BERLIN: SPD-Politikerin Giffey strebt Koalition mit der CDU an
Für die SPD-Politikerin würde eine Koalition mit der CDU bedeuten, dass sie selbst nicht Regierende Bürgermeisterin bleiben kann; das Amt würde voraussichtlich an CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner fallen. Allerdings ist für Giffey ein Posten als „Super-Senatorin“ im Gespräch. Welt
Kommentar: es geschehen noch Zeichen und Wunder, offenbar kommt rot-rot grün in Berlin nicht zu Stande. Das ist nach diesem Wahlergebnis konsequent, dennoch wird man es Giffey anrechnen müssen, dass sie diese Möglichkeit geschaffen hat.
Für die SPD-Politikerin würde eine Koalition mit der CDU bedeuten, dass sie selbst nicht Regierende Bürgermeisterin bleiben kann; das Amt würde voraussichtlich an CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner fallen. Allerdings ist für Giffey ein Posten als „Super-Senatorin“ im Gespräch. Welt
Kommentar: es geschehen noch Zeichen und Wunder, offenbar kommt rot-rot grün in Berlin nicht zu Stande. Das ist nach diesem Wahlergebnis konsequent, dennoch wird man es Giffey anrechnen müssen, dass sie diese Möglichkeit geschaffen hat.
DIE WELT
SPD-Politikerin Giffey strebt Koalition mit der CDU an
Die bisherige Berliner Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey will dem Landesvorstand ihrer SPD nach WELT-Informationen ein Bündnis mit der CDU vorschlagen. Sie selbst ist als „Super-Senatorin“ im Gespräch. Sollte es nicht klappen, will sie offenbar…
Amtsgericht Ulm stellt etwa 10 Bußgeldverfahren wegen Missachtung der Nachweispflicht eines Covid-Schutzes („einrichtungsbezogene Impfpflicht") ein.
4 dieser heutigen Verfahren haben wir geführt, in 3 Verfahren wurden die Kosten der Staatskasse auferlegt, in einem dem Mandanten, was aber auf Grund einer Rechtschutzversicherung unschädlich war.
Es bleibt dabei, wir haben für unsere Mandanten jedes einzelne der sehr zahlreichen Verfahren in Sachen einrichtungsbezogener Impfpflicht gewonnen, sei es in Sachen Verwaltungs-, Arbeits- oder Ordnungswidrigkeitenrecht.
Danke an unser Team und auch auch an unsere Mandantschaft, die sich mutig und erfolgreich gewehrt hat.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
www.haintz-legal.de
PS: Auch den Gerichten sollte endgültig klar sein, dass mit der experimentellen Gentherapie eben keine Nachweis eines wirksamen Schutz gegen COVID-19 möglich war und ist. Twitter🔗
4 dieser heutigen Verfahren haben wir geführt, in 3 Verfahren wurden die Kosten der Staatskasse auferlegt, in einem dem Mandanten, was aber auf Grund einer Rechtschutzversicherung unschädlich war.
Es bleibt dabei, wir haben für unsere Mandanten jedes einzelne der sehr zahlreichen Verfahren in Sachen einrichtungsbezogener Impfpflicht gewonnen, sei es in Sachen Verwaltungs-, Arbeits- oder Ordnungswidrigkeitenrecht.
Danke an unser Team und auch auch an unsere Mandantschaft, die sich mutig und erfolgreich gewehrt hat.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
www.haintz-legal.de
PS: Auch den Gerichten sollte endgültig klar sein, dass mit der experimentellen Gentherapie eben keine Nachweis eines wirksamen Schutz gegen COVID-19 möglich war und ist. Twitter🔗
ERMITTLUNGEN IN 162 FÄLLEN
Gefälschte Corona-Atteste –Ärztin (66) verhaftet!
Demnach soll Dr. Bianca W. Menschen pauschal und unrechtmäßig vom Tragen von Masken befreit und ein unbegrenztes Impfverbot aus medizinischen Gründen bescheinigt haben. „In den 162 Fällen soll die Beschuldigte Einnahmen in Höhe von insgesamt etwa 12 500 Euro erzielt haben“, erklärte die Staatsanwaltschaft.
In dem Fall wird schon länger ermittelt. So hatten Ende September vergangenen Jahres mehr als 200 Polizisten 84 Objekte in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Brandenburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg durchsucht. Bild
Kommentar: es ist geradezu unglaublich, für welche Delikte man in Deutschland in Untersuchungshaft kommt, während echte Schwerkriminelle aus dieser entlassen oder einfach nicht verfolgt oder verhaftet werden. Wenn 84 Objekte durchsucht werden, dann bedeutet dies, dass man auch die Mehrheit der Patienten durchsucht hat. Twitter🔗
Gefälschte Corona-Atteste –Ärztin (66) verhaftet!
Demnach soll Dr. Bianca W. Menschen pauschal und unrechtmäßig vom Tragen von Masken befreit und ein unbegrenztes Impfverbot aus medizinischen Gründen bescheinigt haben. „In den 162 Fällen soll die Beschuldigte Einnahmen in Höhe von insgesamt etwa 12 500 Euro erzielt haben“, erklärte die Staatsanwaltschaft.
In dem Fall wird schon länger ermittelt. So hatten Ende September vergangenen Jahres mehr als 200 Polizisten 84 Objekte in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Brandenburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg durchsucht. Bild
Kommentar: es ist geradezu unglaublich, für welche Delikte man in Deutschland in Untersuchungshaft kommt, während echte Schwerkriminelle aus dieser entlassen oder einfach nicht verfolgt oder verhaftet werden. Wenn 84 Objekte durchsucht werden, dann bedeutet dies, dass man auch die Mehrheit der Patienten durchsucht hat. Twitter🔗
bild.de
Sachsen: Gefälschte Corona-Atteste –Ärztin (66) verhaftet!
Dresden – Gegen eine Ärztin aus dem Raum Dresden ist Haftbefehl erlassen worden.
CHEF DES BUNDESWEHRVERBANDS SCHLÄGT ALARM
„Wir haben bis heute keine einzige Panzerhaubitze neu bestellt“ Bild
Wir erleben ein Kriegsjahrzehnt in Europa. Die Nato und Deutschland müssen sich strategisch auf eine Dekade an Bedrohung ausrichten.“
Ist die Bundeswehr aktuell voll einsatzfähig und abwehrbereit?
Wüstner: „Nein. Das war die Bundeswehr zu Beginn des Kriegs in der Ukraine schon nicht.
Von den rund 300 Leopard-Panzern der Bundeswehr sind aktuell nur 30 Prozent einsatzfähig.“
„Deutschland muss beim Thema Rüstung wieder größer denken. Wir brauchen eine europäisch abgestimmte, strategische Planung, mit der die Industrie wieder in eine Serienproduktion übergehen kann.
Kommentar: Ein Jahrzehnt des Krieges? Ohne mich! Das schaue ich mir dann von außen an. Zum Glück ist nicht die ganze Welt verrückt geworden.
PS: Wie dumm muss man eigentlich sein, Russland einerseits nicht ernst zu nehmen und andererseits militärisch jegliche Kapazitäten abzubauen? Deutschland hat 90 einsatzfähige Panzer und ein paar Haubitzen?
„Wir haben bis heute keine einzige Panzerhaubitze neu bestellt“ Bild
Wir erleben ein Kriegsjahrzehnt in Europa. Die Nato und Deutschland müssen sich strategisch auf eine Dekade an Bedrohung ausrichten.“
Ist die Bundeswehr aktuell voll einsatzfähig und abwehrbereit?
Wüstner: „Nein. Das war die Bundeswehr zu Beginn des Kriegs in der Ukraine schon nicht.
Von den rund 300 Leopard-Panzern der Bundeswehr sind aktuell nur 30 Prozent einsatzfähig.“
„Deutschland muss beim Thema Rüstung wieder größer denken. Wir brauchen eine europäisch abgestimmte, strategische Planung, mit der die Industrie wieder in eine Serienproduktion übergehen kann.
Kommentar: Ein Jahrzehnt des Krieges? Ohne mich! Das schaue ich mir dann von außen an. Zum Glück ist nicht die ganze Welt verrückt geworden.
PS: Wie dumm muss man eigentlich sein, Russland einerseits nicht ernst zu nehmen und andererseits militärisch jegliche Kapazitäten abzubauen? Deutschland hat 90 einsatzfähige Panzer und ein paar Haubitzen?
bild.de
Bundeswehrverband-Chef stellt Deutschland auf Mega-Konflikt ein: „Kriegsjahrzehnt!“
Oberst André Wüstner spricht über über die Zukunft des Krieges – und seine Gefahr für uns.
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
#StopThisWar „Rekrutierung“ von Soldaten für die Front. Bald auch in ihrem Land?
Die Überlebensdauer ukrainischer „Rekruten“ beträgt an vielen Frontabschnitten Stunden oder wenige Tage. Ob unsere überheblichen Politiker sich manchmal in einer ruhigen Minute fragen, vielleicht, nur vielleicht, hätte der Westen auch etwas mehr dazu beitragen können, dass es weniger Mord und Totschlag in der Ukraine gibt?
Und diejenigen, die Putin oder Russlands Handlungen glorifizieren, hört endlich auf damit! Dieses geopolitische Machtspiel in der Ukraine wird auf dem Rücken der ukrainischen und russischen Soldaten und vor allem der ukrainischen Zivilbevölkerung ausgetragen. Und am meisten profitieren, wie so oft, die USA.
Achtung 🚨, dieses Video ist gut gemacht, aber nicht unbedingt etwas für für schwache Nerven. Quelle unbekannt.
Die Überlebensdauer ukrainischer „Rekruten“ beträgt an vielen Frontabschnitten Stunden oder wenige Tage. Ob unsere überheblichen Politiker sich manchmal in einer ruhigen Minute fragen, vielleicht, nur vielleicht, hätte der Westen auch etwas mehr dazu beitragen können, dass es weniger Mord und Totschlag in der Ukraine gibt?
Und diejenigen, die Putin oder Russlands Handlungen glorifizieren, hört endlich auf damit! Dieses geopolitische Machtspiel in der Ukraine wird auf dem Rücken der ukrainischen und russischen Soldaten und vor allem der ukrainischen Zivilbevölkerung ausgetragen. Und am meisten profitieren, wie so oft, die USA.
Achtung 🚨, dieses Video ist gut gemacht, aber nicht unbedingt etwas für für schwache Nerven. Quelle unbekannt.
rechts, links, Frieden oder Krieg?
Sehr gute Vorlagen für Repliken zu Presse-Framing. Wobei sich Wagenknecht und Co. selbst zu sehr mit der Recht-/Linksthematik von den Medien manipulieren lassen. Kaum eine Stellungnahme, ohne auf dieses Thema anzugehen.
Man könnte es auch so sagen, wenn es doch zum dritten Weltkrieg kommt, dann haben wir uns wenigstens darum bemüht, diesen nicht mit den Stimmen der Rechten zu verhindern.
https://www.emma.de/artikel/reaktionen-erstunterzeichnerinnen-auf-fakt-340181
Sehr gute Vorlagen für Repliken zu Presse-Framing. Wobei sich Wagenknecht und Co. selbst zu sehr mit der Recht-/Linksthematik von den Medien manipulieren lassen. Kaum eine Stellungnahme, ohne auf dieses Thema anzugehen.
Man könnte es auch so sagen, wenn es doch zum dritten Weltkrieg kommt, dann haben wir uns wenigstens darum bemüht, diesen nicht mit den Stimmen der Rechten zu verhindern.
https://www.emma.de/artikel/reaktionen-erstunterzeichnerinnen-auf-fakt-340181
Emma
So manipulieren die Medien!
Diesen Brief schickte die öffentlich-rechtliche ARD-Sendung „Fakt“ an alle ErstunterzeichnerInnen des Manifestes für Frieden. Vorwurf: Die „Abgrenzung nach rechts“ sei den „Initiatorinnen nicht gelungen“. Beleg: Eine „Recherche“, die namentlich neun (!) Männer…
Verbot von Öl und Gas ab 2024
FDP will Habecks Heizungspläne stoppen
Stand: 01.03.2023 06:45 Uhr
Die FDP stellt sich bei den Plänen von Wirtschaftsminister Habeck zu einem vorgezogenen Verbot von neuen Öl- und Gasheizungen quer. Auch die Wirtschaft kritisiert das Vorhaben als unrealistisch und nicht finanzierbar.
Tagesschau.de
FDP will Habecks Heizungspläne stoppen
Stand: 01.03.2023 06:45 Uhr
Die FDP stellt sich bei den Plänen von Wirtschaftsminister Habeck zu einem vorgezogenen Verbot von neuen Öl- und Gasheizungen quer. Auch die Wirtschaft kritisiert das Vorhaben als unrealistisch und nicht finanzierbar.
Tagesschau.de
tagesschau
FDP will Habecks Heizungspläne stoppen
Die FDP stellt sich bei den Plänen von Wirtschaftsminister Habeck zu einem vorgezogenen Verbot von neuen Öl- und Gasheizungen quer. Auch die Wirtschaft kritisiert das Vorhaben als unrealistisch und nicht finanzierbar.
Forwarded from Hermann Ploppa
Aktuelle Frontlage von heute, dem 1. März 2023. An zwei Frontabschnitten zeichnet sich eine Einkesselung der ukrainischen Truppen ab: https://www.youtube.com/watch?v=lBv3vkCD8R0
YouTube
Wagner 1km From Fully Encircling Bakhmut | Full Front Update 01/03/23
Sponsored message:
Click on the link down below for a 30day free trial of anything Amazon Prime has to offer
https://amzn.to/3Z7LCYQ
You'll get An Amazon Prime membership which includes various perks, including free delivery (two-day, one-day and same-day…
Click on the link down below for a 30day free trial of anything Amazon Prime has to offer
https://amzn.to/3Z7LCYQ
You'll get An Amazon Prime membership which includes various perks, including free delivery (two-day, one-day and same-day…
Forwarded from Aya Velázquez
Gestern bei #HartAberFair wurde Sahra Wagenknecht vermeintlich von Louis Klamroth der Fake News überführt - jedoch nur vermeintlich. Das deutsche Twitterverse brennt.
Das Problem ist: Zwei UN-Quellen stehen inhaltlich gegeneinander, Klamroth bezog sich lediglich auf eine davon, missinterpretierte die Aussage noch ein wenig und bot Wagenknecht dann keinerlei Gelegenheit, die andere Quelle darzustellen.
Es geht schon lange nicht mehr um richtig oder falsch, Diskurs oder Wahrheitsfindung, sondern nur darum, den Vertreter einer politisch nicht opportunen Meinung medial zu vernichten. Ein solcher Vernichtungskrieg läuft aktuell gegen Sahra Wagenknecht - in meinen Augen, weil sie aus US-amerikanischer/ CIA-Perspektive momentan die gefährlichste politische Person in Deutschland darstellt.
Ich habe heute zwei Twitter-Threads zu dem Thema geschrieben. Alle Quellen im Thread.
Thread 1 | Thread 2
t.me/ayawasgeht
Das Problem ist: Zwei UN-Quellen stehen inhaltlich gegeneinander, Klamroth bezog sich lediglich auf eine davon, missinterpretierte die Aussage noch ein wenig und bot Wagenknecht dann keinerlei Gelegenheit, die andere Quelle darzustellen.
Es geht schon lange nicht mehr um richtig oder falsch, Diskurs oder Wahrheitsfindung, sondern nur darum, den Vertreter einer politisch nicht opportunen Meinung medial zu vernichten. Ein solcher Vernichtungskrieg läuft aktuell gegen Sahra Wagenknecht - in meinen Augen, weil sie aus US-amerikanischer/ CIA-Perspektive momentan die gefährlichste politische Person in Deutschland darstellt.
Ich habe heute zwei Twitter-Threads zu dem Thema geschrieben. Alle Quellen im Thread.
Thread 1 | Thread 2
t.me/ayawasgeht
HAINTZ.media
Gestern bei #HartAberFair wurde Sahra Wagenknecht vermeintlich von Louis Klamroth der Fake News überführt - jedoch nur vermeintlich. Das deutsche Twitterverse brennt. Das Problem ist: Zwei UN-Quellen stehen inhaltlich gegeneinander, Klamroth bezog sich lediglich…
Es ist nicht nur eine 4 : 1 Situation, die eingespielten Videos und weiteren Gäste, einmal von der Front und einmal aus Deutschland muss man dabei mitzählen. Dieses Vorgehen ist im öffentlich-rechtlichen Fernsehen eine übliche Taktik. Ist mir mal im bayerischen Rundfunk passiert. Hinzukam damals, dass #plötzlichundunerwartet Olaf Sundermeyer in die Sendung gerufen wurde, wenige Stunden vorher. Ein abgekartetes Spiel.
Forwarded from Freunde der Freiheit
#FFM0403: "Frieden durch Wahrheit"
ACHTUNG: Neuer Startort❗️
Karl Jaspers, der 1958 mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet wurde, sagte bereits vor über 70 Jahren:
„Friede ist nur durch Freiheit, Freiheit nur durch Wahrheit möglich.
Daher ist die Unwahrheit das eigentliche Böse, jeden Frieden Vernichtende.“
Frankfurt sehnt sich nach der Wahrheit in Politik und Medien, um Frieden sowie Freiheit nachhaltig zu gewährleisten. Die Menschen in Frankfurt fordern dies ein und zudem umgehende Friedensgespräche im Ukrainekrieg, die von einer Feuerpause begleitet werden.
Um den Forderungen Nachdruck zu verleihen, protestiert Frankfurt am 04.03.2023. Start ist um 15 Uhr gegenüber der Alten Oper im Park neben dem Britischen Honorarkonsulat (Bockenheimer Anlage 44) – nur wenige Gehminuten von der Taunusanlage entfernt.
🔴 Aktuelles regelmäßig unter Freunde der Freiheit
ACHTUNG: Neuer Startort❗️
Karl Jaspers, der 1958 mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet wurde, sagte bereits vor über 70 Jahren:
„Friede ist nur durch Freiheit, Freiheit nur durch Wahrheit möglich.
Daher ist die Unwahrheit das eigentliche Böse, jeden Frieden Vernichtende.“
Frankfurt sehnt sich nach der Wahrheit in Politik und Medien, um Frieden sowie Freiheit nachhaltig zu gewährleisten. Die Menschen in Frankfurt fordern dies ein und zudem umgehende Friedensgespräche im Ukrainekrieg, die von einer Feuerpause begleitet werden.
Um den Forderungen Nachdruck zu verleihen, protestiert Frankfurt am 04.03.2023. Start ist um 15 Uhr gegenüber der Alten Oper im Park neben dem Britischen Honorarkonsulat (Bockenheimer Anlage 44) – nur wenige Gehminuten von der Taunusanlage entfernt.
🔴 Aktuelles regelmäßig unter Freunde der Freiheit
Forwarded from BewegungLeipzig
Haftbefehl: Ärztin aus Moritzburg wegen Masken-Befreiungen und Impfunfähigkeitsbescheinigungen verhaftet!
Wie eine Schwerverbrecherin führen Polizisten die beliebte Ärztin Dr. Bianca Witzschel aus Moritzburg (Kreis Meißen) ab - ihr wird vorgeworfen, in mehreren hundert Fällen Masken-Befreiungen und Impfunfähigkeitsbescheinigungen ausgestellt zu haben, ohne dass die Voraussetzungen dafür vorgelegen hätten. Ein Bericht von Bild.de (hier: https://m.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/sachsen-gefaelschte-corona-atteste-aerztin-66-verhaftet-83051694.bildMobile.html) zeigt, wie die 66-jährige Dame zum Haftrichter verbracht wird. Und der hat Untersuchungshaft angeordnet!
Doch die Ärztin ist nicht alleine: Wir Bürger stehen hinter der mutigen Dame, an der die Regierung ein Exempel statuieren will. Und wir sind alle gefragt, Solidarität zu zeigen: Dr. Bianca Witzschel wurde in das Frauengefängnis JVA Chemnitz gebracht, wo sie sich nun in Untersuchungshaft befindet. Schreiben wir ihr Briefe und Karten, um in den Stunden der Einsamkeit ein Zeichen der Solidarität zu senden. Unser Wille zur Freiheit und unsere Liebe für alle mutigen Mitmenschen sprengt jede Fessel!
Hier ist die Postanschrift der inhaftierten Ärztin:
Dr. Sabine Witzschel
JVA Chemnitz
Thalheimer Str. 29
09125 Chemnitz
Eine Frau zu verhaften, weil sie angeblich falsche Maskenatteste ausgestellt hat, während mittlerweile selbst große Medien einräumen müssen, dass Masken keinerlei Schutzwirkung vor Corona entfaltet haben, ist ebenso skandalös, wie der Vorwurf, falsche Impfunfähigkeitsbescheinigungen ausgestellt zu haben, während jeden Tag mehr Nebenwirkungen von Impfungen bekannt werden, bis zu "plötzlichen und unerwarteten" Todesfällen. Was hat ein solches Vorgehen noch mit Gerechtigkeit zu tun?
Verbreitet den Aufruf und lasst uns zeigen: Niemand ist alleine, wir stehen an der Seite aller Opfer staatlicher Verfolgung und verlangen ihre Freilassung!
Wie eine Schwerverbrecherin führen Polizisten die beliebte Ärztin Dr. Bianca Witzschel aus Moritzburg (Kreis Meißen) ab - ihr wird vorgeworfen, in mehreren hundert Fällen Masken-Befreiungen und Impfunfähigkeitsbescheinigungen ausgestellt zu haben, ohne dass die Voraussetzungen dafür vorgelegen hätten. Ein Bericht von Bild.de (hier: https://m.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/sachsen-gefaelschte-corona-atteste-aerztin-66-verhaftet-83051694.bildMobile.html) zeigt, wie die 66-jährige Dame zum Haftrichter verbracht wird. Und der hat Untersuchungshaft angeordnet!
Doch die Ärztin ist nicht alleine: Wir Bürger stehen hinter der mutigen Dame, an der die Regierung ein Exempel statuieren will. Und wir sind alle gefragt, Solidarität zu zeigen: Dr. Bianca Witzschel wurde in das Frauengefängnis JVA Chemnitz gebracht, wo sie sich nun in Untersuchungshaft befindet. Schreiben wir ihr Briefe und Karten, um in den Stunden der Einsamkeit ein Zeichen der Solidarität zu senden. Unser Wille zur Freiheit und unsere Liebe für alle mutigen Mitmenschen sprengt jede Fessel!
Hier ist die Postanschrift der inhaftierten Ärztin:
Dr. Sabine Witzschel
JVA Chemnitz
Thalheimer Str. 29
09125 Chemnitz
Eine Frau zu verhaften, weil sie angeblich falsche Maskenatteste ausgestellt hat, während mittlerweile selbst große Medien einräumen müssen, dass Masken keinerlei Schutzwirkung vor Corona entfaltet haben, ist ebenso skandalös, wie der Vorwurf, falsche Impfunfähigkeitsbescheinigungen ausgestellt zu haben, während jeden Tag mehr Nebenwirkungen von Impfungen bekannt werden, bis zu "plötzlichen und unerwarteten" Todesfällen. Was hat ein solches Vorgehen noch mit Gerechtigkeit zu tun?
Verbreitet den Aufruf und lasst uns zeigen: Niemand ist alleine, wir stehen an der Seite aller Opfer staatlicher Verfolgung und verlangen ihre Freilassung!
bild.de
Sachsen: Gefälschte Corona-Atteste –Ärztin (66) verhaftet!
Dresden – Gegen eine Ärztin aus dem Raum Dresden ist Haftbefehl erlassen worden.