Forwarded from Martin Lejeune
#Kaiserreichsgruppe von seiner Radikalisierung, Liebe zu #Russland, daß er Mitglied war in #FDJ, #SED & #FDP und wie er die Repression gegen #Corona-Demos und die Anwältin Beate Bahner erlebte https://www.martinlejeune.de/sven-birkmann-gibt-einblicke-in-seine-radikalisierung/
Forwarded from Report24.news
Freispruch für Florian Machl: Große Freude über das Urteil auch bei allen Unterstützern vorm Gerichtsgebäude!
Forwarded from Paul Brandenburg
Termininformation: Strafprozess gegen mich morgen (Donnerstag 25.5.23) um 13:30 Uhr im AG Tiergarten (Saal 1002, Kirchstraße 6, 10557 Berlin)
Nach Einspruch gegen einen entsprechenden Strafbefehl über 30 Tagessätze bin ich der "Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen" angeklagt. Tatgegenständlich soll mein Teilen des satirischen Kunstwerkes "Genderhakenkreuzchen" im August 2022 auf Telegram sein.
Es ist der erste Strafprozess überhaupt gegen mich. Er betrifft nicht die seit Mai 2022 gegen mich laufenden Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft Berlin wegen angeblichen "Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz". Er betrifft ebenfalls nicht die gegen mich laufenden Ermittlungen des "Staatsschutzes" der Polizei Berlin wegen angeblicher "Übler Nachrede gegen politische Personen" zum "Nachteil von Karl Lauterbach und Annalena Baerbock".
t.me/paulbrandenburg
Nach Einspruch gegen einen entsprechenden Strafbefehl über 30 Tagessätze bin ich der "Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen" angeklagt. Tatgegenständlich soll mein Teilen des satirischen Kunstwerkes "Genderhakenkreuzchen" im August 2022 auf Telegram sein.
Es ist der erste Strafprozess überhaupt gegen mich. Er betrifft nicht die seit Mai 2022 gegen mich laufenden Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft Berlin wegen angeblichen "Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz". Er betrifft ebenfalls nicht die gegen mich laufenden Ermittlungen des "Staatsschutzes" der Polizei Berlin wegen angeblicher "Übler Nachrede gegen politische Personen" zum "Nachteil von Karl Lauterbach und Annalena Baerbock".
t.me/paulbrandenburg
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Breaking Hambacher Fest 2023💥
Wir haben Eilantrag beim Verwaltungsgericht gestellt.
Auf Hinweis des Gerichts hat die Stadtverwaltung heute Vormittag mit Dr. Wolfgang Kochanek und mir ein erneutes Kooperationsgespräch geführt.
Das Ergebnis:
Das Verbot ist aufgehoben.
Das Hambacher Fest findet statt.
Ort und Zeit:
Neustadt an der Weinstraße
28. Mai 2023
Festplatz Wiesenstraße
Treffen 10 Uhr
Start Aufzug 11 Uhr
Der Zug läuft durch die Stadt Neustadt zur Dammstraße.
Ein Zug zum Schloss war bisher verboten.
Ein Aufzug zum Schloss ist jetzt erlaubt.
Polizei und Rettungsdienste haben aus Sicherheitsbedenken darum gebeten, dass zum Hambacher Schloss nur eine begrenzte Anzahl von Menschen ziehen soll. Das Schloss fasst insgesamt 2.600 Menschen.
Die Preisverleihung des Demokratie-Preises findet auf dem Hambacher Schloss statt.
Die Preisverleihung wird zugleich auf Videoleinwände nach Neustadt übertragen.
Weiter Infos:
https://teleg.eu/hambach2023offiziell
---
Mein Kanal:
t.me/RA_ludwig
Wir haben Eilantrag beim Verwaltungsgericht gestellt.
Auf Hinweis des Gerichts hat die Stadtverwaltung heute Vormittag mit Dr. Wolfgang Kochanek und mir ein erneutes Kooperationsgespräch geführt.
Das Ergebnis:
Das Verbot ist aufgehoben.
Das Hambacher Fest findet statt.
Ort und Zeit:
Neustadt an der Weinstraße
28. Mai 2023
Festplatz Wiesenstraße
Treffen 10 Uhr
Start Aufzug 11 Uhr
Der Zug läuft durch die Stadt Neustadt zur Dammstraße.
Ein Zug zum Schloss war bisher verboten.
Ein Aufzug zum Schloss ist jetzt erlaubt.
Polizei und Rettungsdienste haben aus Sicherheitsbedenken darum gebeten, dass zum Hambacher Schloss nur eine begrenzte Anzahl von Menschen ziehen soll. Das Schloss fasst insgesamt 2.600 Menschen.
Die Preisverleihung des Demokratie-Preises findet auf dem Hambacher Schloss statt.
Die Preisverleihung wird zugleich auf Videoleinwände nach Neustadt übertragen.
Weiter Infos:
https://teleg.eu/hambach2023offiziell
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Mein Kanal:
t.me/RA_ludwig
Forwarded from Beneder.Media⚖️
YouTube
Klarer Sieg für die Meinungsfreiheit: Report24 Chefredakteur Florian Machl wurde freigesprochen‼️
Heute Mittwoch den 24. Mai. musste sich der Chefredakteur von Report24.news Florian Machl vor dem Landesgericht Linz verantworten. Der Grund: Er hat einen kritischen Kommentar
über den Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen geschrieben. Florian Machl…
über den Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen geschrieben. Florian Machl…
HAINTZ.media
Twitterlink
Ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes
Deswegen ist die „Letzte Generation“ eine kriminelle Vereinigung.
Hans-Georg Maaßen in der Wochenzeitung „Junge Freiheit“.
Deswegen ist die „Letzte Generation“ eine kriminelle Vereinigung.
Hans-Georg Maaßen in der Wochenzeitung „Junge Freiheit“.
JUNGE FREIHEIT
Ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes: Deswegen ist die „Letzte Generation“ eine kriminelle Vereinigung
Es ist längst überfällig, die „Letzte Generation“ als kriminelle Vereinigung zu behandeln. Das reicht aber nicht aus, denn die Straßenblockierer verfolgen ein gefährliches Ziel. Ein Kommentar von Hans-Georg Maaßen.
Forwarded from Bleib Stark 🤜🤛
Mit sexueller Orientierung lassen sich in Österreich Fördergelder erpressen: Die Grünen Minister Alma Zadić und Johannes Rauch haben es vorgemacht. Sie empfingen zwei Drag Queens und verteilten bei dieser Gelegenheit satte 260.000 Euro Steuergelder. “Wann kommt dann auch noch Geld aus einem zu schaffenden Fördertopf für Exhibitionisten?”, fragt nun die MFG Oberösterreich provokant.
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👉🏼https://teleg.eu/bleibtstark
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Forwarded from Songül Schlürscheid #werdelaut (Songül Schlürscheid)
Media is too big
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Eines seiner ersten Interviews um den 21.03.2020 (zu diesem Zeitpunkt wurde das Video hochgeladen) befasst sich klar und deutlich mit dem Covid-19 Virus und dem Umgang damit.
Hört euch noch einmal seine Einschätzung an und überlegt, was genau so eingetreten ist und was anders hätte laufen können, hätte man auf ihn gehört.
Ein weiterer Punkt, der für die Glaubwürdigkeit ungemein wichtig ist, ist die Gradlinigkeit. Natürlich darf man Fehler zugeben und seine Meinung ändern. Jedoch sollte man in allem, was man tut, seine Gradlinigkeit erkennen lassen. Dies sehe ich ganz klar bei Prof. Sucharit Bhakdi.
Hier auf 🔗Video-Liberty
#Bhakdi #BhakdiFreispruch
@songuelschluerscheid
Hört euch noch einmal seine Einschätzung an und überlegt, was genau so eingetreten ist und was anders hätte laufen können, hätte man auf ihn gehört.
Ein weiterer Punkt, der für die Glaubwürdigkeit ungemein wichtig ist, ist die Gradlinigkeit. Natürlich darf man Fehler zugeben und seine Meinung ändern. Jedoch sollte man in allem, was man tut, seine Gradlinigkeit erkennen lassen. Dies sehe ich ganz klar bei Prof. Sucharit Bhakdi.
Hier auf 🔗Video-Liberty
#Bhakdi #BhakdiFreispruch
@songuelschluerscheid
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Zusendung einer Mutter an Beatrice Achterberg (NZZ):
Im Sozialkunde-Unterricht in Sachsen-Anhalt können Schüler ab der 8. Klasse lernen, Menschen in „Diskriminierte“ und „Nicht-Diskriminierte“ zu unterteilen.
t.me/Rosenbusch
Im Sozialkunde-Unterricht in Sachsen-Anhalt können Schüler ab der 8. Klasse lernen, Menschen in „Diskriminierte“ und „Nicht-Diskriminierte“ zu unterteilen.
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Songül Schlürscheid #werdelaut (Songül Schlürscheid)
🔗Tweet von Stefan Homburg vom 24.05.2023:
Zu Pfizer-Impfschäden listet das unten verlinkte Bundestagsdokument 11 Studien auf.
Pfizer zahlte bei 10 der 11 Studien, nur eine einzige ist frei von Interessenkonflikten!
➡️Impfstoffüberwachung funktioniert, als würden Autobesitzer ihre TÜV-Plaketten selbst drucken.
🔗Link zum Bundestagsdokument
1. Die einzige unabhängige Studie (Fraiman et al.) weist häufige Impfschäden nach. Die Wiss. Dienste fertigen sie mit einem Faktencheck von Pascal Siggelkow ab, ausgerechnet.
2. Zwei Arbeiten (Polack et al. und Thomas et al.) betreffen Pfizers eigene Zulassungsstudie, die entblindet wurde, nachdem es in der Impfgruppe mehr Todesfälle gab als in der Placebogruppe.
3. Sechs Studien (Munoz et al., Frenck et al., Walsh et al., Haranaka et al., Moreira et al. und Walter et al.) wurden von Pfizer unterstützt.
4. Bei zwei Studien (Munro et al. und Lazarus et al.) wurden einzelne Autoren von Pfizer oder anderen Pharmaherstellern unterstützt.
weiter im 🔗Tweet
Zu Pfizer-Impfschäden listet das unten verlinkte Bundestagsdokument 11 Studien auf.
Pfizer zahlte bei 10 der 11 Studien, nur eine einzige ist frei von Interessenkonflikten!
➡️Impfstoffüberwachung funktioniert, als würden Autobesitzer ihre TÜV-Plaketten selbst drucken.
🔗Link zum Bundestagsdokument
1. Die einzige unabhängige Studie (Fraiman et al.) weist häufige Impfschäden nach. Die Wiss. Dienste fertigen sie mit einem Faktencheck von Pascal Siggelkow ab, ausgerechnet.
2. Zwei Arbeiten (Polack et al. und Thomas et al.) betreffen Pfizers eigene Zulassungsstudie, die entblindet wurde, nachdem es in der Impfgruppe mehr Todesfälle gab als in der Placebogruppe.
3. Sechs Studien (Munoz et al., Frenck et al., Walsh et al., Haranaka et al., Moreira et al. und Walter et al.) wurden von Pfizer unterstützt.
4. Bei zwei Studien (Munro et al. und Lazarus et al.) wurden einzelne Autoren von Pfizer oder anderen Pharmaherstellern unterstützt.
weiter im 🔗Tweet
Forwarded from Songül Schlürscheid #werdelaut (Songül Schlürscheid)
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#EU #ClubofRome #VonderLügen
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei der EU-Konferenz "Beyond Growth": "[Der Bericht des Club of Rome] stellt klar, dass ein auf fossilen Brennstoffen basierendes Wachstumsmodell überholt ist."
Sie ignoriert, dass eine florierende Erstwelt-Wirtschaft nicht ohne fossile Brennstoffe auskommt. Das ist der Punkt: Die Net-Zero-Agenda ist ein trojanisches Pferd, um den Westen absichtlich zu entindustrialisieren und abhängig von globalistischen Gremien zu machen.
https://www.youtube.com/watch?v=dhoIS79tp0s
@songuelschluerscheid
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei der EU-Konferenz "Beyond Growth": "[Der Bericht des Club of Rome] stellt klar, dass ein auf fossilen Brennstoffen basierendes Wachstumsmodell überholt ist."
Sie ignoriert, dass eine florierende Erstwelt-Wirtschaft nicht ohne fossile Brennstoffe auskommt. Das ist der Punkt: Die Net-Zero-Agenda ist ein trojanisches Pferd, um den Westen absichtlich zu entindustrialisieren und abhängig von globalistischen Gremien zu machen.
https://www.youtube.com/watch?v=dhoIS79tp0s
@songuelschluerscheid
Forwarded from stattzeitung.org - Info
1 Stunde 10 Minuten stellt sich Dr. Alice Weidel (AfD) den Fragen von Stef Manzini. Die Bundestagsabgeordnete spricht über “fräggelige Schulklassen”, in denen nichts mehr gelernt würde, und über das Bundesverfassungsgericht, das selbst verfassungsfeindlich wäre. Die “Chefin” der Alternative für Deutschland (AfD) zur Zerstörung der Wirtschaft, der neuen Verarmung der Mittelschicht, und dem Verjagen ganzer Industriezweige. Aus ihrem Bundestagsbüro sah Weidel, wie friedliche Menschen während der Corona-Pandemie mit Wasserwerfern beschossen wurden, aus ihrer heutigen Perspektive verspricht die Politikerin, bis zum Jahresende die SPD überholt zu haben. An ihrem Küchentisch trägt Weidel keinen blauen Blazer, und zum Start in den Tag steht die Frühaufsteherin unter der kalten Dusche.
https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2023-05-24-weidel-wut-und-waermepumpe-klartext-interview-mit-einer-spitzenpolitikerin.html
Gute Arbeit? Bitte unterstützt das, damit wir weitermachen können. Lesen, was dran ist. Journalismus mit Rückgrat. Ihr wollt mehr? https://www.stattzeitung.org/kontoverbindungen.html
https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2023-05-24-weidel-wut-und-waermepumpe-klartext-interview-mit-einer-spitzenpolitikerin.html
Gute Arbeit? Bitte unterstützt das, damit wir weitermachen können. Lesen, was dran ist. Journalismus mit Rückgrat. Ihr wollt mehr? https://www.stattzeitung.org/kontoverbindungen.html
www.stattzeitung.org
WEIDEL, WUT UND WÄRMEPUMPE. Klartext-Interview mit einer Spitzenpolitikerin.
1 Stunde 10 Minuten stellt sich Dr. Alice Weidel (AfD) den Fragen von Stef Manzini. Die Bundestagsabgeordnete spricht über “fräggelige Schulklassen”, in denen nichts mehr gelernt würde, und über das Bundesverfassungsgericht, das selbst verfassungsfeindlich…
Forwarded from Epoch Times Deutsch
🚨 🔎 Großrazzia gegen die Aktivisten der „Letzten Generation“ durchgeführt:
Wohnungen durchsucht, Konten gesperrt und Internetseite abgeschaltet.
👉🏻 Hier geht es zum Artikel von Patrick Reitler!
Wohnungen durchsucht, Konten gesperrt und Internetseite abgeschaltet.
👉🏻 Hier geht es zum Artikel von Patrick Reitler!
Epoch Times www.epochtimes.de
Großrazzia gegen „Letzte Generation“: Bundesweit „15 Objekte“ durchsucht
Unter der Regie des Bayerischen Landeskriminalamts haben Ermittlungsbehörden in sieben Bundesländern einen Großschlag gegen die Aktivisten der „Letzte Generation“ durchgeführt: Wohnungen wurden durchsucht, Konten gesperrt und die Website abgeschaltet.
Forwarded from Epoch Times Deutsch
🗣 „Die Welt sollte sich auf eine Krankheit einstellen, die noch tödlicher ist als Covid“ – so wird aktuell WHO-Chef Ghebreyesus zitiert.
Umso wichtiger erscheint die Gründung eines weltweiten Überwachungssystems für Krankheitserreger.
👉🏻 Hier geht es zum Artikel von Oliver Signus zur Jahrestagung der WHO in Genf!
Umso wichtiger erscheint die Gründung eines weltweiten Überwachungssystems für Krankheitserreger.
👉🏻 Hier geht es zum Artikel von Oliver Signus zur Jahrestagung der WHO in Genf!
The Epoch Times
WHO-Chef: „Die Welt sollte sich auf eine Krankheit einstellen, die noch tödlicher ist als COVID“
Mitgliederstaaten gründen ein weltweites Überwachungssystem für Krankheitserreger. Die Organisation hat eine Liste mit den gefährlichsten Krankheiten erstellt. Die Entwicklung von Impfstoffen, die beim Kontakt mit menschlichem Schweiß freigesetzt werden,…
Forwarded from Alexander-wallasch.de
Prof. Martin Schwab, Anwalt von Sucharit Bhakdi fährt knallharte Geschütze auf im Exklusiv-Interview. Der Verteidiger sieht sogar Journalisten wie LarsWienand potentiell auf der Anklagebank ! https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/im-interview-jetzt-spricht-der-anwalt-von-sucharit-bhakdi
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
Alexander Wallasch | DE
Im Interview: Jetzt spricht der Anwalt von Sucharit Bhakdi
Eine faire Berichterstattung ist Sucharit Bhakdi in den Konzernmedien während der gesamten Corona-Krise zu keinem Zeitpunkt widerfahren
Forwarded from Alexander-wallasch.de
Sucharit Bhakdis Verteidiger Martin Schwab forderte im Interview nicht weniger, als Journalisten des Corona-Regimes den Prozess zu machen. Der Corona-Maßnahmen- und Impfkritiker Dr. Gunter Frank ordnet Schwabs Forderung jetzt für uns ein . #larswienand https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/auch-dr-gunter-frank-will-prozesse-das-ist-die-einzige-sprache-welche-die-corona-taeter-verstehen
https://teleg.eu/alexanderwallasch/2177
https://teleg.eu/alexanderwallasch/2177
Alexander Wallasch | DE
Auch Dr. Gunter Frank will Prozesse: „Das ist die einzige Sprache, welche die Corona-Täter verstehen“
„Ich weiß es nicht, gibt es einen Tatbestand der Bestechung im Journalismus? Wenn ich Falschmeldungen verbreite gegen Geld?“
Forwarded from AUF1
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Uwe Kranz zu WHO-Plänen: „Geht darum, Staaten Souveränität zu nehmen“ 💣
Der pensionierte Polizeijurist Uwe Kranz, der zuletzt Präsident des Thüringer Landeskriminalamtes war, kritisierte bereits die grundrechtseinschränkenden Corona-Zwangsmaßnahmen. In Zusammenhang mit den WHO-Plänen, sich weitreichende Kompetenzen zulasten der Nationalstaaten anzueignen, warnt er die deutschen Delegierten - insbesondere Gesundheitsminister Karl Lauterbach, in Genf davor, dem Machtzuwachs der Weltgesundheitsorganisation zuzustimmen. Kranz spricht sogar von Hochverrat, sollten sie dies tun.
👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram: https://teleg.eu/auf1tv
Der pensionierte Polizeijurist Uwe Kranz, der zuletzt Präsident des Thüringer Landeskriminalamtes war, kritisierte bereits die grundrechtseinschränkenden Corona-Zwangsmaßnahmen. In Zusammenhang mit den WHO-Plänen, sich weitreichende Kompetenzen zulasten der Nationalstaaten anzueignen, warnt er die deutschen Delegierten - insbesondere Gesundheitsminister Karl Lauterbach, in Genf davor, dem Machtzuwachs der Weltgesundheitsorganisation zuzustimmen. Kranz spricht sogar von Hochverrat, sollten sie dies tun.
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Forwarded from AUF1
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Anwälte für Aufklärung: Verwerfungen des Rechtsstaats während Corona
Im hessischen Rüsselsheim am Main fand dieses Wochenende die 17. Tagung der „Anwälte für Aufklärung” (AfA) statt. Im Vortrags- und Diskussionsteil der Veranstaltung wurden brisante Fragen über die Folgen der sogenannten „Pandemie“ behandelt. Insbesondere die juristischen und gesellschaftlichen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen wurden besprochen. Anwesend waren hochkarätige und bekannte Referenten, wie beispielsweise Stephan Homburg oder Uwe Kranz.
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👉🏻 https://teleg.eu/auf1tv
Im hessischen Rüsselsheim am Main fand dieses Wochenende die 17. Tagung der „Anwälte für Aufklärung” (AfA) statt. Im Vortrags- und Diskussionsteil der Veranstaltung wurden brisante Fragen über die Folgen der sogenannten „Pandemie“ behandelt. Insbesondere die juristischen und gesellschaftlichen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen wurden besprochen. Anwesend waren hochkarätige und bekannte Referenten, wie beispielsweise Stephan Homburg oder Uwe Kranz.
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Forwarded from Transition News (Konstantin Demeter)
Assange wartet gegenwärtig noch immer auf die Entscheidung über einen Berufungsantrag. Einen solchen hatten seine Anwälte im vergangenen Sommer beim Londoner High Court eingereicht. Die britische Regierung hatte zuvor die von der US-Administration beantragte Auslieferung genehmigt. Dagegen wehrt sich Assanges Team und will Berufung einlegen. Sollte eine Berufung nicht zugelassen werden, wäre das nach den Worten von Hrafnsson «skandalös».
https://transition-news.org/fur-julian-assange-sieht-es-schlecht-aus
https://transition-news.org/fur-julian-assange-sieht-es-schlecht-aus
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
24. Mai 2023 +++Pressemitteilung AfD +++
Peter Boehringer: „Kein Feiertag für Deutschland – die EZB ist seit 25 Jahren ein Destabilisierungsfaktor“
Berlin, 24. Mai 2023. Die EZB feiert am heutigen Tage mit einem Festakt in Frankfurt ihr 25-jähriges Bestehen. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:
„Die AfD wird sich nicht in die Reihe der Gratulanten zur 25-Jahrfeier der EZB einreihen. Denn man darf nicht übersehen: Es ging Deutschland und Europa in der Zeit vor der EZB besser und es würde auch heute Deutschland und den europäischen Staaten besser gehen, wenn es die EZB nicht gäbe. In der Zeit vor 1999 war die Bundesbank eine machtvolle und stabilitätsorientierte Institution, heute ist die Bundesbank eine reine Filiale der EZB und die EZB verkörpert Macht ohne Stabilität.
‚Das vorrangige Ziel des Europäischen Systems der Zentralbanken ist es, die Preisstabilität zu gewährleisten.‘ So steht es in den Verträgen und daran sollte sich die EZB orientieren. Doch die Realität sieht anders aus. Das Ziel der Preisstabilität wird aktuell eindeutig verfehlt, und zwar nicht aufgrund externer Umstände, sondern aufgrund der Politik der EZB selbst. Die EZB hat mit ihrer ultra-lockeren Geldpolitik in ihrer kurzen Geschichte ihre Bilanzsumme verzehnfacht, sie hat die wertlosen Targetsalden explodieren lassen und hat Verwerfungen und Krisen an Aktien-, Immobilien- und Anleihemärkten geschürt. Die offizielle Inflationsrate, die im letzten Jahr zeitweise sogar zweistellig war, ist dabei nur die Spitze des Eisbergs. Mindestens genauso fatal sind die Dinge, die man nicht direkt sieht: nämlich die Enteignung der Sparer, die Umverteilung von Arm zu Reich, die Erodierung der Wettbewerbsfähigkeit für viele Staaten, die keine Abwertungen ihrer Währungen vornehmen können. All das nimmt die EZB billigend in Kauf, sie überschreitet seit Jahren ihr Mandat durch illegale Anleihekäufe und durch Einmischung in die Wirtschafts- und Klimapolitik. Die politischen Eliten begrüßen das und eilen darum zur Gratulation nach Frankfurt; dem Bürger ist hiermit in keiner Weise gedient.
Keine Währungsunion der Geschichte hat je überlebt, wenn sie nicht von einer politischen Union erzwungen wurde, denn eine Währungsunion in einem nicht-optimalen Währungsraum kann grundsätzlich nicht dauerhaft funktionieren. Die politische Union hatte jedoch in Deutschland niemals eine Mehrheit, wie schon Helmut Kohl zugab als er sagte: ‚Bei der Euro-Einführung war ich ein Diktator.‘ Insofern dürfte es sich beim aktuellen Festakt der EZB eher um ein Bergfest als um einen Meilenstein handeln.“
https://www.afd.de/peter-boehringer-kein-feiertag-fuer-deutschland-die-ezb-ist-seit-25-jahren-ein-destabilisierungsfaktor
* * *
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Peter Boehringer: „Kein Feiertag für Deutschland – die EZB ist seit 25 Jahren ein Destabilisierungsfaktor“
Berlin, 24. Mai 2023. Die EZB feiert am heutigen Tage mit einem Festakt in Frankfurt ihr 25-jähriges Bestehen. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:
„Die AfD wird sich nicht in die Reihe der Gratulanten zur 25-Jahrfeier der EZB einreihen. Denn man darf nicht übersehen: Es ging Deutschland und Europa in der Zeit vor der EZB besser und es würde auch heute Deutschland und den europäischen Staaten besser gehen, wenn es die EZB nicht gäbe. In der Zeit vor 1999 war die Bundesbank eine machtvolle und stabilitätsorientierte Institution, heute ist die Bundesbank eine reine Filiale der EZB und die EZB verkörpert Macht ohne Stabilität.
‚Das vorrangige Ziel des Europäischen Systems der Zentralbanken ist es, die Preisstabilität zu gewährleisten.‘ So steht es in den Verträgen und daran sollte sich die EZB orientieren. Doch die Realität sieht anders aus. Das Ziel der Preisstabilität wird aktuell eindeutig verfehlt, und zwar nicht aufgrund externer Umstände, sondern aufgrund der Politik der EZB selbst. Die EZB hat mit ihrer ultra-lockeren Geldpolitik in ihrer kurzen Geschichte ihre Bilanzsumme verzehnfacht, sie hat die wertlosen Targetsalden explodieren lassen und hat Verwerfungen und Krisen an Aktien-, Immobilien- und Anleihemärkten geschürt. Die offizielle Inflationsrate, die im letzten Jahr zeitweise sogar zweistellig war, ist dabei nur die Spitze des Eisbergs. Mindestens genauso fatal sind die Dinge, die man nicht direkt sieht: nämlich die Enteignung der Sparer, die Umverteilung von Arm zu Reich, die Erodierung der Wettbewerbsfähigkeit für viele Staaten, die keine Abwertungen ihrer Währungen vornehmen können. All das nimmt die EZB billigend in Kauf, sie überschreitet seit Jahren ihr Mandat durch illegale Anleihekäufe und durch Einmischung in die Wirtschafts- und Klimapolitik. Die politischen Eliten begrüßen das und eilen darum zur Gratulation nach Frankfurt; dem Bürger ist hiermit in keiner Weise gedient.
Keine Währungsunion der Geschichte hat je überlebt, wenn sie nicht von einer politischen Union erzwungen wurde, denn eine Währungsunion in einem nicht-optimalen Währungsraum kann grundsätzlich nicht dauerhaft funktionieren. Die politische Union hatte jedoch in Deutschland niemals eine Mehrheit, wie schon Helmut Kohl zugab als er sagte: ‚Bei der Euro-Einführung war ich ein Diktator.‘ Insofern dürfte es sich beim aktuellen Festakt der EZB eher um ein Bergfest als um einen Meilenstein handeln.“
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