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🔥 #Kubicki: #Putin u. #Habeck haben eine ähnliche Überzeugung davon, dass der Staat, der Führer, der Auserwählte, besser weiß als die Menschen, was für sie gut ist."
Einziger Unterschied sei, dass Putin seine Ziele durch Gewalt durchsetzen wolle, Habeck hingegen eher durch Verbote.
Schlanggl auf Twitter, Video von Massengeschmack.tv.
Einziger Unterschied sei, dass Putin seine Ziele durch Gewalt durchsetzen wolle, Habeck hingegen eher durch Verbote.
Schlanggl auf Twitter, Video von Massengeschmack.tv.
Wende im Fall Ballweg: Geldwäsche-Ermittlungen gegen Querdenken-Gründer eingestellt! Pleiteticker.de
Steht die Anklage gegen Michael Ballweg auf wackeligen Füßen? „Achtung, Reichelt!“ erfuhr exklusiv: Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hat sämtliche Ermittlungen wegen Geldwäsche gegen den Querdenken-Gründer eingestellt. Ballweg meldete sich aus der U-Haft bereits zu Wort: „Ich bin erfreut. Die Wahrheit kommt immer ans Licht.“
Steht die Anklage gegen Michael Ballweg auf wackeligen Füßen? „Achtung, Reichelt!“ erfuhr exklusiv: Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hat sämtliche Ermittlungen wegen Geldwäsche gegen den Querdenken-Gründer eingestellt. Ballweg meldete sich aus der U-Haft bereits zu Wort: „Ich bin erfreut. Die Wahrheit kommt immer ans Licht.“
Ralph T. Niemeyer wurde heute ebenfalls im Rahmen der Ermittlungen gegen die sog. Reichsbürger von der Polizei durchsucht, ob als Zeuge oder Beschuldigter ist noch nicht bekannt. Folgende Nachricht veröffentlichte er auf seinem Telegramkanal:
Um 18 Uhr deutscher Zeit werde ich zu Nordstream Zwei und den Staatsterror von heute Morgen hier berichten. Mein Haus wurde von zehn Beamten mit Maschinengewehren im Anschlag gestürmt,.die Straße gesperrt, die Beamten trugen Sturmmützen wie echte Nazis
Hier die Quelle der Nachricht.
Kommentar: dass diese Durchsuchung irgendwann kommt, das war offenkundig. Mich persönlich hat es gewundert, dass es so lange gedauert hat.
Um 18 Uhr deutscher Zeit werde ich zu Nordstream Zwei und den Staatsterror von heute Morgen hier berichten. Mein Haus wurde von zehn Beamten mit Maschinengewehren im Anschlag gestürmt,.die Straße gesperrt, die Beamten trugen Sturmmützen wie echte Nazis
Hier die Quelle der Nachricht.
Kommentar: dass diese Durchsuchung irgendwann kommt, das war offenkundig. Mich persönlich hat es gewundert, dass es so lange gedauert hat.
Telegram
R. T. Niemeyer
Um 18 Uhr deutscher Zeit werde ich zu Nordstream Zwei und den Staatsterror von heute Morgen hier berichten. Mein Haus wurde von zehn Beamten mit Maschinengewehren im Anschlag gestürmt,.die Straße gesperrt, die Beamten trugen Sturmmützen wie echte Nazis
…
…
Das Verfahren gegen Michael Ballweg wurde heute teilweise eingestellt. #FreeBallweg
Ich stelle mir die Frage, ob bzw. wann werden wir die Nachricht lesen, dass ein Strafverfahren gegen den Lügner @Karl_Lauterbach eröffnet wurde? #Lauterbachlügt #LauterbachRausschmissSofort
MH auf Twitter
Ich stelle mir die Frage, ob bzw. wann werden wir die Nachricht lesen, dass ein Strafverfahren gegen den Lügner @Karl_Lauterbach eröffnet wurde? #Lauterbachlügt #LauterbachRausschmissSofort
MH auf Twitter
„DIE VERTUSCHUNG
Die Biden-Regierung verheimlicht weiterhin ihre Verantwortung für die Zerstörung der Nord Stream-Pipelines
Vor sechs Wochen habe ich auf der Grundlage anonymer Quellen einen Bericht veröffentlicht, in dem Präsident Joe Biden als derjenige genannt wurde, der im September letzten Jahres die mysteriöse Zerstörung der Nord Stream 2-Pipeline angeordnet hat. Die Geschichte fand in Deutschland und Westeuropa großen Anklang, wurde aber in den USA von den Medien nahezu totgeschwiegen. Vor zwei Wochen, nach einem Besuch des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz in Washington, versuchten US-amerikanische und deutsche Geheimdienste, die Verdunkelung noch zu verstärken, indem sie die New York Times und die deutsche Wochenzeitung Die Zeit mit Falschmeldungen fütterten, um die Meldung zu widerlegen, dass Biden und US-Agenten für die Zerstörung der Pipelines verantwortlich seien.“
https://seymourhersh.substack.com/p/the-cover-up?utm_medium=email
Die Biden-Regierung verheimlicht weiterhin ihre Verantwortung für die Zerstörung der Nord Stream-Pipelines
Vor sechs Wochen habe ich auf der Grundlage anonymer Quellen einen Bericht veröffentlicht, in dem Präsident Joe Biden als derjenige genannt wurde, der im September letzten Jahres die mysteriöse Zerstörung der Nord Stream 2-Pipeline angeordnet hat. Die Geschichte fand in Deutschland und Westeuropa großen Anklang, wurde aber in den USA von den Medien nahezu totgeschwiegen. Vor zwei Wochen, nach einem Besuch des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz in Washington, versuchten US-amerikanische und deutsche Geheimdienste, die Verdunkelung noch zu verstärken, indem sie die New York Times und die deutsche Wochenzeitung Die Zeit mit Falschmeldungen fütterten, um die Meldung zu widerlegen, dass Biden und US-Agenten für die Zerstörung der Pipelines verantwortlich seien.“
https://seymourhersh.substack.com/p/the-cover-up?utm_medium=email
Substack
THE COVER-UP
The Biden Administration continues to conceal its responsibility for the destruction of the Nord Stream pipelines
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Viele Politiker der radikalen Mitte haben ganz offensichtlich nicht verstanden, was Grundlage einer Demokratie und was Grundlage einer Diktatur ist…
#Desinformation
Nein, Herr Fiedler (SPD) Sie verwechseln da etwas. Ganz generell, gehört zur Grundlage einer Demokratie auch die Meinungsfreiheit! Und nicht die Herausforderung, mit Hilfe einer staatlich gelenkten Zensur, die eigenständige Meinungsbildung einzuschränken. Suspicious Minds
#Desinformation
Nein, Herr Fiedler (SPD) Sie verwechseln da etwas. Ganz generell, gehört zur Grundlage einer Demokratie auch die Meinungsfreiheit! Und nicht die Herausforderung, mit Hilfe einer staatlich gelenkten Zensur, die eigenständige Meinungsbildung einzuschränken. Suspicious Minds
Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte OFFIZIELL
❗️NordStream-Zerstörung: Kanzler Scholz bei US-Vertuschung geholfen?❗️
👉Der Pulitzer-Preisträger und US-Journalist Seymour Hersh:
"An dieser Stelle sei angemerkt, dass Bundeskanzler Scholz seit letztem Herbst eindeutig in die Unterstützung der Regierung Biden bei der Vertuschung ihrer Operation in der Ostsee verwickelt ist".
Link: https://seymourhersh.substack.com/p/the-cover-up
❗️Hersh gab an, dass nach dem Treffen der beiden Staatsmänner die CIA-Mitarbeiter angewiesen wurden, zusammen mit einem deutschen Geheimdienst ein Ablenkungsmanöver vorzubereiten. Dieses bestand darin, der US-amerikanischen und deutschen Presse eine alternative Version des Notfalls an der Nord Stream zu liefern. Der Journalist wies darauf hin, dass Biden eine törichte Entscheidung über Sabotage getroffen habe und nun gezwungen sei, darüber zu lügen.❗️
Hersh zu dem Scholz-Besuch bei Biden im Weißen Haus:
"Anfang März empfing Präsident Biden den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in Washington. Die Reise umfasste nur zwei öffentliche Veranstaltungen - einen kurzen, pro forma stattfindenden Austausch von Komplimenten zwischen Biden und Scholz vor dem Pressekorps des Weißen Hauses, bei dem keine Fragen erlaubt waren, und ein CNN-Interview von Fareed Zakaria mit Scholz, der nicht auf die Pipeline-Vorwürfe einging. Die Bundeskanzlerin war ohne deutsche Pressevertreter nach Washington geflogen, ein offizielles Abendessen war nicht vorgesehen, und die beiden Staats- und Regierungschefs wollten auch keine Pressekonferenz abhalten, wie es bei solchen hochrangigen Treffen üblich ist. Stattdessen wurde später berichtet, dass Biden und Scholz ein 80-minütiges Treffen hatten, bei dem die meiste Zeit über keine Berater anwesend waren. Seitdem wurden von keiner der beiden Regierungen Erklärungen oder schriftliche Absprachen veröffentlicht, aber mir wurde von jemandem mit Zugang zu diplomatischen Geheimdienstinformationen gesagt, dass es eine Diskussion über das Pipeline-Exposé gab und dass infolgedessen bestimmte Elemente in der Central Intelligence Agency gebeten wurden, in Zusammenarbeit mit dem deutschen Geheimdienst eine Titelgeschichte vorzubereiten, die die amerikanische und deutsche Presse mit einer alternativen Version für die Zerstörung von Nord Stream 2 versorgen würde. In den Worten des Geheimdienstes sollte die Agentur "das System impulsieren", um die Behauptung zu widerlegen, Biden habe die Zerstörung der Pipelines angeordnet." (Übersetzung mit: www.deepl.com)
👉👉👉Herr Scholz, treten Sie zurück!
Sie haben Ihren Amtseid demnach gebrochen!
Sie sind meines Erachtens eine Schande für Deutschland.👎👎👎
Thorsten Schulte
👉 Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
👉Der Pulitzer-Preisträger und US-Journalist Seymour Hersh:
"An dieser Stelle sei angemerkt, dass Bundeskanzler Scholz seit letztem Herbst eindeutig in die Unterstützung der Regierung Biden bei der Vertuschung ihrer Operation in der Ostsee verwickelt ist".
Link: https://seymourhersh.substack.com/p/the-cover-up
❗️Hersh gab an, dass nach dem Treffen der beiden Staatsmänner die CIA-Mitarbeiter angewiesen wurden, zusammen mit einem deutschen Geheimdienst ein Ablenkungsmanöver vorzubereiten. Dieses bestand darin, der US-amerikanischen und deutschen Presse eine alternative Version des Notfalls an der Nord Stream zu liefern. Der Journalist wies darauf hin, dass Biden eine törichte Entscheidung über Sabotage getroffen habe und nun gezwungen sei, darüber zu lügen.❗️
Hersh zu dem Scholz-Besuch bei Biden im Weißen Haus:
"Anfang März empfing Präsident Biden den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in Washington. Die Reise umfasste nur zwei öffentliche Veranstaltungen - einen kurzen, pro forma stattfindenden Austausch von Komplimenten zwischen Biden und Scholz vor dem Pressekorps des Weißen Hauses, bei dem keine Fragen erlaubt waren, und ein CNN-Interview von Fareed Zakaria mit Scholz, der nicht auf die Pipeline-Vorwürfe einging. Die Bundeskanzlerin war ohne deutsche Pressevertreter nach Washington geflogen, ein offizielles Abendessen war nicht vorgesehen, und die beiden Staats- und Regierungschefs wollten auch keine Pressekonferenz abhalten, wie es bei solchen hochrangigen Treffen üblich ist. Stattdessen wurde später berichtet, dass Biden und Scholz ein 80-minütiges Treffen hatten, bei dem die meiste Zeit über keine Berater anwesend waren. Seitdem wurden von keiner der beiden Regierungen Erklärungen oder schriftliche Absprachen veröffentlicht, aber mir wurde von jemandem mit Zugang zu diplomatischen Geheimdienstinformationen gesagt, dass es eine Diskussion über das Pipeline-Exposé gab und dass infolgedessen bestimmte Elemente in der Central Intelligence Agency gebeten wurden, in Zusammenarbeit mit dem deutschen Geheimdienst eine Titelgeschichte vorzubereiten, die die amerikanische und deutsche Presse mit einer alternativen Version für die Zerstörung von Nord Stream 2 versorgen würde. In den Worten des Geheimdienstes sollte die Agentur "das System impulsieren", um die Behauptung zu widerlegen, Biden habe die Zerstörung der Pipelines angeordnet." (Übersetzung mit: www.deepl.com)
👉👉👉Herr Scholz, treten Sie zurück!
Sie haben Ihren Amtseid demnach gebrochen!
Sie sind meines Erachtens eine Schande für Deutschland.👎👎👎
Thorsten Schulte
👉 Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
Substack
THE COVER-UP
The Biden Administration continues to conceal its responsibility for the destruction of the Nord Stream pipelines
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
(Anzeige) Potenziell lebensrettende Wirkung der Nattokinase!
Japanisch/koreanische Wissenschaftler haben herausgefunden, dass Nattokinase in der Lage sein sollte, das hochtoxische Spike-Protein im Körper aufzulösen. Dies wirkt nicht nur gegen Corona-Viren, sondern auch gegen die Schadwirkung der sog. "Impfungen".
Vor allem in Japan wird Nattokinase zum Verdünnen des Blutes und zum Senken des Blutdrucks genutzt. Auch im Kampf gegen Alzheimer wird Nattokinase eingesetzt.
Unser Werbepartner für Bio-Nahrungsergänzungsmittel hat schnell reagiert und ein hochwertiges Angebot in sein Programm aufgenommen.
Nattokinase von „Heilnatura“ ist natürlich BIO ZERTIFIZIERT, vegan und ohne Zusatzstoffe und wurde selbstverständlich ohne Gentechnik hergestellt.
Mit dem Gutscheincode NATTO bekommt Ihr NOCH 15% Rabatt! Die Aktion ist begrenzt und wird in Kürze auslaufen!
Hier geht's zum Produkt:
https://tentorium.tv/de/natto/166/nattokinase-von-heilnatura?sPartner=110
Japanisch/koreanische Wissenschaftler haben herausgefunden, dass Nattokinase in der Lage sein sollte, das hochtoxische Spike-Protein im Körper aufzulösen. Dies wirkt nicht nur gegen Corona-Viren, sondern auch gegen die Schadwirkung der sog. "Impfungen".
Vor allem in Japan wird Nattokinase zum Verdünnen des Blutes und zum Senken des Blutdrucks genutzt. Auch im Kampf gegen Alzheimer wird Nattokinase eingesetzt.
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Forwarded from Lars Hünich Der Bunte Pullunder
Als Obmann im Corona-Untersuchungsausschuss des Landtags Brandenburg habe ich PI-News ein Interview gegeben:
Folgt mir auf Telegram:
https://teleg.eu/larshuenich
https://www.pi-news.net/2023/03/afd-brandenburg-stellt-strafanzeige-gegen-karl-lauterbach/
Folgt mir auf Telegram:
https://teleg.eu/larshuenich
https://www.pi-news.net/2023/03/afd-brandenburg-stellt-strafanzeige-gegen-karl-lauterbach/
Telegram
Lars Hünich Der Bunte Pullunder
Politik von und mit Lars Hünich. Landwirtschaft, Untersuchungsausschuss Corona und mehr.
Forwarded from Beneder.Media⚖️
YouTube
Schwarz-Blau und Corona | Aufarbeitung in Niederösterreich | Forsthuber & Partner
Wie Schwarz-Blau Maßnahmen und Schäden aufarbeiten, Bürger beteiligen und Strafen zurückzahlen kann.
Als erstes Bundesland entschuldigt sich Niederösterreich für die Corona-Maßnahmen. Und zwar mit einem 30 Millionen Euro schweren „Corona-Fonds“. Den hat die…
Als erstes Bundesland entschuldigt sich Niederösterreich für die Corona-Maßnahmen. Und zwar mit einem 30 Millionen Euro schweren „Corona-Fonds“. Den hat die…
Forwarded from Friedensbündnis NRW
❗️INFO Friedensbündnis-NRW❗️
Friedlich aber laut bringen wir unsere Forderung auf die Straße:
WIR WOLLEN FRIEDEN!!!
Sei dabei - am 25. März, Corneliusplatz in Düsseldorf!
Wir gehen für den Frieden auf die Straße. Bitte beschränkt euch bei Sprüchen auf Schildern, Bannern, Flaggen oder Musik etc. auf das Thema "Frieden". Wir gehen als Menschen auf die Straße. Als viele freie Einzelne, als demokratischer Souverän. Für den Frieden in der Bundesrepublik Deutschland, Europa und der Welt.
Jeder, der zum Thema Frieden an der Versammlung teilnehmen möchte, ist willkommen. Wir bieten aber keine Bühne für jegliche Form gewaltbereiter, menschenverachtender oder verfassungsfeindlicher Ideologie. Reichsflaggen, Schilder, Banner mit verfassungsfeindlichen Symbolen sind unerwünscht.
Wir freuen uns auf euch alle!
Am 25. März um 15 Uhr Corneliusplatz in 40213 Düsseldorf.
#Dus2503 #WirWollenFrieden
#OhneWaffenFriedenSchaffen
👇Hier, auf dem Laufenden bleiben!
t.me/friedensbuendnisNRW
https://friedensbuendnis-NRW.de
Friedlich aber laut bringen wir unsere Forderung auf die Straße:
WIR WOLLEN FRIEDEN!!!
Sei dabei - am 25. März, Corneliusplatz in Düsseldorf!
Wir gehen für den Frieden auf die Straße. Bitte beschränkt euch bei Sprüchen auf Schildern, Bannern, Flaggen oder Musik etc. auf das Thema "Frieden". Wir gehen als Menschen auf die Straße. Als viele freie Einzelne, als demokratischer Souverän. Für den Frieden in der Bundesrepublik Deutschland, Europa und der Welt.
Jeder, der zum Thema Frieden an der Versammlung teilnehmen möchte, ist willkommen. Wir bieten aber keine Bühne für jegliche Form gewaltbereiter, menschenverachtender oder verfassungsfeindlicher Ideologie. Reichsflaggen, Schilder, Banner mit verfassungsfeindlichen Symbolen sind unerwünscht.
Wir freuen uns auf euch alle!
Am 25. März um 15 Uhr Corneliusplatz in 40213 Düsseldorf.
#Dus2503 #WirWollenFrieden
#OhneWaffenFriedenSchaffen
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t.me/friedensbuendnisNRW
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Forwarded from Alexander-wallasch.de
Geldwäschevorwurf gegen Michael Ballweg fallengelassen: Anwalt Ralf Ludwig im Interview. https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/geldwaeschevorwurf-gegen-michael-ballweg-fallengelassen-anwalt-ralf-ludwig-im-interview
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
Alexander Wallasch | DE
Geldwäschevorwurf gegen Michael Ballweg fallengelassen: Anwalt Ralf Ludwig im Interview
Im ersten Haftbefehl war es noch ein vollendeter Betrug. Und im zweiten Haftbefehl nur noch ein „untauglicher Versuch“.
"Mis(s)gendern" abmahnen? @JasperPrigge
Die von der @AmadeuAntonio Stiftung finanzierte @JankaKluge, geboren als biologischer Mann, geht in ihrer Abmahnwut breit gefächert vor.
Ihr Antrag gegen unseren Mandanten beim LG Düsseldorf blieb indes erfolglos. @jreichelt @JSevincBasad, Twitter🔗
Die von der @AmadeuAntonio Stiftung finanzierte @JankaKluge, geboren als biologischer Mann, geht in ihrer Abmahnwut breit gefächert vor.
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❤️Corona Aufarbeitung auch auf 3Sat. Es kracht!🔥
Ja, es fühlt sich gut an, wenn man recht behalten, den Mund aufgemacht und sich nicht feige angepasst hat. Wir haben gegen den Totalitarismus Widerstand geleistet! Twitter🔗 #IchHabeNichtMitgemacht
Die komplette Sendung findet ihr hier.
Ja, es fühlt sich gut an, wenn man recht behalten, den Mund aufgemacht und sich nicht feige angepasst hat. Wir haben gegen den Totalitarismus Widerstand geleistet! Twitter🔗 #IchHabeNichtMitgemacht
Die komplette Sendung findet ihr hier.
Forwarded from LION Media TV
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🎥 Tod des Petrodollars: Putin und Xi leiten finalen Schachzug ein
📰 Im Schatten der Bankenkrise hat China einen diplomatischen Meilenstein erreicht, der für dauerhaften Frieden im Nahen Osten sorgen könnte. Doch bei genauerer Betrachtung erkennen wir, dass dieser Schachzug zum Sturz des Petrodollar-Systems und zum Aufstieg der BRICS führen wird.
🦁 Unterstützung von LION Media
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Empfänger: LOEWENHERZ MEDIA LLC
IBAN: BE40 9673 4703 6963
BIC: TRWIBEB1XXX
Abonnieren: @LIONMediaTV
🗓 22. März 2023
📰 Im Schatten der Bankenkrise hat China einen diplomatischen Meilenstein erreicht, der für dauerhaften Frieden im Nahen Osten sorgen könnte. Doch bei genauerer Betrachtung erkennen wir, dass dieser Schachzug zum Sturz des Petrodollar-Systems und zum Aufstieg der BRICS führen wird.
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🗓 22. März 2023
Forwarded from Beneder.Media⚖️
https://exxpress.at/keine-aufarbeitung-der-dunklen-zeit-vier-parteien-verhindern-corona-u-ausschuss/
Kommentar von RA Beneder:
Deshalb brauchen wir einen außerparlamentarischen C-Untersuchungsausschuss mit ordentlichen Geldmitteln und wahrhaftigen Experten! 😎
Kommentar von RA Beneder:
Deshalb brauchen wir einen außerparlamentarischen C-Untersuchungsausschuss mit ordentlichen Geldmitteln und wahrhaftigen Experten! 😎
Exxpress
Keine Aufarbeitung der dunklen Zeit: Vier Parteien verhindern Corona-U-Ausschuss!
In einem neuen parlamentarischen Untersuchungsausschuss sollten sämtliche Entscheidungen während der Pandemie aufgearbeitet, die Geldflüsse erklärt werden, dazu hätten Experten und Politiker unter Wahrheitspflicht aussagen müssen. Vier Parteien verhindern…
Forwarded from Tina Pux (Romdhani) - stark für unsere Kinder!
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‼️DER FALL AURICH‼️
Dr. Christian Knoche hat einen wichtigen Sieg errungen!
Erinnert ihr euch an die Zwangstestung in der Waldorfschule? Nun hat das Gericht in Oldenburg festgestellt: DAS WAR RECHTSWIDRIG‼️
Hier das Interview von Aurich.tv und Dr. Christian Knoche zum aktuellen Urteil:
https://youtu.be/z9nVnB76dLo
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Dr. Christian Knoche hat einen wichtigen Sieg errungen!
Erinnert ihr euch an die Zwangstestung in der Waldorfschule? Nun hat das Gericht in Oldenburg festgestellt: DAS WAR RECHTSWIDRIG‼️
Hier das Interview von Aurich.tv und Dr. Christian Knoche zum aktuellen Urteil:
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Russische Raketen aufs Kanzleramt und im Bundestag?
#Putin auf deutschem Boden verhaften?
Ich hätte da mal eine (theoretische) Frage an die deutsche Polizei, die Bundeswehr, @Bundeskanzler und unseren Justizminister @MarcoBuschmann.
Würden Sie den russischen Oberbefehlshaber wirklich verhaften? Wäre das nicht eine Kriegserklärung? Twitter🔗
Mehr dazu u. a. in der Bild.
„RAKETEN AUF BUNDESTAG UND KANZLERAMT“
Putin-Freund droht mit Angriff auf Deutschland.
#Putin auf deutschem Boden verhaften?
Ich hätte da mal eine (theoretische) Frage an die deutsche Polizei, die Bundeswehr, @Bundeskanzler und unseren Justizminister @MarcoBuschmann.
Würden Sie den russischen Oberbefehlshaber wirklich verhaften? Wäre das nicht eine Kriegserklärung? Twitter🔗
Mehr dazu u. a. in der Bild.
„RAKETEN AUF BUNDESTAG UND KANZLERAMT“
Putin-Freund droht mit Angriff auf Deutschland.
Forwarded from Der Kulturtalk mit Rechtsanwältin Dr. Kirsten König
💥Daniele Ganser tritt in Westfalenhalle auf💥
Als Rechtsanwältin für Urheber- und Medienrecht habe ich das Verfahren um den Versuch der Stadt Dortmund, den Auftritt des Schweizer Historikers in der Westfalenhalle aus politischen Gründen zu unterbinden, geführt.
Wie ich soeben erfahren habe, hat das OVG NRW die Beschwerde der Stadt zurückgewiesen und ist unserer Argumentation gefolgt.
In Zeiten von" Cancel-Culture" ist diese Entscheidung besonders zu begrüßen. Das Gericht stellt klar, dass die in Art. 5 GG statuierte Meinungsfreiheit keinen staatlichen Zugriff auf Gesinnung erlaubt. Erst wenn die Friedlichkeit der öffentlichen Auseinandersetzung gefährdet ist, darf der Staat eingreifen. Dies ist erst dann der Fall, wenn Meinungsäußerungen in Aggression oder Rechtsbruch umschlagen. Für eine solche Gefährdung liegen nach Überzeugung des Gerichts im Fall Ganser nicht die geringsten Anhaltspunkte vor.
Interessantes zum Thema Recht und Kultur hier bei https://teleg.eu/derkulturtalk
Fotograf: René Rickli
Als Rechtsanwältin für Urheber- und Medienrecht habe ich das Verfahren um den Versuch der Stadt Dortmund, den Auftritt des Schweizer Historikers in der Westfalenhalle aus politischen Gründen zu unterbinden, geführt.
Wie ich soeben erfahren habe, hat das OVG NRW die Beschwerde der Stadt zurückgewiesen und ist unserer Argumentation gefolgt.
In Zeiten von" Cancel-Culture" ist diese Entscheidung besonders zu begrüßen. Das Gericht stellt klar, dass die in Art. 5 GG statuierte Meinungsfreiheit keinen staatlichen Zugriff auf Gesinnung erlaubt. Erst wenn die Friedlichkeit der öffentlichen Auseinandersetzung gefährdet ist, darf der Staat eingreifen. Dies ist erst dann der Fall, wenn Meinungsäußerungen in Aggression oder Rechtsbruch umschlagen. Für eine solche Gefährdung liegen nach Überzeugung des Gerichts im Fall Ganser nicht die geringsten Anhaltspunkte vor.
Interessantes zum Thema Recht und Kultur hier bei https://teleg.eu/derkulturtalk
Fotograf: René Rickli
HAINTZ.media
💥Daniele Ganser tritt in Westfalenhalle auf💥 Als Rechtsanwältin für Urheber- und Medienrecht habe ich das Verfahren um den Versuch der Stadt Dortmund, den Auftritt des Schweizer Historikers in der Westfalenhalle aus politischen Gründen zu unterbinden, geführt.…
Ich habe gestern in einer vergleichbaren Angelegenheit ebenfalls einen Eilantrag eingereicht. Wir werden die #Zensur weiter bekämpfen! #Meinungsfreiheit!