Abmahnungen – Die dubiose Geschäftemacherei der Abgeordneten Strack-Zimmermann
Es ist ohne Weiteres vorstellbar, dass Frau Strack-Zimmermann auf ihrem Abmahn-Feldzug, den sie auch über die deutschen Grenzen hinaus betreibt, mehr Geld einkassiert, als sie an Diäten im Bundestag vereinnahmt. Achgut.com

🇩🇪 Jahrestag Großkundgebung Berlin
Rückblick vom 18.11.2023 auf den 18.11.2020

Rückblick aus Sicht des Versammlungsleiters auf die Großkundgebung gegen das 3. Infektionsschutzgesetz in Berlin am 18.11.2020.

Mit teilweise unveröffentlichtem Bildmaterial aus der Telegram-Dokumentationsgruppe der Berlin-Demo sowie Bildmaterial aus dem YouTube Kanal von #honkforhope, sowie mit den aus meiner Sicht wichtigsten Lehren der Versammlung und ihren Auswirkungen auf Gegenwart und Zukunft der Außerparlamentarischen Opposition in Deutschland und Österreich.

🐣🎵 Hier das Video zum Verbreiten auf Twitter

👀 Playliste "18.11.2020" auf #honkforhope YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=TS3oHxWTYpQ&list=PLnLvsTJGt-6HquKziIQKE19i65-JBXwW4&pp=iAQB

#IfSG #b1811 #Demonstration #Rueckblick #WirVergessenNicht #RichtigErinnern

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Sie sind regierungskritisch? Dann gelten Sie für das Establishment und seine nützlichen Idioten mit hoher Wahrscheinlichkeit als psychisch krank. In Niedersachsen sollen Sie nun deutlich leichter in psychiatrischen Kliniken untergebracht werden können. Die rot-grüne Landesregierung strebt eine Gesetzesänderung an, nach der nicht mehr nur Fachärzte aus der Psychiatrie das ärztliche Zeugnis für eine Einweisung ausstellen dürfen, sondern jeder x-beliebige approbierte Arzt - auch dann, wenn er von Psychiatrie eigentlich keine Ahnung hat.

Artikel hier lesen: https://report24.news/kritiker-wegsperren-in-niedersachsen-wird-die-zwangseinweisung-psychisch-kranker-erleichtert/?feed_id=35033

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Seit drei Jahren berichtet TKP nun schon über gesundheitliche Schäden, die zunächst durch Corona Maßnahmen wie Maskenzwang und ab Ende 2020 durch den Impfzwang in der Luftfahrtbranche verursacht haben. Es handelt sich offenbar um einen für die Sicherheit kritischen Bereich, in dem seitens der Behörden völlig verantwortungslos agiert wurde und wird. Die durch die Impfkampagne bei etwa einem Drittel der Geimpften verursachten Herzschäden werden weiterhin Probleme verursachen.

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https://tkp.at/2023/11/17/pilot-warnt-vor-industrie-und-sicherheits-desaster-als-folge-der-corona-impfkampagne/

UN-Sonderberichterstatterin: Israel kann sich nicht auf "Recht auf Selbstverteidigung" berufen

Überall auf der Welt lassen sich innen, innen, innen, innen nicht mehr beirren, sie zeigen Mut ... außer, sie waren ungeimpft, dann wurden sie geächtet und vor die Tür gesetzt. Bambi und Genderwahn am Limit.

Pro Palästina Demonstration in Berlin mit Nina Maleika - MatchMedia

Bundeshaushalt '24 vertagt! | Boehringer im ZDF-Morgenmagazin, 17.11.23
https://www.youtube.com/watch?v=cR8yN5rcnlg

Peter Boehringer berichtet im Morgenmagazin des ZDF über die Ergebnisse der Bereinigungssitzung des Haushalts 2024 der vergangenen Nacht. In der Bereinigungssitzung wird normalerweise der gesamte Bundeshaushalt abschließend diskutiert. Heuer aber nicht...

Quelle: https://www.zdf.de/live-tv

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Schöffenbefragung zum Strafprozess
Ehrenamt­liche Richter haben beim "Deal" nichts zu melden
Absprachen im Strafprozess – mit Schöffen als Statisten?
Bedenklich stimmt außerdem, dass offenbar über die Hälfte der Schöffen mindestens einmal eine Absprache erlebt hat, in der verbotene Inhalte thematisiert wurden. Am häufigsten waren dabei Absprachen über den Schuldspruch oder über die Vereinbarung von Punktstrafen – beides Inhalte, über die sich nach geltenden Regelungen nicht verständigt werden darf. Dessen ungeachtet zweifelten die Schöffen nur selten an der Rechtmäßigkeit der von ihnen erlebten Absprachen. Offenbar sind die meisten Laien nicht in der Lage, solche Vorgänge als Verstöße zu identifizieren.

Dies mag angesichts der komplexen Regelungen nicht verwundern, belegt aber, wie schlecht die Schöffen über die Bestimmungen zur Verständigung im Strafverfahren informiert sind. Auch gaben zusammengenommen 64 Prozent der Laienrichter an, das Zustandekommen von Absprachen (eher) nicht beeinflussen zu können. Die Einschätzung der Schöffen zur Möglichkeit, den Inhalt von Absprachen mitzubestimmen, fiel mit insgesamt 65 Prozent (tendenzieller) Ablehnung ähnlich verhalten aus. LTO

Kommentar: Schöffen sind letztlich nur Statisten, obwohl sie das per Gesetz nicht sein müssten. Mir sind selbst Fälle aus der Praxis bekannt, in denen Schöffen mitgeteilt haben, dass sie sich gegenüber dem Richter nicht "durchsetzen" konnten. Obgleich sie diesen jederzeit hätten überstimmen können. Viele Schöffen trauen sich nicht, ihre wichtige Arbeit kritisch und selbstbewusst auszuführen.

Corona-Aufarbeitung in Bayern: Maßnahmenkritische Lehrerin aus Beamtenverhältnis entlassen
Der Freistaat Bayern hat über den Verwaltungsgerichtshof in München die Revisionsklage einer Lehrerin zurückgewiesen. Nach dreizehn Jahren Tätigkeit an einem Gymnasium wurde die maßnahmenkritische Frau nun final aus dem Beamtenverhältnis entfernt. Russia Today

Land Schleswig-Holstein wegen X-Tweet (ehemals Twitter) zur Zahlung von Schadenersatz an Rechtsanwalt Haintz verurteilt (Blog Haintz-legal.de, 17.10.23)

Am 26.10.2022 veröffentlichte die Landespolizei Schleswig-Holstein einen Tweet der lautete: „vielen Dank für den Hinweis - ein Strafverfahren wurde bereits eingeleitet“.

Dabei handelte es sich um eine Antwort auf den Tweet:
Markus #Haintz lässt seine Telegram Querdenker Armee auf eine Praxis in Wedel los - mit dem Ziel, wirtschaftlichen Schaden zufügen. Hunderte negative Bewertungen sind mittlerweile bei der Praxis eingegangen. Was tun? @SH_Polizei @PP_Stuttgart“

Nachdem das Land Schleswig-Holstein von Haintz legal zur Unterlassung aufgefordert wurde, löschte es den Tweet. Den Ausgleich der Rechtsanwaltskosten verweigerte das Land jedoch, da es der Ansicht war, nicht gegen Gesetze verstoßen zu haben. Da wir anderer Auffassung waren musste ein Gericht entscheiden. Das Landgericht Ellwangen hat nun entschieden, dass der Tweet der „Polizei Schleswig-Holstein“ rechtswidrig war und das Land Schleswig-Holstein als Rechtsträger verpflichtet war, die Rechtsanwaltskosten zu tragen.

Das Land habe schuldhaft gegen seine Amtspflicht auf Richtig- bzw. Verständlichkeit der gewährten Informationen verstoßen.

Amtliche Äußerungen haben sich an den allgemeinen Grundsätzen für rechtsstaatliches Verhalten in der Ausprägung des Willkürverbots und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zu orientieren. Dies erfordert es, dass mitgeteilte Tatsachen zutreffend wiedergegeben werden und Werturteile nicht auf sachfremden Erwägungen beruhen und den sachlich gebotenen Rahmen nicht überschreiten sowie auf einem im Wesentlichen zutreffenden und zumindest sachgerecht und vertretbar gewürdigten Tatsachenkern beruhen (Richtigkeits- und Sachlichkeitsgebot). Außerdem dürfen die Äußerungen im Hinblick auf das mit der Äußerung verfolgte sachliche Ziel im Verhältnis zu den Grundrechtspositionen, in die eingegriffen wird, nicht unverhältnismäßig sein und müssen sich daher auf das zur Informationsgewährung Erforderliche beschränken. (OVG Münster, Urteil vom 28.11.2022 - 5 A 2808/19 - NJW 2023, 1146, Rn. 56)

Das Land habe den unzutreffenden Eindruck erweckt, dass gegen den Kläger wegen eines Telegram-Beitrags strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet worden seien. Im Laufe das Gerichtsverfahren gab es einen Vergleichsvorschlag welcher eine Geheimhaltungsvereinbarung enthalten hatte. Diesem hat Haintz legal zugestimmt, allerdings hat das Land Schleswig-Holstein den Vergleich abgelehnt, weshalb wir die Öffentlichkeit nun gerne darüber informieren, dass eben nicht jeder Tweet zulässig ist. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

Guten Morgen.

In letzter Zeit passiert es mir immer häufiger, dass ich nach dem Lesen von Überschrift und Teaser eine gewisse Übelkeit verspüre und nicht weiterlesen kann. So wie hier.

Ich frage mich nur, ob das an mir liegt oder am „journalistischen Angebot“.

https://www.sueddeutsche.de/meinung/klimakrise-einsame-sternzecke-somatropin-dick-lichtfaster-kommentar-1.6304887

t.me/Rosenbusch

Das US-Militär versucht jene Soldaten, die sich einer Covid-Zwangsimpfung verweigert haben, zurückzuholen. Mehr als 8.000 Soldaten der US-Marine und der Nationalgarde wurden während der Impf-Kampagne aus diesem Grund entlassen. Jetzt können sie ihre Militärakte berichtigen und wieder in den Dienst treten.

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https://tkp.at/2023/11/17/us-militaer-will-jetzt-entlassene-impfverweigerer-zurueck/

Wie schon bei Corona zeigt sich JP Sears mit scharfer und mutiger Zunge zu aktuellen Themen. Dieser Beitrag zum Krieg im Nahen Osten ist sehenswert. https://youtube.com/watch?v=Y01vFlVnLbo

Die globale Erwärmung verläuft vielleicht nicht ganz so schnell wie gedacht - hier die Gründe
Pflanzen werden mehr Kohlendioxid aufnehmen als vorhergesagt, was bedeutet, dass die Modelle die Geschwindigkeit, mit der sich der Planet erwärmt, überbewerten könnten. Telegraph

🍀🍀🍀🍀
Heute, am 19.11.2023, jährt sich erneut der Todestag von unserem KARL.

Er ist in unser aller Herzen ❤️ und für viele von uns bleibt er für immer unvergessen!

"Leuchtende Tage - nicht weinen, dass sie vergangen, sondern lächeln, dass sie gewesen."

Alles erdenklich Liebe & Gute an alle, die ihn gekannt und geliebt haben, wo immer Ihr auch seid und was immer Ihr auch tut 🙏

KaSchiiii
🍀🍀🍀

„Nichts. Nothing. Нічого (Nichts auf Ukrainisch).

So viel Geld bekommt die Ukraine ab sofort von den USA. Das entschied US-Präsident Joe Biden (80) am Donnerstag per Gesetz.“

Keine Angst: wir zahlen weiter. Bis zum letzten Ukrainer und darüber hinaus.“

https://www.blick.ch/ausland/usa-streichen-unterstuetzung-ist-das-der-todesstoss-fuer-die-ukraine-id19154897.html

t.me/Rosenbusch

Washington hält seine Finanzhilfen für Kiew zurück und verweist auf den Shutdown der US-Regierung. Vergangenes Jahr gab es ebenfalls fast einen Shutdown, doch das Geld floss ungehindert. Was also ist der wahre Grund für den Wegfall der finanziellen Unterstützung der Ukraine?

Von Wiktorija Nikiforowa

https://freedert.online/international/187344-selenskij-werden-finanzmittel-gestrichen/

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Noch Fragen, Ihr lieben Journalisten-Kollegen...😉....?