Nach "palästinensischen" Angaben wurde gestern Nacht ein Krankenhaus in Gaza von einer israelischen Rakete getroffen. Angeblich sollen hunderte Menschen dabei ihr Leben verloren haben. Andere Quellen lassen auf eine Inszenierung schließen. Auf neuen Luftüberwachungs-Bildern zeigt sich das Krankenhaus völlig unbeschädigt. Wir fassen alle Informationen und Theorien zu dem Vorfall zusammen.

Artikel hier lesen: https://report24.news/grosse-zweifel-nach-angeblichem-beschuss-von-krankenhaus-in-gaza/?feed_id=34350

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😧PANDEMIEKOSTEN 138x HÖHER ALS DIE DES WELTHUNGER

Die Pandemiekosten sind 138x höher, als die Kosten für das Beenden des Welthungers. Dazu habe ich eine recht abstrakte Rechnung erstellt, die ich aus einem - natürlich völlig glaubwürdigen - X Beitrag von Lauterbach und einem Artikel über die Kosten der Beendigung des Welthungers, erstellt habe.

Man könnte mit dem ganzen Geld so viel Gutes für diese Erde und die Menschen bewirken. Aber Pharma sagt ‚Nein’. Denn tote und gesunde Menschen bringen kein Geld - nur kranke.

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DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼FaktenFriedenFreiheit

Heute am Ulmer Rathaus. Die ukrainische Flagge hängt dort schon länger, jetzt auch eine israelische.
Eine deutsche Flagge konnte ich dort nicht ausmachen. Falls ihr eine deutsche Flagge findet, schickt mir doch ein Bild in die Kommentare.

gute Nachrichten!
💪🏻 Überwachung der kompletten mobilen Kommunikation vom Tisch....vorerst

✊Widerstand zahlt sich eben aus, Freunde!✊

Dem großen Widerstand, insbesondere dem in Holland, ist es geschuldet , dass die Abstimmung zur Chatkontrolle vom Tisch ist.
VORERST: Leider wurde die Abstimmung nur verschoben und steht im Dezember wieder an.

Kein Mainstream-Medium berichtet darüber: KEINES.
Dabei würde diese Kontrolle dem Gesetzgeber erlauben, ALLES auf deinem Handy zu durchforsten...zu jeder Zeit.
Alle deine Apps, alle deine Nachrichten an Eltern, Kinder, Kollegen, Freunde und Partner.
Was du witzig findest, deine Memes die du dir abspeicherst und weiterschickst, alle deine Fotos die du machst oder erhältst....einfach ALLES.

Warum gibt es kein Riesen-Medien-Aufgebot in Brüssel?

✊Teilt das!✊

Denn:
1️⃣ sind es gute Nachrichten
2️⃣ müssen die Menschen erfahren, dass sie es im Dezember wieder versuchen werden!

Quelle

👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
.

"Eine große Menschenmenge versucht, in die amerikanische Militärbasis in Kurecik, Türkei, einzudringen."
Wie wäre es, wenn es nicht überall auf der Welt amerikanische Militärbasen geben würde? X-Link

NEW - German Health Minister Lauterbach believes we have an "info-pandemic" now, where "everything is questioned."

@disclosetv

https://report24.news/unfassbare-aeusserungen-lauterbach-und-drosten-wollen-bei-naechster-plandemie-keine-kritik-mehr-zulassen/
Kommentar:
Irrlehren und Irrtümer funktionieren offenbar nur mit Zensur! Die Aufklärung sagt NEIN! Die Wahrheit steht von alleine! 😎

137 Vertreter aus Wissenschaft, Kultur und Journalismus unterschreiben eine Deklaration für Meinungsfreiheit:

"Darüber hinaus haben sich unpopuläre Meinungen und Ideen immer wieder als Allgemeinwissen durchgesetzt. Wenn wir bestimmte politische oder wissenschaftliche Positionen als "Fehlinformation" oder "Desinformation" abtun, laufen unsere Gesellschaften Gefahr, in falschen Paradigmen stecken zu bleiben, die der Menschheit hart erarbeitetes Wissen vorenthalten und die Möglichkeit, neue Erkenntnisse zu gewinnen, zunichte machen. Die Freiheit der Meinungsäußerung ist unsere beste Verteidigung gegen Desinformation. Der Angriff auf die Redefreiheit ist nicht nur eine Frage verzerrter Regeln und Vorschriften - es ist eine Krise der Menschheit selbst. Jede Kampagne für Gleichheit und Gerechtigkeit in der Geschichte hat sich auf ein offenes Forum für abweichende Meinungen gestützt. In zahllosen Beispielen, darunter die Abschaffung der Sklaverei und die Bürgerrechtsbewegung, hing der gesellschaftliche Fortschritt von der Meinungsfreiheit ab.

Wir wollen nicht, dass unsere Kinder in einer Welt aufwachsen, in der sie Angst haben müssen, ihre Meinung zu sagen. Wir wollen, dass sie in einer Welt aufwachsen, in der ihre Ideen offen geäußert, erforscht und diskutiert werden können - eine Welt, die den Gründern unserer Demokratien vorschwebte, als sie das Recht auf freie Meinungsäußerung in unseren Gesetzen und Verfassungen verankerten." https://westminsterdeclaration.org/deutsch

Da im Moment ja alle Augen nach Israel schauen, wovon werden wir abgelenkt und welche Entscheidungen werden gerade im Hintergrund getroffen? Ideen?

PS: solche Fragen sollte man besser stellen, wenn der Chat nicht im Nachtmodus ist. 🙈

Robert F. Kennedy Jr. gab am 09.10.2023 in Philadelphia seine Kandidatur als unabhängiger Präsidentschaftskandidat bekannt

Unsere US-Korrespondentin Vicky Richter war für euch vor Ort in Philadelphia und hat unter anderem den Freiheitsaktivisten Del Bigtree (The HighWire), den Kampagnenleiter von RKF Jr. interviewt und die Unabhängigkeitserklärung von #Kennedy24 analysiert. Haintz Media unterstützen, geht hier. Retweet auf X, hier.

Blog Haintz-legal.de: Hat Deutschland einen "lupenreinen Rechtsstaat"? Eine Diskussionsanregung an Tim Röhn (Welt) und Justizminister Marco Buschmann (18.10.2023) X-Link
Der Zustand der deutschen Justiz Deutschland wird von Jahr zu Jahr, von Monat zu Monat und von Woche zu Woche untragbarer. An vielen Gerichtsstandorten beträgt alleine die Bearbeitungszeit zwischen Eingang einer Klage bis zur Anforderung der Gerichtskosten mehrere Monate. Nach Einzahlung des Kostenvorschusses beträgt die Bearbeitungszeit an einigen Gerichten auch bei mehreren Sachstandsanfragen noch einmal Monate bis überhaupt eine Klagezustellung erfolgt.
In laufenden Verfahren sind viele Geschäftsstellen in den Gerichten weiterhin derart ausgelastet, dass die Verfügung der Zustellung der jeweiligen Schriftsätze sich wiederum über Wochen bis Monate hinzieht. Diese Problematik betrifft mehrere Bundesländer und vorwiegend Landgerichte. Amtsgerichte sind nach unseren Erfahrungen weniger stark betroffen.

Im Übrigen sind unterschiedliche Probleme bei verschiedenen Gerichten festzustellen. Einige Gerichte haben zu wenige Richter, andere haben bereits keine funktionierende Geschäftsstelle mehr. Dann gibt es Gerichte die während eines Prozesses noch funktionieren, die aber Kostenfestsetzungsanträge über Monate und bei ausbleibenden Sachstandsanfragen auch gerne über mehr als 1 Jahr unbearbeitet liegen lassen. Die Partei die obsiegt oder deren Anwalt (wenn er keinen Vorschuss genommen hat), müssen dann für lange Zeit der eigenen Forderung oder dem Honorar hinterher laufen.

Die Politik müsste der Justiz weiteres Personal zur Verfügung stellen, um Rückstände abzuarbeiten und nicht zu vergrößern. Die Justiz spart aber in vielen Bereichen, hat dann aber erstaunlich große Ressourcen um in der Strafrechtspflege Meinungsdelikte mit Nachdruck und schnell zu verfolgen über die man behaupten kann, dass diese vor 5-10 Jahren noch ohne jede Diskussion als zulässige Meinungsäußerung bewertet worden wären. Auch für die Verfolgung von tatsächlichen oder vermeintlichen versammlungsrechtlichen Verstößen ist genug Zeit, Geld und Personal da. Gleiches gilt für die Verfolgung von Delikten aus dem Bereich Maskenatteste, Impfunfähigkeitsbescheinigungen und gefälschte Impfpässe.

Hier stellt sich die berechtigte Frage, ob man ein Land, welches sich darauf fokussiert, Meinungsdelikte und die Umgehung von fragwürdigen Maskenpflichten und Impfpflichten zu verfolgen und verfolgen zu können, die anderen Bereiche der Rechtspflege aber erheblich vernachlässigt, als "lupenreinen Rechtsstaat“ bezeichnen kann und will.

Wer diese Frage als Rechtsanwalt stellt gerät als Organ der Rechtspflege heutzutage leicht selbst ins Visier des "lupenreinen Rechtsstaats". Zuweilen werden in Deutschland Strafverteidiger schon dafür kritisiert, dass sie den Staat kritisieren. Aber gerade dies ist auch Aufgabe eines Rechtsanwalts. Ich verweise insoweit auf § 1 Abs. 3 BORA welcher wie folgt lautet:
(3) Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte beraten und vertreten ihre Mandantinnen und Mandanten in allen Rechtsangelegenheiten unabhängig und haben sie vor Rechtsverlusten zu schützen, rechtsgestaltend, konfliktvermeidend und streitschlichtend zu begleiten, vor Fehlentscheidungen durch Gerichte und Behörden zu bewahren und gegen verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern.

Leider hat der Weltredakteur Tim Röhn meine Kritik an einem seiner jüngsten Posts nicht weiter kommentiert, wenngleich er diese sicherlich zur Kenntnis genommen hat. Ich und meine Kollegen stehen gerne zu einer Diskussion mit Herrn Röhn und unserem Justizminister Marco Buschmann zur Verfügung um die Frage zu klären, ob wir tatsächlich noch einen „lupenreinen Rechtsstaat“ in Deutschland haben oder nicht und wie man den Rechtsstaat wieder stärken könnte.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

PS: "Lupenrein" kann man in etwa so übersetzen:
so rein, dass man selbst mit der Lupe keine Mängel findet (Bezüglich eines Diamanten) bzw.
lupenrein ist ein Adjektiv, das ohne Makel, dem Ideal entsprechend, einwandfrei oder nicht beanstandbar bedeutet.
Bild: Shutterstock / PaeGAG

Die Zeit: Ein brasilianischer Resolutionsentwurf zur Krise in Nahost mit Fokus auf humanitärer Hilfe ist im Weltsicherheitsrat gescheitert. Die USA legten gegen den Text vor dem mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen in New York ein Veto ein. 12 der 15 Ratsmitglieder hatten dem Papier zuvor zugestimmt, Russland und China enthielten sich. In dem Text Brasiliens, das dem UN-Sicherheitsrat momentan vorsitzt, hieß es unter anderem, dass Israel seine Aufforderung zur Evakuierung der Zivilbevölkerung aus dem nördlichen Gazastreifen rückgängig machen müsse.
(…)
Zwei-Staaten-Lösung
Damit folgte das Papier den Aussagen der UN, die eine Evakuierung von über einer Million Menschen in dem dicht besiedelten Küstengebiet als unmöglich bezeichnet hatten und vor einem humanitären Desaster warnten. Zudem verlangte der Text Bemühungen für ein Ende der Kämpfe und betonte die Relevanz der Zwei-Staaten-Lösung.

Kommentar: eine Welt, in der es Vetomächte gibt, kann nicht gerecht sein.

Blog Haintz legal: "Sinsheimer Kessel": Oberlandesgericht Karlsruhe gibt Rechtsbeschwerde von Haintz legal statt und hebt Urteil des AG Sinsheim auf
Am 28. März 2021 fand in Sinsheim eine Großdemonstration statt. Da die Versammlungsfläche schnell überfüllt war & aufgrund der Teilnehmerbeschränkungen viele Teilnehmer von der Polizei nicht mehr auf die Fläche gelassen wurden, sind diese spontan mit mehreren Demonstrationszügen durch Sinsheim spaziert.

Haintz legal hat Rechtsbeschwerde gegen eines dieser offenkundig rechtswidrigen Urteile eingelegt. Das OLG Karlsruhe gab dieser Rechtsbeschwerde statt und hob die Entscheidung des AG Sinsheim auf. Der Fall wird nunmehr an das AG Sinsheim zurückverwiesen, welches das Verfahren dann höchstwahrscheinlich aufgrund von Verjährung direkt einstellen wird.

Wir haben in dieser Angelegenheit eine Vielzahl von Verfahren geführt und jedes einzelne gewonnen. Es lohnt also, sich zur Wehr zu setzen. Die Entscheidung findet ihr hier.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Haintz-legal.de

BESCHLUSS DES NOTENBANK-RATS: Die EZB macht mit dem digitalen Euro Ernst (FAZ)
Die Arbeiten an einer Digitalwährung für die Währungsunion werden konkreter. Neben dem rechtlichen Rahmen müssen aber auch noch technische Fragen geklärt werden.

Kennt jemand von euch Geimpfte, die in ihrem Aufklärungsbogen angegeben haben, dass sie sich nur aus Zwang impfen lassen?
Es gab sicher viele solche Fälle und wenn Ärzte dann trotzdem impfen, dann dürfte das juristisch relevant sein. Wer in seinen Aufklärungsbogen geschrieben hat, "weil ich sonst meinen Job verliere", wird kaum eine freie Entscheidung getroffen haben.
Infos bitte an: [email protected]
(Bild: Shutterstock/Aram Shahinyan)

Warum teilt der öffentliche Rundfunk die widerlegte Kriegspropaganda der Hamas? Das kann man nicht mehr mit Unfähigkeit erklären, das ist Vorsatz. Ob man damit Proteste und Ausschreitungen in Deutschland provozieren möchte?
Man muss sich schon fragen, wie die Tagesschau einen Tag nach dem Raketeneinschlag im Bereich des Krankenhaus in Gaza so einen Bericht bringen kann. Inzwischen liegen die Fakten offenkundig auf dem Tisch, sowohl bezüglich der unglaubwürdigen Todeszahl, welche das von der Hamas kontrollierte Gesundheitsministerium mitgeteilt hat, als auch bezüglich des "Bombenkraters", der mit Sicherheit nicht auf eine israelische Rakete zurückzuführen ist. Dann würde der Parkplatz vor dem Krankenhaus anders aussehen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk verfolgt hier eine gefährliche Agenda. Quelle: Tagesschau vom 18.10.2023 um 20 Uhr.

Choose your side - wähle deine Seite
(Bild: Shutterstock / Pixelvario)

Das US-amerikanische Capitol wurde erneut gestürmt von Palästinensern und ihren Unterstützern.

Am Umgang mit den Demonstranten diesmal offenbart sich die Doppelmoral der USA.

https://x.com/collinrugg/status/1714731258247606752?s=61&t=PL-Obhf38NubHqZGe5cY8A