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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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Strategie und Taktik: # kapern:
Ein paar Retweets mit dem Text "Am Pariser Platz in Berlin" oder sowas in der Art und das hier könnte in Österreich trenden, weil da trendet gerade "Pariser" und der Tweet enthält ja "Pariser Platz" (Alexander Ehrlich auf X)
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Forwarded from Alexander-wallasch.de
Alice Weidel mit kaltem Lächeln: „Karma is a bitch!“ - Die SZ-Vizechefin soll bei Doktorarbeit geschummelt haben. Ausgerechnet jene Schmuddeljournalistin, die Weidel an der Doktorarbeit flicken wollte : https://www.alexander-wallasch.de/kultur/alice-weidel-mit-kaltem-laecheln-karma-is-a-bitch

www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
NACH UNTEN KORRIGIERT
OECD: 2024 geringes Wirtschaftswachstum in Deutschland
Die deutsche Wirtschaft steckt in der Krise. Dies spiegelt sich auch in den Erwartungen der OECD, die ihre Prognose nach unten korrigiert. Auch der Ausblick auf die Eurozone fällt eher trübe aus. EpochTimes
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Tucker Carlson für Interview mit Putin in Russland?

Der amerikanische Journalist Tucker Carlson verbrachte laut dem Telegram-Kanal Mash mehrere Tage in Russland und besuchte sogar eine Ballettaufführung im berühmten Bolschoi-Theater. Am Samstag wurden mehrere Fotos des konservativen US-Kommentators geteilt.

Carlson soll am Donnerstag mit einem Flug der Turkish Airlines aus Istanbul auf dem Flughafen Moskau-Wnukowo mit mehreren Stunden Verspätung gelandet sein, heißt es auf Mash. Er sei dabei gesehen worden, wie er das Ballett Spartakus im Bolschoi-Theater in Moskau genossen habe. Der konservative Kommentator hat die Reise bisher nicht bestätigt, und es bleibt unklar, aus welchem Grund er nach Russland reiste. Es kursieren jedoch Gerüchte, dass er seit letztem Jahr die Absicht gehabt habe, ein Interview mit Präsident Wladimir Putin zu führen.
Haintz-legal.de: Erfolgreiche Berufung gegen Google nach Zensur eines YouTube-Videos von Rechtsanwältin Beate Bahner (X-Link)

YouTube hatte im Januar 2023 wieder mal ein Video von Beate Bahner gelöscht, das angeblich gegen die Richtlinien verstoßen würde. Bahner berichtete in dem Video über den Ausgang eines Verfahrens der Landesärztekammer Bayern gegen einen bayerischen Arzt, welches der Arzt gewonnen hatte.

YouTube sah in den Äußerungen, die RAin Bahner in dem Video tätigte, einen Verstoß gegen ihre Richtlinie zu medizinischen Fehlinformationen. Nach der Löschung beantragten wir eine einstweilige Verfügung, die das Landgericht Heidelberg auch erlassen hatte. Doch Google legte dagegen Widerspruch ein. Daraufhin gab das LG Heidelberg Google Recht, hob die einstweilige Verfügung auf und wies unseren Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung zurück.

Wir legten dagegen Berufung zum OLG Karlsruhe ein. Nun entschied das OLG, dass das Video zu Unrecht von YouTube gelöscht wurde.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Die Eskalation der Krise in den USA: Politische Zerrissenheit und internationale Herausforderungen
Ein Kommentar von Vicky Richter

In den USA spitzt sich die politische Krise weiter zu, und deutsche Medien berichten erstaunlicherweise nur wenig darüber. Die Wurzeln der Krise liegen in der Migrationsproblematik und dem zunehmenden Konflikt zwischen Texas und anderen Bundesstaaten einerseits und der Biden-Regierung andererseits.

Die Situation hat sich in dieser Woche weiter verschärft, als Florida tausende Nationalgardisten zur Unterstützung nach Texas entsandte, gefolgt von Freiwilligen der sogenannten Staatsgarde. Die texanische Position, die von 25 weiteren Bundesstaaten unterstützt wird, scheint eine Sezession nahezulegen, doch die politische Landkarte zeigt eher ein vielschichtiges Bild.

Die Meinungsverschiedenheiten erstrecken sich über verschiedene Themen, von Sicherheit über Familienwerte bis hin zu Bildung und Rassenfragen. Donald Trump, ehemaliger Präsident und wichtigster Kandidat der Republikaner, unterstützt die Position von Texas und bezeichnet Biden als "Kriminellen". Die Spaltung in der US-Gesellschaft wird von einigen Experten als Zeichen für eine mögliche doppelte Regierung interpretiert.

Die wachsende Feindseligkeit zwischen den Parteien könnte bis zum Ende des Jahres zu einer dualen Präsidentschaft führen, wobei einzelne Bundesstaaten die Legitimität des neuen Präsidenten nicht anerkennen.

Gleichzeitig verschärft sich die Lage im Nahen Osten, wo die USA keine klare Strategie zu haben scheinen. Angriffe auf den Iran führen zu zivilen Opfern, während die US-Präsenz in der Region zunehmend in Frage gestellt wird. Die Unfähigkeit der USA, klare Entscheidungen zu treffen, wird durch die Einmischung von Ex-Präsident Trump, der als Friedensstifter betrachtet wird, weiter betont.

In der Innenpolitik setzt sich die Unsicherheit fort, insbesondere im Umgang mit der Migrationsproblematik. Der Konflikt zwischen Texas und der Zentralregierung eskaliert, und die Unterstützung für eine strengere Grenzkontrolle wächst. Die Debatte über eine mögliche Abspaltung von Bundesstaaten wirft ernste Fragen zur Einheit der USA auf.

Die internationale Dimension der Krise wird durch die Entscheidung, die Finanzierung für die Ukraine zu stoppen, unterstrichen. Die USA scheinen sich von internationalen Verpflichtungen zu distanzieren, was zu Spannungen und Unsicherheit führt. Präsident Biden kämpft nicht nur mit internationalen Herausforderungen, sondern auch mit einem erheblichen Rückgang seiner Umfragewerte.

In dieser unsicheren Zeit könnten unerwartete Faktoren wie der Einfluss von Prominenten und der wachsende Unmut der Bevölkerung eine entscheidende Rolle spielen. Der Konflikt zwischen verschiedenen Gruppen innerhalb der USA könnte zu einem Machtkampf führen, bei dem die Unterstützung von einflussreichen Persönlichkeiten wie Taylor Swift und engagierten Gruppen wie den Truckern eine entscheidende Rolle spielt. Die nächsten Monate könnten für die USA entscheidend sein, wenn es darum geht, ihre inneren und äußeren Herausforderungen zu bewältigen.
Symbolbild: Juarez, Mexiko, 11-15-2022: Einwanderer aus Venezuela überqueren den Rio Grande, um sich der Grenzpatrouille zu stellen, um in den Vereinigten Staaten Asyl zu beantragen.
Heute vor 2 Jahren trat das Impfpflicht-Gesetz in Kraft. Wahrlich eine Schande für die österreichische Demokratie.
Mit Irreführungen, Druck und existenziellem Zwang wurden die Menschen zur Injektion "überredet".
Unser Respekt gilt den Standhaften, unser Mitgefühl denjenigen, die heute die Impfung bereuen.

#NieWiederWarSchon
#NieWiederIstJetzt
#RichtigErinnern
#plötzlichundunerwartet

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🇸🇻 EL SALVADOR
Die Salvadorianer stimmten am Sonntag bei Wahlen ab, die Präsident Nayib Bukele einen weiteren überwältigenden Sieg bescheren dürften. Viele waren bereit, die autoritären Tendenzen des jungen Machthabers zu ignorieren, nachdem er die Bandengewalt, die das Leben in diesem armen mittelamerikanischen Land lähmte, zerschlagen hatte.

Der sehr populäre Bukele warb mit dem Erfolg seiner Sicherheitsstrategie, in deren Rahmen die Behörden die bürgerlichen Freiheiten außer Kraft setzten, um über 75.000 Salvadorianer ohne Anklage zu verhaften. Diese Verhaftungen führten zu einem starken Rückgang der Mordrate im Land und veränderten ein Land mit 6,3 Millionen Einwohnern, das einst zu den gefährlichsten Ländern der Welt gehörte.
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🇸🇻 EL SALVADOR - PRÄSIDENT NAYIB BUKELE, WURDE HAUSHOCH WIEDERGEWÄHLT.

Der große Favorit hat offenbar eine weitere fünfjährige Amtszeit gewonnen, nachdem er sich mit mehr als 85% der Stimmen zum Sieger der Präsidentschaftswahlen in El Salvador erklärt hatte, berichtet Reuters, obwohl die Wahlbehörden sich in Schweigen hüllen.

Bukele sagte, dass seine Partei New Ideas ebenfalls mindestens 58 Posten in der 60 Sitze umfassenden Legislativversammlung erhalten habe, und berief sich dabei auf nicht näher bezeichnete Informationen, zu denen er Zugang hatte.

Er ist auf dem besten Weg, der erste salvadorianische Präsident zu werden, der seit fast einem Jahrhundert wiedergewählt wurde, und Videos zeigen, dass das Land in Feierlaune zu sein scheint.

("El Salvador's Bukele re-elected as president in landslide win" - February 5, 2024
https://www.reuters.com/world/americas/el-salvador-president-bukele-poised-another-landslide-voters-head-polls-2024-02-04/)
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Dr. Viehler:

„Bei der #WirSindDieBrandmauer Demonstration in Flensburg kam es zum Eklat:

Diese Frau wagte es tatsächlich, unsere freiheitliche demokratische Grundordnung in Form der Bundesregierung anzugreifen. Zum Glück wurde sie von einem Ordnendes rechtzeitig unterbrochen, bevor in der Masse der Denkprozess eintreten konnte.“

t.me/Rosenbusch
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Verwaltungsgericht Regensburg hebt Demonstrationsverbot wegen angeblichem Polizeinotstand auf (Haintz-legal.de) In den frühen Morgenstunden des 1. Februar haben wir einen Eilantrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage eines Versammlungsanmelders…
Neue 🇩🇪Normalität?
Während "Asylbewerber" die Stadt Regensburg mit Raubzügen, Drogen und Vergewaltigungen terrorisieren und Schülerinnen nur noch in Gruppen zur Schule gehen sollen, verbietet die Stadt lieber Demonstrationen gegen die Regierung, anstatt für Sicherheit zu sorgen.

Regenburg ist die Stadt, die Demonstrationen gegen die Regierung verbieten möchte, weil die @PolizeiBayern (angeblich) antiFA-Störer nicht in Schach halten kann.

Tunesische Asylwerber terrorisieren Bewohner: Raubzüge, Drogen, Vergewaltigungen
Die Zustände in Regensburg werden immer unerträglicher. Die mehrheitlich tunesischen Bewohner einer Asylunterkunft verbreiten Angst und Terror. Raubzüge, Drogen und zuletzt eine Vergewaltigung brachten das Fass zum Überlaufen. Ein Regensburger CSU-Bundestagsabgeordnete verfasste einen Wut-Brief an Innenministerin Nancy Faeser (SPD).

Schuldirektor warnt Eltern: Töchter sollen nur in Gruppen zur Schule gehen
Schon zu Silvester randalierten Tunesier in der Altstadt und belästigten eine Frau (33) sexuell. Für Schlagzeilen sorgt nun die Warnung eines Schuldirektors an die Eltern: „Ihre Töchter sollten den Schulweg am besten in Gruppen antreten“.
https://exxpress.at/tunesier-terrorisieren-bewohner-raubzuege-drogen-vergewaltigungen/
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Masken, Abstand, Lockdowns, es ging nie um Gesundheit, es geht um Gehorsam, Enteignung & Unterdrückung. Es ist eure Entscheidung, ob ihr moderne Sklaven oder freie Menschen sein wollt. Die meisten haben sich bisher für die Sklaverei entschieden. Kann man ändern! #RichtigErinnern X-Link
#Bauernproteste / #Unternehmerproteste heute um 11:18 Uhr in Spanien. Hier auf der A43 zwischen Manzanares und Tomelloso, kurz vor der Abzweigung auf die Autobahn 42 in Richtung Madrid. Die Autobahn 43 führt weiter in Richtung Valencia. Bilder / Videos von Freunden vor Ort.
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