Staatsanwaltschaft ignoriert Hakenkreuz auf YouTube über Jahre hinweg, Haintz-legal.de veranlasst Geoblocking
Im obigen Fall wird unsere Mandantschaft seit Jahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen strafrechtlich verfolgt.
Die Staatsanwaltschaft betreibt einen weit überdurchschnittlichen Aufwand, der nicht im Verhältnis zur mutmaßlichen Tat steht. Ein Tatnachweis zulasten unserer Mandantschaft ist nicht zu führen.
Trotz alledem hat es die Staatsanwaltschaft offenkundig nicht nötig den Verstoß, der seit vielen Jahren auf YouTube online ist, sperren zu lassen. Wir haben YouTube heute selbst angeschrieben, der Beitrag wurde innerhalb weniger Stunden für 🇩🇪 blockiert. Es drängt sich die Frage auf, wieso die Staatsanwaltschaft den YouTube Beitrag, den sie selbst für strafbar erachtet, über Jahre hinweg online stehen lässt, ohne Anstalten zu machen, auf eine Löschung hinzuwirken.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Im obigen Fall wird unsere Mandantschaft seit Jahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen strafrechtlich verfolgt.
Die Staatsanwaltschaft betreibt einen weit überdurchschnittlichen Aufwand, der nicht im Verhältnis zur mutmaßlichen Tat steht. Ein Tatnachweis zulasten unserer Mandantschaft ist nicht zu führen.
Trotz alledem hat es die Staatsanwaltschaft offenkundig nicht nötig den Verstoß, der seit vielen Jahren auf YouTube online ist, sperren zu lassen. Wir haben YouTube heute selbst angeschrieben, der Beitrag wurde innerhalb weniger Stunden für 🇩🇪 blockiert. Es drängt sich die Frage auf, wieso die Staatsanwaltschaft den YouTube Beitrag, den sie selbst für strafbar erachtet, über Jahre hinweg online stehen lässt, ohne Anstalten zu machen, auf eine Löschung hinzuwirken.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Darf eine Unterschrift öffentlich verbreitet werden?
(Haintz-legal.de)
Mit dieser Frage haben sich auf unseren Antrag in einem Eilverfahren das Landgericht Ellwangen und das Oberlandesgericht Stuttgart beschäftigt.
Ein im Internet und auf Social Media sehr aktiver Nutzer wurde wegen rechtswidriger Inhalte abgemahnt. Nach Erhalt der Abmahnung hat dieser auf einer von ihm betriebenen Internetseite das Abmahnschreiben inklusive Unterschrift des abmahnenden Rechtsanwalts im Internet veröffentlicht.
Der Rechtsanwalt forderte den Nutzer dazu auf, die Verbreitung der Unterschrift einzustellen und eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben. Der Nutzer löschte zwar den Beitrag, erkannte den Anspruch aber nicht an.
Das Landgericht Ellwangen erließ daraufhin auf Antrag des Rechtsanwalts eine einstweilige Verfügung. Der dann anwaltlich beratene Nutzer legte Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung ein und gab eine Unterlassungsverpflichtungserklärung ab. Er beantragte, die Kosten des Verfügungsverfahrens dem antragstellendem Rechtsanwalt aufzuerlegen.
Nachdem der Nutzer sich vertraglich und strafbewehrt zur Unterlassung verpflichtet hatte wurde der Rechtsstreit beidseitig für erledigt erklärt, sodass das Landgericht Ellwangen noch über die Kosten zu entscheiden hatte. Das Landgericht entschied, dass die Verbreitung der Unterschrift rechtswidrig und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zulässig und begründet war und legte daher die Kosten des Verfügungsverfahren dem Nutzer auf. Der durch diesen Nutzer eingelegte sofortige Beschwerde verbliebt der Erfolg versagt.
Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied mit Beschluss vom 25.09.2023 (Aktenzeichen 4 W 42/23), dass die Verbreitung der Unterschrift rechtswidrig war. Der antragstellende Rechtsanwalt hatte - gestützt auf sein Recht auf informationelle Selbstbestimmung - einen Anspruch auf Unterlassung der Verbreitung der Unterschrift im Internet geltend gemacht.
Das Oberlandesgericht hat insoweit festgestellt, dass die Verbreitung der Unterschrift rechtswidrig erfolgte und der geltend gemachte Unterlassungsanspruch begründet war. Die Kosten des Rechtsstreits sind von dem Nutzer, der die Unterschrift rechtswidrig verbreitet hat zu tragen.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
PS: warum das wichtig ist? Weil durch die Veröffentlichung personenbezogener Daten im Internet Druck auf all jene aufgebaut wird die Meinungen vertreten, welche anderen nicht gefallen. X-Link (Foto: Shutterstock /fizkes)
(Haintz-legal.de)
Mit dieser Frage haben sich auf unseren Antrag in einem Eilverfahren das Landgericht Ellwangen und das Oberlandesgericht Stuttgart beschäftigt.
Ein im Internet und auf Social Media sehr aktiver Nutzer wurde wegen rechtswidriger Inhalte abgemahnt. Nach Erhalt der Abmahnung hat dieser auf einer von ihm betriebenen Internetseite das Abmahnschreiben inklusive Unterschrift des abmahnenden Rechtsanwalts im Internet veröffentlicht.
Der Rechtsanwalt forderte den Nutzer dazu auf, die Verbreitung der Unterschrift einzustellen und eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben. Der Nutzer löschte zwar den Beitrag, erkannte den Anspruch aber nicht an.
Das Landgericht Ellwangen erließ daraufhin auf Antrag des Rechtsanwalts eine einstweilige Verfügung. Der dann anwaltlich beratene Nutzer legte Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung ein und gab eine Unterlassungsverpflichtungserklärung ab. Er beantragte, die Kosten des Verfügungsverfahrens dem antragstellendem Rechtsanwalt aufzuerlegen.
Nachdem der Nutzer sich vertraglich und strafbewehrt zur Unterlassung verpflichtet hatte wurde der Rechtsstreit beidseitig für erledigt erklärt, sodass das Landgericht Ellwangen noch über die Kosten zu entscheiden hatte. Das Landgericht entschied, dass die Verbreitung der Unterschrift rechtswidrig und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zulässig und begründet war und legte daher die Kosten des Verfügungsverfahren dem Nutzer auf. Der durch diesen Nutzer eingelegte sofortige Beschwerde verbliebt der Erfolg versagt.
Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied mit Beschluss vom 25.09.2023 (Aktenzeichen 4 W 42/23), dass die Verbreitung der Unterschrift rechtswidrig war. Der antragstellende Rechtsanwalt hatte - gestützt auf sein Recht auf informationelle Selbstbestimmung - einen Anspruch auf Unterlassung der Verbreitung der Unterschrift im Internet geltend gemacht.
Das Oberlandesgericht hat insoweit festgestellt, dass die Verbreitung der Unterschrift rechtswidrig erfolgte und der geltend gemachte Unterlassungsanspruch begründet war. Die Kosten des Rechtsstreits sind von dem Nutzer, der die Unterschrift rechtswidrig verbreitet hat zu tragen.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
PS: warum das wichtig ist? Weil durch die Veröffentlichung personenbezogener Daten im Internet Druck auf all jene aufgebaut wird die Meinungen vertreten, welche anderen nicht gefallen. X-Link (Foto: Shutterstock /fizkes)
www.haintz-legal.de
Darf eine Unterschrift öffentlich verbreitet werden?
Forwarded from Bettina Gorzolla offiziell🕊️🌍🕊️🌍🕊️
Ok .....
heute verurteilt worden wg. Hitlergruß, selbst wenn dieser aus einer ungünstigen Handbewegung heraus entstanden ist, man aber noch am gleichen Tag nach Höcke ruft,
dann viel Glück 😂🍀🍀🍀
....cooles Image...sägt euch bitte selbst vom Ast ab
https://teleg.eu/busfahrerthomas/10190
heute verurteilt worden wg. Hitlergruß, selbst wenn dieser aus einer ungünstigen Handbewegung heraus entstanden ist, man aber noch am gleichen Tag nach Höcke ruft,
dann viel Glück 😂🍀🍀🍀
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https://teleg.eu/busfahrerthomas/10190
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Busfahrer Thomas Brauner
Erfurter Flughafen als Drehscheibe der Remigration in Thüringen!
Die "Friedensstadt" Augsburg ergreift Partei für eine Kriegspartei, die seit Wochen #Gaza in Schutt und Asche legt und deren Vertreter ziemlich offensichtlich eine Vertreibung der Einwohner Gazas vorantreiben und Kriegsverbrechen begehen. Eine Bankrotterklärung, @stadtaugsburg. X-Link
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Der türkische Präsident Erdogan wirft Steinmeier und Scholz "imperialistische Kreuzfahrerstrukturen" der westlichen Staaten vor, bezeichnet Scholz als "den anderen", nennt ihn also noch nicht mal namentlich und bezeichnet Israel erneut als "Terrorstaat".
Kommentar: Deutschland wird im Ausland schon lange nicht mehr ernst genommen und die Türkei weiß, dass ihre Zukunft nicht in der EU liegt. Die Türkei ist in der NATO, noch.
Kommentar: Deutschland wird im Ausland schon lange nicht mehr ernst genommen und die Türkei weiß, dass ihre Zukunft nicht in der EU liegt. Die Türkei ist in der NATO, noch.
Deutschland ist für den Moment teilweise zahlungsunfähig, aber keine Sorge, es werden zu unser aller Lasten neue Schulden aufgenommen werden. Die Ampel-Regierung fährt Deutschland an die Wand, und alle können live zuschauen.
Das Bundesfinanzministerium zieht die finanzpolitische Notbremse und verhängt eine Ausgabensperre für Verpflichtungserklärungen, die aus dem aktuellen Haushalt 2023 stammen.
Das Bundesfinanzministerium zieht die finanzpolitische Notbremse und verhängt eine Ausgabensperre für Verpflichtungserklärungen, die aus dem aktuellen Haushalt 2023 stammen.
Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
"Ob die Grenzwerte von den Herstellern eingehalten wurden, hat Swissmedic nicht selbst untersucht. «Swissmedic hat keine eigenen Analysen durchgeführt», Es seien vielmehr die Hersteller selbst, welche die mRNA-Impfstoffe auf DNA-Rückstände prüfen würden.
"Die deutsche und die europäische Arzneimittelbehörde haben sich ebenfalls voll auf die Hersteller verlassen, was die Analyse der DNA-Verunreinigungen betrifft. Das geht aus der Antwort auf die parlamentarische Anfrage in Deutschland hervor. «Die Testung sämtlicher Chargen erfolgt beim Hersteller», erklärte die deutsche Bundesregierung"
«Auch bei der Risikobewertung verlässt sich Swissmedic wieder auf die Hersteller, anstatt sie selbst durchzuführen», kommentiert Chemie-Professor Martin Winkler. «Ich finde das in keiner Weise beruhigend.»
Sein Berufskollege Andreas Schnepf fügt an: «Dieses blinde Vertrauen in eine Industrie, die in den letzten Jahrzehnten immer wieder Millionen bis Milliarden in Vergleichen wegen Betrugs zahlen musste, ist mehr als unangebracht. Warum werden diese Untersuchungen nicht von den Behörden selbst gemacht, sondern von Wissenschaftlern sozusagen nebenher? Das ist ein Skandal.»
https://www.infosperber.ch/gesundheit/mrna-impfung-behoerden-ueberlassen-analysen-den-herstellern/
"Die deutsche und die europäische Arzneimittelbehörde haben sich ebenfalls voll auf die Hersteller verlassen, was die Analyse der DNA-Verunreinigungen betrifft. Das geht aus der Antwort auf die parlamentarische Anfrage in Deutschland hervor. «Die Testung sämtlicher Chargen erfolgt beim Hersteller», erklärte die deutsche Bundesregierung"
«Auch bei der Risikobewertung verlässt sich Swissmedic wieder auf die Hersteller, anstatt sie selbst durchzuführen», kommentiert Chemie-Professor Martin Winkler. «Ich finde das in keiner Weise beruhigend.»
Sein Berufskollege Andreas Schnepf fügt an: «Dieses blinde Vertrauen in eine Industrie, die in den letzten Jahrzehnten immer wieder Millionen bis Milliarden in Vergleichen wegen Betrugs zahlen musste, ist mehr als unangebracht. Warum werden diese Untersuchungen nicht von den Behörden selbst gemacht, sondern von Wissenschaftlern sozusagen nebenher? Das ist ein Skandal.»
https://www.infosperber.ch/gesundheit/mrna-impfung-behoerden-ueberlassen-analysen-den-herstellern/
infosperber
mRNA-Impfung: Behörden überlassen Analysen den Herstellern
Auch in Deutschland wurde DNA im Pfizer-Impfstoff entdeckt. Swissmedic, deutsche und EU-Behörde machten keine eigenen Analysen.
Forwarded from Angela aus Poing
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Twitter / X, Kollektive Anmerkungen, Teil 6.
🥂🍾🎉 Jetzt sind WIR ALLE der Faktencheck bei Twitter! 🎉🍾🥂
Wir können jetzt mit Hilfe von Fakten auf Twitter Politiker, Journalisten oder andere reichweitenstarke Accounts korrigieren, sofern diese Unsinn verbreiten!
‼️ Das klappt aber nur, wenn Du auch mit machst ‼️
Wichtig: Du musst Dich auf Twitter für den Faktencheck
✳️freischalten✳️
lassen! Bitte erledige das jetzt, es ist kostenlos, und es geht schnell und einfach (Infos hier).
Nachdem Du freigeschaltet bist, brauchen wir Deine Hilfe bei verschiedenen kollektiven Anmerkungen, die noch in der Entscheidungsphase sind, und die Du daher erst nach Deiner Freischaltung sehen kannst.
Prüfe nach Deiner erfolgreichen Freischaltung also unbedingt mal, ob hier noch Kollektive Anmerkungen auf Deine Bewertungen warten!
➡️ Lauterbach über nebenwirkungsfreie Impfung
➡️ Tedros leugnet Souveränitätsverlust
➡️ Weitere Beiträge meiner Serie "Kollektive Anmerkungen"
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➡️ Lauterbach über nebenwirkungsfreie Impfung
➡️ Tedros leugnet Souveränitätsverlust
➡️ Weitere Beiträge meiner Serie "Kollektive Anmerkungen"
AMPEL-REGIERUNG
„Fundamentaler Wendepunkt“ – Jetzt kommt der doppelte Haushaltsschock für die Ampel (Welt)
Es kommt noch dicker für die Ampel: Auch der 200 Milliarden Euro schwere Wirtschafts- und Stabilisierungsfonds genügt offenbar der Verfassung nicht, wie Minister Habeck eingesteht. Er stellt die Deutschen aufs Ende der Energiepreisbremse ein. Zwei umwälzende Szenarien stehen im Raum.
Kommentar: ich glaube inzwischen nicht mehr, dass die Ampel die Legislaturperiode überlebt.
„Fundamentaler Wendepunkt“ – Jetzt kommt der doppelte Haushaltsschock für die Ampel (Welt)
Es kommt noch dicker für die Ampel: Auch der 200 Milliarden Euro schwere Wirtschafts- und Stabilisierungsfonds genügt offenbar der Verfassung nicht, wie Minister Habeck eingesteht. Er stellt die Deutschen aufs Ende der Energiepreisbremse ein. Zwei umwälzende Szenarien stehen im Raum.
Kommentar: ich glaube inzwischen nicht mehr, dass die Ampel die Legislaturperiode überlebt.
DIE WELT
„Fundamentaler Wendepunkt“ – der doppelte Haushaltsschock für die Ampel - WELT
Es kommt noch dicker für die Ampel: Auch der 200 Milliarden Euro schwere Wirtschafts- und Stabilisierungsfonds genügt offenbar der Verfassung nicht, wie Minister Habeck eingesteht. Er stellt die Deutschen aufs Ende der Energiepreisbremse ein. Zwei umwälzende…
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🇦🇹 2. Jahrestag der Riesenkundgebung in Wien
Rückblick auf den 20.11.2021
Erstellt am 20.11.2023, veröffentlicht 21.11.2023 um 00 : 48 Uhr
Am 20.11.2021 gingen bei #w2011 je nach Angaben zwischen 100.000 und 350.000 Menschen gegen Impfpflicht und Lockdowns auf die Straßen von Wien. Wie schon 1529, 1683 und 1809 wurde auch 2021 die Freiheit Europas vor den Toren Wiens verteidigt: die Pläne zur Einführung einer weltweiten #Impfpflicht scheiterten im Testland Österreich - unter anderem am heftigen Protest auf den Straßen.
Hier im Video ein Rückblick aus Sicht des Jahres 2023, von #MarkusHaintz und #AlexanderEhrlich, untermalt von teilweise unveröffentlichten Bildern der #Demonstration aus dem Dokumentationskanal von Europeans United.
🐣🎵 Video zum Verbreiten auf Twitter
📺 Video zum Verbreiten auf YouTube (in besserer Qualität)
#Grosskundgebung #Wien #Rueckblick #Analyse #WirVergessenNicht #RichtigErinnern
Liebe Grüße,
Markus Haintz & Alexander Ehrlich
https://teleg.eu/haintz
https://teleg.eu/ehrlichalexander
Rückblick auf den 20.11.2021
Erstellt am 20.11.2023, veröffentlicht 21.11.2023 um 00 : 48 Uhr
Am 20.11.2021 gingen bei #w2011 je nach Angaben zwischen 100.000 und 350.000 Menschen gegen Impfpflicht und Lockdowns auf die Straßen von Wien. Wie schon 1529, 1683 und 1809 wurde auch 2021 die Freiheit Europas vor den Toren Wiens verteidigt: die Pläne zur Einführung einer weltweiten #Impfpflicht scheiterten im Testland Österreich - unter anderem am heftigen Protest auf den Straßen.
Hier im Video ein Rückblick aus Sicht des Jahres 2023, von #MarkusHaintz und #AlexanderEhrlich, untermalt von teilweise unveröffentlichten Bildern der #Demonstration aus dem Dokumentationskanal von Europeans United.
🐣🎵 Video zum Verbreiten auf Twitter
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#Grosskundgebung #Wien #Rueckblick #Analyse #WirVergessenNicht #RichtigErinnern
Liebe Grüße,
Markus Haintz & Alexander Ehrlich
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"Ampelregierung beschließt mit ihrer Mehrheit ein neues Bundesdisziplinargesetz. (Bundespolizeigesellschaft auf X)
Mit diesem Gesetz zeigen SPD, FDP und Grüne, viel sie wirklich für Polizistinnen und Polizisten übrig haben - NULL KOMMA NICHTS!
Entgegen sämtlicher, gewerkschaftsübergreifender Kritik sorgen genau diese Parteien dafür, dass Beamtinnen und Beamte künftig per Verfügung der eigenen Behörde aus dem Dienst entfernt werden können. Bisher war dieses aus gutem Grund nur im Rahmen der Disziplinarklage und einem Richterspruch möglich.
„Am Beispiel des ehemaligen BSI Chef, Arne Schönbohm, welcher aufgrund einer Berichterstattung eines Satiremagazins seines Amtes enthoben wurde, wird deutlich, wie wichtig es ist, eine neutrale und unabhängige Stelle mit solchen Verfahren zu betrauen.“
Müssen Polizeibeamtinnen und Beamte künftig damit rechnen, dass sich ein anonymer Hinweisgeber auf das neue Hinweisgeberschutzgesetz beruft, um unerkannt ein Gerücht an den der Ampelregierung angehörigen neuen Polizeibeauftragten zu streuen, dieser dann seine Ermittlungskompetenz walten lässt und die zuständige Behörde (BMI) erst einmal sicherheitshalber die Entfernung aus dem Dienst vornimmt? Schließlich kann sich der entlassene Beamte im Rahmen des Widerspruchs vor Gericht wieder in den Dienst hinein klagen.
„Das alles ist einfach nur noch unfassbar!“, empört sich Heiko Teggatz „zu einem Zeitpunkt, an dem meine Kolleginnen und Kollegen vor Einsatzlagen nicht mehr aus den Stiefeln kommen, setzen SPD, FDP und Grüne ihre Hetzjagd gegen Beamtinnen und Beamte munter fort. Das lässt tief blicken.“, so Teggatz weiter
Das Vertrauen in diese Ampelregierung ist damit zumindest aus Sicht der DPolG Bundespolizeigewerkschaft nachhaltig zerstört. Hoffen wir, dass dieser Spuk bald ein jähes Ende findet."
Mit diesem Gesetz zeigen SPD, FDP und Grüne, viel sie wirklich für Polizistinnen und Polizisten übrig haben - NULL KOMMA NICHTS!
Entgegen sämtlicher, gewerkschaftsübergreifender Kritik sorgen genau diese Parteien dafür, dass Beamtinnen und Beamte künftig per Verfügung der eigenen Behörde aus dem Dienst entfernt werden können. Bisher war dieses aus gutem Grund nur im Rahmen der Disziplinarklage und einem Richterspruch möglich.
„Am Beispiel des ehemaligen BSI Chef, Arne Schönbohm, welcher aufgrund einer Berichterstattung eines Satiremagazins seines Amtes enthoben wurde, wird deutlich, wie wichtig es ist, eine neutrale und unabhängige Stelle mit solchen Verfahren zu betrauen.“
Müssen Polizeibeamtinnen und Beamte künftig damit rechnen, dass sich ein anonymer Hinweisgeber auf das neue Hinweisgeberschutzgesetz beruft, um unerkannt ein Gerücht an den der Ampelregierung angehörigen neuen Polizeibeauftragten zu streuen, dieser dann seine Ermittlungskompetenz walten lässt und die zuständige Behörde (BMI) erst einmal sicherheitshalber die Entfernung aus dem Dienst vornimmt? Schließlich kann sich der entlassene Beamte im Rahmen des Widerspruchs vor Gericht wieder in den Dienst hinein klagen.
„Das alles ist einfach nur noch unfassbar!“, empört sich Heiko Teggatz „zu einem Zeitpunkt, an dem meine Kolleginnen und Kollegen vor Einsatzlagen nicht mehr aus den Stiefeln kommen, setzen SPD, FDP und Grüne ihre Hetzjagd gegen Beamtinnen und Beamte munter fort. Das lässt tief blicken.“, so Teggatz weiter
Das Vertrauen in diese Ampelregierung ist damit zumindest aus Sicht der DPolG Bundespolizeigewerkschaft nachhaltig zerstört. Hoffen wir, dass dieser Spuk bald ein jähes Ende findet."
Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte OFFIZIELL
❗️Warum ich auswanderte! Wichtige Fakten für jeden❗️
Am 30.12.2022 meldete ich mich in Deutschland ab.
Alleine dieses Strafverfahren (siehe Video über Urteil des Dr. Matthias Ziegler, Richter Amtsgericht Landstuhl: 90 Tagessätze je 100 Euro wegen der Videoveröffentlichung) führte dazu, dass der Staat alle Umsätze (mit allen Daten!) meiner Privat- & Geschäftskonten + Kreditkarten für über 12 Monate erfasste.
Erst wollte ich nur Vermögen ins Ausland schaffen, damit sich das nicht wiederholt. Dann sagte ich im Okt. 2022:
ICH MUSS HIER WEG.
Marc Friedrich kam in einem Video auch auf die Schweiz als Sieger.
👉Oben mein Vergleich. Link zum Schweizer Steuerrechner!
Ich will diesen linksfaschistischen deutschen Staat nicht länger unterstützen.
Deutschland heute ist wie die Titanic am 15.12.1912 nach dem Leckschlagen.
👉Ein Video mit mir zu dem Thema.
❗️Beachtet auch die Wegzugssteuer.❗️
Aus meiner Verlags-GmbH machte ich einen e.K.!
Wer eine GmbH oder AG besitzt, muss vorher handeln.
Euer
Thorsten Schulte
Am 30.12.2022 meldete ich mich in Deutschland ab.
Alleine dieses Strafverfahren (siehe Video über Urteil des Dr. Matthias Ziegler, Richter Amtsgericht Landstuhl: 90 Tagessätze je 100 Euro wegen der Videoveröffentlichung) führte dazu, dass der Staat alle Umsätze (mit allen Daten!) meiner Privat- & Geschäftskonten + Kreditkarten für über 12 Monate erfasste.
Erst wollte ich nur Vermögen ins Ausland schaffen, damit sich das nicht wiederholt. Dann sagte ich im Okt. 2022:
ICH MUSS HIER WEG.
Marc Friedrich kam in einem Video auch auf die Schweiz als Sieger.
👉Oben mein Vergleich. Link zum Schweizer Steuerrechner!
Ich will diesen linksfaschistischen deutschen Staat nicht länger unterstützen.
Deutschland heute ist wie die Titanic am 15.12.1912 nach dem Leckschlagen.
👉Ein Video mit mir zu dem Thema.
❗️Beachtet auch die Wegzugssteuer.❗️
Aus meiner Verlags-GmbH machte ich einen e.K.!
Wer eine GmbH oder AG besitzt, muss vorher handeln.
Euer
Thorsten Schulte
Ampel-Pleite: "sie haben uns getäuscht"
Der Artikel ist eine knallharte Abrechnung mit der Ampel, insbesondere mit Habeck, Lindner und Scholz. Bild
Und dann ist da vor allem: Olaf Scholz, der Ampel-Chef. ER hat die Finanz-Schattenwirtschaft erst erfunden. ER hat die illegalen Fonds als Finanzminister der Merkel-Regierung noch eingetütet. ER hat uns erzählt: Geld ist kein Problem! SEIN Schuldenmachen hat ER verkauft, als „Geld in die Hand nehmen“. Klang so aktiv – führte aber ins Verderben. Ein Wort der Entschuldigung? Der Reue? Nichts zu hören vom Schweige-Kanzler.
Der Artikel ist eine knallharte Abrechnung mit der Ampel, insbesondere mit Habeck, Lindner und Scholz. Bild
Und dann ist da vor allem: Olaf Scholz, der Ampel-Chef. ER hat die Finanz-Schattenwirtschaft erst erfunden. ER hat die illegalen Fonds als Finanzminister der Merkel-Regierung noch eingetütet. ER hat uns erzählt: Geld ist kein Problem! SEIN Schuldenmachen hat ER verkauft, als „Geld in die Hand nehmen“. Klang so aktiv – führte aber ins Verderben. Ein Wort der Entschuldigung? Der Reue? Nichts zu hören vom Schweige-Kanzler.
bild.de
Kommentar zur Ampel-Pleite: Sie haben uns getäuscht
Die Regierung trickst und schummelt. Jetzt fliegt alles auf. Ein Kommentar von Peter Tiede.
Forwarded from Daria Live #FreeAssangeNOW
🟣‼️🇦🇷Der neue argentinische Präsident Javier Milei bezeichnet sich selbst als „Outsider“, aber stimmt dem DEEP STATE in ALLEM zu:
🚨 Pro-ISRAEL |Quelle
🚨 Pro-Ukraine |Quelle
🚨 bezeichnet China als „Attentäter“ | Quelle
🚨 ‼️Will, dass Argentinien die BRICS-Staaten verlässt |Quelle
🚨 Anti-Iran, Venezuela, China, Russland, Nordkorea, Kuba und Nicaragua |Quelle
📌 Ausnahme: An den menschengemachten Klimawandel glaubt Milei nicht | Quelle
Video 2: Außerdem will der erfahrene Tantra-Lehrer anscheinend wichtige Ministerien in seinem Land abschaffen. Es bleibt abzuwarten, ob dieser viel bejubelte Mann eine Besserung für Argentinien herbeiführen kann.
Ernst Wolf: Follow the money! Eduardo Eurnekian, der Gönner des neuen argentinischen Präsidenten #JavierMilei, ist wie #Milei selbst ein Contributor des #WEF, sein Unternehmen Corporación América International ein Partnerunternehmen des WEF
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📌 Ausnahme: An den menschengemachten Klimawandel glaubt Milei nicht | Quelle
Video 2: Außerdem will der erfahrene Tantra-Lehrer anscheinend wichtige Ministerien in seinem Land abschaffen. Es bleibt abzuwarten, ob dieser viel bejubelte Mann eine Besserung für Argentinien herbeiführen kann.
Ernst Wolf: Follow the money! Eduardo Eurnekian, der Gönner des neuen argentinischen Präsidenten #JavierMilei, ist wie #Milei selbst ein Contributor des #WEF, sein Unternehmen Corporación América International ein Partnerunternehmen des WEF
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
21. November 2023 +++Pressemitteilung AfD +++
Peter Boehringer: „Die Regierung muss zurücktreten – Union übernimmt viele AfD-Lösungsvorschläge“
Berlin, 21. November 2023. Die Haushaltskrise, die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts offengelegt wurde, spitzt sich zu einer veritablen Regierungskrise zu. Immer mehr Presseberichte belegen, dass der Regierung die Verfassungswidrigkeit ihres Handelns von Anfang an bewusst war.
Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:
„Wer die Verfassung mit Ansage und wider besseren Wissens bricht, ist an der Spitze des Staates untragbar. Das Haushaltsdebakel der Ampel-Regierung ist vollkommen selbstverschuldet und der damit einhergehende Vertrauensverlust irreparabel. Schon vor dem Urteil aus Karlsruhe war das Vertrauen der Bürger in die Regierung im Keller, weil sie in nahezu allen Bereichen an den wahren Problemen vorbeiregiert hat. Dass sie nun auch noch zwei Jahre an der Verfassung vorbeiregiert hat – und sich dessen jederzeit bewusst sein musste – macht ihren Rücktritt zur staatspolitisch gebotenen Konsequenz.
Die AfD hatte von Anfang an auf die Verfassungswidrigkeit der Haushaltspolitik der Ampel hingewiesen und sich dabei direkt auf die herrschende Rechtsmeinung gestützt, wie die Reden und Anträge der AfD zu den Haushaltsgesetzen der Ampeljahre belegen (Bundestagsdrucksachen 20/488, 20/2064 und 20/4575). Doch die Regierung ließ diese Bedenken durch ihre Experten vom Tisch wischen oder hat sie schlicht ignoriert. Vielmehr hat sie die Zeit bis zum Urteil genutzt, um das Land in Richtungen zu manövrieren, für die nun das Geld fehlt. Auch dieses unverantwortliche Handeln macht einen Rücktritt zwingend.
Die gegenwärtige Situation stellt den politischen, moralischen und finanziellen Bankrott der Regierung dar. Die Agenda der Ampel ist schlicht nicht bezahlbar, denn sie war in ihrem Kern von der C02-Politik über die Energiepolitik bis zur Migrationspolitik von Anfang an ein Verarmungsprogramm. Verfassungskonform kann das Land nur noch mit einem grundlegenden Kurswechsel in all diesen Fragen regiert werden. Das hat auch die Union inzwischen erkannt – und bedient sich mit ihren Forderungen großzügig bei der AfD: unter anderem bei der Rückabwicklung des Gebäudeenergiegesetzes oder der Revision der Abschiebepraxis.
In der Regierung, allen voran der SPD, breitet sich derweil eine Bunkermentalität aus. Die SPD ist die einzige Partei, die immer noch meint, man könne durch willkürliche Umdeutungen von angeblichen Notlagensituationen weiterregieren.“
https://www.afd.de/peter-boehringer-die-regierung-muss-zuruecktreten-union-uebernimmt-viele-afd-loesungsvorschlaege
* * *
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Peter Boehringer: „Die Regierung muss zurücktreten – Union übernimmt viele AfD-Lösungsvorschläge“
Berlin, 21. November 2023. Die Haushaltskrise, die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts offengelegt wurde, spitzt sich zu einer veritablen Regierungskrise zu. Immer mehr Presseberichte belegen, dass der Regierung die Verfassungswidrigkeit ihres Handelns von Anfang an bewusst war.
Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:
„Wer die Verfassung mit Ansage und wider besseren Wissens bricht, ist an der Spitze des Staates untragbar. Das Haushaltsdebakel der Ampel-Regierung ist vollkommen selbstverschuldet und der damit einhergehende Vertrauensverlust irreparabel. Schon vor dem Urteil aus Karlsruhe war das Vertrauen der Bürger in die Regierung im Keller, weil sie in nahezu allen Bereichen an den wahren Problemen vorbeiregiert hat. Dass sie nun auch noch zwei Jahre an der Verfassung vorbeiregiert hat – und sich dessen jederzeit bewusst sein musste – macht ihren Rücktritt zur staatspolitisch gebotenen Konsequenz.
Die AfD hatte von Anfang an auf die Verfassungswidrigkeit der Haushaltspolitik der Ampel hingewiesen und sich dabei direkt auf die herrschende Rechtsmeinung gestützt, wie die Reden und Anträge der AfD zu den Haushaltsgesetzen der Ampeljahre belegen (Bundestagsdrucksachen 20/488, 20/2064 und 20/4575). Doch die Regierung ließ diese Bedenken durch ihre Experten vom Tisch wischen oder hat sie schlicht ignoriert. Vielmehr hat sie die Zeit bis zum Urteil genutzt, um das Land in Richtungen zu manövrieren, für die nun das Geld fehlt. Auch dieses unverantwortliche Handeln macht einen Rücktritt zwingend.
Die gegenwärtige Situation stellt den politischen, moralischen und finanziellen Bankrott der Regierung dar. Die Agenda der Ampel ist schlicht nicht bezahlbar, denn sie war in ihrem Kern von der C02-Politik über die Energiepolitik bis zur Migrationspolitik von Anfang an ein Verarmungsprogramm. Verfassungskonform kann das Land nur noch mit einem grundlegenden Kurswechsel in all diesen Fragen regiert werden. Das hat auch die Union inzwischen erkannt – und bedient sich mit ihren Forderungen großzügig bei der AfD: unter anderem bei der Rückabwicklung des Gebäudeenergiegesetzes oder der Revision der Abschiebepraxis.
In der Regierung, allen voran der SPD, breitet sich derweil eine Bunkermentalität aus. Die SPD ist die einzige Partei, die immer noch meint, man könne durch willkürliche Umdeutungen von angeblichen Notlagensituationen weiterregieren.“
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Forwarded from Director of Corona Reset ❤️ (Markus Huck) ❤️
Rückblick auf den 20.11.2021 in Wien und die Solidaritätskundgebungen
#RichtigErinnern
👉 Namen- und labellose Teams
👉 Kilez More aus Wien
👉 Gabi‘s Lieblingsvideo
👉 Trommler
👉 Nachbesprechung von Markus Haintz und Alexander Ehrlich
👉 Freedom Parade
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👉Rückblick aus 2023 auf den 20.11.2021 von Markus Haintz und Alexander Ehrlich
Solidarität mit Österreich:
👉 Stuttgart: Solidarität mit Österreich 👉Live
👉 Paris an der Österreichischen Botschaft
👉 Demos am 20.11.2021
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🇦🇹 Österreich - Wien
⏱ 20.11.2021 - 17 : 11 Uhr
In Wien geht es friedlich weiter für die Freiheit.
Redaktionsteam
via @alexander_ehrlich
⏱ 20.11.2021 - 17 : 11 Uhr
In Wien geht es friedlich weiter für die Freiheit.
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Forwarded from Angela aus Poing
Twitter / X, Kollektive Anmerkungen, Teil 7.
Annalena Baerbock hat behauptet, die Ukrainer auf dem Maidan hätten sich vor 10 Jahren für den Weg nach Europa entschieden.
Hier wurde zusätzlicher Inhalt bereit gestellt, denn es ist fragwürdig, ob das eine Entscheidung der Ukrainer war, oder eine Entscheidung der USA!
Diese kollektive Anmerkung bekommt derzeit (erwartungsgemäß) heftigen Gegenwind.
Deine Hilfe wird jetzt benötigt!
Wenn Du möchtest, dass dieser zusätzliche Inhalt auf Twitter bereit gestellt werden kann, dann lasse Deinen Twitter-Account jetzt für kollektive Anmerkungen freischalten (das geht unkompliziert und ist kostenlos).
Danach kannst Du Anmerkungen sehen, die noch in der Entscheidungsphase stecken. Bewerte dann sowohl die kollektive Anmerkung, als auch die Notizen, die behaupten, ein zusätzlicher Kontext sei nicht nötig. Sei immer ehrlich, faktenorientiert und seriös!
Hier ist meine Serie "Kollektive Anmerkungen" verlinkt.
Annalena Baerbock hat behauptet, die Ukrainer auf dem Maidan hätten sich vor 10 Jahren für den Weg nach Europa entschieden.
Hier wurde zusätzlicher Inhalt bereit gestellt, denn es ist fragwürdig, ob das eine Entscheidung der Ukrainer war, oder eine Entscheidung der USA!
Diese kollektive Anmerkung bekommt derzeit (erwartungsgemäß) heftigen Gegenwind.
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Danach kannst Du Anmerkungen sehen, die noch in der Entscheidungsphase stecken. Bewerte dann sowohl die kollektive Anmerkung, als auch die Notizen, die behaupten, ein zusätzlicher Kontext sei nicht nötig. Sei immer ehrlich, faktenorientiert und seriös!
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