Forwarded from KlardenkenTV (Frankenpower)
🔴 💥LIVE | MWGFD Pressesymposium: WHO cares, Weltdiktatur droht!💥
👉8. Mai 2023, ab ca. 14:00Uhr👈
Was uns hier als ein Instrument internationaler Zusammenarbeit zur Seuchenbekämpfung und philanthropischer Bewältigungsstrategien verkauft wird, ist de facto ein Instrument totalitärer Alleinherrschaft. Die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) sollen in der Woche vom 21. bis zum 28. Mai. 2023 in Genf verabschiedet werden. Mit einfacher Mehrheit. Es bedarf keiner Ratifizierung durch die Mitgliedsstaaten. Unter dem Deckmantel der Gesundheitsvorsorge soll die WHO künftig mit selbst erzeugten Ausnahmezuständen weltweit die Kontrolle über alle Mitgliedstaaten übernehmen und die Geschäfte krimineller Pharmaunternehmen weiter ankurbeln.
In dem Pressesymposium werden die Referenten die beiden Dokumente thematisieren und mit den Medienvertretern diskutieren. Wenn wir jetzt nicht ein geschlossenes Bild des Widerstands gegen den Ausverkauf der nationalen Souveränität unseres Landes abgeben, werden beide Papiere völkerrechtlich verbindlich sein. Wer diese Papiere unterzeichnet, begeht Hochverrat und muss entsprechend strafrechtlich verfolgt werden. Ganz sicher wird dies auch Einfluss auf die nächsten Wahlen haben.
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Vielen Dank bereits im voraus.
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👉8. Mai 2023, ab ca. 14:00Uhr👈
Was uns hier als ein Instrument internationaler Zusammenarbeit zur Seuchenbekämpfung und philanthropischer Bewältigungsstrategien verkauft wird, ist de facto ein Instrument totalitärer Alleinherrschaft. Die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) sollen in der Woche vom 21. bis zum 28. Mai. 2023 in Genf verabschiedet werden. Mit einfacher Mehrheit. Es bedarf keiner Ratifizierung durch die Mitgliedsstaaten. Unter dem Deckmantel der Gesundheitsvorsorge soll die WHO künftig mit selbst erzeugten Ausnahmezuständen weltweit die Kontrolle über alle Mitgliedstaaten übernehmen und die Geschäfte krimineller Pharmaunternehmen weiter ankurbeln.
In dem Pressesymposium werden die Referenten die beiden Dokumente thematisieren und mit den Medienvertretern diskutieren. Wenn wir jetzt nicht ein geschlossenes Bild des Widerstands gegen den Ausverkauf der nationalen Souveränität unseres Landes abgeben, werden beide Papiere völkerrechtlich verbindlich sein. Wer diese Papiere unterzeichnet, begeht Hochverrat und muss entsprechend strafrechtlich verfolgt werden. Ganz sicher wird dies auch Einfluss auf die nächsten Wahlen haben.
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Odysee
LIVE | MWGFD Pressesymposium: WHO cares, Weltdiktatur droht!
Was uns hier als ein Instrument internationaler Zusammenarbeit zur Seuchenbekämpfung und philanthropischer Bewältigungsstrategien verkauft wird, ist de facto ein Instrument totalitärer Alleinherrschaf...
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
“Die Deutschen sagen in großer Zahl, dass sie im Angriffsfall nicht bereit wären, das eigene Land zu verteidigen, sondern lieber das Land verlassen würden. Wir brauchen in Deutschland mehr Bereitschaft, die eigene Freiheit zu verteidigen – notfalls auch aktiv.”
Welche Freiheit meint die Wehrbeauftragte? Die Freiheit zuhause eingesperrt zu werden? Die Freiheit sich zum Impfen nötigen zu lassen? Die Freiheit sich durch eine (vermeintliche Öko)-Planwirtschaft schleichend enteignen zu lassen?
Bitte was soll man da noch verteidigen wollen?
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.wehrbeauftragte-dringt-auf-schnelle-ergebnisse-eva-hoegl-die-soldaten-sind-zu-recht-ungeduldig.b0575bb3-d364-4aaa-b7cc-e50fb5c3147a.html
t.me/Rosenbusch
Welche Freiheit meint die Wehrbeauftragte? Die Freiheit zuhause eingesperrt zu werden? Die Freiheit sich zum Impfen nötigen zu lassen? Die Freiheit sich durch eine (vermeintliche Öko)-Planwirtschaft schleichend enteignen zu lassen?
Bitte was soll man da noch verteidigen wollen?
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.wehrbeauftragte-dringt-auf-schnelle-ergebnisse-eva-hoegl-die-soldaten-sind-zu-recht-ungeduldig.b0575bb3-d364-4aaa-b7cc-e50fb5c3147a.html
t.me/Rosenbusch
HAINTZ.media
“Die Deutschen sagen in großer Zahl, dass sie im Angriffsfall nicht bereit wären, das eigene Land zu verteidigen, sondern lieber das Land verlassen würden. Wir brauchen in Deutschland mehr Bereitschaft, die eigene Freiheit zu verteidigen – notfalls auch aktiv.”…
Deutschland verteidigen? Dieses Deutschland? Nein, das sollen die Grünen und Roten machen und diejenigen, die Ihnen dabei helfen, Deutschland zu zerstören. Sollte es dazu kommen, werde ich sicherlich nicht (mehr) im Land sein. Ihr könnt mich mal, mit euren Kriegen. Twitterlink
Forwarded from Epoch Times Deutsch
💉 „Als Soldat bin ich verpflichtet, für meine Gesundheit Verantwortung zu tragen“, erklärt Oberstleutnant Daniel Futschik, der suspendiert wurde, weil er die Corona-Impfung abgelehnt hatte.
🗣 Im Interview mit der Epoch Times geht er darauf ein, welche Beweggründe er für das Verhalten seiner Vorgesetzten sieht und warum die Duldungspflicht für seine Kameraden noch immer existiert.
🗣 Im Interview mit der Epoch Times geht er darauf ein, welche Beweggründe er für das Verhalten seiner Vorgesetzten sieht und warum die Duldungspflicht für seine Kameraden noch immer existiert.
Epoch Times www.epochtimes.de
Oberstleutnant zur Corona-Soldatenimpfung: „Ich konnte das nicht mit meinem Gewissen vereinbaren“
„Als Soldat bin ich verpflichtet, für meine Gesundheit Verantwortung zu tragen“, erklärt Oberstleutnant Daniel Futschik, der suspendiert wurde, weil er die Corona-Impfung abgelehnt hatte. Im Interview mit der Epoch Times geht er zudem darauf ein, welche Beweggründe…
Forwarded from Alexander-wallasch.de
Geldzusage an Klimakleber zurückgezogen! Unser kleines Portal gegen ein Milliarden-Unternehmen : Wir haben Ökoworld AG in die Knie gezwungen – Milliardenschwere Fond-AG knickt ein!
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/wir-haben-oekoworld-ag-in-die-knie-gezwungen-milliardenschwere-fond-ag-knickt-ein
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/wir-haben-oekoworld-ag-in-die-knie-gezwungen-milliardenschwere-fond-ag-knickt-ein
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
Alexander Wallasch | DE
Wir haben Ökoworld AG in die Knie gezwungen – Milliardenschwere Fond-AG knickt ein!
Ökoworld Boss: Meine Aussagen und deren Veröffentlichung waren in dieser Form nicht angemessen
Forwarded from Arne Schmitt und Justiz (Arne Schmitt)
‼️🎹😀✌️ Spannendes ausführliches Protokoll vom Gerichtsverfahren am 27.04.23 gegen mich (Arne Schmitt) wegen angeblichen schweren Landfriedensbruch mit Piano....
vom Prozessbeobachter Matthias Köpp!
Die Richterin wollte das Protokollieren der Beobachter zwar verhindern, konnte es aber denen mit Presseausweis nicht verbieten.
BITTE TEILEN!
Die Öffentlichkeit muß erfahren was hier gespielt wird.
Herzlichen Dank an Matthias Köpp ❤️🙏
https://derhauptmannvonkoepenick.wordpress.com/2023/04/25/auf-der-klaviatur-der-justiz/
vom Prozessbeobachter Matthias Köpp!
Die Richterin wollte das Protokollieren der Beobachter zwar verhindern, konnte es aber denen mit Presseausweis nicht verbieten.
BITTE TEILEN!
Die Öffentlichkeit muß erfahren was hier gespielt wird.
Herzlichen Dank an Matthias Köpp ❤️🙏
https://derhauptmannvonkoepenick.wordpress.com/2023/04/25/auf-der-klaviatur-der-justiz/
Der Hauptmann von Köpenick
Auf der Klaviatur der Justiz
Der Straßenmusiker und Aktivist Arne Schmitt vor dem Prozessauftakt im Amtsgericht Tiergarten. Am 27.04.2023 um 12.00 Uhr fand die mündliche Hauptverhandlung der Berliner Justiz gegen dem bekannten…
Forwarded from Fact Sheet Austria
ORF-Zwangsbeitrag - Jetzt dagegen doppelt Zeichen setzen!
1️⃣ Bis 25. Mai sachliche Stellungnahme zum Gesetzesentwurf abgeben!
www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/ME/266
2️⃣ TV- und Radiogeräte abmelden!
sofern solche Rundfunkempfangseinrichtungen gemäß geltender Bestimmungen des österreichischen Rundfunkgesetzes nicht vorhanden sind oder nicht betriebsbereit gehalten werden
www.gis.at/abmeldung
1️⃣ Bis 25. Mai sachliche Stellungnahme zum Gesetzesentwurf abgeben!
www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/ME/266
2️⃣ TV- und Radiogeräte abmelden!
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www.gis.at/abmeldung
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Media is too big
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Wir haben den rechtswidrig gesperrten Twitteraccount von Unblogd wieder freischalten lassen. Twitter hat ziemlich schnell auf unser Schreiben reagiert. Netter Versuch, liebe Meldetrolle.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Haintz-legal.de
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Haintz-legal.de
Forwarded from Friedemann Däblitz
Göttinger Tageblatt: Göttinger Anwalt Fuellmich wegen Volksverhetzung verurteilt - nächste Anklage droht
„Es gebe dieses eine entscheidende Wort, das in dem Strafbefehl fehle. Tatsächlich wurde Fuellmichs englischer Redebeitrag dort mit „Hitler war es nicht“ wiedergegeben – und nicht mit er „war es nicht allein“.
Das Gericht war durchaus gewillt, diesem Detail ausreichend Beachtung zu schenken, und hatte zusätzlich zur amtlichen schriftlichen Übersetzung sowie Fuellmichs eigenem Text noch einen Simultanübersetzer bestellt. Dieser aber brach seine Arbeit bereits nach wenigen Sekunden ab. Mit den Worten, er erkläre sich als Nachkomme von Auschwitz-Opfern für befangen und könne derartige Aussagen nicht ohne eigene Wertung übersetzen, verließ er den Gerichtssaal.“
[Anmerkung zur Dokumentation: bei Minute 22:38 kann man sich unter folgender URL das englische Original selbst anhören
https://live.childrenshealthdefense.org/chd-tv/shows/the-jerusalem-report-with-ilana-rachel-daniel/a-glance-at-the-labyrinth-with-dr-reiner-fuellmich--viviane-fischer/ ]
Interessant auch: „[…] es gebe in Anwaltskreisen Gerüchte über einen Haftbefehl. Die Göttinger Staatsanwaltschaft bestätigte auf Nachfrage: Gegen den jetzt Verurteilten läuft ein Verfahren wegen Untreue.“ @RA_Friede
„Es gebe dieses eine entscheidende Wort, das in dem Strafbefehl fehle. Tatsächlich wurde Fuellmichs englischer Redebeitrag dort mit „Hitler war es nicht“ wiedergegeben – und nicht mit er „war es nicht allein“.
Das Gericht war durchaus gewillt, diesem Detail ausreichend Beachtung zu schenken, und hatte zusätzlich zur amtlichen schriftlichen Übersetzung sowie Fuellmichs eigenem Text noch einen Simultanübersetzer bestellt. Dieser aber brach seine Arbeit bereits nach wenigen Sekunden ab. Mit den Worten, er erkläre sich als Nachkomme von Auschwitz-Opfern für befangen und könne derartige Aussagen nicht ohne eigene Wertung übersetzen, verließ er den Gerichtssaal.“
[Anmerkung zur Dokumentation: bei Minute 22:38 kann man sich unter folgender URL das englische Original selbst anhören
https://live.childrenshealthdefense.org/chd-tv/shows/the-jerusalem-report-with-ilana-rachel-daniel/a-glance-at-the-labyrinth-with-dr-reiner-fuellmich--viviane-fischer/ ]
Interessant auch: „[…] es gebe in Anwaltskreisen Gerüchte über einen Haftbefehl. Die Göttinger Staatsanwaltschaft bestätigte auf Nachfrage: Gegen den jetzt Verurteilten läuft ein Verfahren wegen Untreue.“ @RA_Friede
GT/ET Göttinger Tageblatt - Eichsfelder Tageblatt
Göttinger Anwalt Fuellmich wegen Volksverhetzung verurteilt - nächste Anklage droht
Der Göttinger Anwalt Reiner Fuellmich muss wegen Beleidigungen und Verharmlosung der Greueltaten des NS-Regimes eine Geldstrafe zahlen. Die fällt allerdings gering aus, da der ehemalige Bundesvorsitzender der Partei „die Basis“ angeblich aktuell über keine…
HAINTZ.media
Göttinger Tageblatt: Göttinger Anwalt Fuellmich wegen Volksverhetzung verurteilt - nächste Anklage droht „Es gebe dieses eine entscheidende Wort, das in dem Strafbefehl fehle. Tatsächlich wurde Fuellmichs englischer Redebeitrag dort mit „Hitler war es nicht“…
05.05.23 - Konten gesperrt! Gerüchte über Haftbefehl gegen Reiner Füllmich! Tagessatzhöhe nach Verurteilung in Göttingen wirft Fragen auf.
Füllmich wurde wegen sog. Volksverhetzung und Beleidigung in drei Fällen zu 140 Tagessätzen zu lediglich je 15 € verurteilt, was bedeutet, er hat keinen relevanten Zugriff auf sein Vermögen mehr und das Gericht geht von einem verfügbaren Einkommen von einigen hundert Euro im Monat aus. Eine übliche Tagessatzhöhe bei Anwälten, dürfte zwischen 100 € - 200 € je Tag legen)
„Noch andere Dinge hätte das Rechtsanwaltsduo im Rückblick wohl lieber nicht öffentlich gesagt. Nämlich, warum ihr Mandant nicht zum Prozess erschienen ist, und warum der Tagessatz so niedrig ausfallen muss. Befragt nach den persönlichen Verhältnissen erklärte Weißenborn, es laufe ein Ermittlungsverfahren gegen Fuellmich und seine Verteidiger, Konten seien gesperrt worden und es gebe in Anwaltskreisen Gerüchte über einen Haftbefehl. Die Göttinger Staatsanwaltschaft bestätigte auf Nachfrage: Gegen den jetzt Verurteilten läuft ein Verfahren wegen Untreue.“
(Hervorhebung durch mich)
Füllmich wurde wegen sog. Volksverhetzung und Beleidigung in drei Fällen zu 140 Tagessätzen zu lediglich je 15 € verurteilt, was bedeutet, er hat keinen relevanten Zugriff auf sein Vermögen mehr und das Gericht geht von einem verfügbaren Einkommen von einigen hundert Euro im Monat aus. Eine übliche Tagessatzhöhe bei Anwälten, dürfte zwischen 100 € - 200 € je Tag legen)
„Noch andere Dinge hätte das Rechtsanwaltsduo im Rückblick wohl lieber nicht öffentlich gesagt. Nämlich, warum ihr Mandant nicht zum Prozess erschienen ist, und warum der Tagessatz so niedrig ausfallen muss. Befragt nach den persönlichen Verhältnissen erklärte Weißenborn, es laufe ein Ermittlungsverfahren gegen Fuellmich und seine Verteidiger, Konten seien gesperrt worden und es gebe in Anwaltskreisen Gerüchte über einen Haftbefehl. Die Göttinger Staatsanwaltschaft bestätigte auf Nachfrage: Gegen den jetzt Verurteilten läuft ein Verfahren wegen Untreue.“
(Hervorhebung durch mich)
Die WHO hat derweil den globalen Corona Gesundheitsnotstand aufgehoben. 🤡
Audio
Sprachnachricht des Unternehmers Milorad Krstić zum Thema und den Folgen künstlicher Intelligenz.
Forwarded from Epoch Times Deutsch
⚡️ 💥 Patrick Graichen soll versucht haben, ohne Genehmigung 60 Mitarbeiter der Deutschen Energie-Agentur (Dena) in Habecks Ministerium zu holen.
Die Union fordert jetzt Konsequenzen und zudem Bundeskanzler Scholz auf, die Causa Graichen zur Chefsache zu machen.
👉🏻 Hier gehts zum Artikel!
Die Union fordert jetzt Konsequenzen und zudem Bundeskanzler Scholz auf, die Causa Graichen zur Chefsache zu machen.
👉🏻 Hier gehts zum Artikel!
Epoch Times www.epochtimes.de
Graichen-Gate: Neue Kritik an Habecks Staatssekretär – Union fordert Reaktion des Kanzlers
Neue Enthüllungen bringen Robert Habeck und seinen Staatssekretär Patrick Graichen erneut in Bedrängnis. Graichen soll versucht haben, ohne Genehmigung 60 Mitarbeiter der Deutschen Energie-Agentur (Dena) ins Habecks Ministerium zu holen. Die Union fordert…
Forwarded from reitschuster.de
10.000 Tote durch falsche Behandlung.
Ein Drama um die strategische Frühbeatmung von Covid-Patienten.
Die deutsche Intensivlobby ignorierte die frühzeitigen Hinweise auf den tödlichen Behandlungsfehler. Eine Gruppe deutscher Lungenärzte zeigt dies jetzt in einem erschreckenden Papier auf. Von Gunter Frank. https://reitschuster.de/post/10-000-tote-durch-falsche-behandlung/
Ein Drama um die strategische Frühbeatmung von Covid-Patienten.
Die deutsche Intensivlobby ignorierte die frühzeitigen Hinweise auf den tödlichen Behandlungsfehler. Eine Gruppe deutscher Lungenärzte zeigt dies jetzt in einem erschreckenden Papier auf. Von Gunter Frank. https://reitschuster.de/post/10-000-tote-durch-falsche-behandlung/
reitschuster.de
10.000 Tote durch falsche Behandlung Ein Drama um die strategische Frühbeatmung von Covid-Patienten
Die deutsche Intensivlobby ignorierte die frühzeitigen Hinweise auf den tödlichen Behandlungsfehler. Eine Gruppe deutscher Lungenärzte zeigt dies jetzt in einem erschreckenden Papier auf. Von Gunter Frank.
Nürnberger Arzt vor Gericht
vom MWGFD-Presseteam; Autorin Claudia Jaworski; erschienen am 06. Mai 2023
Die Pandemie ist für beendet erklärt worden, das Tragen von Masken ist trotz Arcturus XBB 1.16 wie von Zauberhand aus dem Alltag verschwunden und auch Lauterbach und Co. gestehen sich die Überzogenheit der Maßnahmen ein: „Was Schwachsinn gewesen ist, wenn ich so frei sprechen darf, sind diese Regeln draußen“1. Man wäre also geneigt, zu glauben, dass die Narrative der Medienpropaganda zur Neige gehen, dennoch hat sich derzeit ein Arzt, der für all das, wofür das Corona-Maßnahmen-Regime nun rückwirkend Kritik erntet, vor Gericht zu verantworten. MWGFD
vom MWGFD-Presseteam; Autorin Claudia Jaworski; erschienen am 06. Mai 2023
Die Pandemie ist für beendet erklärt worden, das Tragen von Masken ist trotz Arcturus XBB 1.16 wie von Zauberhand aus dem Alltag verschwunden und auch Lauterbach und Co. gestehen sich die Überzogenheit der Maßnahmen ein: „Was Schwachsinn gewesen ist, wenn ich so frei sprechen darf, sind diese Regeln draußen“1. Man wäre also geneigt, zu glauben, dass die Narrative der Medienpropaganda zur Neige gehen, dennoch hat sich derzeit ein Arzt, der für all das, wofür das Corona-Maßnahmen-Regime nun rückwirkend Kritik erntet, vor Gericht zu verantworten. MWGFD
MWGFD
Die Renitenz der Justiz – Ein weiterer Maskenprozess - MWGFD
Vor Migrationsgipfel mit Scholz Ramelow will Asylbewerber pauschal anerkennen (N-TV)
Vor dem Migrationsgipfel im Kanzleramt äußert Thüringens Ministerpräsident Ramelow eine radikale Idee: Um das deutsche Asylsystem zu entlasten, sollten alle Flüchtlinge im Land pauschal anerkannt werden. Das spare Bürokratie und beende den Streit um Abschiebungen, meint der Linken-Politiker.
Vor dem Migrationsgipfel im Kanzleramt äußert Thüringens Ministerpräsident Ramelow eine radikale Idee: Um das deutsche Asylsystem zu entlasten, sollten alle Flüchtlinge im Land pauschal anerkannt werden. Das spare Bürokratie und beende den Streit um Abschiebungen, meint der Linken-Politiker.
n-tv.de
Vor Migrationsgipfel mit Scholz: Ramelow will Asylbewerber pauschal anerkennen
Vor dem Migrationsgipfel im Kanzleramt äußert Thüringens Ministerpräsident Ramelow eine radikale Idee: Um das deutsche Asylsystem zu entlasten, sollten alle Flüchtlinge im Land pauschal anerkannt werden. Das spare Bürokratie und beende den Streit um Abschiebungen…
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Friedensappell von Lafontaine und Todenhöfer❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Der frühere Linken-Vorsitzende Oskar Lafontaine und der ehemalige CDU-Abgeordnete und Parteigründer („Team Todenhöfer“) Jürgen Todenhöfer fordern diplomatische Initiativen von Deutschland und Frankreich, um eine „Friedenslösung“ für die Ukraine zu finden. „Wir fordern Bundeskanzler Scholz und Staatspräsident Macron auf, gemeinsam nach Moskau und Washington zu reisen, um konkrete Verhandlungen über eine friedliche Lösung des Ukrainekonflikts einzuleiten“.
Weiter heißt es:
In Deutschland widerspricht die diplomatische Untätigkeit der Ampel der Präambel unseres Grundgesetzes, die von allen Politikern fordert, „dem Frieden der Welt zu dienen“ und nicht dem Krieg.“
(Quelle 👉fr.de)
Friedensappelle von namhaften Personen gab es in letzter Zeit ja (glücklicherweise) häufiger.
Neu sind hier vor allem drei Aspekte:
👉 Erstmals fordern zwei (ehemalige) Politiker aus sehr unterschiedlichen politischen Lagern mehr Bemühungen zum Friedensschluss in der Ukraine.
👉 Zudem nehmen beide Politiker hier auch Macron als Vertreter der zweitgrößten Wirtschaftsmacht in die Verantwortung und verweisen zu Recht auf Adenauer und de Gaulle.
👉 Und letztlich führen sie hier mit Nachdruck die Präambel des Grundgesetzes ins Feld. Zu Recht, wie ich bereits in meiner Rede in Karlsruhe (👉 s. hier) am Ostersonntag hingewiesen hatte.
Diese Präambel hat zwar lediglich deklaratorischen Charakter, ist aber als Leitfaden für die deutsche Außenpolitik unerlässlich. Deshalb haben die Mütter und Väter diese Präambel noch vor den Art. 1 GG gesetzt.
Mit Waffenlieferungen tritt die deutsche Regierung die Präambel sozusagen aus dem Grundgesetz.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Der frühere Linken-Vorsitzende Oskar Lafontaine und der ehemalige CDU-Abgeordnete und Parteigründer („Team Todenhöfer“) Jürgen Todenhöfer fordern diplomatische Initiativen von Deutschland und Frankreich, um eine „Friedenslösung“ für die Ukraine zu finden. „Wir fordern Bundeskanzler Scholz und Staatspräsident Macron auf, gemeinsam nach Moskau und Washington zu reisen, um konkrete Verhandlungen über eine friedliche Lösung des Ukrainekonflikts einzuleiten“.
Weiter heißt es:
In Deutschland widerspricht die diplomatische Untätigkeit der Ampel der Präambel unseres Grundgesetzes, die von allen Politikern fordert, „dem Frieden der Welt zu dienen“ und nicht dem Krieg.“
(Quelle 👉fr.de)
Friedensappelle von namhaften Personen gab es in letzter Zeit ja (glücklicherweise) häufiger.
Neu sind hier vor allem drei Aspekte:
👉 Erstmals fordern zwei (ehemalige) Politiker aus sehr unterschiedlichen politischen Lagern mehr Bemühungen zum Friedensschluss in der Ukraine.
👉 Zudem nehmen beide Politiker hier auch Macron als Vertreter der zweitgrößten Wirtschaftsmacht in die Verantwortung und verweisen zu Recht auf Adenauer und de Gaulle.
👉 Und letztlich führen sie hier mit Nachdruck die Präambel des Grundgesetzes ins Feld. Zu Recht, wie ich bereits in meiner Rede in Karlsruhe (👉 s. hier) am Ostersonntag hingewiesen hatte.
Diese Präambel hat zwar lediglich deklaratorischen Charakter, ist aber als Leitfaden für die deutsche Außenpolitik unerlässlich. Deshalb haben die Mütter und Väter diese Präambel noch vor den Art. 1 GG gesetzt.
Mit Waffenlieferungen tritt die deutsche Regierung die Präambel sozusagen aus dem Grundgesetz.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
„Rüffel vom Bundesverfassungsgericht
Berliner Richter ignorieren Recht“
BZ-Berlin
Kommentar: Derartiges hat eigentlich keinen Nachrichtenwert mehr, weil es fast schon Standard ist. Nicht nur Berliner Richter ignorieren das Recht, aber dort kommt es sehr häufig vor.
Berliner Richter ignorieren Recht“
BZ-Berlin
Kommentar: Derartiges hat eigentlich keinen Nachrichtenwert mehr, weil es fast schon Standard ist. Nicht nur Berliner Richter ignorieren das Recht, aber dort kommt es sehr häufig vor.
B.Z. – Die Stimme Berlins
Berliner Richter ignorieren Recht
Sind DIESE Richter ein Problem für den Rechtsstaat?
Forwarded from Beneder.Media⚖️
Media is too big
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Klimawandel verständlich erklärt! 😎