Jetzt: Elon Musk im Twittter Space mit Ron DeSantis, dem Gouverneur von Florida.
Pressemitteilung Haintz-legal: Verwaltungsgericht Stuttgart hebt Versammlungsverbot auf, "Galerie der Pandemie" in Schwäbisch Gmünd findet statt
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat unserem Eilantrag (§ 80 V VwGO) stattgegeben und die aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs unserer Mandantin gegen das von der Stadt Schwäbisch Gmünd ausgesprochene Versammlungsverbot wiederhergestellt. Die "Galerie der Pandemie" kann daher vom Donnerstag den 25. bis Samstag den 27. Mai 2023 auf dem Marktplatz in Schwäbisch Gmünd stattfinden, jeweils von 11 bis 17 Uhr.
Das ursprüngliche Versammlungsverbot kann nur als grob willkürlich und eklatant verfassungswidrig bezeichnet werden. Zur Begründung hatte die Stadt Schwäbisch Gmünd u. a. angeführt, dass die Außengastronomie belästigt werde, es wurden vermeintliche Straftaten herbeigeredet, eine Versammlungsqualität wurde verneint, weshalb mit einer unzulässigen Sondernutzung "argumentiert" wurde. Der Verfasser regt an, der Stadt Schwäbisch Gmünd ein paar Exemplare des Grundgesetzes zur Lektüre und Rechtsfortbildung zu übermitteln, da offenkundig versucht wurde, eine offenbar nicht erwünschte Aufarbeitung der "Kollateralschäden" der Corona-Politik zu verhindern. Ähnliche Versammlungen - auf weniger repräsentativen Plätzen - wurden in der Vergangenheit durchgeführt. Das Demo-Team in Schwäbisch-Gmünd hat bereits über 200 Demonstrationen sicher und rechtskonform über die Bühne gebracht. Der Versuch der Stadt Schwäbisch-Gmünd, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit einzuschränken ist heute kläglich gescheitert.
Die Verbotsverfügung kann hier, der Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart hier heruntergeladen werden.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
www.haintz-legal.de
(RA_MarkusHaintz auf Twitter)
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat unserem Eilantrag (§ 80 V VwGO) stattgegeben und die aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs unserer Mandantin gegen das von der Stadt Schwäbisch Gmünd ausgesprochene Versammlungsverbot wiederhergestellt. Die "Galerie der Pandemie" kann daher vom Donnerstag den 25. bis Samstag den 27. Mai 2023 auf dem Marktplatz in Schwäbisch Gmünd stattfinden, jeweils von 11 bis 17 Uhr.
Das ursprüngliche Versammlungsverbot kann nur als grob willkürlich und eklatant verfassungswidrig bezeichnet werden. Zur Begründung hatte die Stadt Schwäbisch Gmünd u. a. angeführt, dass die Außengastronomie belästigt werde, es wurden vermeintliche Straftaten herbeigeredet, eine Versammlungsqualität wurde verneint, weshalb mit einer unzulässigen Sondernutzung "argumentiert" wurde. Der Verfasser regt an, der Stadt Schwäbisch Gmünd ein paar Exemplare des Grundgesetzes zur Lektüre und Rechtsfortbildung zu übermitteln, da offenkundig versucht wurde, eine offenbar nicht erwünschte Aufarbeitung der "Kollateralschäden" der Corona-Politik zu verhindern. Ähnliche Versammlungen - auf weniger repräsentativen Plätzen - wurden in der Vergangenheit durchgeführt. Das Demo-Team in Schwäbisch-Gmünd hat bereits über 200 Demonstrationen sicher und rechtskonform über die Bühne gebracht. Der Versuch der Stadt Schwäbisch-Gmünd, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit einzuschränken ist heute kläglich gescheitert.
Die Verbotsverfügung kann hier, der Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart hier heruntergeladen werden.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
www.haintz-legal.de
(RA_MarkusHaintz auf Twitter)
www.haintz-legal.de
Verwaltungsgericht Stuttgart hebt Versammlungsverbot auf, "Galerie der Pandemie" in Schwäbisch Gmünd findet statt
GEGEN TRUMP (Welt)
US-Republikaner DeSantis will bei Präsidentenwahl antreten
US-Republikaner DeSantis will bei Präsidentenwahl antreten
DIE WELT
US-Republikaner DeSantis will bei Präsidentenwahl antreten
Ron DeSantis gilt als größter parteiinterner Konkurrent für Donald Trump. Nun steigt der Republikaner offiziell ins Präsidentschaftsrennen ein. Der 44-Jährige könnte vor allem auch dem Amtsinhaber Joe Biden gefährlich werden.
DIE REZESSION IST DA
Die Ampel-Koalition muss diese Zahlen als Weckruf sehen (Welt)
Die deutsche Wirtschaftsleistung ist im ersten Quartal völlig überraschend um 0,3 Prozent geschrumpft, nach minus 0,5 Prozent im vierten Quartal 2022. WELT ordnet ein, wie dramatisch das ist und was dahinter steckt.
Kommentar: Überraschend?
Die Ampel-Koalition muss diese Zahlen als Weckruf sehen (Welt)
Die deutsche Wirtschaftsleistung ist im ersten Quartal völlig überraschend um 0,3 Prozent geschrumpft, nach minus 0,5 Prozent im vierten Quartal 2022. WELT ordnet ein, wie dramatisch das ist und was dahinter steckt.
Kommentar: Überraschend?
DIE WELT
Die Ampel-Koalition muss diese Zahlen als Weckruf sehen
Die deutsche Wirtschaftsleistung ist im ersten Quartal völlig überraschend um 0,3 Prozent geschrumpft, nach minus 0,5 Prozent im vierten Quartal 2022. WELT ordnet ein, wie dramatisch das ist und was dahinter steckt.
'Wir sind insgesamt gut durch die Pandemie gekommen'
(Karl Lauterbach) TheRealTom
(Karl Lauterbach) TheRealTom
Forwarded from Epoch Times Deutsch
Weltweit sind viele Menschen besorgt, dass unter dem Deckmantel öffentlicher Gesundheit und Sicherheit die Befugnisse und Macht der WHO im Sinne einer Weltregierung ausgedehnt wird.
Auch die Republikaner wehren sich jetzt gegen den WHO-Pandemievertrag. 🇺🇸
👉🏻 Hier geht es zum Artikel!
Auch die Republikaner wehren sich jetzt gegen den WHO-Pandemievertrag. 🇺🇸
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The Epoch Times
USA: Republikaner wehren sich gegen WHO-Pandemievertrag
Dass Peking die WHO beeinflusst und das auch während der Pandemie, dazu hat ein US-Kongressausschuss einen Bericht herausgegeben. Angesichts des neuen WHO-Abkommens sind die Republikaner alarmiert.
Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
5 Millionen spendet die Rockerfeller-Foundation für das WHO-Hub in Berlin. Sie ist, obwohl sie kein Land ist, ein Akteur bei der WHO: "Der Klimawandel erhöht sowohl das Risiko einer weiteren globalen Pandemie als auch die Notwendigkeit, zusammenzuarbeiten und Daten auszutauschen" // Kommentar BB: Der Einfluss privater Stiftungen wird immer deutlicher. Die Klimaerzählung emulgiert mit der Pandemiebekämpfung und kann ganz leicht als trojanisches Pferd für Datenanhäufung, Überwachung, Kontrolle und medizinische Scheinnotfälle ausgenutzt werden. Deutschland soll für diese Vorhaben eine sehr wichtige Vorreiterrolle übernehmen. https://rockefellerfoundation.org/news/the-rockefeller-foundation-and-world-health-organization-announce-partnership-to-expand-global-pandemic-preparedness-in-era-of-climate-change/
Forwarded from Songül Schlürscheid #werdelaut (Songül Schlürscheid)
🔗Tweet von Dr. Eli David vom 24.05.2023:
"Bis vor kurzem dachte ich, dass nur sehr wenige gesunde junge Menschen an #Covid sterben. Aber ich hätte nie gedacht, dass die tatsächliche Zahl bei null liegt, genau null.
Der offizielle Bericht des #Gesundheitsministeriums in #Israel zeigt, dass NULL gesunde Menschen unter 50 Jahren an #Covid gestorben sind. #Null!
Es gab keine #Pandemie."
siehe auch: uncutnews.ch
@songuelschluerscheid
"Bis vor kurzem dachte ich, dass nur sehr wenige gesunde junge Menschen an #Covid sterben. Aber ich hätte nie gedacht, dass die tatsächliche Zahl bei null liegt, genau null.
Der offizielle Bericht des #Gesundheitsministeriums in #Israel zeigt, dass NULL gesunde Menschen unter 50 Jahren an #Covid gestorben sind. #Null!
Es gab keine #Pandemie."
siehe auch: uncutnews.ch
@songuelschluerscheid
Forwarded from Beneder.Media⚖️
Exxpress
Van der Bellen verliert Prozess - aber er muss nicht einmal die Kosten übernehmen
Die peinliche Prozessniederlage für Van der Bellen: Die Kritik, dass er "die Verfassung mit Füßen tritt", war laut Gericht zulässig. Aber: Aufgrund des "Sonderverfolgungsrechts" muss VdB die hohen Kosten nicht übernehmen. Die FPÖ kritisiert die Prozessierei…
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Versammlungsverbote scheitern kläglich❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Es war in der Coronazeit so einfach: Behörden konnten regelmäßig ohne große Probleme und letztlich mit freundlicher Unterstützung der Verwaltungsgerichte unliebsame Versammlungen i.S.d. Art. 8 GG verbieten. Großen Anteil an dieser Verbotskultur hatte auch und vor allem das BVerfG mit seiner wegweisenden „Bremen-Entscheidung“ vom 5. Dezember 2020, welche letztlich zu dieser Erosion des Versammlungsrechts führte.
So wurden der Coronazeit der Jahre 2020 - 2022 in Summe mehr Versammlungen verboten, als in der gesamten Nachkriegszeit der BRD zuvor zusammen.
Damit ist jetzt offenbar Schluss. Die Rechtssprechung hat sich wieder auf das berufen, was jahrzehntelang als Standard galt: Versammlungsverbote können nur in extremen Ausnahmefällen bei Vorliegen einer konkreten Gefährdungslage, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch eintritt, verboten werden.
Offenbar ist das aber bei den Versammlungsbehörden immer noch nicht angekommen, da diese weiter munter willkürlich und rechtswidrig Verbote aussprechen.
Glücklicherweise konnten die Kollegen RA Ludwig und RA Haintz die Versammlungsverbote zum Hambacher Fest am 28.05.2023 in Neustadt (👉 hier) bzw. Schwäbisch Gmünd vom 25. bis 27.05.2023 (👉 hier) erfolgreich gerichtlich kippen.
Letztlich sind das juristische Klatschen für Provinzbehörden, die Gefallen an der Verbotskultur gefunden haben.
Diese und andere Entscheidungen zur Versammlungs- aber auch Kunstfreiheit (z.B. Ganser und Waters) lassen hoffen, dass die Jusikative sich zumindest in dieser Hinsicht endgültig eines Besseren besonnen hat und dem willkürlichen Gesinnungshandeln der Exekutiven offen entgegentritt.
Der Rechtsstaat erlebt eine dringend notwendige Renaissance.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Es war in der Coronazeit so einfach: Behörden konnten regelmäßig ohne große Probleme und letztlich mit freundlicher Unterstützung der Verwaltungsgerichte unliebsame Versammlungen i.S.d. Art. 8 GG verbieten. Großen Anteil an dieser Verbotskultur hatte auch und vor allem das BVerfG mit seiner wegweisenden „Bremen-Entscheidung“ vom 5. Dezember 2020, welche letztlich zu dieser Erosion des Versammlungsrechts führte.
So wurden der Coronazeit der Jahre 2020 - 2022 in Summe mehr Versammlungen verboten, als in der gesamten Nachkriegszeit der BRD zuvor zusammen.
Damit ist jetzt offenbar Schluss. Die Rechtssprechung hat sich wieder auf das berufen, was jahrzehntelang als Standard galt: Versammlungsverbote können nur in extremen Ausnahmefällen bei Vorliegen einer konkreten Gefährdungslage, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch eintritt, verboten werden.
Offenbar ist das aber bei den Versammlungsbehörden immer noch nicht angekommen, da diese weiter munter willkürlich und rechtswidrig Verbote aussprechen.
Glücklicherweise konnten die Kollegen RA Ludwig und RA Haintz die Versammlungsverbote zum Hambacher Fest am 28.05.2023 in Neustadt (👉 hier) bzw. Schwäbisch Gmünd vom 25. bis 27.05.2023 (👉 hier) erfolgreich gerichtlich kippen.
Letztlich sind das juristische Klatschen für Provinzbehörden, die Gefallen an der Verbotskultur gefunden haben.
Diese und andere Entscheidungen zur Versammlungs- aber auch Kunstfreiheit (z.B. Ganser und Waters) lassen hoffen, dass die Jusikative sich zumindest in dieser Hinsicht endgültig eines Besseren besonnen hat und dem willkürlichen Gesinnungshandeln der Exekutiven offen entgegentritt.
Der Rechtsstaat erlebt eine dringend notwendige Renaissance.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from Director of Corona Reset ❤️ (Markus Huck) ❤️
Beschlagnahmung der Seite https//letztegeneration.de/ am 24.05.2023 durch das BKA?
Es wurde daraufhin durch die Betreiber auf eine alternative Seite weitergeleitet:
👉 https://letztegeneration.org/
Am Abend des 24.05.23 war die org-Seite nicht aufrufbar (Timeout).
Am Morgen (25.05.2023) funktioniert wieder die Weiterleitung von de auf org und der direkte Aufruf der org-Seite.
Warum sollte eine de-Seite beschlagnahmt sein und dann doch eine Einrichtung einer Weiterleitung von de auf org durch die Betreiber eingerichtet werden können?
Hier machen doch auch das BKA und die Medien „Werbung“ für „Die letzte Generation“ (wo ist der Unterschied zur Unterstützung durch Spenden?)
Dies sieht nach einer False-Flag Aktion aus!
Eine geniale Marketingaktion um Spenden zu sammeln und Aufmerksamkeit auf die Letzte Generation zu lenken!
Eine Anmerkung von
@DirectorOfCoronaReset
Siehe auch:
👉 Meldung Tagesschau
👉 Letzte Generation schlägt BKA ein Schnippchen
👉 Wikipedia
👉 Enigma Code
Es wurde daraufhin durch die Betreiber auf eine alternative Seite weitergeleitet:
👉 https://letztegeneration.org/
Am Abend des 24.05.23 war die org-Seite nicht aufrufbar (Timeout).
Am Morgen (25.05.2023) funktioniert wieder die Weiterleitung von de auf org und der direkte Aufruf der org-Seite.
Warum sollte eine de-Seite beschlagnahmt sein und dann doch eine Einrichtung einer Weiterleitung von de auf org durch die Betreiber eingerichtet werden können?
Hier machen doch auch das BKA und die Medien „Werbung“ für „Die letzte Generation“ (wo ist der Unterschied zur Unterstützung durch Spenden?)
Dies sieht nach einer False-Flag Aktion aus!
Eine geniale Marketingaktion um Spenden zu sammeln und Aufmerksamkeit auf die Letzte Generation zu lenken!
Eine Anmerkung von
@DirectorOfCoronaReset
Siehe auch:
👉 Meldung Tagesschau
👉 Letzte Generation schlägt BKA ein Schnippchen
👉 Wikipedia
👉 Enigma Code
Telegram
Director of Corona Reset
Einfach den aktuellen Enigma-Code verstehen und dann wird man auch „Fan“ der Klimakleber.
Wer übrigens schon einmal durch solch eine Aktion selbst aufgehalten wurde, möge sich melden. Ich wurde nicht aufgehalten.
https://teleg.eu/DirectorOfCoronaReset/15553…
Wer übrigens schon einmal durch solch eine Aktion selbst aufgehalten wurde, möge sich melden. Ich wurde nicht aufgehalten.
https://teleg.eu/DirectorOfCoronaReset/15553…
Forwarded from Immer Gesund
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Forwarded from Bettina Gorzolla offiziell🕊️🌍🕊️🌍🕊️
Zusendung von einer Mutter in Bayern, deren Kind auf eine Realschule geht.
"Das Wort ist frei, die Tat ist stumm, Gehorsam blind"
Friedrich Schiller
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Forwarded from Report24.news
Report24.news Chefredakteur Florian Machl hat sich auf die Fernreise gemacht und direkt vor Ort in Plön das Geschehen mitverfolgt. Er berichtet in diesem 45-minütigen Video, was an diesem Tag in und um das Gericht geschehen ist - und wie es weitergeht. Highlight ist ohne Frage der Umstand, dass die Oberstaatsanwältin sich vor Verfassen der Anklageschrift nie die Mühe gemacht hat, die Beweisstücke vollständig zu sichten. Die Anklage war deshalb klar politisch motiviert.
Artikel hier lesen: https://report24.news/das-war-der-bhakdi-prozess-in-ploen-eindruecke-und-hintergrundinfos-aus-dem-gerichtssaal/?feed_id=30892
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Report24
Das war der Bhakdi-Prozess in Plön: Eindrücke, und Hintergrundinfos aus dem Gerichtssaal
Die Stimmung unter den Unterstützern war großartig und gab den fälschlich Beschuldigten sichtlich viel Kraft.
Forwarded from Immer Gesund
Potenziell lebensrettende Wirkung der Nattokinase! (Anzeige)
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Vor allem in Japan wird Nattokinase zum Verdünnen des Blutes und zum Senken des Blutdrucks genutzt. Auch im Kampf gegen Alzheimer wird Nattokinase eingesetzt.
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Japanisch/koreanische Wissenschaftler haben herausgefunden, dass Nattokinase in der Lage sein sollte, das hochtoxische Spike-Protein im Körper aufzulösen. Dies wirkt nicht nur gegen Corona-Viren, sondern auch gegen die Schadwirkung der sog. "Impfungen".
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Forwarded from Songül Schlürscheid #werdelaut (Songül Schlürscheid)
Neues Digitalkonto soll Verwaltungsleistungen digitalisieren
24.05.2023
➡️ wiwo.de
Mit Digitalkonten und BundID gehen wir einen weiteren Schritt in Richtung des gläsernen Bürgers. Die Situation in China zeigt uns, dass der gläserne Bürger bereits Realität ist und die Privatsphäre der Menschen stark eingeschränkt ist. Diese Entwicklung ist äußerst besorgniserregend.
Was passiert mit den gesammelten Infos und wer hat Zugriff darauf? Wenn der Staat uneingeschränkten Zugriff auf umfassende Daten über uns hat, gefährdet das unsere Privatsphäre und Freiheit. Dies sollte uns alarmieren!
Es liegt an uns, unsere Rechte und Freiheiten zu schützen und sicherzustellen, dass wir nicht in eine Welt abdriften, in der der Staat uneingeschränkten Zugriff auf unsere persönlichen Daten hat. Wir sollten nicht passiv sein, sondern aktiv Menschen aufklären und gemeinsam Widerstand leisten.
@songuelschluerscheid
24.05.2023
➡️ wiwo.de
Mit Digitalkonten und BundID gehen wir einen weiteren Schritt in Richtung des gläsernen Bürgers. Die Situation in China zeigt uns, dass der gläserne Bürger bereits Realität ist und die Privatsphäre der Menschen stark eingeschränkt ist. Diese Entwicklung ist äußerst besorgniserregend.
Was passiert mit den gesammelten Infos und wer hat Zugriff darauf? Wenn der Staat uneingeschränkten Zugriff auf umfassende Daten über uns hat, gefährdet das unsere Privatsphäre und Freiheit. Dies sollte uns alarmieren!
Es liegt an uns, unsere Rechte und Freiheiten zu schützen und sicherzustellen, dass wir nicht in eine Welt abdriften, in der der Staat uneingeschränkten Zugriff auf unsere persönlichen Daten hat. Wir sollten nicht passiv sein, sondern aktiv Menschen aufklären und gemeinsam Widerstand leisten.
@songuelschluerscheid