Anwaltsauskunft zur "Deutschland GmbH"

Unbedingt lesen!
Olaf Scholz verkaufte seine Panzerwende als wohlüberlegte Entscheidung – tatsächlich aber wurde er wohl überrumpelt
Frieden für Land, Land für Frieden?
Einer der Hinweise ist ein vertrauliches Gespräch der NZZ mit zwei einflussreichen Aussenpolitikern, einer aus der Regierungskoalition, der andere aus der Opposition. Beide bestehen auf Anonymität, weil das, was sie unabhängig voneinander sagen, brisant ist. Danach habe US-Präsident Joe Biden Mitte Januar den CIA-Chef William J. Burns in geheimer Mission nach Kiew und Moskau geschickt. Burns, heisst es, habe die Bereitschaft beider Seiten für Verhandlungen ausloten sollen.

Das Angebot an Kiew habe gelautet: Frieden gegen Land, das Angebot an Moskau: Land gegen Frieden. Bei dem «Land» soll es sich um ungefähr 20 Prozent des ukrainischen Territoriums gehandelt haben. Das ist etwa die Grösse des Donbass. Beide Seiten, berichten die beiden Politiker, hätten abgelehnt. Die Ukrainer, weil sie nicht bereit sind, ihr Staatsgebiet teilen zu lassen, die Russen, weil sie davon ausgehen, den Krieg auf lange Sicht ohnehin zu gewinnen.

Brisant sind diese Aussagen zum einen, weil sie einen indirekten Einblick in die Ansichten im Weissen Haus zum Zeitpunkt der Reise von Burns geben. Biden habe nach Auskunft der beiden deutschen Aussenpolitiker einen langwierigen Krieg in der Ukraine vermeiden wollen und sei bereit gewesen, Teile des Landes zu opfern. Wenn diese Darstellung stimmt, wäre Biden mit seiner Haltung in Washington nicht allein. Eine neue Studie der Rand Corporation («Avoiding a long war»), eines renommierten amerikanischen Think-Tanks, kommt zu dem Schluss, dass «die Vermeidung eines langen Krieges für die Vereinigten Staaten eine höhere Priorität» habe, als der Ukraine «die Kontrolle ihres gesamtes Territoriums» zu ermöglichen. NZZ

Kommentar: Ein sehr interessanter Beitrag. Es dürfte auch für die USA schwierig sein, es mit Russland und China gleichzeitig aufzunehmen. Wenn man davon ausgeht, was man häufig hört, dass die USA und China 2025 im Krieg sein könnten (wegen Taiwan), dann können die Amerikaner sich keinen langen Krieg in der Ukraine leisten. Man sieht hier wieder, dass es weder um Moral noch um Menschenleben geht, es geht um Macht, Geopolitik und Geld.

Wenn du in Deutschland sagst "Der Ukraine-Krieg ist ein Stellvertreterkrieg der USA", bist du Putintroll N°1.
Im US-Fernsehen sagen sie es ganz offen: proxy war.

München, Rotkreuzplatz 01.02.2023

Melchior von München steht auf:

"Es sind Interessen am Werk, die auf gar keinen Fall wollen, dass die USA diesen Krieg verliert"

München 01.02.2023

Mittwochsumzug - nie zu überhören ! 💯

Arbeitskampf: «Winter des Unmuts»: Hunderttausende Briten streiken - Badische Zeitung

COVID-19-Maßnahmen: Das Ende der COVID-Verwaltungsstrafen

Heute vor einem Jahr wurde die COVID-19-Impfpflicht im Gesundheitsausschuss des Bundesrats beraten und wenige Tage später, am 4.2.2022, im BGBl kundgemacht. Heute ist die COVID-19-Impfpflicht Geschichte. Ausgehend von aktuellen Medienberichten soll nun endlich auch das COVID-19-Maßnahmengesetz beendet werden.

Das bedeutet, dass die Befristung des COVID-19-Maßnahmengesetzes - anders als bisher - kein weiteres Mal im Nationalrat verlängert werden wird. Somit kann das Gesetz am 30.06.2023 plangemäß außer Kraft treten (§ 13 Abs 1 COVID-19-MG).

Das ist aber schon heute eine gute Nachricht: Wird von den Behörden ein Verfahren wegen Verletzung des COVID-MG angestrengt - beispielsweise wegen Verletzung der Maskenpflicht in Wien -, ist es ab sofort sinnvoll, das anhängige Strafverfahren durch formale Rechtsbehelfe und Eingaben zu verzögern. Das gilt prinzipiell für alle noch anhängigen Verfahren. Gelingt diese Verzögerung bis zum 01.07.2023, also bis zu einem Zeitpunkt, an dem die gesetzliche Grundlage für das Strafverfahren entfallen sein wird, ist das noch anhängige Strafverfahren nach dem strafrechtlichen Günstigkeitsprinzip einzustellen (§ 1 Abs 2 VStG).

- RA Dr. Michael Schilchegger
(t.me/schilchegger)

P.S.: Die Teilnehmer am Projekt "Athene" erhalten kommende Woche eine Nachricht von mir!

Und gleich hinterher Bloomberg im Interview mit Politikwissenschaftler Ian Bremmer, Gründer der Eurasia Group:
"This is a war by proxy from NATO with Russia!"

https://exxpress.at/blackout-angst-in-wien-passierscheine-fuer-ausgangssperre-verschickt/
Kommentar von RA Beneder:
Die Bevölkerung hat genug von Angstmache und solchen Methoden! 🙄

Nein, die Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co. KG (KMW) mit Sitz in München wurde nicht an die Chinesen verkauft!
KMW ist europäischer Marktführer für hochgeschützte Rad- und Kettenfahrzeuge, also Panzer und gepanzerte Fahrzeuge.

2016 wurde der deutsche Maschinenbauer Krauss-Maffei an das chinesische Staatsunternehmen ChemChina verkauft, siehe Spiegel.
Die Rüstungssparte ist inzwischen in der Firma Krauss-Maffei Wegmann (KMW) aufgegangen. Von 1989 an gehörte der Maschinenbauer zu Mannesmann, nach deren Aufspaltung zunächst zu Siemens. 2002 stieg der Finanzinvestor KKR ein, der später an den Rivalen Madison verkaufte.

Selbst unser politisches Führungspersonal ist nicht so unfähig, einen Rüstungsproduzenten direkt an die Chinesen zu verkaufen. Ohne zu recherchieren darf man davon ausgehen, dass die Bundesregierung einem solchen Verkauf zustimmen müsste, da davon unsere Verteidigungsfähigkeit abhängt. Twitter🔗

War das Selbstkritik im ZDF #heutejournal? #Pandemie #Journalismus - MZ_Storymakers

Heute endet die #Maskenpflicht im Fernverkehr. Manche sagen, sie wäre nutzlos gewesen. Nein!
Die #Maskenpflicht hat als großes Gesellschaftsexperiment gezeigt, dass die meisten Menschen blind unsinnigen Regeln folgen & gehorchen und andere "Machtpositionen" ausnutzen, @DB_Bahn. Twitter🔗

„Nach Corona-Impfung: 33-Jährige erleidet Mini-Schlaganfall - trotzdem würde sie sich wieder Impfen lassen - Merkur
Schlaganfall nach Corona-Impfung: Alleinerziehende Mutter würde sich wieder impfen lassen
Die gute Nachricht: Die alleinerziehende Mutter hat beste Chancen, keine Spätfolgen davonzutragen. Doch im Moment spürt sie die Folgen der Impfung noch stark. Dennoch würde sie sich wieder immunisieren lassen – aber mit etwas mehr Vorsicht. Keinesfalls will die Teamassistentin in einem Unternehmen für Hotellerie- und Gastronomie-Informationstechnik Verschwörungstheoretikern Vorschub leisten.“

Kommenar: Stockholm Syndrom im Endstadium

🔥🔥Wichtige Information🔥🔥

Durch den Auflagenbescheid wurde:

🔇Michael der Mund verboten.("Gefährdung der öffentlichen Sicherheit & Ordnung")
🥁Die Anzahl der Trommler auf 15 Trommler und 85db beschränkt

Nachdem die Versammlung bereits länger angemeldet ist und die Teilnahme von Michael in allen Fällen bekannt war, wurden wir erst durch den Auflagenbescheid über die "große Gefahr" durch ihn in Kenntnis gesetzt


❗️❗️Wir werden dies nicht hinnehmen und haben durch unseren Anwalt Widerspruch eingereicht ❗️❗️


Ob die Behörde uns versucht leise zu halten❓️Ob sie nicht wollen, dass wir die Bevölkerung informieren❓️

🚶🏼‍♀️Bringt alle noch eine weitere Person mit, damit wir viele werden🚶🏼‍♂️

🔊Zeigen wir Ihnen, dass wir trotzdem laut sein können. 🔊

Bringt Trillerpfeifen mit und schreibt eure Forderungen, Ängste und Verschwörungspraktiken auf Plakate, damit wir egal wie es ausgeht unser Anliegen nach Außen tragen können

Wir haben für alle Fälle einen Plan B für den LauKW von Michael

❌️ES REICHT UND STEHT AUF❌️

👫👭🧑‍🤝‍🧑👬👫👭🧑‍🤝‍🧑👭👫👬👬

We need you 🫵🫵🫵

👫👭🧑‍🤝‍🧑👬👫👭🧑‍🤝‍🧑👭👫👬👬

Am Sonntag den 12.02.2023 ist es wieder soweit, es gibt eine Mahnwache vor der JVA, in der Michael Ballweg zu Unrecht einsitzt.

Das besondere an dieser Mahnwache ist eine Menschenkette um die JVA und dafür brauchen wir ca. 1000 Menschen😀
Also jeden einzelnen. Komm und nimm noch jemanden mit. Es wird gigantisch 😃👍

Ich glaube so etwas hat es noch nie gegeben, eine Menschenkette um die JVA😀👍
Lasst uns so viele werden, dass die Medien nicht mehr darüber schweigen können😀

Für mehr Berichte folgen auf...
t.me/dauerwelleDemoReport
Free Michael Ballweg Shirts gibt's bei...
www.paulsshop.de

BILANZ DER CORONA-MASSNAHMEN
„Wir stecken uns 24 Stunden des Tages mit einem Virus an“
Von Dr. Gerhard Scheuch
„Wenn man eine Maskenpflicht im Personennahverkehr einführt, wird genau an diesem Punkt eine Maske getragen, zu Hause aber nicht.“ Der Aerosolforscher Dr. Gerhard Scheuch zieht eine vernichtende Maßnahmen-Bilanz nach drei Jahren Corona-Pandemie. Welt

Die Befragung eines hohen Pfizer-Mitarbeiters durch die amerikanische Arzneimittel-Zulassungsbehörde bezüglich des Covid-Impfstoffes für Kinder ab sechs Monaten deckte im Juni 2022 auf, dass die Wirkungsweise des Präparats selbst den Herstellern größtenteils unbekannt ist und die Impfung keinen gesundheitlichen Nutzen hat. All das offenbarte Pfizers Vizepräsident für die klinische Entwicklung von Impfstoffen auf kritische Nachfragen durch Ausschussmitglieder.

https://blog.bastian-barucker.de/pfizer-kinderimpfung-unwirksam/

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MENSCHHEITSFAMILIE FÜR F.R.I.E.D.E.N

WIR RUFEN ALLE MENSCHEN DER REGION AUF, FOLGENDE FRIEDENS-VERANSTALTUNGEN IN DEN KOMMENDEN WOCHEN ZU UNTERSTÜTZEN 👆 (siehe auch Ankündigungen weiter oben im Kanal):

🙏 04.02.2023 - FRIEDENSDEMO KÖLN (Rathaus Alter Markt)
10:00 Uhr Kundgebung
11:30 Uhr Spaziergang

🙏 11.02.2023 - WIR WOLLEN FRIEDEN DÜSSELDORF (Corneliusplatz)
15:00 Uhr Kundgebung Corneliusplatz
15:45 Uhr Aufzug mit Zwischenkundgebung bei Rheinmetall

🙏 18.02.2023 - MACHT FRIEDEN/NEIN ZUR MÜNCHENER SICHERHEITSKONFERENZ (Königsplatz München)
13 Uhr Kundgebung auf dem Königsplatz
14 Uhr Demonstrationszug durch München

WIR FORDERN GEMEINSAM MIT ALLEN FRIEDENSINITIATIVEN:

❤️ FRIEDEN ZWISCHEN DER UKRAINE UND RUSSLAND
❌ STOPP ALLER WAFFENLIEFERUNGEN
🤝 DIPLOMATIE STATT KRIEGSTREIBEREI
🤰 EINE LEBENSWERTE ZUKUNFT FÜR UNS UND UNSERE KINDER

Weiterhin gemeinsam für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung. Kommt zahlreich!

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🛑Eilmeldung🛑

Warum schließen die Generalkonsulate aus Sicherheitsgründen in der Türkei❓❓