Im Moment finden viele Prozesse wegen sog. Impfpassfälschungen statt. Den Betroffenen wird meist Urkundenfälschung nach § 267 Abs. 1 StGB vorgeworfen. Doch worauf sollten Betroffene achten?
Ein Beitrag von Haintz legal von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Viktoria Dannenmaier.
"Soweit die Impfdokumentation dagegen nicht vollständig ausgefüllt ist, fehlt es an einer Gedankenerklärung und damit an einer Urkunde. Welche Eintragungen ein Impfpass enthalten muss, um als vollständig ausgefüllt zu gelten, bestimmt § 22 Abs. 2 S. 1 IfSG. Hiernach muss gem. § 22 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 und Nr. 5 IfSG insbesondere Name und Anschrift der für die Durchführung der Schutzimpfung verantwortlichen Person sowie die Bestätigung in Schriftform durch die für die Durchführung der Schutzimpfung verantwortlichen Person enthalten sein. Durch die Dokumentationsverpflichtung aus Nr. 4 soll gewährleistet werden, dass der Impfverantwortliche identifizierbar ist."
Bildquelle: Shutterstock / Ralf Geithe - (Twitterlink zum retweeten)
Ein Beitrag von Haintz legal von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Viktoria Dannenmaier.
"Soweit die Impfdokumentation dagegen nicht vollständig ausgefüllt ist, fehlt es an einer Gedankenerklärung und damit an einer Urkunde. Welche Eintragungen ein Impfpass enthalten muss, um als vollständig ausgefüllt zu gelten, bestimmt § 22 Abs. 2 S. 1 IfSG. Hiernach muss gem. § 22 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 und Nr. 5 IfSG insbesondere Name und Anschrift der für die Durchführung der Schutzimpfung verantwortlichen Person sowie die Bestätigung in Schriftform durch die für die Durchführung der Schutzimpfung verantwortlichen Person enthalten sein. Durch die Dokumentationsverpflichtung aus Nr. 4 soll gewährleistet werden, dass der Impfverantwortliche identifizierbar ist."
Bildquelle: Shutterstock / Ralf Geithe - (Twitterlink zum retweeten)
Forwarded from Immer Gesund
Ein natürlicher Schatz für Ihre Gesundheit - Honig, Propolis und Gelee Royale❗(Anzeige)
Alles vereint in der einmaligen Honigkomposition APITOK von Tentorium.
Wussten Sie, dass...
🐝 eine Bienenkönigen, die ausschließlich das wertwolle und seltene Gelée Royale erhält, 20 MAL länger lebt als eine gewöhnliche Biene?
und dass Gelee Royale...
🐝Lipidperoxidation reduzieren und das Risiko von Myokardinfarkt und Schlaganfall minimieren kann?
🐝 kleine Blutgefäße erweitern und auf diesem Wege die Mikrozirkulation von Blut in den Geweben von Organen normalisieren kann?
🐝 ein Adaptogen ist, dass die Toleranz gegenüber physischem und psychischem Stress signifikant erhöhen kann?
🐝 regenerierend, antimikrobiell und immunmodulierend wirken kann?
Interessiert⁉️
Wir haben das revolutionäre Produkt APITOK wieder verfügbar und mit dem Gutschein APITOK bekommen Sie 🔥15,00% auf den gesamten Warenkorb!
Hier geht's zum Produkt ⤵️
Alles vereint in der einmaligen Honigkomposition APITOK von Tentorium.
Wussten Sie, dass...
🐝 eine Bienenkönigen, die ausschließlich das wertwolle und seltene Gelée Royale erhält, 20 MAL länger lebt als eine gewöhnliche Biene?
und dass Gelee Royale...
🐝Lipidperoxidation reduzieren und das Risiko von Myokardinfarkt und Schlaganfall minimieren kann?
🐝 kleine Blutgefäße erweitern und auf diesem Wege die Mikrozirkulation von Blut in den Geweben von Organen normalisieren kann?
🐝 ein Adaptogen ist, dass die Toleranz gegenüber physischem und psychischem Stress signifikant erhöhen kann?
🐝 regenerierend, antimikrobiell und immunmodulierend wirken kann?
Interessiert⁉️
Wir haben das revolutionäre Produkt APITOK wieder verfügbar und mit dem Gutschein APITOK bekommen Sie 🔥15,00% auf den gesamten Warenkorb!
Hier geht's zum Produkt ⤵️
Forwarded from Epoch Times Deutsch
Hamburger Forscher entdecken Verbindung zwischen SARS-CoV-2, Impfung und Nervenschäden
Eine Studie des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf zeigt, dass SARS-CoV-2 den Vagusnerv schädigen kann. Dies könnte zu Dysautonomie, einer neurodegenerativen Erkrankung, führen, die sowohl bei Long-COVID-Patienten als auch als Nebenwirkung bei COVID-19-Impfungen beobachtet wurde.
👉 Hier geht es zum Artikel von Megan Redshaw!
Eine Studie des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf zeigt, dass SARS-CoV-2 den Vagusnerv schädigen kann. Dies könnte zu Dysautonomie, einer neurodegenerativen Erkrankung, führen, die sowohl bei Long-COVID-Patienten als auch als Nebenwirkung bei COVID-19-Impfungen beobachtet wurde.
👉 Hier geht es zum Artikel von Megan Redshaw!
The Epoch Times
Hamburger Forscher entdecken Verbindung zwischen SARS-CoV-2, Impfung und Nervenschäden
Eine Studie des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf zeigt, dass SARS-CoV-2 den Vagusnerv schädigen kann. Dies könnte zu Dysautonomie, einer neurodegenerativen Erkrankung, führen, die sowohl bei Long-COVID-Patienten als auch als Nebenwirkung bei COVID…
Forwarded from Beneder.Media⚖️
https://tkp.at/2023/08/18/geburtenrate-in-uk-so-niedrig-wie-20-jahre-nicht/
Kommentar:
Gibt es einen Zusammenhang zwischen C-19-Gentechnikimpfrate und sinkenden Geburtenraten? Wäre dies vom System gewünscht?!
🧐
Kommentar:
Gibt es einen Zusammenhang zwischen C-19-Gentechnikimpfrate und sinkenden Geburtenraten? Wäre dies vom System gewünscht?!
🧐
tkp.at
Geburtenrate in UK so niedrig wie 20 Jahre nicht
Rekordtief bei Lebendgeburten in Großbritannien im Jahr 2022. Experten freuen sich darüber: Für sie stimmt der Trend, denn dieser sei gut "für unseren Planeten".
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
#Kriegstreiber @ Bundeskanzler Olaf #Scholz wird am 18. August in München ausgebuht. #muc1808, Video von KlardenkenTv. Twitterlink
HAINTZ.media
#Kriegstreiber @ Bundeskanzler Olaf #Scholz wird am 18. August in München ausgebuht. #muc1808, Video von KlardenkenTv. Twitterlink
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Hatten wir je einen @Bundeskanzler, der so an ehrlichem Diskurs interessiert war wie #Scholz?
"Und die, die hier mit Friedenstauben rumlaufen sind deshalb vielleicht gefallene Engel, die aus der Hölle kommen, weil sie letztendlich einem Kriegstreiber das Wort reden." #muc1808
Twitterlink, #nichtmeinKanzler trendet auf Twitter.
"Und die, die hier mit Friedenstauben rumlaufen sind deshalb vielleicht gefallene Engel, die aus der Hölle kommen, weil sie letztendlich einem Kriegstreiber das Wort reden." #muc1808
Twitterlink, #nichtmeinKanzler trendet auf Twitter.
Israelischer Astrophysiker: Sonne bestimmt das Klima - TKP
Der führende israelische Astrophysiker Nir Shaviv kritisiert die Klimaalarmisten und bestätigt, dass nicht CO₂, sondern die Sonne das Klima auf der Erde bestimmt.
Peter F. Mayer hat in den letzten Wochen in einigen Texten herausgearbeitet, dass die Bewegung der Sonne über die Klimaentwicklung auf unserem Planten entscheidet, unter anderem hier. Er hat aufgezeigt, dass viele Wissenschaftler diese Auffassung teilen.
Der führende israelische Astrophysiker Nir Shaviv kritisiert die Klimaalarmisten und bestätigt, dass nicht CO₂, sondern die Sonne das Klima auf der Erde bestimmt.
Peter F. Mayer hat in den letzten Wochen in einigen Texten herausgearbeitet, dass die Bewegung der Sonne über die Klimaentwicklung auf unserem Planten entscheidet, unter anderem hier. Er hat aufgezeigt, dass viele Wissenschaftler diese Auffassung teilen.
tkp.at
Israelischer Astrophysiker: Sonne bestimmt das Klima
Der führende israelische Astrophysiker Nir Shaviv kritisiert die Klimaalarmisten und bestätigt, dass nicht CO₂, sondern die Sonne das Klima auf der Erde bestimmt. Peter […]
"Eine halbe Million tote und verwundete Soldaten in der Ukraine. War dieser Stellvertreterkrieg zur „Schwächung Putins“ ihr Blut und unseren Schatz (Staatshaushalt) wert?" RFK Jr. auf Twitter
HAINTZ.media
Hatten wir je einen @Bundeskanzler, der so an ehrlichem Diskurs interessiert war wie #Scholz? "Und die, die hier mit Friedenstauben rumlaufen sind deshalb vielleicht gefallene Engel, die aus der Hölle kommen, weil sie letztendlich einem Kriegstreiber das Wort…
"Fast zwei Drittel wünschen sich Regierungswechsel in Deutschland - Welt
Die SPD verliert im Sonntagstrend zudem mehr und mehr Boden auf die AfD und kommt nur noch auf 18 Prozent. Das sind zwei Punkte weniger als in der Vorwoche. Die SPD liegt damit drei Punkte hinter der AfD, die unverändert 21 Prozent erreicht. Leicht um jeweils einen Punkt zulegen konnten demnach die Union mit 27 Prozent, die Grünen mit 14 Prozent und die FDP mit 8 Prozent. Die Linke blieb bei 5 Prozent." #nichtmeinkanzler #ScholzRuecktritt
Die SPD verliert im Sonntagstrend zudem mehr und mehr Boden auf die AfD und kommt nur noch auf 18 Prozent. Das sind zwei Punkte weniger als in der Vorwoche. Die SPD liegt damit drei Punkte hinter der AfD, die unverändert 21 Prozent erreicht. Leicht um jeweils einen Punkt zulegen konnten demnach die Union mit 27 Prozent, die Grünen mit 14 Prozent und die FDP mit 8 Prozent. Die Linke blieb bei 5 Prozent." #nichtmeinkanzler #ScholzRuecktritt
DIE WELT
Fast zwei Drittel wünschen sich Regierungswechsel in Deutschland
64 Prozent der Bundesbürger wünschen sich laut einer aktuellen Umfrage eine neue Regierung. Vor allem die Zufriedenheit mit SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz und seiner Partei nimmt weiter ab. Im Sonntagstrend fällt sie weiter hinter der AfD zurück.
Forwarded from 50 Voices of Ritual Abuse
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
50 survivors share their experiences of ritual abuse and mind control. Their unique testimony reveals globally networked family structures that have pursued a satanic agenda for generations. Sexual abuse, torture, rituals, murder, and cannibalism are used to turn their own children into perpetrators. But the souls of these 50 witnesses were too strong for the cult to break. All testimonies at www.50voices.org.
The drawings shown are made by Mary Sparrow (https://sparrow4everfree.com/), a survivor of the CIA's MKUltra project. More details in her testimony.
💎 Odysee 💎
📢 Bitchute 📢
✳️ Rumble ✳️
👀 Instagram 👀
🎦 TikTok 🎦
✉️ Twitter ✉️
🌟‼️⚡️ SUBSCRIBE
The drawings shown are made by Mary Sparrow (https://sparrow4everfree.com/), a survivor of the CIA's MKUltra project. More details in her testimony.
VIDEO STREAMING💥 YouTube 💥
===============
💎 Odysee 💎
📢 Bitchute 📢
✳️ Rumble ✳️
SOCIAL MEDIA👩 Facebook 👨
============
👀 Instagram 👀
🎦 TikTok 🎦
✉️ Twitter ✉️
🌟‼️⚡️ SUBSCRIBE
⚡️‼️🌟Forwarded from Snicklink unzensiert
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Forwarded from TheRealTom (tm)
Wir müssen verstehen lernen, daß es nicht um einzelne Phänomene wie Lauterbach&Co. geht.
Der Hang zum Mitmachen, zum Denunziantentum, zum Totalitären ist im Deutschen tief verwurzelt. Unsere Gesellschaft ist nicht ausreichend resilient gegenüber ihrem eigenen rot-braunen Wesenskern.
Großartiger Artikel von Hubertus Knabe zum neuen 'Hinweisgeberschutzgesetz', das zusammen mit den überall vom Staat aus dem Boden gestampften 'Meldestellen' gegen Andersdenkende in unseligster deutscher Tradition liegt. https://archive.ph/sKyFL
Der Hang zum Mitmachen, zum Denunziantentum, zum Totalitären ist im Deutschen tief verwurzelt. Unsere Gesellschaft ist nicht ausreichend resilient gegenüber ihrem eigenen rot-braunen Wesenskern.
Großartiger Artikel von Hubertus Knabe zum neuen 'Hinweisgeberschutzgesetz', das zusammen mit den überall vom Staat aus dem Boden gestampften 'Meldestellen' gegen Andersdenkende in unseligster deutscher Tradition liegt. https://archive.ph/sKyFL
Forwarded from stattzeitung.org - Info
stattzeitung.org-Interview mit Dr. Alice Weidel, am Rande des AfD-Sommerfests in Überlingen. Co-Vorsitzende der AfD nimmt kein Blatt vor den Mund. “Benzinpreise”, “Gender-Gaga”, “Ampelregierung”, “EU-Beamte”, “Strandbad-Täter” und noch viel mehr. Familie Roth vom Hof Neuhaus bereitete den Sommergästen einen schönen Tag. Alphornbläser und Volkslieder, Sonnenschein und Politik. Mit dem #LGBTQZERSTÖRENQUEERDENKERPlusPlusPlus wollen wir auf eine drastische Art auf die kalte Übernahme einer ganzen Queer-Bewegung durch verquere politische Ideologien hinweisen, und den Schutz Kinder und Jugendlicher in den Fokus nehmen.
https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2023-08-18-diese-regierung-ist-vorlaut-und-dumm-alice-weidel-afd.html
Gute Arbeit? Bitte unterstützt das, damit wir weitermachen können. Lesen, was dran ist. Journalismus mit Rückgrat. Ihr wollt mehr? https://www.stattzeitung.org/kontoverbindungen.html
https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2023-08-18-diese-regierung-ist-vorlaut-und-dumm-alice-weidel-afd.html
Gute Arbeit? Bitte unterstützt das, damit wir weitermachen können. Lesen, was dran ist. Journalismus mit Rückgrat. Ihr wollt mehr? https://www.stattzeitung.org/kontoverbindungen.html
www.stattzeitung.org
"Diese Regierung ist vorlaut und dumm." Alice Weidel, AfD.
stattzeitung.org-Interview mit Dr. Alice Weidel (#AliceWeidel), am Rande des AfD-Sommerfests in Überlingen. Co-Vorsitzende der AfD nimmt kein Blatt vor den Mund. “Benzinpreise”, “Gender-Gaga”, “Ampelregierung”, “EU-Beamte”, “Strandbad-Täter” und noch viel…
🔥Die (politisch abhängige) Staatsanwaltschaft Erfurt fordert 3 Jahre Haft für Richter Christian Dettmar aus Weimar
"Er wollte mit seinem Urteil während der Pandemie die Masken-Pflicht an Schulen unterlaufen. Nun soll ein Familienrichter dafür ins Gefängnis - wenn es nach dem Willen der Staatsanwaltschaft geht. N-TV
Erfurt (dpa/th) - Ein Familienrichter, der 2021 mit seiner Entscheidung die Corona-Maskenpflicht an zwei Weimarer Schulen kippen wollte, soll nach dem Willen der Staatsanwaltschaft für drei Jahre ins Gefängnis. Der Jurist habe sich der Rechtsbeugung schuldig gemacht, indem er im Verborgenen und "mit hoher krimineller Energie" ein Kinderschutzverfahren aufgesetzt habe, sagte die Staatsanwältin am Freitag vor dem Landgericht Erfurt."
Kommentar: Es wird der Tag kommen, an dem die Verbrechen des Coronaregimes aufgearbeitet und die Täter ihrer gerechten Strafe zugeführt werden. Dieses Mal müssen die "Mitläufer" ihre Ämter verlieren. 🤬
"Er wollte mit seinem Urteil während der Pandemie die Masken-Pflicht an Schulen unterlaufen. Nun soll ein Familienrichter dafür ins Gefängnis - wenn es nach dem Willen der Staatsanwaltschaft geht. N-TV
Erfurt (dpa/th) - Ein Familienrichter, der 2021 mit seiner Entscheidung die Corona-Maskenpflicht an zwei Weimarer Schulen kippen wollte, soll nach dem Willen der Staatsanwaltschaft für drei Jahre ins Gefängnis. Der Jurist habe sich der Rechtsbeugung schuldig gemacht, indem er im Verborgenen und "mit hoher krimineller Energie" ein Kinderschutzverfahren aufgesetzt habe, sagte die Staatsanwältin am Freitag vor dem Landgericht Erfurt."
Kommentar: Es wird der Tag kommen, an dem die Verbrechen des Coronaregimes aufgearbeitet und die Täter ihrer gerechten Strafe zugeführt werden. Dieses Mal müssen die "Mitläufer" ihre Ämter verlieren. 🤬
n-tv
Haftstrafe für Richter wegen Corona-Masken-Urteil gefordert
Er wollte mit seinem Urteil während der Pandemie die Masken-Pflicht an Schulen unterlaufen. Nun soll ein Familienrichter dafür ins Gefängnis - wenn es nach dem Willen der Staatsanwaltschaft geht.
Forwarded from Report24.news
Die vorherige "Covid-Fehlinformationspolitik" bei YouTube wird zu einer allgemeinen "medizinischen Fehlinformationspolitik". Als "Fehlinformation" gilt für das Google-Unternehmen alles, was nicht von Regierungen, WHO oder Big Pharma als "richtig" bezeichnet wird. Es droht eine enorme Löschwelle.
Artikel hier lesen: https://report24.news/internationale-machtergreifung-youtube-weitet-zensur-nach-who-vorgaben-aus/?feed_id=32899
➡️ Immer informiert bleiben? Abonnieren Sie @report24news!
➡️ Wir brauchen JETZT Ihre Unterstüzung: report24.news/unterstuetzen
➡️ Auch wenn Sie unsere Inhalte teilen und verbreiten, helfen Sie mit.
Artikel hier lesen: https://report24.news/internationale-machtergreifung-youtube-weitet-zensur-nach-who-vorgaben-aus/?feed_id=32899
➡️ Immer informiert bleiben? Abonnieren Sie @report24news!
➡️ Wir brauchen JETZT Ihre Unterstüzung: report24.news/unterstuetzen
➡️ Auch wenn Sie unsere Inhalte teilen und verbreiten, helfen Sie mit.
Report24
Internationale Machtergreifung: YouTube weitet Zensur nach WHO-Vorgaben aus
Auf YouTube gilt künftig alles als "Desinformation", was nicht den offiziellen Narrativen von WHO und Big Pharma entspricht.
Forwarded from Immer Gesund
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
👁️ „Sehen ohne Brille“ 👁️ - geht das überhaupt ⁉️ (Anzeige)
Es gibt kaum etwas Nervigeres, als eine Brille tragen zu müssen, da sind sich wohl alle Brillenträger einig.
Wie wäre es also, wenn es eine Alternative gäbe? Und da sprechen wir nicht von Kontaktlinsen oder so – die sind ja fast noch nerviger –, nein, wir reden über eine Methode, mit der Ihr Eure Sehkraft stärken könnt, sodass Ihr im besten Fall keine Brille mehr braucht!
Glaubt Ihr nicht? Dann schaut Euch obiges Video von Professor Vladimir Zhdanov an, der diese Methode erfunden hat.
Neben dem Training für die Augen, solltet Ihr zur Verstärkung Bienenprodukte wie Propolis auf Wasserbasis nehmen, die Ihr HIER exklusiv erwerben könnt.
Es gibt kaum etwas Nervigeres, als eine Brille tragen zu müssen, da sind sich wohl alle Brillenträger einig.
Wie wäre es also, wenn es eine Alternative gäbe? Und da sprechen wir nicht von Kontaktlinsen oder so – die sind ja fast noch nerviger –, nein, wir reden über eine Methode, mit der Ihr Eure Sehkraft stärken könnt, sodass Ihr im besten Fall keine Brille mehr braucht!
Glaubt Ihr nicht? Dann schaut Euch obiges Video von Professor Vladimir Zhdanov an, der diese Methode erfunden hat.
Neben dem Training für die Augen, solltet Ihr zur Verstärkung Bienenprodukte wie Propolis auf Wasserbasis nehmen, die Ihr HIER exklusiv erwerben könnt.
Forwarded from Nikolai Binner
Am 24.08. bin ich live in 🔥 ULM 🔥
⤵️ Tickets gibts hier ‼️😘 😘😘
https://www.eventbrite.com/e/nikolai-binner-nikolai-binner-testet-neue-witze-tickets-651612860607
⤵️ Tickets gibts hier ‼️😘 😘😘
https://www.eventbrite.com/e/nikolai-binner-nikolai-binner-testet-neue-witze-tickets-651612860607
Eventbrite
Nikolai Binner - Nikolai Binner testet neue Witze!
Nach Wirbel um Otto Waalkes
Jetzt warnt der WDR auch vor Harald Schmidt (Bild)
50 Jahre alte Folgen der „Otto-Show“ sind für den WDR aus heutiger Sicht möglicherweise diskriminierend. In der Mediathek gibt es deswegen vor Beginn der Ausstrahlung einen Warnhinweis. „Das folgende Programm wird, als Bestandteil der Fernsehgeschichte, in seiner ursprünglichen Form gezeigt. Es enthält Passagen mit diskriminierender Sprache und Haltung“, bzw. „Passagen, die heute als diskriminierend betrachtet werden“.
Jetzt warnt der WDR auch vor Harald Schmidt (Bild)
50 Jahre alte Folgen der „Otto-Show“ sind für den WDR aus heutiger Sicht möglicherweise diskriminierend. In der Mediathek gibt es deswegen vor Beginn der Ausstrahlung einen Warnhinweis. „Das folgende Programm wird, als Bestandteil der Fernsehgeschichte, in seiner ursprünglichen Form gezeigt. Es enthält Passagen mit diskriminierender Sprache und Haltung“, bzw. „Passagen, die heute als diskriminierend betrachtet werden“.
bild.de
Harald Schmidt: Jetzt warnt der WDR auch vor ihm
Nach dem Wirbel um mögliche Diskriminierungen durch die „Otto-Show“ von Otto Waalkes gibt es jetzt auch Warnhinweise vor „Schmidteinander“
Durch Post bei Facebook zum Demo-Mitveranstalter – OLG Stuttgart verwirft Revision und bestätigt Geldstrafe von 40 Tagessätzen - www.haintz-legal.de/blog
Einem Mann wurde vorgeworfen durch einen Post bei Facebook zu einem sog. „Kerzenspaziergang“ aufgerufen zu haben. In dem Post führte er mehrere Demo-Termine auf, die in den nächsten Tagen stattfanden. Im Post standen auch die Sätze: „Komm auch du! Nähere Infos per PN.“
Eine Versammlung in dem Post war nicht angemeldet. Da der Veranstalter der Versammlung nicht ausfindig gemacht werden konnte, wurde der Betroffene aufgrund des Posts angezeigt. Der Betroffene war aber nicht der Veranstalter dieses Kerzenspaziergangs. Er wollte lediglich als Teilnehmer dort teilnehmen, aber aufgrund des schlechten Wetters entschied er sich zu Hause zu bleiben.
Doch die Gerichte der ersten beiden Instanzen und nun in 3. Instanz das OLG Stuttgart sahen das anders. Der Betroffene wurde wegen eines Verstoßes gegen §§ 26 Nr. 2, 14 VersammlG wegen der Durchführung einer nicht angemeldeten öffentlichen Versammlung zu einer Geldstrafe verurteilt. Der Betroffene sei durch die Sätze „Komm auch du!“ und „Nähere Infos per PN“ zumindest als Mitveranstalter zu sehen, denn er hat dazu beigetragen, dass eine ausreichende Menschenmenge am Versammlungsort zusammengekommen war.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Twitterlink - Bildquelle: Shutterstock / Kangsar
Einem Mann wurde vorgeworfen durch einen Post bei Facebook zu einem sog. „Kerzenspaziergang“ aufgerufen zu haben. In dem Post führte er mehrere Demo-Termine auf, die in den nächsten Tagen stattfanden. Im Post standen auch die Sätze: „Komm auch du! Nähere Infos per PN.“
Eine Versammlung in dem Post war nicht angemeldet. Da der Veranstalter der Versammlung nicht ausfindig gemacht werden konnte, wurde der Betroffene aufgrund des Posts angezeigt. Der Betroffene war aber nicht der Veranstalter dieses Kerzenspaziergangs. Er wollte lediglich als Teilnehmer dort teilnehmen, aber aufgrund des schlechten Wetters entschied er sich zu Hause zu bleiben.
Doch die Gerichte der ersten beiden Instanzen und nun in 3. Instanz das OLG Stuttgart sahen das anders. Der Betroffene wurde wegen eines Verstoßes gegen §§ 26 Nr. 2, 14 VersammlG wegen der Durchführung einer nicht angemeldeten öffentlichen Versammlung zu einer Geldstrafe verurteilt. Der Betroffene sei durch die Sätze „Komm auch du!“ und „Nähere Infos per PN“ zumindest als Mitveranstalter zu sehen, denn er hat dazu beigetragen, dass eine ausreichende Menschenmenge am Versammlungsort zusammengekommen war.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Twitterlink - Bildquelle: Shutterstock / Kangsar
www.haintz-legal.de
Durch Post bei Facebook zum Demo-Mitveranstalter – OLG Stuttgart verwirft Revision und bestätigt Geldstrafe von 40 Tagessätzen
Forwarded from GD-TV
🟡 Pax Terra Musica Festival 2023 Doku|mit Heiko Schöning, Ekkehard Sieker, Dirk Sattelmaier, Perin Dinekli, Markus Haintz uvm.| https://www.youtube.com/watch?v=p0EOmlG4e1o
YouTube
Pax Terra Musica Festival 2023 Doku
Ort/Datum: Friesack bei Berlin / 26 - 30.07.2023 Webseite des Pax: www.pax-terra-musica.de Herzlichen Dank an alle Beteiligten, v.a. an Domink Stapf von der...
Forwarded from Epoch Times Deutsch
Studie: Corona-Maßnahmen haben Studenten alarmierend geschadet
Sport, Psychologie, Soziales: Ein Dreiklang, der während der Pandemie für viele Studenten völlig aus dem Gleichgewicht geraten ist. Eine Studie zeigt, welche Auswirkungen die verordneten COVID-19-Maßnahmen hervorbrachten.
👉 Hier geht es zum Artikel von Megan Redshaw, J.D.!
Sport, Psychologie, Soziales: Ein Dreiklang, der während der Pandemie für viele Studenten völlig aus dem Gleichgewicht geraten ist. Eine Studie zeigt, welche Auswirkungen die verordneten COVID-19-Maßnahmen hervorbrachten.
👉 Hier geht es zum Artikel von Megan Redshaw, J.D.!
Epoch Times www.epochtimes.de
Studie: Corona-Maßnahmen haben Studenten alarmierend geschadet
Sport, Psychologie, Soziales: Ein Dreiklang, der während der Pandemie für viele Studenten völlig aus dem Gleichgewicht geraten ist. Eine Studie zeigt, welche Auswirkungen die verordneten COVID-19-Maßnahmen hervorbrachten.