Heiko Schöning: „Faktenchecker“ werden von Geheimdiensten bezahlt

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Heiko Schöning berichtet in einem Interview mit der investigativen Internetplattform Hoch2 – der Wahrheit verpflichtet, dass viele sogenannte Faktenchecker von Geheimdiensten angeheuert und bezahlt werden, um investigative Aufklärungsarbeit zu vereiteln.

Mehr dazu: #HeikoSchoening #Medienkommentar #Geheimdienste

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Report24 hat Prof. Dr. Werner Bergholz anlässlich der internationalen Anwaltskonferenz der AfA in Köln getroffen. Dabei erläutert der erfahrene Qualitätsmanager den Stand der Erkenntnisse zu Qualität und Sicherheit der so genannten Impfstoffe. Die Unterschiede zwischen den Chargen sind haarsträubend und hätten zum sofortigen Impfstopp führen müssen. Darüber hinaus weisen neueste Statistiken auf ein Underreporting bei Impfschäden im Bereich des Faktors 100 hin. Der Staat verweigert schlichtweg die sonst notwendigen Überprüfungen - man sieht weg.

Artikel hier lesen: https://report24.news/prof-bergholz-ueber-aktuelle-statistiken-in-usa-fuenf-prozent-krebsfaelle-nach-impfungen/?feed_id=32083

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Hurra, Hurra, der Gates ist da

Die Bundesregierung sieht private Stiftungen als "wichtiges Element" globaler Politik und sieht "keine Notwendigkeit" den Einfluss dieser Stiftungen zu begrenzen oder gar zu verringern. Nachzulesen in der Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage von Andrej Hunko und anderen oppositionellen MdB.

Wir dt. Steuerzahler sind übrigens drittgrößter Geldgeber der Impfallianz der Gates-Stiftung: "Das Gavi-Partnerschaftsmodell bindet Geberländer, Umsetzungsländer, Unternehmen aus Industrieländern, Unternehmen aus Umsetzungsländern, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und multilaterale Organisationen in die Diskussions- und Entscheidungsprozesse ein. (...) Als drittgrößter staatlicher Geber setzt sich Deutschland bei inhaltlichen Entscheidungen bei Gavi klar für entwicklungspolitische Interessen ein."

Die Bundesregierung ist mächtig stolz auf ihren Kuschelkurs mit dem globalen Großkapital: "Als Public-Private Partnership ist es einer der Vorteile von Gavi, dass neben öffentlichen auch private Geber finanziell zur Initiative beitragen. Bei begrenzter Verfügbarkeit öffentlicher Mittel stellt dies ein wichtiges Element der Erschließung weiterer Finanzierungsmöglichkeiten dar."

@Dr_Mona_Aranea

💥Wenn man glaubt,
es geht nicht mehr irrsinniger...💥


...dann kennt man Bayern nicht.

Heute Termin in München beim Landgericht München I.
Berufungsverhandlung wegen angeblichen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Was war geschehen?

Meine Mandantin hat angeblich ihre FFP2-Maske beim Karl-Hilz-Gedenkmarsch nicht richtig getragen. Die Polizeizeugen sagen, dass sie einmal auf den Verstoß hingewiesen haben, beim zweiten Mal wurde sie mit unmittelbaren Zwang in eine sogenannte Bearbeitungsstraße verbracht. Sie habe sich dagegen gewehrt.

So weit, so unproblematisch. Das wirkliche Problem:

Das Bundesverfassungsgericht urteilt regelmäßig über die Polizeifestigkeit von Versammlungen (vgl. 1 BvR 1090/06). Demnach dürfen polizeiliche Maßnahmen nur dann angewendet werden, wenn zuvor mittels Auflösung oder Platzverweis der Schutz der Versammlung aufgehoben ist, und dem Versammlungsteilnehmer dies ausdrücklich mitgeteilt worden ist.

Unstreitig ist meiner Mandantin kein Platzverweis erteilt worden. Sie war Teilnehmerin der Versammlung und ist dennoch in die Bearbeitungsstraße (mittels aneinander geparkter Autos abgeschirmter Bereich zur Identitätsfeststellung) gebracht worden.

Ein klarer Fall für Einstellung oder Freispruch.

Was sagt die Staatsanwaltschaft:

Das Verbringen in die Bearbeitungsstraße sei nur ein milder Eingriff in die Versammlungsfreiheit gewesen. Dadurch würde ja nur ein Teil der Versammlung verpasst.

Da denkt der Verteidiger:
Mit Verlaub. Das ist völliger Blödsinn. Wir sind auf dem Weg zum Freispruch.

Doch dann das kreative Urteil des bayerischen Strafgerichts:

Die Bearbeitungsstraße ist Teil der Versammlung. Eine Identitätsfeststellung in einem räumlich von der Versammlung getrennten Bereich sei noch immer als Teilnahme an der Versammlung zu werten. Während die Polizisten die Sachen meiner Mandandin durchwüh... - Verzeihung - durchsuchen, bei ihr eine körperliche Untersuchung mit vier Beamten durchführen, sei sie weiterhin Teilnehmerin der Versammlung.

Noch Fragen?

Was nicht passt, wird passend gemacht. Dieser "Rechtsstaat" delegitimiert sich selbst. Die strafrechtliche Sanktionierung völlig unbescholtener, friedlicher Bürger zerstört den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer das Versammlungsrecht delegitimiert, delegitimiert die demokratischen Gestaltungsrechte einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Das Bundesverfassungsgericht hat 2007 in der oben verlinkten Entscheidung gesagt:

"In Versammlungen entstehen häufig Situationen rechtlicher und tatsächlicher Unklarheit. Könnten Versammlungsteilnehmer nicht wissen, ab wann der Schutz der Versammlungsfreiheit endet und dürften sie gleichwohl wegen eines ihrer Ansicht nach von der Versammlungsfreiheit geschützten Verhaltens negativ sanktioniert werden, könnte diese Unsicherheit sie einschüchtern und von der Ausübung des Grundrechts abhalten."

Bleibt die Verurteilung meiner Mandantin auch in der Revision aufrecht erhalten, ist das Ziel der gerichtlichen Maßnahmen klar:

Die Menschen sollen abgeschreckt werden, an Demonstrationen gegen staatliche Maßnahmen teilzunehmen. Die Freiheitsrechte sind damit dejure abgeschafft.

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☝️☝️☝️
❗️Skandalurteil des LG München I❗️

https://teleg.eu/RASattelmaier

Das heutige Urteil des Landgerichts München I und die Erfahrungen des Kollegen Ludwig ( 👉 hier nachzulesen) zum „Passendmachen“, was nicht passt, decken sich leider auch mit meinen Erfahrungen der letzten 3 Jahre vor zahlreichen deutschen Strafgerichten.

Hier wird trotz einer höchstrichterlichen Entscheidung wie dem des BVerfG das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gem. Art. 8 GG und vor allem dessen Schutzbereich mit Füßen getreten, sodass am Ende hiervon nur eine leere Hülle und dementsprechende Phrasen in den Entscheidungen verbleiben.

Sollte am Ende dieses Urteil und die Begründung, dass eine von der Polizei errichtete „Bearbeitungsstrasse“ (m. E. übrigens ein fürchterlicher Begriff) Teil einer Versammlung ist, Bestand haben, ist dies der Anfang vom Ende des Schutzbereiches des Art. 8 GG und der sog. Polizeifestigkeit, welche das BVerfG als Schutz der Teilnehmer in seinen früheren Entscheidungen geschaffen hat.

Trotz der Tatsache, dass es sich hierbei um eine Berufungsentscheidung handelt, bleibt zu hoffen, dass diese am Ende lediglich eine durch was auch immer ausgelöste verwirrte Begründung eines Einzelrichters darstellt. Denn vergessen wir nicht: Kleine Strafkammern sind mit lediglich einem Berufsrichter und zwei Schöffen, die keinerlei juristische Ausbildung besitzen, besetzt.

Das OLG MUSS dieses Urteil in der Revision aufheben, damit der Schutz des Versammlungsrechts bestehen bleibt.

Alles andere wäre zustiefst beängstigend und eine Schande für den Rechtsstaat.

Mein Kanal:

NATO-AKTE: Nato-Gipfel in Vilnius, Glück gehabt? Ukraine in der NATO bedeutet Krieg mit Russland!
https://www.youtube.com/watch?v=tiCZsbEe-hI

🤡 Von 231 Ländern / Regionen der Welt gibt es nur 28, die noch kälter als Deutschland (Platz 188, siehe Wikipedia) sind. Wir haben Häuser, Essen & Wasser, medizinische Versorgung, Wohlstand & die #Klimasekte tut so, was ginge die Welt unter, wenn im Sommer die Sonne scheint. Twitterlink

DAS SELBST KASTRIERTE PARLAMENT
EU-Parlament stimmt gegen Offenlegung der von der Leyen-Bourla-SMS (Tichys Einblick)

Die EU-Kommission nützt jeden Vorwand um die Abschaffung von Meinungs- und Pressefreiheit voranzutreiben. EU ist für Zensur statt vernünftiger Migrations- und Sozial-Politik für die Menschen.

➡️ Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik

https://tkp.at/2023/07/14/eu-kommission-nutzt-unruhen-in-frankreich-um-nach-noch-mehr-zensur-zu-rufen/

MdB @MiRo_SPD zeigt hier bei @Markus__Lanz auf eindrucksvolle Weise auf, wie demokratiefeindlich viele Abgeordneten der radikalen Mitte inzwischen sind.
Wer die - nach seiner Sicht - falsche Partei (@afd) wählt, verachtet die Demokratie. Diese demokratiefeindliche Äußerung von Herrn Michael Roth ist ein Fall für den #Verfassungsschutz, der natürlich nur die Regierung schützt. #Sonneberg

PS: Herr Roth hat nicht Jura studiert. Ein paar Vorlesungen zum öffentlichen Recht während eines Politologiestudiums machen einen noch nicht zu jemanden, der Jura studiert, geschweige denn verstanden hat, was er hier eindrucksvoll belegt. RA_MarkusHaintz auf Twitter

Nein? Doch! Oh…

Sind es vielleicht schon wieder zu viele für ein Verbot?

Sind es am Ende die, die für die *rechten* Schlagzeilen sorgen?

In „V-Mann-Land“?

(ARD, Die Story)

https://youtu.be/kFzjbt5c7jI

https://www.n-tv.de/politik/Verfassungsschutz-hat-V-Leute-in-der-AfD-article22200798.html

t.me/Rosenbusch

Wird die nächste "Verschwörungstheorie" wahr? US-Vizepräsidentin Kamala #Harris fordert die Reduzierung der Menschheit. #DepopulationAgenda
Das Weiße Haus ändert darauf hin das Manuskript ihrer Rede und ersetzt population (Bevölkerung) durch pollution (Umweltverschmutzung):
When we invest in clean energy and electric vehicles and reduce population [pollution], more of our children can breathe clean air and drink clean water. (Applause.)
White House, NY Post, TKP
Kommentar: Die logische Konsequenz einer Verringerung des angeblich klimaschädlichen CO2 Ausstoßes ist die Verringerung der Menschenheit. Harris sagt letztlich was sie denkt und meint, und das Publikum applaudiert. Twitterlink

⚖️Sieg auf halbem Wege - Spontanversammlung in Mauthausen🇦🇹
betreffend #MauthausenSkandal
08.07.2023, 13:15 Uhr

Bezüglich meiner außerordentlichen Revision vor dem VwGH, die ich mit Rechtsanwalt Dr. Martin Pfeil gegen das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes initiiert habe, gibt es tolle Neuigkeiten!
Der VwGH (Verwaltungsgerichtshof) hat der ao. Revision stattgegeben!
Somit geht es in absehbarer Zeit in die nächste Runde vor dem Verwaltungsgericht, wo nun INHALTLICH entschieden werden muss, und nicht pauschal aufgrund von Regelungen, die in meinem Fall nur bedingt anwendbar sind.
Weiters wird mir ein Teil der Prozesskosten zurückerstattet - in Summe 1346,40€ (und damit ungefähr genauso viel, wie ich selbst zum Prozesse beitragen habe müssen - *Danke an die Community)

Wie es weiter gehen wird:
Wie das Gerichtsverfahren verlaufen wird, kann ich nicht mit Gewissheit sagen, allerdings gibt es ein paar Punkte, die klar für mich sprechen. Die Spontanversammlung habe ich auf einem Versammlungsort einberufen, der bereits Versammlung war. Diese wurde "aufgelöst", weil Alexander Ehrlich #Wiederbetätigung begangen haben soll. Das Verfahren wurde aber inzwischen eingestellt. Ein umfassendes Video hierzu findet ihr HIER (Schluss mit dem Framing). Da diese Versammlung also "rechtswidriger Weise" aufgelöst wurde, erweist sich meine "Spontanversammlung" nicht per se als solche, sondern stellt bloß eine Weiterführung der Ursprünglichen Versammlung als stellvertretender Versammlungsleiter dar.

Eine Auflösung einer Versammlung aufgrund einer vermeintlichen Rechtswidrigkeit, die keine ist, stellt eine Verletzung der Versammlungsfreiheit (Art 12 StGG sowie Art 11 EMRK) aller Beteiligten dar.

Wir werden also sehen... Ich halte euch auf dem Laufenden 😉

@ManuelMuellner

Für Menschenrechte, Menschlichkeit und ein lebendiges Miteinander! 🕊

VERDACHT AUF GRUPPENVERGEWALTIGUNG ++ 6 DEUTSCHE AUF MALLORCA IN GEWAHRSAM
Jetzt entscheidet der Haftrichter (Bild)

Worüber viele lokale und internationale Medien bei der Berichterstattung nicht sprachen: Die sechs Männer in Gewahrsam haben allesamt einen Migrationshintergrund.

Manaf Hassan auf Twitter: "Einer der schlimmsten Texte, die ich in letzter gelesen habe. Und so einen Mist muss ich in Deutschland lesen.

Aber er ist so vielsagend, dass ich darüber unbedingt schreiben muss.

1. Ich finde es gut & schlecht, dass Mohamad & Ibrahim uns erklären, was sie davon halten, wenn ganz normale Menschen in der Öffentlichkeit Eis essen. Gut deshalb, weil wir so wissen, wie einige der Menschen denken, die zu uns neu zugewandert sind. Es sagt viel über sie aus. Schlecht finde ich es, weil ich es besorgniserregend finde, was für steinzeitliche Menschen mittlerweile hier sind & was für Denkweisen sie haben. Und wie sie es mit Lügen untermauern. Aber dazu gleich mehr. Und es hat sie niemand gezwungen, nach Deutschland zu kommen. Wenn man Dinge wie Eis essen schon „anstößig“ findet, was hat man dann für halbnackte oder nackte Menschen am See übrig gelassen?

2. Der Verfasser behauptet, dass er es in Syrien - wie jeder andere Mann oder andere Frau - vermieden hätte, ein Eis in der Öffentlichkeit zu essen, weil es dort als vulgär/obszön gewertet wird. Das ist eine ganz große Lüge. Ich selbst esse in Syrien oft Eis und sehe auch viele Menschen Eis essen. Auch viele Frauen. Syrien ist ein säkulares Land, in dem Religion und Staat getrennt sind. Es gibt in Syrien aber leider hier und da konservativ-muslimische Familien, die in einer Parallelgesellschaft leben. Seit Ausbruch der Syrien-Krise sind diese Familien in Teilen, in denen der IS & andere islamistische Terroristen die Kontrolle hatten, rasant angestiegen, aus Angst vor Repressionen. Dort waren all diese Dinge nicht erlaubt. In diesen Gebieten durften Frauen bspw. nicht an der Wand schlafen, weil sich dahinter ein Mann befinden könnte. Sie durften auch keine Gurke, Karotte oder Banane am Stück essen, sondern mussten sie in Stücke schneiden. So wie der Verfasser es eben beschreibt.

3. Es sagt viel mehr über den Verfasser aus als über Syrien, was er für einen Unsinn schreibt, um seine Denkweise, die er trotz aller geschilderten Dinge, noch zurückhält. Und er manifestiert seine Meinung bewusst damit, dass es angeblich in Syrien zur Normalität gehöre, um selbst nicht in Frage gestellt zu werden. Er schreibt bspw. dass von Frauen in Syrien erwartet werde, „dass sie in der Öffentlichkeit eine zurückhaltende und respektvolle Haltung zeigen“. Das ist absoluter Blödsinn. Er & sein Umfeld erwarten das vielleicht. In Syrien soll man respektvoll miteinander umgehen, ja. Das gilt für alle. Aber eine Frau muss nicht zurückhaltend sein. Wer Syrien großflächig kennt, der weiß das.

4. Ich finde es aber gut, dass wir mal Einblicke bekommen, wer unter anderem zugewandert ist & welche Denkweisen sie mitbringen. Viele der Menschen, die sich nämlich damals gegen die syrische Regierung gestellt haben, waren Menschen mit solchen Denkweisen. Weil Assad & seine Regierung für sie „Ungläubige“ sind, weil sie solche Denkweisen nicht zur Staatsform machen. Deshalb haben sie den djihadistischen Winter eingeleitet. Deshalb feiern Syrer mit solchen Denkweisen auch Erdogan. Sie wünschen sich einen wie Erdogan in Syrien. Weil er der extremistischen Muslimbruderschaft angehört & in ihren Augen ein religiöser Anführer ist. Auch Mursi in Ägypten haben sie damals deshalb gefeiert.

5. Es ist legitim, dass der Verfasser seine Meinung schreibt. Ich finde aber, dass Menschen mit solchen Denkweisen hier einfach nicht hergehören. Sie sollen in ein konservativ muslimisches Land & müssten nichts verändern. Sie können sich dort austoben & müssten hier nicht alles auf den Kopf stellen. Aber ich weiß schon. Nicht mal diese Länder haben sie aufgenommen. Und schon gar nicht gab es so großzügige Hilfen wie in Deutschland. Aber diese Menschen müssen sich entscheiden. Hier leben & integrieren oder auswandern in ein Land, das ihre Denkweisen lebt. Die deutlich überwiegende Mehrheit in Syrien will solche Menschen, mit solchen Denkweisen, nicht zurück."

Link zum Text:
Süddeutsche