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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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Forwarded from Report24.news
Bei einer pro-palästinensischen Kundgebung in Istanbul teilte der türkische Präsident hart gegen Israel aus. Er werde den jüdischen Staat wegen der Aktionen in Gaza international als "Kriegsverbrecher" brandmarken. Erdogan warnte auch vor dem Ausbruch eines neuen Krieges "zwischen dem Halbmond und dem Kreuz".

Artikel hier lesen: https://report24.news/erdogan-sieht-neuen-kreuzzug-kommen-israel-ist-vom-westen-unterstuetzter-kriegsverbrecher/?feed_id=34610

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Entschuldigung für Corona-Verbrechen
Tagesschau
Ein großes Lob an den / die Satiriker, die der Tagesschau diese Entschuldigung entlocken konnten !!!
Entschuldigung für Denunzierung
Tagesschau
Ein großes Lob an den / die Satiriker, die der Tagesschau diese Entschuldigung entlocken konnten !!!
Entschuldigung für Ukraine-Lügen
Tagesschau
Ein großes Lob an den / die Satiriker, die der Tagesschau diese Entschuldigung entlocken konnten !!!
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
SAVE THE DATE: #KA1012 (Karlsruhe, 10. Dezember 2023)
GERICHTSURTEIL
Warum Minister Lauterbach in sozialen Netzwerken Nutzer blockieren darf
(Welt)
Boehme-Neßler erklärt: „Die meisten Termine, über die Lauterbach informiert, nimmt er als Minister wahr und nicht als Bundestagsabgeordneter oder als gesundheitspolitisch interessierter Bürger. Sein Account ist daher eindeutig nicht nur privat.“ Das Gericht hätte sich für die Abwägung insgesamt deutlich mehr Tweets von Lauterbach anschauen müssen, kritisiert Boehme-Neßler. Hinzu komme, dass der offizielle Account des Bundesgesundheitsministeriums regelmäßig Posts von Lauterbach teile. „Welches Ministerium teilt schon Posts einer Privatperson?“
(...)
Ebenfalls kritisch sieht Jörn Reinhardt, Professor für öffentliches Recht mit Schwerpunkt Digitalisierung an der Hochschule Fulda, Lauterbachs Profil. „Ein Teil von Lauterbachs Posts sind eindeutig ministerielle Verlautbarung, somit unterliegt der Gesamtaccount den Standards des öffentlichen Äußerungsrechts. Nutzer können von Lauterbach nicht einfach so blockiert werden.“

Kommentar: ich bin gespannt, ob und wie der Fall weitergeht. Grandiose "Siege", die Herr Lauterbach da einfährt. Er darf (für den Moment) Journalisten blockieren und gefährliche Lügen über angeblich "nebenwirkungsfreie Impfungen" verbreiten.
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https://exxpress.at/vatikan-fordert-wir-europaeer-sollen-20-millionen-migranten-aufnehmen-pro-jahr/ Kommentar: Was erwarten Sie von einer Amtskirche die solche Positionen vertritt?! Auch hier gilt: Der Boykott ist ein Weg der Aufklärung! 🧐
Flucht nach Deutschland
EKD-Ratsvorsitzende sieht Ende der Aufnahmekapazität »noch lange nicht erreicht«
Spiegel
Wie viele Geflüchtete verträgt Deutschland? Die oberste Vertreterin der evangelischen Kirche hat dazu eine klare Haltung: »Grundsätzlich müsste unser reiches Land in der Lage sein, noch mehr Menschen aufzunehmen.«
Die Aufnahme von Geflüchteten finde aus christlicher Sicht »ihre Grenze da, wo es zur Selbstaufgabe kommt«, so die Theologin. »Ich meine, dass wir diese Grenze noch lange nicht erreicht haben.«

Kommentar: Flüchtlingsaufnahme bis zur Selbstaufgabe. Die Institutionen wollen unseren Restwohlstand so lange verteilen, bis wir keinen mehr haben. Nicht ohne Grund verlieren beide großen christlichen Kirchen in Deutschland massiv Mitglieder. Missbrauchsskandale, Waffen für den Frieden, Pornographie usw.
Einen Scheiß müssen wir, Herr Pistorius.
"Wir müssen uns wieder an den Gedanken gewöhnen, dass die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte. Und das heißt: Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein. Und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen", sagte der SPD-Politiker. Zeit.de
Forwarded from News von TKP
Nationale Parlamente sollen globale „Maßnahmen“ zur Klimafrage nicht mehr blockieren können, so der Wunsch von Brasiliens Präsident. Den Job müsse eine "restrukturierte" UNO übernehmen. 

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https://tkp.at/2023/08/10/brasiliens-lula-fordert-globale-klimaregierung/
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"Das größte Geschenk der 5 biologischen Naturgesetze ist die Möglichkeit der Selbstbestimmung, denn dieses Wissen kann sich jeder aneignen" (Anzeige) Dr. med. Kwesi Anan Odum, Augenarzt Dieser geniale Augenarzt hat die 5 biologischen Naturgesetze verstanden…
Die seelischen Ursachen der Krankheiten, von Björn Eybl (Anzeige)
Nach den 5 biologischen Naturgesetzen, entdeckt von Dr. med. Mag. theol. Ryke Geerd Hamer

Das Buch könnt ihr hier beim Kopp-Verlag bestellen. Absolut empfehlenswert!

Beschreibung 11. Auflage, 14.06.2023, 401 Seiten:
Sie sind überzeugt, dass Krankheiten mit unserem Seelenleben zusammenhängen? Aber Sie meinen, man könne die exakte Ursache nie genau herausfinden? Dann sollten Sie dieses Buch lesen! Der Autor stellt die bahnbrechenden Erkenntnisse des deutschen Arztes Dr. med. Mag. theol. Ryke Geerd Hamer für jedermann begreifbar dar. Im Einführungsteil werden die 5 biologischen Naturgesetze als Grundlage zum Verständnis von Gesundheit und Krankheit erklärt. Der Lexikon-Teil ist nach Organen gegliedert und beschreibt Ursache, Verlauf, Sinn und Therapiemöglichkeiten aller gängigen Erkrankungen. Über 500 Konfliktbeispiele und 65 anatomische Tafeln lassen kaum Wünsche offen.
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NEU - Tedros fordert, dass wir die Ratifizierung des WHO-Pandemievertrags durch die Mitgliedstaaten durchziehen müssen, da "Desinformationen" das "Vertrauen zwischen Menschen, Regierungen und Institutionen" untergraben. @disclosetv
STOP WHO, Internationale Demonstration für Frieden und Freiheit. Sonntag, 5. November 2023 um 11 Uhr auf dem Kossuth Platz in Budapest, Ungarn.
STOP WHO, International Demonstration for Peace and Freedom. Sunday, November 5, 2023 at 11 am at Kossuth Square in Budapest, Hungary.
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Hier das mutmaßliche politische Motiv der politisch abhängigen Staatsanwaltschaft im Fall Halemba. (Bild-Artikel)
AfD: Festnahme von Halemba greift Rechte der Opposition an (Welt)
Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, hat die Festnahme des AfD-Politikers Daniel Halemba massiv kritisiert. «Mit einem herbeikonstruierten Haftgrund wird erheblich und unter fadenscheinigen Gründen in die Rechte der Opposition eingegriffen», teilte Ebner-Steiner am Montag vor Beginn einer Sitzung der AfD-Fraktion im Landtag mit. Die «staatliche Repression» habe damit «eine neue Qualität» erreicht.

Kommentar: die Sache stinkt zum Himmel. Es soll um eine (nicht gefundene) Weinflasche gehen, siehe Beiträge oben. An dieser Stelle muss erneut daran erinnert werden, dass deutsche Staatsanwaltschaften politisch abhängig sind (§ 146 f. GVG).
Forwarded from Friedemann Däblitz
In der LTO wird berichtet, der AfD Politiker Halemba sei wegen des dringenden Tatverdachts der Volksverhetzung und bestehender Verdungelungsgefahr festgenommen worden

Wenn beides zutreffend angenommen worden sein sollte, reicht das?

<< § 112 StPO Voraussetzungen der Untersuchungshaft; Haftgründe

(1) Die Untersuchungshaft darf gegen den Beschuldigten angeordnet werden, wenn er der Tat dringend verdächtig ist und ein Haftgrund besteht. Sie darf nicht angeordnet werden, wenn sie zu der Bedeutung der Sache und der zu erwartenden Strafe oder Maßregel der Besserung und Sicherung außer Verhältnis steht. >>

Der Vorwurf, laut LTO:

Halemba ist nach eigenen Angaben seit 2021 Mitglied der "Burschenschaft Teutonia Prag zu Würzburg", bei der es im September eine Razzia gab. Laut Staatsanwaltschaft gab es den Verdacht, dass sich im Verbindungshaus der Burschenschaft Gegenstände mit Kennzeichen der Partei der Nationalsozialisten, NSDAP, sowie Aufkleber und Schriften rassistischer Natur befinden könnten. Die sichergestellten Gegenstände seien mittlerweile fast alle ausgewertet, sagt Oberstaatsanwalt Seebach am Montag. "Die Vorwürfe haben sich für uns erhärtet." Die Auswertung von Datenträgern laufe noch.

Der AfD Politiker sei als Mitglied einer Burschenschaft.
Bei dieser Burschenschaft hätten sich Gegenstände mit verbotenen Kennzeichen und rassistische Schriften befunden.

Wenn das alles ist - wenn da nicht mehr vorgeworfen wird, als die LTO berichtet - gibt es gar kein strafbares Verhalten dieses Politikers. Ich vermute also, in dem Haftbefehl steht noch mehr, als die LTO hier berichtet.

Nach allem was sich aus diesem Artikel ergibt, dürfte eine Untersuchungshaft hier jedenfalls offensichtlich zur Bedeutung der Sache und einer etwaigen Straferwartung außer Verhältnis stehen.

Solche offensichtlich politisch motivierte Inhaftnahmen sind Rechtsstaatswidrig. Sie stärken auch die AfD. 🔗 @RA_Friede
❗️⚠️Was wusste Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu im Vorfeld über den Angriff auf Israel durch die Hamas ⁉️

👉Nach Kritik an Israels Geheimdiensten musste sich Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nun öffentlich entschuldigen und zurückrudern. Selbst das ZDF berichtet darüber:

„Ich hab mich geirrt. Dinge, die ich nach der Pressekonferenz gesagt habe, hätten nicht gesagt werden dürfen, und ich entschuldige mich dafür. Ich gebe allen Chefs der Sicherheitskräfte volle Unterstützung.“

Auf einer Pressekonferenz und in einem Post auf der Plattform X hatte Netanjahu ZUVOR noch behauptet:
👉"Unter keinen Umständen und zu keinem Zeitpunkt" sei er vor den kriegerischen Absichten der Hamas durch seine Dienste gewarnt worden.
👉"Im Gegenteil, alle Sicherheitsvertreter, einschließlich des Militärgeheimdienstchefs und des Chefs von Schin Bet waren der Einschätzung, dass die Abschreckung gegen die Hamas wirkt und diese eine Verständigung anstrebt", so Netanjahu in der inzwischen gelöschten Nachricht laut ZDF.
👉Diese Nachricht hat Netanjahu nun also gelöscht
‼️

👉👉👉Bedeutet dies im Umkehrschluss, dass er doch gewarnt wurde und davon wusste?! Warum hätte er sonst jetzt zurückrudern sollen? Ich kann mir beim besten Willen auch nicht vorstellen, dass die Aktivitäten der Hamas unentdeckt blieben. Für Netanjahu wird es eng!

Weitere Berichte von mir zu dem Konflikt:
1.❗️Hier ein Bericht des Israell Harari❗️
2. ❗️Mein Beitrag über die Analyse von Martin Armstron❗️

👉 Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/netanjahu-geheimdienst-warnung-kritik-israel-100.html
Forwarded from Immer Gesund
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