Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Bochumer Arzt freigesprochen❗️
Ein Bochumer Arzt wurde wegen des Vorwurfs, zahlreiche falsche „Maskenbefreiungsatteste“ ausgestellt zu haben, soeben vor dem Landgericht Bochum freigesprochen.
👉 Update (13:02 Uhr):
Der Freispruch erfolgte aus tatsächlichen Gründen. Das bedeutet, dass dem Angeklagten vorgeworfenen 21 Taten und die Erfüllung der Tatbestandsmerkmale des § 278 StGB nicht nachgewiesen werden konnten.
Da gegen dieses Urteil lediglich das Rechtsmittel der Revision zulässig ist, dürfte es somit für die Staatsanwaltschaft schwer werden, hiergegen erfolgreich zu argumentieren.
Gleichzeitig hat das Gericht wohl keinen wesentlichen Rechtsfragen zu den vermeintlich falschen Gesundheitszeugnissen aufgeworfen bzw. beantwortet, weshalb der Fall des Bochumer Arztes als Einzelfallentscheidung zu bewerten ist.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Ein Bochumer Arzt wurde wegen des Vorwurfs, zahlreiche falsche „Maskenbefreiungsatteste“ ausgestellt zu haben, soeben vor dem Landgericht Bochum freigesprochen.
👉 Update (13:02 Uhr):
Der Freispruch erfolgte aus tatsächlichen Gründen. Das bedeutet, dass dem Angeklagten vorgeworfenen 21 Taten und die Erfüllung der Tatbestandsmerkmale des § 278 StGB nicht nachgewiesen werden konnten.
Da gegen dieses Urteil lediglich das Rechtsmittel der Revision zulässig ist, dürfte es somit für die Staatsanwaltschaft schwer werden, hiergegen erfolgreich zu argumentieren.
Gleichzeitig hat das Gericht wohl keinen wesentlichen Rechtsfragen zu den vermeintlich falschen Gesundheitszeugnissen aufgeworfen bzw. beantwortet, weshalb der Fall des Bochumer Arztes als Einzelfallentscheidung zu bewerten ist.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from Martin Sichert Infokanal
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VIERMAL so viele unerwartete Todesfälle seit Anfang 2021 - woran liegts? Sind es die Folgen von Corona oder der Impfung? Sehen Sie die Debatte!
Forwarded from Friedemann Däblitz
Kommentar: Die ARD-Kamera steht im Raum. Die Fragen - sehr naiv. Es wird sehr spannend, wie es weiter geht.
⚫ Es ist sicherlich kein Zufall, dass Wolfgang Kubicki heute eine Vollerfassung aller unerwartet innerhalb von 14 Tagen nach einer Impfung Verstorbenen fordert.
⚫ Es ist sicherlich kein Zufall, dass Tino Sorge heute ein Vorantreiben der Erforschung und Datenerhebung nun mit Hochdruck fordert und insbesondere, dass „das PEI hierzu verstärkt, Daten endlich besser genutzt und Meldeverfahren erheblich vereinfacht werden“ sollten.
Wir brauchen eine sofortige Aussetzung der Impfung mit den Coronaimpfstoffen.
Was wir übrigens nicht brauchen: ein Impfregister, das dem Missbrauch Tür und Tor öffnet.
Die Auswertung der KBV-Daten hat das gezeigt.
@RA_Friede
⚫ Es ist sicherlich kein Zufall, dass Wolfgang Kubicki heute eine Vollerfassung aller unerwartet innerhalb von 14 Tagen nach einer Impfung Verstorbenen fordert.
⚫ Es ist sicherlich kein Zufall, dass Tino Sorge heute ein Vorantreiben der Erforschung und Datenerhebung nun mit Hochdruck fordert und insbesondere, dass „das PEI hierzu verstärkt, Daten endlich besser genutzt und Meldeverfahren erheblich vereinfacht werden“ sollten.
Wir brauchen eine sofortige Aussetzung der Impfung mit den Coronaimpfstoffen.
Was wir übrigens nicht brauchen: ein Impfregister, das dem Missbrauch Tür und Tor öffnet.
Die Auswertung der KBV-Daten hat das gezeigt.
@RA_Friede
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Friedemann Däblitz, Anwalt für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie
VIERMAL so viele unerwartete Todesfälle seit Anfang 2021 - woran liegts? Sind es die Folgen von Corona oder der Impfung? Sehen Sie die Debatte!
Forwarded from 🕊 Udo Grube 🕊
Kubicki gibt jetzt Vollgas
„Kaum jemand ergriff damals öffentlich Partei, um diesen Menschen so etwas wie Halt oder Trost zu spenden.“
„Stattdessen wurden sie von Weltärztepräsidenten zu „Tyrannen“ gestempelt, von Kirchen mittels 2G herzlos ausgesperrt..“
„Mogeleien bei den Hospitalisierungszahlen“
„Journalisten machten sich damit offenbar zu Verkündern des Regierungsnarrativs und gaben ihre demokratische Aufgabe und ihre journalistische Selbstachtung an der Garderobe des Bundespresseamtes ab. Nicht nur das ist ein beispielloses Versagen, das einer Aufarbeitung bedarf.“
„Schon im April 2020 habe ich darauf hingewiesen, dass das RKI möglicherweise politisch motivierte Zahlen für die Corona-Politik der Bundesregierung bereitstelle.“
@udogrube
Quelle anklicken
„Kaum jemand ergriff damals öffentlich Partei, um diesen Menschen so etwas wie Halt oder Trost zu spenden.“
„Stattdessen wurden sie von Weltärztepräsidenten zu „Tyrannen“ gestempelt, von Kirchen mittels 2G herzlos ausgesperrt..“
„Mogeleien bei den Hospitalisierungszahlen“
„Journalisten machten sich damit offenbar zu Verkündern des Regierungsnarrativs und gaben ihre demokratische Aufgabe und ihre journalistische Selbstachtung an der Garderobe des Bundespresseamtes ab. Nicht nur das ist ein beispielloses Versagen, das einer Aufarbeitung bedarf.“
„Schon im April 2020 habe ich darauf hingewiesen, dass das RKI möglicherweise politisch motivierte Zahlen für die Corona-Politik der Bundesregierung bereitstelle.“
@udogrube
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Berliner Zeitung
Wolfgang Kubicki: Warum eine Aufarbeitung der Corona-Jahre dringend nötig ist
Die Rolle der Medien und des RKI müsse kritisch beleuchtet, die politische Krise parlamentarisch aufgearbeitet werden, fordert der FDP-Politiker in unserer Corona-Debatte.
GERICHT OHNE ZWEIFEL AN MRNA-NUTZEN
Mutter gegen mRNA-Wunsch der Tochter – Oberlandesgericht entzieht Sorgerecht
(...) Markus Haintz und Alexander Christ pochen auf richterliche Objektivität
Juristische Laien hätte es hier nicht einmal gewundert, wenn der Rechtsbeistand der Mutter einen Befangenheitsantrag gegen das mutmaßlich mRNA-injizierte und geboosterte Gericht gestellt hätte. Dazu befragte Epoch Times den Anwalt Markus Haintz, der mRNA-Injektionen kritisch gegenübersteht, der hier aber keine Chance bzw. Sinnhaftigkeit erkennt, weil sich eine potenzielle Befangenheit nicht dadurch herleiten ließe, dass der jeweilige Richter selbst geimpft sei.
Anwalt Alexander Christ ergänzt, dass man von einem Richter schon erwarten könne zu abstrahieren, auch wenn er sich selbst für eine mRNA-Injektion entschieden hätte. Es dürfe grundsätzlich nie eine Rolle spielen, in welcher individuellen Lebenssituation der Richter selbst stehe. „Erstaunlich ist allerdings für uns Juristen“, so Christ weiter, „dass gerade beim Thema mRNA die Injektionsideologie stärker zu sein scheint als das, was jeder Jurist gelernt hat, nämlich Objektivität.“
Präzise entschied das Gericht einen „Teilentzug“ des Sorgerechts. Hier geht es um juristische Feinheiten, wenn ein „Ergänzungspfleger“ für diese eine Entscheidung eingesetzt wird und dann der mRNA-Injektion zustimmt. Epoch Times
Mutter gegen mRNA-Wunsch der Tochter – Oberlandesgericht entzieht Sorgerecht
(...) Markus Haintz und Alexander Christ pochen auf richterliche Objektivität
Juristische Laien hätte es hier nicht einmal gewundert, wenn der Rechtsbeistand der Mutter einen Befangenheitsantrag gegen das mutmaßlich mRNA-injizierte und geboosterte Gericht gestellt hätte. Dazu befragte Epoch Times den Anwalt Markus Haintz, der mRNA-Injektionen kritisch gegenübersteht, der hier aber keine Chance bzw. Sinnhaftigkeit erkennt, weil sich eine potenzielle Befangenheit nicht dadurch herleiten ließe, dass der jeweilige Richter selbst geimpft sei.
Anwalt Alexander Christ ergänzt, dass man von einem Richter schon erwarten könne zu abstrahieren, auch wenn er sich selbst für eine mRNA-Injektion entschieden hätte. Es dürfe grundsätzlich nie eine Rolle spielen, in welcher individuellen Lebenssituation der Richter selbst stehe. „Erstaunlich ist allerdings für uns Juristen“, so Christ weiter, „dass gerade beim Thema mRNA die Injektionsideologie stärker zu sein scheint als das, was jeder Jurist gelernt hat, nämlich Objektivität.“
Präzise entschied das Gericht einen „Teilentzug“ des Sorgerechts. Hier geht es um juristische Feinheiten, wenn ein „Ergänzungspfleger“ für diese eine Entscheidung eingesetzt wird und dann der mRNA-Injektion zustimmt. Epoch Times
Epoch Times www.epochtimes.de
Mutter gegen mRNA-Wunsch der Tochter – Oberlandesgericht entzieht Sorgerecht
Eine 15-Jährige will sich gegen den Willen der Mutter mRNA-injizieren lassen. Für das Gericht allerdings bleibt nach wie vor die Empfehlung der STIKO maßgeblich, dem Wunsch des Kindes wird entsprochen.
HAINTZ.media
GERICHT OHNE ZWEIFEL AN MRNA-NUTZEN Mutter gegen mRNA-Wunsch der Tochter – Oberlandesgericht entzieht Sorgerecht (...) Markus Haintz und Alexander Christ pochen auf richterliche Objektivität Juristische Laien hätte es hier nicht einmal gewundert, wenn der…
Präzedenzfall: Mutter vs Vater Staat
Das Amtsgericht Mönchengladbach hat übrigens bereits im Dezember 2021 deutlich gemacht, dass es über den Umweg der Schulpflicht den staatlichen Zugriff auf die Körper unserer Kinder durchzusetzen bereit ist. Wer medizinische Tests verweigert, verliert das Sorgerecht teilweise an das Jugendamt.
Maßnahmen ist Folge zu leisten - "rechtsförmlicher Prozess hin oder her", wie die Mönchengladbacher Amtsrichterin treffend formulierte.
https://www.novo-argumente.com/artikel/warnschuss_fuer_eine_oppositionelle_mutter
Nur organisierte Interessen sind durchsetzbare Interessen.
Das Amtsgericht Mönchengladbach hat übrigens bereits im Dezember 2021 deutlich gemacht, dass es über den Umweg der Schulpflicht den staatlichen Zugriff auf die Körper unserer Kinder durchzusetzen bereit ist. Wer medizinische Tests verweigert, verliert das Sorgerecht teilweise an das Jugendamt.
Maßnahmen ist Folge zu leisten - "rechtsförmlicher Prozess hin oder her", wie die Mönchengladbacher Amtsrichterin treffend formulierte.
https://www.novo-argumente.com/artikel/warnschuss_fuer_eine_oppositionelle_mutter
Nur organisierte Interessen sind durchsetzbare Interessen.
Novo
„Warnschuss“ für eine oppositionelle Mutter
Schulkinder müssen sich Coronatests unterziehen. Stellen Eltern das in Frage, drohen ihnen vor Gericht Maßnahmen bis zum Kindesentzug. Erfahrungsbericht einer betroffenen Mutter.
Forwarded from Gregor Kopka
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Hier die Aussage von Kai Gniffke (Intendant SWR), wie er mithalf eine Partei in Deutschland mit (aus Rundfunkbeitrag zwangsfinanzierter) dauerwiederholter Zuschreibung zu diffamieren, bis seine Meinung zu 'Wahrheit' für viele Menschen wurde.
Von 2006 bis 2019 „Erster Chefredakteur“ von ARD-aktuell und somit auch der Tagesschau und der Tagesthemen. Seit 1.9.2019 Intendant des SWR. Seit Anfang der 1980er Jahre Mitglied der SPD.
Möglichkeit, Motiv, Gelegenheit, Geständnis: ✅
Entgegen der Aufgabe des #OERR sowie journalistischer Grundsätze wurde, mittels perfider, hochmanipulativer, politischer Propaganda, die Meinung der Bevölkerung zu einer politischen Partei einseitig geformt, um gezielt Einfluss auf die Wahlentscheidung der Bürger auszuüben.
Dies als eines von vielen Beispielen, wie der ÖRR die Bevölkerung manipuliert, indoktriniert, das Vertrauen in 'unabhängige' Medien missbraucht um Interessen Dritter zu fördern und die Demokratie in Deutschland untergräbt.
Quellen, Twitter
@Gregor_Kopka 2022-12-13
Von 2006 bis 2019 „Erster Chefredakteur“ von ARD-aktuell und somit auch der Tagesschau und der Tagesthemen. Seit 1.9.2019 Intendant des SWR. Seit Anfang der 1980er Jahre Mitglied der SPD.
Möglichkeit, Motiv, Gelegenheit, Geständnis: ✅
Entgegen der Aufgabe des #OERR sowie journalistischer Grundsätze wurde, mittels perfider, hochmanipulativer, politischer Propaganda, die Meinung der Bevölkerung zu einer politischen Partei einseitig geformt, um gezielt Einfluss auf die Wahlentscheidung der Bürger auszuüben.
Dies als eines von vielen Beispielen, wie der ÖRR die Bevölkerung manipuliert, indoktriniert, das Vertrauen in 'unabhängige' Medien missbraucht um Interessen Dritter zu fördern und die Demokratie in Deutschland untergräbt.
Quellen, Twitter
@Gregor_Kopka 2022-12-13
Forwarded from Restart Democracy
⚡️Werdet aktiv!
Die öffentlich-rechtlichen Medien halten es nicht für wichtig, die Menschen über brisante Informationen zu Kranken- und Sterbefällen von 72 Millionen Versicherten von 2016 bis 2022 zu informieren, die Tom Lausen am 12.12.22 bei einer Pressekonferenz in Berlin vorstellte.
Wenn die Mainstreammedien versagen, sind WIR gefragt!
Wir bitten Euch, diese Daten selbstständig zu verbreiten. Hierzu eignet sich der Flyer von Faktenbooster, der anhand der Datenanalyse von Tom Lausen erstellt wurde.
Ihr könnt diesen ausdrucken und an Freunde, Verwandte und Nachbarn verteilen. Klebt ihn an Eure Autoscheibe, hängt ihn in den Hausflur, legt ihn in eurem Kiosk oder eurer Bäckerei aus.
Lasst uns gemeinsam jegliche Form von Impfpflicht und mRNA-Impfung stoppen!
Holt Euch jetzt alle aktuellen Infos dazu im #FaktenBooster auf restart.democracy.
Unsere Social-Media-Kanäle:
Facebook | Instagram | Telegram | TikTok | YouTube | Twitter | Video Liberty
Die öffentlich-rechtlichen Medien halten es nicht für wichtig, die Menschen über brisante Informationen zu Kranken- und Sterbefällen von 72 Millionen Versicherten von 2016 bis 2022 zu informieren, die Tom Lausen am 12.12.22 bei einer Pressekonferenz in Berlin vorstellte.
Wenn die Mainstreammedien versagen, sind WIR gefragt!
Wir bitten Euch, diese Daten selbstständig zu verbreiten. Hierzu eignet sich der Flyer von Faktenbooster, der anhand der Datenanalyse von Tom Lausen erstellt wurde.
Ihr könnt diesen ausdrucken und an Freunde, Verwandte und Nachbarn verteilen. Klebt ihn an Eure Autoscheibe, hängt ihn in den Hausflur, legt ihn in eurem Kiosk oder eurer Bäckerei aus.
Lasst uns gemeinsam jegliche Form von Impfpflicht und mRNA-Impfung stoppen!
Holt Euch jetzt alle aktuellen Infos dazu im #FaktenBooster auf restart.democracy.
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Gesteuerte Pandemie-Berichterstattung?
Kubicki rügt Merkel-Regierung für Medienrunden
Der FDP-Politiker nennt Journalisten-Gespräche vor Bund-Länder-Konferenzen „rechtlich fragwürdig“ und beruft sich auf ein neues Bundestags-Gutachten.
Tagesspiegel
Kubicki rügt Merkel-Regierung für Medienrunden
Der FDP-Politiker nennt Journalisten-Gespräche vor Bund-Länder-Konferenzen „rechtlich fragwürdig“ und beruft sich auf ein neues Bundestags-Gutachten.
Tagesspiegel
www.tagesspiegel.de
Gesteuerte Pandemie-Berichterstattung?: Kubicki rügt Merkel-Regierung für Medienrunden
Der FDP-Politiker nennt Journalisten-Gespräche vor Bund-Länder-Konferenzen „rechtlich fragwürdig“ und beruft sich auf ein neues Bundestags-Gutachten.
Hier die Stellungnahme des Zentralinstitut der kassenärztlichen Versorgung. Ich gehe davon aus, dass Tom Lausen hierzu und zum obigen Artikel Stellung nehmen wird.
TODESFÄLLE NACH IMPFUNGEN
Die falschen Horrorzahlen der AfD - Welt
„Was genau bei der Analyse schief gelaufen ist, ist unklar. Hat die KBV falsche Daten übermittelt? Oder ist Lausen beim Filtern der Daten ein Fehler unterlaufen? Aus dem Umfeld der KBV lautet die Vermutung, dass bereits der übermittelte Datensatz fehlerhaft sei. Doch warum ist das niemandem aufgefallen?
Anfangs war der Ärzteverband offenbar noch von der Korrektheit seiner Daten überzeugt gewesen. So hatte der Kassenärzte-Chef Andreas Gassen gegenüber WELT die Zahlen so interpretiert, dass es sich den sprunghaft gestiegenen Todesfällen „größtenteils um eine pandemiebedingte Übersterblichkeit“ handele.“
Kommentar: Ich warte die Stellungnahme von Tom Lausen ab und werde dann auf das Thema zurückkommen.
Die falschen Horrorzahlen der AfD - Welt
„Was genau bei der Analyse schief gelaufen ist, ist unklar. Hat die KBV falsche Daten übermittelt? Oder ist Lausen beim Filtern der Daten ein Fehler unterlaufen? Aus dem Umfeld der KBV lautet die Vermutung, dass bereits der übermittelte Datensatz fehlerhaft sei. Doch warum ist das niemandem aufgefallen?
Anfangs war der Ärzteverband offenbar noch von der Korrektheit seiner Daten überzeugt gewesen. So hatte der Kassenärzte-Chef Andreas Gassen gegenüber WELT die Zahlen so interpretiert, dass es sich den sprunghaft gestiegenen Todesfällen „größtenteils um eine pandemiebedingte Übersterblichkeit“ handele.“
Kommentar: Ich warte die Stellungnahme von Tom Lausen ab und werde dann auf das Thema zurückkommen.
DIE WELT
Corona-Impfung: Sprunghafte Todesfälle? Die falschen Horrorzahlen der AfD - WELT
Die AfD hat eine drastische Zunahme der Sterberate mit Beginn der Impfkampagne errechnet und bezieht sich dabei auf Daten von 72 Millionen Versicherten. Falsch, sagen Experten. In einem Punkt geben sie der Analyse allerdings recht.
Forwarded from stattzeitung.org - Info
Polizei-Groß-Razzia gegen „Reichsbürger“ auch in Frickingen. „Basis-Politikerin“ hält sich für unschuldig. Handschellen und Leibesvisitation bei Terror-Fahndung. Tageszeitung nannte Namen und zeigte Gesicht.
https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2022-12-13-darf-man-johanna-findeisen-oeffentlich-blossstellen.html
Gute Arbeit? Bitte unterstützt das, damit wir weitermachen können. Lesen was dran ist. Journalismus mit Rückgrat. Ihr wollt mehr? www.stattzeitung.org
https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2022-12-13-darf-man-johanna-findeisen-oeffentlich-blossstellen.html
Gute Arbeit? Bitte unterstützt das, damit wir weitermachen können. Lesen was dran ist. Journalismus mit Rückgrat. Ihr wollt mehr? www.stattzeitung.org
www.stattzeitung.org
Darf man Johanna Findeisen öffentlich bloßstellen?
Polizei-Groß-Razzia gegen „Reichsbürger“ auch in Frickingen. „Basis-Politikerin“ hält sich für unschuldig. Handschellen und Leibesvisitation bei Terror-Fahndung. Tageszeitung nannte Namen und zeigte Gesicht.
Forwarded from Disclose.tv
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NOW - DeSantis announces "a petition with the Supreme Court of Florida to impanel a grand jury to investigate any and all wrongdoing in Florida with respect to COVID-19 vaccines."
https://rumble.com/v20bgby-governor-ron-desantis-hosts-roundtable-with-surgeon-general-dr.-ladapo.html
@disclosetv
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@disclosetv
HAINTZ.media
NOW - DeSantis announces "a petition with the Supreme Court of Florida to impanel a grand jury to investigate any and all wrongdoing in Florida with respect to COVID-19 vaccines." https://rumble.com/v20bgby-governor-ron-desantis-hosts-roundtable-with-surgeon…
Mein Twitter🔗 zu DeSantis, gerne auch selbst auf Twitter verbreiten.
Übersetzung: DeSantis kündigt "eine Petition beim Obersten Gerichtshof von Florida an, um eine Grand Jury zu ernennen, die jegliches Fehlverhalten in Florida im Zusammenhang mit COVID-19-Impfstoffen untersuchen soll".
Übersetzung: DeSantis kündigt "eine Petition beim Obersten Gerichtshof von Florida an, um eine Grand Jury zu ernennen, die jegliches Fehlverhalten in Florida im Zusammenhang mit COVID-19-Impfstoffen untersuchen soll".
X (formerly Twitter)
Markus Haintz (@Haintz_Media) on X
Floridas Gouverneur Ron #DeSantis kündigt "eine Petition beim Obersten Gerichtshof von Florida an, um eine Grand Jury zu ernennen, die jegliches Fehlverhalten in Florida im Zusammenhang mit COVID-19-Impfstoffen untersuchen soll".
Kommt eine Untersuchung…
Kommt eine Untersuchung…
Forwarded from Beneder.Media⚖️
Wie wärs mit Abschaffung sämtlicher C-Massnahmen im Spitalsbetrieb?
Mit Investition in Personal statt Gentechnikimpfung und Tests?!
Kein Gentechnikimpfdruck bei Ausbildung und Neueinstellung?!
🧐⬆️
Mit Investition in Personal statt Gentechnikimpfung und Tests?!
Kein Gentechnikimpfdruck bei Ausbildung und Neueinstellung?!
🧐⬆️