Ich habe gestern in einer vergleichbaren Angelegenheit ebenfalls einen Eilantrag eingereicht. Wir werden die #Zensur weiter bekämpfen! #Meinungsfreiheit!

Gestern gab es bei mehreren Zeugen in Bezug auf die sogenannte #Reichsbürger #Razzia Hausdurchsuchungen. Der entsprechende Durchsuchungsbeschluss liegt mir vor. Ich wurde jetzt vielfach gefragt ob es üblich sei, dass auch Zeugen ohne vorherige Ankündigung durchsucht werden.
Da mir das selbst schon mal passiert ist muss ich leider sagen ja, das geht. Es ist im Übrigen auch kein neues Thema, siehe hierzu der nachfolgende Beitrag aus 2018:

„„Zwiebelfreunde“-Durchsuchungen: Wenn Zeugen wie Straftäter behandelt werden
Ein Spendenaufruf auf der Vereinswebseite reicht, um die bayerische Polizei bei Tagesanbruch durch die Wohnungstür marschieren zu lassen. Anlass für die Aktion war eine eher fadenscheinige Verbindung zu einem strittigen Demo-Aufruf. Wir sprachen nach dem Einsatz mit den Betroffenen vom Verein „Zwiebelfreunde“, die sich zu Unrecht kriminalisiert sehen.“ Netzpolitik.org und mein Twitter🔗

🟣‼️ Pressemitteilung des Veranstalters zum Auftritt von Dr. Daniele Ganser am 27. März 2023 in der Westfalenhalle Dortmund

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) bricht eine Lanze für die Meinungsfreiheit

Mit seinem Beschluss vom 22.03.2023 bestätigt das OVG NRW die vorangegangene Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen. Hierin wurde der Stadt Dortmund auferlegt, auf die Westfalenhalle dahingehend einzuwirken, der Agentur des Herrn Daniele Ganser für dessen Vortrag am 27.03.2023 wie vertraglich vereinbart Zugang zur Halle 2 zu verschaffen.

🔗 hier zur gesamten Pressemitteilung

Videobeweise❗️US-Angriff auf die Schweiz? Credit Suisse und die US-Elite: Wer stoppt diesen Wirtschaftskrieg?❗️

Zeitangabe, Inhaltsangabe und alle Quellen in der Infobox hier:
https://youtu.be/pAfz908hOGY

WAS HIER LÄUFT, SOLLTEN WIR ALS WIRTSCHAFTSKRIEG WERTEN!
ABER DIE SCHWEIZER SIND NICHT SO DUMM WIE DIE US-ELITE HOFFT!😉

👉Schweizer machen sich unbeliebt:
- Keine Waffenlieferungen an die Ukraine
- Keine Erlaubnis an Deutschland für Munitionsweitergabe
- Ablehnung des EU-Rahmenabkommens
- Keine Mitgliedschaft im Europäischen Wirtschaftsraum
- niedrige Steuern
- niedrige Gas-, Wasser- und Strompreise (Beweis im Video!!!)
👉Was die Schweiz von den USA unterscheidet, zeige ich Euch im Video überdeutlich
👉Schweizer Staatsverschuldung sehr gering

❗️❗️Bei dem, was Euroland und der EU bevorsteht, soll den Massen jetzt eingeredet werden, dass auch die Schweiz nicht sicher ist! Umso wichtiger, jetzt Fakten sprechen zu lassen und hinter die Kulissen zu schauen❗️❗️

👉Die Geschichte der Nahezupleite der Credit Suisse müssen wir uns anschauen
👉Es sind immer wieder die gleichen Muster
👉Lernt daraus und setzen wir die Richtigen auf die Anklagebank

👉Fakten im Video,
AUF DIE SICH JEDER SELBST EINEN REIM MACHEN KANN!

❗️Hinterfragt und denkt selbst! Sie versuchen uns in nahezu allen Lebensbereichen zu manipulieren❗️

👍Überprüft alle Quellen zum Video in der Infobox!👍

❤️Gebt dem Video bitte in YouTube einen Daumen nach oben. Danke!❤️

Euer Thorsten Schulte

👉Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte

🇦🇹 SPÖ Parteispitze gesucht!
24.03.2023 um 18 : 30 Uhr

‼️ ACHTUNG, WICHTIGER HINWEIS: jede, die bis morgen 24.03.2023 der SPÖ beitritt, kann sich bei der Mitgliederbefragung vom 24. April bis zum 10. Mai um den Parteivorsitz bewerben.

👀 Bericht in der Kleinen Zeitung
👀 Bericht in der Presse

➡️➡️➡️➡️ Hier kann man beitreten (Mitgliedsbeitrag EUR 6,50 im Monat)

Wer traut sich? Allein der Debatteneffekt wäre die Mühe wert.

Und stellt euch mal vor, eine Grundrechtsaktivistin würde aus dem Stand Parteivorsitzende... Die Partei könnte glatt wieder auf den Boden der Rechtsstaatlichkeit zurückfinden! 🤣

👉 Siehe auch: taktische Vorteile, wenn Grundrechtsaktivistinnen den "Altparteien" beitreten, um sie von innen zu reformieren. So eine Chance wie heute und morgen gibt's nicht so bald wieder.

P.S.: gemeint sind natürlich beide Geschlechter. Ich benutze im Privatkanal seit 08.03.2022 experimentell das generische Femininum.

#SPOE #Parteibeitritt #Kandidatur #Parteivorsitz #rausausderblase

@ehrlichalexander

EVG-Streik angekündigt
Der Fernverkehr der DB wird am 27.03. wegen eines Streiks der Gewerkschaft EVG eingestellt. Der Nahverkehr wird bundesweit massiv beeinträchtigt sein. Quelle: Bahn.de

Strategie und Taktik
Es sieht zwar besser aus, wenn ich jetzt eine Quelle aus dem Mainstream verlinke, allerdings gebe ich den Mainstream Medien damit auch die Klicks und die Werbeeinnahmen. Ich denke, das muss in so einem Fall nicht sein.

Ich freue mich sehr über das große Interesse an dem heute ergangenen Beschluß des Oberverwaltungsgerichts NRW, zeigt dies doch den hohen Stellenwert, den die Meinungsfreiheit in der Gesellschaft hat. Mit dem Beschluß wurde gerade noch rechtzeitg entschieden, dass die Stadt Dortmung verpflichtet ist, den Vortrag von Dr. Daniele Ganser am kommenden Montag in der Westfalenhalle stattfinden zu lassen.

Die Stadt Dortmund hatte im Stil der "Cancel Culture" versucht, den Vortrag zu verhindern. Es lief ab, wie so oft: medial wirksam wurden ohne jegliche Tatsachengrundlage vorzubringen antisemitische Tendenzen behauptet, diese wurden unhinterfragt von weiteren Medien sowie von Teilen der Öffentlichkeit aufgegriffen, einzelne Akteure insbesondere in städtischen Ämtern überhöhten sich selbst durch den moralischen Fingerzeig auf das vermeintliche Schmuddelkind.

Allzu oft haben wir es in den letzten drei Jahren erlebt, dass auch die Gerichte pauschal auf Meinungsäusserungen in den Medien verwiesen, um damit ihre Urteile zu begründen. Nicht so das VG Gelsenkichen und das OVG NRW: hier wurde der Sachverhalt juristisch sauber aufgearbeitet, prozessuale und rechtsstaatliche Grundsätze beachtet und so zu einem nüchternen Urteil gelangt: wo keine Gefahr für andere Rechtsgüter droht, darf auch keine Meinungsäußerung beschränkt werden.

Für alle, die sich für die ausführliche Begründung der Richter am Oberverwaltungsgericht NRW interessieren, hier der vollständige Beschluß.

Das Schöne und das Recht - juristisch und mit Herz beleuchtet.

https://teleg.eu/derkulturtalk

Kanzlei Dr. Kirsten König

❤️Daniele Ganser darf in Dortmund auftreten, Glückwunsch und Dank an Dr. Kirsten König
Ich habe den Beschluss gelesen und noch einige Stellen farbig hervorgehoben. Ein wichtiger Sieg für die #Meinungsfreiheit!

Erst „Rücktritt #Lauterbach, dann konsequente Aufarbeitung“, fordert Henryk M. Broder bei #vn8 - Alexander Möhnle auf Twitter.

🔥Es scheint, als seien die Tage von Macron langsam gezählt. Frankreich ist heute gegen Macron und die geplante Rentenreform auf der Straße, es riecht nach Revolution🔥
Das Handelsblatt spricht von einer Million Menschen, ich gehe davon aus, dass es mehr sind. Es wäre schön, wenn einige unserer Journalisten die Proteste in Frankreich begleiten könnten, ich komme im Moment leider selbst nicht dazu. Vive la France 🇫🇷

„Massendemonstration auf dem Place de la Bastille in Paris. Die Demonstration ist riesig, da die Spitze des Demonstrationszuges bereits den Place de la République passiert hat (TV YE).“ ➡️ https://teleg.eu/AnonymeCitoyen/5223

Update um 21:45 Uhr: Aktuelle Videos findet ihr im Kanal von @AnonymeCitoyen

🇸🇦 Das saudische MBC-Fernsehprogramm machte einen Sketch über Biden 😂😅

Dass Russland und China gegenüber Amerika nicht wohlgesonnen sind ist klar, aber sie scheinen nicht die einzigen zu sein. Amerikas Tage der Vormachtstellung sind gezählt.

"Wirt aus Zermatt wegen Verletzung der Covid-Massnahmen vor Gericht
…Urteil wird schriftlich verkündet
Der Verteidiger bestritt in seinem Plädoyer, dass es eine genügende gesetzliche Grundlage gegeben habe, um einen Wirt zur Kontrolle von Gästen zu verpflichten. Ausserdem seien keine Beweise vorhanden, dass sich an jenem Tag Gäste ohne Zertifikat im Lokal befunden hätten.

Das Urteil wird später schriftlich bekanntgegeben.

Die Betreiber der Walliserkanne machten im Herbst 2021 Schlagzeilen, als das Restaurant per Beschluss der Walliser Regierung geschlossen wurde, weil sie die Covid-Pässe ihrer Kunden nicht kontrollierten. Als sie weiterhin ihre Gäste bedienten und eine Bar auf Betonblöcken improvisierten, die von der Polizei vor dem Eingang des Lokals aufgestellt worden waren, wurden sie am 31. Oktober festgenommen." Nau.ch

Zur Erinnerung, Artikel vom 04.11.2021, die Betreiber waren kurzzeitig im Gefängnis, weil sie sich nicht an die Coronamaßnahmen gehalten haben sollen. HTR.ch

‼️Richtigstellung zu einer vorsätzlichen Falschinformation‼️

Es kursiert ein Video von Björn Banane für ein Konzert in Berlin-Steglitz am kommenden Samstag, den 25.3.2023 im Zusammenhang mit einer Veranstaltung des Demokratischen Widerstands, organisiert von Hendrik Sodenkamp und Anselm Lenz, bei welchem ich angeblich mit dabei sei. Hierzu gibt es wohl auch weitere Ankündigungen und Posts.
👉 Dies ist falsch! Ich bin nicht in Berlin und verbitte mir ausdrücklich die unredliche Werbung für Veranstaltungen mit meinem Namen.
Ich bin überrascht und empört über diese Schamlosigkeit und Frechheit!

🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht

♦️ Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"
♦️www.beatebahner.de
♦️Telegram: https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner
♦️Twitter: https://twitter.com/bahner_beate

👏🏻 Brandenburg: Hunderte Ermittlungen gegen Richter, Anwälte und Justizbedienstete
Die Zahl der neu eingeleiteten Korruptionsermittlungen schnellen bei der Staatsanwaltschaft in die Höhe. Allein 2022 wurden 400 neue Verfahren eröffnet. MAZ-Online

🚨 BREAKING 🚨 Eine Grüne Nationalrätin will einen Kampf gegen "Klima-Abweichler" führen. Aber was bedeutet das für die Meinungsfreiheit und die Demokratie? Erfahren Sie mehr in unserem Artikel:
#Klimawandel #Meinungsfreiheit #Demokratie ,Epoch Times

https://youtu.be/k1vHgFN9-UY
Kommentar von RA Beneder:
Die Systemmedien zensieren unliebsame Meinungen! Die Globalen Eliten entscheiden was Sie sehen denken und tun dürfen! Diese entscheiden in welchem Meinungskorridor Sie sich bewegen sollen! Das muss effizient abgestellt werden! 🧐

System "Journalist" und „ARD Experte“ veröffentlicht personenbezogene Daten von alternativen Medien und setzt die Betroffenen dadurch der Gefahr von (Antifa) Anschlägen aus. In Deutschland sind solche Machenschaften inzwischen, meines Erachtens zurecht, strafbar.
In Österreich sind derartige Methoden offenbar noch nicht strafbar, das sollten Sie aber werden. Es kann nicht sein, auf allen Seiten, dass Menschen dadurch eingeschüchtert werden, dass man ihre privaten Daten veröffentlicht.

Strafgesetzbuch (StGB)
§ 126a Gefährdendes Verbreiten personenbezogener Daten
(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) personenbezogene Daten einer anderen Person in einer Art und Weise verbreitet, die geeignet und nach den Umständen bestimmt ist, diese Person oder eine ihr nahestehende Person der Gefahr
1.
eines gegen sie gerichteten Verbrechens oder
2.
einer gegen sie gerichteten sonstigen rechtswidrigen Tat gegen die sexuelle Selbstbestimmung, die körperliche Unversehrtheit, die persönliche Freiheit oder gegen eine Sache von bedeutendem Wert
auszusetzen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Handelt es sich um nicht allgemein zugängliche Daten, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe.
(3) § 86 Absatz 4 gilt entsprechend.

#Frankreich
Rathaus in Flammen

Wie weit wird Macron noch gehen? Wie weit werden die Demonstranten noch gehen? Eines ist sicher: Die Sache geht nicht gut aus.

► QUELLE: Bild.de (YouTube), 24.03.23

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@ETVideoContent

Die bei Lanz eingeladenen Experten für Kinder und Jugendliche - hier Charité - Kinderpsychiaterin Sybille Winter - bringen die jüngsten Gewaltexzesse junger Mädchen in #Heide und Freudenberg mit den Pandemiemaßnahmen in Verbindung.

Da ist die #Triage. Auch wenn WIR es von Beginn an gesagt hatten:

Es reicht nicht.

Dieses Verbrechen (höchstwahrscheinlich mutwillig, da Folgen absolut absehbar) an einer ganzen Generation unschuldiger Kinder und Jugendlicher MUSS aufgearbeitet werden. Das sind wir ihnen schuldig.

t.me/Rosenbusch