Mit #Angst kontrolliert man Menschen (X-Link):
Angst vor Migration & #Remigration
Angst vor Deportation & um ihre Staatsbürgerschaft
für Ausländer & Migranten
Angst um die Meinungsfreiheit, weil staatlich
finanzierte NGOs #AfDVerbotjetzt befeuern
Angst vor Sellner & Geheimtreffen
Angst vor Migration & #Remigration
Angst vor Deportation & um ihre Staatsbürgerschaft
für Ausländer & Migranten
Angst um die Meinungsfreiheit, weil staatlich
finanzierte NGOs #AfDVerbotjetzt befeuern
Angst vor Sellner & Geheimtreffen
Gerichtsurteile zu den Bauernprotesten gesucht, Presseanfrage aus den USA:
Ich habe eben von einer Journalistin aus Amerika eine Anfrage erhalten. Sie bittet um Übermittlung von Gerichtsurteilen und -Beschlüssen bezüglich etwaiger Verbote der #Bauernproteste. Die Journalistin hat direkten Kontakt zu einem großen und namhaften US-Sender und die Chancen stehen gut, dass das Thema dort besprochen werden wird. Wer über derartige Urteile und Beschlüsse verfügt, kann mir diese an meine Kanzlei zuschicken und die weiteren Details mit mir besprechen. Die Informationen unterliegen natürlich dem anwaltlichen und journalistischen Berufsgeheimnis, sofern nichts anderes vereinbart wird. Übermittlung bitte über [email protected], Kolleginnen und Kollegen natürlich auch gerne per beA.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Ich habe eben von einer Journalistin aus Amerika eine Anfrage erhalten. Sie bittet um Übermittlung von Gerichtsurteilen und -Beschlüssen bezüglich etwaiger Verbote der #Bauernproteste. Die Journalistin hat direkten Kontakt zu einem großen und namhaften US-Sender und die Chancen stehen gut, dass das Thema dort besprochen werden wird. Wer über derartige Urteile und Beschlüsse verfügt, kann mir diese an meine Kanzlei zuschicken und die weiteren Details mit mir besprechen. Die Informationen unterliegen natürlich dem anwaltlichen und journalistischen Berufsgeheimnis, sofern nichts anderes vereinbart wird. Übermittlung bitte über [email protected], Kolleginnen und Kollegen natürlich auch gerne per beA.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Forwarded from Friedemann Däblitz
„Der Wannsee-Scoop, der keiner ist"
<< Sehr lesenswerter Artikel im Cicero von Herrn Mathias Brodkorb, Ex- Kultus- und Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern und SPD-Mitglied.
Er schreibt:
"Dass aus einem privaten ein „geheimes“ Treffen wird, sich der ominöse „Geheimplan“ als der Inhalt eines seit mehreren Monaten frei erhältlichen Buches herausstellt und aus einer Buchvorstellung in privatem Rahmen eine mit der AfD in Verbindung stehende Konferenz zur Planung der Vertreibung Millionen deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund wird – all das lässt sich mit journalistischen Motiven allein nicht mehr erklären."
xxx
"Im Jahre 2017 wurde die NPD vom Bundesverfassungsgericht zwar nicht verboten, aber doch als „verfassungsfeindlich“ eingestuft. Der Hauptgrund: Sie wolle die Summe der Staatsbürger identisch machen mit der Summe der „ethnisch Deutschen“. Das aber hätte zur Folge, dass deutschen Staatsbürgern nicht-deutscher Herkunft die Staatsbürgerschaft entzogen werden müsste. Und genau dies, die Ungleichbehandlung von Staatsbürgern, wäre: verfassungswidrig.
Um diesen Nachweis geht es den Rechercheuren auch bei Martin Sellner, der „Wannsee-Konferenz 2.0“ und letztlich der AfD."
xxx
"Dies bestätigt auch das CDU-Mitglied Ulrich Vosgerau, ein weiterer Teilnehmer der Veranstaltung. Der Rechtsanwalt und Privatdozent an der Universität zu Köln nahm auf Einladung erstmalig an der Runde teil.
Er behauptet: „Jedenfalls in meiner Gegenwart hat niemand so etwas gesagt. Was in der Tat diskutiert wurde, war die Frage, wie man kriminelle Ausländer oder abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben kann. Aber darüber denkt selbst der Bundeskanzler nach.“>>
schreibt P.Debionne auf 🔗X und verlinkt diesen Cicero Artikel (Paywall).
Mein Kommentar:
Es wird Correctiv nicht um das Verhindern einer Ungleichbehandlung deutscher Staatsbürger gehen. Wäre dies der Fall, hätten sie mit ihren tendenziösen Fact-checks während „Corona“ nicht 3G und 2G-Diskriminierung schöngeschrieben. Sondern als das bezeichnet, was sie zu Recht im Falle ihrer befürchteten Vertreibung deutscher Staatsbürger mit Einwanderungsgeschichte anprangern: Einen Angriff auf die Verfassung.
🔗 @RA_Friede
<< Sehr lesenswerter Artikel im Cicero von Herrn Mathias Brodkorb, Ex- Kultus- und Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern und SPD-Mitglied.
Er schreibt:
"Dass aus einem privaten ein „geheimes“ Treffen wird, sich der ominöse „Geheimplan“ als der Inhalt eines seit mehreren Monaten frei erhältlichen Buches herausstellt und aus einer Buchvorstellung in privatem Rahmen eine mit der AfD in Verbindung stehende Konferenz zur Planung der Vertreibung Millionen deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund wird – all das lässt sich mit journalistischen Motiven allein nicht mehr erklären."
xxx
"Im Jahre 2017 wurde die NPD vom Bundesverfassungsgericht zwar nicht verboten, aber doch als „verfassungsfeindlich“ eingestuft. Der Hauptgrund: Sie wolle die Summe der Staatsbürger identisch machen mit der Summe der „ethnisch Deutschen“. Das aber hätte zur Folge, dass deutschen Staatsbürgern nicht-deutscher Herkunft die Staatsbürgerschaft entzogen werden müsste. Und genau dies, die Ungleichbehandlung von Staatsbürgern, wäre: verfassungswidrig.
Um diesen Nachweis geht es den Rechercheuren auch bei Martin Sellner, der „Wannsee-Konferenz 2.0“ und letztlich der AfD."
xxx
"Dies bestätigt auch das CDU-Mitglied Ulrich Vosgerau, ein weiterer Teilnehmer der Veranstaltung. Der Rechtsanwalt und Privatdozent an der Universität zu Köln nahm auf Einladung erstmalig an der Runde teil.
Er behauptet: „Jedenfalls in meiner Gegenwart hat niemand so etwas gesagt. Was in der Tat diskutiert wurde, war die Frage, wie man kriminelle Ausländer oder abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben kann. Aber darüber denkt selbst der Bundeskanzler nach.“>>
schreibt P.Debionne auf 🔗X und verlinkt diesen Cicero Artikel (Paywall).
Mein Kommentar:
Es wird Correctiv nicht um das Verhindern einer Ungleichbehandlung deutscher Staatsbürger gehen. Wäre dies der Fall, hätten sie mit ihren tendenziösen Fact-checks während „Corona“ nicht 3G und 2G-Diskriminierung schöngeschrieben. Sondern als das bezeichnet, was sie zu Recht im Falle ihrer befürchteten Vertreibung deutscher Staatsbürger mit Einwanderungsgeschichte anprangern: Einen Angriff auf die Verfassung.
🔗 @RA_Friede
Aufsehenerregender Protest, während Bahn streikt: 40-Tonner rollen nach München – Staus drohen (Merkur)
Kommentar: Bayerns Spediteure lassen sich morgen auf der Theresienwiese abstellen - dabei ist die Ludwigsstraße doch lang und breit...? Außerdem darf die CSU reden. Dabei waren die mit beteiligt, uns dort hin zu führen, wo wir jetzt sind... Die Theresienwiese ist eine der ungeeignetsten Versammlungsflächen in ganz Deutschland, dort erreicht man praktisch niemanden. Das ist kein Protest, es ist Wahlwerbung für die CSU.
Kommentar: Bayerns Spediteure lassen sich morgen auf der Theresienwiese abstellen - dabei ist die Ludwigsstraße doch lang und breit...? Außerdem darf die CSU reden. Dabei waren die mit beteiligt, uns dort hin zu führen, wo wir jetzt sind... Die Theresienwiese ist eine der ungeeignetsten Versammlungsflächen in ganz Deutschland, dort erreicht man praktisch niemanden. Das ist kein Protest, es ist Wahlwerbung für die CSU.
HAINTZ.media
Der deutsche Fußball-Kaiser ist von uns gegangen, Franz Beckenbauer ist tot. Möge er in Frieden ruhen.
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Man wagt gar nicht die Frage zu stellen was passiert wäre, wenn eine verstorbene saudi-arabische Legende in einem 🇩🇪Fußballstadion von 🇩🇪Fans bei einer Gedenkminute ausgepfiffen worden wäre. Mit Geld kann man sich eben nicht alles kaufen. Respekt für die klaren Worte von Toni Kroos. Ruhe in Frieden Kaiser Franz Beckenbauer.
Welt: "Saudis pfeifen Schweigeminute für Beckenbauer nieder
Auf der Anzeigetafel erschien ein Porträt des Kaisers mit einem Trauerflor und seinem Geburts- und Sterbejahr. Die Spieler und Offizielle beider Teams standen Arm in Arm auf dem Rasen und hielten für einen Moment inne, um Beckenbauer zu würdigen. Doch viele der 25.000 Fans im Stadion verhielten sich respekt- und pietätlos. Wahrend der Schweigeminute pfiffen sie. Das Gedenken an den Kaiser wurde von einem lauten Pfeifkonzert begleitet. Warum sie dies taten, ist unklar.
Fans pfeifen Kroos bei jedem Ballkontakt aus
(...) Kroos hatte in der Vergangenheit mehrmals den Transferwahnsinn der saudi-arabischen Liga kritisiert."
Welt: "Saudis pfeifen Schweigeminute für Beckenbauer nieder
Auf der Anzeigetafel erschien ein Porträt des Kaisers mit einem Trauerflor und seinem Geburts- und Sterbejahr. Die Spieler und Offizielle beider Teams standen Arm in Arm auf dem Rasen und hielten für einen Moment inne, um Beckenbauer zu würdigen. Doch viele der 25.000 Fans im Stadion verhielten sich respekt- und pietätlos. Wahrend der Schweigeminute pfiffen sie. Das Gedenken an den Kaiser wurde von einem lauten Pfeifkonzert begleitet. Warum sie dies taten, ist unklar.
Fans pfeifen Kroos bei jedem Ballkontakt aus
(...) Kroos hatte in der Vergangenheit mehrmals den Transferwahnsinn der saudi-arabischen Liga kritisiert."
Ob sich dieser vergessliche Herr jetzt auch von Martin Sellner in Sachen #Remigration beraten lässt?
Forwarded from Stefan Schubert
461.000! So viele Nicht-EU-Migranten sind 2023 zu uns gekommen … und da sind die Ukraine-Flüchtlinge nicht mit eingerechnet!
Deutschland steht vor einer gigantischen Einwanderung.
Wie viele Migranten aus Drittstaaten sind im letzten Jahr nach Deutschland gekommen? Die offiziellen Asyl-Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geben die ganze Einwanderung nicht wieder, so viel ist klar. In diesem Jahr kamen rund 461.000 Migranten aus Nicht-EU-Ländern ins Land.
Im vergangenen Jahr stellten 329.120 Personen einen Erstantrag auf Asyl in Deutschland. Dies ist die höchste Zahl seit 2016, als das BAMF über 745.545 Asylanträge zu entscheiden hatte. Im Vorjahr waren es 217.774 Erstanträge auf Asyl.
Damit stieg die Zahl um 51,1 Prozent im Vergleich zum Jahr 2022.
Über den Familiennachzug kamen weitere 131.000 Personen ins Land
https://www.nius.de/Politik/461-000-so-viele-nicht-eu-migranten-sind-2023-zu-uns-gekommen-und-da-sind-die-ukraine-fluechtlinge-nicht-mit-eingerechnet/11032356-406b-4cf6-8c12-f37e8e440e58
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://teleg.eu/SchubertsLM
Deutschland steht vor einer gigantischen Einwanderung.
Wie viele Migranten aus Drittstaaten sind im letzten Jahr nach Deutschland gekommen? Die offiziellen Asyl-Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geben die ganze Einwanderung nicht wieder, so viel ist klar. In diesem Jahr kamen rund 461.000 Migranten aus Nicht-EU-Ländern ins Land.
Im vergangenen Jahr stellten 329.120 Personen einen Erstantrag auf Asyl in Deutschland. Dies ist die höchste Zahl seit 2016, als das BAMF über 745.545 Asylanträge zu entscheiden hatte. Im Vorjahr waren es 217.774 Erstanträge auf Asyl.
Damit stieg die Zahl um 51,1 Prozent im Vergleich zum Jahr 2022.
Über den Familiennachzug kamen weitere 131.000 Personen ins Land
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NiUS.de
461.000! So viele Nicht-EU-Migranten sind 2023 zu uns gekommen … und da sind die Ukraine-Flüchtlinge nicht mit eingerechnet! |…
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Man muss sich ja fragen, warum sich die Gemeinden jetzt erst beschweren. Immerhin hat man hunderttausende ohne Probleme untergebracht. Das heißt ja offensichtlich, dass man auf einen großen Ansturm vorbereitet war, aber es sogar noch mehr wurden als geplant.
Wohlgemerkt, ist es überhaupt nicht möglich über einen unsicheren Drittstaat einzureisen. Es ist allenfalls möglich, sich direkt in den Flieger zu setzen und herzufliegen. Und in welcher Welt kommt jemand, der politisch verfolgt wird, durch die rigorosen Kontrollen am Flughafen?
Das bedeutet, es war von Anfang an ein gigantischer Rechtsbruch geplant und die Gemeinden stöhnen nur, weil der Rechtsbruch noch gigantischer war als vorgesehen.
Habe ich bereits erwähnt, dass sich kein einziger Staatsanwalt um diesen Rechtsbruch kümmert? Zuviel zu tun mit der Verfolgung jener, die auf die Einhaltung von Recht und Gesetz pochen.
Und die Lügenpresse hat nichts Besseres zu tun, als aus einer Runde, die den Gesetzesbruch rückgängig machen will, ein ominöses Geheimtreffen zu machen, das angeblich gegen die Demokratie gerichtet ist.
Ein Irrenhaus.
Wohlgemerkt, ist es überhaupt nicht möglich über einen unsicheren Drittstaat einzureisen. Es ist allenfalls möglich, sich direkt in den Flieger zu setzen und herzufliegen. Und in welcher Welt kommt jemand, der politisch verfolgt wird, durch die rigorosen Kontrollen am Flughafen?
Das bedeutet, es war von Anfang an ein gigantischer Rechtsbruch geplant und die Gemeinden stöhnen nur, weil der Rechtsbruch noch gigantischer war als vorgesehen.
Habe ich bereits erwähnt, dass sich kein einziger Staatsanwalt um diesen Rechtsbruch kümmert? Zuviel zu tun mit der Verfolgung jener, die auf die Einhaltung von Recht und Gesetz pochen.
Und die Lügenpresse hat nichts Besseres zu tun, als aus einer Runde, die den Gesetzesbruch rückgängig machen will, ein ominöses Geheimtreffen zu machen, das angeblich gegen die Demokratie gerichtet ist.
Ein Irrenhaus.
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Zum Vergleich: Eine deutsche Staatsanwaltschaft hat widerrechtlich versucht meinen Pass einzuziehen, was die Deutsche Botschaft dankenswerter Weise verhindert hat.
Wäre es gelungen, hätte ich mich in keinen Flieger setzen und in ein xbeliebiges Land reisen können (konnte ich natürlich sowieso nicht, weil man mich verhaftet hat). Was ist das dann, wenn schon jemand, der gemütlich einen Flieger besteigen kann, als politisch verfolgt gilt?
Wäre es gelungen, hätte ich mich in keinen Flieger setzen und in ein xbeliebiges Land reisen können (konnte ich natürlich sowieso nicht, weil man mich verhaftet hat). Was ist das dann, wenn schon jemand, der gemütlich einen Flieger besteigen kann, als politisch verfolgt gilt?
Forwarded from Immer Gesund
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Viele Leute sind von der Laktoseintoleranz betroffen. (Anzeige)
In diesem Video wird erklärt, wie man es selbst feststellen kann und welche Irrtümer in der Schulmedizin über die Symptome vorliegen.
Er gibt Tipps und Ratschläge, wie man bei sich selbst auch ohne Besuch des Arztes feststellen kann, ob man unter Laktoseintoleranz leidet.
Durch Laktase ist es für Patient mit Laktoseintoleranz möglich, auch Dinge zu essen die sie normalerweise nicht vertragen würden .
Bei dieser Produkteinführung bekommen Sie mit mit dem Gutschein "Lactose10" einen Nachlass von 10,00%. Die Sonderaktion ist zeitlich begrenzt.
Hier zum Produkt
In diesem Video wird erklärt, wie man es selbst feststellen kann und welche Irrtümer in der Schulmedizin über die Symptome vorliegen.
Er gibt Tipps und Ratschläge, wie man bei sich selbst auch ohne Besuch des Arztes feststellen kann, ob man unter Laktoseintoleranz leidet.
Durch Laktase ist es für Patient mit Laktoseintoleranz möglich, auch Dinge zu essen die sie normalerweise nicht vertragen würden .
Bei dieser Produkteinführung bekommen Sie mit mit dem Gutschein "Lactose10" einen Nachlass von 10,00%. Die Sonderaktion ist zeitlich begrenzt.
Hier zum Produkt
🇩🇪 100.000 Traktoren!
Bauernverbandspräsident Rukwied
12.01.2024 um 17 : 33 Uhr auf Twitter
Bauernverbandspräsident Rukwied nennt als Gesamtzahl der im Rahmen der #Bauernproteste demonstrierenden Bauern 100.000 Traktoren!
🐣🎵 Mein Kommentar auf Twitter hier
Gleichzeitig bewirbt er #b1501, die bevorstehende Großdemonstration der Bauern, mit Unterstützung der Transporteure und der Bevölkerung. Er lädt ausdrücklich jeden ein, nach Berlin zu kommen und der Politik zum Ausdruck zu bringen, dass sich viel verändern muss.
Meine Meinung:
Egal, ob er vorhat, Wahlkampf für die CDU / CSU zu machen, oder ob er wirklich auf Seiten der Bäuerinnen und Bauern steht: es wird groß. Es wird sehr groß. Und es wird Auswirkungen auf die Gesellschaft haben, die den Interessen von Demokratinnen und Demokraten zugute kommen.
Die Deutschen lernen gerade eine historische Lektion:
1) wenn was nicht passt, geh auf die Straßen
2) lass Dich nicht beirren vom Framing der Altmedien
Das stärkt die Demonstrationskultur in Deutschland. Holt Menschen aus dem "da kann man ja nichts machen" Feeling. Und die #AmpelKoalition hat nun die Wahl:
A) Forderungen der Bauern erfüllen -> führt zum Lerneffekt "es bringt was"
B) Forderungen der Bauern nicht erfüllen -> führt zum Lerneffekt "die #AmpelDesGrauens ist nicht demokratisch"
C) Spalten, Teilzugeständnisse machen, Funktionäre beeinflussen, so dass die Verbände einknicken -> führt zum Zerfallen der Verbände und zur Vergrößerung der Außerparlamentarischen Opposition (Anmerkung: Verbände zähle ich eher zu NGOs der Parlamentsparteien).
Spielt ihr gerne Mühle? Die #AmpelKoalition ist in einer klassischen Zwickmühle. Der einzige Ausweg, der ihr noch bliebe, wäre Einsatz von Gewalt. Wenn sie das gegen die Bauern täte - nach der bisherigen Kampagne - würde sie auch noch ihre letzten Unterstützerinnen in der Bevölkerung verprellen.
#GameOver für die #Ampelregierung ist nur noch eine Frage der Zeit.
Erfreute Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Bauernverbandspräsident Rukwied
12.01.2024 um 17 : 33 Uhr auf Twitter
Bauernverbandspräsident Rukwied nennt als Gesamtzahl der im Rahmen der #Bauernproteste demonstrierenden Bauern 100.000 Traktoren!
🐣🎵 Mein Kommentar auf Twitter hier
Gleichzeitig bewirbt er #b1501, die bevorstehende Großdemonstration der Bauern, mit Unterstützung der Transporteure und der Bevölkerung. Er lädt ausdrücklich jeden ein, nach Berlin zu kommen und der Politik zum Ausdruck zu bringen, dass sich viel verändern muss.
Meine Meinung:
Egal, ob er vorhat, Wahlkampf für die CDU / CSU zu machen, oder ob er wirklich auf Seiten der Bäuerinnen und Bauern steht: es wird groß. Es wird sehr groß. Und es wird Auswirkungen auf die Gesellschaft haben, die den Interessen von Demokratinnen und Demokraten zugute kommen.
Die Deutschen lernen gerade eine historische Lektion:
1) wenn was nicht passt, geh auf die Straßen
2) lass Dich nicht beirren vom Framing der Altmedien
Das stärkt die Demonstrationskultur in Deutschland. Holt Menschen aus dem "da kann man ja nichts machen" Feeling. Und die #AmpelKoalition hat nun die Wahl:
A) Forderungen der Bauern erfüllen -> führt zum Lerneffekt "es bringt was"
B) Forderungen der Bauern nicht erfüllen -> führt zum Lerneffekt "die #AmpelDesGrauens ist nicht demokratisch"
C) Spalten, Teilzugeständnisse machen, Funktionäre beeinflussen, so dass die Verbände einknicken -> führt zum Zerfallen der Verbände und zur Vergrößerung der Außerparlamentarischen Opposition (Anmerkung: Verbände zähle ich eher zu NGOs der Parlamentsparteien).
Spielt ihr gerne Mühle? Die #AmpelKoalition ist in einer klassischen Zwickmühle. Der einzige Ausweg, der ihr noch bliebe, wäre Einsatz von Gewalt. Wenn sie das gegen die Bauern täte - nach der bisherigen Kampagne - würde sie auch noch ihre letzten Unterstützerinnen in der Bevölkerung verprellen.
#GameOver für die #Ampelregierung ist nur noch eine Frage der Zeit.
Erfreute Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
X (formerly Twitter)
Alexander Ehrlich (@ehrlichetweets) on X
🇩🇪 100.000 Traktoren!
Bauernverbandspräsident .@JRukwied nennt als Gesamtzahl der im Rahmen der #Bauernproteste demonstrierenden Bauern 100.000 Traktoren!
Gleichzeitig bewirbt er #b1508, die bevorstehende Großdemonstration der Bauern am 15.01.2024 in Berlin…
Bauernverbandspräsident .@JRukwied nennt als Gesamtzahl der im Rahmen der #Bauernproteste demonstrierenden Bauern 100.000 Traktoren!
Gleichzeitig bewirbt er #b1508, die bevorstehende Großdemonstration der Bauern am 15.01.2024 in Berlin…
Gerhard Pfister, Präsident der grundrechtsleugnenden Partei «Die Mitte» scheitert im Schweizer Parlament! Er wollte getreu der totalitären UN-Agenden 2030/50 neue Steuern und Abgaben auf alle (!) «Treibhausgasemissionen» in der Schweiz erheben. Dies hätte zur Folge: Mehr Zwang, Armut und Unfreiheit. Als wäre das noch nicht hässlich genug, wollte Pfister alle Menschen bestrafen, die «klimaschädlich» handeln, also wer beispielsweise mit Benzin fährt, zuhause nicht friert oder sonstige Zwänge der Klimareligion nicht befolgt.
Gestoppt wurden Pfisters menschenfeindliche Pläne jetzt ausgerechnet durch seine eigenen Parteikollegen. Die Umwelt- und Energiekommission (Urek) des Ständerats lehnt diese Zwangsmassnahmen - vorerst - ab. Bravo! ✊🏻💜
Zum Artikel: https://www.blick.ch/politik/kein-systemwechsel-in-klimapolitik-mitte-schiesst-pfisters-plan-ab-id19325413.html?
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Blick
Mitte schiesst Pfisters Plan ab
Mitte-Präsident Gerhard Pfister schlägt vor, dass der Bund nach dem Verursacherprinzip für CO₂-Emissionen zur Kasse bittet. Der Plan aber wird nun aus den eigenen Reihen torpediert.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Dieses Recherche-Ergebnis muss rückgängig gemacht werden.
https://www.ndr.de/der_ndr/presse/mitteilungen/Blockade-der-Habeck-Faehre-nach-Recherchen-des-NDR-kein-Erstuermungsversuch,pressemeldungndr24378.html
t.me/Rosenbusch
https://www.ndr.de/der_ndr/presse/mitteilungen/Blockade-der-Habeck-Faehre-nach-Recherchen-des-NDR-kein-Erstuermungsversuch,pressemeldungndr24378.html
t.me/Rosenbusch
HAINTZ.media
🇩🇪 100.000 Traktoren! Bauernverbandspräsident Rukwied 12.01.2024 um 17 : 33 Uhr auf Twitter Bauernverbandspräsident Rukwied nennt als Gesamtzahl der im Rahmen der #Bauernproteste demonstrierenden Bauern 100.000 Traktoren! 🐣🎵 Mein Kommentar auf Twitter hier…
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Deutscher Bauernverband ruft auf X zum Protest am Montag, den 15.01.2024, in Berlin auf:
"DBV-Präsident @JRukwied sieht in der Aktionswoche, die Landwirtinnen und Landwirte gemeinsam mit dem Transportgewerbe organisiert haben einen großen Erfolg und fordert von der Politik Perspektiven." #Bauernproteste
"DBV-Präsident @JRukwied sieht in der Aktionswoche, die Landwirtinnen und Landwirte gemeinsam mit dem Transportgewerbe organisiert haben einen großen Erfolg und fordert von der Politik Perspektiven." #Bauernproteste
Forwarded from Philipp Kruse, Rechtsanwalt
Ich höre Hinweise von Leuten, die meinen, die Bauernproteste seien von deutschen Regierungsparteien gelenkt: „Diese Bauern sind ja nur willenlose Statisten…“
Und es gibt andere Leute, die sagen, diese Bauern seien überempfindliche Heuchler, etwa in diesem Sinne:
„Warum sieht man sie denn erst jetzt auf den Strassen? Warum haben sie nicht bereits gegen die Corona-Politik und gegen die mRNA-Impfung protestiert?“
Und wieder andere wollen mich warnen: „Herr Kruse, passen Sie auf, was Sie da auf Ihrem Kanal berichten!“
Meine Meinung dazu?
Warum genau sollte ich dieser Bewegung die Glaubwürdigkeit absprechen und dies oder jenes kritisieren?
Nehmen diese Bauern etwa nicht ihr Herz in die Hand, um die notwendigen Reformen einer menschenverachtenden Regierungspolitik friedlich einzufordern?
Tun sie etwa nicht das Einzige, was uns allen jetzt noch übrigbleibt?
Die protestierenden Bauern und Transporteure prangern ja nicht nur die Missstände der letzten paar Monate an. Ihre Kritik an der absurden deutschen Regierungspolitik geht über Corona und über den Wahnsinn der letzten 4 Jahre weit hinaus. Die Kritik der Bauern betrifft uns alle (=> siehe nachfolgende Rede von Anthony Lee), sogar die Menschen in den Nachbarländern.
Ihr Protest ist berechtigt, überfällig und verdient meinen Respekt und Dank!
Und vor allem - jeder beginne bei der Kritik immer bei sich selber:
🔷 Wo habe ich denn selber einen wirkungsvollen und konstruktiven Beitrag gegen den rasanten Niedergang unserer Gesellschaft - Politik - Wirtschaft - etc. geleistet?
🔷 Wo habe ich mich denn zuletzt zum Wohl der Allgemeinheit im Rahmen des Rechts für alle andern exponiert?
Wer diesen Bauern, Transportunternehmern und anderen Protestierenden jede Legitimation und Glaubwürdigkeit abspricht, sollte selber schon einen echten Leistungsausweis vorweisen können. Aus der warmen Komfortzone heraus nur einfach herumnörgeln und besserwissen: das kann jeder und hilft uns nicht weiter.
Jeder möge mit gutem Beispiel vorangehen, und den Mitmenschen zeigen, was denn nun besser zu tun wäre.
Die Bauern haben einen starken ersten Schritt getan. Jetzt sind wir alle an der Reihe!
https://youtu.be/qrw4FfAT9fY?si=B_eBFwLSPhCIzuKw
Und es gibt andere Leute, die sagen, diese Bauern seien überempfindliche Heuchler, etwa in diesem Sinne:
„Warum sieht man sie denn erst jetzt auf den Strassen? Warum haben sie nicht bereits gegen die Corona-Politik und gegen die mRNA-Impfung protestiert?“
Und wieder andere wollen mich warnen: „Herr Kruse, passen Sie auf, was Sie da auf Ihrem Kanal berichten!“
Meine Meinung dazu?
Warum genau sollte ich dieser Bewegung die Glaubwürdigkeit absprechen und dies oder jenes kritisieren?
Nehmen diese Bauern etwa nicht ihr Herz in die Hand, um die notwendigen Reformen einer menschenverachtenden Regierungspolitik friedlich einzufordern?
Tun sie etwa nicht das Einzige, was uns allen jetzt noch übrigbleibt?
Die protestierenden Bauern und Transporteure prangern ja nicht nur die Missstände der letzten paar Monate an. Ihre Kritik an der absurden deutschen Regierungspolitik geht über Corona und über den Wahnsinn der letzten 4 Jahre weit hinaus. Die Kritik der Bauern betrifft uns alle (=> siehe nachfolgende Rede von Anthony Lee), sogar die Menschen in den Nachbarländern.
Ihr Protest ist berechtigt, überfällig und verdient meinen Respekt und Dank!
Und vor allem - jeder beginne bei der Kritik immer bei sich selber:
🔷 Wo habe ich denn selber einen wirkungsvollen und konstruktiven Beitrag gegen den rasanten Niedergang unserer Gesellschaft - Politik - Wirtschaft - etc. geleistet?
🔷 Wo habe ich mich denn zuletzt zum Wohl der Allgemeinheit im Rahmen des Rechts für alle andern exponiert?
Wer diesen Bauern, Transportunternehmern und anderen Protestierenden jede Legitimation und Glaubwürdigkeit abspricht, sollte selber schon einen echten Leistungsausweis vorweisen können. Aus der warmen Komfortzone heraus nur einfach herumnörgeln und besserwissen: das kann jeder und hilft uns nicht weiter.
Jeder möge mit gutem Beispiel vorangehen, und den Mitmenschen zeigen, was denn nun besser zu tun wäre.
Die Bauern haben einen starken ersten Schritt getan. Jetzt sind wir alle an der Reihe!
https://youtu.be/qrw4FfAT9fY?si=B_eBFwLSPhCIzuKw
YouTube
Anthony Lee - "Ich habe die Schnauze voll!"
Anthony-Robert Lee spricht in Höxter anlässlich der "Bauernproteste" in Höxter.
Sein Début "Ich habe die Schnauze voll!"
Sein Début "Ich habe die Schnauze voll!"
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
"Offizielle Einladung der Ampel-Fraktionsleitungen an die Bauern
Laut Medienberichten beabsichtigen die zuständigen Chefs der Ampel-Parteien die in Berlin verweilenden Bauern und Landwirte zu einem Gespräch zu Beginn der kommenden Woche einzuladen."
https://freeassange.rtde.life/inland/192027-liveticker-bauern-proteste-in-berlin/
Laut Medienberichten beabsichtigen die zuständigen Chefs der Ampel-Parteien die in Berlin verweilenden Bauern und Landwirte zu einem Gespräch zu Beginn der kommenden Woche einzuladen."
https://freeassange.rtde.life/inland/192027-liveticker-bauern-proteste-in-berlin/
RT DE
Liveticker Bauern-Proteste – "Lügner, hau ab" - Lindners Rede stößt auf wenig Begeisterung
Ab Montag, dem 8. Januar, waren in Deutschland umfangreiche Bauernproteste angekündigt worden. Es kam in der Hauptstadt und darüber hinaus zu massiven Verkehrseinschränkungen und Staus. Wir berichten an dieser Stelle über aktuelle Entwicklungen.
Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
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🔥 Grün-interner Streit: Klubchefin Sigi Maurer klagt die GGI 🔥
Die grüne Klubchefin Sigi Maurer hat uns geklagt – Streitwert: 35.000 EUR.
Vorgeblich geht es um eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung, weil wir das berüchtigte „Stinkefinger-Foto“ auf X/Twitter in einem Kommentar auf Maurers Tweet verwendeten. Für Madeleine Petrovic und uns aber ist klar: Es handelt sich um eine Einschüchterungsklage, um kritische, grüninterne Stimmen mundtot zu machen. Die Verwendung des Fotos ist unserer Ansicht nach - und gemäß der einschlägigen, höchstgerichtlichen Rechtsprechung - von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Dieses Vorgehen ist ein klarer Angriff auf die Meinungsfreiheit und den demokratischen Diskurs. Wir lassen uns davon aber nicht einschüchtern.
Wir bitten daher um Spenden, um die aktive Arbeit für Grundrechte und Informationsfreiheit – trotz Klage - fortführen zu können.
Spendenkonto:
IBAN: AT65 2025 6000 0062 5665
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Die grüne Klubchefin Sigi Maurer hat uns geklagt – Streitwert: 35.000 EUR.
Vorgeblich geht es um eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung, weil wir das berüchtigte „Stinkefinger-Foto“ auf X/Twitter in einem Kommentar auf Maurers Tweet verwendeten. Für Madeleine Petrovic und uns aber ist klar: Es handelt sich um eine Einschüchterungsklage, um kritische, grüninterne Stimmen mundtot zu machen. Die Verwendung des Fotos ist unserer Ansicht nach - und gemäß der einschlägigen, höchstgerichtlichen Rechtsprechung - von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Dieses Vorgehen ist ein klarer Angriff auf die Meinungsfreiheit und den demokratischen Diskurs. Wir lassen uns davon aber nicht einschüchtern.
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Forwarded from KOPP Report
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💥 Aussage mit Sprengkraft vom Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem Özdemir (Grüne), beim ZDF-Talk Maybrit Illner:
»Sonst drohen dieses Jahr Ergebnisse, wo Fanatiker, Radikale in die Exekutive kommen. Apparate mitbestimmen. Stellen Sie sich mal vor die haben Kontrolle über den Verfassungsschutz, die haben Kontrolle über die Polizei, die haben Kontrolle über Gerichte – da muss einem doch Angst und Bange werden.«
(Bildquelle: ZDF/Maybrit Illner vom 11. Januar 2024)
»Sonst drohen dieses Jahr Ergebnisse, wo Fanatiker, Radikale in die Exekutive kommen. Apparate mitbestimmen. Stellen Sie sich mal vor die haben Kontrolle über den Verfassungsschutz, die haben Kontrolle über die Polizei, die haben Kontrolle über Gerichte – da muss einem doch Angst und Bange werden.«
(Bildquelle: ZDF/Maybrit Illner vom 11. Januar 2024)
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
ACH? Die Politik hat die Kontrolle über Verfassungsschutz, Polizei und Richter? Sollten die nicht neutral sein?
Und AfD, Maaßen und Wagenknecht wollen "dieses Land von innen kaputt machen"?
Das nennt man in der Psychologie "Projektion" in Wahrheits-Fachkreisen satanische Umkehrung.
Özdemir bestätigt damit genau meine Position im großen Auf1-Interview. Danke. 😎
Und AfD, Maaßen und Wagenknecht wollen "dieses Land von innen kaputt machen"?
Das nennt man in der Psychologie "Projektion" in Wahrheits-Fachkreisen satanische Umkehrung.
Özdemir bestätigt damit genau meine Position im großen Auf1-Interview. Danke. 😎
Wikipedia
Projektion (Psychoanalyse)
Abwehrmechanismus in der Psychoanalyse
🇩🇪 #Trampeltrecker Protest
13.01.2024 um 01 : 38 Uhr
Die wundervolle #Bauernproteste Aktion aus Neustadt / Saale (bitte meinen ursprünglichen Zuordnungsfehler zu entschuldigen!) war kein Einzelfall. Und heute am 13.01.2024 geht's wohl in Berlin groß zur Sache:
🐣🎵 Auf Twitter hier
Ab 13 : 00 Uhr am Brandenburger Tor in Berlin mit "Trampeln für unsere Zukunft"
#Kinderprotest #Kids #KinderLiebenBauern #TrampelnFuerDieZukunft #ZukunftsTrampler #Trampeltrecker #Treckerdemo #KidsForFarmers
Begeisterte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
13.01.2024 um 01 : 38 Uhr
Die wundervolle #Bauernproteste Aktion aus Neustadt / Saale (bitte meinen ursprünglichen Zuordnungsfehler zu entschuldigen!) war kein Einzelfall. Und heute am 13.01.2024 geht's wohl in Berlin groß zur Sache:
🐣🎵 Auf Twitter hier
Ab 13 : 00 Uhr am Brandenburger Tor in Berlin mit "Trampeln für unsere Zukunft"
#Kinderprotest #Kids #KinderLiebenBauern #TrampelnFuerDieZukunft #ZukunftsTrampler #Trampeltrecker #Treckerdemo #KidsForFarmers
Begeisterte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Forwarded from Daria Live #FreeAssangeNOW
🟣‼️Die #USA und #Großbritannien haben OHNE Beschluss des UN-Sicherheitsrats (mit Hilfe der Niederlande, Kanada und Bahrain) den #Jemen bombardiert - Bundesregierung trägt Luftschläge mit
- Die Bombardierung sei eine Reaktion auf die Angriffe der Huthi auf Schiffe im Roten Meer und beruhe auf dem Recht der Selbstverteidigung, heißt es in der gemeinsamen Erklärung, die von der Bundesregierung mitgetragen wird
- Huthi kündigen Vergeltung an
"Amerika und Großbritannien werden bereit sein müssen, einen hohen Preis zu zahlen" Quelle
‼️ - Die EU will sich an einer Marinemission beteiligen und wird Rahmen der US-Initiative Kriegsschiffe entsenden‼️ Quelle
- Außenministerin Baerbock sagt, die Angriffe erfolgten „im Einklang mit dem individuellen und dem kollektiven Recht auf Selbstverteidigung der Charta der Vereinten Nationen“
- Russland beantragte wegen der Angriffe für Freitag eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates in New York
- Bei den Angriffen sind 5 Menschen getötet und 6 verletzt worden Quelle
‼️- Im Mai 2023 setzte sich Baerbock noch für Frieden im Jemen ein und machte auf das Leid der Menschen aufmerksam: "Eine der schlimmsten humanitären Krisen weltweit."
"Jeden Abend gingen über 400.000 Kinder hungrig zu Bett, so Baerbock. Deutschland lag 2022 nach Angaben aus der Bundesregierung mit rund 198 Millionen Euro auf Platz zwei der größten humanitären Geber für den Jemen. Im Februar hatte Deutschland weitere 120 Millionen Euro für 2023 angekündigt."‼️ Quelle
Kommentar: So schnell geht das. Die hungrigen Kinder sind vergessen. Aus der humanitären Hilfe Deutschlands ist jetzt Kriegsunterstützung gegen den Jemen geworden. Somit ist klar, dass es immer nur um politische Interessen geht und nicht um die Menschen!#NichtInMeinemNamen
Sag' NEIN zum Krieg!
💟 @DSdarialive
- Die Bombardierung sei eine Reaktion auf die Angriffe der Huthi auf Schiffe im Roten Meer und beruhe auf dem Recht der Selbstverteidigung, heißt es in der gemeinsamen Erklärung, die von der Bundesregierung mitgetragen wird
- Huthi kündigen Vergeltung an
"Amerika und Großbritannien werden bereit sein müssen, einen hohen Preis zu zahlen" Quelle
‼️ - Die EU will sich an einer Marinemission beteiligen und wird Rahmen der US-Initiative Kriegsschiffe entsenden‼️ Quelle
- Außenministerin Baerbock sagt, die Angriffe erfolgten „im Einklang mit dem individuellen und dem kollektiven Recht auf Selbstverteidigung der Charta der Vereinten Nationen“
- Russland beantragte wegen der Angriffe für Freitag eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates in New York
- Bei den Angriffen sind 5 Menschen getötet und 6 verletzt worden Quelle
‼️- Im Mai 2023 setzte sich Baerbock noch für Frieden im Jemen ein und machte auf das Leid der Menschen aufmerksam: "Eine der schlimmsten humanitären Krisen weltweit."
"Jeden Abend gingen über 400.000 Kinder hungrig zu Bett, so Baerbock. Deutschland lag 2022 nach Angaben aus der Bundesregierung mit rund 198 Millionen Euro auf Platz zwei der größten humanitären Geber für den Jemen. Im Februar hatte Deutschland weitere 120 Millionen Euro für 2023 angekündigt."‼️ Quelle
Kommentar: So schnell geht das. Die hungrigen Kinder sind vergessen. Aus der humanitären Hilfe Deutschlands ist jetzt Kriegsunterstützung gegen den Jemen geworden. Somit ist klar, dass es immer nur um politische Interessen geht und nicht um die Menschen!#NichtInMeinemNamen
Sag' NEIN zum Krieg!
💟 @DSdarialive
tagesschau
EU plant Militäreinsatz im Roten Meer
Die EU will den Schiffsverkehr im Roten Meer sichern - und sich an einer Marinemission beteiligen. Nun wird das Vorhaben konkreter. Unter anderem sollen im Rahmen der US-Initiative Kriegsschiffe entsendet werden.