Bundeskanzler a. D. und Rechtsanwalt Gerhard Schröder verzichtet auf die Ehrenbürgerwürde der Stadt Hannover.

Konsequent, hätte ich nicht genauso formuliert.

Ja, Gerhard Schröder hat sich 1999 am Jugoslawien Krieg beteiligt, 2003 hat er zum Irakkrieg Nein gesagt. Natürlich hat man den Amerikanern nicht verboten, den deutschen Luftraum zu nutzen. Ich bezweifle aber, dass den Deutschen das tatsächlich „zusteht“.

Obwohl ich noch nie die SPD gewählt habe und dies auch nie tun werde, habe und hatte ich vor Gerhard Schröder immer Respekt, das hat sich bis heute auch nicht geändert.

Gut formuliert Herr Kollege Schröder!

NEW - Russia, India explore opening alternative payment channels and the possibility of using the Chinese #Yuan as reference currency amid sanctions.

https://www.livemint.com/politics/policy/russia-india-explore-opening-alternative-payment-channels-amid-sanctions-11647371750761.html

@disclosetv

15.03.2022 - Da ist was im Busch
Gerade sprach der ukrainische Präsident Zelensky vor dem kanadischen Parlament
- Morgen USA (House und Senat)
- Donnerstag vor deutschem Bundestag
-Sonntag Israel

Und nächste Woche Meeting der Nato Regierungschefs incl. Biden

1/3 🧵‼️JUST IN – Saudi-Arabien erwägt, #Yuan statt #Dollars für chinesische Ölverkäufe zu akzeptieren (WSJ)

Für Alle, die noch nicht so ganz die Tragweite dieser Meldung verstanden haben, hier ein kurzes Video (engl.)dazu.
70% des $ Wertes bestehen aus #PetroDollar Deckung.👇

2/3 Wer jetzt glaubt, dass beträfe nur die USA und nicht den EURO, der täuscht sich gewaltig. Der Euro stützt seine Deckung auf dem Dollar. Wie 2 angekettete Selbstmörder die vom Dach springen. Es spielt keine Rolle, wer von Beiden 1/10 Sekunde vorher am Boden aufschlägt‼️Seit ..

3/3 Tagen hat man in SaudiArabien Anrufe von #Biden nicht entgegen genommen. So eben sprach #Putin mir dem König von Bahrain, Indien/Russland will seinen Rupie/Rubel Handel mit #Yuan absichern. Seid Euch darüber im Klaren, diese Entwicklungen bringen uns WW3 näher als #UkraineWar

@popcornnewstv

https://twitter.com/patriot_singles/status/1503780668790251527?s=21

💥Ein Zeichen nach Berlin und Karlsruhe vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte💥

Am 15. März 2022 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte absolute Demonstrationsverbote - auch am unsicheren Beginn einer Pandemie - für menschenrechtswidrig erklärt.

Das ist umso bedeutender, als der Gerichtshof pauschale Demonstrationsverbote nicht einmal in einer Krise mit unklarer Erkenntnislage zulässt.

Doch im Einzelnen:

1. Regierungen hatten keine belastbaren Daten

"Der Gerichtshof erkennt in der vorliegenden Rechtssache an, dass die von COVID-19 ausgehende Bedrohung der öffentlichen Gesundheit sehr ernst war und dass die Kenntnisse über die Merkmale und die Gefährlichkeit des Virus zu Beginn der Pandemie sehr begrenzt waren; daher mussten die Staaten im fraglichen Zeitraum rasch reagieren."

2. Lebensschutz ist ein hohes Gut

"Er berücksichtigte auch die konkurrierenden Interessen, die unter den sehr komplexen Umständen der Pandemie auf dem Spiel standen, und insbesondere die positive Verpflichtung der Vertragsstaaten der Konvention, das Leben und die Gesundheit der ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Personen zu schützen."

3. Absolute Verbote bedürfen einer besonders intensiven Prüfung durch die Gerichte

"Der Gerichtshof vertrat die Auffassung, dass das völlige Verbot einer bestimmten Verhaltensweise eine einschneidende Maßnahme darstellt, die einer stichhaltigen Begründung bedarf und eine besonders sorgfältige Prüfung durch die zur Interessenabwägung befugten Gerichte erfordert. Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs bedürfe eine solche pauschale Maßnahme zwingender Rechtfertigungsgründe und einer besonders sorgfältigen Prüfung durch die zur Interessenabwägung befugten Gerichte."

4. Eine solche Prüfung wurde nicht vorgenommen

"Die vom Gerichtshof geforderte Abwägung zwischen den konkurrierenden Interessen, die auf dem Spiel stehen, um die Verhältnismäßigkeit einer solch drastischen Maßnahme zu beurteilen, wurde nicht vorgenommen. Dies sei insbesondere im Hinblick auf die Konvention bedenklich, da das pauschale Verbot über einen längeren Zeitraum in Kraft geblieben sei."

5. Bei Dringlichkeit von Maßnahmen - besonders intensive Prüfung durch die Gerichte

"Angesichts der Dringlichkeit, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um der beispiellosen Bedrohung durch COVID-19 in der Anfangsphase der Pandemie zu begegnen, nicht unbedingt zu erwarten war, dass vor der Verabschiedung der als notwendig erachteten Dringlichkeitsmaßnahmen sehr ausführliche Diskussionen auf nationaler Ebene und insbesondere unter Einbeziehung des Parlaments stattfinden würden. Unter diesen Umständen sei eine unabhängige und wirksame gerichtliche Kontrolle der von der Exekutive getroffenen Maßnahmen jedoch umso wichtiger."

6. Die Verhängung von Saktionen braucht besonders triftige Gründe

"Die Verhängung strafrechtlicher Sanktionen muss durch besonders triftige Gründe gerechtfertigt sein. Die Organisation einer friedlichen Versammlung soll normalerweise nicht die Gefahr solcher Sanktionen mit sich bringe."

7. Keine Abschreckung durch Strafandrohung

"Nach Ansicht des Gerichtshofs handelt es sich bei den angedrohten Sanktionen um sehr harte Strafen, die potenzielle Teilnehmer oder Gruppen, die solche Veranstaltungen organisieren wollen, abschrecken können.

8. Kein Rückgriff auf den Notstand

Schließlich betonte der Gerichtshof, dass die Schweiz angesichts der weltweiten Krise im Bereich der öffentlichen Gesundheit nicht auf Artikel 15 der Konvention zurückgreifen konnte, der es einem Vertragsstaat erlaubt, in Kriegszeiten oder bei einem anderen öffentlichen Notstand, der das Leben der Nation bedroht, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen, die von den Verpflichtungen der Konvention abweichen."

9. Verhältnismäßigkeit

"Der Gerichtshof verkennt zwar keineswegs die von COVID-19 ausgehende Bedrohung für die Gesellschaft und die öffentliche Gesundheit, ist aber angesichts der Bedeutung der Versammlungsfreiheit in einer demokratischen Gesellschaft des pauschalen Charakters und der beträchtlichen Dauer des Verbots öffentlicher -2-

Veranstaltungen, die in den Tätigkeitsbereich der Vereinigung fallen, sowie der Art und Schwere der möglichen Strafen der Auffassung, dass der Eingriff in die Ausübung der durch Artikel 11 geschützten Rechte nicht in einem angemessenen Verhältnis zu den verfolgten Zwecken steht."

10. Gerichte hätten Wirksamkeit der Maßnahmen überprüfen müssen

"Außerdem hätten die inländischen Gerichte keine wirksame Überprüfung der beanstandeten Maßnahmen durchgeführt. Damit habe die Schweiz den ihr im vorliegenden Fall eingeräumten Ermessensspielraum überschritten. Folglich sei der Eingriff in einer demokratischen Gesellschaft im Sinne von Artikel 11 der Konvention nicht notwendig gewesen."

Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)

Lieber Herr Prof. Harbarth, liebe Präsident*innen der Verwaltungs-, Straf- und Zivilgerichte. Es wird eng.
Bleibt wohl nur noch das Beratungsgeheimnis und der entschuldigende Notstand.
Wir, dass ZAAVV, nehmen uns dieser historischen Aufgabe gerne an.

Nie wieder darf ein derartiges Versagen der Gerichtsbarkeit entstehen!

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

❗️US-Inflationsdaten explodieren & Manipulation durch Medien & Zentralbanken❗️

Im Februar stiegen die US-Erzeugerpreise selbst in der Kernrate ohne Energie & Nahrungsmittel auf ein neues Rekordhoch.
Oben brandaktueller Chart (18:34 Uhr am 15.03.2022) aus meinem Bloomberg-Terminal!

Den Massen muss gerade jetzt ausgeredet werden, in Gold & Silber zu investieren. Deshalb schickte man sie wieder und wieder in den Keller.

❗️Ich riet dazu, genau diese Schwächen zu nutzen. Gold und Silber werden für den Vermögenschutz in den kommenden Jahren sehr wichtig sein.❗️

Seit vielen Monaten sagte ich Euch, dass die jetzigen Inflationsraten nicht (!) vorübergehend sein werden!

Denkt bei Edelmetallkäufen auch an Zollfreilager in der Schweiz (Kauf ohne Umsatzsteuer & Steuerfreiheit nach 1 Jahr Haltedauer derzeit)
👉Informationen zum Zollfreilager + Kontakt:
https://elementum.de/SilberjungeLagerplatz

👉👉👉Fakten in meinem Video:
"Vorsicht! Glaube keinem Zentralbanker! ..."
https://youtu.be/TYX438R4oyQ

Kurze Anmerkung und Einschätzung zum Angriff auf das Petrodollar-System. Die Gefahr von Kriegen steigt dadurch enorm.

Anmerkung: Dass man sein Vermögen auch mit physischem Gold und Silber absichern sollte, dürfte inzwischen bekannt sein, hierfür eignen sich zum Beispiel Zollfreilager in der Schweiz.

Quelle: Instagram Zelenskiy

Mein Kommentar: Die Ukraine hat ein BIP pro Kopf von etwa 3.100 € (2020). Das BIP (2020) in der Eurozone liegt bei 29.800 € (2020).

Das ärmste EU-Land ist Bulgarien, BIP pro Kopf 8.750 € (2020). Die Ukraine wäre, mit 44,13 (2020) Millionen Einwohnern, das mit Abstand ärmste EU-Land.

Transferleistungen für Deutschland etc. wären vorprogrammiert. Geopolitisch, Ukrainekrieg / Russland, wäre ein EU-Beitritt zudem extrem gefährlich.

NATO Einsatz in der Ukraine?

#Biden kommt am 24. März nach Brüssel. Auch um eine "Lösung" zu finden, um die Ukraine zu schützen, mit der #NATO. Das dürfte dann offiziell den Weltkrieg bedeuten. Entweder die Russen beenden den #Krieg bis dahin "erfolgreich", oder die NATO und Russland sind ab dem 25.03. im Krieg.

"Poland's deputy PM Kaczynski after the meeting with Ukraine's president @ZelenskyyUa in Kyiv: a NATO peace mission or a wider alliance is needed, which will operate in Ukraine - this mission cannot be defenseless. Twitter

Mein Kommentar auf Twitter: haintz_markus

🟣 Mehr Kriegshetze und Propaganda geht nicht

„Dies ist nicht nur eine russische Invasion in der Ukraine, dies ist der Beginn eines Krieges gegen Europa. Nachschlagen! Schließen Sie den Himmel!"

Keine Waffenlieferungen und kein Einmischen der Nato in der Ukraine! Die Forderungen, dieses Komikers, ziehen noch ganz Europa in den Krieg.

💟 @DSdarialive

TEILEN: Mein Kommentar zur Kriegshetze und dem Versuch, aus dem Ukrainekrieg den dritten Weltkrieg zu machen.

Es geht in den nächsten Tagen nicht nur um das Infektionsschutzgesetz, es geht auch darum, ob es zu einem offenen Krieg zwischen der NATO und Russland kommt. Hier das ukrainische Propagandavideo auf das ich Bezug nehme.

Schaut Euch die letzten drei Meldungen (1), (2), (3) an und sagt mir, warum es in Deutschland anders läuft? Es ist überall falsch gelaufen, aber warum bei uns noch falscher?
Was hätten wir besser machen können und müssen? Wäre es ohne irgendeine Protestaktivität in Deutschland irgendwie anders gekommen - noch krasser? Was meint ihr?

Ich bin tatsächlich ratlos. Teilweise neige ich dazu, „dem Deutschen Volk“ besondere „Angst“ zuzuschreiben, oder besondere Obrigkeitshörigkeit. Vlt. wurden auch Traumata aus der Geschichte und die Beschränktheit unserer Vorfahren nie aufgearbeitet.

Ich war aber zwischendurch auch in Portugal, dort wurden draußen noch mehr Masken getragen, als hier; von Finnland wurde mir berichtet - auch im ÖPNV - als es nur noch Empfehlung war. In Spanien herrschte der Eindruck, dort würde noch weniger hinterfragt werden, als hier. Also in anderen Ländern scheinen die Menschen nicht per se aufgeweckter zu sein, als in Deutschland. Woran liegt es dann?
@RA_Friede

Ich habe bis Juli 2020 in Portugal gelebt. Allein unter Schlafenden. Die haben die Masken bereits getragen, bevor es vorgeschrieben wurde. Die Straßen wurden abends mit Desinfektionsspray besprüht (oder mit Wasser - wer weiß das schon). Überall Plakate: Wir halten durch - wir geben niemals auf. Eine regelrechte Heldenverehrung nicht nur für das Gesundheitspersonal, sondern auch für Verkäufer und sogar die Müllabfuhr. Dann der Lockdown: Polizei patrouillierte schwerbewaffnet durch die Straßen, die Stadtgrenzen wurden abgeriegelt. Die Menschen aggressiv bis panikartig. Keinerlei Widerstand. Das "Wir-Gefühl" wurde zelebriert. Ich war der absolute Außenseiter, da ich keine Maske getragen habe. Ich wurde auch ganz schnell aus meiner Freunde-Gemeinschaft ausgeschlossen. Masken im Auto, auf der Straße, in vielen Fällen kombiniert mit Visier und Handschuhen, die stundenlang getragen wurden. Panikplakate an den Bushaltestellen. Keinerlei Widerstand.

Nach einem Unfall wurde ich im Krankenhaus-Outfit auf die Straße gesetzt, nur mit Notbehandlung und ohne Papiere, weil ich keine Maske getragen habe. Horror pur. Die Sache im KH hat mir dann den Rest gegeben, ich bin wieder nach Deutschland, weil ich in Portugal keinen Arzt gefunden habe. Meine Verletzung hatte sich entzündet und musste hier in D nochmal geöffnet und ausgeschabt werden. Seitdem ist mein Knie kaputt.

Da die Portugiesen sehr "brav" sind und auf Benachrichtigung per SMS zur "Impfung" laufen, ist es m. E. dort nicht nötig, die Maßnahmen so rigide durchzusetzen, wie hier in D.
Da das alles ein Experiment ist, wird alles in den Ländern ab einer gewissen Phase unterschiedlich umgesetzt. In Skandinavien ist (soweit ich weiß) die Überwachung und die Digitalisierung deutlich weiter, als in anderen Ländern ...

Das könnte auch die richtige Antwort auf meine Frage sein: In DE betreibt man weiter mehr Erziehungsaufwand, weil es hier für „nötig“ befunden wird. Der Ansatz lässt uns als Protestbewegung jedenfalls besser darstehen.

Fest steht nur, dass wir uns bis jetzt leider noch nicht durchsetzen konnten. Die gegenwärtige Entwicklung kann man nun als unsere Schwäche oder (relative) Stärke interpretieren…

Halten wir doch mal fest:

1. nahezu alle westlichen Militär Experten sprechen unisono über die Schwäche der russischen Armee, welchen Zweck hat das?

Überzeuge die Bevölkerung davon, dass ein Eingreifen in den Krieg für die NATO kein wirkliches Problem ist.

2. Warum sperrt man im Westen und sogar in den USA russische Medien?

Natürlich läuft die russische Propaganda auf Hochtouren aber das müsste doch Niemanden interessieren, was man hier glaubt oder für welche Seite man ggf. Partei ergreift, wenn man nicht in absehbarer Zeit selbst Kriegspartei sein wird.

3. Warum ziehen sich nahezu alle westlichen Großkonzerne unabhängig von den Sanktionen schlagartig aus Russland zurück.

Wegen freiwilligem Umsatz und Gewinnverzicht, wegen moralischen Gründen -sicher nicht. Fraglich ob sich dafür nicht sogar Vorstände gegenüber ihren Aktionären verantworten müssen.

4. Warum werden die Verschärfungen der Sanktionen nahezu im Stundentakt erweitert? Jetzt im Gespräch sind See Blockaden der russischen Handelsflotte u.a. Bosphorus, Gibraltar , Suez-, Ärmel-, und Panama Kanal.

Wohlwissend, dass die Auseinandersetzung der Kriegsmarinen zur Folge hätte.

5. Warum spricht Zelensky vor allen westlichen Parlamenten mit der Forderung nach einer NoFlyZone, schweren Waffenlieferungen und eingreifen der Nato ohne dafür Widerspruch zu erhalten.

Bisher

UK 🇬🇧
Canada 🇨🇦

Die Woche

USA 🇺🇸
Deutschland 🇩🇪
Israel 🇮🇱

6. Warum führt die Nato in Norwegen mit 30.000 Soldaten die größte Winterkriegsübung seit Ende des kalten Krieges durch, die explizit einen Kampfübung mit Russland simuliert. Man hat übrigens Russland formell zur Beobachtung eingeladen, Russland hat das abgelehnt.

7. Warum findet am 24. März in Brüssel neben dem Treffen der EU Staats- und Regierungschefs ein NATO emergency meeting statt an dem sogar der U.S. President Biden persönlich und außerplanmäßig teilnimmt.

Diese 7 Aspekte sind nur ein Auszug von vielen Weiteren.

Zusammengenommen gibt es dafür nur eine Antwort.

Es läuft ein Ultimatum und letztlich ist der Kriegseintritt bereits beschlossene Sache - ab jetzt wird das den Bevölkerungen der Länder nur noch verkauft.

@popcornnewstv

Das könnte dann auch die letzte „Friedensmission“ der NATO gewesen sein.

Der polnische Vize-Ministerpräsident ist offenbar bereit, sein Land und sein Volk für fremde Interessen zu opfern. Das passiert wohl, wenn die Parlamente mit WEF-Marionetten besetzt sind. Bild

Ich kann euch nur dazu raten, Polen zu verlassen. So schnell es geht.

Widerstandspotenzial in Deutschland und der Bevölkerung im Vergleich zu anderen Staaten.