Forwarded from Friedensbündnis NRW
❗️INFO Friedensbündnis-NRW❗️
Friedlich aber laut bringen wir unsere Forderung auf die Straße:
WIR WOLLEN FRIEDEN!!!
Sei dabei - am 25. März, Corneliusplatz in Düsseldorf!
Wir gehen für den Frieden auf die Straße. Bitte beschränkt euch bei Sprüchen auf Schildern, Bannern, Flaggen oder Musik etc. auf das Thema "Frieden". Wir gehen als Menschen auf die Straße. Als viele freie Einzelne, als demokratischer Souverän. Für den Frieden in der Bundesrepublik Deutschland, Europa und der Welt.
Jeder, der zum Thema Frieden an der Versammlung teilnehmen möchte, ist willkommen. Wir bieten aber keine Bühne für jegliche Form gewaltbereiter, menschenverachtender oder verfassungsfeindlicher Ideologie. Reichsflaggen, Schilder, Banner mit verfassungsfeindlichen Symbolen sind unerwünscht.
Wir freuen uns auf euch alle!
Am 25. März um 15 Uhr Corneliusplatz in 40213 Düsseldorf.
#Dus2503 #WirWollenFrieden
#OhneWaffenFriedenSchaffen
👇Hier, auf dem Laufenden bleiben!
t.me/friedensbuendnisNRW
https://friedensbuendnis-NRW.de
Friedlich aber laut bringen wir unsere Forderung auf die Straße:
WIR WOLLEN FRIEDEN!!!
Sei dabei - am 25. März, Corneliusplatz in Düsseldorf!
Wir gehen für den Frieden auf die Straße. Bitte beschränkt euch bei Sprüchen auf Schildern, Bannern, Flaggen oder Musik etc. auf das Thema "Frieden". Wir gehen als Menschen auf die Straße. Als viele freie Einzelne, als demokratischer Souverän. Für den Frieden in der Bundesrepublik Deutschland, Europa und der Welt.
Jeder, der zum Thema Frieden an der Versammlung teilnehmen möchte, ist willkommen. Wir bieten aber keine Bühne für jegliche Form gewaltbereiter, menschenverachtender oder verfassungsfeindlicher Ideologie. Reichsflaggen, Schilder, Banner mit verfassungsfeindlichen Symbolen sind unerwünscht.
Wir freuen uns auf euch alle!
Am 25. März um 15 Uhr Corneliusplatz in 40213 Düsseldorf.
#Dus2503 #WirWollenFrieden
#OhneWaffenFriedenSchaffen
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Forwarded from Alexander-wallasch.de
Geldwäschevorwurf gegen Michael Ballweg fallengelassen: Anwalt Ralf Ludwig im Interview. https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/geldwaeschevorwurf-gegen-michael-ballweg-fallengelassen-anwalt-ralf-ludwig-im-interview
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
Alexander Wallasch | DE
Geldwäschevorwurf gegen Michael Ballweg fallengelassen: Anwalt Ralf Ludwig im Interview
Im ersten Haftbefehl war es noch ein vollendeter Betrug. Und im zweiten Haftbefehl nur noch ein „untauglicher Versuch“.
"Mis(s)gendern" abmahnen? @JasperPrigge
Die von der @AmadeuAntonio Stiftung finanzierte @JankaKluge, geboren als biologischer Mann, geht in ihrer Abmahnwut breit gefächert vor.
Ihr Antrag gegen unseren Mandanten beim LG Düsseldorf blieb indes erfolglos. @jreichelt @JSevincBasad, Twitter🔗
Die von der @AmadeuAntonio Stiftung finanzierte @JankaKluge, geboren als biologischer Mann, geht in ihrer Abmahnwut breit gefächert vor.
Ihr Antrag gegen unseren Mandanten beim LG Düsseldorf blieb indes erfolglos. @jreichelt @JSevincBasad, Twitter🔗
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❤️Corona Aufarbeitung auch auf 3Sat. Es kracht!🔥
Ja, es fühlt sich gut an, wenn man recht behalten, den Mund aufgemacht und sich nicht feige angepasst hat. Wir haben gegen den Totalitarismus Widerstand geleistet! Twitter🔗 #IchHabeNichtMitgemacht
Die komplette Sendung findet ihr hier.
Ja, es fühlt sich gut an, wenn man recht behalten, den Mund aufgemacht und sich nicht feige angepasst hat. Wir haben gegen den Totalitarismus Widerstand geleistet! Twitter🔗 #IchHabeNichtMitgemacht
Die komplette Sendung findet ihr hier.
Forwarded from LION Media TV
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🎥 Tod des Petrodollars: Putin und Xi leiten finalen Schachzug ein
📰 Im Schatten der Bankenkrise hat China einen diplomatischen Meilenstein erreicht, der für dauerhaften Frieden im Nahen Osten sorgen könnte. Doch bei genauerer Betrachtung erkennen wir, dass dieser Schachzug zum Sturz des Petrodollar-Systems und zum Aufstieg der BRICS führen wird.
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Empfänger: LOEWENHERZ MEDIA LLC
IBAN: BE40 9673 4703 6963
BIC: TRWIBEB1XXX
Abonnieren: @LIONMediaTV
🗓 22. März 2023
📰 Im Schatten der Bankenkrise hat China einen diplomatischen Meilenstein erreicht, der für dauerhaften Frieden im Nahen Osten sorgen könnte. Doch bei genauerer Betrachtung erkennen wir, dass dieser Schachzug zum Sturz des Petrodollar-Systems und zum Aufstieg der BRICS führen wird.
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🗓 22. März 2023
Forwarded from Beneder.Media⚖️
https://exxpress.at/keine-aufarbeitung-der-dunklen-zeit-vier-parteien-verhindern-corona-u-ausschuss/
Kommentar von RA Beneder:
Deshalb brauchen wir einen außerparlamentarischen C-Untersuchungsausschuss mit ordentlichen Geldmitteln und wahrhaftigen Experten! 😎
Kommentar von RA Beneder:
Deshalb brauchen wir einen außerparlamentarischen C-Untersuchungsausschuss mit ordentlichen Geldmitteln und wahrhaftigen Experten! 😎
Exxpress
Keine Aufarbeitung der dunklen Zeit: Vier Parteien verhindern Corona-U-Ausschuss!
In einem neuen parlamentarischen Untersuchungsausschuss sollten sämtliche Entscheidungen während der Pandemie aufgearbeitet, die Geldflüsse erklärt werden, dazu hätten Experten und Politiker unter Wahrheitspflicht aussagen müssen. Vier Parteien verhindern…
Forwarded from Tina Pux (Romdhani) - stark für unsere Kinder!
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‼️DER FALL AURICH‼️
Dr. Christian Knoche hat einen wichtigen Sieg errungen!
Erinnert ihr euch an die Zwangstestung in der Waldorfschule? Nun hat das Gericht in Oldenburg festgestellt: DAS WAR RECHTSWIDRIG‼️
Hier das Interview von Aurich.tv und Dr. Christian Knoche zum aktuellen Urteil:
https://youtu.be/z9nVnB76dLo
👆👆👆👆👆👆👆👆👆👆👆
Dr. Christian Knoche hat einen wichtigen Sieg errungen!
Erinnert ihr euch an die Zwangstestung in der Waldorfschule? Nun hat das Gericht in Oldenburg festgestellt: DAS WAR RECHTSWIDRIG‼️
Hier das Interview von Aurich.tv und Dr. Christian Knoche zum aktuellen Urteil:
https://youtu.be/z9nVnB76dLo
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Russische Raketen aufs Kanzleramt und im Bundestag?
#Putin auf deutschem Boden verhaften?
Ich hätte da mal eine (theoretische) Frage an die deutsche Polizei, die Bundeswehr, @Bundeskanzler und unseren Justizminister @MarcoBuschmann.
Würden Sie den russischen Oberbefehlshaber wirklich verhaften? Wäre das nicht eine Kriegserklärung? Twitter🔗
Mehr dazu u. a. in der Bild.
„RAKETEN AUF BUNDESTAG UND KANZLERAMT“
Putin-Freund droht mit Angriff auf Deutschland.
#Putin auf deutschem Boden verhaften?
Ich hätte da mal eine (theoretische) Frage an die deutsche Polizei, die Bundeswehr, @Bundeskanzler und unseren Justizminister @MarcoBuschmann.
Würden Sie den russischen Oberbefehlshaber wirklich verhaften? Wäre das nicht eine Kriegserklärung? Twitter🔗
Mehr dazu u. a. in der Bild.
„RAKETEN AUF BUNDESTAG UND KANZLERAMT“
Putin-Freund droht mit Angriff auf Deutschland.
Forwarded from Der Kulturtalk mit Rechtsanwältin Dr. Kirsten König
💥Daniele Ganser tritt in Westfalenhalle auf💥
Als Rechtsanwältin für Urheber- und Medienrecht habe ich das Verfahren um den Versuch der Stadt Dortmund, den Auftritt des Schweizer Historikers in der Westfalenhalle aus politischen Gründen zu unterbinden, geführt.
Wie ich soeben erfahren habe, hat das OVG NRW die Beschwerde der Stadt zurückgewiesen und ist unserer Argumentation gefolgt.
In Zeiten von" Cancel-Culture" ist diese Entscheidung besonders zu begrüßen. Das Gericht stellt klar, dass die in Art. 5 GG statuierte Meinungsfreiheit keinen staatlichen Zugriff auf Gesinnung erlaubt. Erst wenn die Friedlichkeit der öffentlichen Auseinandersetzung gefährdet ist, darf der Staat eingreifen. Dies ist erst dann der Fall, wenn Meinungsäußerungen in Aggression oder Rechtsbruch umschlagen. Für eine solche Gefährdung liegen nach Überzeugung des Gerichts im Fall Ganser nicht die geringsten Anhaltspunkte vor.
Interessantes zum Thema Recht und Kultur hier bei https://teleg.eu/derkulturtalk
Fotograf: René Rickli
Als Rechtsanwältin für Urheber- und Medienrecht habe ich das Verfahren um den Versuch der Stadt Dortmund, den Auftritt des Schweizer Historikers in der Westfalenhalle aus politischen Gründen zu unterbinden, geführt.
Wie ich soeben erfahren habe, hat das OVG NRW die Beschwerde der Stadt zurückgewiesen und ist unserer Argumentation gefolgt.
In Zeiten von" Cancel-Culture" ist diese Entscheidung besonders zu begrüßen. Das Gericht stellt klar, dass die in Art. 5 GG statuierte Meinungsfreiheit keinen staatlichen Zugriff auf Gesinnung erlaubt. Erst wenn die Friedlichkeit der öffentlichen Auseinandersetzung gefährdet ist, darf der Staat eingreifen. Dies ist erst dann der Fall, wenn Meinungsäußerungen in Aggression oder Rechtsbruch umschlagen. Für eine solche Gefährdung liegen nach Überzeugung des Gerichts im Fall Ganser nicht die geringsten Anhaltspunkte vor.
Interessantes zum Thema Recht und Kultur hier bei https://teleg.eu/derkulturtalk
Fotograf: René Rickli
HAINTZ.media
💥Daniele Ganser tritt in Westfalenhalle auf💥 Als Rechtsanwältin für Urheber- und Medienrecht habe ich das Verfahren um den Versuch der Stadt Dortmund, den Auftritt des Schweizer Historikers in der Westfalenhalle aus politischen Gründen zu unterbinden, geführt.…
Ich habe gestern in einer vergleichbaren Angelegenheit ebenfalls einen Eilantrag eingereicht. Wir werden die #Zensur weiter bekämpfen! #Meinungsfreiheit!
Gestern gab es bei mehreren Zeugen in Bezug auf die sogenannte #Reichsbürger #Razzia Hausdurchsuchungen. Der entsprechende Durchsuchungsbeschluss liegt mir vor. Ich wurde jetzt vielfach gefragt ob es üblich sei, dass auch Zeugen ohne vorherige Ankündigung durchsucht werden.
Da mir das selbst schon mal passiert ist muss ich leider sagen ja, das geht. Es ist im Übrigen auch kein neues Thema, siehe hierzu der nachfolgende Beitrag aus 2018:
„„Zwiebelfreunde“-Durchsuchungen: Wenn Zeugen wie Straftäter behandelt werden
Ein Spendenaufruf auf der Vereinswebseite reicht, um die bayerische Polizei bei Tagesanbruch durch die Wohnungstür marschieren zu lassen. Anlass für die Aktion war eine eher fadenscheinige Verbindung zu einem strittigen Demo-Aufruf. Wir sprachen nach dem Einsatz mit den Betroffenen vom Verein „Zwiebelfreunde“, die sich zu Unrecht kriminalisiert sehen.“ Netzpolitik.org und mein Twitter🔗
Da mir das selbst schon mal passiert ist muss ich leider sagen ja, das geht. Es ist im Übrigen auch kein neues Thema, siehe hierzu der nachfolgende Beitrag aus 2018:
„„Zwiebelfreunde“-Durchsuchungen: Wenn Zeugen wie Straftäter behandelt werden
Ein Spendenaufruf auf der Vereinswebseite reicht, um die bayerische Polizei bei Tagesanbruch durch die Wohnungstür marschieren zu lassen. Anlass für die Aktion war eine eher fadenscheinige Verbindung zu einem strittigen Demo-Aufruf. Wir sprachen nach dem Einsatz mit den Betroffenen vom Verein „Zwiebelfreunde“, die sich zu Unrecht kriminalisiert sehen.“ Netzpolitik.org und mein Twitter🔗
netzpolitik.org
„Zwiebelfreunde“-Durchsuchungen: Wenn Zeugen wie Straftäter behandelt werden
Ein Spendenaufruf auf der Vereinswebseite reicht, um die bayerische Polizei bei Tagesanbruch durch die Wohnungstür marschieren zu lassen. Anlass für die Aktion war eine eher fadenscheinige Verbindung zu einem strittigen Demo-Aufruf. Wir sprachen nach dem…
Forwarded from Daria Live #FreeAssangeNOW (Hardy Groeneveld)
🟣‼️ Pressemitteilung des Veranstalters zum Auftritt von Dr. Daniele Ganser am 27. März 2023 in der Westfalenhalle Dortmund
Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) bricht eine Lanze für die Meinungsfreiheit
Mit seinem Beschluss vom 22.03.2023 bestätigt das OVG NRW die vorangegangene Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen. Hierin wurde der Stadt Dortmund auferlegt, auf die Westfalenhalle dahingehend einzuwirken, der Agentur des Herrn Daniele Ganser für dessen Vortrag am 27.03.2023 wie vertraglich vereinbart Zugang zur Halle 2 zu verschaffen.
🔗 hier zur gesamten Pressemitteilung
Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) bricht eine Lanze für die Meinungsfreiheit
Mit seinem Beschluss vom 22.03.2023 bestätigt das OVG NRW die vorangegangene Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen. Hierin wurde der Stadt Dortmund auferlegt, auf die Westfalenhalle dahingehend einzuwirken, der Agentur des Herrn Daniele Ganser für dessen Vortrag am 27.03.2023 wie vertraglich vereinbart Zugang zur Halle 2 zu verschaffen.
🔗 hier zur gesamten Pressemitteilung
Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte OFFIZIELL
Videobeweise❗️US-Angriff auf die Schweiz? Credit Suisse und die US-Elite: Wer stoppt diesen Wirtschaftskrieg?❗️
Zeitangabe, Inhaltsangabe und alle Quellen in der Infobox hier:
https://youtu.be/pAfz908hOGY
WAS HIER LÄUFT, SOLLTEN WIR ALS WIRTSCHAFTSKRIEG WERTEN!
ABER DIE SCHWEIZER SIND NICHT SO DUMM WIE DIE US-ELITE HOFFT!😉
👉Schweizer machen sich unbeliebt:
- Keine Waffenlieferungen an die Ukraine
- Keine Erlaubnis an Deutschland für Munitionsweitergabe
- Ablehnung des EU-Rahmenabkommens
- Keine Mitgliedschaft im Europäischen Wirtschaftsraum
- niedrige Steuern
- niedrige Gas-, Wasser- und Strompreise (Beweis im Video!!!)
👉Was die Schweiz von den USA unterscheidet, zeige ich Euch im Video überdeutlich
👉Schweizer Staatsverschuldung sehr gering
❗️❗️Bei dem, was Euroland und der EU bevorsteht, soll den Massen jetzt eingeredet werden, dass auch die Schweiz nicht sicher ist! Umso wichtiger, jetzt Fakten sprechen zu lassen und hinter die Kulissen zu schauen❗️❗️
👉Die Geschichte der Nahezupleite der Credit Suisse müssen wir uns anschauen
👉Es sind immer wieder die gleichen Muster
👉Lernt daraus und setzen wir die Richtigen auf die Anklagebank
👉Fakten im Video,
AUF DIE SICH JEDER SELBST EINEN REIM MACHEN KANN!
❗️Hinterfragt und denkt selbst! Sie versuchen uns in nahezu allen Lebensbereichen zu manipulieren❗️
👍Überprüft alle Quellen zum Video in der Infobox!👍
❤️Gebt dem Video bitte in YouTube einen Daumen nach oben. Danke!❤️
Euer Thorsten Schulte
👉Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
Zeitangabe, Inhaltsangabe und alle Quellen in der Infobox hier:
https://youtu.be/pAfz908hOGY
WAS HIER LÄUFT, SOLLTEN WIR ALS WIRTSCHAFTSKRIEG WERTEN!
ABER DIE SCHWEIZER SIND NICHT SO DUMM WIE DIE US-ELITE HOFFT!😉
👉Schweizer machen sich unbeliebt:
- Keine Waffenlieferungen an die Ukraine
- Keine Erlaubnis an Deutschland für Munitionsweitergabe
- Ablehnung des EU-Rahmenabkommens
- Keine Mitgliedschaft im Europäischen Wirtschaftsraum
- niedrige Steuern
- niedrige Gas-, Wasser- und Strompreise (Beweis im Video!!!)
👉Was die Schweiz von den USA unterscheidet, zeige ich Euch im Video überdeutlich
👉Schweizer Staatsverschuldung sehr gering
❗️❗️Bei dem, was Euroland und der EU bevorsteht, soll den Massen jetzt eingeredet werden, dass auch die Schweiz nicht sicher ist! Umso wichtiger, jetzt Fakten sprechen zu lassen und hinter die Kulissen zu schauen❗️❗️
👉Die Geschichte der Nahezupleite der Credit Suisse müssen wir uns anschauen
👉Es sind immer wieder die gleichen Muster
👉Lernt daraus und setzen wir die Richtigen auf die Anklagebank
👉Fakten im Video,
AUF DIE SICH JEDER SELBST EINEN REIM MACHEN KANN!
❗️Hinterfragt und denkt selbst! Sie versuchen uns in nahezu allen Lebensbereichen zu manipulieren❗️
👍Überprüft alle Quellen zum Video in der Infobox!👍
❤️Gebt dem Video bitte in YouTube einen Daumen nach oben. Danke!❤️
Euer Thorsten Schulte
👉Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
YouTube
US-Angriff auf die Schweiz? Credit Suisse, UBS und die US-Elite: Wer stoppt diesen Wirtschaftskrieg?
!!! Inhaltsangabe zum Video unten !!!!Alles zum Buch Fremdbestimmt: https://www.fremdbestimmt.com/Alle 888 Quellen meines Buches Fremdbestimmt (Auflage 8) hi...
🇦🇹 SPÖ Parteispitze gesucht!
24.03.2023 um 18 : 30 Uhr
‼️ ACHTUNG, WICHTIGER HINWEIS: jede, die bis morgen 24.03.2023 der SPÖ beitritt, kann sich bei der Mitgliederbefragung vom 24. April bis zum 10. Mai um den Parteivorsitz bewerben.
👀 Bericht in der Kleinen Zeitung
👀 Bericht in der Presse
➡️➡️➡️➡️ Hier kann man beitreten (Mitgliedsbeitrag EUR 6,50 im Monat)
Wer traut sich? Allein der Debatteneffekt wäre die Mühe wert.
Und stellt euch mal vor, eine Grundrechtsaktivistin würde aus dem Stand Parteivorsitzende... Die Partei könnte glatt wieder auf den Boden der Rechtsstaatlichkeit zurückfinden! 🤣
👉 Siehe auch: taktische Vorteile, wenn Grundrechtsaktivistinnen den "Altparteien" beitreten, um sie von innen zu reformieren. So eine Chance wie heute und morgen gibt's nicht so bald wieder.
P.S.: gemeint sind natürlich beide Geschlechter. Ich benutze im Privatkanal seit 08.03.2022 experimentell das generische Femininum.
#SPOE #Parteibeitritt #Kandidatur #Parteivorsitz #rausausderblase
@ehrlichalexander
24.03.2023 um 18 : 30 Uhr
‼️ ACHTUNG, WICHTIGER HINWEIS: jede, die bis morgen 24.03.2023 der SPÖ beitritt, kann sich bei der Mitgliederbefragung vom 24. April bis zum 10. Mai um den Parteivorsitz bewerben.
👀 Bericht in der Kleinen Zeitung
👀 Bericht in der Presse
➡️➡️➡️➡️ Hier kann man beitreten (Mitgliedsbeitrag EUR 6,50 im Monat)
Wer traut sich? Allein der Debatteneffekt wäre die Mühe wert.
Und stellt euch mal vor, eine Grundrechtsaktivistin würde aus dem Stand Parteivorsitzende... Die Partei könnte glatt wieder auf den Boden der Rechtsstaatlichkeit zurückfinden! 🤣
👉 Siehe auch: taktische Vorteile, wenn Grundrechtsaktivistinnen den "Altparteien" beitreten, um sie von innen zu reformieren. So eine Chance wie heute und morgen gibt's nicht so bald wieder.
P.S.: gemeint sind natürlich beide Geschlechter. Ich benutze im Privatkanal seit 08.03.2022 experimentell das generische Femininum.
#SPOE #Parteibeitritt #Kandidatur #Parteivorsitz #rausausderblase
@ehrlichalexander
EVG-Streik angekündigt
Der Fernverkehr der DB wird am 27.03. wegen eines Streiks der Gewerkschaft EVG eingestellt. Der Nahverkehr wird bundesweit massiv beeinträchtigt sein. Quelle: Bahn.de
Strategie und Taktik
Es sieht zwar besser aus, wenn ich jetzt eine Quelle aus dem Mainstream verlinke, allerdings gebe ich den Mainstream Medien damit auch die Klicks und die Werbeeinnahmen. Ich denke, das muss in so einem Fall nicht sein.
Der Fernverkehr der DB wird am 27.03. wegen eines Streiks der Gewerkschaft EVG eingestellt. Der Nahverkehr wird bundesweit massiv beeinträchtigt sein. Quelle: Bahn.de
Strategie und Taktik
Es sieht zwar besser aus, wenn ich jetzt eine Quelle aus dem Mainstream verlinke, allerdings gebe ich den Mainstream Medien damit auch die Klicks und die Werbeeinnahmen. Ich denke, das muss in so einem Fall nicht sein.
Forwarded from Der Kulturtalk mit Rechtsanwältin Dr. Kirsten König
Ich freue mich sehr über das große Interesse an dem heute ergangenen Beschluß des Oberverwaltungsgerichts NRW, zeigt dies doch den hohen Stellenwert, den die Meinungsfreiheit in der Gesellschaft hat. Mit dem Beschluß wurde gerade noch rechtzeitg entschieden, dass die Stadt Dortmung verpflichtet ist, den Vortrag von Dr. Daniele Ganser am kommenden Montag in der Westfalenhalle stattfinden zu lassen.
Die Stadt Dortmund hatte im Stil der "Cancel Culture" versucht, den Vortrag zu verhindern. Es lief ab, wie so oft: medial wirksam wurden ohne jegliche Tatsachengrundlage vorzubringen antisemitische Tendenzen behauptet, diese wurden unhinterfragt von weiteren Medien sowie von Teilen der Öffentlichkeit aufgegriffen, einzelne Akteure insbesondere in städtischen Ämtern überhöhten sich selbst durch den moralischen Fingerzeig auf das vermeintliche Schmuddelkind.
Allzu oft haben wir es in den letzten drei Jahren erlebt, dass auch die Gerichte pauschal auf Meinungsäusserungen in den Medien verwiesen, um damit ihre Urteile zu begründen. Nicht so das VG Gelsenkichen und das OVG NRW: hier wurde der Sachverhalt juristisch sauber aufgearbeitet, prozessuale und rechtsstaatliche Grundsätze beachtet und so zu einem nüchternen Urteil gelangt: wo keine Gefahr für andere Rechtsgüter droht, darf auch keine Meinungsäußerung beschränkt werden.
Für alle, die sich für die ausführliche Begründung der Richter am Oberverwaltungsgericht NRW interessieren, hier der vollständige Beschluß.
Das Schöne und das Recht - juristisch und mit Herz beleuchtet.
https://teleg.eu/derkulturtalk
Kanzlei Dr. Kirsten König
Die Stadt Dortmund hatte im Stil der "Cancel Culture" versucht, den Vortrag zu verhindern. Es lief ab, wie so oft: medial wirksam wurden ohne jegliche Tatsachengrundlage vorzubringen antisemitische Tendenzen behauptet, diese wurden unhinterfragt von weiteren Medien sowie von Teilen der Öffentlichkeit aufgegriffen, einzelne Akteure insbesondere in städtischen Ämtern überhöhten sich selbst durch den moralischen Fingerzeig auf das vermeintliche Schmuddelkind.
Allzu oft haben wir es in den letzten drei Jahren erlebt, dass auch die Gerichte pauschal auf Meinungsäusserungen in den Medien verwiesen, um damit ihre Urteile zu begründen. Nicht so das VG Gelsenkichen und das OVG NRW: hier wurde der Sachverhalt juristisch sauber aufgearbeitet, prozessuale und rechtsstaatliche Grundsätze beachtet und so zu einem nüchternen Urteil gelangt: wo keine Gefahr für andere Rechtsgüter droht, darf auch keine Meinungsäußerung beschränkt werden.
Für alle, die sich für die ausführliche Begründung der Richter am Oberverwaltungsgericht NRW interessieren, hier der vollständige Beschluß.
Das Schöne und das Recht - juristisch und mit Herz beleuchtet.
https://teleg.eu/derkulturtalk
Kanzlei Dr. Kirsten König
Telegram
Der Kulturtalk mit Rechtsanwältin Dr. Kirsten König
Das Schöne und das Recht - juristisch und mit Herz beleuchtet.
HAINTZ.media
Ich freue mich sehr über das große Interesse an dem heute ergangenen Beschluß des Oberverwaltungsgerichts NRW, zeigt dies doch den hohen Stellenwert, den die Meinungsfreiheit in der Gesellschaft hat. Mit dem Beschluß wurde gerade noch rechtzeitg entschieden…
OVG_Münster_Eilbeschwerdebeschluss_begl_Markiert_geschwärzt.pdf
244.8 KB
❤️Daniele Ganser darf in Dortmund auftreten, Glückwunsch und Dank an Dr. Kirsten König
Ich habe den Beschluss gelesen und noch einige Stellen farbig hervorgehoben. Ein wichtiger Sieg für die #Meinungsfreiheit!
Ich habe den Beschluss gelesen und noch einige Stellen farbig hervorgehoben. Ein wichtiger Sieg für die #Meinungsfreiheit!
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Erst „Rücktritt #Lauterbach, dann konsequente Aufarbeitung“, fordert Henryk M. Broder bei #vn8 - Alexander Möhnle auf Twitter.
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🔥Es scheint, als seien die Tage von Macron langsam gezählt. Frankreich ist heute gegen Macron und die geplante Rentenreform auf der Straße, es riecht nach Revolution🔥
Das Handelsblatt spricht von einer Million Menschen, ich gehe davon aus, dass es mehr sind. Es wäre schön, wenn einige unserer Journalisten die Proteste in Frankreich begleiten könnten, ich komme im Moment leider selbst nicht dazu. Vive la France 🇫🇷
„Massendemonstration auf dem Place de la Bastille in Paris. Die Demonstration ist riesig, da die Spitze des Demonstrationszuges bereits den Place de la République passiert hat (TV YE).“ ➡️ https://teleg.eu/AnonymeCitoyen/5223
Update um 21:45 Uhr: Aktuelle Videos findet ihr im Kanal von @AnonymeCitoyen
Das Handelsblatt spricht von einer Million Menschen, ich gehe davon aus, dass es mehr sind. Es wäre schön, wenn einige unserer Journalisten die Proteste in Frankreich begleiten könnten, ich komme im Moment leider selbst nicht dazu. Vive la France 🇫🇷
„Massendemonstration auf dem Place de la Bastille in Paris. Die Demonstration ist riesig, da die Spitze des Demonstrationszuges bereits den Place de la République passiert hat (TV YE).“ ➡️ https://teleg.eu/AnonymeCitoyen/5223
Update um 21:45 Uhr: Aktuelle Videos findet ihr im Kanal von @AnonymeCitoyen