#Düsseldorf #Friedensdemo

Friedensdemo in Düsseldorf: "US-Geopolitik zerstört deutsche Wirtschaft"

06.11.2022

In Düsseldorf forderten mehrere hundert Demonstranten das Ende der Waffenlieferungen in die Ukraine, das Ende der Sanktionen gegenüber Russland, Friedensverhandlungen sowie die Sicherung der Energieversorgung. Die Polizei machte keinerlei Auflagen und beschränkte sich auf die Sicherung des Demonstrationszugs.

https://meinungsfreiheit.rtde.site/inland/153574-friedensdemo-in-dusseldorf-us-geopolitik/

Eli ist schon live, ich komme gegen zwischen 23.15 Uhr / 23.30 Uhr dazu.

🔴 💥LIVE |aus München
9. November, ab ca. 18 Uhr💥

🔸 Youtube 🔸 Crowdbunker 🔸 Facebook
🔸 DLive 🔸 GETTR 🔸 Twitter 🔸Twitch 🔸VK
John Duke of Lancaster
🔸 Youtube 🔸 DLive 🔸 GETTR
Front_Wolf2020
🔸 Crowdbunker 🔸 GETTR 🔸 DLive
🔸 Twitch 🔸VK 🔸Facebook
Freie Presse WAF
🔸 DLive
HerrmannTV71
🔸 Crowdbunker
HVR_TV
🔸 Crowdbunker 🔸 DLive
SchwarzWaldStream
🔸 Crowdbunker 🔸 Youtube 🔸 DLive
Rheinfront
🔸 DLive
QD53
🔸 Twitch

Wenn euch unsere Arbeit gefällt und ihr uns Unterstützen möchtet, könnt ihr das unter: paypal.me/kallistalk
Vielen Dank bereits im voraus.
@LiveStreamsFuerDich

JUST IN - U.S. midterm elections exit poll:

73% of voters are angry or dissatisfied about the way things are going in the United States.

@disclosetv

Wenn ihr Vickys Arbeit in den USA unterstützen wollt, hier findet ihr ihre Euro Bankverbindung (Gebührenfrei)

Vicky Richter
BE73 9672 3065 6060
Wise

Ron DeSantis wird alles Gouverneur von Florida sicher wiedergewählt. Selbst der County Miami Dade ist jetzt rot.

In Florida erzielte der republikanische Gouverneur Ron DeSantis einen Erdrutschsieg. DeSantis, 44, wurde im Amt bestätigt. Er schnitt dabei erheblich besser ab als vor vier Jahren. DeSantis hielt seinen Bundesstaat in der Corona-Krise weitgehend geöffnet. Der Absolvent der Elite-Uni Yale gilt als möglicher republikanischer Präsidentschaftskandidat. Sein Verhältnis zu Trump gilt als extrem angespannt. Trump hatte DeSantis drei Tage vor der Wahl als „Ron Scheinheilig“ verspottet. DeSantis verwies in seiner Siegesrede auf den Zuspruch ehemaliger Anhänger von Demokraten und von Unabhängigen.
Welt

"Die anhaltende Medienblockade gegen die oppositionelle Zivilgesellschaft delegitimiert die Presse als wichtige Säule unserer Demokratie."

Treffend formuliert von Mönchengladbachs Demo-Orga in ihrer Pressemitteilung heute: https://mg-demo.de/pressemitteilungen/

Kommentar: Besserung ist nicht in Sicht. Journalisten sind heute fast alle gut situierte Akademiker, also typische Lifestyle-Linke. Der normale Bürger ist ihnen fremd. Ihre Parteien sind die Grünen, SPD und Linke, siehe https://teleg.eu/Haintz/29824

Trotzdem ist es gut, wenn Demo-Orgas die Lokalpresse auf dem Laufenden halten. Sachlich formulierte Pressemitteilungen nötigen Journalisten Respekt ab.

Neufassung des § 130 StGB: verfassungswidrig und unanwendbar
Zwei Analysen von Anwaltskollegen der AfA kommen unabhängig zum selben Schluß

▪️ Der Straf­tat­be­stand der Volksverhet­zung (§ 130 StGB) ist um einen neuen Ab­satz er­gänzt wor­den, der ex­pli­zit die öf­fent­li­che Bil­li­gung, Leug­nung und gröb­li­che Verharmlosung von Völ­ker­mor­den, Verbre­chen gegen die Mensch­lich­keit und Kriegs­ver­bre­chen unter Stra­fe stellt.

▪️ Dabei stellt sich die Frage, wer denn festlegen darf, was ein Völkermord und was ein Kriegsverbrechen ist. Hier besteht die große Gefahr, daß ein Amtsrichter sich auf Aussagen in den Medien oder das aktuell jeweils vorherrschende Narrativ bezieht und dies ungeprüft zu Grunde legt. Juristisch gesehen muß das Vorliegen eines Völkermords aber nach dem internationalen Völkerstrafrecht geprüft werden.

▪️ Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier und Rechtsanwalt Edgar Siemund, beide AfA-Mitglieder, haben sich eingehend mit dem neugefassten 130 StGB befaßt und kommen jeweils zu einem eindeutigen Schluß: die Neufassung ist in der Praxis voraussichtlich unanwendbares Recht und sie dürfte verfassungswidrig sein.

▪️ RA Dirk Sattelmaier geht noch einen Schritt weiter, er meint, jeder Amtsrichter, der einen solchen Fall auf den Tisch bekommt, sollte eigenständig die Möglichkeit der Verfassungswidrigkeit berücksichtigen und die Frage dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorlegen.

▪️ Die Änderung des Strafgesetzes über Volksverhetzung berge bedeutende Gefahren für die Meinungsfreiheit. Aber wenn man sich das geänderte Gesetz genau anschaue, beinhaltete es zwar auch vom Gesetzgeber eingebaute Hürden, die einer mißbräuchlichen Auslegung und damit der Behinderung der Meinungsfreiheit eigentlich im Wege stünden, so Sattelmaier. Dies bedinge aber, daß ein Amtsgericht nicht blind einer politischen Vorgabe, was gut/was falsch sei, folge, sondern diese "Hürden" auch sehen wolle.

▪️ Erste "Hürde" Störung des öffentlichen Friedens: “Das Leugnen muß unter anderem geeignet sein, den öffentlichen Frieden zu stören.” Hierbei handele es sich um ein sogenanntes Gefährdungsdelikt. Das heißt, daß nicht jede Verharmlosung oder Leugnung eines Kriegsverbrechens – so denn ein Kriegsverbrechen vorliegt – bestraft würde. Eine Staatsanwaltschaft müsse belegen, daß das konkrete Leugnen im Einzelfall geeignet sei, den öffentlichen Frieden zu stören.

▪️ Zweite "Hürde" Inland: Die zweite Hürde bestehe in der etwas unübersichtlichen Einschränkung im Absatz 5 des § 130 StGB. Demnach “muß sich die geleugnete Tat gegen eine Gruppe, Person oder einen Bevölkerungsteil richten, die oder der im Absatz 1 genannt ist”. Laut ständiger Rechtssprechung unter anderem auch des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Absatz 1 des § 130 StGB sind damit aber nur Personen, die in Deutschland leben, oder inländische Bevölkerungsteile gemeint. Konkret heißt das: Wenn jemand etwa ein mutmaßliches Kriegsverbrechen leugnet, von dem angeblich Ukrainer betroffen sind, könnte das nach § 130 Absatz 5 nicht verurteilt werden, denn in diesem Fall wäre von der vorgeworfenen Leugnung eines Kriegsverbrechens keine inländische Bevölkerungsgruppe betroffen.

▪️ RA Edgar Siemund weist darauf hin, daß die kurzfristige Änderung dazu dienen sollte, den Schutz von Rasse, Hautfarbe, Religion, Abstammung und nationaler oder ethnischer Herkunft umzusetzen. Im 10. Erwägungsgrund des Rahmenbeschlusses finde sich aber eine Formulierung, wonach die EU-Staaten nicht gehindert seien, auch den Schutz vor „politischer Überzeugung“ zu verstärken. Damit könne man nun – durch die EU angeblich abgesegnet – die politische Überzeugung der Menschen und damit die Meinungsfreiheit massiv angreifen, so Siemund.

👉 Zum Interview mit Dirk Sattelmaier

👉 Zum Beitrag von Edgar Siemund

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/

In Köln startet am 11.11.2022 wieder die Karnevalssession🥳 und wir machen natürlich auch wieder eine Demo mit Spaziergang an dem Tag,
den Karneval ist eine Auflehnung vom Volk an die Obrigkeit.

Wir würden uns sehr freuen, wenn ihr in vielen bunten Farben erscheint und mit uns am Freitag durch die Kölner Innenstadt spaziert.

🥳💐🍬🥳💐🍬🥳💐🍬🥳

❤️Kölle alaaf

#Muc911 #FreeBallweg #FreeJanich

Am 9. November, dem deutschen Schicksalstag, 33 Jahre nach dem Mauerfall
Demonstration gegen politische Verfolgung in München.

Beginn ist um 18 Uhr auf dem Max-Joseph-Platz, nicht auf dem Marienplatz!

Es wird einen Demozug (ca. 5 km) geben, der an mehreren Münchener Gerichten vorbeiführt, mit einer Zwischenkundgebung am Strafjustizzentrum. Wir möchten mit dieser Demo ein gemeinsames Zeichen gegen politische Verfolgung setzen.

Wenn ihr heute auf Twitter und Co. etwas zur der Demo in München posten möchtet, dann nutzt bitte mit die Hashtags:
#Muc911 #FreeBallweg #FreeJanich

(16.10.21)💥Sollte man staatliche Entscheidungen wirklich in die Hände der Wissenschaft legen?💥

Sollte man Grund- und Menschenrechte vom „Stand der Wissenschaft“ abhängig machen?

Bevor jetzt jemand vorschnell JA sagt, bitte noch mal kurz darüber nachdenken, was die Wissenschaft schon so alles propagiert hat.

Ist heute alles anderes?

Ist die Wissenschaft heute über jeden Zweifel erhaben?

Ist die Wissenschaft unabhängig?

Berücksichtigt die Wissenschaft Menschlichkeit und Menschenrechte?

Die Vergangenheit lässt daran zweifeln, wie sieht es für die Zukunft aus?

Rabbi Michael Barclay, den ich kürzlich auf dem AMP-Festival in Miami interviewt habe, siehe unten, sagt Nein.

Politik darf sich nicht am aktuellen Stand der Wissenschaft orientieren.

Aus gutem Grund.


https://pjmedia.com/culture/rabbi-michael-barclay/2020/05/21/science-is-starting-to-scare-me-n412181

„Die Geschichte zeigt uns dieselben Arten von Isolierungspraktiken und die Ausgrenzung von Einzelpersonen oder Gruppen auf der Grundlage von "Wissenschaft" schon früher. Der Zoologe Carl Linnaeus aus dem 18. Jahrhundert stellte fest, dass die "afrikanische Rasse" (im Gegensatz zu den Europäern) "schlau, faul, listig, lüstern, unvorsichtig und von Launen beherrscht" sei. Seine Wissenschaft bewies, dass die Asiaten "streng, hochmütig, gierig und von Meinungen beherrscht" waren, während die Europäer "sanft, scharfsinnig, erfinderisch und von Gesetzen beherrscht" waren.

Dieser "wissenschaftliche Rassismus" wurde von Christopher Meiners (1747-1810) weitergeführt, dessen Wissenschaft zweifelsfrei bewies, dass "Neger ... weniger Schmerz empfinden als andere" und "gefühllos" sind. Diese und andere "Wissenschaftler" wie sie ebneten den Weg zur Rechtfertigung der Sklaverei. Wenn Menschen afrikanischer Abstammung weniger als Menschen waren, dann gab es keinen Grund, sie nicht anders zu behandeln und sogar zu versklaven.

1912 testete Henry Goddard "wissenschaftlich" Einwanderer auf Ellis Island und stellte fest, dass 87 % der Russen, 83 % der Juden, 80 % der Ungarn und 79 % der Italiener "geistesschwach waren und ein geistiges Alter von weniger als 12 Jahren hatten". Sein wissenschaftlicher Beweis war die Grundlage für das Einwanderungsgesetz von 1924, das die amerikanische Einwanderung beschränkte.

Das zwanzigste Jahrhundert war der Inbegriff der Gefahren der "Wissenschaft", die die öffentliche Politik in Europa bestimmt. Bis 1933 hatten deutsche Wissenschaftler "zweifelsfrei bewiesen", dass es verschiedene Klassen von Menschen gab, dass die reine arische Rasse wissenschaftlich erwiesen allen anderen überlegen war und dass andere Kategorien wie die Juden "Untermenschen" waren.

Per Definition bedeutete dies, dass diese Untermenschen wie die schwarzen Sklaven des 19. Jahrhunderts gekennzeichnet werden konnten und sollten (mit einem gelben Stern, wenn sie Juden waren, um sie von den anderen, menschlicheren Rassen zu unterscheiden), isoliert und unter Quarantäne gestellt und sogar medizinisch untersucht werden sollten... alles zum Zweck der Wissenschaft und zum Schutz der Allgemeinheit.“

16.10.21💥Interview mit Rabbi Michael Barclay in Miami💥

Barclay zeigt auf, warum die Separierung und Markierung von Menschen einen Freifahrtschein zu jedem nur denkbaren Verbrechen gibt.

Bereits der gelbe Stern wurde vor weit über 1.000 Jahren aus hygienischen Gründen eingeführt. Auch die Nazis hätten bei der Ausgrenzung der Juden mit Hygiene argumentiert.

Jede Form der Markierung von Menschen erschrecke ihn, wir sollten uns respektieren und den freien Willen akzeptieren.

Jede Form von Zwang führe am Ende zu Totalitarismus und Diktatur.

Politische Entscheidungen basierend auf der Wissenschaft hätten in der Vergangenheit zu vielen Verbrechen geführt. Dem angstgesteuerten Impffanatismus müsse man Glaube und Vertrauen entgegensetzen.

Barclay selbst ist gegen Covid-19 geimpft. Jeder solle frei entscheiden, ohne Zwang.

Meine Meinung:
Alle die Ungeimpfte diskriminieren und ausgrenzen möchten und jeder der Menschen kennzeichnen oder separieren möchte, möge noch mal darüber nachdenken was er tut.