Forwarded from Immer Gesund
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Verbotenes Heilwissen: 🐝 Propolis ‼️ (Anzeige)
🛡️ Es wurde festgestellt, dass Propolis eine antibakterielle Aktivität gegen eine Reihe von häufig vorkommenden Kokken und grampositiven Stäbchen,
💉 Verbindungen aus Propolis können mit Zielproteinen von SARS-CoV-2 interagieren, was den viralen Eintritt und die virale RNA-Replikation beeinträchtigt, während die klinischen COVID-19-Symptome verbessert werden und die virale Clearance-Zeit verkürzen
Das gibt große Hoffnung und Behandlungsansätze für die Verhinderung und Behandlung von Impfschäden (Long-Covid und PostVac): Propolis hat eine Aktivität gegen Bakterien, Pilze und Viren.
⛑️ Neue Forschungen zeigen, dass Propolis das Wachstum von Krebszellen stoppen und diese sogar zerstören kann. Es kann auch helfen, Krebszellen daran zu hindern, sich auszubreiten.
Propolis auf Wasserbasis aus Sibirien erhalten Sie hier ⤵️
Propolis aus Deutschland oder alkoholbasiertes Propolis ist leider weniger Wirksam.
🛡️ Es wurde festgestellt, dass Propolis eine antibakterielle Aktivität gegen eine Reihe von häufig vorkommenden Kokken und grampositiven Stäbchen,
einschließlich des menschlichen Tuberkelbazillus.💉 Verbindungen aus Propolis können mit Zielproteinen von SARS-CoV-2 interagieren, was den viralen Eintritt und die virale RNA-Replikation beeinträchtigt, während die klinischen COVID-19-Symptome verbessert werden und die virale Clearance-Zeit verkürzen
Das gibt große Hoffnung und Behandlungsansätze für die Verhinderung und Behandlung von Impfschäden (Long-Covid und PostVac): Propolis hat eine Aktivität gegen Bakterien, Pilze und Viren.
⛑️ Neue Forschungen zeigen, dass Propolis das Wachstum von Krebszellen stoppen und diese sogar zerstören kann. Es kann auch helfen, Krebszellen daran zu hindern, sich auszubreiten.
Propolis auf Wasserbasis aus Sibirien erhalten Sie hier ⤵️
Propolis aus Deutschland oder alkoholbasiertes Propolis ist leider weniger Wirksam.
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Auf einer Podiumsdiskussion beim jährlichen #WEF24 Treffen in #Davos erklärte Naomi Oreskes, "Agenda-Beitragende" des Weltwirtschaftsforums Naomi Oreskes behauptet, dass die Tierhaltung "eine der Hauptursachen für den Klimawandel" sei und dass die Menschen als Reaktion darauf "weniger Fleisch essen" müssten, was aber durch die von der Agrarindustrie verbreiteten "Desinformationen" behindert werde.
https://www.weforum.org/open-forum/event_sessions/opening-up-science-26ecee23b7/
#DemokratieStattDavos #LautGegenWEF
https://www.weforum.org/open-forum/event_sessions/opening-up-science-26ecee23b7/
#DemokratieStattDavos #LautGegenWEF
Forwarded from Vicky Richter
Klaus Schwabs alarmierende Vision: KI wird Wähler ersetzen und Wahlen obsolet machen
Von Vicky Richter
Klaus Schwab, Gründer und Vorsitzender des Weltwirtschaftsforums (WEF), hat in einer erschreckenden Äußerung angedeutet, dass künstliche Intelligenz (KI) die Wähler ersetzen und damit Wahlen überflüssig machen könnte. Während eines WEF-Interviews mit Google-Mitbegründer Sergey Brin skizzierte Schwab eine dystopische Vision, in der die Vorhersagekraft der KI demokratische Prozesse überflüssig machen würde.
Die erschütternden Kommentare wurden von dem Journalisten Leo Hohmann ans Licht gebracht, der über das Interview berichtete und Schwabs beunruhigende Perspektive hervorhob. Hohmann zufolge behauptete Schwab, dass sich die analytischen und prognostischen Fähigkeiten der KI so weit entwickeln könnten, dass Wahlen überflüssig würden. Sobald die Technologie einen präskriptiven Modus erreiche, in dem sie Ergebnisse genau vorhersagen könne, werde die Frage der Abhaltung von Wahlen obsolet werden.
Das Interview, das von Ezra Levant von Rebel News auf X veröffentlicht wurde, zeigt, wie Schwab und Brin die Rolle der digitalen Technologien, insbesondere der KI, bei der Förderung der globalistischen Agenda des WEF diskutieren. Schwabs Kommentare offenbaren eine unverfrorene Begeisterung für eine Zukunft, in der Technologie Vorrang vor demokratischen Prozessen hat, und geben Anlass zu Besorgnis über die Aushöhlung der menschlichen Handlungsfähigkeit und die möglichen Folgen einer solchen Entwicklung.
Schwabs Vision passt zu einem breiteren Trend unter technokratischen Globalisten, die sich eine Welt vorstellen, die von fortschrittlichen Technologien geprägt und kontrolliert wird. Sein Vorschlag, dass KI im Wesentlichen die Wähler ersetzen könnte, impliziert eine Zukunft, in der Entscheidungen eher von Algorithmen als von Menschen getroffen werden. Diese Perspektive stellt die Grundprinzipien der Demokratie in Frage und wirft ethische und gesellschaftliche Fragen auf.
Kritiker argumentieren, dass solche technokratischen Visionen, die von Persönlichkeiten wie Schwab verkörpert werden, der technologischen Kontrolle Vorrang vor individueller Freiheit und demokratischen Werten einräumen. Die Behauptung, dass KI einen präskriptiven Modus erreichen könnte, der Entscheidungen beeinflusst und möglicherweise diktiert, fügt den Bedenken hinsichtlich der ethischen Grenzen der Technologie eine weitere Ebene hinzu.
Leo Hohmann wies auch auf die Zusammenhänge zwischen Schwabs Äußerungen und früheren Aussagen von Yuval Harari, einem Top-Berater von Schwab, hin. Harari hatte zuvor angedeutet, dass der Mensch in einem Zeitalter der KI möglicherweise keinen freien Willen mehr besitzt. Schwabs Äußerungen scheinen diesen Gedanken aufzugreifen und deuten auf eine Zukunft hin, in der der Einfluss der KI so weit reicht, dass sie menschliche Entscheidungen kontrolliert.
Im Zuge dieser Enthüllung stellen sich Fragen über den Verlauf des technologischen Fortschritts, die Rolle der KI bei der Gestaltung gesellschaftlicher Strukturen und die möglichen Folgen der Auslieferung demokratischer Entscheidungen an prädiktive Algorithmen. Schwabs Vision ist für viele zwar alarmierend, wirft aber auch ein Licht auf die sich entwickelnde Landschaft der Global Governance und das komplexe Zusammenspiel von Technologie und menschlichem Handeln.
Von Vicky Richter
Klaus Schwab, Gründer und Vorsitzender des Weltwirtschaftsforums (WEF), hat in einer erschreckenden Äußerung angedeutet, dass künstliche Intelligenz (KI) die Wähler ersetzen und damit Wahlen überflüssig machen könnte. Während eines WEF-Interviews mit Google-Mitbegründer Sergey Brin skizzierte Schwab eine dystopische Vision, in der die Vorhersagekraft der KI demokratische Prozesse überflüssig machen würde.
Die erschütternden Kommentare wurden von dem Journalisten Leo Hohmann ans Licht gebracht, der über das Interview berichtete und Schwabs beunruhigende Perspektive hervorhob. Hohmann zufolge behauptete Schwab, dass sich die analytischen und prognostischen Fähigkeiten der KI so weit entwickeln könnten, dass Wahlen überflüssig würden. Sobald die Technologie einen präskriptiven Modus erreiche, in dem sie Ergebnisse genau vorhersagen könne, werde die Frage der Abhaltung von Wahlen obsolet werden.
Das Interview, das von Ezra Levant von Rebel News auf X veröffentlicht wurde, zeigt, wie Schwab und Brin die Rolle der digitalen Technologien, insbesondere der KI, bei der Förderung der globalistischen Agenda des WEF diskutieren. Schwabs Kommentare offenbaren eine unverfrorene Begeisterung für eine Zukunft, in der Technologie Vorrang vor demokratischen Prozessen hat, und geben Anlass zu Besorgnis über die Aushöhlung der menschlichen Handlungsfähigkeit und die möglichen Folgen einer solchen Entwicklung.
Schwabs Vision passt zu einem breiteren Trend unter technokratischen Globalisten, die sich eine Welt vorstellen, die von fortschrittlichen Technologien geprägt und kontrolliert wird. Sein Vorschlag, dass KI im Wesentlichen die Wähler ersetzen könnte, impliziert eine Zukunft, in der Entscheidungen eher von Algorithmen als von Menschen getroffen werden. Diese Perspektive stellt die Grundprinzipien der Demokratie in Frage und wirft ethische und gesellschaftliche Fragen auf.
Kritiker argumentieren, dass solche technokratischen Visionen, die von Persönlichkeiten wie Schwab verkörpert werden, der technologischen Kontrolle Vorrang vor individueller Freiheit und demokratischen Werten einräumen. Die Behauptung, dass KI einen präskriptiven Modus erreichen könnte, der Entscheidungen beeinflusst und möglicherweise diktiert, fügt den Bedenken hinsichtlich der ethischen Grenzen der Technologie eine weitere Ebene hinzu.
Leo Hohmann wies auch auf die Zusammenhänge zwischen Schwabs Äußerungen und früheren Aussagen von Yuval Harari, einem Top-Berater von Schwab, hin. Harari hatte zuvor angedeutet, dass der Mensch in einem Zeitalter der KI möglicherweise keinen freien Willen mehr besitzt. Schwabs Äußerungen scheinen diesen Gedanken aufzugreifen und deuten auf eine Zukunft hin, in der der Einfluss der KI so weit reicht, dass sie menschliche Entscheidungen kontrolliert.
Im Zuge dieser Enthüllung stellen sich Fragen über den Verlauf des technologischen Fortschritts, die Rolle der KI bei der Gestaltung gesellschaftlicher Strukturen und die möglichen Folgen der Auslieferung demokratischer Entscheidungen an prädiktive Algorithmen. Schwabs Vision ist für viele zwar alarmierend, wirft aber auch ein Licht auf die sich entwickelnde Landschaft der Global Governance und das komplexe Zusammenspiel von Technologie und menschlichem Handeln.
X (formerly Twitter)
Ezra Levant 🍁🚛 (@ezralevant) on X
Klaus Schwab suggests thst AI replace democratic elections. His father, the Nazi industrialist Eugen Schwab, would be proud.
This is one of the things we’ll ask World Economic Forum VVIPs about this week. Follow our work at https://t.co/OCE0X9lsDl
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Forwarded from Beneder.Media⚖️
https://www.krone.at/3221382
Kommentar:
Die Freiheit wird mit Salamitaktik abgeschafft! Bargeld ist Freiheit! 😐💰
Kommentar:
Die Freiheit wird mit Salamitaktik abgeschafft! Bargeld ist Freiheit! 😐💰
Kronen Zeitung
EU verbietet Barzahlungen über 10.000 Euro
Barzahlungen in Höhe von mehr als 10.000 Euro werden in der EU künftig verboten. Die Unterhändler von Europaparlament und Mitgliedsstaaten einigten ...
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Kriege schüren den Faschismus❗️
„Für alle, die verhindern wollen, dass ihre Söhne von der Straße geholt und in den Krieg geschickt werden, ist jetzt die Zeit der Wachsamkeit und der Tapferkeit.“
Lesenswerter Artikel zum Hintergrund, warum Kriege und Kriegsvorbereitungen so gefährliche für unsere freie Gesellschaft sind.
Wir haben derzeit definitiv auffallend viel Kriege in der Welt - gefährlich viele…
https://tkp.at/2024/01/18/klare-und-gegenwaertige-gefahr-kriege-schueren-den-faschismus/
„Für alle, die verhindern wollen, dass ihre Söhne von der Straße geholt und in den Krieg geschickt werden, ist jetzt die Zeit der Wachsamkeit und der Tapferkeit.“
Lesenswerter Artikel zum Hintergrund, warum Kriege und Kriegsvorbereitungen so gefährliche für unsere freie Gesellschaft sind.
Wir haben derzeit definitiv auffallend viel Kriege in der Welt - gefährlich viele…
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tkp.at
Klare und gegenwärtige Gefahr: Kriege schüren den Faschismus
Kriege und Kriegsvorbereitungen sind extrem giftig für die Gesellschaft. Dies sind Zeiten, in denen man tapfer sein muss. Die Kriegstrommeln in Europa und im […]
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Der neu gewählte argentinische Präsident Javier Milei spricht beim WEF in Davos über Freiheit, Steuern, Sozialismus und den wirtschaftlichen Kuchen, um den ständige Verteilungskämpfe stattfinden. #DemokratieStattDavos
Stefan Homburg auf X: Parteiverbote und Grundrechtsverluste trenden. Zwei offene Fragen:
1. Gibt es schon eine Petition zur öffentlichen Auspeitschung und Hinrichtung politisch Andersdenkender?
2. Ab wieviel Prozent in den Umfragen starten Rufmordaktionen gegen @Buendnis_SahraW und @WerteUnion?
Die Massen sind leider völlig enthemmt und haben selbstverständliche demokratische Prinzipien über Bord geworfen. Es übersteigt meine schlimmsten Befürchtungen.
1. Gibt es schon eine Petition zur öffentlichen Auspeitschung und Hinrichtung politisch Andersdenkender?
2. Ab wieviel Prozent in den Umfragen starten Rufmordaktionen gegen @Buendnis_SahraW und @WerteUnion?
Die Massen sind leider völlig enthemmt und haben selbstverständliche demokratische Prinzipien über Bord geworfen. Es übersteigt meine schlimmsten Befürchtungen.
HAINTZ.media
Strafanzeige_Steinmeier_geschwärzt.pdf
Das Vorermittlungsverfahren gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen des Verdachts der Volksverhetzung läuft, so weit ich informiert bin, nach wie vor.
Ich bin wirklich sehr gespannt, mit welcher Begründung die politisch abhängige Staatsanwaltschaft dieses Verfahren einstellen möchte, ohne gegen die eigene Argumentation bei Anklagen und Strafbefehlen zu verstoßen.
Ich bin wirklich sehr gespannt, mit welcher Begründung die politisch abhängige Staatsanwaltschaft dieses Verfahren einstellen möchte, ohne gegen die eigene Argumentation bei Anklagen und Strafbefehlen zu verstoßen.
Forwarded from Friedemann Däblitz
Björn Höcke „kraft seiner Fähigkeiten und der ihm zur Verfügung stehenden Mittel“ eine Gefahrschaffung für die freiheitliche Demokratische Grundordnung zuzuschreiben halte ich für vermessen.
Man darf aber auf die Debatte im Bundestag gespannt sein. Denn wer so argumentiert belegt damit auch, dass Regierung und Parlament sich nicht in der Lage sehen, diese vermeintliche Gefahrschaffung anders als durch Grundrechtsentzug abzuwenden.
Das wäre eine Ohnmachtserklärung, die im Ergebnis auf den Ruf nach einem starken Mann hinausläuft, der Ordnung schafft (metaphorisch).
Das Verfahren beförderte also genau die Gefahr, die seine Befürworter zu bekämpfen vorgeben.
(Fotoinhalt aus Sodan, GG Kommentar, 4. Auflage) @RA_Friede
Man darf aber auf die Debatte im Bundestag gespannt sein. Denn wer so argumentiert belegt damit auch, dass Regierung und Parlament sich nicht in der Lage sehen, diese vermeintliche Gefahrschaffung anders als durch Grundrechtsentzug abzuwenden.
Das wäre eine Ohnmachtserklärung, die im Ergebnis auf den Ruf nach einem starken Mann hinausläuft, der Ordnung schafft (metaphorisch).
Das Verfahren beförderte also genau die Gefahr, die seine Befürworter zu bekämpfen vorgeben.
(Fotoinhalt aus Sodan, GG Kommentar, 4. Auflage) @RA_Friede
Forwarded from Epoch Times Deutschland
„Welle von Schauprozessen“ in China – EU-Parlament debattiert über Resolutionsantrag
Ein Schauprozess in einem Klima von Angst und Unterdrückung. Ein Berliner kämpft für die Freilassung seines Vaters in China. Sein Schicksal hängt – wie das von Millionen anderer Falun Gong-Praktizierender – tagtäglich am seidenen Faden. Nun diskutieren die Abgeordneten im Europäischen Parlament in Straßburg über das Thema. Es soll über eine Resolution abgestimmt werden.
👉 Hier geht es zum Artikel der Epoch Times!
❗️ Für noch mehr Infos, folgt Epoch Times direkt auf Telegram!
Ein Schauprozess in einem Klima von Angst und Unterdrückung. Ein Berliner kämpft für die Freilassung seines Vaters in China. Sein Schicksal hängt – wie das von Millionen anderer Falun Gong-Praktizierender – tagtäglich am seidenen Faden. Nun diskutieren die Abgeordneten im Europäischen Parlament in Straßburg über das Thema. Es soll über eine Resolution abgestimmt werden.
👉 Hier geht es zum Artikel der Epoch Times!
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The Epoch Times
„Welle von Schauprozessen“ in China – EU-Parlament debattiert über Resolutionsantrag
Ein Schauprozess in einem Klima von Angst und Unterdrückung. Ein Berliner kämpft für die Freilassung seines Vaters in China. Sein Schicksal hängt – wie das von Millionen anderer Falun Gong-Praktizierender – tagtäglich am seidenen Faden. Nun diskutieren die…
Javier Milei: „Der Westen ist in Gefahr – durch sozialistische Unterwanderung von innen“
In seiner Rede vor dem WEF verband Argentiniens libertärer Präsident Javier Milei eine ökonomische Lehrstunde mit der Warnung vor Kollektivismus in jedweder Form. Der Politiker war mit einem regulären Linienflug angereist, dessen Ticket er privat bezahlte. Epoch Times
In seiner Rede vor dem WEF verband Argentiniens libertärer Präsident Javier Milei eine ökonomische Lehrstunde mit der Warnung vor Kollektivismus in jedweder Form. Der Politiker war mit einem regulären Linienflug angereist, dessen Ticket er privat bezahlte. Epoch Times
The Epoch Times
Javier Milei: „Der Westen ist in Gefahr – durch sozialistische Unterwanderung von innen“
In seiner Rede vor dem WEF verband Argentiniens libertärer Präsident Javier Milei eine ökonomische Lehrstunde mit der Warnung vor Kollektivismus in jedweder Form. Der Politiker war mit einem regulären Linienflug angereist, dessen Ticket er privat bezahlte.
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Der neu gewählte argentinische Präsident Javier Milei spricht beim WEF in Davos über den Sozialismus, der den "Westen" heimsucht. #DemokratieStattDavos
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Klaus Schwabs alarmierende Vision: KI wird Wähler ersetzen und Wahlen obsolet machen
Von Vicky Richter
Klaus Schwab, Gründer und Vorsitzender des Weltwirtschaftsforums (WEF), hat in einer erschreckenden Äußerung angedeutet, dass künstliche Intelligenz (KI) die Wähler ersetzen und damit Wahlen überflüssig machen könnte. Während eines WEF-Interviews mit Google-Mitbegründer Sergey Brin skizzierte Schwab eine dystopische Vision, in der die Vorhersagekraft der KI demokratische Prozesse überflüssig machen würde.
Die erschütternden Kommentare wurden von dem Journalisten Leo Hohmann ans Licht gebracht, der über das Interview berichtete und Schwabs beunruhigende Perspektive hervorhob. Hohmann zufolge behauptete Schwab, dass sich die analytischen und prognostischen Fähigkeiten der KI so weit entwickeln könnten, dass Wahlen überflüssig würden. Sobald die Technologie einen präskriptiven Modus erreiche, in dem sie Ergebnisse genau vorhersagen könne, werde die Frage der Abhaltung von Wahlen obsolet werden.
Von Vicky Richter
Klaus Schwab, Gründer und Vorsitzender des Weltwirtschaftsforums (WEF), hat in einer erschreckenden Äußerung angedeutet, dass künstliche Intelligenz (KI) die Wähler ersetzen und damit Wahlen überflüssig machen könnte. Während eines WEF-Interviews mit Google-Mitbegründer Sergey Brin skizzierte Schwab eine dystopische Vision, in der die Vorhersagekraft der KI demokratische Prozesse überflüssig machen würde.
Die erschütternden Kommentare wurden von dem Journalisten Leo Hohmann ans Licht gebracht, der über das Interview berichtete und Schwabs beunruhigende Perspektive hervorhob. Hohmann zufolge behauptete Schwab, dass sich die analytischen und prognostischen Fähigkeiten der KI so weit entwickeln könnten, dass Wahlen überflüssig würden. Sobald die Technologie einen präskriptiven Modus erreiche, in dem sie Ergebnisse genau vorhersagen könne, werde die Frage der Abhaltung von Wahlen obsolet werden.
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Der neu gewählte argentinische Präsident Javier Milei spricht beim WEF in Davos über den Sozialismus und die vermeintliche soziale Gerechtigkeit. #DemokratieStattDavos
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Erneut Geheimtreffen
zur Remigration💥
Bei einem geheimen Treffen im Ministerratssaal im Franz-Josef-Strauß-Ring 1 in München haben bayerische Provinzpolitiker diskutiert, sogenannte "Remigrationszentren" auf den Weg zu bringen.
Wie ein nicht näher genannter Informant des Rechercheportals Bayerischer Rundfunk in Erfahrung gebracht haben soll, beabsichtigen die Teilnehmer des Geheimtreffens das individuelle Grundrecht auf Asyl abzuschaffen - eine eindeutig verfassungswidrige Idee.
Zudem soll das Staatsangehörigkeitsrecht dahingehend geändert werden, unter bestimmten Umständen deutschen Staatsangehörigen die Staatsangehörigkeit abzuerkennen.
Als besonder perfide wird angesehen, dass das Geheimtreffen nur 4 Kilometer Luftlinie entfernt vom früheren Bürgerkeller stattgefunden hat, dem Ort, an dem am 08. November 1923 mit dem Hitlerputsch der Aufstieg der Nationalsozialisten begann.
Unbestätigten Berichten zufolge haben sich insbesondere die Politiker Markus Söder und Joachim Hermann (beide CSU) damit hervorgetan, die folgenden grundrechts- und europarechtswidrigen Maßnahmen durchsetzen zu wollen:
- Errichtung von Remigrationszentren
- Rückschiebungen an der Binnengrenze
- Obergrenze bei der Aufnahme von Geflüchten (Abschaffung des individuellen Grundrechts auf Asyl)
- Kürzung der Leistungen für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
- Aberkennung der Staatsangehörigkeit für antisemitische Hetzer
An dem Geheimtreffen sollen auch Mitglieder der sogenannten Freien Wähler teilgenommen haben.
Die Bundesregierung prüft aktuell ein Verbotsverfahren gegen CSU und Freie Wähler. Nach Auskunft des Innenministeriums seien die geplanten Maßnahmen eklatant verfassungswidrig und - nach übereinstimmender Analyse von Stephan Kramer, Olaf Sundermeyer, Lars W. und Michael Blume als gesichert rechtsextrem anzusehen; zudem liegen konkrete, gewichtige Anhaltspunkte vor, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass das Handeln der Partei erfolgreich sein kann.
Somit seien die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren gegeben.
Man prüfe auch ein Verbot der CDU, da dieser nach dem Austritt der Werteunion keine eigenständige Bedeutung mehr zukomme, so ein Sprecher der Bundesregierung, "die CDU sehen wir als 15-teiligen Landesverband der umstrittenen CSU an".
Eine Bürgerinitiative hat unmittelbar eine Petition gestartet, die fordert, Markus Söder seine verfassungsgemäßen Rechte nach Art. 18 GG abzuerkennen, bevor dieser auf die Idee käme, auch noch als Kanzler kandidieren zu wollen.
Unbestätigten Berichten zufolge Antwortete Markus Söder auf die Frage nach der Motivation für sein Handeln mit den Worten:
"Alles für Bayern."
Sollten die aktuellen Entwicklungen sich bestätigen, würden bereits zur Europawahl keine Parteien "rechts" von der SPD mehr zugelassen.
Bundeskanzler Scholz zeigte sich über die "wehrhafte Demokratie" begeistert.
SPD-Parteichef Lars Klingbeil stellte unverzüglich das nachfolgende Video zum praktischen Umgang mit der CSU bei tiktok ins Netz:
https://vm.tiktok.com/ZGe6uDd5U/
Quelle:
https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-15-januar-2024/
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
zur Remigration💥
Bei einem geheimen Treffen im Ministerratssaal im Franz-Josef-Strauß-Ring 1 in München haben bayerische Provinzpolitiker diskutiert, sogenannte "Remigrationszentren" auf den Weg zu bringen.
Wie ein nicht näher genannter Informant des Rechercheportals Bayerischer Rundfunk in Erfahrung gebracht haben soll, beabsichtigen die Teilnehmer des Geheimtreffens das individuelle Grundrecht auf Asyl abzuschaffen - eine eindeutig verfassungswidrige Idee.
Zudem soll das Staatsangehörigkeitsrecht dahingehend geändert werden, unter bestimmten Umständen deutschen Staatsangehörigen die Staatsangehörigkeit abzuerkennen.
Als besonder perfide wird angesehen, dass das Geheimtreffen nur 4 Kilometer Luftlinie entfernt vom früheren Bürgerkeller stattgefunden hat, dem Ort, an dem am 08. November 1923 mit dem Hitlerputsch der Aufstieg der Nationalsozialisten begann.
Unbestätigten Berichten zufolge haben sich insbesondere die Politiker Markus Söder und Joachim Hermann (beide CSU) damit hervorgetan, die folgenden grundrechts- und europarechtswidrigen Maßnahmen durchsetzen zu wollen:
- Errichtung von Remigrationszentren
- Rückschiebungen an der Binnengrenze
- Obergrenze bei der Aufnahme von Geflüchten (Abschaffung des individuellen Grundrechts auf Asyl)
- Kürzung der Leistungen für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
- Aberkennung der Staatsangehörigkeit für antisemitische Hetzer
An dem Geheimtreffen sollen auch Mitglieder der sogenannten Freien Wähler teilgenommen haben.
Die Bundesregierung prüft aktuell ein Verbotsverfahren gegen CSU und Freie Wähler. Nach Auskunft des Innenministeriums seien die geplanten Maßnahmen eklatant verfassungswidrig und - nach übereinstimmender Analyse von Stephan Kramer, Olaf Sundermeyer, Lars W. und Michael Blume als gesichert rechtsextrem anzusehen; zudem liegen konkrete, gewichtige Anhaltspunkte vor, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass das Handeln der Partei erfolgreich sein kann.
Somit seien die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren gegeben.
Man prüfe auch ein Verbot der CDU, da dieser nach dem Austritt der Werteunion keine eigenständige Bedeutung mehr zukomme, so ein Sprecher der Bundesregierung, "die CDU sehen wir als 15-teiligen Landesverband der umstrittenen CSU an".
Eine Bürgerinitiative hat unmittelbar eine Petition gestartet, die fordert, Markus Söder seine verfassungsgemäßen Rechte nach Art. 18 GG abzuerkennen, bevor dieser auf die Idee käme, auch noch als Kanzler kandidieren zu wollen.
Unbestätigten Berichten zufolge Antwortete Markus Söder auf die Frage nach der Motivation für sein Handeln mit den Worten:
"Alles für Bayern."
Sollten die aktuellen Entwicklungen sich bestätigen, würden bereits zur Europawahl keine Parteien "rechts" von der SPD mehr zugelassen.
Bundeskanzler Scholz zeigte sich über die "wehrhafte Demokratie" begeistert.
SPD-Parteichef Lars Klingbeil stellte unverzüglich das nachfolgende Video zum praktischen Umgang mit der CSU bei tiktok ins Netz:
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Quelle:
https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-15-januar-2024/
Mein Kanal:
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www.bayern.de
Bericht aus der Kabinettssitzung vom 15. Januar 2024: – Bayerisches Landesportal
Offizielles Landesportal der Bayerischen Staatsregierung: Aktuelle Meldungen, Infos zum Freistaat Bayern, Politikthemen.
Forwarded from AUF1
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Berlin: Weidel (AfD) badet in der Menge, Lindner (FDP) auf Bühne ausgebuht
Während auf der Bühne CDU, FDP und Bauernverband die Demonstranten in gewünschte Bahnen lenken wollten, mischte sich die Opposition unters Volk. Ein AUF1-Team hat die Stimmung heute (15.01.) in Berlin eingefangen.
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Während auf der Bühne CDU, FDP und Bauernverband die Demonstranten in gewünschte Bahnen lenken wollten, mischte sich die Opposition unters Volk. Ein AUF1-Team hat die Stimmung heute (15.01.) in Berlin eingefangen.
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