https://report24.news/gefahr-fuer-die-tierwelt-niederlande-schalten-erstmals-windraeder-zum-schutz-von-zugvoegeln-ab/
Kommentar:
Was da wohl unsere CO2-Grünen dazu sagen?! 🧐

Die Hintergründe und Perspektiven der Rückkehr Syriens in Arabische Liga
➥ Hier den Artikel lesen
Gegen den massiven Widerstand des Westens hat die Arabische Liga beschlossen, Syrien offiziell wieder in die Arabische Liga aufzunehmen. Was sind die Hintergründe und was bedeutet das geopolitisch?
@AntiSpiegel • Thomas Röper

Hansjörg Müller: „Wirtschaftskrieg hat Westen schon verloren“ 📉

Der ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete und Buchautor Hansjörg Müller hat die selbstzerstörerische deutsche Politik eine Legislaturperiode lang aus nächster Nähe miterlebt. Der heute in Russland lebende Kritiker der bundesdeutschen und westlichen Politik gibt im AUF1-Gespräch mit Thomas Eglinski Auskunft über die Lage in Russland sowie seine Einschätzung über die Souveränität Deutschlands und Österreichs.

👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram: https://teleg.eu/auf1tv

❗️BILD lädt Impf-Anwalt Tobias Ulbrich in die Live-Sendung ein:

„Ich war zunächst schockiert, dass wir so viele Frauen haben, undzwar Frauen im Alter von 30-55 Jahren, und das bei uns die Hauptgruppe ausmacht, fast 75%.“

@LIONMediaNews

Eine gute Möglichkeit eure Lieblingspolitiker zu überprüfen ist, sich ihr Abstimmungsverhalten anzuschauen. Hier exemplarisch am Beispiel Sahra Wagenknecht:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/sahra-wagenknecht/abstimmungen

George Soros verkaufte alle Tesla-Aktien, Musk reagiert mit Judenwitz
Der Investor war 2022 eingestiegen. Elon Musk ließ daraufhin antisemitische Klischees vom Stapel (Kurier.at)

Was würden Sie dafür tun um LANG und GESUND zu leben⁉️ (Anzeige)

Das Alter beeinträchtigt unsere physische und psychische Belastbarkeit, aber wir müssen uns nicht länger damit abfinden.

Denn Heilnatura hat ein REVOLUTIONÄRES Produkt "NMN" entwickelt um den NAD-Spiegel NATÜRLICH zu erhöhen und den Alterungsprozess zu verlangsamen.

Was ist der NAD-Spiegel⁉️
NAD ist ein wichtiger Coenzym, das in jeder Zelle unseres Körpers vorkommt und eine entscheidende Rolle in vielen biologischen Prozessen spielt, u.a. Energieproduktion und Zellalterung!

NMN ist ein Derivat von Vitamin B3 (Niacin).

Unser NMN wurde aus 🥦 Gemüse und 🍇 Obst gewonnen.

Das Produkt wird in Deutschland in HÖCHSTER QUALITÄT hergestellt. Die Qualität hat ihren Wert!

Eine Studie der Harvard Medical School zeigt, dass die Leistung von Personen, die NMN verwenden, um 50-80% im Vergleich zu Gleichaltrigen verbessert wird.

Warten Sie nicht, uns läuft die Zeit davon.

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SIEG für die Pressefreiheit: Journalist Daniel Stricker wurde heute vom Vorwurf der Teilnahme an einer unbewilligten Kundgebung freigesprochen! Ein Präzedenzurteil mit weitreichenden Konsequenzen für alle freien Journalisten an Demos der Bürgerrechtsbewegung! Gerechtigkeit ist möglich. Weiterkämpfen! ✊🏻💜

Hier zur Berichterstattung: https://www.20min.ch/story/corona-skeptiker-daniel-stricker-muss-sich-vor-einzelrichter-verantworten-259883421228

Für die Souveränität von Volk und Staat!

🤝🏻 Meine Arbeit unterstützen • MASS-VOLL! • Neu auf Telegram • Neu auf Tiktok • Twitter • Instagram • Youtube • Vieles mehr 🇨🇭

Ukraine-Krieg im Liveticker (N-TV)
+++ 20:39 London und Den Haag wollen Kampfjet-Bündnis für Kiew bilden +++
Großbritannien und die Niederlande wollen eine "internationale Koalition" schmieden, um die Ukraine mit Kampfflugzeugen zu beliefern. Der britische Premierminister Rishi Sunak und der niederländische Regierungschef Mark Rutte hätten sich auf ein solches Vorgehen verständigt, teilt ein Sprecher der britischen Regierung mit. Die Ukraine solle F-16-Kampfflugzeuge erhalten und auch bei der Ausbildung unterstützt werden. Diese wird voraussichtlich mehrere Monate dauern. Sunak habe seine Überzeugung bekräftigt, dass "der rechtmäßige Platz der Ukraine in der Nato" sei.

https://exxpress.at/ungarn-droht-selenskyj-sprengung-der-oel-pipeline-waere-angriff-auf-nato/
Kommentar:
Und die Sprengung von Nord Stream 1 und 2 ist kein Angriff auf einen NATO-Staat?! Warum verteidigt Ungarn seine Pipeline und Deutschland 🇩🇪 nicht?! 🧐

Absolut sehenswert: David Engels bei Gunnar Kaiser zur existentiellen Krise des Abendlandes: Wie sich aus Houellebecq'schen Elementarteilchen ein kulturmüdes Europa bildet, das dem äußeren Druck willenlos ausgesetzt ist.
(https://youtube.com/watch?v=hOfl2ckmSmI)

https://twitter.com/tomdabassman/status/1658565890609238024?t=uAncnLXvIIbKwvQxPXB75Q&s=19

🔥Selenskyj plante Angriff auf ungarische kritische Infrastruktur (Ölpipeline) und damit einen potentiellen kriegerischen Akt gegen ein NATO Land, der den NATO Bündnisfall ausgelöst hätte!

"Selenskyj plante Pipeline-Sprengung – US-Geheimdienstdokumente (MSN)
Dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj derartige Maßnahmen generell befürwortet, zeigen US-Geheimdienstdokumente, die über den jüngsten Discord-Leak in den Umlauf gebracht wurden.

Die Washington Post wertete die Dokumente aus und fand Hinweise darauf, dass Selenskyj im Februar bei einem Treffen mit der stellvertretenden Ministerpräsidentin Yuliya Svyrydenko vorschlug, die Ölpipeline von Russland nach Ungarn zu sprengen.

Der Grund dürften die Meinungsverschiedenheiten zwischen der Ukraine und Ungarn sein, aber auch die Tatsache, dass Ungarn 2022 seine russischen Ölimporte um 1,4 Millionen Tonnen auf 4,8 Millionen Tonnen erhöhte."

Kommentar: Das wäre ein Kriegsakt gegen die NATO durch die Ukraine und würde den Bündnisfall auslösen, was aus Ungarn auch teilweise so mitgeteilt wurde. Aber unsere Politiker haben damit sicher kein Problem.

❗️“Ist der Rechtsstaat noch zu retten“❓

https://teleg.eu/RASattelmaier

Strafrechtler drängen darauf, wichtige Reformen in StPO und StGB anzupacken. U.a. müssten Bagatelldelikte entkriminalisiert und das Strafbefehlsverfahren neugestaltet werden. Heftige Kritik übten sie am Referentenentwurf zu Cannabis.

Nach vier Jahren – vor allem coronabedingter – Pause sind am vergangenen Wochenende in Berlin erstmals wieder mehr als 850 Strafrechtler:innen aus Wissenschaft und Praxis auf einem Strafverteidigertag in Präsenz zusammengekommen. "Ist unser Rechtsstaat eigentlich noch zu retten?", lautete das durchaus dramatisch klingende Motto der Tagung.

Die Tagungsteilnehmer sprechen von einer „uferlosen Anwendung des Strafrechts“

Die Politik bediene sich zunehmend des Strafrechts, um alle möglichen gesellschaftlichen Probleme zu lösen. Damit verabschiede sie sich immer mehr vom spezialpräventiv ausgerichteten Schuldstrafrecht. Das Strafrecht verwandele sich zunehmend in ein rein funktionales Strafrecht.

(Quelle 👉lto.de - Zitate in Kursivschrift von mir hervorgehoben)

Die Tagung spricht zu recht und überraschend deutlich einige reformbedürftige Zustände des dt. Strafrechtsverfahren an.

Leider gehen die Forderungen aber nicht weit genug:

👉 So fehlt die wohl wichtigste Forderung nach der Abschaffung bzw. Reformierung der §§ 146, 147 GVG zur immer noch bestehenden Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften gegenüber den Justizministerien - (👉 s. hierzu auch H. Prantl in einem Video)

👉 Die Auflistung des „Bagatelldelikte“ ist zu eng. Die Gerichte werden überhäuft mit Beleidigungs- und Versammlungsstraftatbeständen, die i.d.R. lediglich im absoluten Minimalbereich der Strafandrohung liegen. Dennoch wurden bislang völlig unbescholtene Maßnahmenkritiker durch entsprechende Verfahren „erzogen“.

👉 Sämtliche Richterinnen und Richter - vor allem die höchsten - müssen frei und ohne Parteiinteressen von der Richterschaft gewählt werden.

👉 Es muss ein echtes Zwischenverfahren unter notwendiger Beteiligung von Anwälten geben. Insbesondere in Strafbefehlsverfahren werden m.E.n. die Anträge der StA auf entsprechenden Erlass allzu schnell von der möglicherweise überlasteter Richterschaft positiv beschieden.

👉 Restriktion ist das Zauberwort in der Anwendung des materiellen Rechts. Die gesetzlichen Restriktionen werden allzuoft vor Gericht aufgeweicht und Mandanten verurteilt. Der Rechtsstaat muss aber Tatbestände wieder deutlicher restriktiv auslegen, um nicht in die Gefahr der Willkürlichkeit zu geraten. Hier sollte eine entsprechende Forderung an die Richterschaft gestellt werden.

Mein Kanal:

BUNDESWIRTSCHAFTSMINISTERIUM
„Der eine Fehler zu viel“ – Habeck schickt Staatssekretär Graichen in einstweiligen Ruhestand (Welt)
Habeck dankte Graichen ausdrücklich für seine Arbeit: „Er hat große Leistungen für Deutschland erbracht“. Der Minister kritisierte aber auch den öffentlichen Umgang mit ihm. „Er wurde angefeindet, das ist unerträglich“, sagte er und nannte „rechtsextreme“ und „prorussische“ Accounts in den sozialen Medien.

Kommentar: Was für ein Kommentar vom unerträglichen Habeck.

MARKUS HAINTZ
DOCH KEIN FALL?

Leserzuschrift von Marcel A., per E-Mail.

🗞 demokratischerwiderstand.de 📰

München, 17.05.2023

Ich stoße auf Frau Strack- Zimmermann im Eingang des Hofbräukellers. Eine angemeldete Rednerin des Treffens der FDP, wurde kurzerhand ausgeschlossen und man hat die Polizei gerufen. Sie sagt aber noch, was ihr wichtig ist.

Auf meine Frage an Frau Strack- Zimmermann, warum sie denn kein Gespräch mit Putin sucht, sagte sie:

"Der Bundeskanzler telefoniert regelmäßig mit ihm, aber mit ihr selbst, würde er sich nicht abgeben"

Der Ausschnitt muss man einfach festhalten!!! Jeder, der hier sich über die Graichen-Affäre aufgeregt hat, weiß jetzt, er ist "RÄÄÄÄÄCHTS" und "PRO-RUSSISCH".

Statement von Robert Habeck, zur Entlassung von Staatssekretär Graichen.

@songuelschluerscheid