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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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Corona-Ursprung: US-Kongress will Christian Drostens Chatverläufe zur Labortheorie
Ein US-Untersuchungsausschuss will Mitte Juli eine Anhörung zum Ursprung von Corona abhalten. Was hat der Virologe Christian Drosten damit zu tun? Berliner Zeitung
„Welthauptstadt der Corona-Schikanen“: Covid-Info-Kampagne erreicht Wien
Erster großer Erfolg für die Protest-Gruppe „EMUs Miteinander“: Die im Mai in Linz gestartete Kampagne „Jeder wird jemanden kennen“ (eXXpress berichtete), die auf Geschädigte der Corona-Impfung als auch auf die Maßnahmen während der Pandemie aufmerksam macht, ist jetzt in Wien angekommen. Exxpress.at
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Die USA setzen bei der Weltmeisterschaft in Katar ein Zeichen, indem sie ihr Wappen in Regenbogenfarben umgestalten, um Solidarität mit der LGBTQ+-Gemeinschaft zu zeigen (Dailymail) Rabbi Michael Barclay, den ich letztes Jahr in Miami interviewt habe, hat…
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Stoppt diese Regenbogen-Woke-Agenda von Blackrock und Co!

Kommentar: da die Industrie sowieso jeden Zulassungs- und Kontrollbehörde gekauft hat, sollte man sich nicht wundern, wenn alles „unbedenklich“ ist. Das hatten wir ja auch mit einer experimentellen Gentherapie
UNKRAUTVERNICHTER
EU-Lebensmittelbehörde stuft Glyphosat als unkritisch ein
(Welt)

Kommentar: da die Industrie jede Zulassung – und Kontrollbehörde gekauft hat, braucht man sich nicht wundern, dass derartige Produkte als „unbedenklich“ eingestuft werden. Das hatten wir ja auch mal mit einer experimentellen Geninjektion.
TRANSPARENZ: Das Kanzleramt macht seinen Corona-Expertenrat zur Geheimsache (Welt)
Experten, die die Bundesregierung in der Corona-Krise berieten, hatten sich angeblich Verschwiegenheit zusichern lassen. Aber man kann doch nicht an der Quelle der Macht sitzen, Grundrechtseingriffe vorschlagen und dann nicht Rede und Antwort stehen wollen.
Forwarded from Epoch Times Deutschland
Minus 10 Prozent – Deutscher Maschinenbau mit katastrophalem Absturz

Deutschlands Industrie strauchelt deutlich. Laut dem Branchenverband Maschinenbar trug besonders die stark gesunkene Nachfrage aus dem Ausland zu dieser alarmierenden Entwicklung bei. Die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Deutschland lässt nach.

👉🏻 Hier geht es zum Artikel von Maurice Forgeng!
Rechtstipps von www.haintz-legal.de zum Urheberrecht
Sind Gerichte berechtigt, urheberrechtlich geschützte Werke ohne Genehmigung des Urhebers zu Beweiszwecken in Gerichtsverfahren zu verwenden?
Die obige Frage wurde mir kürzlich von einer Aktivistin gestellt. Im konkreten Fall nutzte die Staatsanwaltschaft Videos von Demonstrationen, welche auf einer Aktivisten-Website online gestellt sind, in Gerichtsverfahren wegen Versammlungsverstößen.

Hier die Antwort:
Die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken zum Zwecke der Rechtspflege, also z. B. in Gerichtssälen, unterliegt der sogenannten Schrankenbestimmung des § 45 UrhG und ist somit erlaubt. Auch eine Nutzung durch Behörden ist zulässig, wenn die öffentliche Sicherheit dies gebietet.
Twitterlink
Die #Neutralität der Polizei (des Staates) ist offenbar nur dann ein Thema, wenn es gerade in die politische Agenda passt.
Gegen die 5-malige Olympiasiegerin Claudia #Pechstein wird ein Verfahren eingeleitet, während die Berliner Polizei ungeniert die Regenbogenfahne "hisst". 🔗
Forwarded from Friedemann Däblitz
Warum habe ich die beiden vorstehenden Beiträge geteilt?

Ich finde es befremdlich, wenn eine anerkannte Person des „Widerstands“ gegen den Great Reset es feiert, wenn Blut Äcker tränkt, wenn Bäume mit Blut begossen werden.

Kein Vorbild.

Schade, dem Buch von Krall „Wenn schwarze Schwäne Junge kriegen: Warum wir unsere Gesellschaft neu organisieren müssen“ konnte ich einiges abgewinnen. @RA_Friede
Heimatschutz: Bundeswehr sucht hunderte Freiwillige in NRW
Wer sich in der Bundeswehr engagieren will, aber nicht gleich Soldat werden will, kann Reservist werden. In NRW wird derzeit ein ganzes Heimatschutzregiment aufgebaut. Vor allem Frauen werden gesucht. WDR
Forwarded from corona-ausschuss.de
Liebe Zuschauer, es ist vielen von Ihnen vermutlich bekannt, dass gegen Reiner Fuellmich wegen der finanziellen Themen im Ausschuss strafrechtliche Ermittlungen laufen. Die Göttinger Staatsanwaltschaft hat in diesem Zusammenhang auch geprüft, ob ich womöglich beteiligt sein könnte. Ich habe es nun schwarz auf weiss: gegen mich besteht KEIN Tatverdacht - das Ermittlungsverfahren ist gem. § 170 II StPO eingestellt worden. Ich veröffentliche hier die Einstellungsmitteilung der Staatsanwaltschaft. Ich möchte insoweit noch einmal ausdrücklich klarstellen: meine Liquiditätsreserve in Höhe von € 100.000 ist vollständig zurückgeführt, die entsprechende Liquidität habe ich immer vorgehalten. Das erste Ausschuss-Studio habe ich auf Selbstkostenbasis (€ 800 zzgl MWSt) an den Ausschuss vermietet. Deswegen ist meine Kanzlei vorübergehend umgezogen. Mein Buch wurde nicht mit Ausschussmitteln finanziert. Die Zahlungen an die Kanzlei Fuellmich erfolgten hinter meinem Rücken und hinter den Rücken von Justus Hoffmann und Antonia Fischer. Ich möchte an dieser Stelle meiner Familie von Herzen dafür danken, dass sie meine Arbeit auch finanziell unterstützt. Herzlichen Dank auch für die finanzielle Unterstützung von Ihnen! Ich bin sehr glücklich, dass es uns mit vereinten Kräften gelungen ist, den Ausschuss durch schwere Zeiten zu steuern. Ganz herzlichen Dank auch für die vielen bewegenden Zuschriften zu Ihren Erkenntnissen und Erfahrungen mit dem Ausschuss in den nun fast drei Jahren. Seine Stimme darf auch künftig nicht versiegen und all das Wissen muss allen Menschen jederzeit ohne Bezahlschranke zur Verfügung stehen. Wir sind gemeinsam auf dem richtigen Weg und müssen und werden weiter Kurs halten. Ihre Viviane Fischer
Petition 150309: Patientenrechte
Anlegen der elektronischen Patientenakte nur mit ausdrücklichem Einverständnis der betroffenen BürgerInnen vom 05.05.2023 Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen: Die elektronische Patientenakte (ePA) darf nur mit ausdrücklichem Einverständnis der betroffenen BürgerInnen angelegt werden (OPT IN).

Begründung
Das für dieses Jahr geplante DIGITALGESETZ sieht vor, daß die elektronische Patientenakte für alle BürgerInnen automatisch ab Geburt auf zentralen Speichern (Servern) angelegt wird. Personen, die rechtzeitig davon erfahren, können widersprechen (OPT OUT). Eine solche Widerspruchslösung ist bei der Organspende vom Bundestag abgelehnt worden. Aber bei intimen, medizinischen Daten soll sie eingeführt werden? -- Das ist nicht akzeptabel !
Laut dem geplanten GESUNDHEITSDATENNUTZUNGSGESETZ soll Forschern, wie auch anderen Nutzern, Zugang zu diesen Daten gegeben werden.
Ärztinnen und Ärzte werden verpflichtet, die Akte mit medizinischen Daten zu füllen - damit wird die Schweigepflicht abgeschafft. Krankheitsdaten gehören zu den intimsten Informationen über jeden Menschen. Private Gedanken und persönliche Informationen, die im vertrauensvollen Arztgespräch geäußert werden, gehören nicht in einen zentralen Speicher. Ein Dienstleister für Krankenkassen wurde 2023 bereits zwei Mal Opfer von Hackerangriffen; Krankheitsdaten wurden im Darknet veröffentlicht.

Zentrale Datenspeicher sind niemals sicher - deswegen: keine zentrale Speicherung der Krankheitsdaten von 80 Millionen Bundesbürgern in einer elektronischen Patientenakte ohne ausdrückliche Einwilligung der Betroffenen!
Forwarded from Gregor Kopka
Der beste und wichtigste Text, den ich seit langem gelesen habe.

Lest ihn.
Und verteilt ihn.

An alle, damit jeder, egal in welchem echten oder virtuellen Schützengraben sitzend, ihn erhält und über ihn nachdenken kann. Und sich danach hoffentlich nicht länger verarschen lässt.

https://twitter.com/KopkaGregor/status/1676978868509454336
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