#Lügenkanzler Scholz, Martin Sichert eben im #KabinettDerSchande. Dafür wurde er gerügt, er hat natürlich Recht, #ScholzLügt. Emilia #Fester wurde zudem als #BundestagsKüken bezeichnet. Twitter: haintz_markus
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Markus Haintz
#Lügenkanzler Scholz, Martin Sichert eben im #KabinettDerSchande. Dafür wurde er gerügt, er hat natürlich Recht, #ScholzLügt. Emilia #Fester wurde zudem als #BundestagsKüken bezeichnet.
Forwarded from Ehrenfrau TV
Schau dir "CORONA-IMPFPFLICHT – Tag der ENTSCHEIDUNG: Abstimmung im BUNDESTAG | WELT Live dabei" auf YouTube an
https://youtu.be/hC66wm_z3ig
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CORONA-IMPFPFLICHT – Tag der ENTSCHEIDUNG: Abstimmung im BUNDESTAG | WELT Live dabei
Nach monatelangem Ringen fällt der Bundestag am Donnerstag die Entscheidung über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland. Vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung - weitgehend ohne die sonst üblichen Fraktionsvorgaben - zeichneten…
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Dr. Sahra Wagenknecht über die deutschen Geisterfahrer in Bezug auf das #GesetzDerSchande im #KabinettDerSchande.
„Krieg ist Frieden; Freiheit ist Sklaverei; Unwissenheit ist Stärke“ - George Orwell #GesetzDerSchande
In unserem #KabinettDerSchande sitzen zu viele Faschisten und Psychopathen.
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Dr. Christina Baum stellt Prof. Karl Lauterbach bei der Debatte im #KabinettDerSchande zum #GesetzDerSchande. DANKE!
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Darf der Staat töten?
Nach Alter diskriminieren?
Ist das Geschacher um Grundrechte einem Rechtsstaat würdig?
Und wie hält eigentlich Lauterbach seine Widersprüche aus?
Jessica Hamed mit umfassender juristischer Analyse und Beschreibung der vielen thematischen Aspekte im Zusammenhang mit einer Impfpflicht.
https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-impfpflicht-debatte-bundestag-verfassungswidrig-nebenwirkungen-lauterbach
t.me/Rosenbusch
Nach Alter diskriminieren?
Ist das Geschacher um Grundrechte einem Rechtsstaat würdig?
Und wie hält eigentlich Lauterbach seine Widersprüche aus?
Jessica Hamed mit umfassender juristischer Analyse und Beschreibung der vielen thematischen Aspekte im Zusammenhang mit einer Impfpflicht.
https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-impfpflicht-debatte-bundestag-verfassungswidrig-nebenwirkungen-lauterbach
t.me/Rosenbusch
„Die Impfpflicht berührt die Frage der Menschenwürde“
Theologe: Die Gewissensfreiheit des Individuums muss als rote Linie respektiert werden.
Die unbedingte Anerkennung der Würde jedes Menschen bildet die Basis unserer Rechtsordnung (Art. 1 GG). Diese konkretisiert sich in elementaren Grundrechten, die „als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft“ Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung unmittelbar binden. Dabei gehören in der Impffrage das „Recht auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit“ (Art. 2 Abs. 1 GG), das „Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“ (Art. 2 Abs. 2 GG) und die gleichfalls als unverletzlich garantierte „Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses“ (Art. 4 Abs. 1 GG) aufs Engste zusammen. Berliner Zeitung
Theologe: Die Gewissensfreiheit des Individuums muss als rote Linie respektiert werden.
Die unbedingte Anerkennung der Würde jedes Menschen bildet die Basis unserer Rechtsordnung (Art. 1 GG). Diese konkretisiert sich in elementaren Grundrechten, die „als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft“ Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung unmittelbar binden. Dabei gehören in der Impffrage das „Recht auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit“ (Art. 2 Abs. 1 GG), das „Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“ (Art. 2 Abs. 2 GG) und die gleichfalls als unverletzlich garantierte „Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses“ (Art. 4 Abs. 1 GG) aufs Engste zusammen. Berliner Zeitung
Berliner Zeitung
„Die Impfpflicht berührt die Frage der Menschenwürde“
Wissenschaftler: Die Gewissensfreiheit des Individuums muss als rote Linie respektiert werden.
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Johannes Huber, fraktionslos, ehemals AfD, zum #Gesetz der Schande.
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Mein Berufskollege Wolfgang Kubicki zum #GesetzDerSchande.
Karsten Hilse (AfD) zitiert die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz.
Dr. Till Steffen (Grüne) erwidert darauf, "Kollege, ihre Verdrehungen und Falschbehauptungen, werden durch Wiederholung nicht besser". Würdeloser #GruenerMist
#GesetzDerSchande
Twitter: haintz_markus
Dr. Till Steffen (Grüne) erwidert darauf, "Kollege, ihre Verdrehungen und Falschbehauptungen, werden durch Wiederholung nicht besser". Würdeloser #GruenerMist
#GesetzDerSchande
Twitter: haintz_markus
Twitter
Markus Haintz
Karsten Hilse (AfD) zitiert die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz. Dr. Till Steffen (Grüne) erwidert darauf, "Kollege, ihre Verdrehungen und Falschbehauptungen, werden durch Wiederholung nicht besser". Würdeloser #GruenerMist…
Jetzt wird die Reihenfolge der Abstimmung diskutiert, durchaus wesentlich. Üblicherweise wird der weitestgehende Antrag zu Beginn abgestimmt, die Ampelkoalition möchte das ändern.
IMPFNACHWEISPFLICHT
„Pflichtlektüre“ für Bundestagsabgeordnete: Offene Briefe appellieren an Gewissen
Der Druck auf die Abgeordneten wächst. Denn die „historische Abstimmung“, wie das Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte die Abstimmung über die Impfnachweispflicht bezeichnete, wird am 7. April voraussichtlich namentlich erfolgen. Von verschiedenen Seiten werden die Abgeordneten zuvor auf die Tragweite ihrer Entscheidung hingewiesen.
Epoch Times
„Pflichtlektüre“ für Bundestagsabgeordnete: Offene Briefe appellieren an Gewissen
Der Druck auf die Abgeordneten wächst. Denn die „historische Abstimmung“, wie das Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte die Abstimmung über die Impfnachweispflicht bezeichnete, wird am 7. April voraussichtlich namentlich erfolgen. Von verschiedenen Seiten werden die Abgeordneten zuvor auf die Tragweite ihrer Entscheidung hingewiesen.
Epoch Times
Epoch Times www.epochtimes.de
„Pflichtlektüre“ für Bundestagsabgeordnete: Offene Briefe appellieren an Gewissen
Der Druck auf die Abgeordneten wächst. Denn die „historische Abstimmung“, wie das Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte die Abstimmung über die Impfnachweispflicht bezeichnete, wird am 7. April voraussichtlich namentlich erfolgen. Von verschiedenen…
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
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❓“Freiwillige“ Maskenpflicht in Schulen ❓
Leider wird in vielen Schulen das Maskentragen immer noch „freiwillig“ gefordert oder sogar angeordnet. Gerade Letzteres ist rechtlich in den meisten Bundesländern nicht mehr möglich.
Was kann ich aber tun, damit meine Kinder unter keinen Umständen in der Schulen zum Maskentragen genötigt werden ?
Wie ist die aktuelle Rechtslage in den meisten Bundesländern ?
Tipps hierzu von unserem Vorsitzenden RA Sattelmaier im Interview mit Daria Smeltzer.
Der Link zum Musterschreiben 👉 klagepaten.eu
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen - Spendenkonto:
9🔹https://www.paypal.com/paypalme/afaev
🔹 IBAN DE22830654080004273567
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Leider wird in vielen Schulen das Maskentragen immer noch „freiwillig“ gefordert oder sogar angeordnet. Gerade Letzteres ist rechtlich in den meisten Bundesländern nicht mehr möglich.
Was kann ich aber tun, damit meine Kinder unter keinen Umständen in der Schulen zum Maskentragen genötigt werden ?
Wie ist die aktuelle Rechtslage in den meisten Bundesländern ?
Tipps hierzu von unserem Vorsitzenden RA Sattelmaier im Interview mit Daria Smeltzer.
Der Link zum Musterschreiben 👉 klagepaten.eu
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#KarlchenChaos
„Lauterbachs Corona-Kurs mutet zunehmend schizophren an. Der Grund: Mal spricht der Epidemiologe Lauterbach, der ein düsteres Bild von der aktuellen Corona-Lage und den Pandemie-Szenarien im kommenden Herbst zeichnet. Mal spricht der Bundesgesundheitsminister, der um des Koalitionsfriedens willen Kompromisse bewirbt, die der Epidemiologe Lauterbach für grundfalsch hält - so wie beim Wegfall der bundesweiten Maskenpflicht. Welche seiner beiden Persönlichkeiten gerade spricht, scheint Lauterbach selbst nicht immer ganz klar zu sein.“
„Lauterbachs Corona-Kurs mutet zunehmend schizophren an. Der Grund: Mal spricht der Epidemiologe Lauterbach, der ein düsteres Bild von der aktuellen Corona-Lage und den Pandemie-Szenarien im kommenden Herbst zeichnet. Mal spricht der Bundesgesundheitsminister, der um des Koalitionsfriedens willen Kompromisse bewirbt, die der Epidemiologe Lauterbach für grundfalsch hält - so wie beim Wegfall der bundesweiten Maskenpflicht. Welche seiner beiden Persönlichkeiten gerade spricht, scheint Lauterbach selbst nicht immer ganz klar zu sein.“
Als erstens wird der weitestgehende Antrag (Impfpflicht ab 60) abgestimmt. Das wurde u. a. von der CDU und der AfD bejubelt.
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Rede von Karsten Hilse (AfD), der die Entscheidung des Bundestages zum Luftsicherheitsgesetz zitiert. Sehr wichtig!