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Einspruch von 70 Republikanern aus dem Repräsentantenhaus gegen die Zählung der Stimmen aus Michigan auf Grund der Fehlerquote der Wahlmaschinen. Abgelehnt, weil kein Senator hierfür mitunterschrieben hat, also auch keiner der 50 Senatoren der Republikaner❗️❗️❗️
Dasselbe bezüglich Nevada, Einspruch von 55 Abgeordneten der Republikanern. Abgelehnt, da kein einziger (republikanischer) Senator (mit)unterschrieben hat❗️❗️❗️ Wie soll man das jetzt werten? Möchten die Damen und Herren nicht mehr debattieren (2 h bei Einspruch) und nach Hause❓❓❓ Ich bin kein Experte für US-Wahlen, dennoch mutet das etwas seltsam an.
Pennsylvania Einspruch von 80 Abgeordneten UND einem Senator (Josh Hawley aus Missouri)❗️❗️❗️
Einspruch wird daher verhandelt❗️❗️❗️
Begründung:
Änderung der Wahlregeln durch den Obersten Gerichtshof, nicht durch das Parlament, was gegen die Verfassung verstößt.
Vorwurf außerdem, 200.000 mehr Stimmen als Wähler.
https://de.wikipedia.org/wiki/
Josh_Hawley: Wikipedia hat schon sein Profil aktualisiert, wonach er sich mit den Protestierenden solidarisiert haben soll.
https://twitter.com/ManuelQ/status/1346913744736157714
Einspruch wird daher verhandelt❗️❗️❗️
Begründung:
Änderung der Wahlregeln durch den Obersten Gerichtshof, nicht durch das Parlament, was gegen die Verfassung verstößt.
Vorwurf außerdem, 200.000 mehr Stimmen als Wähler.
https://de.wikipedia.org/wiki/
Josh_Hawley: Wikipedia hat schon sein Profil aktualisiert, wonach er sich mit den Protestierenden solidarisiert haben soll.
https://twitter.com/ManuelQ/status/1346913744736157714
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Pennsylvania Einspruch von 80 Abgeordneten UND einem Senator (Josh Hawley aus Missouri)❗️❗️❗️ Einspruch wird daher verhandelt❗️❗️❗️ Begründung: Änderung der Wahlregeln durch den Obersten Gerichtshof, nicht durch das Parlament, was gegen…
OK, da wird heute nichts mehr sensationelles passieren, trotzdem sehr interessant.
Forwarded from Vincent James
Police killed a mother and 14-year veteran of the military, and Pence thanks them.
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
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POLIZIST FLIEHT VOR DEMONSTRANTEN
Ach komm, jetzt hört mir doch auf.. Also wer kann sich denn als Sicherheitskraft im Kapitol so dämlich anstellen.
Dann haben wir den Kameramann, der alles brav aus perfektem Winkel filmt.
Kommt mir so vor, als hätte sie klare Anweisung, die Demonstranten nicht zu verletzen - bzw. gewähren zu lassen.
Ach komm, jetzt hört mir doch auf.. Also wer kann sich denn als Sicherheitskraft im Kapitol so dämlich anstellen.
Dann haben wir den Kameramann, der alles brav aus perfektem Winkel filmt.
Kommt mir so vor, als hätte sie klare Anweisung, die Demonstranten nicht zu verletzen - bzw. gewähren zu lassen.
Forwarded from ❌ EinwandFrei.TV
❌❌UNGLAUBLICH❌❌
Intersport Händler Siebzehnrübl macht jetzt doch Rückzieher, weil die rechte Szene (Querdenker) auf den Zug mit aufgesprungen sei mit ihrer Aktion #Wirmachenauf
Er will den Ruf von Intersport nicht schädigen.
👉 @lovestorm_people
https://www.textilwirtschaft.de/business/sports/rueckzug-vom-vorstoss-sporthaendler-siebzehnruebl-wird-am-montag-doch-nicht-oeffnen-228811
Intersport Händler Siebzehnrübl macht jetzt doch Rückzieher, weil die rechte Szene (Querdenker) auf den Zug mit aufgesprungen sei mit ihrer Aktion #Wirmachenauf
Er will den Ruf von Intersport nicht schädigen.
👉 @lovestorm_people
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https://www.textilwirtschaft.de
Rückzug vom Vorstoß: Sporthändler Siebzehnrübl wird am Montag doch nicht öffnen
Udo Siebzehnrübl öffnet seine Geschäfte nun doch nicht am kommenden Montag. Die rechte Szene wollte seine Aktion für ihre Zwecke ausnutzen. In dieses Fahrwasser solle Intersport nicht gezogen werden, so Siebzehnrübl.
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❌❌UNGLAUBLICH❌❌ Intersport Händler Siebzehnrübl macht jetzt doch Rückzieher, weil die rechte Szene (Querdenker) auf den Zug mit aufgesprungen sei mit ihrer Aktion #Wirmachenauf Er will den Ruf von Intersport nicht schädigen. 👉 @lovestorm_people https:…
Falls Sie es noch nicht verstanden haben, jeder der die Regierung kritisiert ist ein „Rechter“.
Man soll den Menschen aber auch nichts aufzwingen, wenn Sie sich für die Insolvenz und die Zerstörung Ihrer Existenz entscheiden, dann ist auch das eine freiwillige Entscheidung und ihr gutes Recht.
Man soll den Menschen aber auch nichts aufzwingen, wenn Sie sich für die Insolvenz und die Zerstörung Ihrer Existenz entscheiden, dann ist auch das eine freiwillige Entscheidung und ihr gutes Recht.
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
„Die Inzidenz-Zahlen sind gewürfelt und ich habe langsam überhaupt das Gefühl, dass wir auf dem falschen Dampfer sind“
@RASattelmaier
https://youtu.be/_fVpnRHe6Z8
@RASattelmaier
https://youtu.be/_fVpnRHe6Z8
YouTube
Kritik am Corona-Inzidenzwert: „Diese Zahlen sind gewürfelt!", sagt ein Hygiene-Professor
Hygiene-Professor Zastrow kritisiert bei BILD LIVE den #Corona-#Inzidenzwert als Grundlage für Regierungsentscheidungen.
#Kritik
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ACHTUNG WARNUNG❗️❗️❗️❗️❗️ Ausdrückliche WARNUNG vor diesem Video❗️❗️❗️❗️❗️ Das Video ist nichts für schwache Nerven und enthält schockierende Szenen nach etwa 5 Sekunden❗️❗️❗️❗️❗️ Quelle: https://twitter.com/AgentZooms/status/1346952340994068481
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ACHTUNG WARNUNG❗️❗️❗️❗️❗️
Ausdrückliche WARNUNG vor diesem Video❗️❗️❗️❗️❗️
Das Video ist nichts für schwache Nerven und enthält schockierende Szenen nach etwa 5 Sekunden❗️❗️❗️❗️❗️
Zeigen die beiden Videos den selben Vorfall? Hab ich mich zuerst gefragt, offenbar ja.
Im ersten Video ist der mutmaßliche Schütze nicht zu sehen, im 3., diesem hier, läuft er deutlich ins Bild. Ich vermute, es gibt links noch eine 4. Scheibe. Scheibe, Doppeltür, Scheibe.
Im Video 3 ist die linke Scheibe gesplittert hat, im Video 1 nicht, also die 4. Scheibe, links. Demnach hat möglicherweise doch nicht der Polizist geschossen, der im ersten Video (gestern) die Hand hochgezogen hat, sondern einer, Video 3, weiter vorne aus unmittelbarer Nähe. Beide ziehen aber ziemlich zeitgleich ihre Waffen, ich vermute aber, der vorne hat geschossen.
Quelle:https://twitter.com/dancohen3000/status/1347076676342185984?s=20
Ausdrückliche WARNUNG vor diesem Video❗️❗️❗️❗️❗️
Das Video ist nichts für schwache Nerven und enthält schockierende Szenen nach etwa 5 Sekunden❗️❗️❗️❗️❗️
Zeigen die beiden Videos den selben Vorfall? Hab ich mich zuerst gefragt, offenbar ja.
Im ersten Video ist der mutmaßliche Schütze nicht zu sehen, im 3., diesem hier, läuft er deutlich ins Bild. Ich vermute, es gibt links noch eine 4. Scheibe. Scheibe, Doppeltür, Scheibe.
Im Video 3 ist die linke Scheibe gesplittert hat, im Video 1 nicht, also die 4. Scheibe, links. Demnach hat möglicherweise doch nicht der Polizist geschossen, der im ersten Video (gestern) die Hand hochgezogen hat, sondern einer, Video 3, weiter vorne aus unmittelbarer Nähe. Beide ziehen aber ziemlich zeitgleich ihre Waffen, ich vermute aber, der vorne hat geschossen.
Quelle:https://twitter.com/dancohen3000/status/1347076676342185984?s=20
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Was für ein unglaublich guter Artikel in der Welt.
Mir kamen die Tränen beim Lesen.
"Im zweiten Corona-Jahr sollten wir uns endlich ehrlich machen im Umgang mit der Pandemie. Gefordert ist das Brennglas, das jeder Einzelne auf sich selbst richtet, als Spiegel, in den man noch schauen kann. Die Philosophin Svenja Flaßpöhler nennt es die „resiliente Gesellschaft“, die sich selbstbewusst großen Krisen entgegenstellt und in der Angst, Hysterie und Heuchelei nicht die treibenden Faktoren sind. Bis dahin ist es wohl noch ein Stück des Weges."
https://amp.welt.de/debatte/kommentare/article223852094/Corona-lebt-von-jetzt-an-in-uns-egal-wie-viele-Lockdowns-noch-folgen.html?
Mir kamen die Tränen beim Lesen.
"Im zweiten Corona-Jahr sollten wir uns endlich ehrlich machen im Umgang mit der Pandemie. Gefordert ist das Brennglas, das jeder Einzelne auf sich selbst richtet, als Spiegel, in den man noch schauen kann. Die Philosophin Svenja Flaßpöhler nennt es die „resiliente Gesellschaft“, die sich selbstbewusst großen Krisen entgegenstellt und in der Angst, Hysterie und Heuchelei nicht die treibenden Faktoren sind. Bis dahin ist es wohl noch ein Stück des Weges."
https://amp.welt.de/debatte/kommentare/article223852094/Corona-lebt-von-jetzt-an-in-uns-egal-wie-viele-Lockdowns-noch-folgen.html?
DIE WELT
Das Virus lebt von jetzt an in uns – egal, wie viele Lockdowns noch folgen
Auch eine Impfung wird uns nicht dauerhaft von Corona befreien. 2021 brauchen wir nicht immer noch härtere Maßnahmen, sondern vor allem einen ehrlicheren Krisenmodus, um mit dem Virus zu leben und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu bewahren.
Forwarded from #WirSindVielMehr
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Was ist denn plötzlich mit der Süddeutschen Zeitung los❓
Merken nun auch langsam die Staatspropagandisten, dass sie am Ende des Tages am selben Futtertrog stehen wie alle anderen auch? 🤔
Oder ist es ein Versuch das aufgebrachte Volk mit pseudo-kritischen Beiträgen zu besänftigen?
Ja, haltet es euch vor Augen! Am Ende betrifft es auch jeden Einzelnen in den Redaktionen, denn wie wir, seid auch ihr das Volk und nicht die Elite - und ganz sicher habt auch ihr Familie und Freunde.
Die Medienmacher haben die Macht unsere Mitmenschen darüber aufzuklären, was hier gerade inszeniert wird - und es zu ändern‼️
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://www.facebook.com/watch/?v=778647832859820
Hier ein paar Infos zu Heribert Prantl
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://www.sueddeutsche.de/autoren/heribert-prantl-1.1148378
♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️
Abonniert unseren Kanal
t.me/Wirsindvielmehr
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Merken nun auch langsam die Staatspropagandisten, dass sie am Ende des Tages am selben Futtertrog stehen wie alle anderen auch? 🤔
Oder ist es ein Versuch das aufgebrachte Volk mit pseudo-kritischen Beiträgen zu besänftigen?
Ja, haltet es euch vor Augen! Am Ende betrifft es auch jeden Einzelnen in den Redaktionen, denn wie wir, seid auch ihr das Volk und nicht die Elite - und ganz sicher habt auch ihr Familie und Freunde.
Die Medienmacher haben die Macht unsere Mitmenschen darüber aufzuklären, was hier gerade inszeniert wird - und es zu ändern‼️
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Was ist denn plötzlich mit der Süddeutschen Zeitung los❓ Merken nun auch langsam die Staatspropagandisten, dass sie am Ende des Tages am selben Futtertrog stehen wie alle anderen auch? 🤔 Oder ist es ein Versuch das aufgebrachte Volk mit pseudo-kritischen…
Ich halte das für ein wenig pseudokritisch. Allerdings weiß ich aus sicherer Quelle, dass die private Meinung von Herrn Prantl wesentlich mehr in unsere Richtung geht.
@Herr Prantl
Die Menschen verdienen nicht nur ein "bisschen Freude", die Menschen haben das unabänderliche Menschenrecht ihr Leben zu leben❗️❗️❗️
Politiker und Organe der Exekutive, die das untersagen wollen gehören vor Gericht, nicht in Parlamente, Regierungen und Behörden.
@haintz
@Herr Prantl
Die Menschen verdienen nicht nur ein "bisschen Freude", die Menschen haben das unabänderliche Menschenrecht ihr Leben zu leben❗️❗️❗️
Politiker und Organe der Exekutive, die das untersagen wollen gehören vor Gericht, nicht in Parlamente, Regierungen und Behörden.
@haintz
Laufen fürs Immunsystem❓❓❓
„Hallo Markus,
ich hoffe es ist in Ordnung dich hier über den Kanal zu kontaktieren. Ich bin Unternehmer aus Berlin. Seitdem letzte Woche alle regierungskritischen Demos verboten worden sind bin ich auf der Suche nach neuen Konzepten, die in der aktuellen Rechtsprechung Versammlungen noch möglich machen.
Dabei schwebt mir vor, eine Art Lauf zur Stärkung des Immunsystems zu organisieren. Nach dem Vorbild von Rocky in Vorbereitung auf einen seiner Fights, als er allein losläuft und am Ende sich hunderte von Menschen angeschlossen haben. Einen Lauf kann man allein starten und durch ein live tracking könnten sich unterwegs viele Menschen anschließen. Maske tragen nicht notwendig und polizeiliche Sperren könnte man wahrscheinlich flexibel umschiffen - man treibt ja Sport.
Vielleicht hast du die Möglichkeit diese Idee mal rechtlich zu bewerten. In erster Linie suche ich aber nach Menschen, die bei der Organisation unterstützen könnten. Hast du da eventuell Ansprechpartner, mit denen du mich mal verbinden könntest?“
Meine Bewertung:
Rechtlich dürfte es sich weniger um eine Versammlung, als um eine Ansammlung halten, hängt von politischen Botschaften ab. Ansammlungen sollen heutzutage ja auch untersagt sein. Je besser man sich an Abstände hält, desto eher wird das "legal" sein. "Polizeiliche Sperren" die man umlaufen müsste, wird es da eher nicht geben.
Ich finde die Grundidee super, da kann man auch alleine damit anfangen.
Sowas muss man aber vor Ort organisieren und koordinieren. Laufen ist überhaupt (gerade alleine oder zu zweit) ein hervorragender Weg um politische Botschaften unters Volk zu bringen.
Ich habe das am Anfang von "Corona" in Ulm an der Donau gemacht, mit dem richtigen T-Shirt etc. erreicht man relativ viele Passanten. Und eine Versammlung, die man anmelden müsste, ist das so nicht.
Ich bin mir relativ sicher, wenn ich jetzt, 8 Monate später, jeden Samstag um 15:00 Uhr am Rathaus das laufen beginnen würde, und meinen Standort teilen würde, dass dann relativ viel Polizei mitlaufen würde/müsste.😂😂😂
„Hallo Markus,
ich hoffe es ist in Ordnung dich hier über den Kanal zu kontaktieren. Ich bin Unternehmer aus Berlin. Seitdem letzte Woche alle regierungskritischen Demos verboten worden sind bin ich auf der Suche nach neuen Konzepten, die in der aktuellen Rechtsprechung Versammlungen noch möglich machen.
Dabei schwebt mir vor, eine Art Lauf zur Stärkung des Immunsystems zu organisieren. Nach dem Vorbild von Rocky in Vorbereitung auf einen seiner Fights, als er allein losläuft und am Ende sich hunderte von Menschen angeschlossen haben. Einen Lauf kann man allein starten und durch ein live tracking könnten sich unterwegs viele Menschen anschließen. Maske tragen nicht notwendig und polizeiliche Sperren könnte man wahrscheinlich flexibel umschiffen - man treibt ja Sport.
Vielleicht hast du die Möglichkeit diese Idee mal rechtlich zu bewerten. In erster Linie suche ich aber nach Menschen, die bei der Organisation unterstützen könnten. Hast du da eventuell Ansprechpartner, mit denen du mich mal verbinden könntest?“
Meine Bewertung:
Rechtlich dürfte es sich weniger um eine Versammlung, als um eine Ansammlung halten, hängt von politischen Botschaften ab. Ansammlungen sollen heutzutage ja auch untersagt sein. Je besser man sich an Abstände hält, desto eher wird das "legal" sein. "Polizeiliche Sperren" die man umlaufen müsste, wird es da eher nicht geben.
Ich finde die Grundidee super, da kann man auch alleine damit anfangen.
Sowas muss man aber vor Ort organisieren und koordinieren. Laufen ist überhaupt (gerade alleine oder zu zweit) ein hervorragender Weg um politische Botschaften unters Volk zu bringen.
Ich habe das am Anfang von "Corona" in Ulm an der Donau gemacht, mit dem richtigen T-Shirt etc. erreicht man relativ viele Passanten. Und eine Versammlung, die man anmelden müsste, ist das so nicht.
Ich bin mir relativ sicher, wenn ich jetzt, 8 Monate später, jeden Samstag um 15:00 Uhr am Rathaus das laufen beginnen würde, und meinen Standort teilen würde, dass dann relativ viel Polizei mitlaufen würde/müsste.😂😂😂
Kritischer Rabbi aus den USA
https://www.passaicclarity.org/public-health-war/
Anbei die Website eines kritischen Rabbis (und Berufskollegen von mir) aus New Jersey (USA), der sich sehr kritisch zur Corona-Politik äußert. Den Kontakt habe ich über Robert F. Kennedy Jr. hergestellt. Ich komme leider erst jetzt dazu, die Informationen zu teilen.
Anbei ein Video:
https://www.youtube.com/watch?v=Prod_1SblpQ
Und Infos zur Person:
https://www.rodefshalom613.org/2020/11/who-is-rabbi-yitzchok-dovid-smith/
https://www.passaicclarity.org/about/
___________________
Markus Haintz
Rechtsanwalt & Bürgerrechtler
https://teleg.eu/Haintz
„Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.“
Abraham Lincoln
https://www.passaicclarity.org/public-health-war/
Anbei die Website eines kritischen Rabbis (und Berufskollegen von mir) aus New Jersey (USA), der sich sehr kritisch zur Corona-Politik äußert. Den Kontakt habe ich über Robert F. Kennedy Jr. hergestellt. Ich komme leider erst jetzt dazu, die Informationen zu teilen.
Anbei ein Video:
https://www.youtube.com/watch?v=Prod_1SblpQ
Und Infos zur Person:
https://www.rodefshalom613.org/2020/11/who-is-rabbi-yitzchok-dovid-smith/
https://www.passaicclarity.org/about/
___________________
Markus Haintz
Rechtsanwalt & Bürgerrechtler
https://teleg.eu/Haintz
„Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.“
Abraham Lincoln
passaicclarity
Public Health War
DONATE NOW The “Public Health Emerge cy” is a Ruse —It’s Actually a War to Destroy Our Rights. Public health officials have take away the rights of millio s of America s.The gover me t war o religio a d huma rights has begu .Our Co stitutio is bei…
Heiko Schönings Vorhersagen zur nächsten P(l)andemie aus 2019❗️❗️❗️❗️❗️❗️
Der Hamburger Arzt Heiko Schöning hat vieles bereits 2018 dargelegt. Das Gespräch bei KenFM wurde am 11.09.2019 ausgestrahlt, nur wenige Monate danach brach die „Corona-Pandemie“ aus.
https://www.youtube.com/watch?v=gvvP30KBaGo
(wichtiger Ausschnitt)
Ganze Beweisführung / ganzes Video:
https://kenfm.de/heiko-schoening/
Statement hierzu von Heiko Schöning:
„Emergent BioSolutions (früher BioPort) produziert heute den Corona-Impfstoff (für AstraZeneca), den Bundesminister Spahn schon im Sommer 2020 für die Polizisten und uns alle gekauft hat. Das sind einige der Kriminellen hinter den Anthrax-Anschlägen von 2001“
Heiko Schöning ist Vizepräsident der World Freedom Alliance
https://worldfreedomalliance.org/
„Die World Freedom Alliance (WFA) wird eine weltweite Plattform bieten, die mit verschiedenen Verbänden und Organisationen verbunden ist, die Zugang zu Gerechtigkeit, echtem Dialog für Gesundheitswissenschaft und Politik bieten und gleichzeitig weltweit Beamte nach dem Gesetz zur Rechenschaft ziehen.
Wir werden transparente evidenzbasierte Lösungen anbieten und eine solide Debatte mit Medien, Wissenschaftlern und Regierungen fördern, um sicherzustellen, dass unsere Grundfreiheiten der Menschen in der Welt wiederhergestellt und aufrechterhalten werden.“
_______________
Markus Haintz
Rechtsanwalt & Bürgerrechtler
https://teleg.eu/Haintz
„Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.“
Abraham Lincoln
Der Hamburger Arzt Heiko Schöning hat vieles bereits 2018 dargelegt. Das Gespräch bei KenFM wurde am 11.09.2019 ausgestrahlt, nur wenige Monate danach brach die „Corona-Pandemie“ aus.
https://www.youtube.com/watch?v=gvvP30KBaGo
(wichtiger Ausschnitt)
Ganze Beweisführung / ganzes Video:
https://kenfm.de/heiko-schoening/
Statement hierzu von Heiko Schöning:
„Emergent BioSolutions (früher BioPort) produziert heute den Corona-Impfstoff (für AstraZeneca), den Bundesminister Spahn schon im Sommer 2020 für die Polizisten und uns alle gekauft hat. Das sind einige der Kriminellen hinter den Anthrax-Anschlägen von 2001“
Heiko Schöning ist Vizepräsident der World Freedom Alliance
https://worldfreedomalliance.org/
„Die World Freedom Alliance (WFA) wird eine weltweite Plattform bieten, die mit verschiedenen Verbänden und Organisationen verbunden ist, die Zugang zu Gerechtigkeit, echtem Dialog für Gesundheitswissenschaft und Politik bieten und gleichzeitig weltweit Beamte nach dem Gesetz zur Rechenschaft ziehen.
Wir werden transparente evidenzbasierte Lösungen anbieten und eine solide Debatte mit Medien, Wissenschaftlern und Regierungen fördern, um sicherzustellen, dass unsere Grundfreiheiten der Menschen in der Welt wiederhergestellt und aufrechterhalten werden.“
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Markus Haintz
Rechtsanwalt & Bürgerrechtler
https://teleg.eu/Haintz
„Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.“
Abraham Lincoln
YouTube
die nächste Pandemie (PLandemie) war vorhersehbar!
Gespräch vom 11.09.2019 mit Dr. Heiko Schöning bei KenFM
https://de.reuters.com/article/deutschland-internetplattformen-regulier-idDEKBN29C1PB
Zitat: “Wir werden in Europa verbindliche Pflichten für die Internetplattformen schaffen, um Wahlen zu schützen, Hetze zu löschen und gegen Lügen und Verschwörungsmythen konsequent vorzugehen. Das ist drängender denn je”, sagte die SPD-Politikerin dem “Handelsblatt” am Donnerstag. Ziel sei es, die Demokratien vor Hetzern zu schützen, die im Internet zu Hass und Gewalt aufstachelten.
Anmerkung von mir: So schafft man sich einen Vorwand zu weitere Zensur.
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Markus Haintz
Rechtsanwalt & Bürgerrechtler
https://teleg.eu/Haintz
„Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.“
Abraham Lincoln
Zitat: “Wir werden in Europa verbindliche Pflichten für die Internetplattformen schaffen, um Wahlen zu schützen, Hetze zu löschen und gegen Lügen und Verschwörungsmythen konsequent vorzugehen. Das ist drängender denn je”, sagte die SPD-Politikerin dem “Handelsblatt” am Donnerstag. Ziel sei es, die Demokratien vor Hetzern zu schützen, die im Internet zu Hass und Gewalt aufstachelten.
Anmerkung von mir: So schafft man sich einen Vorwand zu weitere Zensur.
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Markus Haintz
Rechtsanwalt & Bürgerrechtler
https://teleg.eu/Haintz
„Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.“
Abraham Lincoln
Reuters
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