. Auch nicht, welche Demo das ist und ob sie am angegebenen Datum stattgefunden hat. Darum geht's nicht. Es geht um's Bild an sich.

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
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Border crisis is real and the republican (RINOs) and democrat party are helping it getting bigger and bigger

Die Grenzkrise ist real und die republikanische(RINOs) und die demokratische Partei tragen dazu bei, dass sie immer größer wird

@VickyTheRedSparrow
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🇩🇪 Videobotschaft
für Kassel 12.02.2022

Meine Rede für die Demo #ks1202, spontan als Videobotschaft geschickt, da die Liveschaltung technisch gescheitert war.

#videoBotschaft #kassel #demo #alexanderehrlich

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
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