Der Oberste Gerichtshof ist skeptisch, wenn es um den Ausschluss von Trump vom Wahlrecht geht
Von Vicky Richter
In einer entscheidenden juristischen Auseinandersetzung mit erheblichen Auswirkungen auf die bevorstehenden Wahlen hat der Oberste Gerichtshof der USA am Donnerstag eingehend darüber beraten, ob der ehemalige Präsident Donald Trump aufgrund seiner angeblichen Beteiligung am Aufstand im Kapitol 2021 von den Wahlen in Colorado ausgeschlossen werden soll.

Der Hintergrund dieser juristischen Saga, bei der viel auf dem Spiel steht, ist ein Urteil des obersten Gerichts von Colorado vom 19. Dezember, in dem Trump für die Teilnahme an den republikanischen Vorwahlen in diesem Bundesstaat für nicht wählbar erklärt wurde. Unter Berufung auf den 14. Zusatzartikel der US-Verfassung vertrat das Gericht des Bundesstaates die Auffassung, dass Trumps Beteiligung an dem Aufstand ein Grund für seine Disqualifikation sei.

Auf dem Weg zum höchsten Gericht des Landes haben sich die neun Richter eingehend mit den rechtlichen Argumenten beider Seiten befasst. Im Kern geht es um die Auslegung des 14. Verfassungszusatzes, eines grundlegenden Bestandteils des amerikanischen Verfassungsrechts, der die Bürgerrechte und den gleichen Schutz vor dem Gesetz regelt.

Während der mündlichen Verhandlung herrschte in den Räumen des Obersten Gerichtshofs eine Atmosphäre der Skepsis. Die Richter hinterfragten die Gründe für die Entscheidung Colorados, Trump zu disqualifizieren, und fragten sich, ob der 14. Verfassungszusatz auf diese Weise geltend gemacht werden könne und ob die Entscheidung des Staates Trumps verfassungsmäßige Rechte verletze.

Obwohl die Schwere des Aufstandes im Kapitol das Verfahren beherrschte, konzentrierten sich die Richter auf die juristischen Feinheiten des vorliegenden Falles. Die Auswirkungen ihrer Entscheidung gehen weit über das Schicksal eines einzelnen Kandidaten hinaus, da sie in der gesamten politischen Landschaft Widerhall finden und Präzedenzfälle für künftige Wahlstreitigkeiten schaffen.

Im Mittelpunkt der Angelegenheit steht das Spannungsverhältnis zwischen der Aufrechterhaltung der Integrität des Wahlprozesses und dem Schutz der individuellen Rechte, insbesondere der in der Verfassung verankerten Rechte. Die Überlegungen des Obersten Gerichtshofs verdeutlichen das heikle Gleichgewicht zwischen diesen konkurrierenden Interessen sowie die große Verantwortung, die der Justiz bei der Lösung solch strittiger Angelegenheiten zukommt.

Unabhängig vom Ergebnis sendet der Oberste Gerichtshof mit der Annahme von Trumps Berufung ein klares Signal: Dies ist ein Fall von großer Bedeutung, der eine sorgfältige Prüfung und strenge Analyse erfordert. Die Augen der Nation sind auf das höchste Gericht des Landes gerichtet, das sich mit der Komplexität von Recht und Politik im Streben nach Gerechtigkeit und Verfassungstreue auseinandersetzt.

Da die Wahlen am 5. November immer näher rücken, wird die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zweifellos die Konturen der politischen Landschaft prägen und nicht nur den Ausgang einzelner Rennen, sondern auch den weiteren Verlauf der amerikanischen Demokratie beeinflussen. In einer Zeit, die durch tiefe parteipolitische Gräben und erhöhte politische Spannungen gekennzeichnet ist, gewinnt die Rolle des Obersten Gerichtshofs als neutraler Schiedsrichter des Gesetzes an Bedeutung und unterstreicht die anhaltende Bedeutung der Judikative bei der Wahrung der Grundsätze, auf denen die Nation gegründet wurde.

Im Schmelztiegel der verfassungsrechtlichen Prüfung hängt das Schicksal von Trumps Antrag auf Aberkennung des Wahlrechts in der Schwebe und steht sinnbildlich für größere Fragen im Zusammenhang mit der Rechtsstaatlichkeit, der Demokratie und der Verantwortung derjenigen, die mit der Auslegung und Aufrechterhaltung der Verfassung betraut sind. Während die Nation auf die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs wartet, ist eines sicher: Der Nachhall dieser folgenschweren Entscheidung wird noch jahrelang nachhallen und den Kurs der amerikanischen Regierungsführung und die ihr zugrunde liegenden Prinzipien prägen.

Ursula von der Leyen, die nicht gewählte Chefin der EU, führt die Proteste der europäischen Landwirte auf verschiedene Faktoren zurück und lenkt von der eigentlichen Ursache ab - dem vorsätzlichen Angriff auf die Landwirtschaft, der von nicht gewählten Globalisten inszeniert wird, die die weltweite Nahrungsmittelversorgung und damit die Kontrolle über die Weltbevölkerung kontrollieren wollen.

"Der Klimawandel fordert seinen Tribut von den Landwirten, die unter widrigen Wetterbedingungen wie Dürren und Überschwemmungen zu leiden haben, die ihre Ernten und ihren Viehbestand vernichten. Die Auswirkungen des Russlandkonflikts, die Inflation, die eskalierenden Energiekosten und die stark gestiegenen Düngemittelpreise stellen die Landwirte zusätzlich vor große Herausforderungen."

Quelle

Hillary Clintons Zirkus der Verschwörungstheorien: Eine Antwort auf Tucker Carlsons Putin-Interview
Von Vicky Richter

In der Welt der Medien und der Politik lösen Interviews mit führenden Persönlichkeiten der Welt oft heftige Diskussionen und Kritik aus. Kürzlich hat Tucker Carlson ein Interview mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geführt und damit sowohl Aufmerksamkeit als auch Kritik auf sich gezogen. Alex Wagner von MSNBC wandte sich an ein bekanntes Gesicht, die ehemalige First Lady Hillary Clinton, um eine kritische Perspektive auf Carlsons Interview zu geben. Clintons Antwort nahm jedoch eine überraschende Wendung hin zu Verschwörungstheorien, was Fragen über ihre Glaubwürdigkeit in solchen Angelegenheiten aufwirft.

Hillary Clintons jüngste Äußerungen zu Tucker Carlsons Interview mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin haben sie einmal mehr ins Rampenlicht für ihren Hang zu Verschwörungstheorien gerückt. In ihrem Versuch, Carlson zu diskreditieren und die Bedeutung des Interviews zu untergraben, griff Clinton zu haltlosen Anschuldigungen und übertriebener Rhetorik, die mehr über ihre eigene Unsicherheit und Voreingenommenheit verraten als alles andere.

Indem sie Carlson als "nützlichen Idioten" bezeichnete, weil er sich das Interview gesichert hatte, unterstellte Clinton ihm, dass er in irgendeiner Weise an der Förderung russischer Interessen beteiligt sei. Eine solche Behauptung entbehrt nicht nur jeglicher Beweise, sondern spiegelt auch Clintons verzweifeltes Bemühen wider, ruchlose Motive zu finden, wo es keine gibt. Ihre Andeutung, dass Carlson möglicherweise von mehreren Sendern gefeuert wurde und sich möglicherweise einen Vertrag mit einem russischen Medienunternehmen sichern könnte, ist ein weiterer Beweis für ihre Bereitschaft, sich auf unbegründete Spekulationen einzulassen.

Noch ungeheuerlicher waren Clintons Unterstellungen, es gebe einen Teil der amerikanischen Bevölkerung, der sich nach einer autoritären Führung ähnlich der Putins sehne. Solche Behauptungen entbehren nicht nur jeder Grundlage, sondern stinken auch nach parteipolitischer Panikmache. Es ist eine Taktik, die direkt aus dem Spielbuch von jemandem stammt, der politische Gegner als Feinde betrachtet, die man dämonisieren muss, anstatt mit ihnen einen konstruktiven Dialog zu führen.

Clintons Erfolgsbilanz bei Verschwörungstheorien ist gut dokumentiert und reicht zurück bis zu ihrer berüchtigten Verteidigung ihres Mannes während des Monica-Lewinsky-Skandals. Ihre Beschwörung einer "riesigen rechten Verschwörung", um die Vorwürfe gegen Bill Clinton zu entkräften, ist eine deutliche Erinnerung an ihre Bereitschaft, nach Strohhalmen zu greifen, wenn sie mit unbequemen Wahrheiten konfrontiert wird. Ironischerweise war es gerade dieser Skandal, der das wahre Ausmaß der Täuschung im Weißen Haus der Clintons offenbarte.

Wenn man Parallelen zwischen Clintons Rhetorik und historischen Ereignissen wie dem Spanischen Bürgerkrieg oder dem Irakkrieg zieht, wird die Absurdität ihrer Behauptungen nur noch deutlicher. Die Behauptung, dass es in den Vereinigten Staaten eine große "fünfte Kolonne" russischer Sympathisanten gibt, die auf Putins Wink warten, ist nicht nur unbegründet, sondern auch gefährlich aufrührerisch.

In einem politischen Klima, das bereits von Polarisierung und Misstrauen geprägt ist, tragen Clintons unbedachte Anschuldigungen nur dazu bei, die Spannungen weiter zu verschärfen. Ob aus Dummheit oder Unwissenheit, ihre Wortwahl spiegelt eine tiefe Realitätsferne und eine Missachtung der Konsequenzen ihrer Rhetorik wider.

Wenn überhaupt, unterstreicht Clintons Tirade gegen Carlson nur seine Relevanz und Nützlichkeit, wenn es darum geht, mächtige Persönlichkeiten zur Verantwortung zu ziehen. Seine Fähigkeit, Interviews mit führenden Politikern der Welt zu bekommen, unabhängig von ihrer politischen Zugehörigkeit, spricht für seine Glaubwürdigkeit als Journalist. Im Gegensatz dazu wird Clintons Vermächtnis durch ihren Hang zu Verschwörungstheorien und ihr Versagen, sich mit ihren eigenen Unzulänglichkeiten auseinanderzusetzen, getrübt.

Letztendlich spricht Carlsons Reaktion auf Clintons Angriffe Bände. Anstatt sich auf ihr Niveau der Schlammschlacht herabzulassen, erinnert er sie einfach daran, dass er trotz ihrer gescheiterten Präsidentschaftskandidatur in seiner Eigenschaft als Journalist nützlich bleibt. Es ist ein subtiler, aber wirkungsvoller Vorwurf an Clintons verzweifelte Versuche, in einer politischen Landschaft relevant zu bleiben, die sich schon lange von ihrer spalterischen Politik entfernt hat.
https://www.msnbc.com/alex-wagner-tonight/watch/-he-is-a-useful-idiot-hillary-clinton-scorns-tucker-carlson-over-putin-interview-203835461511

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#Bauernproteste, irgendwo in Spanien. Die gelben Westen scheinen sich als Kennzeichnung durchzusetzen, #bauernprotest2024.

Soll laut einer Quelle hier sein:
🚜🔥🇪🇸 SPANIEN
8.02.2024: Logroño - Hauptstadt der Provinz und der Autonomen Gemeinschaft La Rioja (in unmittelbarer Nähe des Baskenlandes)
https://twitter.com/i/status/1755568101385556016

JUST IN - Biden hat als Privatmann "vorsätzlich" geheimes Material aufbewahrt und weitergegeben, aber laut dem Sonderstaatsanwalt ist keine Anklage gerechtfertigt.

Der Sonderstaatsanwalt fügte hinzu, dass Biden den Ermittlern wie ein "älterer Mann mit einem schlechten Gedächtnis" erschien.

Biden "wusste nicht mehr, wann er Vizepräsident war" und vergaß, wann seine Amtszeit begann und endete, so der Sonderstaatsanwalt.

In dem Bericht heißt es, Biden könne sich "nicht einmal innerhalb weniger Jahre" daran erinnern, wann sein Sohn Beau gestorben sei.

https://www.disclose.tv/id/dqgx5xeky2/

@disclosetv

🟥 LIVE | TUCKER Carlson interviewt PUTIN | Wahnsinn: Journalismus | #WatchParty

Der US-Journalist TUCKER CARLSON ist der erste "westliche" Pressevertreter, dem WLADIMIR PUTIN seit Beginn des Ukraine-Kriegs ein Interview gibt. Die Gutmenschen der toleranten Mitte (Zivilgesellschaft) verlieren jetzt schon den Verstand. Wird die Welt untergehen? Wird das Internet ausfallen? Wir schauen die Übertragung LIVE.

▶️ UM 23 UHR AUF ETVC:
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🇷🇺/🇺🇸 Tucker Carlson Interview mit Putin
09.02.2024 um 00 : 38 Uhr

Geschichtsunterricht durch einen Präsidenten - mal was ganz Neues!

Putin legt in dem über zweistündigen Interview zunächst die Geschichte der Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine sehr ausführlich - vom neunten Jahrhundert bis heute - dar. Vieles davon ist schlüssig und interessant. Geschichte ist wichtig.

👀 Hier der Link: https://tuckercarlson.com/the-vladimir-putin-interview/

Ich habe aktuell keine Zeit, alles anzuhören, möchte aber jetzt schon darauf hinweisen, dass man wie immer alles - auf allen Seiten des Ukrainekrieges - mit größter Vorsicht genießen muss. Nehmt nicht alles für bare Münze, was Präsident Putin sagt. Wir alle werden das über die nächsten Tage und Wochen verdauen, analysieren, überprüfen müssen - jeder für sich selbst. Bedenken wir dabei bitte: natürlich versuchen alle Kriegsparteien, ihr Handeln zu rechtfertigen und Propaganda zu betreiben. Und die Geschichte ist oft das Erste, was in einem Krieg stirbt - meist noch vor dessen Ausbruch.

Ich für mich habe zum Beispiel bereits einen Ansatzpunkt für kritische Recherche: ca. bei Minute 11 : 20 und Minute 12 : 00 äußert sich Putin zur Rolle der österreichisch-ungarischen Generalität im Ersten Weltkrieg. Was Putin da sagt, deckt sich nicht mit meinem Wissensstand bzw. widerspricht meinen bisherigen Ansichten. Zumindest sind Putins Aussagen über dieses Kapitel österreichischer Militärgeschichte aus meiner Perspektive auf den ersten Blick irreführend verkürzt. Möglich, dass ich irre, daher muss ich das bei Gelegenheit ausführlich nachrecherchieren. Heute aber nicht mehr.

🍿 Viel Spaß beim Ansehen des Interviews!

#TuckerCarlson #VladimirPutin #Interview

09.02.2024 @ 00 : 30 hrs CET
@ehrlichalexander

😡 YOUTUBE WURDE GESPERRT!

Schaut weiter auf den Zensur-FREIEN Plattformen.

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TUCKER CARLSON INTERVIEWT PUTIN

Mehrere Kanäle auf Telegram verbreiten eine neue Version des Interviews.
Wer die komplette Synchronisation nicht erwarten kann, der kann jetzt schon eine automatisch-übersetzte Version mit deutschen Untertiteln anschauen.

@ETVideoContent

📺 Deutsche Übersetzung (unauthorisiert) des Putin-Interviews von TuckerCarlson.

Alternativ auch auf
Youtube: youtu.be/vOeNnzXip8M
Rumble: rumble.com/v4cbup6-deutsche-bersetzung-unauthorisiert-des-putin-interviews-von-tuckercarlson.html
ThePlattform: media.theplattform.net/w/1BgNXQH4innmHk5Hce4u7S

Eine reine Audioversion (mp3) gibt es hier: t.me/paulbrandenburg/3657

t.me/paulbrandenburg

Tucker Carlson stellt Wladimir Putin die Frage, wer #Nordstream gesprengt hat. (🇩🇪 Untertitel) Quelle: TuckerCarlson.com

Enträtselung der Medienberichterstattung über Putins Interview mit Tucker Carlson
Von Vicky Richter

In einem kürzlich geführten Interview mit Tucker Carlson sprach der russische Präsident Wladimir Putin über verschiedene Aspekte des Konflikts in der Ukraine, darunter angebliche Friedensgespräche über Hinterzimmer und Anschuldigungen gegen Boris Johnson. Einige Teile der Mainstream-Medien scheinen jedoch Putins Aussagen selektiv hervorzuheben und den Kontext zu verzerren, um ein Narrativ zu schaffen, das eine aggressivere Haltung suggeriert. Es ist von entscheidender Bedeutung, die Darstellung von Putins Worten in den Medien kritisch zu analysieren und zu hinterfragen, um die Komplexität der Situation zu verstehen.

Putins Plädoyer für den Frieden

In dem Interview betonte Putin die Notwendigkeit einer friedlichen Lösung des Konflikts in der Ukraine und forderte die Vereinigten Staaten auf, sich an der Beendigung der Feindseligkeiten zu beteiligen. Er deutete an, dass es bereits Gespräche über Hintertürchen gibt, verzichtete aber auf explizite Details. Einige Medien haben sich jedoch dafür entschieden, Putins Warnung vor den möglichen Folgen einer Truppenstationierung in der Ukraine hervorzuheben und sie als Drohung mit dem Dritten Weltkrieg darzustellen.

Die Anschuldigungen von Boris Johnson

In dem Interview wurde auch die angebliche Einmischung von Boris Johnson in die Friedensgespräche angesprochen. Putin beschuldigte den ehemaligen britischen Premierminister, ein mögliches Friedensabkommen für 2022 zu sabotieren. Diese Behauptung, die vom ukrainischen Chefunterhändler David Arahamiya aufgestellt wurde, ist weit verbreitet.

Hinterfragung des Narrativs der Mainstream-Medien

Während der Diskussion über die angebliche Einmischung befragte Tucker Carlson Putin über die Rolle der Ukraine als "Satellit" für den Westen. Putin antwortete daraufhin, dass die Ukraine, wenn sie sich weigere zu verhandeln, möglicherweise auf Anweisung Washingtons handele. Diese Behauptung macht die Situation noch komplexer, doch einige Medien haben sich dafür entschieden, Putin als Aggressor darzustellen, anstatt die geopolitische Dynamik, die im Spiel ist, kritisch zu untersuchen.

Putins historische Behauptungen

In einem großen Teil des Interviews ging Putin auf die Geschichte des russischen Territoriums ein und begründete die Ansprüche Russlands auf ukrainisches Gebiet. Obwohl dieser historische Kontext einen Einblick in Putins Sichtweise geben kann, wurde er von einigen Medien als irrelevant für den aktuellen Konflikt bezeichnet und als Versuch dargestellt, von der Invasion abzulenken.

Falsche Darstellung in den Medien

Es ist wichtig, die Darstellung von Putins Interview in den Mainstream-Medien und die Wahl der Schlagzeilen zu hinterfragen, da diese zu Fehlinterpretationen beitragen können. Putins Betonung, einen dritten Weltkrieg vermeiden zu wollen, und sein Desinteresse an einer Ausweitung des Konflikts auf Polen oder Lettland wurden heruntergespielt, was zu einer verzerrten Darstellung führte, die eine konfrontativere Haltung suggeriert.

Das Fazit

Putins Interview mit Tucker Carlson ist eine komplexe Diskussion über den Ukraine-Konflikt, die Diplomatie über Hinterzimmer und historische Perspektiven. Als Konsument von Nachrichten ist es wichtig, die Medienberichterstattung kritisch zu betrachten, die Aufbereitung von Informationen zu hinterfragen und das Potenzial für Sensationslust zu erkennen. Das Verständnis der Nuancen der geopolitischen Dynamik ist von entscheidender Bedeutung, um zu vermeiden, dass man einer einseitigen Darstellung zum Opfer fällt, die die Komplexität der Situation möglicherweise nicht richtig wiedergibt.

https://www.telegraph.co.uk/us/politics/2024/02/08/tucker-carlson-vladimir-putin-full-interview-watch/