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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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⚡️JUST IN: #Kyiv sagt, die #USA 🇺🇸habe "KEINE EINWÄNDE" gegen die Lieferung von Kampf-Jets durch #Polen 🇵🇱 an die Ukraine!!
- meldet AFP

Was wurde heute wohl bei dem Treffen der Außenminister/Verteidigungsminister der USA🇺🇸 und der Ukraine 🇺🇦mit #Biden wirklich verabredet? Popcorn News

Mein Kommentar: Man kann nur hoffen, dass die deutsche Politik nicht so dumm ist wie die polnische. Warten wir mal ab was passiert, wenn Biden zurück in den USA ist.

Welchen Kriegsgrund werden sie finden? Werden die europäischen Staaten wirklich so dumm sein, sich für die Amerikaner verheizen zu lassen?

Zwei Weltkriege auf europäischen Boden waren offenbar nicht genug.
UN-Sicherheitsrat - Russland beklagt geheime Biowaffen-Forschung auf Insel Riems

Eine Vereinbarung zwischen ukrainischen Forschern und einer Wissenschaftlerin vom Friedrich-Loeffler-Institut bei Greifswald soll laut Moskau ein Biowaffen-Programm beweisen. Nordkurier
Meine Kolumne, Demokratischer Widerstand Ausgabe 84

Festnahmen bald auch wegen der Impfpflicht, wann machen sich Politiker strafbar?

Nachdem der niederländische Aktivist Willem Engel am 16. März verhaftet wurde, traf es am 22. März die französische Rechtsanwältin Virginie de Araujo-Recchia. Meine Kollegin wurde vom französischen Inlandsgeheimdienst DGSI festgenommen, ein Tatvorwurf war zu Redaktionsschluss noch nicht bekannt, wir werden hier weiter berichten.
Willem Engel forderte regelmäßig ein „Tribunal“ gegen die Verantwortlichen des Covid-Regimes. Virginie de Araujo-Recchia hat in Frankreich mehrere Strafanzeigen gegen Medienherausgeber sowie gegen die Mitglieder der gemischten paritätischen Kommission, die den Impfpass für gültig erklärte, eingereicht.

Es wird daher Zeit die Frage aufzuwerfen, inwiefern sich die politisch Verantwortlichen in Deutschland strafbar machen könnten, beispielsweise durch die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit dem Urteil zum Luftsicherheitsgesetz (2006) eine Abwägung von „Leben gegen Leben“ für verfassungswidrig erklärt. Der Staat darf also nicht töten, egal wie „gut“ die Motive dafür sein mögen. Damals ging es um den Abschluss eines Flugzeuges, welches als Waffe benutzt werden sollte, um eine Vielzahl von Menschen zu töten. Aufgrund dieses Urteils machen sich die Verantwortlichen, die an der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland mitwirken, strafbar, da die Impfpflicht (schon rein statistisch) Menschen töten wird.

Nach Art. 46 Abs. 1 Satz 1 Grundgesetz können Abgeordnete grundsätzlich nicht wegen ihrer Abstimmung oder wegen parlamentarischer Äußerungen belangt werden. Es liegt ein sogenannter Strafausschließungsgrund vor, dieser wird als Indemnität bezeichnet. Indemnität stellt ein Verfahrenshindernis im Strafprozess dar, während die Immunität für Abgeordnete lediglich die Strafverfolgung für die Zeit des Mandats hemmt und deshalb kein echtes Verfahrenshindernis darstellt.

Diese Indemnität gilt aber weder für Mitglieder des Bundesrates noch für den Bundespräsidenten, der das Gesetz ausfertigen müsste. Auch die Regierungsmitglieder wären, jedenfalls in dieser Funktion, nicht vor strafrechtlicher Verfolgung geschützt, was der Grund dafür sein dürfte, dass die Regierung keinen Gesetzesentwurf eingebracht hat.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://demokratischerwiderstand.de/aktuelle-ausgabe

Anmerkung: Soweit ersichtlich, soll die Abstimmung über die geplante Impfpflicht nunmehr am 7. April erfolgen.
Unser lieber Freund und Freiheitstrychler YANICK IMFELD (Foto) ist seit Donnerstag vor einer Woche nirgendwo auffindbar und auch nicht mehr erreichbar. Wir machen uns riesengroße Sorgen um ihn.

Yanick war am Samstag und am Sonntag davor mit uns Freiheitstrychlern noch gemeinsam in Wien und Graz. Er ist mit einem Wohnmobil unterwegs.

Für den Fall, dass jemand Yanick gesehen haben sollte bzw. wenn jemand weiß, wo er sich eventuell aufhalten könnte, bitte um Kontaktaufnahme mit uns/mir (Gerhard Huber, +43/660/6854009). Bitte diesen Aufruf auch teilen und weiterleiten.

Mit bestem Dank im voraus für eure Hilfe. Herzlichst, alles Liebe und hoffentlich bis bald mit guten Nachrichten.

Euer
Gerhard
Quelle:
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📌 GROSS-Demo in Landau in der Pfalz | 23.04.22
👉 Kleine Stadt, große Wirkung!

‼️Sei dabei: Alter Messeplatz | ab 12:00 Uhr | 23.04.22 | Landau in der Pfalz‼️

Lasst uns Landau fluten mit Liebe, Frieden, Freiheit und Demokratie! Für eine diskriminierugsfreie Gesellschaft!
Alle friedlichen Menschen sind eingeladen.

Gäste: Hardy Groneveld (Mutigmacher) |RA Ralf Ludwig |RA Dirk Sattelmaier |Wolfgang Greulich |Busfahrer Thomas Brauner|SchwrzVyce |Friedemann Mäckle | Toby und Laki (Demokratische Freikirche) und viele, viele mehr.

Die Demo ist angemeldet und wird von ShowAgenten Radio präsentiert; weitere Infos folgen!
Veranstalterin: Melanie Fink | Unterstützungsmöglichkeit
Güterzugverkehr wegen Stromangel eingestellt. Wir stehen kurz vor dem großen Knall.

„Zerstörung Deutschlands ist Programm
Das gesamte Handeln der deutschen Politik, spätestens seit der Verkündung der Energiewende, ist auf die Zerstörung der einst großen Industrienation ausgerichtet. Während man bei manchen Protagonisten aus dem grünen Spektrum, die denken, das Stromnetz würde irgendwie Koboldenergie speichern können, von Inkompetenz und schlichtweg Dummheit ausgehen kann, darf man nicht vergessen, dass hinter allem was geschieht, auch ein größerer Plan stecken könnte. Da sind unfähige und geistesschwache Politmarionetten in der Führungsriege nur hilfreich, da sie ohne Widerrede genau das tun, was man von ihnen verlangt.“

https://report24.news/die-energiewende-ist-deutschlands-ende-gueterzugverkehr-aus-strommangel-eingestellt/
❗️Hamburg behält Maskenpflicht teilweise bei❗️

https://teleg.eu/RASattelmaier

Hamburg kann einfach nicht von den Masken lassen.

In Hamburgs Schulen soll die Maskenpflicht am Platz ab dem 4.April fallen. Ansonsten bleibt sie bestehen. Das verhält sich dann in etwa so wie derzeit noch z.B. in Restaurants.wer „rumläuft“, muss die Maske aufsetzen.

Hamburgs Bürgermeister Tschentscher will damit den Sonderweg über die sog. „Hotspot-Regelung“ gehen. Dieser Regelung muss die Hamburgische Bürgerschaft am kommenden Mittwoch noch zustimmen.

(Quelle 👉 ndr.de)

Die Zustimmung gilt wegen der rot-grünen Mehrheit als sicher.

Damit wird Hamburg neben Mecklenburg-Vorpommern den juristisch höchst umstrittenen Sonderweg des „Hotspots“ gehen.

Offenbar kennen die Entscheidungsträger in beiden Bundesländern die vermeintlich unkritische Ausrichtung ihrer Oberverwaltungsgerichte. Denn gerade hier haben sich die Richter an den OVGen Greifswald und Hamburg in der C-Krise nicht gerade als kritische Hüter der Grundrechte besonders hervorgetan.

Dennoch sollte - gerade in MV - der Rechtsweg bestritten werden, um wie in anderen Bundesländern endlich das Maßnahmen-Regime zu beenden und um der Exekutiven ihre Grenzen aufzuzeigen.

Bei dem Stadtstaat Hamburg könnte das allerdings ungleich schwieriger werden.

So werden auch weiterhin Kinder mit den aufgezwungenen Masken in die Schule gehen müssen.

Sie haben leider und sogar insbesondere kein Herz für Kinder, Herr Tschentscher !

Mein Kanal:
Russland sperrt die Bild-Zeitung

Nur konsequent, dieses Propagandablatt muss man nicht lesen.

Unabhängig davon bin ich der Meinung, dass Medien nirgends gesperrt werden sollten. Jeder kann (könnte) dann erkennen, wann Russia Today oder die Bild Propaganda betreibt.

Die Kommentare bei Twitter sind herrlich.

https://twitter.com/bild/status/1508054970804981763?s=12

https://twitter.com/haintz_markus/status/1508106061714186258?s=21
81,3 % der Wahlberechtigten im Saarland wählen, nach wie vor, die radikale Mitte.

Welche dieser vier Parteien man wählt ist völlig egal, alle stehen für die Abschaffung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie für Krieg.

Welche dieser Parteien hinzugewinnt oder verliert ist bedeutungslos. Deshalb gehe ich darauf auch nicht ein.

Bemerkenswert ist noch, dass die Linke fast 80 % ihrer Wähler verloren hat, das dürfte mit dem Austritt von Oscar Lafontaine zu tun haben. Quelle: Welt
❗️Kriegsverbrechen ukrainischer Soldaten?❗️

Selbst BILD berichtet über das Video, welches Ihr hier sehen könnt!
https://teleg.eu/neuesausrussland/3135

BILD-Link: https://www.bild.de/news/2022/news/ukraine-krieg-im-live-ticker-die-aktuelle-lage-im-ueberblick-79328978.bild.html

👉Grauenvoll, bestialisch, menschenverachtend!😢

Angesichts meiner Berichte über das Asow-Regiment, welches von dem jüdischen Oligarchen Ihor Kolomojskyj finanziert wurde, der auch den jetzigen ukrainischen Präsidenten in seinem Fernsehsender unter Vertrag hatte und ihn im Wahlkampf förderte, wundert mich dies nicht. Dennoch ist es höchst schockierend!

Mein Video: „Saubermänner“ Biden & Selenski im Wahrheitscheck! Schweizer entlarvt Ukraine-Kriegspropaganda
https://youtu.be/m8zr6B0mrU8

👉👉👉Kommenden Donnerstag mehr im Video über die fremdbestimme deutsche Regierung, für die wir alle einen hohen Preis zahlen werden.

Fakten statt Fake News!

👉Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
Wahlergebnisse im Saarland und Kriegsverbrechen in der Ukraine.
Forwarded from apolut.
NATO-Gesprächsrunde 25.03.2022: Dirk Pohlmann “Wir erleben gerade das Ende der unipolaren Weltordnung” 🎥

Weshalb nehmen EU und Deutschland harte Sanktionen gegen Russland vor, die sie selbst erheblich schädigen und die USA nicht treffen und welche Rolle s ..weiterlesen auf apolut.net

#Gespräch #apoluTipp @apolut
Forwarded from Ehrenfrau TV
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Überraschungs-Redner
26.03.2022 / Kunsthalle Hamburg🤣
Wollen wir hoffen, dass es dazu kommt. Die Region wird nur zur Ruhe kommen, wenn die Ukraine zu einem neutralen "Pufferstaat" wird. Alles andere ist geopolitisch nicht darstellbar.
Welt - Mein Kommentar: Würde man die ganze Bevölkerung testen, läge die Fallsterblichkeit wahrscheinlich aktuell bei 0,01 %.

Wenn man jeden erfasst, der auf diesen Test anspringt, dann landet man bei den Zahlen, die John Ioannids bereits seit 2 Jahren mitteilt.

Der Staat kann die Zahlen natürlich steuern. Es macht einen Unterschied, ob man Schulkinder zum Testen zwingt, oder Rentner.
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81,3 % der Wahlberechtigten im Saarland wählen, nach wie vor, die radikale Mitte. Welche dieser vier Parteien man wählt ist völlig egal, alle stehen für die Abschaffung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie für Krieg. Welche dieser Parteien hinzugewinnt…
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#RicardaBreiterAlsLang freut sich über den Wiedereinzug der Grünen ins Parlament des Saarlandes.

Derweil titelt N-TV:
Vorläufiges amtliches Ergebnis im Saarland: SPD holt absolute Mehrheit, Grüne und FDP verpassen Einzug in Landtag. NTV 😂👍🏻

Warum ich mich über den BMI von Ricarda Lang auslasse? Weil jemand, der seine Gesundheit offenkundig nicht im Griff hat, anderen keine Gesundheitstipps (Impfpflicht) geben sollte. Siehe hierzu SWR. #GrünerMist #GrünIstDasNeueBraun

Kommentieren, liken und retweeten auf Twitter: haintz_markus

Bitte lasst jetzt keinesfalls #RicardaBreiterAlsLang trenden.
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Deutscher Moderna-Chef: „Vision ist Kombi-Impfung gegen Covid, Grippe und RSV“

https://www.focus.de/gesundheit/news/deutscher-moderna-chef-unsere-vision-ist-die-kombi-impfung-gegen-covid-grippe-und-rsv_id_59162175.html

„Eine Sache, die viele Eltern beschäftigt, ist die Myokarditis, also eine mögliche Herzmuskelentzündung. Genaue Zahlen zum Myokarditisrisiko nennt der Moderna-Chef nicht. Die Nebenwirkung gehöre auf die Risikoseite. „Aber die Myokarditis ist eine sehr seltene Nebenwirkung, die sehr gut behandelbar ist“, betont Wiegand. Darum beeinträchtige sie insgesamt das Nutzen-Risiko-Profil nicht. Darüber hinaus sei die Herzmuskelentzündung eine Gefahr, die die Covid-19-Erkrankung selbst ebenfalls mit sich brächte – und das in weitaus höherem Ausmaß. Das hat sich bereits in verschiedenen Studien gezeigt.“
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#RicardaBreiterAlsLang freut sich über den Wiedereinzug der Grünen ins Parlament des Saarlandes. Derweil titelt N-TV: Vorläufiges amtliches Ergebnis im Saarland: SPD holt absolute Mehrheit, Grüne und FDP verpassen Einzug in Landtag. NTV 😂👍🏻 Warum ich…
220321_Verschoerungsmythen_Autorinnenpapier-NeubaurSchaeffer.pdf
231.1 KB
Grüner Zwölf-Punkte-Plan gegen
Verschwörungsmythen und Rechtsextremismus
- Ein Autorinnenpapier von Mona Neubaur und Verena Schäffer

Mein Kommentar: Ich habe noch eine Verschwörungstheorie für die Grünen*Innen.

Sollte diese Partei jemals federführend an die Macht kommen, wird Deutschland in ein offenen Faschismus abgleiten.

Die Geisteshaltung dieser ökofaschistischen-pädophilen Partei lässt tief blicken.

Denen fällt nicht mal mehr auf, dass die meisten "Verschwörungstheorien" inzwischen wahr wurden.

https://gruene-nrw.de/dateien/220321_Verschoerungsmythen_Autorinnenpapier-NeubaurSchaeffer.pdf
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NARRATIVE #88 by Robert Cibis | Prof. Dr. Christian Kreiß
NARRATIVE #88 by Robert Cibis |
Prof. Dr. Christian Kreiß

Kriegsobjekt Europa

Der Wirtschaftsprofessor Christian Kreiß erklärt die Machtmaschine, welche gerade gegen die Interessen der Deutschen und Europäer spielen könnte. Robert Cibis versucht die Tendenzen bei Wirtschaft, Währung und Geopolitik zu einer verständlichen Geschichte zu verbinden. Ist das eine Dystopie?

Das Video könnt ihr hier komplett anschauen:
https://www.oval.media/content/?uuid=e32d413e-31b1-4f1e-ae68-6469f6af4c68

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