🎉 Deutschland jubelt! Finnland hat heute den stärksten Atomreaktor Europas in Betrieb genommen und löst damit die deutschen Energieprobleme. Bravo! Twitterlink

Möglicherweise #kognitiveDissonanz im Endstadium. Quelle: #ORF vom 16.1.2022(!!!) #Österreich #ZiB2 #IchHabeMitgemacht #Impfpflicht (MZ_Storymakers)

Kommentar: Es wird ein hartes Stück Arbeit, kognitiv verwirrte Menschen wie Karl Nehammer wieder in die Gesellschaft einzugliedern. Aber wenn wir alle zusammenarbeiten, dann können wir es schaffen. Twitterlink

WHO 🤡🤡 sagen: "PANDEMIE
Corona-Impfstoffe retteten laut WHO in Europa über eine Million Leben" (Welt)
Besonders viele Todesfälle konnten während der Omikron-Welle verhindert werden. Die Zahl der durch Impfungen geretteten Leben in dieser Phase wurde auf knapp 570.000 geschätzt. Der zuständige Bereichsleiter der WHO für Europa, Richard Pebody, rief ungeimpfte Menschen dazu auf, sich schützen zu lassen. „Wir sehen durch unsere Forschung, welch große Zahl an Leben durch die Covid-19-Vakzine in ganz Europa in der Pandemie gerettet wurden“, sagte Pebody einer Mitteilung zufolge.

MICHAEL BALLWEG: „Querdenken“-Gründer startet Petition für Gefangene
Außerdem habe er ein Konzept „Querdenken 2023-2030“ geschrieben, sagte Ballweg. „Wir sind eine außerparlamentarische Bewegung und bleiben eine außerparlamentarische Bewegung.“ Diese sei in den vergangenen Monaten gestärkt worden, meinte Ballweg. „Mit meiner Verhaftung haben sie sich ein Eigentor geschossen.“ Nach Angaben der Veranstalter waren rund 2000 Menschen gekommen, wegen schlechten Wetters weniger als erwartet. Welt

Männer abschaffen?
Provokante Gegenfrage: Wie viel mehr erwirtschaften Männer denn für die Volkswirtschaft?
Ich finde, Männer sollten endlich abgeschafft werden. Die Politik der letzten 50 Jahre ist da schon auf einem guten Weg. Nur noch ein paar Jahre gesellschaftliche Umerziehung, Verteufelung männlicher Verhaltensweisen, Erziehung ausschließlich durch Frauen, fehlende Vaterfiguren, hormonelle "Behandlung" über das Trinkwasser ("Pille") und Plastikflaschen (BPA in Plastikflaschen) und wir sind das Problem los. Endlich, eine Welt ohne Männer...

"WELT: Welche Rolle spielt es für Sie, dass ein Großteil der Steuereinnahmen von Männern erwirtschaftet wird, sie den verursachten Schaden also quasi selbst refinanzieren?

von Heesen: Ehrlich gesagt finde ich das Argument zynisch. Es geht mir darum, gesellschaftliche Problemlagen aufzuzeigen. Man kann doch nicht sagen: Wir lassen alles so, wie es ist, nur weil Männer so viele Steuern zahlen. Außerdem tun sie das vor allem deswegen, weil Frauen immer noch größtenteils die Kinderbetreuung übernehmen.

WELT: Wenn Ihr Buch statt „was Männer kosten“ zum Beispiel „was Rentner kosten“ oder „was Migranten kosten“ heißen würde, hätte es einen großen Aufschrei gegeben." Welt und Twitterlink

Pressemitteilung der Haintz legal Rechtsanwalts-GmbH

Cancel-Culture unterliegt erneut: 13. Stuttgarter Impfsymposium darf trotz Kündigung wie geplant vom 19. bis 21. Mai 2023 in der FILharmonie Filderstadt stattfinden (VG Stuttgart, Beschl. vom 13.04.2023 - 7 K 1743/23)

Für Hans Tolzin, den Veranstalter des 13. Stuttgarter Impfsymposiums, konnten wir beim Verwaltungsgericht Stuttgart eine einstweilige Anordnung gegen die Stadt Filderstadt erwirken.

Die Stadt muss unserem Mandanten ihr Kultur- und Kongresszentrum für das 13. Stuttgarter Impfsymposium zur Verfügung stellen.

Herr Tolzin bat uns, den Beschluss der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. So kann in Parallelfällen auf die Argumente des Gerichts zurückgegriffen werden.

Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart kann hier heruntergeladen werden.

Bezüglich weiterer Ausführungen verweisen wir auf unsere Kanzlei-Website, welche die komplette Pressemitteilung enthält.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Haintz-legal.de
(Twitterlink)

TRANSRECHTE: „99,9 Prozent der Frauen haben keinen Penis“ – der neue britische Gender-Kurs
Noch in diesem Jahr soll das neue Selbstbestimmungsgesetz der Ampel mit mehr Rechten für Transmenschen in Kraft treten. Derweil bewegt sich Großbritannien in eine entgegengesetzte Richtung. Die Regierung will sich bei der Definition des Geschlechterbegriffs an der Biologie orientieren. Welt

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Die Leber ist größte innere Organ und das zentrale Stoffwechselorgan unseres Körpers. 

Funktioniert unsere Leber nicht – funktioniert unser Körper nicht!

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Angela Merkel, die der Bundesrepublik Deutschland mehr geschadet hat, als irgendjemand vor ihr, erhielt heute den höchsten Orden der BRD.

Eine ehemalige Bundeskanzlerin, welche die eigene Nationalflagge offenbar nicht sehen kann. Dieser Ordern, dessen Namen ich nicht nennen werde und dieses Video sagen eigentlich alles über den Zustand Deutschlands aus.

Die Ampel-Regierung schickt sich derweil an, Merkel’s Werk zu vollenden und sie in ihrer "Arbeit" noch zu übertreffen.

PS: Diese Stellungnahme habe ich ein wenig entschärft, weil man sich im "besten Deutschland aller Zeiten" selbst als Anwalt nicht mehr sicher sein kann, welche Meinung man äußern darf und welche nicht.

Herrlich 😁😂 wenn eine Grüne Politikerin über ihre Partei die Wahrheit ausspricht

#ichstehefürFrieden
#MiteinanderstattGegeneinander

@songuelschluerscheid

„Ich glaube, dass der Siegeszug der populistischen Organisationen auch und insbesondere in Europa damit zu tun hat, dass wir allzu viel unter den Teppich kehren. Es gibt allzu viele Dinge, über die nicht mehr gesprochen werden darf.

Nicht jeder, der während der Corona-Pandemie kritisch hinterfragt, ist ein Corona-Leugner. Nicht jeder, der über Ausländerkriminalität reden will, ist ein Ausländerfeind. Es kann nicht sein, dass eine hedonistische Elite uns vorgibt, worüber wir noch reden dürfen und worüber nicht.“

https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/landespolitik/saarland-ex-ministerpraesident-peter-mueller-spricht-klartext-in-merzig_aid-88526715

t.me/Rosenbusch

#MonikaGruber

Deutschland auf die Straße - wie in Frankreich!

https://www.facebook.com/MonikaGruber01

Die Kabarettistin Monika Gruber hat sich in den letzten drei Jahren immer wieder mit Regierungskritik, verpackt in Comedy, hervorgetan.

Doch jetzt verliert sich langsam die Geduld und fordert die Menschen auf, endlich auf die Straße zu gehen.

Nur Mut!

Mal gewinnt man, mal verliert man. Mich erinnert dieses Gegenbeispiel zu dem Erfolg aus Neustadt bei Hannover an diverse Verurteilungen, die Freiatmer trotz des bekannten Freispruchs vom Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen ertragen mussten.

Die Gerichte urteilen zunächst mal unterschiedlich. Damit war auch zu rechnen.

Für den Verurteilten hoffe ich, dass er in Berufung geht.

https://www.maz-online.de/lokales/potsdam-mittelmark/werder-havel/potsdam-ex-soldat-verweigerte-corona-impfung-verweigert-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-PA643DTHIJF25MIVHROCYMS2EQ.html
@RA_Friede

Eine weitere Lüge der Klimasekte:

Seit bald 30 Jahren geht Deutschland im „Klimaschutz“ voran. Erfolgreich, siehe Grafik.

Ich bin mir aber ganz sicher, dass die Welt unserem Vorbild ab 2023 urplötzlich folgen wird:

Wer will nicht die höchsten Preise zahlen und auf milde Winter hoffen?

t.me/Rosenbusch

Ricarda und ihr Voodoo-Club sorgen für 'bezahlbare Preise' (hatten wir bis Grün kam), ein 'sicheres Energiesystem' mit 'stabiler Versorgung' (hatten wir bis Grün kam), und die 'Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts' (hatten wir, bis Grün kam).

https://twitter.com/tomdabassman/status/1648054265397628940?t=qlzwe0rPpVphUTr9pKY9cg&s=19

Das bedeutet WOKE sein wirklich...

📺 Das ganze Video:
https://www.youtube.com/watch?v=WZN05t7GDIs&t=962s

You must eat ze bugs! Du musst die Käfer essen! Why / Warum? Tucker Carlson

"GUNNAR SCHUPELIUS – MEIN ÄRGER
Über die Wirkung der Corona-Impfung ist zu wenig bekannt (Bild)
Der Chef der Charité warb immer für die Impfung gegen Covid-19. Jetzt erklärt er, dass man über den Impfstoff und seine Wirkung kaum Erkenntnisse habe. Diese Äußerung wirkt irritierend und wirft Fragen auf."

Kommentar: Eigentlich gibt der Vorstandsvorsitzende der Charité nur das wieder, was der RKI Tierarzt Lothar Wieler schon frühzeitig angekündigt hat, nämlich dass man nicht wisse, wie die sog. Impfstoffe wirken. Videoquelle, siehe hier.
Kroemer fordert als Lösung für dieses Problem die elektronische Patientenakte. Hier sieht man, wie politische Projekte "begründet" und vorangetrieben werden.

Gastbeitrag von Rechtsanwalt Jürgen Eskes zur Covid-19 Duldungspflicht (Impfpflicht) der Bundeswehr
Ich möchte ein juristisches Argument für die Beendigung der Duldungspflicht der Soldaten aus § 17a Soldatengesetz (SG) hervorheben. Es ergibt sich daraus, dass der Beschluss des BVerwG vom 07.07.2022 schlecht gealtert ist, d.h. das BVerwG ist inzwischen von seinen eigenen Prämissen eingeholt worden, so dass eine verpflichtende COVID-Impfung der Soldaten nicht (mehr) auf § 17a SG gestützt werden kann:
Das BVerwG hat in seinem Beschluss bekanntlich die Befehlsgewalt ausreichen lassen, gestützt auf § 17a SG, verstanden als eine Generalnorm für alle ärztlichen Infektionsschutzmaßnahmen, so auch für die neuartige COVID-Impfung, so als handele es sich bei ihr um eine gängige medizinische Prophylaxe ("Schutzimpfung"). Das BVerwG hat allerdings die Tür offengelassen für die Möglichkeit, dass die COVID-Impfung im Zeitablauf umfassender und auch kritischer zu bewerten sei und deshalb ein pauschal auf § 17a SG gestützter Impfbefehl nicht (mehr) ausreicht. Der Gesetzgeber selbst hat dann die Entscheidung über eine COVID-Impfpflicht für Soldaten zu treffen, wenn sie wesentlich wird, d.h. wenn sichtbar wird, dass diese Entscheidung für die Verwirklichung von Grundrechten erhebliche Bedeutung hat und sie besonders intensiv betrifft.
So das BVerwG in seinem Beschluss v. 07.07.2022, Az. 1 Wb 2.22, RNr. 43:
"...Besteht somit nach der Wesentlichkeitstheorie keine Notwendigkeit, die im militärischen Bereich erforderlichen Infektionsschutzmaßnahmen im Soldatengesetz einzeln gesetzlich zu bestimmen, ist auch eine ausdrückliche Erwähnung der Covid-19-Schutzimpfung in § 17a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SG nicht erforderlich. Etwas anderes folgt nicht daraus, dass das SARS-CoV-2-Virus ein neuartiger Erreger ist, an den bei Erlass der Vorschrift niemand gedacht hat. Denn die inhaltliche Offenheit des § 17a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SG dient gerade dazu, auf neue Infektionsgefahren flexibel reagieren zu können. Deswegen macht auch der Umstand, dass bei der Bekämpfung des Virus eine neue Impfstofftechnologie zur Anwendung gekommen ist, eine ausdrückliche gesetzliche Regelung nicht erforderlich. Die Bewertung der Effektivität und Sicherheit der Impfstoffe ist ebenfalls aus Gründen der Flexibilität und Sachnähe der Exekutive überlassen worden. Der politische Streit um die Einführung einer allgemeinen Covid-19-Impfpflicht ist schließlich - wie ausgeführt - für sich genommen kein Umstand, der für die verfassungsrechtliche Bewertung der Notwendigkeit einer ergänzenden gesetzlichen Regelung ausschlaggebend sein kann". (textliche Hervorhebung durch mich)
Das BVerwG nimmt also die Wesentlichkeitsfrage in den Blick, wenn es statuiert, dass einzig der politische Streit um die COVID-Impfpflicht jedenfalls nicht ausreicht, um die Entscheidung über die COVID-Impfpflicht für die Soldaten für wesentlich zu halten und für sie eine gesonderte gesetzliche Anordnung zu fordern statt sie einfach der Befehlsgewalt der Bundeswehrexekutive zu überlassen. Doch inzwischen ist die Impfpflicht nicht nur politisch streitig, sondern in jeder Hinsicht streitig, medizinisch, juristisch, gesellschaftlich - um nicht zu sagen, sie ist erledigt. Die öffentliche Diskussion um die Impfnebenwirkungen, insbesondere die Dokumentation von tragischen Einzelschicksalen im Gefolge der Impfung sprechen die deutlichste Sprache. Das heißt, die Prämissen für eine Duldungspflicht sind nach der eigenen Beurteilung des BVerwG heute nicht mehr erfüllt (sie waren es m.E. vorher auch schon nicht, aber heute läßt sich eben mit dieser schriftlichen Begründung des BVerwG argumentieren). Die Entscheidung über eine COVID-Impfung für Soldaten ist heute also wesentlich, so dass der Gesetzgeber über sie zu entscheiden hätte anstatt sie der Exekutive zu überlassen. (1/2)

(2/2) Eine Impfung also, die nicht nur politisch umstritten ist (die inzwischen sogar politisch tot ist), sondern die medizinisch, juristisch und gesellschaftlich derart "im Feuer steht" wie die COVID-Impfung, deren nachteilige Folgen zudem heute wirklichkeitsnah und sachkundig nachgewiesen werden, ist eine wesentliche Angelegenheit, über die der Gesetzgeber zu entscheiden hat, so dass die COVID-Impfung nicht länger einfach durch Befehl verpflichtend gemacht werden kann für einen Teil der Bevölkerung (Soldaten).
Jürgen Eskes
Rechtsanwalt LL.M