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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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Forwarded from Songül Schlürscheid #werdelaut (Songül Schlürscheid)
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Cynthia Nixon von der Serie „Sex and the City“, Mutter jüdischer Kinder, deren Großeltern Holocaust-Überlebende sind, geht in den Hungerstreik für #Palästina

#IsraelPalestineConflict
#NieWiederistJetzt

➡️ SkyNews

➡️ exxpress.at, 29.11.23

@songuelschluerscheid
Zum Tod von Henry Kissinger
Henry Kissinger: Genialer Politstratege oder Kriegsverbrecher?
SRF.ch

Kommentar:
der im fränkischen Fürth geborene Henry Kissinger war sicherlich einer der bedeutendsten Politiker der letzten 50 Jahre. Allerdings war er auch ein Kriegsverbrecher, der in seinen letzten Lebensjahren jedoch den ein oder anderen sinnvollen Vorschlag zur Vermeidung weiterer Kriege gemacht hat.
Forwarded from Immer Gesund
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👓 „Wo ist denn schon wieder meine Brille“ ⁉️ (Anzeige)

Welcher Brillenträger kennt sie nicht, diese Frage? Und ja, es gibt wohl kaum etwas Nervigeres, als eine Brille tragen zu müssen. 

Deshalb haben wir nach einer Alternative gesucht – und tatsächlich auch eine gefunden! 

Glaubt Ihr nicht? 

Dann schaut Euch bitte das obige Video von Professor Vladimir Zhdanov an, der eine Trainingsmethode erfunden hat, die Eure Sehkraft so sehr verbessern kann, dass Ihr am Ende keine Brille mehr braucht.  

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Ein Land, in dem man für Gruppenvergewaltigung nur eine Bewährungsstrafe bekommt, aber ins Gefängnis geht, wenn man Demonstrationen organisiert und sich dafür Geld schenken lässt, ist kein Rechtsstaat.
🟣‼️Henry Kissinger ist tot!

Deshalb gedenken wir heute den Millionen von Opfern, die im Zusammenhang von Kissingers geostrategischen Kriegen getötet worden sind und bitten Henry mit der Wiedergeburt bis in alle Ewigkeit zu warten!

Bild: Die Liste seiner Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ist bei weitem nicht vollständig!

💟 @DSdarialive
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Sawsan Chebli fordert hier sinngemäß das Ende der Meinungsfreiheit. Ich habe dieses Video, obwohl ich es kannte, bislang nicht geteilt oder retweetet, weil ich zunächst ihre Antwort auf meine Anfrage abwarten wollte. Natürlich kam keine Antwort. Manche Vorurteile…
"Sawsan Chebli muss Schmähkritik auf Facebook nicht hinnehmen (RSW-Beck.de)
Im Streit um eine Be­schimp­fung auf Face­book hat die Ber­li­ner SPD-Po­li­ti­ke­rin Saw­san Che­b­li einen Er­folg er­zielt. Die Be­zeich­nung als "däm­li­ches Stück Hirn-Va­ku­um" ist eine Schmäh­kri­tik, die nicht hin­ge­nom­men wer­den muss, ent­schied das OLG Stutt­gart am Mitt­woch. Die Vor­in­stanz war noch an­de­rer Mei­nung.

Chebli hatte auf einen Beitrag des Kabarettisten Dieter Nuhr in dessen Sendung "Nuhr im Ersten" reagiert und Nuhr unter anderem mit den Worten "ignorant, dumm und uninformiert" kritisiert. Einen Facebook-Post dazu kommentierte ein User mit den Worten: "Selten so ein dämliches Stück Hirn-Vakuum in der Politik gesehen wie C.. Soll einfach abtauchen und die Sozialschulden ihrer Familie begleichen." Die Politikerin klagte auf Unterlassung und Schmerzensgeld. Das Landgericht Heilbronn wies die Klage in erster Instanz vollumfänglich ab. Der Beitrag sei jedenfalls noch von der Meinungsfreiheit gedeckt, hieß es darin. Die Entscheidung wurde viel kritisiert."
(…)
Diffamierung der Person im Vordergrund
Bei der Annahme einer Schmähung sei zwar grundsätzlich Zurückhaltung geboten. Hier sei aber von einer solchen auszugehen. Bei dem Beitrag des Users stehe nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung Cheblis als Person im Vordergrund. Seine Äußerung habe keinen irgendwie nachvollziehbaren Bezug mehr zu einer sachlichen Auseinandersetzung. Es gehe bei ihr nur darum, Chebli als Person grundlos verächtlich zu machen.

Diese werde durch die Verwendung der Begriffe "dämlich" und "Hirn-Vakuum" als dumme und hirnlose Politikerin charakterisiert, die aus der Politik verschwinden soll ("abtauchen"). Die Aussage erhalte durch die zusätzliche Verwendung des Begriffs "Stück" (konkret: "dämliches Stück Hirn-Vakuum") eine abwertende und diffamierende Komponente. Werde ein Mensch als Stück bezeichnet, werde ihm jede persönliche Würde abgesprochen.

Die Aussage knüpfe zwar äußerlich an eine – öffentlich geführte – Auseinandersetzung an, sei aber völlig von der vorherigen Auseinandersetzung losgelöst, indem Chebli nur persönlich beschimpft und angegangen werde. Zwar habe sie zunächst selbst stark abwertende und ebenfalls persönlichkeitsrechtsverletzende Begriffe verwandt ("ignorant, dumm und uninformiert"). Dennoch sei der Kommentar des Facebook-Nutzers aber keine adäquate Reaktion auf ihr Vorverhalten mehr, so das OLG."

Kommentar: ich kann diesem Urteil im konkreten Fall nicht zustimmen, da Chebli den Kabarettisten Dieter Nuhr selbst mit den Worten "ignorant, dumm und uninformiert" kritisiert hat. In so einem Fall sollte man die - etwas überzogene - Retourkutsche "dämliches Stück Hirn-Vakuum" noch als zulässig erachten, gerade bei Personen des öffentlichen Lebens und vor allem auch aushalten, Frau Chebli.

Eine Geldentschädigung wurde nicht zugesprochen, das ist konsequent und korrekt, da die hohen Voraussetzungen hierfür nicht erfüllt sind:
"Dabei sind Bedeutung und (geschätzte) Anzahl von Kenntnisnahmen einer Äußerung (zB Bezug auf Auflagenhöhe bei einer Zeitschrift, Text oder Titelseite, Zahl der Abrufe im Internet), die Fortdauer der Beeinträchtigung, Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie der Grad seines Verschuldens zu berücksichtigen (BGHZ 183, 232 ff.)." "Abzuwägen ist auch, ob die Beeinträchtigung in anderer Weise (zB durch Unterlassung, Widerruf) befriedigend aufgefangen werden kann." (Jauernig BGB-Kommentar, 19 Auflage, 2023, Rn. 11).
Diese Voraussetzungen sind hier nicht gegeben, weshalb eine Geldentschädigung zu Recht nicht zugesprochen wurde.
Der Kampf für Menschenrechte wird in Karlsruhe international geführt (TKP.at)
Der Jurist und Kommunikationsexperte Claudio Zanetti hat das Argumentarium KA1012-12-November 2023 für die 584 Strafanzeigen des ZAAVV entwickelt. Dieses dient am 10.12.2023 in Karlsruhe dazu, dass man sich nicht in der Vielzahl der Angriffe gegen die Menschenrechte juristisch verliert, sondern auf der für diesen Tag geplanten Kundgebung und Pressekonferenz das Kernthema der Strafanzeigen konsequent fokussiert. #KA1012
Forwarded from Epoch Times Deutschland
„Impfung macht frei“: Corona-Maßnahmenkritiker wegen mutmaßlicher „Volksverhetzung“ vor Gericht

Als größten Skandalvorgang in seiner 30-jährigen beruflichen Laufbahn sieht Rechtsanwalt Tobias Gall den Fall seines Mandanten Rüdiger Borrmann. „So etwas hat es in der alten liberal-demokratischen Republik nicht gegeben oder geben können.“ Epoch Times berichtet über den ersten Verhandlungstag am Berliner Amtsgericht Tiergarten.

👉 Hier geht es zum Artikel der Epoch Times!


❗️ NEUE INFOS – SCHNELL UND DIREKT.
Benjamin Netanjahu kündigt Siedlungen im Gazastreifen an.

Edit:

Google Translate mit falscher Übersetzung, gemeint ist
"Gaza envelope", das Gebiet innerhalb des international anerkannten Israels (innerhalb der Grünen Linie) in der Nähe von Gaza, NICHT im Gazastreifen.

t.me/Rosenbusch
Prof. Dr. Katrin Gierhake, LL.M. – Ist das Recht suspendiert worden? (Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte)

Prof. Dr. Katrin Gierhake, LL.M., Professorin für Strafrecht, Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Regensburg. Prof. Gierhake hat sich in der Corona-Krise kritisch zu Wort gemeldet in juristischen Fachzeitschriften (zuletzt in der Neuen Juristischen Wochenschrift gemeinsam mit Carlos Gebauer „Ärztliche Aufklärung bei Behandlungen mit bedingt zugelassenen mRNA-Impfarzneien“), in Interviews [u.a. mit Gunnar Kaiser ( • Leben wir noch in einem Rechtsstaat? ... ) und bei https://allesaufdentisch.tv/], und durch ihre Mitarbeit in der Wissenschaftlergruppe 7argumente (https://7argumente.de/). Nachdem Prof. Dr. Dr. Boehme-Neßler einen Tag vor dem Symposium krankheitsbedingt absagen musste, hat sich Prof. Gierhake spontan bereit erklärt, für ihn einzuspringen, wofür KRiStA sich auch an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich bedankt!

Referat zum Symposium „Rechtsstaat und Demokratie in der Krise – Analysen und Ausblick“ des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte – KRiStA (https://netzwerkkrista.de), 21.10.2023 im Volkspark Halle (Saale)
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❗️Wichtigster Vortrag 2022 von Heiko Schöning. ❗️
Seriös, belegt und international. Live gesendet in 38 Länder und live übersetzt in 12 Sprachen.
Titel: "Das Zeitalter der Biowaffen hat begonnen. Wie können wir uns schützen?"

Dies ist auch Gegenstand des neuen Buches: „Angriff aufs Mikrobiom. Game Over II“.
Vorbestellbar z.B. unter corage.media

Wissen ist Macht.

@heiko_schoening
Neuer Rückschlag vor Gericht für die Ampel: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat die Bundesregierung verurteilt, Sofortprogramme für mehr Klimaschutz im Verkehr und bei Gebäuden aufzulegen. Der 11. Senat gab am Donnerstag Klagen der Deutschen Umwelthilfe und des Umweltverbands BUND statt. Tagesschau

"DUH: Entscheidung kommt genau zum Auftakt der Weltklimakonferenz
Für die Deutsche Umwelthilfe sagte Geschäftsführer Jürgen Resch der Deutschen Presse-Agentur: "Wir freuen uns sehr, weil wir lange auf dieses Urteil gewartet haben. Jetzt kommt es genau zum Auftakt der Weltklimakonferenz in Dubai. Das ist kein Zufall." Die Bundesregierung habe attestiert bekommen, dass sie ihre eigenen Klimaziele nicht einhalte.

"Das ist eine ganz eindeutige Aufforderung, jetzt nicht mit weiteren Taschenspielertricks um Maßnahmen herumzukommen", meinte Resch. Jetzt müssten alle Maßnahmen ergriffen werden, die zumutbar seien und nichts kosteten oder sogar Geld einbrächten.

Resch nannte ein Tempolimit auf Autobahnen und ein sofortiges Sanierungsprogramm für öffentliche Gebäude wie Schulen oder Kitas sowie den Abbau klimaschädlicher Subventionen, der seiner Ansicht nach das nötige Geld in die öffentlichen Kassen bringen könnte. Er erwarte, dass die Reform des Klimaschutzgesetzes nicht komme und dass die Bundesregierung auch nicht in Revision gehe. "Nein, Deutschland muss jetzt ein Zeichen setzen", sagte der Verbandsvertreter."
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Musk: „Was ich überall auf der Welt sehe sind Menschen, denen es darum geht gut auszusehen, während sie Böses tun.“

In einem kürzlichen Interview auf dem New York Times DealBook Summit 2023 sprach Elon Musk über die öffentliche Wahrnehmung, dass seine jüngsten Äußerungen Teil einer "Entschuldigungstour" waren. 🇩🇪

In der Diskussion ging es um die Kritik, mit der Musk konfrontiert wurde, einschließlich der Reaktionen der Werbetreibenden, wobei auch Bob Iger erwähnt wurde. Musk bezog klar Stellung und erklärte, wenn jemand versuche, ihn mit Werbung zu erpressen, solle er sich selbst ficken". Trotz möglicher wirtschaftlicher Auswirkungen lehnte Musk Werbeboykotte trotzig ab und meinte, dass solche Aktionen zum Untergang des Unternehmens führen könnten. Er versicherte, dass die Welt erfahren würde, wenn Werbetreibende zum Niedergang des Unternehmens beitrügen, und betonte, dass er solche Details dokumentieren wolle. Das Interview zeigte Musks unnachgiebige Haltung angesichts von Kritik & möglichen Konsequenzen.
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IN THE EYE OF THE STORM
WHERE IS CROATIA AND THE WORLD HEADING IN 2024?


International Symposium in the Croatian Parliament, Zagreb
9.00 – 17.00 CET FRIDAY, 1ST OF DECEMBER 2023

📅 Save the date and 📺 watch live:
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Terrorschüsse an der Bushaltestelle am Eingang Jerusalems fordern drei Todesopfer und sechs Verletzte

Bei einem tragischen Zwischenfall an einer Bushaltestelle am Eingang von Jerusalem kam es zu einer Schießerei, bei der drei Menschen ums Leben kamen und sechs verletzt wurden. Der Anschlag ereignete sich in einer belebten Gegend, was deutlich macht, wie anfällig öffentliche Räume für Gewalttaten sind.

Aus dem Tatort geht hervor, dass die unbekannten Angreifer auf Zivilisten an der Bushaltestelle zielten und wahllos das Feuer eröffneten. Die Rettungsdienste reagierten rasch auf die Notrufe und brachten die Verletzten in nahe gelegene medizinische Einrichtungen, während die Behörden eine Untersuchung des schrecklichen Vorfalls einleiteten.

Die Identität und das Motiv der Angreifer sind derzeit noch unbekannt, was die Bevölkerung verunsichert und zu verstärkten Sicherheitsmaßnahmen in der Region geführt hat. Die Opfer, deren Leben abrupt beendet wurde, hinterlassen trauernde Familien und eine Gemeinschaft, die mit den Folgen eines weiteren Terroranschlags zu kämpfen hat.

Führende internationale Politiker haben den Anschlag verurteilt, ihre Solidarität mit den betroffenen Familien zum Ausdruck gebracht und die weltweite Haltung gegen den Terrorismus bekräftigt. Der Vorfall macht deutlich, vor welchen Herausforderungen Regionen stehen, die seit jeher mit politischen Spannungen und Sicherheitsbedrohungen zu kämpfen haben.

Während die Ermittlungen voranschreiten, arbeiten die Behörden unermüdlich daran, die Täter zu fassen und vor Gericht zu stellen. Der Vorfall unterstreicht die Notwendigkeit gemeinsamer Anstrengungen, um die Ursachen solcher Gewalt zu bekämpfen und ein sicheres und friedliches Zusammenleben in der Region zu fördern.

Die internationale Gemeinschaft verfolgt weiterhin die Entwicklungen in Jerusalem, steht geschlossen gegen Terrorakte und setzt sich für eine Zukunft ein, in der sich die Bürger ohne Angst im öffentlichen Raum bewegen können.

https://www.timesofisrael.com/three-killed-6-injured-in-terror-shooting-at-jerusalem-entrance-bus-stop/

Kommentar: laut der "Welt" hat sich die Hamas zu dem Anschlag bekannt. Offenbar gibt es Kräfte, denen der aktuelle Waffenstillstand nicht gefällt.
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Terrorschüsse an der Bushaltestelle am Eingang Jerusalems fordern drei Todesopfer und sechs Verletzte Bei einem tragischen Zwischenfall an einer Bushaltestelle am Eingang von Jerusalem kam es zu einer Schießerei, bei der drei Menschen ums Leben kamen und…
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Terrorschüsse an der Bushaltestelle am Eingang Jerusalems fordern drei Todesopfer und sechs Verletzte
Bei einem tragischen Zwischenfall an einer Bushaltestelle am Eingang von Jerusalem kam es zu einer Schießerei, bei der drei Menschen ums Leben kamen und sechs verletzt wurden. Der Anschlag ereignete sich in einer belebten Gegend, was deutlich macht, wie anfällig öffentliche Räume für Gewalttaten sind. Aus dem Tatort geht hervor, dass die unbekannten Angreifer auf Zivilisten an der Bushaltestelle zielten und wahllos das Feuer eröffneten. Die Rettungsdienste reagierten rasch auf die Notrufe und brachten die Verletzten in nahe gelegene medizinische Einrichtungen, während die Behörden eine Untersuchung des schrecklichen Vorfalls einleiteten. Times of Israel

Kommentar: laut der "Welt" hat sich die Hamas zu dem Anschlag bekannt. Offenbar gibt es Kräfte, denen der aktuelle Waffenstillstand nicht gefällt.
Forwarded from Immer Gesund
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Krieg zwischen Israel und Hamas: Hamas übergibt zwei Geiseln, während die Unterhändler auf eine Verlängerung der Waffenruhe drängen
Bei einer Schießerei in Jerusalem wurden drei Israelis getötet, im Westjordanland kam ein Palästinenser ums Leben. Es wird erwartet, dass weitere acht Geiseln am Donnerstag nach einer Verlängerung der Waffenruhe in letzter Minute freigelassen werden.
Israels Netanjahu: "Wir haben geschworen, ich habe geschworen, die Hamas zu eliminieren. Nichts wird uns aufhalten. Wir werden den Krieg fortsetzen."
"Hört auf die Wissenschaft" haben sie gesagt und "nie wieder Schnee". Dieser Propagandabeitrag im Spiegel ist jetzt 23,5 Jahre alt. Wie hoch ist die Schneedecke aktuell in Deutschland?
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