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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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So stirbt die Meinungsfreiheit: Strafbefehl wegen Tweet zur Krim: Die Stichworte lauten „Störung des öffentlichen Friedens“ oder „Billigung von Straftaten“: Die „falsche“ politische Meinung kann heute schnell die Justiz auf den Plan rufen. Anzeigen kann jeder stellen. Bedenklich ist, wenn Anzeigen gegen Meinungsäußerungen, die nicht beleidigend, volksverhetzend oder in anderer Weise eindeutig justiziabel sind, von Gerichten dann tatsächlich als Grundlage für Strafbefehle genutzt werden: Staatsanwaltschaft und Gericht sind nicht dazu berufen, Wächter über die Inhalte politischer Debatten zu sein. Unabhängig von jedem inhaltlichen Urteil über die hier infrage stehende Meinung: Es muss darauf gepocht werden, dass das Äußern einer politischen Meinung nicht in dieser Form kriminalisiert werden darf. Lesen Sie selbst: Wir dokumentieren den Strafbefehl hier in Auszügen. Nachdenkseiten.de

Kommentar: natürlich gibt es Meinungsfreiheit in Deutschland. Allerdings nur dann, wenn man die herrschende Meinung der Blockparteien / Altparteien vertritt.
Wie bitte?

“Das ist keine neue Entwicklung, dieses Muster existiert seit Beginn des Krieges: Der Westen liefert exakt nur so viele Waffen, dass die Ukraine die Frontlinie halten kann und von Russland nicht erdrückt wird. Es sind zugleich nur exakt so viele Waffen, dass die ukrainischen Streitkräfte die Russen nicht vollständig zurückdrängen können und Moskau keine Niederlage erleidet.”

Aber dann sind wir ja gar nicht die Guten und kämpfen wirklich “bis zum letzten Ukrainer”?

Da sind doch schon zu Beginn welche drauf gekommen? “Putinfreunde” hat man sie genannt.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus249697186/Ukraine-Krieg-Der-Westen-will-gar-nicht-dass-Putin-verliert.html?

t.me/Rosenbusch
Forwarded from APO - Düsseldorf | Info-Kanal (Ingo Marks)
Die andere Seite hören hilft

Wer MdL Markus Wagner zuhört, der versteht, wie empört viele AfD-Mitglieder und -Wähler über die öffentliche Debatte rund um ein AfD-Verbot sind.

Den Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit und der Anknüpfung an die Nazi-Diktatur erheben ausgerechnet die Ampelparteien, die selbst Menschen „im großen Stil abschieben“ wollen und die schamlos und geschichtsvergessen zum totalen Krieg zwischen Deutschland und Russland trommeln. Verlogener geht es nicht.

Doch selbst die AfD muss zugeben, dass die Kampagne der Ampelregierung „gegen rechts“ Wirkung zeigt: „Wir haben uns in Ihrer Amtszeit verdreifacht. Wir haben vierzig Prozent mehr Mitglieder alleine im letzten Jahr. Also gerne weiter so mit der Demopflicht – Sie können ja auch gerne wieder eine Bratwurst verteilen, wie bei der Impfpflicht“, so Markus Wagner, AfD.

Demos „gegen rechts“ verharmlosen den Nationalsozialismus und vergrößern den Zulauf für die AfD. Wer mit Grünen marschiert, hat nix kapiert.

@apoduesseldorf
aponrw.de
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#DeutschlandStehtAuf #wirsindmehr #Poettinger
Am Wochenende ist übrigens in München bei der gegen "rechts" Demo die Band Kafvka aufgetreten, welche in der Coronazeit das Anti-Dissidenten-Lied "Querdenker klatschen" herausgebracht haben. Thomas auf YT:

In einem Clip von der Demo stellt die Band nicht nur die AfD als Nazis da, sondern auch die freien Wähler und die CSU.

Oberbürgermeister Dieter Reiter war immer wieder vor der Bühne (https://twitter.com/dominik_krause/status/1749091798285234417) zu sehen, ob er auch beim Auftritt der Band in der ersten Reihe stand, ist unbekannt.

via @KonstantinMinus auf Telegram:
https://teleg.eu/KonstantinMinus/673

Ich füge nachfolgend noch den Text zu "Querdenker klatschen" hinzu, damit jeder versteht, wer auf den Bühnen der Demos gegen Hass und Hetze (!) spricht und warum die nicht verstehen, warum sie mit ihrem demokratiefeindlichen Hass der AfD erst den Zulauf gebracht hat, gegen den sie jetzt völlig sinnbefreit andemonstrieren. Jürgen Müller auf X
Written Comment to US Gvt_20242201.docx
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‼️🔥✍️ DAS US-OFFICE FÜR INTERNATIONALE ANGELEGENHEITEN HAT DIE WELTÖFFENTLICHKEIT UM STELLUNGNAHMEN ZU DEM VORGESCHLAGENEN "PANDEMIE-ABKOMMEN" GEBETEN

Von James Roguski (Fragen zu WHO? Frage James)

🙏 Bitte ergreifen Sie diese Maßnahme so schnell wie möglich und teilen Sie diese Nachricht weit und breit. 🙏

👉 Reichen Sie Ihren öffentlichen Kommentar bis 22. Januar 2024, 23:00 (17:00 Ostküste oder New York)
👉 per E-Mail an [email protected] ein.
👉 Betreff: “Written Comment Re: Implications of Access and Benefit Sharing (ABS) Commitments/Regimes and Other Proposed Commitments in the WHO Pandemic Agreement”
👉 Sprache - Englisch. Deepl.com macht exzellente Übersetzungen!
👉 Der neueste Entwurf des WHO-Pandemieabkommens
👉 Was schreibt man? Sachlich und unmissverständlich Ihre Meinung. Beigefügt ein Beispiel, jedoch bitte machen Sie sich Mühe einer individuellen Mitteilung.
🙏 Zum Schluss gerne eine Kopie des Kommentars bei James auf der Seite posten

--
@WeForHumanity
@WeForHumanityCampaigns
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🇫🇷 #BauernProteste in Frankreich
25.01.2024 um 02 : 11 Uhr

Was für ein Unterschied im Demonstrationsstil!

Zusammenschnitt von #DemoBildern der französischen #BauernDemos der letzten Tage.

Kundgebungsmittel: Heu, Mist, Holz, brennende EU-Flaggen. Und komplett blockierte Autobahnen, auch über Nacht so wie aktuell z.B. die A35 bei Straßburg in Fahrtrichtung Karlsruhe.

Demoschild:
"Importieren wir nicht, was in Frankreich verboten ist"

Nein, hier geht es nicht um #Subventionen. Es geht um verfehlte, globalistische Agrarpolitik von EU und Nationalregierungen, Ausverkauf von Ackerland, Bürokratiedschungel, Massenimporte von Nahrungsmitteln zu Schleuderpreisen, #BauernSterben seit Jahrzehnten und vieles, vieles mehr. Es geht um die Lebensgrundlage unserer Landwirte, die zugleich unsere eigene ist.

👀 Quelle hier

🐣 Auf Twitter hier

🎶 Auf TikTok hier

#NoFarmersNoFood #BauernProteste2024
#FarmersProtest

Faszinierte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Forwarded from Andrea-Drescher-Texte
Bei Wannsee 2.0 sind mir sämtliche Nackenhaare zu Berge gestanden. Das ist Shoa-Verharmlosung der übelsten Art durch offizielle Regierungsmitglieder und die Medien.

Ich danke Markus Haintz, dass er dagegen vorgeht. Er tut das auch in meinem Namen.

https://tkp.at/2024/01/25/anzeige-gegen-karl-lauterbach-verdacht-auf-volksverhetzung/
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Man kann übrigens am Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands sehen, was das gebracht hat: Rein gar nix.

Es hat nur dazu geführt, dass sich die Kommunisten grün umlackiert und zuerst die Grünen und dann den Rest der Altparteien unterwandert haben. Da ist doch eine Partei ehrlicher, die offen den Weltkommunismus anstrebt, anstatt dem WEF, das etwas von "Stakeholder-Kapitalismus" schwafelt und damit nur die Verschmelzung woker Großkonzerne mit dem Staat (was die Definition von Faschismus ist) meint.

Es ist besser, dem Feind ins Auge zu sehen, als ihn sich tarnen zu lassen.
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Stellt euch einfach mal vor, es gäbe eine "Faschistische Partei Deutschlands", die offen die Verschmelzung von Großkapital und Staat anstreben würde.

Wieviel schwerer wäre es, andere Parteien als faschistisch abzustempeln, die genau das nicht wollen?

In welche Erklärungsnöte käme ein WEF, wenn es darlegen wollte, warum ihre Ziele nicht identisch mit dieser Faschistischen Partei sein sollen?
Wenn Deutschland noch zu retten ist, dann nur durch die Wahlergebnisse in Ostdeutschland.

Dabei geht es nicht darum, die Alternative für Deutschland als einzige Alternative zu sehen, es wird sicher auch andere geben. Es geht darum zu erkennen, dass die Blockpartei aus Grünen, FDP, SPD und CDU/CSU & Linke Deutschland mit einer ökosozialistischen Agenda zerstört.
#FDPunter5Sonstige
Meine Antwort an Ali Utlu:
Es demonstriert auch niemand wegen der Kriegsverbrechen Israels in #Gaza.

Allerdings ist die politische Position der AfD genauso bedenklich, wie die der Altparteien.
Die arbeiten doch nur den Plan ab….

Folge dem Kanal, der es mit Humor und Happiness nimmt
👉 @happinessismyway
Forwarded from reitschuster.de
Die große Tragödie und das historische Versagen von CDU, CSU und FDP liegt darin, dass sie sich von Merkel & Genossen in die Irre haben führen und zum Steigbügelhalter der rot-grünen Kultur-Revolutionäre haben degradieren lassen.
Dass sie nicht kapieren, dass wir einen totalen Umbau der Gesellschaft erleben und sie, statt sich diesem energisch zu widersetzen, allenfalls noch um Fassadenkorrekturen betteln.
Dass sie der jahrzehntealten sozialistischen Nebelgranaten-Taktik mit der „Gefahr von Rechts“ völlig auf den Leim gehen und aus Angst vor rot-grünem Liebesentzug geradezu untertänig Männchen machen bzw. Brandmauern bauen.
Die rot-grünen Ideologen handeln aus Überzeugung. Die vermeintlichen „Bürgerlichen“ aus Feigheit, Dummheit und/oder Opportunismus.
Forwarded from reitschuster.de
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Dezember 1989, als die DDR-Führung mit dem Rücken zur Wand steht: „Am Sowjetischen Ehrenmal findet eine Kundgebung gegen Neofaschismus und Rechtsextremismus statt. SED, PDS und gleichgesinnte Organisationen haben zu dieser Demonstration aufgerufen. Die staatseigenen Nachrichtenagentur ADN meldet 250.000 Teilnehmer. Anlass für diese Kundgebung: Die nationalistischen Parolen am Treptower Kriegerdenkmal. Noch sind die Täter nicht ermittelt. Die SED PDS behauptet, es waren Neonazis. Die Opposition dagegen vermutet: Die Stasi hat selbst geschmiert. Und SED treue Kräfte benutzen jetzt diese Kundgebung alten Stils, um den neuen DDR-Verfassungsschutz, gegründet von Stasi Kadern, zu legitimieren.“
Hier die noch interessantere Langversion: https://www.youtube.com/watch?v=fwq695Og44U – mitsamt Gregor Gysi
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Leerverkäufe deutscher Unternehmen: Hedgefonds setzt eine Milliarde auf wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands

" ... Nicht zu Unrecht: Die deutsche Wirtschaft ist marode, strukturelle und wirtschaftspolitische Nachteile machen die Bundesrepublik zu einer der am schlechtesten performenden Volkswirtschaften der Welt.

👉 „Viele deutsche Unternehmen leiden unter einer Kombination aus Energiekrise, schrumpfender Binnenwirtschaft, schwächeren Exporten außerhalb der Europäischen Union und steigenden Zinsen“, schreibt Bloomberg."

https://apollo-news.net/hedgefonds-setzt-eine-milliarde-auf-wirtschaftlichen-niedergang-deutschlands/
Die Blockparteien sollten sich endlich zu einer neuen ÖSED (Ökossozialistische Einheitspartei Deutschlands) zusammenschließen, das wäre wenigstens ehrlich:

„Posse in Bayern
Landtag wählt AfD-Kandidaten zu Verfassungsrichtern


AfD-Kandidaten wiedergewählt
Derzeit dürfen alle Fraktionen entsprechend ihrer Größe eine bestimmte Zahl an ehrenamtlichen Richtern ans Landesverfassungsgericht entsenden. Sie ergänzen die 22 Berufsrichter in den verschiedenen Kammern des Verfassungsgerichtshofs. Im Landtag hatten vor der Abstimmung CSU, FW, SPD und Grüne beraten, wie sie die AfD-Kandidaten verhindern können.
Die Regierungsparteien kamen zu dem Schluß, dies sei aufgrund der Gesetzeslage nicht möglich, ohne eine Verfassungskrise auszulösen. Und so wurden – wie in der vergangenen Legislaturperiode – auch die AfD-Bewerber vom Landtag gebilligt. Es handelt sich dabei um den früheren Oberstaatsanwalt Wolfram Schubert und den Weilheimer Rechtsanwalt Rüdiger Imgart, die nun wiedergewählt wurden.
CSU und Grüne wollen Wahlgesetz nun ändern“
Junge Freiheit
Na liebe Polizei, wünscht ihr euch nicht doch ein wenig die ganzen „Querdenker“ aus 2020-2022 zurück, die nicht gegen euch demonstriert haben, sondern nur gegen schwachsinnige Corona-Regeln?

Ach ja, die Intensivbetten in Deutschland sind vielfach belegt, warum immer noch Demos? X-Link
🇫🇷🔥 Zwei Tote in Agen
am 23.01.2024 gegen 05 : 30 Uhr
#Bauernproteste Frankreich

Heu im McDonald's, Müllberge vor der "Volksbank" und auf Eisenbahnschienen. Brennende Altreifen, Müll und Gülle in Massen vor der Präfektur. Was ist in Agen (Region Neuaquitanien) los?

Der Auslöser:

Am 23.01.2024 gegen 05 : 30 Uhr durchbrachen drei Menschen mit angeblich armenischer Herkunft eine Straßensperre bei einer #BauernBlockade in Pamiers en Ariège mit rasantem Tempo. Dabei wurden die 36jährige Bäuerin Alexandra Sonac und ihre 12jährige Tochter getötet. Der 40jährige Vater und eine weitere 14jährige Tochter wurden schwer verletzt.

Die empörten Bauern der Region fordern rasche Aufklärung (u.a. Veröffentlichung des Aufenthaltstitels der Täter) und drohen mit Erstürmung der Präfektur für heute 25.01.2024. Die Präfektur steht unter massivem Polizeischutz.

👀 Doku auf YouTube

#Tragoedie #BauernProteste2024 #Agen

Mein Beileid den Angehörigen der Opfer! 🙏

Sehr traurige Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
🇫🇷 Vorgeschichte der Französischen Revolution
25.01.2023 um 10 : 00 Uhr

Im Frankreich des 16. Jahrhunderts herrschte der #Absolutismus. Der König hatte alle Rechte ("der Staat bin ich"), die Bürger besaßen keine #Abwehrrechte. Rund um Ludwig XIV. bildete sich ein Kreis mächtiger und reicher Menschen, die sich selbst als #Philanthropen bezeichneten und behaupteten, all ihr Handeln sei nur zum Besten der Untertanen und alternativlos.

Das #Regime verfolgte einen ideologisch geprägten, aggressiven #Imperialismus, strebte die #Hegemonie (Vorherrschaft) in Europa an und führte zahlreiche #Kriege. Gleichzeitig wurden Unsummen für Prestigeprojekte wie z.B. Schloss Versailles verschwendet. Ansteckende #Krankheiten wurden mit brutalen Maßnahmen bekämpft, ohne Rücksicht auf gesellschaftliche #Nebenwirkungen oder Verluste an Menschenleben.

[... Auslassung ...]

Mahnende Stimmen und Kritiker wurden durch den #Inlandsgeheimdienst und ein umfangreiches #Spitzelwesen überwacht. Ein einziges falsches Wort konnte, wenn es den Falschen zu Ohren kam, verheerende Folgen haben. Auch hohes Alter, Reputation und frühere Verdienste schützten nicht vor harter Bestrafung von Gesinnungsverbrechen. Es reichte bereits aus, den König einen #Tyrannen zu nennen: eine solche #Staatsdelegitimierung wurde schlimmer bestraft als #Blasphemie.

[... Auslassung ...]

——-> 🐣 Weiterlesen auf Twitter hier

👀 Warum mir persönlich Geschichte wichtig ist erklärt diese Sprachnachricht vom 16.01.2022, aus der Anfangszeit dieses Kanals.

P.S.: danke an das Münchener DigitalisierungsZentrum für das digitale Bereitstellen des sehr empfehlenswerten "Journal" von Olivier Le Fèvre d'Ormesson, der in Tagebuchform die Jahre 1643 bis 1672 in Frankreich begleitet hat. Dass ihr das eingescannt habt, hat mir viel Aufwand und eine Fahrt nach Wien erspart. 🙏

#GeschichteReimtSich #HintergrundWissen #Geschichte

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
🇩🇪 #GrueneVerbieten in der Öffentlichkeit angekommen
24.01.2024 um 13 : 10 Uhr

Update zum Thema #GrueneVerbieten vs. #AFDVerbotJETZT

👆 seht ihr den obigen Beitrag? genau das ist mir vorgeschwebt

➡️ bei dieser Kampagne ⬅️.

Danke an alle, die aufgesprungen sind und weiterhin mitmachen!

👀 Hier der Zeitungsartikel

Und das Allerschönste
Bundestag muss sich mit Verbot der Grünen beschäftigen
Ab 50.000 Unterschriften ist der Petitionsausschuss des Bundestages verpflichtet, sich mit dem Anliegen auseinandersetzen (sic!). Also müssen bald auch die grünen Abgeordneten im Ausschuss über ihr eigenes Verbot beraten. Ein Triumph für die Unterzeichner, die sich sicher sind: die Grünen sind eine Gefahr für die Demokratie.


Bitte, liebe Freundinnen und Freunde, kommt endlich raus aus der "wir können nichts machen" / "das ganze System ist gegen uns" - Mentalität. Wir können sehr, sehr viel machen. Es geht doch nur um Narrative. Geschichte wird "geschrieben", im wahrsten Sinn des Wortes. Und wir können viel tun, um sie selbst zu "schreiben", nicht bloß zu reagieren auf die "Geschichtsschreibung" des Teams Diktatur.

Dazu ist es aber wichtig, dass unsere reichweitenstärksten Akteure mitmachen. Sich nicht darauf beschränken, über die vielen Ungereimtheiten und Ungerechtigkeiten zu jammern, sondern selbst das herbeizuschreiben bzw. groß zu schreiben, worüber sie nachher berichten wollen.

Self fulfilling prophecies funktionieren. Sie haben in Österreich 2021 und 2022 sehr sehr gut funktioniert. Sie können auch in Deutschland funktionieren. Der Flügelschlag des Schmetterlings kann einen Orkan auslösen. Dafür brauchen wir Kampagnen. Die APO ist kampagnenfähig - aber nur ganz selten. Da ist Luft nach oben!

PRAKTISCHES BEISPIEL: Bist Du ein reichweitenstarker Akteur der APO? Journalist vielleicht? Blogger? Influencer? Wünschst Du Dir eine riesige Demo für einen Nato-Austritt, einen EU-Austritt oder einen WHO-Austritt Deutschlands? Würdest Du gerne darüber befriedigt und genüsslich berichten, die Bilder der endlosen Menschenreihen an Dir vorüberziehen lassen und daraus eine tolle Story machen? Kannst Du haben! Allerdings nur dann, wenn Du Dich auch im Vorfeld daran beteiligst. Wenn Du über die Fortschritte der Mobilisierung berichtest. Wenn Du die Demoveranstalter und deren Teams interviewst. Wenn Du Anzeichen, dass es groß wird, unterstreichst und breit bekannt machst. Menschen sind Herdentiere. Sie kommen dann am liebsten, wenn sie sicher sind, dass dort gaaaaaaanz viele stehen werden.

#MitmachAufruf #Petition #Unterschriftensammlung #Kampagnen #APOStrategie

P.S.: wenn diese Petition im Bundestag behandelt wird, wäre ich gerne dabei. Die Gesichter der Grünen möchte ich sehen und ihre Argumente hören.

25.01.2024 um 12 : 46 Uhr
@ehrlichalexander
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