Die Leyen Kommission hat ihr Budget überzogen. Geld wurde regelrecht in die Ukraine und zur Pharmaindustrie geschaufelt. Nun will man mehr Geld von den Mitgliedstaaten.

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https://tkp.at/2023/07/04/european-peoples-party-cc-by-2-0-via-wikimedia-commonsviktor-orban-bei-eu-gipfel-eu-am-rande-des-bankrotts/

Meine Antwort an Stefan Homburg zur Sonntagsfrage in Thüringen.

An Masern erkrankter Lehrer: Schule öffnet Dienstag wieder - FAZ
Der Lehrer sei erkrankt, obwohl er doppelt geimpft gewesen sei, sagte ein Sprecher des Landesschulamtes am Montag. Nun würden weitere 7 von 28 Lehrerkollegen untersucht und ihr Immunitätsstatus überprüft - sie befänden sich vorerst in Quarantäne.

Eine der Studien, aus Katar, hat ermittelt, dass einer von 50’000 jungen Menschen an der «Impfung» gegen «Covid» gestorben ist. Die Forscher nahmen alle 138 plötzlichen Todesfälle unter die Lupe, die innerhalb von 30 Tagen nach der Injektion zwischen Januar 2021 und Juni 2022 aufgetreten sind. Die Autoren legten strenge Kriterien an und untersuchten nur Todesfälle, die innerhalb von 15 Tagen nach der Injektion eintraten. Sie fanden 23 plötzliche Herztodesfälle bei Menschen unter 50 Jahren. Bei allen wurde festgestellt, dass sie durch den mRNA-«Impfstoff» verursacht wurden.

https://transition-news.org/kardiovaskulare-todesfalle-durch-mrna-impfungen-vermutlich-enorm-untererfasst

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„Post-Vac-Syndrom“: Mehr als die Hälfte der weltweit registrierten Fälle in Deutschland

Das Paul-Ehrlich-Institut hat in seinem Bulletin veröffentlicht, dass mehr als die Hälfte aller Verdachtsfälle von Impfnebenwirkungen weltweit auf Deutschland entfallen.

👉🏻 Hier geht es zum Artikel von Lydia Roeber!

#CashMachtFesch

NEIN zum digitalen EURO 🚫

Achtung: Beim abhängig machenden Geldsystem spielen die internationalen Mafiaclans zusammen. Insbesondere das chinesische und amerikanische Organisierte Verbrechen.

Das kriminelle Ziel ist programmierbares Zentralbankgeld. Der Trick: Die Scheinwahl zwischen Eurodollar-CBDC und BRICS-CBDC.

Der Hintergrund wird im Buch GAME OVER beschrieben.
➡️ Wirkraft-Institut

@heiko_schoening

#NeinZumDigitalenEuro ‼️

PS: Mach mit! Sende ein Bild an @sunny_974 und Du bekommst es mit dem Spruch.

Ein 27-jähriger Mann starb in der Nacht von Samstag auf Sonntag in Marseille. Er wurde nach ersten Erkenntnissen der Ermittlungen von einem Projektil des "Typs Flash-Ball" (Gummigeschoß) in die Brust getroffen (LBD-Schuss oder von der RAID verwendete "Sitzsack"-Munition). La Marseillaise, Bilder, Videos und Infos zu den Protesten in Frankreich gibt es bei: AnonymeCitoyen

NIUS (sprich: News) ist das neue Format von @jreichelt. Hier zeige ich einen sehr gelungenen Trailer von @whosthatgirlgio und @janinisabel.
Lustig: Politiker, die es sonst an jedes Mikro drängt, fliehen panisch, wenn sie nach ihrer Zustimmung zur Impfpflicht befragt werden. Stefan Homburg

Schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren

ZUSAMMENFASSUNG DER DOKUMENTE:
Verordnung (EU) 2022/2371/EU zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren

WAS IST DER ZWECK DER VERORDNUNG?
Mit der Verordnung soll ein stärkeres Mandat zur Koordination und Zusammenarbeit für eine wirksamere Reaktion in Bezug auf schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren, wie die COVID-19-Pandemie, auf Ebene der Europäischen Union (EU) und ihrer Mitgliedstaaten geschaffen werden. Sie zielt auf Folgendes ab:

Stärkung der Präventions-, Vorsorge- und Reaktionspläne;
Ausbau der epidemiologischen Überwachung und Beobachtung;
Verbesserung der Datenübertragung und Stärkung der Interventionen auf EU-Ebene.

Kommentar: Diese Verordnung hatte ich bislang noch nicht veröffentlicht. Die Veröffentlichung dient nur als Hinweis zur weiteren Recherche, da ich aus Zeitgründen aktuell keine eigene Würdigung machen kann.

"US-Präsident Joe Biden hat sich einem Bericht zufolge offenbar dafür starkgemacht, dass Ursula von der Leyen die nächste Nato-Generalsekretärin wird. Wie der britische Telegraph unter Berufung auf eine Quelle innerhalb der Nato schreibt, soll Biden derzeit versuchen, von der Leyen davon zu überzeugen, sich für das Amt zur Wahl zu stellen - aus der Sorge heraus, dass sich in den nächsten zwölf Monaten kein Nachfolger für den derzeitigen Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg findet. "

https://www.berliner-zeitung.de/news/bericht-us-praesident-joe-biden-will-ursula-von-der-leyen-ueberreden-nato-generalsekretaerin-zu-werden-li.366293

Professor nennt ukrainische Gegenoffensive selbstmörderisch: „Sie haben keine Chance“
#Krieg #Kriegsverbrechen #Militär #Armee #Rüstung

Professor John Mearsheimer warnt davor, dass aufgrund der überwältigenden Artillerie- und Luftüberlegenheit Russlands die ukrainische Gegenoffensive zu erheblichen Verlusten auf Seiten der Ukraine führen wird. Mearsheimer ist überzeugt, dass der Einsatz von F-16 und ATACMS-Raketen keinen Einfluss auf den Verlauf des Krieges haben wird. Im Gespräch .. ➡➡➡

Steuerzahlerbund rügt Bewirtungskosten15,7 Millionen Euro für Sekt und Häppchen? Baerbock-Ministerium in der Kritik (Focus)

Ist Timo Berger zahlungsunfähig? Michael Wendler muss Zwangsvollstreckung gegen Timo Berger einleiten
Timo Berger behauptet seit Jahren, dass er eine Forderung gegen Michael Wendler geltend machen kann, obwohl zwischen Timo Berger und Michael Wendler nicht einmal ein Vertrag geschlossen wurde.

Wendler erwirkte bereits im September 2022 eine einstweilige Verfügung gegen Berger vor dem Landgericht Bonn. Diese wurde durch das Landgericht Bonn per Urteil bestätigt, nachdem Berger Widerspruch eingelegt hatte. Die von Berger eingelegte Berufung zum OLG Köln blieb ohne Erfolg.

Nun wurde ein Teil der Wendler zustehenden Prozesskosten festgesetzt. Berger hat diese nicht bezahlt, weshalb nun gegen ihn vollstreckt werden muss. Ein Mann, der seit Jahren auf "Korrekt" tut und meint, er habe irgendwelche Ansprüche, bezahlt gegen ihn bestehende Titel nicht.
https://www.haintz-legal.de/blog und Twitterlink

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"Unsere Online-Tageszeitung pb: schwarz auf weiß hat am Sonntag, den 2. Juli 2023 ihren Betrieb einstellen müssen. Ab sofort werden keine neuen Beiträge erscheinen. Die bisherigen bleiben als Archiv erhalten.
Dieses Ende ist ein besonders bitteres. Journalistisch und in fast jeder anderen Hinsicht betrachte ich pb: schwarz auf weiß als Erfolg. Sein Scheitern ist nach meiner Wahrnehmung Folge einer Überlastung unseres Teams.
Für Ihren Zuspruch als Leser und für alle von Ihnen geleisteten Zahlungen an unsere Zeitung bedanke ich mich im Namen aller Redakteure, Fotografen, Programmierer und Verwaltungskollegen herzlich. Ihr Geld haben wir wie angekündigt und immer wieder dargelegt vollumfänglich für Aufbauleistung dieser Zeitung verwendet. Zum Tag der Betriebseinstellung hat es für diesen Aufbau fast genügt. Einen abschließenden Finanzbericht finden Sie in Kürze an dieser Stelle.
Es bleibt meine Hoffnung, dass pb: schwarz auf weiß eines Tages in veränderter Form weitergehen wird. Vor allem aber hoffe ich, dass der Anfang den wir gemacht haben anderen beweist: trotz aller Schwierigkeiten gehört dem freien Journalismus die Zukunft.
Paul Brandenburg
Herausgeber"

KRIEG IN DER UKRAINE: Selenskyj warnt vor Anschlag auf Atomkraftwerk Saporischja
Russland und die Ukraine sprechen jeweils von einem bevorstehenden Anschlag auf das AKW Saporischschja und beschuldigen sich dabei gegenseitig. International ist die Sorge vor einer Atomkatastrophe groß – auch wenn das Kraftwerk inzwischen in den Kaltbetrieb versetzt wurde. (Welt)

DESINFORMATION
Staatsschutz fordert Strafen für Fake News (Profil.at)
Der Dauerbrenner unter den Verschwörungsmythen ist laut DSN der sogenannte „Great Reset“. Dabei geht es unter anderem um die Behauptungen, dass Eliten eine Weltregierung anstreben und einen Bevölkerungsaustausch durchführen wollen. Auch Falschmeldungen zu Impfschäden seien noch immer weit verbreitet. Bei der niederösterreichischen Landtagswahl machte sich dieser Effekt bemerkbar, der FPÖ-Erfolg dürfte den Verwerfungen während Corona geschuldet gewesen sein.

Gebäudeenergiegesetz
Erfolgreicher Eilantrag gegen die Gestaltung des Gesetzgebungsverfahrens zum Gebäudeenergiegesetz
Pressemitteilung Nr. 63/2023 vom 5. Juli 2023
Beschluss vom 5. Juli 2023 - 2 BvE 4/23

Mit Beschluss vom heutigen Tage hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts dem Deutschen Bundestag aufgegeben, die zweite und dritte Lesung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur „Änderung des Gebäudeenergiegesetzes und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung“ (im Folgenden: Gebäudeenergiegesetz) nicht innerhalb der laufenden Sitzungswoche durchzuführen. Der Antragsteller, ein Mitglied der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, sieht sich durch das Gesetzgebungsverfahren in seinen Rechten als Mitglied des Deutschen Bundestages verletzt.

Sein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung hat in der Sache Erfolg. Der Hauptsacheantrag im Organstreitverfahren erscheint jedenfalls mit Blick auf das Recht des Antragstellers auf gleichberechtigte Teilhabe an der parlamentarischen Willensbildung aus Art. 38 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes (GG) weder von vornherein unzulässig noch offensichtlich unbegründet. Die demgemäß vom Bundesverfassungsgericht vorzunehmende Folgenabwägung führt zu dem Ergebnis, dass die für den Erlass einer einstweiligen Anordnung sprechenden Gründe überwiegen. Unter den besonderen Umständen des Einzelfalls überwiegt das Interesse an der Vermeidung einer irreversiblen Verletzung der Beteiligungsrechte des Antragstellers aus Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG gegenüber dem Eingriff in die Verfahrensautonomie des Deutschen Bundestages, der die Umsetzung des Gesetzgebungsverfahrens lediglich verzögert.

Die Entscheidung ist mit 5:2 Stimmen ergangen.
Der Beschluss wird gesondert auf der Homepage des Bundesverfassungsgerichts veröffentlicht werden. Bundesverfassungsgericht und Twitterlink

Rechtsanwalt Ivan Künnemann, Vorsitzender der Anwälte für Aufklärung, auf Twitter. #Me2, bitte großflächig teilen auf Twitter.

#EIL!
HABECK DÜPIERT! BVG STOPPT ABSTIMMUNG ÜBER HEIZUNGSGESETZ

Weil ausgerechnet ein Abgeordneter der ansonsten linientreuen CDU geklagt hat, wird das unbeliebte Habeck'sche Heizungsgesetz NICHT diese Woche durch den Bundestag gepeitscht. Das BVG hat dem Antrag aufgrund von "Missachtung des Parlaments" STATTGEGEBEN. Ob und wann das Gesetz nun neu verhandelt wird, bleibt aktuell offen. Eine Klatsche für das Demokratie-Verständnis der Grünen bleibt dies allemal.

► QUELLE: Bild.de, 05.07.23

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Heute im #Bundestag. Gottfried Curio fragt #Bundeskanzler Scholz:
“Der Inlandsgeheimdienst darf sich nicht von der Politik instrumentalisieren lassen. (Haldenwang)
Finden Sie es in Ordnung, einen solchen Beamten (#Haldenwang) noch im Amt zu belassen?“
Hören Sie sich die Antwort des Kanzlers an.
Andreas Patzwahl auf Twitter.