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"TATORT IMPFEN" mit Dr. Carola Javid-Kistel und Rolf Kron
Gast: RA Holger Fischer | Dr. Klaus Retzlaff
➡️ Thema: Drohende Impfpflicht.......wann werden aufgrund der immensen Nebenwirkungen und Todesfälle endlich alle Corona-Impfstoffe vom Markt genommen? Ausserdem: Dr. Klaus Retzlaff erklärt, welche Substanzen bisher in der international vernetzten Gruppe von Wissenschaftlern gefunden wurden, insbesondere über das Resultat, dass die Chargen der mRNA-Impfstoffe mit der höheren Qualität den höheren Schaden anrichten in Einklang mit den Ausführungen von Sucharid Bhakdi über die gesundheitlichen Folgen der Spike-Proteine. ‼️👉 Jetzt in unserer Mediathek
➡️ Hier findet Ihr unsere Kanäle: Webseite | Telegram | Unterstützungsmöglichkeit
"TATORT IMPFEN" mit Dr. Carola Javid-Kistel und Rolf Kron
Gast: RA Holger Fischer | Dr. Klaus Retzlaff
➡️ Thema: Drohende Impfpflicht.......wann werden aufgrund der immensen Nebenwirkungen und Todesfälle endlich alle Corona-Impfstoffe vom Markt genommen? Ausserdem: Dr. Klaus Retzlaff erklärt, welche Substanzen bisher in der international vernetzten Gruppe von Wissenschaftlern gefunden wurden, insbesondere über das Resultat, dass die Chargen der mRNA-Impfstoffe mit der höheren Qualität den höheren Schaden anrichten in Einklang mit den Ausführungen von Sucharid Bhakdi über die gesundheitlichen Folgen der Spike-Proteine. ‼️👉 Jetzt in unserer Mediathek
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Forwarded from EuropeansUnited Deutsch
Million March II – 25.06.2022 in Frankfurt
Der 23.01.2022 in Brüssel #bru2301 wird für immer als einer der größten europäischen Läufe für Demokratie und Selbstbestimmung in Erinnerung bleiben. Dies war für viele Länder ein Auslöser, einige der Maßnahmen fallen zu lassen. Es zeigt, dass wir viel erreichen können, wenn wir zusammen stehen. Unser verantwortungsvolles, demokratisches Engagement ist jedoch längst nicht vorbei – auch wenn es europaweit Lockerungen gegeben hat. Denn unsere Demokratien und Grundrechte sind nach wie vor bedroht.
Am 25.06.2022 werden wir erneut Geschichte in Frankfurt am Main schreiben, bei #FRA2506. Wir werden nicht ruhen, bis die Macht bei denen liegt, zu denen sie gehört – bei den Menschen.
Für Frieden, Demokratie und Grundrechte.
United we stand! 🤝
Mehr Informationen und Updates auf Telegram:
https://teleg.eu/EuropeansUnitedDeutschland
Oder in unserem Web-Kalender:
https://www.europeansunited.eu/calendar/
Der 23.01.2022 in Brüssel #bru2301 wird für immer als einer der größten europäischen Läufe für Demokratie und Selbstbestimmung in Erinnerung bleiben. Dies war für viele Länder ein Auslöser, einige der Maßnahmen fallen zu lassen. Es zeigt, dass wir viel erreichen können, wenn wir zusammen stehen. Unser verantwortungsvolles, demokratisches Engagement ist jedoch längst nicht vorbei – auch wenn es europaweit Lockerungen gegeben hat. Denn unsere Demokratien und Grundrechte sind nach wie vor bedroht.
Am 25.06.2022 werden wir erneut Geschichte in Frankfurt am Main schreiben, bei #FRA2506. Wir werden nicht ruhen, bis die Macht bei denen liegt, zu denen sie gehört – bei den Menschen.
Für Frieden, Demokratie und Grundrechte.
United we stand! 🤝
Mehr Informationen und Updates auf Telegram:
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Oder in unserem Web-Kalender:
https://www.europeansunited.eu/calendar/
Forwarded from München-steht-auf NEWS
Bürger für Grundrechte Allgäu - Kaufbeuren - Kempten - Memmingen, Klardenken Schwaben, Mahnwache Rosenheim, München-steht-auf, Initiativen und Aktivisten aus Neumarkt, Ingolstadt, Ravensburg und weiteren Orten.
Wir rufen auf!
Alle am 02.04.22 in die Landeshauptstadt München!
Keine Impfpflicht für niemand, egal wann. Kein Impfregister, kein gläserner Bürger, ein Ende aller Coronazwangsmaßnahmen!
Selbstbestimmung!
Am 07.04. entscheidet der Bundestag während die Impfpflichtfront immer mehr bröckelt.
Es gilt allen Verteidigern von Freiheit und Menschenrechten in Politik, Medien und Wissenschaft für diese wichtige Woche den Rücken zu stärken.
Gemeinsam sind wir stark!
Wir rufen auf!
Alle am 02.04.22 in die Landeshauptstadt München!
Keine Impfpflicht für niemand, egal wann. Kein Impfregister, kein gläserner Bürger, ein Ende aller Coronazwangsmaßnahmen!
Selbstbestimmung!
Am 07.04. entscheidet der Bundestag während die Impfpflichtfront immer mehr bröckelt.
Es gilt allen Verteidigern von Freiheit und Menschenrechten in Politik, Medien und Wissenschaft für diese wichtige Woche den Rücken zu stärken.
Gemeinsam sind wir stark!
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#Fr2603 - Heute in Freiburg. Maskenlos durch die Stadt. Abseits der Hauptdemo, die wegen der Maskenpflicht nicht durchgeführt wurde.
Forwarded from InfoKanalFreiburgFrontLiner
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Starke Rede von Nicolas Rimoldi in Freiburg am 26.03.2022
FR2603
FR2603
Stuttgarter Nachrichten fordern das Bundeskanzleramt zur Herausgabe der Arbeitsergebnisse des Corona – Expertenrats auf.
„Das Bundeskanzleramt will Unterlagen zur Arbeit des Corona-Expertenrats unter Verschluss halten. Unsere Redaktion hält nun juristisch dagegen.
Die Redaktion von Stuttgarter Zeitung und Stuttgarter Nachrichten fordert vom Bundeskanzleramt nun mit juristischen Mitteln Informationen zur Arbeit des Corona-Expertenrats. Nachdem eine Anfrage nach Presseauskunft- und Informationsfreiheitsrecht erfolglos geblieben waren, ging dem Kanzleramt nun ein förmlicher Widerspruch zu. Sollte die Behörde weiter schweigen, bleibt nur noch der Gang vors Verwaltungsgericht.“
Mein Kommentar: Starke Aktion, anbei noch die Umfrageergebnisse von Karl Lauterbach, ebenfalls in den Stuttgarter Nachrichten.
Quelle: Stuttgarter Nachrichten
„Das Bundeskanzleramt will Unterlagen zur Arbeit des Corona-Expertenrats unter Verschluss halten. Unsere Redaktion hält nun juristisch dagegen.
Die Redaktion von Stuttgarter Zeitung und Stuttgarter Nachrichten fordert vom Bundeskanzleramt nun mit juristischen Mitteln Informationen zur Arbeit des Corona-Expertenrats. Nachdem eine Anfrage nach Presseauskunft- und Informationsfreiheitsrecht erfolglos geblieben waren, ging dem Kanzleramt nun ein förmlicher Widerspruch zu. Sollte die Behörde weiter schweigen, bleibt nur noch der Gang vors Verwaltungsgericht.“
Mein Kommentar: Starke Aktion, anbei noch die Umfrageergebnisse von Karl Lauterbach, ebenfalls in den Stuttgarter Nachrichten.
Quelle: Stuttgarter Nachrichten
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
❌ Mehr Raum für „totalitäre Machtphantasien“? – Lauterbach pocht auf Staatsraison ❌
In einer Diskussion um Hotspot-Regelung und Impfpflicht fordert Lauterbach Einigkeit unter den Abgeordneten. Dabei setzt er auf Staatsraison, einen Begriff, den man von totalitären Regimen kennt.
👉 Anwalt sieht die systematische Aushebelung der Grundrechte
Bei Dr. Alexander Christ, Pressesprecher der Anwälte für Aufklärung, stieß diese Äußerung auf Kritik. „Mit dem Verweis auf die ‚Staatsraison‘ offenbart Lauterbach einmal mehr, was tatsächlich hinter all den Maßnahmen des Hygieneregimes der vergangenen zwei Jahre steckt“, so Christ.
Für Christ ist offensichtlich: „Hier hat sich eine Politikerclique zusammengetan und offensichtlich verabredet, die Grundrechte in Deutschland systematisch auszuhebeln, um totalitären Machtphantasien Raum geben zu können.“
Aus Urteilen sei bekannt, daß Maßnahmen mit einer Gefahr durch das Virus begründet wurden. Letztlich habe diese Begründung den Gerichten auch ausgereicht, um Anträge abzuweisen. Überprüft wurde die Datenlage jedoch nicht.
Längst sei bekannt, daß es zu keiner Zeit eine Überlastung des Gesundheitswesens oder eine virusbedingte Übersterblichkeit gegeben habe, wohl aber eine Impfstoff-bedingte Sterblichkeitserhöhung.
Nach wie vor fehle es an validen Nachweisen für den Nutzen von Masken, AHA-Regeln und anderen Maßnahmen.
Diese Schutzmaßnahmen waren und sind laut Christ „lediglich Maßnahmen zur Einschränkung von Freiheits- und Grundrechten, nichts mehr und nichts weniger, aus Staatsraison“.
👉 Zum Artikel in der EpochTimes
Anwälte für Aufklärung e.V.
Pressesprecher Dr. Alexander Christ
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In einer Diskussion um Hotspot-Regelung und Impfpflicht fordert Lauterbach Einigkeit unter den Abgeordneten. Dabei setzt er auf Staatsraison, einen Begriff, den man von totalitären Regimen kennt.
👉 Anwalt sieht die systematische Aushebelung der Grundrechte
Bei Dr. Alexander Christ, Pressesprecher der Anwälte für Aufklärung, stieß diese Äußerung auf Kritik. „Mit dem Verweis auf die ‚Staatsraison‘ offenbart Lauterbach einmal mehr, was tatsächlich hinter all den Maßnahmen des Hygieneregimes der vergangenen zwei Jahre steckt“, so Christ.
Für Christ ist offensichtlich: „Hier hat sich eine Politikerclique zusammengetan und offensichtlich verabredet, die Grundrechte in Deutschland systematisch auszuhebeln, um totalitären Machtphantasien Raum geben zu können.“
Aus Urteilen sei bekannt, daß Maßnahmen mit einer Gefahr durch das Virus begründet wurden. Letztlich habe diese Begründung den Gerichten auch ausgereicht, um Anträge abzuweisen. Überprüft wurde die Datenlage jedoch nicht.
Längst sei bekannt, daß es zu keiner Zeit eine Überlastung des Gesundheitswesens oder eine virusbedingte Übersterblichkeit gegeben habe, wohl aber eine Impfstoff-bedingte Sterblichkeitserhöhung.
Nach wie vor fehle es an validen Nachweisen für den Nutzen von Masken, AHA-Regeln und anderen Maßnahmen.
Diese Schutzmaßnahmen waren und sind laut Christ „lediglich Maßnahmen zur Einschränkung von Freiheits- und Grundrechten, nichts mehr und nichts weniger, aus Staatsraison“.
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Mehr Raum für „totalitäre Machtphantasien“? – Lauterbach pocht auf Staatsraison
In einer Diskussion um Hotspot-Regelung und Impfpflicht fordert Lauterbach Einigkeit unter den Abgeordneten. Dabei setzt er auf Staatsraison, einen Begriff, den man von totalitären Regimen kennt.
Niedersachsen: Ministerpräsident Weil scheut Corona-Konflikt mit OVG
Ganz Niedersachsen ein Corona-Hotspot? Ministerpräsident Weil fürchtet Schlappe vor dem Oberverwaltungsgericht - "Wir müssen mit guten Argumenten antreten können. Sonst können wir es auch gleich lassen."
Hannover. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil würde gern sein ganzes Bundesland zum Corona-Hotspot erklären, um damit einige Corona-Regeln über den 2. April hinaus verlängern zu können. Ihm seien aber durch das Bundesinfektionsschutzgesetz die Hände gebunden, sagte der SPD-Politiker im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).
"Es bräuchte schon entweder ein besonders gefährliches Virus, was wir momentan zum Glück nicht haben. Oder das Kriterium der drohenden Überlastung des Gesundheitssystems müsste erfüllt sein. Auch das aber sehen wir einstweilen nicht", sagte Weil und fügte hinzu: "Sorry, aber wenn ich könnte, würde ich für Niedersachsen sehr gerne beispielsweise an der allgemeinen Maskenpflicht festhalten. Aber bei einem nüchternen Blick auf den Gesetzestext gibt das die derzeitige Situation nun einmal nicht her."
Mein Kommentar: Für mich hört sich das so an, als ob sich Herr Weil geradezu ein gefährliches Virus oder eine Überlastung des Krankensystems wünscht, um endlich wieder Maßnahmen durchsetzen zu können.
Die totalitäre Krankheitspolitik ist im Moment nur ausgesetzt. Bei nächster Gelegenheit werden Sie es wieder versuchen. presseportal.de
Hier findet ihr meine Kanäle:
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Wenn ihr meine Arbeit unterstützen möchtet, anbei meine Kontoverbindung:
Hamburger Sparkasse
DE88 2005 0550 1501 6010 31
Inhaber: Markus Haintz
Betreff: Schenkungich
Ganz Niedersachsen ein Corona-Hotspot? Ministerpräsident Weil fürchtet Schlappe vor dem Oberverwaltungsgericht - "Wir müssen mit guten Argumenten antreten können. Sonst können wir es auch gleich lassen."
Hannover. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil würde gern sein ganzes Bundesland zum Corona-Hotspot erklären, um damit einige Corona-Regeln über den 2. April hinaus verlängern zu können. Ihm seien aber durch das Bundesinfektionsschutzgesetz die Hände gebunden, sagte der SPD-Politiker im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).
"Es bräuchte schon entweder ein besonders gefährliches Virus, was wir momentan zum Glück nicht haben. Oder das Kriterium der drohenden Überlastung des Gesundheitssystems müsste erfüllt sein. Auch das aber sehen wir einstweilen nicht", sagte Weil und fügte hinzu: "Sorry, aber wenn ich könnte, würde ich für Niedersachsen sehr gerne beispielsweise an der allgemeinen Maskenpflicht festhalten. Aber bei einem nüchternen Blick auf den Gesetzestext gibt das die derzeitige Situation nun einmal nicht her."
Mein Kommentar: Für mich hört sich das so an, als ob sich Herr Weil geradezu ein gefährliches Virus oder eine Überlastung des Krankensystems wünscht, um endlich wieder Maßnahmen durchsetzen zu können.
Die totalitäre Krankheitspolitik ist im Moment nur ausgesetzt. Bei nächster Gelegenheit werden Sie es wieder versuchen. presseportal.de
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Betreff: Schenkungich
Presse Portal
Niedersachsen: Ministerpräsident Weil scheut Corona-Konflikt mit OVG
Osnabrück (ots) - Niedersachsen: Ministerpräsident Weil scheut Corona-Konflikt mit OVG Ganz Niedersachsen ein Corona-Hotspot? Ministerpräsident Weil fürchtet Schlappe vor...
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#Biden fordert einen Regimwechsel / Putsch gegen #Putin in #Russland. Grandiose Idee...
JUST IN: Präsident Joe Biden forderte einen Regimewechsel in Russland und sagte in einer Rede in Polen, dass Wladimir Putin nach der Invasion in der Ukraine "nicht an der Macht bleiben kann".
Twitter: haintz_markus
Update: Das Weiße Haus rudert jetzt massiv zurück. Die Aussage, Putin dürfe nicht im Amt bleiben, stand nicht im Skript.
Was ändert das? Der alte Mann ist der Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte. Auch wenn er reden wohl kaum selber schreiben und frei halten kann.
Der US Präsident hat zum Umsturz in Russland aufgerufen. Das ist die Botschaft. Möge er gleich mit zurücktreten. #LetsGoBrandon
JUST IN: Präsident Joe Biden forderte einen Regimewechsel in Russland und sagte in einer Rede in Polen, dass Wladimir Putin nach der Invasion in der Ukraine "nicht an der Macht bleiben kann".
Twitter: haintz_markus
Update: Das Weiße Haus rudert jetzt massiv zurück. Die Aussage, Putin dürfe nicht im Amt bleiben, stand nicht im Skript.
Was ändert das? Der alte Mann ist der Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte. Auch wenn er reden wohl kaum selber schreiben und frei halten kann.
Der US Präsident hat zum Umsturz in Russland aufgerufen. Das ist die Botschaft. Möge er gleich mit zurücktreten. #LetsGoBrandon
Ukraine on Fire 🔥
Diese Dokumentation muss man gesehen haben, wenn man die Hintergründe des Ukrainekriegs verstehen möchte.
Absolut empfehlenswert! Vom dreifachen Oscarpreisträger Oliver Stone. https://t.co/aIqBs2zH4m
Diese Dokumentation muss man gesehen haben, wenn man die Hintergründe des Ukrainekriegs verstehen möchte.
Absolut empfehlenswert! Vom dreifachen Oscarpreisträger Oliver Stone. https://t.co/aIqBs2zH4m
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Ukraine On Fire
Ukraine. Across its eastern border is Russia and to its west-Europe. For centuries, it has been at the center of a tug-of-war between powers seeking to control its rich lands and access to the Black S
⚡️JUST IN: #Kyiv sagt, die #USA 🇺🇸habe "KEINE EINWÄNDE" gegen die Lieferung von Kampf-Jets durch #Polen 🇵🇱 an die Ukraine!!
- meldet AFP
Was wurde heute wohl bei dem Treffen der Außenminister/Verteidigungsminister der USA🇺🇸 und der Ukraine 🇺🇦mit #Biden wirklich verabredet? Popcorn News
Mein Kommentar: Man kann nur hoffen, dass die deutsche Politik nicht so dumm ist wie die polnische. Warten wir mal ab was passiert, wenn Biden zurück in den USA ist.
Welchen Kriegsgrund werden sie finden? Werden die europäischen Staaten wirklich so dumm sein, sich für die Amerikaner verheizen zu lassen?
Zwei Weltkriege auf europäischen Boden waren offenbar nicht genug.
- meldet AFP
Was wurde heute wohl bei dem Treffen der Außenminister/Verteidigungsminister der USA🇺🇸 und der Ukraine 🇺🇦mit #Biden wirklich verabredet? Popcorn News
Mein Kommentar: Man kann nur hoffen, dass die deutsche Politik nicht so dumm ist wie die polnische. Warten wir mal ab was passiert, wenn Biden zurück in den USA ist.
Welchen Kriegsgrund werden sie finden? Werden die europäischen Staaten wirklich so dumm sein, sich für die Amerikaner verheizen zu lassen?
Zwei Weltkriege auf europäischen Boden waren offenbar nicht genug.
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Popcorn News 🍿 🏁🏁🏁
‼️⚡️JUST IN: #Kyiv sagt, die #USA 🇺🇸habe "KEINE EINWÄNDE" gegen die Lieferung von Kampf-Jets durch #Polen 🇵🇱 an die Ukraine‼️ - meldet AFP Was wurde heute wohl bei dem Treffen der Außenminister/Verteidigungsminister der USA🇺🇸 und der Ukraine 🇺🇦mit #Biden…
HAINTZ.media
Ukraine on Fire 🔥 Diese Dokumentation muss man gesehen haben, wenn man die Hintergründe des Ukrainekriegs verstehen möchte. Absolut empfehlenswert! Vom dreifachen Oscarpreisträger Oliver Stone. https://t.co/aIqBs2zH4m
Hier Teil 2 https://t.co/6cM2KqLC0a
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Revealing Ukraine
Documentary film by Igor Lopatonok, produced by Oliver Stone. Continuation of "Ukraine On Fire"
UN-Sicherheitsrat - Russland beklagt geheime Biowaffen-Forschung auf Insel Riems
Eine Vereinbarung zwischen ukrainischen Forschern und einer Wissenschaftlerin vom Friedrich-Loeffler-Institut bei Greifswald soll laut Moskau ein Biowaffen-Programm beweisen. Nordkurier
Eine Vereinbarung zwischen ukrainischen Forschern und einer Wissenschaftlerin vom Friedrich-Loeffler-Institut bei Greifswald soll laut Moskau ein Biowaffen-Programm beweisen. Nordkurier
www.nordkurier.de
Russland beklagt geheime Biowaffen-Forschung auf Insel Riems
Eine Vereinbarung zwischen ukrainischen Forschern und einer Wissenschaftlerin vom Friedrich-Loeffler-Institut bei Greifswald soll laut Moskau ein Biowaffen-Programm beweisen.
Meine Kolumne, Demokratischer Widerstand Ausgabe 84
Festnahmen bald auch wegen der Impfpflicht, wann machen sich Politiker strafbar?
Nachdem der niederländische Aktivist Willem Engel am 16. März verhaftet wurde, traf es am 22. März die französische Rechtsanwältin Virginie de Araujo-Recchia. Meine Kollegin wurde vom französischen Inlandsgeheimdienst DGSI festgenommen, ein Tatvorwurf war zu Redaktionsschluss noch nicht bekannt, wir werden hier weiter berichten.
Willem Engel forderte regelmäßig ein „Tribunal“ gegen die Verantwortlichen des Covid-Regimes. Virginie de Araujo-Recchia hat in Frankreich mehrere Strafanzeigen gegen Medienherausgeber sowie gegen die Mitglieder der gemischten paritätischen Kommission, die den Impfpass für gültig erklärte, eingereicht.
Es wird daher Zeit die Frage aufzuwerfen, inwiefern sich die politisch Verantwortlichen in Deutschland strafbar machen könnten, beispielsweise durch die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit dem Urteil zum Luftsicherheitsgesetz (2006) eine Abwägung von „Leben gegen Leben“ für verfassungswidrig erklärt. Der Staat darf also nicht töten, egal wie „gut“ die Motive dafür sein mögen. Damals ging es um den Abschluss eines Flugzeuges, welches als Waffe benutzt werden sollte, um eine Vielzahl von Menschen zu töten. Aufgrund dieses Urteils machen sich die Verantwortlichen, die an der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland mitwirken, strafbar, da die Impfpflicht (schon rein statistisch) Menschen töten wird.
Nach Art. 46 Abs. 1 Satz 1 Grundgesetz können Abgeordnete grundsätzlich nicht wegen ihrer Abstimmung oder wegen parlamentarischer Äußerungen belangt werden. Es liegt ein sogenannter Strafausschließungsgrund vor, dieser wird als Indemnität bezeichnet. Indemnität stellt ein Verfahrenshindernis im Strafprozess dar, während die Immunität für Abgeordnete lediglich die Strafverfolgung für die Zeit des Mandats hemmt und deshalb kein echtes Verfahrenshindernis darstellt.
Diese Indemnität gilt aber weder für Mitglieder des Bundesrates noch für den Bundespräsidenten, der das Gesetz ausfertigen müsste. Auch die Regierungsmitglieder wären, jedenfalls in dieser Funktion, nicht vor strafrechtlicher Verfolgung geschützt, was der Grund dafür sein dürfte, dass die Regierung keinen Gesetzesentwurf eingebracht hat.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://demokratischerwiderstand.de/aktuelle-ausgabe
Anmerkung: Soweit ersichtlich, soll die Abstimmung über die geplante Impfpflicht nunmehr am 7. April erfolgen.
Festnahmen bald auch wegen der Impfpflicht, wann machen sich Politiker strafbar?
Nachdem der niederländische Aktivist Willem Engel am 16. März verhaftet wurde, traf es am 22. März die französische Rechtsanwältin Virginie de Araujo-Recchia. Meine Kollegin wurde vom französischen Inlandsgeheimdienst DGSI festgenommen, ein Tatvorwurf war zu Redaktionsschluss noch nicht bekannt, wir werden hier weiter berichten.
Willem Engel forderte regelmäßig ein „Tribunal“ gegen die Verantwortlichen des Covid-Regimes. Virginie de Araujo-Recchia hat in Frankreich mehrere Strafanzeigen gegen Medienherausgeber sowie gegen die Mitglieder der gemischten paritätischen Kommission, die den Impfpass für gültig erklärte, eingereicht.
Es wird daher Zeit die Frage aufzuwerfen, inwiefern sich die politisch Verantwortlichen in Deutschland strafbar machen könnten, beispielsweise durch die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit dem Urteil zum Luftsicherheitsgesetz (2006) eine Abwägung von „Leben gegen Leben“ für verfassungswidrig erklärt. Der Staat darf also nicht töten, egal wie „gut“ die Motive dafür sein mögen. Damals ging es um den Abschluss eines Flugzeuges, welches als Waffe benutzt werden sollte, um eine Vielzahl von Menschen zu töten. Aufgrund dieses Urteils machen sich die Verantwortlichen, die an der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland mitwirken, strafbar, da die Impfpflicht (schon rein statistisch) Menschen töten wird.
Nach Art. 46 Abs. 1 Satz 1 Grundgesetz können Abgeordnete grundsätzlich nicht wegen ihrer Abstimmung oder wegen parlamentarischer Äußerungen belangt werden. Es liegt ein sogenannter Strafausschließungsgrund vor, dieser wird als Indemnität bezeichnet. Indemnität stellt ein Verfahrenshindernis im Strafprozess dar, während die Immunität für Abgeordnete lediglich die Strafverfolgung für die Zeit des Mandats hemmt und deshalb kein echtes Verfahrenshindernis darstellt.
Diese Indemnität gilt aber weder für Mitglieder des Bundesrates noch für den Bundespräsidenten, der das Gesetz ausfertigen müsste. Auch die Regierungsmitglieder wären, jedenfalls in dieser Funktion, nicht vor strafrechtlicher Verfolgung geschützt, was der Grund dafür sein dürfte, dass die Regierung keinen Gesetzesentwurf eingebracht hat.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://demokratischerwiderstand.de/aktuelle-ausgabe
Anmerkung: Soweit ersichtlich, soll die Abstimmung über die geplante Impfpflicht nunmehr am 7. April erfolgen.
Demokratischer Widerstand
Die auflagenstärkste Wochenzeitung der Republik. Herausgegeben von Anselm Lenz, Batseba N‘diaye und Hendrik Sodenkamp mit Prof. Giorgio Agamben.
Unser lieber Freund und Freiheitstrychler YANICK IMFELD (Foto) ist seit Donnerstag vor einer Woche nirgendwo auffindbar und auch nicht mehr erreichbar. Wir machen uns riesengroße Sorgen um ihn.
Yanick war am Samstag und am Sonntag davor mit uns Freiheitstrychlern noch gemeinsam in Wien und Graz. Er ist mit einem Wohnmobil unterwegs.
Für den Fall, dass jemand Yanick gesehen haben sollte bzw. wenn jemand weiß, wo er sich eventuell aufhalten könnte, bitte um Kontaktaufnahme mit uns/mir (Gerhard Huber, +43/660/6854009). Bitte diesen Aufruf auch teilen und weiterleiten.
Mit bestem Dank im voraus für eure Hilfe. Herzlichst, alles Liebe und hoffentlich bis bald mit guten Nachrichten.
Euer
Gerhard
Quelle:
Yanick war am Samstag und am Sonntag davor mit uns Freiheitstrychlern noch gemeinsam in Wien und Graz. Er ist mit einem Wohnmobil unterwegs.
Für den Fall, dass jemand Yanick gesehen haben sollte bzw. wenn jemand weiß, wo er sich eventuell aufhalten könnte, bitte um Kontaktaufnahme mit uns/mir (Gerhard Huber, +43/660/6854009). Bitte diesen Aufruf auch teilen und weiterleiten.
Mit bestem Dank im voraus für eure Hilfe. Herzlichst, alles Liebe und hoffentlich bis bald mit guten Nachrichten.
Euer
Gerhard
Quelle:
Forwarded from Toby informiert Restaurant Reiwerle
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📌 GROSS-Demo in Landau in der Pfalz | 23.04.22
👉 Kleine Stadt, große Wirkung!
‼️Sei dabei: Alter Messeplatz | ab 12:00 Uhr | 23.04.22 | Landau in der Pfalz‼️
Lasst uns Landau fluten mit Liebe, Frieden, Freiheit und Demokratie! Für eine diskriminierugsfreie Gesellschaft!
Alle friedlichen Menschen sind eingeladen.
Gäste: Hardy Groneveld (Mutigmacher) |RA Ralf Ludwig |RA Dirk Sattelmaier |Wolfgang Greulich |Busfahrer Thomas Brauner|SchwrzVyce |Friedemann Mäckle | Toby und Laki (Demokratische Freikirche) und viele, viele mehr.
Die Demo ist angemeldet und wird von ShowAgenten Radio präsentiert; weitere Infos folgen!
Veranstalterin: Melanie Fink | Unterstützungsmöglichkeit
👉 Kleine Stadt, große Wirkung!
‼️Sei dabei: Alter Messeplatz | ab 12:00 Uhr | 23.04.22 | Landau in der Pfalz‼️
Lasst uns Landau fluten mit Liebe, Frieden, Freiheit und Demokratie! Für eine diskriminierugsfreie Gesellschaft!
Alle friedlichen Menschen sind eingeladen.
Gäste: Hardy Groneveld (Mutigmacher) |RA Ralf Ludwig |RA Dirk Sattelmaier |Wolfgang Greulich |Busfahrer Thomas Brauner|SchwrzVyce |Friedemann Mäckle | Toby und Laki (Demokratische Freikirche) und viele, viele mehr.
Die Demo ist angemeldet und wird von ShowAgenten Radio präsentiert; weitere Infos folgen!
Veranstalterin: Melanie Fink | Unterstützungsmöglichkeit
Güterzugverkehr wegen Stromangel eingestellt. Wir stehen kurz vor dem großen Knall.
„Zerstörung Deutschlands ist Programm
Das gesamte Handeln der deutschen Politik, spätestens seit der Verkündung der Energiewende, ist auf die Zerstörung der einst großen Industrienation ausgerichtet. Während man bei manchen Protagonisten aus dem grünen Spektrum, die denken, das Stromnetz würde irgendwie Koboldenergie speichern können, von Inkompetenz und schlichtweg Dummheit ausgehen kann, darf man nicht vergessen, dass hinter allem was geschieht, auch ein größerer Plan stecken könnte. Da sind unfähige und geistesschwache Politmarionetten in der Führungsriege nur hilfreich, da sie ohne Widerrede genau das tun, was man von ihnen verlangt.“
https://report24.news/die-energiewende-ist-deutschlands-ende-gueterzugverkehr-aus-strommangel-eingestellt/
„Zerstörung Deutschlands ist Programm
Das gesamte Handeln der deutschen Politik, spätestens seit der Verkündung der Energiewende, ist auf die Zerstörung der einst großen Industrienation ausgerichtet. Während man bei manchen Protagonisten aus dem grünen Spektrum, die denken, das Stromnetz würde irgendwie Koboldenergie speichern können, von Inkompetenz und schlichtweg Dummheit ausgehen kann, darf man nicht vergessen, dass hinter allem was geschieht, auch ein größerer Plan stecken könnte. Da sind unfähige und geistesschwache Politmarionetten in der Führungsriege nur hilfreich, da sie ohne Widerrede genau das tun, was man von ihnen verlangt.“
https://report24.news/die-energiewende-ist-deutschlands-ende-gueterzugverkehr-aus-strommangel-eingestellt/
Report24
Die "Energiewende" ist Deutschlands Ende: Güterzugverkehr aus Strommangel eingestellt
Die frühere Industrienation wird mit Schwung gegen die Wand gefahren.
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Hamburg behält Maskenpflicht teilweise bei❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Hamburg kann einfach nicht von den Masken lassen.
In Hamburgs Schulen soll die Maskenpflicht am Platz ab dem 4.April fallen. Ansonsten bleibt sie bestehen. Das verhält sich dann in etwa so wie derzeit noch z.B. in Restaurants.wer „rumläuft“, muss die Maske aufsetzen.
Hamburgs Bürgermeister Tschentscher will damit den Sonderweg über die sog. „Hotspot-Regelung“ gehen. Dieser Regelung muss die Hamburgische Bürgerschaft am kommenden Mittwoch noch zustimmen.
(Quelle 👉 ndr.de)
Die Zustimmung gilt wegen der rot-grünen Mehrheit als sicher.
Damit wird Hamburg neben Mecklenburg-Vorpommern den juristisch höchst umstrittenen Sonderweg des „Hotspots“ gehen.
Offenbar kennen die Entscheidungsträger in beiden Bundesländern die vermeintlich unkritische Ausrichtung ihrer Oberverwaltungsgerichte. Denn gerade hier haben sich die Richter an den OVGen Greifswald und Hamburg in der C-Krise nicht gerade als kritische Hüter der Grundrechte besonders hervorgetan.
Dennoch sollte - gerade in MV - der Rechtsweg bestritten werden, um wie in anderen Bundesländern endlich das Maßnahmen-Regime zu beenden und um der Exekutiven ihre Grenzen aufzuzeigen.
Bei dem Stadtstaat Hamburg könnte das allerdings ungleich schwieriger werden.
So werden auch weiterhin Kinder mit den aufgezwungenen Masken in die Schule gehen müssen.
Sie haben leider und sogar insbesondere kein Herz für Kinder, Herr Tschentscher !
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Hamburg kann einfach nicht von den Masken lassen.
In Hamburgs Schulen soll die Maskenpflicht am Platz ab dem 4.April fallen. Ansonsten bleibt sie bestehen. Das verhält sich dann in etwa so wie derzeit noch z.B. in Restaurants.wer „rumläuft“, muss die Maske aufsetzen.
Hamburgs Bürgermeister Tschentscher will damit den Sonderweg über die sog. „Hotspot-Regelung“ gehen. Dieser Regelung muss die Hamburgische Bürgerschaft am kommenden Mittwoch noch zustimmen.
(Quelle 👉 ndr.de)
Die Zustimmung gilt wegen der rot-grünen Mehrheit als sicher.
Damit wird Hamburg neben Mecklenburg-Vorpommern den juristisch höchst umstrittenen Sonderweg des „Hotspots“ gehen.
Offenbar kennen die Entscheidungsträger in beiden Bundesländern die vermeintlich unkritische Ausrichtung ihrer Oberverwaltungsgerichte. Denn gerade hier haben sich die Richter an den OVGen Greifswald und Hamburg in der C-Krise nicht gerade als kritische Hüter der Grundrechte besonders hervorgetan.
Dennoch sollte - gerade in MV - der Rechtsweg bestritten werden, um wie in anderen Bundesländern endlich das Maßnahmen-Regime zu beenden und um der Exekutiven ihre Grenzen aufzuzeigen.
Bei dem Stadtstaat Hamburg könnte das allerdings ungleich schwieriger werden.
So werden auch weiterhin Kinder mit den aufgezwungenen Masken in die Schule gehen müssen.
Sie haben leider und sogar insbesondere kein Herz für Kinder, Herr Tschentscher !
Mein Kanal:
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Russland sperrt die Bild-Zeitung
Nur konsequent, dieses Propagandablatt muss man nicht lesen.
Unabhängig davon bin ich der Meinung, dass Medien nirgends gesperrt werden sollten. Jeder kann (könnte) dann erkennen, wann Russia Today oder die Bild Propaganda betreibt.
Die Kommentare bei Twitter sind herrlich.
https://twitter.com/bild/status/1508054970804981763?s=12
https://twitter.com/haintz_markus/status/1508106061714186258?s=21
Nur konsequent, dieses Propagandablatt muss man nicht lesen.
Unabhängig davon bin ich der Meinung, dass Medien nirgends gesperrt werden sollten. Jeder kann (könnte) dann erkennen, wann Russia Today oder die Bild Propaganda betreibt.
Die Kommentare bei Twitter sind herrlich.
https://twitter.com/bild/status/1508054970804981763?s=12
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BILD
Reaktion auf Berichterstattung - Kreml-Diktator Putin lässt BILD.de sperren bild.de/politik/auslan…
81,3 % der Wahlberechtigten im Saarland wählen, nach wie vor, die radikale Mitte.
Welche dieser vier Parteien man wählt ist völlig egal, alle stehen für die Abschaffung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie für Krieg.
Welche dieser Parteien hinzugewinnt oder verliert ist bedeutungslos. Deshalb gehe ich darauf auch nicht ein.
Bemerkenswert ist noch, dass die Linke fast 80 % ihrer Wähler verloren hat, das dürfte mit dem Austritt von Oscar Lafontaine zu tun haben. Quelle: Welt
Welche dieser vier Parteien man wählt ist völlig egal, alle stehen für die Abschaffung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie für Krieg.
Welche dieser Parteien hinzugewinnt oder verliert ist bedeutungslos. Deshalb gehe ich darauf auch nicht ein.
Bemerkenswert ist noch, dass die Linke fast 80 % ihrer Wähler verloren hat, das dürfte mit dem Austritt von Oscar Lafontaine zu tun haben. Quelle: Welt
Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte OFFIZIELL
❗️Kriegsverbrechen ukrainischer Soldaten?❗️
Selbst BILD berichtet über das Video, welches Ihr hier sehen könnt!
https://teleg.eu/neuesausrussland/3135
BILD-Link: https://www.bild.de/news/2022/news/ukraine-krieg-im-live-ticker-die-aktuelle-lage-im-ueberblick-79328978.bild.html
👉Grauenvoll, bestialisch, menschenverachtend!😢
Angesichts meiner Berichte über das Asow-Regiment, welches von dem jüdischen Oligarchen Ihor Kolomojskyj finanziert wurde, der auch den jetzigen ukrainischen Präsidenten in seinem Fernsehsender unter Vertrag hatte und ihn im Wahlkampf förderte, wundert mich dies nicht. Dennoch ist es höchst schockierend!
Mein Video: „Saubermänner“ Biden & Selenski im Wahrheitscheck! Schweizer entlarvt Ukraine-Kriegspropaganda
https://youtu.be/m8zr6B0mrU8
👉👉👉Kommenden Donnerstag mehr im Video über die fremdbestimme deutsche Regierung, für die wir alle einen hohen Preis zahlen werden.
Fakten statt Fake News!
👉Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
Selbst BILD berichtet über das Video, welches Ihr hier sehen könnt!
https://teleg.eu/neuesausrussland/3135
BILD-Link: https://www.bild.de/news/2022/news/ukraine-krieg-im-live-ticker-die-aktuelle-lage-im-ueberblick-79328978.bild.html
👉Grauenvoll, bestialisch, menschenverachtend!😢
Angesichts meiner Berichte über das Asow-Regiment, welches von dem jüdischen Oligarchen Ihor Kolomojskyj finanziert wurde, der auch den jetzigen ukrainischen Präsidenten in seinem Fernsehsender unter Vertrag hatte und ihn im Wahlkampf förderte, wundert mich dies nicht. Dennoch ist es höchst schockierend!
Mein Video: „Saubermänner“ Biden & Selenski im Wahrheitscheck! Schweizer entlarvt Ukraine-Kriegspropaganda
https://youtu.be/m8zr6B0mrU8
👉👉👉Kommenden Donnerstag mehr im Video über die fremdbestimme deutsche Regierung, für die wir alle einen hohen Preis zahlen werden.
Fakten statt Fake News!
👉Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte