Durchgesickerte Pentagon-Dokumente geben seltenen Einblick in die Tiefe der US-Spionage über Verbündete und Feinde
Streng geheime Pentagon-Dokumente, die in den letzten Wochen im Internet aufgetaucht sind, haben einen seltenen Einblick in die Art und Weise gewährt, wie die USA Verbündete und Feinde gleichermaßen ausspionieren, und haben die US-Beamten zutiefst verunsichert.
Einige der Dokumente, die nach Angaben von US-Beamten authentisch sind, enthüllen das Ausmaß der Abhöraktionen der USA gegen wichtige Verbündete, darunter Südkorea, Israel und die Ukraine.
Andere enthüllen, wie weit die USA in das russische Verteidigungsministerium und die russische Söldnerorganisation Wagner Group eingedrungen sind, vor allem durch abgefangene Kommunikation und menschliche Quellen, die nun abgeschnitten oder in Gefahr gebracht werden könnten.
Wieder andere enthüllen entscheidende Schwachstellen in der ukrainischen Bewaffnung, der Luftverteidigung und der Größe und Bereitschaft der Bataillone zu einem kritischen Zeitpunkt im Krieg, da sich die ukrainischen Streitkräfte auf eine Gegenoffensive gegen die Russen vorbereiten - und gerade zu dem Zeitpunkt, an dem die USA und die Ukraine begonnen haben, eine vertrauensvollere Beziehung beim Austausch von Informationen aufzubauen. Die Ukraine hat bereits einige ihrer militärischen Pläne aufgrund des Lecks geändert, sagte eine dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelenskij nahestehende Quelle gegenüber CNN.

Kommentar: Auch die Welt schreibt inzwischen zu dem Thema.

Ein Teil der Unterlagen liegt mir vor, ich werte diese im Moment aus. Die Unterlagen die mir vorliegen decken sich mit Presseberichten zu dem Thema. Da Deutschland an die USA ausliefert, spare ich es mir, die Dokumente zu veröffentlichen, da Journalismus bekanntlich ein Verbrechen ist, wenn dieser zu Lasten der USA geht. #FreeAssange

🔥Wie Mainstream-Medien, Politik und Justiz in Deutschland funktionieren - Twitter🔗
Wenn die Grünen morgen mitteilen würden, dass die Erde flach ist, würde der Spiegel innerhalb weniger Minuten exklusiv titeln: "Grüne bestätigen, die Erde ist flach."
Lars Wienand würde umgehend auf Twitter nachziehen und tweeten: "Die Erde ist flach, ich wusste es immer." Die Süddeutsche würde berichten: "Die Erde ist in der Tat flach, wir erklären warum." Die FAZ würde schreiben: "Die Erde ist flach, wir haben es schon immer gesagt."
Markus Lanz würde den Experten Karl Lauterbach einladen, dieser würde verkünden: "Die Wissenschaft hat jetzt bestätigt, die Erde ist flach. Vertrauen Sie der Wissenschaft."

Die Tagesschau würde mit einem Brennpunkt Extra auf Sendung gehen und berichten: "Experten sagen, die Erde ist flach, rechtsextreme Flacherde-Leugner sind eine Gefahr für die Menschheit". Olaf Sundermeyer würde exklusiv von den ersten Demonstrationen der rechtsextremen Flacherde-Leugner und von deren Gefährlichkeit für die Demokratie berichten. T-Online würde mit "Rechtsextreme Flacherde-Leugner sind eine Gefahr für die Menschheit, sagen Experten" titeln.
Zu den „Querdenkern“, Putinverstehern, Klimaleugnern, Rechten und Reichsbürgern, welche der inzwischen gängigen Meinung widersprechen, dass die Erde flach ist, würden die Medien schreiben: Flacherde-Leugner verbreiten gefährliche rechte und strukturell antisemitische Verschwörungserzählungen, wonach die Erde rund sei und eine kleine Elite die Medien kontrolliere.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser würde im neuen Verfassungsschutzbericht erläutern, dass "insbesondere AfD-Wähler an der wissenschaftlich längst widerlegten Fehlvorstellung festhalten würden, dass die Erde rund sei", was die aktuell größte Gefahr für die Demokratie darstelle.

Faktenchecker und der zwischenzeitlich mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Volksverpetzer würden sich an die Spitze der neuen Flacherde-Wahrheitsbewegung setzen und dafür sorgen, dass Fake-News keine Chance haben.
Jan Böhmermann würde einen weiteren Grimme-Preis für seine Sendung „warum Flacherde-Leugner Terroristen“ sind bekommen, Mai Thi Nguyen Kim, die neue „Miss Wissenschaft“ würde auf der Abbruchkante der flachen Erde ein Konzert geben, an dem sich spontan Künstler aus aller Welt aus Solidarität anschließen würden.
Der Bundestag würde auf Initiative der Grünen und Karl Lauterbach ein Gesetz verabschieden, dass das Leugnen der flachen Erde unter Strafe stellt, um eine Tyrannei der Flacherde-Leugner zu verhindern. Eine von den Anwälten für Aufklärung eingelegt Verfassungsbeschwerde hiergegen würde vom 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts - unter dem Vorsitzenden Harbarth - nicht zur Entscheidung angenommen.
Denk ich an 🇩🇪 in der Nacht…

Markus Haintz
Rechtsanwalt

Am 11. April jährt sich zum vierten Mal die Entführung des australischen Journalisten Julian Assange aus der Botschaft Ecuadors in London. Seit 4 Jahren wird Julian Assange in einer 6 Quadratmeter großen Zelle eines englischen Hochsicherheitsgefängnisses festgehalten.
Die USA fordern seine Auslieferung; dort drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft oder gar die Todesstrafe – und dies, weil er seine Aufgabe als Journalist wahrgenommen hat. Aus der US-Administration wurden Pläne bekannt, Assange aus der Botschaft zu entführen und zu ermorden.
Laut Stella Assange geht es Julian Assange von Tag zu Tag schlechter. Die Zeit den Journalisten lebend auf freien Fuss zu bekommen wird knapp.
FreeAssange.eu ruft deshalb zur Demonstration am 11. April von 14 – 18 Uhr vor der US-Botschaft, Pariser Platz in Berlin auf. Pressenza.com

Kommentar: Ob Christian Lindner schon was vorhat? Twitter🔗

NBC-INTERVIEW (Welt)
Biden will bei Präsidentschaftswahl 2024 erneut kandidieren 😂

RA Markus Haintz analysiert den Fall Ballweg, realen Impfzwang in Deutschland und mehr - Report24.News
Anlässlich der vorläufigen Enthaftung Michael Ballwegs haben wir den bekannten widerständischen Rechtsanwalt Markus Haintz kontaktiert und zum Interview gebeten. Die weiteren Themen waren vielfältig: Sind die Maßnahmen wirklich beendet worden? Darf man mit Corona-Gläubigen für den Frieden demonstrieren? Und haben alternative Medien nicht eine große Verantwortung gegenüber Interviewpartnern im eigenen Lager, nicht für jeden Klick problematische Äußerungen zu veröffentlichen?

Blackrocks Kriegsdividende

Den Aktionären des Rüstungskonzerns Rheinmetall steht ein Dividendenplus um 30 Prozent ins Haus, wie die Berliner Zeitung heute meldet.

Diese Gewinne "fließen vor allem in die USA." Denn die Aktionäre sind überwiegend amerikanische Investoren: "Die größten sind Blackrock, Wellington, Fidelity, Harris Associates, John Hancock, Capital Group, Vanguard, EuroPacific Growth Fund, LSV." Rheinmetall ist nicht deutsch, sondern amerikanisch.

Erst wenn der letzte deutsche Euro verpulvert, der letzte ukrainische Soldat gefallen und der letzte Funken Freundschaft zwischen Russland und Deutschland erloschen ist, werden die Grünen kapieren, dass Rheinmetall kein deutsches Unternehmen ist.

Als Denkanstoß sollte man vielleicht alle Grünen die man trifft fragen, warum eigentlich vor der Rheinmetallzentrale in Düsseldorf eine amerikanische Flagge weht.

@Dr_Mona_Aranea

🔥Eugenik in der Umwelt- und Klimabewegung?

"VON DDT BIS ATOMKRAFT (Welt)
Der lange Kampf der Umweltbewegung gegen die Menschen

Das Ziel: die Zahl der Menschen verringern
Es formierte sich eine neue Linke, die Marxisten verschreckte: Sie wollte nicht mehr Fabriken kontrollieren, sie wollten keine Fabriken mehr. Statt „Power to the People“ skandierten die Demonstranten 1970 auf dem ersten „Earth Day“, einer Art Gründungstag der Umweltbewegung: „People pollute“ (Menschen verschmutzen).

Massenhafte Sterilisationen und Abtreibungen
Der Schaden der Kampagne von Ehrlich, Sierra Club und verbündeten Bewegungen aber war dramatisch: Weltbank, die International Planned Parenthood Federation, der Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen und andere Organisationen finanzierten milliardenschwere Programme zur Verringerung der Fruchtbarkeit, vor allem in armen Ländern. Massenhafte Sterilisationen und Abtreibungen, die meisten im Zuge von Chinas Ein-Kind-Politik und in Indien, stürzten Millionen Frauen ins Elend; Proteste wurden gewaltsam unterdrückt.

Kommentar: Die Schlussfolgerungen des Artikels teile ich nicht, da sich der Autor letztlich recht deutlich für Gentechnik und selbst für DDT (gegen Malariamücken) ausspricht. Allerdings wird zugegeben, das Eugenik in der ehemaligen Umwelt- und heutigen Klimabewegung weit verbreitet ist.

Einen weiteren logischen Schluss zieht der Autor nicht, nämlich den zu Bill Gates, der die Menschheit ja auch verringern möchten, mit (nicht durch) „heilsbringenden“ Impfungen. Gates und Planned Parenthood, das sollte es eigentlich klingeln. Twitter🔗

Schon interessant, was aus dem Pentagon-Leak alles hervorgeht (Stand bezüglich der Ukraine, Februar 2023)
Man wird davon ausgehen müssen, dass die USA über eine (vollständige) Veröffentlichung dieser Dokumente nicht begeistert sein wird.

Heute vor 4 Jahren wurde Julian Assange aus der Botschaft Ecuadors auf Wunsch der USA in ein britisches Hochsicherheitsgefängnis verbracht. So verfahren die USA mit jenen, die ihre militärischen Geheimnisse (und Verbrechen) aufdecken. Das Pentagon wird dies in Bezug auf die Ukraine verschmerzen können, trotzdem ist es ein, sagen wir interessantes Gefühl, Leaks des US Militärs journalistisch auszuwerten.

Aus den Unterlagen ergibt sich beispielsweise, dass insbesondere die russischen Bodentruppen massive Verluste beim militärischen schweren Gerät hatten, mehr als die Hälfte der russischen Panzer wurden zerstört. Die russische Luftverteidigung hatte dagegen kaum Verluste und auch die Luftwaffe ist weitestgehend einsatzfähig.

Im Gegenzug sind die Verluste im Bereich Artillerie und Panzer/gepanzerte Fahrzeugen bei der Ukraine geringer, dafür sind die Verluste bei der Luftverteidigung und der Luftwaffe um ein vielfaches höher.

Einem der Leak- Dokumente zufolge hatte die russische Armee bis Februar 2023, 189.500 bis 223.000 Verluste erlitten, darunter bis zu 43.000 Gefallene. Die ukrainische Armee hatte 124.500 bis 131.000 Verluste zu beklagen, darunter bis zu 17.500 Gefallene". Hierüber hat auch CNN berichtet, die Zahlen decken sich mit den mir vorliegenden Unterlagen.

Aus einem weiteren Leak geht die Zusammensetzung von 9 neuen ukrainischen Brigaden hervor. Auch Standorte und Zahlen der ukrainischen Luftabwehr wurden geleaked, sowie eine Übersichtskarte mit Gefechtsplänen zur Rückeroberung der Krim.

Da ich der deutschen Justiz inzwischen fast alles zutraue, verlinke ich hier nur ein paar Twitter-Quellen, z.B. Farncis Scarr. Unter den Suchbegriffen "Pentagon" und "Leak" findet man auf Twitter aber eine Menge.

"Demokratischer Widerstand", Beleidigungen, menschenverachtende Sprache, Hass & Hetze, willkommen in der "Demokratiebewegung" für eine neue bessere Welt
Ich kann nicht nachvollziehen, warum es sämtlichen (durchaus namhaften) Redakteuren des sog. "Demokratischer Widerstand" egal zu sein scheint, welches Vokabular dort in praktische jeder Ausgabe benutzt wird.

PS: Das vermeintliche Zitat von "Anonym", hier zitiert sich der DW selbst, weil dieser Kanal von Lenz und Sodenkamp betrieben wird. Seit dem 05.04.23 heißt der Kanal wieder Demokratischer Widerstand.

PPS: Ich stehe nun wirklich nicht im Verdacht ein Fan von Jan Böhmermann zu sein, gegen den ich auch schon Strafanzeige eingereicht habe. Twitter🔗

Meine Kolumne im DW Nummer 101 vom 22.08.2022. Nach der 105. Ausgabe bin ich ausgestiegen. Seither hat sich die Sprache des DW erheblich radikalisiert und steht der des #CovidRegime in Bezug auf die Ungeimpften in nichts nach.

„Verbale Radikalisierung der politischen Debatte
Kolumne "Rechtsstaat", Demokratischer Widerstand, Ausgabe 101

Kürzlich habe ich mich meinen Anwaltskollegen Jun unterhalten, der sich jüngst von Twitter zurückgezogen hat und den man, wenn man in solchen Mustern denkt, auf der „anderen Seite“ der gesellschaftlichen Debatte verorten muss. Kollege Jun hat sich dadurch hervorgetan, dass er u. a. darauf hingewirkt hat, dass mir das Geschäftskonto meiner Kanzlei gekündigt werden sollte. Trotzdem habe ich einem gemeinsamen Gespräch zugestimmt, nachdem er sich auf YouTube für sein Verhalten entschuldigt hat, welches nicht seinen eigenen Maßstäben entsprochen habe. Im Rahmen unsere Unterhaltung mussten wir festhalten, dass auf beiden Seiten der politischen Lager eine zumindest verbale Radikalisierung vorliegt, welche es beinahe unmöglich macht, einen konstruktiven Diskurs zu führen.

Die Frage ist weniger, wer hieran schuld ist, sondern vielmehr, wie wir aus dieser Situation wieder herauskommen. Unser aller Zielsetzung sollte sein, dass in unserer Gesellschaft und eben auch im Internet ein offener, konstruktiver und kritischer Diskurs möglich ist, der zwar inhaltlich scharf sein darf, in dem Beleidigungen, Mobbing, Hass und Gewalt aber keinen Platz haben. Hierzu halte ich es aus juristischer Sicht für nötig, dass gegen diejenigen effektiver vorgegangen werden kann, welche die vermeintliche Anonymität des Internets nutzen, um andere rechtswidrig einzuschüchtern. Hier ist der Gesetzgeber gefragt, das Internet ist kein rechtsfreier Raum, auch wenn Google, Facebook, Twitter und Co. häufig so agieren, als ob dem so wäre.

Aber es geht nicht nur um eine rechtliche Frage. Die Demokratiebewegung täte gut daran, ebenfalls verbal abzurüsten. Je schärfer die Rhetorik, desto schwieriger wird ein Diskurs mit der „anderen Seite“. Die Coronamaßnahmen wurden deutlich zurückgefahren, die Gefahr für unsere Grundrechte ist damit zwar nicht gebannt, aber wir sollten unsere Rhetorik der geänderten Lage anpassen und nicht in die - wenn auch „nur“ verbale – Radikalisierungsfalle tappen. Es hilft daher auch nicht, wenn im Telegram Kanal des demokratischen Widerstands, wenngleich satirisch, die Frage gestellt wird, ob man Maskenträger schlagen dürfe. Lasst uns lieber versuchen, miteinander zu reden.

Markus Haintz“

Finanzminister Chistian
.@c_Lindner ist ein Heuchler & jeder weiß & sieht es. (Twitter🔗)
687.000 „Follower“ und er bekommt für diesen Post nach 3 Tagen nur 442 Likes. Mein kritischer Post darunter hatte 460 Likes, bei 32.000 Followern. Bei Lindner aber 1.638 Kommentare, darunter min. 99 % negativ. #FreeAssangeNow

DER INVESTIGATIVJOURNALIST IM TE-GESPRÄCH
Seymour Hersh: „Seit meiner ersten Nord-Stream-Story wurde Scholz zum Kollaborateur“ Tichys Einblick
Unerbittlich geht Hersh mit den Regierenden ins Gericht. Wenn er den Irak-Krieg von George W. Bush schon äußerst unklug fand, dann könnte Bidens Nord-Stream-Anschlag noch eine Stufe höher stehen. Nach Hersh war es Bidens verzweifelter Versuch, die westeuropäischen Verbündeten bei der Stange zu halten – und sie in einen langen Krieg zu zwingen.

US-Leaks offenbaren die dramatische Lage der ukrainischen Armee (DE24Live.de)
Die Enthüllung von über 50 geheimen Pentagon-Dokumenten hat für Aufregung gesorgt und zeigt die dramatische Lage der ukrainischen Armee.

„Geisterfahrer am Ziel
Der Strom kommt aus der Steckdose
Es sind nur noch wenige Tage, bis die energiepolitischen Geisterfahrer aus ihrer Sicht einen lang angestrebten großen Erfolg feiern können: Dann werden die letzten drei deutschen Kernkraftwerke abgeschaltet. 4200 Megawatt verlässlicher und CO2freier Grundlaststrom geht vom Netz.“

Heinrich von Pierer, ehemaliger Vorstandsvorsitzender und Aufsichtsratschef von Siemens im Focus.

Corona-Berichterstattung: Das Interesse der Medien an Aufarbeitung ist gering
Der Medienjournalist Timo Rieg hat einen medienwissenschaftlichen Beitrag über Probleme in der Corona-Berichterstattung verfasst. Die Resonanz: gleich null. Berliner Zeitung

Wer von euch hat alles ein Bußgeldbescheid bekommen?
Unbedingt Widerspruch einlegen.
Ich habe auch einen bekommen, von unserer Demo auf dem Rudolfplatz am 10.04.2021.


Zwei Jahre später: Corona-Bußgeldbescheide werden in Köln zugestellt - Rheinland - Nachrichten - WDR - Rheinland - Nachrichten - WDR
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/bussgeldbescheid-corona-nach-zwei-jahren-100.amp

Ein ganz schweres Kriegsverbrechen, das auch in unserem Namen verübt wurde: 1999 haben die NATO-Streitkräfte große Mengen abgereicherten Urans in Serbien abgeworfen. Folge: seitdem werden bei jährlich 30.000 Serben Krebs-Diagnosen gestellt. Vor dem Krieg waren es 7.000 pro Jahr. Der Boden ist durch das abgereicherte Uran für tausende von Jahren unbrauchbar. Seit 2017 arbeiten serbische Anwälte an einer großen Klage gegen die NATO, der sich mittlerweile 4.000 betroffene Serben angeschlossen haben. Man bedenke: Großbritannien schickt gerade abgereichertes Uran in die Ukraine! https://www.globalresearch.ca/over-4000-citizens-serbia-kosovo-metohija-want-sue-nato-believing-their-cancer-diagnoses-direct-cause-nato-bombings-yugoslavia-1999/5814854

TV-Doku „Die Wendlers“: Abmahnungen zurückgenommen, Michael Wendler überträgt Fotorechte rückwirkend an RTL2
(Pressemitteilung Haintz-legal.de sowie Twitterlink)

Michael Wendler hat wegen der unberechtigten Nutzung eines seinem Urheberrecht unterliegenden Fotos mit unserer Hilfe diverse Medienhäuser zur Unterlassung aufgefordert. RTL2 hat das Bild, welches Wendler und seine schwangere Frau Laura Müller mit Babyschuhen zeigt, zur Nutzung für Dritte für die Berichterstattung über die ehemals geplante TV-Doku „Die Wendlers“ ohne Rücksprache mit Wendler freigegeben. Hierüber ist vielfach öffentlich berichtet worden.

In der Berichterstattung heißt es teilweise, die Abmahnungen seien unwirksam gewesen und die Rechte zu Unrecht geltend gemacht worden. Dem treten wir entschieden entgegen. Richtig ist, zwischenzeitlich konnte wegen der Nutzung des Bildes zwischen Wendler und RTL2 eine Einigung erzielt werden. Im Rahmen dieser Einigung wurden RTL2 die Nutzungsrechte an dem Bild auch mit Wirkung für die Vergangenheit übertragen.

Demnach wurden sämtliche zur Unterlassung aufgeforderten Medienhäuser von Haintz-legal.de entsprechend informiert und die Unterlassungsaufforderungen zurückgenommen. Auch mehrere bereits auf die Abmahnungen geleistete Zahlungen wurden in diesem Zusammenhang zurückerstattet. Gerichtliche Verfahren konnten durch die nachträgliche Rechteübertragung letztlich vermieden werden.

Markus Haintz
Rechtsanwalt