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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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Rechtsanwalt Markus Haintz auf Twitter
Auf Twitter geht es heute richtig ab, die "Blase" bricht immer mehr auf. Auch Tim Röhn (Welt) hat sich in die #Böhmermann Debatte eingeschaltet, hier meine Antwort an ihn.
Habt ihr heute schon getwittert?
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Strafanzeige gehen Nancy Faeser wegen Volksverhetzung!!!
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Faeser und Paus. Verharmlosung des Holocaust...

@pankalla
Bundesgerichtshof: Fälschung von Corona-Impfbescheinigungen auch nach altem Recht strafbar

Ausgabejahr2022 / Erscheinungsdatum 10.11.2022

Entgegen der Auffassung von Teilen der obergerichtlichen Rechtsprechung, denen das Landgericht gefolgt ist, handelt es sich bei § 277 StGB a.F. nicht um eine spezielle Vorschrift, die den Täter der Fälschung von Gesundheitszeugnissen im Verhältnis zu dem einer Urkundenfälschung privilegieren soll. Weder dem Zweck noch dem systematischen Zusammenhang der miteinander konkurrierenden Bestimmungen oder dem Willen des Gesetzgebers lassen sich Anhaltspunkte für eine solche Privilegierung entnehmen. Erst recht entfaltet § 277 StGB a.F. keine "Sperrwirkung" gegenüber der Urkundenfälschung (§ 267 StGB), wenn der Tatbestand der Fälschung von Gesundheitszeugnissen – so wie hier - nicht (vollständig) erfüllt ist.
Ich hab mir die Sendung noch nicht angeschaut, daher vorab nur ein Screenshot ohne Kommentar.
Ali Utlu an Böhmermann und das ZDF, der Tweet verdient retweets.
Forwarded from DemoKunsthalle
#HH2611
www.DemoKunsthalle.de

Frieren. Pleiten. Impfpflicht.
Nein Danke
❗️

👉 Demokunsthalle
Samstag, 26.11. um 15:00

Moderation:

Nina Maleika und
Thomas K.


Demoroute:
Glockengießerwall, Ernst-Merck-Straße – Kirchenallee – Lange Reihe – Barcastraße – Sechslingspforte – Lübeckertordamm – Steindamm – Kreuzweg – Kurt-Schumacher-Allee – Altmannbrücke – Steintorwall, Glockengießerwall
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JUST IN - Elon Musk to "make an alternative phone" if Google and Apple remove Twitter from their App Stores. https://twitter.com/elonmusk/status/1596268804413476864 @disclosetv
Elon Musk macht eine klare Kampfansage an Google und Apple: Mischt ihr Euch in meine neue Firmenpolitik bei Twitter ein, mache ich Euch Konkurrenz. Mit Tesla und Starlink hat er die besten Voraussetzungen dafür, das auch umzusetzen
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Ist das noch Satire oder kann das weg? #rafdp #Boehmermann #ZDFMagazinRoyale

Markus Haintz auf
Twitter zum Thema "staatsfeindliche Aktivistengruppe namens Welt-Gruppe"

.@Tim_Roehn .@a_nnaschneider .@c_lindner .@francalehfeldt .@stefanaust .@janboehm .@ZDF .@welt .@micLIBERAL .@MarcoBuschmann

PS: dafür zahlen wir Gebühren?
Elon Musk sagt, dass er kein Problem damit hat, dass Trump nicht mehr Twittern möchte. Wichtig war aber, den Fehler seiner Sperre rückgängig zu machen, da er nicht gegen Gesetze oder die Nutzungsbedingungen verstoßen hat.

Unabhängig davon werde das Vertrauen der Öffentlichkeit untergraben, wenn man einen amtierenden Präsidenten von einer Plattform ausschließt, und damit auch die Hälfte von Amerika.
(Frei übersetzt)
Forwarded from Eva Rosen Offiziell und Team (🐣)
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Das einzig Gute im ganzen Beitrag ist Kayvan Soufi-Siavash

Ich bin ab 14:20 zu sehen.
UND LEIDER AUCH MEIN SCHRITT!!!

Wer sich das Desaster ansehen möchte:

https://www.3sat.de/gesellschaft/politik-und-gesellschaft/mo-asumang-und-die-welt-der-querdenker-100.html

t.me/evarosen
Corona-Rekordzahlen : „Katastrophale Situation“: Neue Lockdowns drücken Chinas Wachstum und belasten europäische Unternehmen - MSN

Doch in dieser Woche ist die Zahl der Coronainfektionen in China auf den höchsten Stand seit Beginn der Pandemie gestiegen. Szenen in Peking und anderen Städten erinnern an den Beginn der Pandemie im Jahr 2020

Kommentar: Man fragt sich, was die chinesische Staatsführung mir dieser sinnfreien Machtdemonstration erreichen möchte. Totale Kontrolle und einen gezielten Wirtschaftscrash?
Jan #Boehmermann erklärt die #FDP zu #rafdp Terroristen. Darf Satire alles?

https://twitter.com/haintz_markus/status/1596338776338358272?s=46&t=d-AnLfRYsnCMjPWL3MjeXQ
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43%
Nein
47%
Wer ist Jan Böhmermann?
ZDF Media Team ändert Vorschaubild
Das ZDF hat in der Causa Beisenherz bereits den Rückwärtsgang eingelegt. Bessere eine späte Einsicht als nie. Wann entschuldigt sich Beisenherz endlich für seinen Hitler-Vergleich?
The Art of Tweeting: Crafting Engaging and Shareable Content on Twitter