Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Endlich mal was Brauchbares in den “Qualitätsmedien”. Teilen. Vielleicht noch betonen, dass dies bestimmt nicht nur für die Schweiz gilt.
“Die WHO als politisches Gremium würde also definieren, was als wissenschaftlich gilt und was nicht. Sie würde in einer Pandemie Massnahmen anordnen. Und sie würde nationale Behörden anhalten, «der Verbreitung falscher und unzuverlässiger Informationen über Ereignisse im Bereich der öffentlichen Gesundheit, über präventive und gegen die Epidemie gerichtete Massnahmen und Aktivitäten in den Medien, sozialen Netzwerken und anderen Arten der Verbreitung solcher Information» entgegenzuwirken (Artikel 44).
Das klingt nach international befohlener und national umgesetzter Zensur. Kann das die Schweiz wollen?”
https://www.blick.ch/meinung/kolumne-abgeklaert-aufgeklaert-ueber-den-pandemiepakt-der-autoritaere-geist-der-who-id19136664.html
t.me/Rosenbusch
“Die WHO als politisches Gremium würde also definieren, was als wissenschaftlich gilt und was nicht. Sie würde in einer Pandemie Massnahmen anordnen. Und sie würde nationale Behörden anhalten, «der Verbreitung falscher und unzuverlässiger Informationen über Ereignisse im Bereich der öffentlichen Gesundheit, über präventive und gegen die Epidemie gerichtete Massnahmen und Aktivitäten in den Medien, sozialen Netzwerken und anderen Arten der Verbreitung solcher Information» entgegenzuwirken (Artikel 44).
Das klingt nach international befohlener und national umgesetzter Zensur. Kann das die Schweiz wollen?”
https://www.blick.ch/meinung/kolumne-abgeklaert-aufgeklaert-ueber-den-pandemiepakt-der-autoritaere-geist-der-who-id19136664.html
t.me/Rosenbusch
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
Media is too big
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🟥 Der schändliche Missbrauch des Nobelpreises ‼️
Ein Extra-Video hierzu von Beate Bahner, November 2023
Zwei Experten haben die Begründung für die Verleihung des Medizinnobelpreises 2023 überprüft und kommen zu einem verheerenden Ergebnis.
Nachfolgend der Post von mwgfd: Dort findet sich die Presseankündigung des Komitees (auf deutsch übersetzt) sowie der 2-seitige Faktencheck
👉https://www.mwgfd.org/2023/11/faktencheck-zur-medizin-nobelpreisverleihung-2023/
Auch auf youtube unter https://youtu.be/oUKG8u39qEY
Teilt dieses Video gerne! Alles gehört zusammen...
🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
♦️www.beatebahner.de
♦️www.afaev.de
♦️Telegram: https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner
Ein Extra-Video hierzu von Beate Bahner, November 2023
Zwei Experten haben die Begründung für die Verleihung des Medizinnobelpreises 2023 überprüft und kommen zu einem verheerenden Ergebnis.
Nachfolgend der Post von mwgfd: Dort findet sich die Presseankündigung des Komitees (auf deutsch übersetzt) sowie der 2-seitige Faktencheck
👉https://www.mwgfd.org/2023/11/faktencheck-zur-medizin-nobelpreisverleihung-2023/
Auch auf youtube unter https://youtu.be/oUKG8u39qEY
Teilt dieses Video gerne! Alles gehört zusammen...
🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
♦️www.beatebahner.de
♦️www.afaev.de
♦️Telegram: https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Dieser Post von vor fünf Tagen hat mich nun wirklich einige Nerven gekostet, vor allem weil mir einiges vorgeworfen wird, was ich schlicht nicht getan habe.
Das ist ja nichts Neues für mich. Aber diesmal eben auch von Leuten, von denen ich das nicht erwartet hätte.
Ich stehe zum Post, auch wenn der Tweet, der weltweit viral ging, nun eine Community Note hat:
Das Video IST vom 7.10. (wurde zuerst in Frage gestellt) aber es zeigt, wie im gecheckten Tweet beschrieben, keine Bilder vom Festival.
Nur hab ich Letzteres selbst nie behauptet. Ich habe gearbeitet wie immer:
Video gesehen, Glaubwürdigkeit überprüft, Text autoübersetzt. Mir Ansichten durchgelesen und dann gepostet wie hier zu sehen.
https://teleg.eu/rosenbusch/18623
Ich würde es wieder posten. Warum?
Das Video hat mich schockiert und das tut es weiterhin.
Weil es einen WhatsApp-koordinierten Angriff auf rückkehrende Fahrzeuge zeigen sein soll, die mit Geiseln unterwegs sein könnten.
https://www.ynetnews.com/article/hkanmp5w6
t.me/Rosenbusch
Das ist ja nichts Neues für mich. Aber diesmal eben auch von Leuten, von denen ich das nicht erwartet hätte.
Ich stehe zum Post, auch wenn der Tweet, der weltweit viral ging, nun eine Community Note hat:
Das Video IST vom 7.10. (wurde zuerst in Frage gestellt) aber es zeigt, wie im gecheckten Tweet beschrieben, keine Bilder vom Festival.
Nur hab ich Letzteres selbst nie behauptet. Ich habe gearbeitet wie immer:
Video gesehen, Glaubwürdigkeit überprüft, Text autoübersetzt. Mir Ansichten durchgelesen und dann gepostet wie hier zu sehen.
https://teleg.eu/rosenbusch/18623
Ich würde es wieder posten. Warum?
Das Video hat mich schockiert und das tut es weiterhin.
Weil es einen WhatsApp-koordinierten Angriff auf rückkehrende Fahrzeuge zeigen sein soll, die mit Geiseln unterwegs sein könnten.
https://www.ynetnews.com/article/hkanmp5w6
t.me/Rosenbusch
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🇦🇹 Jahrestag Lockdown für Ungeimpfte
15.11.2023 um 11 : 40 Uhr
Heute vor zwei Jahren begann der "Lockdown für Ungeimpfte". #WirVergessenNicht und können uns #RichtigErinnern, aber wir haben auch das gemeinsam überstanden! 🎊
Zur Feier des Tages lädt die MFG Oberösterreich zur "Lockdown-Party" bei der Mutwirtin Alexandra Pervulesko - mit 🍻 FREIBIER 🍻, gesponsert von der MFG.
👀 Hier die originale Einladung der MFG Oberösterreich: https://teleg.eu/mfg_oberoesterreich/3007
#Lockdown #Lockdownparty #WirVergessenNicht #RichtigErinnern
P.S.: schönen Leopolditag allen Menschen in Niederösterreich und Wien
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
15.11.2023 um 11 : 40 Uhr
Heute vor zwei Jahren begann der "Lockdown für Ungeimpfte". #WirVergessenNicht und können uns #RichtigErinnern, aber wir haben auch das gemeinsam überstanden! 🎊
Zur Feier des Tages lädt die MFG Oberösterreich zur "Lockdown-Party" bei der Mutwirtin Alexandra Pervulesko - mit 🍻 FREIBIER 🍻, gesponsert von der MFG.
👀 Hier die originale Einladung der MFG Oberösterreich: https://teleg.eu/mfg_oberoesterreich/3007
#Lockdown #Lockdownparty #WirVergessenNicht #RichtigErinnern
P.S.: schönen Leopolditag allen Menschen in Niederösterreich und Wien
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Nachtragshaushalt der Ampel verfassungswidrig❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Das BVerfG in Karlsruhe hat heute eine bemerkenswerte Entscheidung zum sog. Nachtragshaushalt für 2021 gefällt:
„Im Februar 2022 wurden 60 Milliarden Euro in ein Sondervermögen verschoben, das heute Klima- und Transformationsfonds (KTF) heißt. Die Kreditermächtigungen waren ursprünglich für die Corona-Politik eingeplant, wurden dann aber doch nicht dafür benötigt. Im zweiten Nachtragshaushalt für das Jahr 2021 beschloss der Bundestag im Februar 2022, diese Kreditermächtigungen dem Klimafonds zur Verfügung zu stellen. Das Sondervermögen wurde damit von 40 auf 100 Milliarden Euro aufgestockt.
Die Summe wurde in voller Höhe im Jahr 2021 verbucht, obwohl das Geld erst in den Folgejahren ausgegeben werden sollte und soll. Die Buchungssystematik des Haushaltsrechts wurde zuvor entsprechend angepasst. Dieses Manöver ermöglichte es der Ampel-Koalition, die Schuldenbremse in den Jahren 2023 und – so ist es bisher geplant – auch 2024 wieder einzuhalten, nachdem sie von 2020 bis 2022 vor allem wegen der Corona-Epidemie ausgesetzt war. Und genau dieses Manöver beanstandeten die Unionsabgeordneten in Karlsruhe.“
(Quelle 👉 lto.de)
Diesem Verfahren der „Ampelregierung“ hat das Gericht mit seiner heutigen Entscheidung einen Riegel vorgeschoben.
Das Gericht begründet dies vor allem damit, dass die zeitliche Entkoppelung der Feststellung einer Notlage gemäß Art. 115 Abs. 2 Satz 6 GG vom tatsächlichen Einsatz der Kreditermächtigungen den Verfassungsgeboten der Jährlichkeit und Jährigkeit widerspreche. Die faktisch unbegrenzte Weiternutzung von notlagenbedingten Kreditermächtigungen in nachfolgenden Haushaltsjahren ohne Anrechnung auf die "Schuldenbremse" bei gleichzeitiger Anrechnung als "Schulden" im Haushaltsjahr 2021 ist demzufolge unzulässig.
Anders ausgedrückt:
Die Ampelregierung kann ohne Notlage Schulden, die für dieselbige gedacht waren, nicht einfach sachlich und zeitlich zweckentfremden.
Durchaus eine finanzverfassungsrechtliche Ohrfeige für die „Ampelregierung“.
Die Folgen könnten und werden sicherlich angesichts eines 60 Milliardenlochs weitreichend sein:
Kürzungen im laufenden Haushalt an anderer Stelle und sogar Steuererhöhungen für die Bürger.
Zu Kürzungen fällt einem direkt ein, dass man ja 8 Milliarden für Waffenlieferungen in Kriegsgebiete guten Gewissens einsparen kann.
Gleichzeitig dürfte damit die MwSt.-Erhöhung für die Gastronomie unweigerlich zum 1. Januar 2024 kommen.
Oder aber, das Geld wird im Bereich von Klimaschutzprojekten eingespart… Das zu glauben fällt jedoch schwer.
Meine Kanäle:
👉 YouTube
👉 Telegram
https://teleg.eu/RASattelmaier
Das BVerfG in Karlsruhe hat heute eine bemerkenswerte Entscheidung zum sog. Nachtragshaushalt für 2021 gefällt:
„Im Februar 2022 wurden 60 Milliarden Euro in ein Sondervermögen verschoben, das heute Klima- und Transformationsfonds (KTF) heißt. Die Kreditermächtigungen waren ursprünglich für die Corona-Politik eingeplant, wurden dann aber doch nicht dafür benötigt. Im zweiten Nachtragshaushalt für das Jahr 2021 beschloss der Bundestag im Februar 2022, diese Kreditermächtigungen dem Klimafonds zur Verfügung zu stellen. Das Sondervermögen wurde damit von 40 auf 100 Milliarden Euro aufgestockt.
Die Summe wurde in voller Höhe im Jahr 2021 verbucht, obwohl das Geld erst in den Folgejahren ausgegeben werden sollte und soll. Die Buchungssystematik des Haushaltsrechts wurde zuvor entsprechend angepasst. Dieses Manöver ermöglichte es der Ampel-Koalition, die Schuldenbremse in den Jahren 2023 und – so ist es bisher geplant – auch 2024 wieder einzuhalten, nachdem sie von 2020 bis 2022 vor allem wegen der Corona-Epidemie ausgesetzt war. Und genau dieses Manöver beanstandeten die Unionsabgeordneten in Karlsruhe.“
(Quelle 👉 lto.de)
Diesem Verfahren der „Ampelregierung“ hat das Gericht mit seiner heutigen Entscheidung einen Riegel vorgeschoben.
Das Gericht begründet dies vor allem damit, dass die zeitliche Entkoppelung der Feststellung einer Notlage gemäß Art. 115 Abs. 2 Satz 6 GG vom tatsächlichen Einsatz der Kreditermächtigungen den Verfassungsgeboten der Jährlichkeit und Jährigkeit widerspreche. Die faktisch unbegrenzte Weiternutzung von notlagenbedingten Kreditermächtigungen in nachfolgenden Haushaltsjahren ohne Anrechnung auf die "Schuldenbremse" bei gleichzeitiger Anrechnung als "Schulden" im Haushaltsjahr 2021 ist demzufolge unzulässig.
Anders ausgedrückt:
Die Ampelregierung kann ohne Notlage Schulden, die für dieselbige gedacht waren, nicht einfach sachlich und zeitlich zweckentfremden.
Durchaus eine finanzverfassungsrechtliche Ohrfeige für die „Ampelregierung“.
Die Folgen könnten und werden sicherlich angesichts eines 60 Milliardenlochs weitreichend sein:
Kürzungen im laufenden Haushalt an anderer Stelle und sogar Steuererhöhungen für die Bürger.
Zu Kürzungen fällt einem direkt ein, dass man ja 8 Milliarden für Waffenlieferungen in Kriegsgebiete guten Gewissens einsparen kann.
Gleichzeitig dürfte damit die MwSt.-Erhöhung für die Gastronomie unweigerlich zum 1. Januar 2024 kommen.
Oder aber, das Geld wird im Bereich von Klimaschutzprojekten eingespart… Das zu glauben fällt jedoch schwer.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from AUF1
Die Medienaufsicht verbietet die Ausstrahlung von AUF1 im Satelliten-Fernsehen! Das zumindest behaupten deutsche Systemmedien, die informiert wurden, bevor wir von AUF1 den Bescheid erhielten. Frohlockend titelt etwa der SWR, dass die Medienaufsicht AUF1 das Senden per Satellit „verboten“ hätte. Die ARD spöttelt mit „Großangriff aufs Medienkartell gescheitert“. Blitzschnell berichteten auch andere Systemmedien in gleicher Tonalität.
Wie wir als AUF1 darauf reagieren, erfahren Sie in den nächsten Tagen.
AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet zeigt sich kampfbereit: „Wir sind angetreten, um mit AUF1 die Menschen unabhängig und frei zu informieren. Das werden wir weiterhin so erfolgreich tun. Das System will uns weghaben. Doch eines ist klar: Die Medien-Revolution lässt sich nicht aufhalten.“
👉 Folgen Sie AUF1 auf Telegram: t.me/auf1tv
Wie wir als AUF1 darauf reagieren, erfahren Sie in den nächsten Tagen.
AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet zeigt sich kampfbereit: „Wir sind angetreten, um mit AUF1 die Menschen unabhängig und frei zu informieren. Das werden wir weiterhin so erfolgreich tun. Das System will uns weghaben. Doch eines ist klar: Die Medien-Revolution lässt sich nicht aufhalten.“
👉 Folgen Sie AUF1 auf Telegram: t.me/auf1tv
Forwarded from Elsa Mittmannsgruber
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Forwarded from reitschuster.de
Verfassungsrichter bringen „Ampel“-Finanz-Kartenhaus zum Einstürzen.
Schock-Urteil für Scholz, Habeck & Co: Der Rechtsstaat zuckt doch noch.
Das gemeinsame Abendessen kurz vor der Entscheidung hat der Scholz-Regierung diesmal nichts genutzt: Karlsruhe lässt einen Milliarden-Finanz-Trick der Ampel platzen. Die Folgen für die Regierung sind fatal. Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/verfassungsrichter-bringen-ampel-finanz-kartenhaus-zum-einstuerzen/
Schock-Urteil für Scholz, Habeck & Co: Der Rechtsstaat zuckt doch noch.
Das gemeinsame Abendessen kurz vor der Entscheidung hat der Scholz-Regierung diesmal nichts genutzt: Karlsruhe lässt einen Milliarden-Finanz-Trick der Ampel platzen. Die Folgen für die Regierung sind fatal. Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/verfassungsrichter-bringen-ampel-finanz-kartenhaus-zum-einstuerzen/
reitschuster.de
Verfassungsrichter bringen „Ampel“-Finanz-Kartenhaus zum Einstürzen Schock-Urteil für Scholz, Habeck & Co: Der Rechtsstaat zuckt…
Das gemeinsame Abendessen kurz vor der Entscheidung hat der Scholz-Regierung diesmal nichts genutzt: Karlsruhe lässt einen Milliarden-Finanz-Trick der Ampel platzen. Die Folgen für die Regierung sind fatal.
Forwarded from unzensieRTkanalDE
Einer Meldung der Nachrichtenagentur AFP zufolge sieht die neueste Version des Haushaltsentwurfs für 2024 aus dem Bundesfinanzministerium vor, dass die Bundeswehr kostenlos an Israel weiterreichen darf, selbst "wenn dies zu einer vorübergehenden Beeinträchtigung der Einsatzbereitschaft und Aufgabenerledigung der Bundeswehr führt", zumal "unter Verzicht auf Kostenerstattung".
Die Verbindungen der deutschen Rüstungsindustrie nach Israel sind weit enger, als weithin bekannt ist. Und sie erstrecken sich nicht nur auf die Lieferung von U-Booten, die auch mit Kernwaffen bestückt werden können, diesen Waffen, die Israel offiziell gar nicht besitzt, mit denen aber ebenso gern öffentlich gedroht wird.
Von Dagmar Henn
https://freedert.online/meinung/187026-deutsche-waffenlieferungen-nach-israel-gekuendigter/
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Die Verbindungen der deutschen Rüstungsindustrie nach Israel sind weit enger, als weithin bekannt ist. Und sie erstrecken sich nicht nur auf die Lieferung von U-Booten, die auch mit Kernwaffen bestückt werden können, diesen Waffen, die Israel offiziell gar nicht besitzt, mit denen aber ebenso gern öffentlich gedroht wird.
Von Dagmar Henn
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RT DE
Deutsche Waffenlieferungen nach Israel, ein gekündigter Kurator und ein verbotenes Zimmer
Die Fassade, die Bundesregierung arbeite immer und überall für das Gute, muss längst durch vielerlei Verbote abgesichert werden. Denn die Wahrheit ist hässlich. Weshalb Versuche, sie zu verhüllen, und Strafen für jene, die sie aussprechen, Hand in Hand gehen.
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Peter Boehringer: Klage gegen Nachtragshaushalt erfolgreich – Karlsruhe bestätigt Sicht der AfD-Fraktion - AfD-Fraktion im Deutschen…
Berlin, 15. November 2023. Das Bundesverfassungsgericht hat den Zweiten Nachtragshaushalt 2021 für verfassungswidrig erklärt. Der Übertrag von 60 ungenutzten Corona-Milliarden in den Klima- und Transformationsfonds (ehemals Energie- und Klimafonds) ist damit…
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𝐙𝐞𝐫𝐤𝐧𝐢𝐫𝐬𝐜𝐡𝐭𝐞 𝐏𝐫𝐞𝐬𝐬𝐞𝐤𝐨𝐧𝐟𝐞𝐫𝐞𝐧𝐳
Scholz zum urteil des Bundesverfassungsgerichts,welches Teile seiner Ampel Politik für verfassungswidrig erklärte.
Lindner zur Haushaltssperre für den Klima- und Transformationfonds und
Habeck zu Ökoprojekten zählt schon mal auf, welche Förderungen es in Zukunft wohl nun nicht mehr geben wird.
Scholz zum urteil des Bundesverfassungsgerichts,welches Teile seiner Ampel Politik für verfassungswidrig erklärte.
Lindner zur Haushaltssperre für den Klima- und Transformationfonds und
Habeck zu Ökoprojekten zählt schon mal auf, welche Förderungen es in Zukunft wohl nun nicht mehr geben wird.
Forwarded from Alexander-wallasch.de
Anwalt Holger Fischer beklagt: Auf den Stationen werden Patienten wieder zum Maskentragen aufgefordert. Die Kliniken klagen über starke Belegung, viel Personal ist krank : https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/anwalt-holger-fischer-beklagt-auf-den-stationen-werden-patienten-wieder-zum-maskentragen-aufgefordert
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Forwarded from Immer Gesund
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Forwarded from Netzwerk KRiStA - Kritische Richter und Staatsanwälte
Dieser Beitrag setzt sich nochmals mit dem am 2. Juli 2023 in Kraft getretenen Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) auseinander und zeigt Handlungsoptionen auf, wie unberechtigten Denunziationen in der Praxis begegnet werden kann.
https://netzwerkkrista.de/2023/11/14/hinweisgeberschutz-und-die-verfassungstreue-der-beamten-ein-update/
https://netzwerkkrista.de/2023/11/14/hinweisgeberschutz-und-die-verfassungstreue-der-beamten-ein-update/
KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
Hinweisgeberschutz und die Verfassungstreue der Beamten – ein Update
Dieser Beitrag setzt sich nochmals mit dem am 2. Juli 2023 in Kraft getretenen Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) auseinander und zeigt Handlungsoptionen auf, wie unberechtigten Denunziationen in der Praxis begegnet werden kann.
Heute ab 18 Uhr kannst Du im freien Kongressbereich den Beitrag von Dr. med Wolfgang Scheel (Kinderarzt) anschauen.
Auf der Seite Earthsummit5BN.de kannst du dich eintragen und bekommst jeweils ab 18 Uhr die Interviews für die nächste Runde zugesandt. Für tagesaktuelle Videos bitte im Kongressbereich registrieren.
👉🏻 Jetzt Kongresspaket buchen
Die Videos im freien Kongressbereich sind immer von 18 Uhr an für 24 Stunden freigeschaltet. (Anzeige)
✅ @together_we_heal (Channel)
✅ @Earthsummit5BN (Group)
Auf der Seite Earthsummit5BN.de kannst du dich eintragen und bekommst jeweils ab 18 Uhr die Interviews für die nächste Runde zugesandt. Für tagesaktuelle Videos bitte im Kongressbereich registrieren.
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Rechtsanwalt Steinhöfel auf X.
Kommentar: Deutschland hat 20 Jahre Krieg in Afghanistan geführt, gegen die Taliban, im Namen der USA. Jetzt überweist Deutschland 370 Millionen € Entwicklungshilfe, an die Taliban. Wer das als das bezeichnet was es ist, der wird zensiert. Deutschland wird jeden Tag ein bisschen ******** (setzt ein Wort eurer Wahl ein).
Kommentar: Deutschland hat 20 Jahre Krieg in Afghanistan geführt, gegen die Taliban, im Namen der USA. Jetzt überweist Deutschland 370 Millionen € Entwicklungshilfe, an die Taliban. Wer das als das bezeichnet was es ist, der wird zensiert. Deutschland wird jeden Tag ein bisschen ******** (setzt ein Wort eurer Wahl ein).
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
"Karlsruhe versus Kanzler": Boehringer befragt Bundeskanzler Scholz | Bundestag 15.11.2023
https://www.youtube.com/watch?v=VU7JT1uB7EE
Befragung der Bundesregierung mit Bundeskanzler Olaf Scholz zum Urteil „verfassungswidrig!“ des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021
* * *
Kanal abonnieren:
https://teleg.eu/pboehringer
https://www.youtube.com/watch?v=VU7JT1uB7EE
Befragung der Bundesregierung mit Bundeskanzler Olaf Scholz zum Urteil „verfassungswidrig!“ des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021
* * *
Kanal abonnieren:
https://teleg.eu/pboehringer
YouTube
Boehringer befragt Bundeskanzler Scholz | Bundestag 15.11.2023
Befragung der Bundesregierung mit Bundeskanzler Olaf Scholz zum Urteil „verfassungswidrig!“ des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 Zugeh. E...
Forwarded from LKW-, Traktoren-, Buskorso deutschlandweit
🚚🚜🚌🚗Korso für Unternehmer, Spedituere, Landwirte, Busunternehmer 🚚🚜🚌🚗
Wann📌 Samstag den 16.12.2023
Treffen ⏱ 11.00 Uhr
Start ⏱ 12.00 Uhr
Startplatz 🏁 Hannover, Am Schützenplatz
📍https://www.google.com/maps/place/Am+Sch%C3%BCtzenpl.,+30169+Hannover/
folgen ✅ https://teleg.eu/LkwTraktorBusskorso
e-Mail 📪 [email protected]
‼️🎺Maut und CO2-steuer runter❗️
Insolvenzen verhindern❗️
Politikwende JETZT❗️🎺‼️
Wann📌 Samstag den 16.12.2023
Treffen ⏱ 11.00 Uhr
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