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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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Rechtsanwalt Carsten Brennecke hat der „Correctiv“-Redaktion zwei Abmahnungsschreiben geschickt.

Weiterhin gibt es sieben eidesstattliche Versicherungen der Teilnehmer, dass die zentralen Behauptungen der “Recherche” falsch sind.

https://www.welt.de/politik/plus250020822/Geheimtreffen-Correctiv-Recherche-landet-vor-Gericht.html

t.me/Rosenbusch
Staatsrechtler Ulrich Vosgerau äußert sich sehr offen auf X:

„Das Grundrechts-System des Grundgesetzes funktioniert nicht mehr. Darüber kann man eigentlich kaum anders sehen. Natürlich "gilt" es noch, aber seine sachlichen und gedanklichen Voraussetzungen sind teilweise weggefallen. Letztlich ist dies – wie fast alles, was wir nun im Übergang zur Posdemokratie erleben – eine Demonstration des Satzes von Böckenförde, nach dem der liberale Verfassungsstaat von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht schaffen kann – fallen diese mentalitätsmäßig weg, nützen noch so sorgfältig formulierte Verfassungstexte leider nichts mehr.

Ausgangspunkt ist dabei der Gedanke, daß sich "Correctiv", also eine hochaktivistische Aktivistenplattform, die die politische Opposition in Deutschland bekämpft, in unserem Hamburger Gerichtsverfahren kein bißchen weniger auf die Grundrechte wie Meinungs-, Presse und Kunstfreiheit (gerade besonders grobe Verleumdungen bezeichnet man am besten als "Kunst") berufen kann, als würden wir den SPIEGEL Rudolf Augsteins oder die Schülerzeitung verklagen. Grundrechtsdogmatisch spielt es rein gar keine Rolle, daß sie weder der SPIEGEL aus Augsteins besten Tagen noch die Schülerzeitung sind, sondern teils vom Staat, teils offenbar von transatlantischen Milliardären finanziert werden, die aus nicht ganz klaren Gründen ein starkes Interesse daran haben müssen (jedenfalls sehr viel Geld dafür auszugeben bereit sind), in Deutschland eine bestimmte politische Agenda durchzusetzen oder jedenfalls zu befördern – Hauptrichtung immer: Deindustrialisierung und multikulturelle Gesellschaft bzw. ungesteuerte Masseneinwanderung.

So waren die Grundrechte aber nicht gedacht! Es begann alles mit dem "Aufstand der Anständigen" unter rotgrün im Jahr 2000. Letztlich wollte schon rotgrün darauf hinaus, jede vorfeldmäßige politische Betätigung oder Selbstorganisation außerhalb der rotgrünen Transformationsagenda möglichst zu unterbinden. (Diese ist nämlich für den normalen Bürger mit so vielen Nachteilen verbunden, v.a. Wohlstandsverlusten und Verlust jeder Sicherheit im öffentlichen Raum, daß sie sich organisierte Opposition eigentlich nicht leisten kann – und an dem Punkt stehen wir jetzt wieder). Da der Staat wegen des Gebots der parteipolitischen Neutralität nicht einfach politische Betätigung nicht-rotgrüner Bürger verbieten kann, ging er dazu über, massenhaft Vereine zu finanzieren, die sich ganztägig mit Regierungspropaganda, Verleumdung politischer Gegner und Störung ihrer Aktivitäten befassen. Ein staatlich finanzierter, zivilrechtlich organisierter Staatssicherheitsdienst, der sich – auf Grundrechte beruft! (Man kann der DDR-Stasi ja vieles nachsagen, aber immerhin haben die damals nicht gesagt: "Wir üben hier nur unsere Grundrechte aus!", oder gar: "Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt!".)

Teils übrigens schon formell zu Unrecht – was aber auch niemanden mehr zu stören scheint (Böckenförde-Diktum eben, Mentalität schlägt Verfassungsrecht!). So ist die Störung oder gar Verhinderung einer ordnungsgemäß angemeldeten Demonstration bis heute ganz einfach eine Straftat – was staatliche oder staatlich durchfinanzierte Stellen seit dem Jahr 2000 nicht mehr daran hindert, genau hierzu aufzurufen und die Störungen ins Werk zu setzen.

Auch zur Ermordung von Beatrix v. Storch wurde schon auf einer hochsubventionierten Berliner Theaterbühne aufgerufen – das sollte dann unter "Kunstfreiheit" fallen.“ 1/3
2/3 Vosgerau:

„Nun finde ich diesen Aufruf unter keinen Umständen sonderlich "schön" (und jedenfalls herkömmlicherweise sollte die Kunst ja mit der Schönheit schon etwas zu tun haben!), aber es macht m.E., und darauf will ich hier hinaus, auch noch einen Unterschied, ob eine solche Kunstdarbietung deswegen stattfindet, weil ein zahlendes Publikum einen Theaterunternehmer Abend für Abend für teures Geld die Eintrittskarten dafür aus der Hand reißt, so daß dieser ein Riesengeschäft macht (und mithin, jedenfalls auf der rein wirtschaftlichen Ebene, zu Beatrix v. Storch sagen könnte: "Sorry - aber von irgendwas muß ich ja auch leben!"), oder aber ob das Ganze von Natur aus überhaupt nicht stattfinden könnte, weil es sich nicht rentiert, und nur deswegen dennoch gemacht wird, weil der Staat die Steuern der Bürger, statt Straßen und Schulen zu bauen, für üble Hetze gegen Oppositionspolitiker ausgeben läßt. Erstere Variante ist auch unschön, hat aber immerhin mit ökonomischer Freiheit zu tun. Zweitere hat mit "Freiheit" und "Grundrechten", jedenfalls bei richtiger Betrachtung, eigentlich nichts zu tun – denn die Theatermacher und Schauspieler agieren ja faktisch als Regierungssoldaten, und die haben gerade keine Grundrechte gegen uns Bürger, nur umgekehrt! Es wird hier alles auf den Kopf gestellt!

Rudolf Augstein hat sich den SPIEGEL seinerzeit nicht, auch nicht unter Berufung auf seinen "Anstand" oder die Erziehungsbedürftigkeit derjenigen Bürger, die noch immer nicht die Grünen wählen, staatlich finanzieren lassen. Er berief sich zu Recht auf die Pressefreiheit – gegen den Staat, nicht gegen oppositionelle Bürger! Und die Menschen, die für Augstein und den SPIEGEL demonstrierten, als Augstein in Haft saß, waren nicht staatlich organisiert oder gar finanziert worden, sie taten das – zum Ärger der Regierung Adenauer – ganz von allein. Das war ein funktionierender Verfassungsstaat! Tempi passati.

In einem ordentlichen, funktionierenden Verfassungsstaat, der wir eben insofern nicht mehr sind – einmal davon abgesehen, daß in einem ordentlichen, funktionierenden Verfassungsstaat überhaupt keine Steuergelder dazu aufgewendet werden würden, die Opposition zu verleumden oder kleinzuhalten, weil in einer Demokratie die Meinungsbildung in der Gesellschaft und von unten nach oben und ganz von allein funktioniert, und nicht staatlich oder von staatlich finanzierten Agenten angeleitet und gesteuert wird – wären staatlich bezahlte Personen, die die Opposition lahmlegen sollen, an die Grundrechte gebunden und könnte sich nicht auf die Grundrechte berufen (!). Denn die Grundrechte sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat, um seine Autonomie gegenüber dem Staat zu sichern, Grundrechte sind keine zusätzlichen Eingriffstitel des Staates, mit denen dieser die "Anständigkeit" des Souveräns mißt und ggf. Erziehungs- und Störmaßnahmen ins Werk setzt.“

t.me/Rosenbusch
3/3 Vosgerau:

„Zu der völligen Auflösung der rechts- und verfassungsstaatlichen Strukturen, die sich nun im Zeichen der "großen Transformation" mit ihren zahlreichen, nirgendwo ordnungsgemäß beschlossenen "Wenden" ("Energiewende", "Verkehrswende" usw.) abzeichnet, paßt auch der neue Vorschlag von Nancy Faeser. (Das ist bekanntlich die, die noch vor einem halben Jahr Ausländer allein wegen ihres Nachnamens abschieben wollte; ausgerechnet Hans-Georg Maaßen machte sie öffentlich darauf aufmerksam, daß dies verfassungswidrig sei; und ausgerechnet Hans-Georg Maaßen soll – vielleicht deswegen? – nun ja ein Verfassungsfeind sein). Der Verfassungsschutz soll künftig herausfinden, wer Leuten, die weder Straftaten noch Ordnungswidrigkeiten begehen, oder Organisationen, die völlig legal sind, aber im Verdacht stehen, politische Ziele außerhalb der rotgrünen Transformationsagenda zu verfolgen, Geld gegeben hat. Dann sollen die Konten, von denen das Geld kam, gesperrt oder gekündigt werden.

Der Rechtsstaat lebt bekanntlich vom binären Schema legal/illegal; hier fällt auf, daß dieses gar keine Rolle mehr spielen soll. Schon allein aufgrund dieses Vorschlages drängt sich der Eindruck auf, daß das Bundesministerium des Innern inzwischen eine verfassungsfeindliche Organisation ist. Aber nach den bisherigen Erfahrungen wird sich das BMI wohl demnächst auf seine "Grundrechte" berufen. Oder vielleicht sagt es auch, das sei nur alles Satire gewesen?“

https://x.com/ulrichvosgerau/status/1756282726733197479?s=46&t=mG-1iZrFIjtZQCGeaBM88Q

t.me/Rosenbusch
Wieso enden unsere Meinungsverschiedenheiten in bitteren Fehden, die uns entzweien? Warum können wir nicht mehr gesittet streiten? Woher rührt das peinliche Schweigen in Familien, unter Freunden und Kollegen, sobald es um Politik geht? Ob Coronakrise, Zuwanderung oder Ukrainekrieg: Dass die Gesellschaft wahlweise "polarisiert" oder "gespalten" sei und das Diskussionsklima "vergiftet", hören wir seit Jahren. Doch bisher fehlte eine überzeugende Erklärung dieser verbreiteten Überzeugungen, die nicht einfach solche Floskeln wiederholt. Der Philosoph Michael Andrick zeigt, dass unser Diskurs-Elend aus einer Verhaltensweise entsteht, die wir alle beherrschen: Spaltung ist eine Infektion der Kommunikationswege mit dem Virus der Moralisierung. Dieses Buch klärt auf, wie wir uns derart voneinander entfremden konnten, wohin dies die Gesellschaft führt - und wie neue Verständigung gelingen kann. (Anzeige)

Das neue Buch von Dr. Michael Andrick könnt ihr unter diesem Link beim Kopp-Verlag bestellen.
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🇦🇹🤝🇪🇸 Journalismus lebt!
am 10.02.2024 im ORF

#OERR berichtet am 10.02.2024 in der #ZIB1 über die #Bauernproteste in Spanien. Mit ein klein wenig Klimaframing, aber ohne Rechtsframing. Bravo und danke an die #ORF Redaktion. Bitte dranbleiben, es geht um viel mehr als nur das Subventionen Thema und die Drittlandsimporte.

🐣 Twitter

#NoFarmersNoFood #BauernProteste2024
#FarmersProtest

11.02.2024 @ 10 : 11 hrs CET
@ehrlichalexander
Forwarded from Alvise Pérez
🔴 Alvise Pérez y medio centenar de manifestantes, heridos por las cargas, gases y balas de goma contra los manifestantes de hoy en Madrid:

Tras la finalización total de un acto de 'En Defensa del Transporte' y el Movimiento 6F, todos los manifestantes se dirigieron espontáneamente a un descampado cerca de la principal circunvalación de la M-40.

El Ministerio del Interior ordenó “uso contundente de la fuerza”; hay una fractura de cráneo, la ruptura de un antebrazo y diversos heridos de consideración. Los vídeos muestran golpes verticales con porras en las cabezas de los protestantes, algo explícitamente prohibido en los protocolos de la UIP.

El analista y diversos heridos están en Urgencias repartidos por diversos hospitales de Madrid.
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🔴 Alvise Pérez y medio centenar de manifestantes, heridos por las cargas, gases y balas de goma contra los manifestantes de hoy en Madrid: Tras la finalización total de un acto de 'En Defensa del Transporte' y el Movimiento 6F, todos los manifestantes se…
👆🏻#Bauernproteste in 🇪🇸:
Alvise Pérez und ein halbes Hundert Demonstranten wurden heute in Madrid durch Sprengsätze, Gas und Gummigeschosse gegen Demonstranten verletzt:

Nach dem vollständigen Ende einer Veranstaltung von "In Defence of Transport" und der 6F-Bewegung begaben sich alle Demonstranten spontan auf ein offenes Feld in der Nähe der großen Ringstraße M-40.

Das Innenministerium ordnete "gewaltsame Gewaltanwendung" an; es gibt einen Schädelbruch, einen gebrochenen Unterarm und mehrere schwere Verletzungen. Die Videos zeigen vertikale Schläge mit Schlagstöcken auf die Köpfe der Demonstranten, was in den Protokollen der UIP ausdrücklich verboten ist.

Der Analyst und mehrere Verletzte befinden sich in der Notaufnahme verschiedener Krankenhäuser in Madrid.
Forwarded from Immer Gesund
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Forwarded from News von TKP
Neben der Veranstaltung von Pandemien ist die „Bekämpfung“ des angeblich durch menschliche Aktivitäten verursachten Klimawandels die derzeit wichtigste Beschäftigung globaler Organisationen wie EU, UNO oder WEF und damit auch ihrer Medien. Besonders die Öffentlich Rechtlichen sind eifrig dabei das Bild einer „kochenden Erde (© UN-Generalsekretär Antionio Guterres) zu zeichnen. Die historischen Temperatur- und Klimadaten sagen allerdings anderes und müssen daher zurechtgebogen werden.

➡️ Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik

https://tkp.at/2024/02/11/orf-leugnet-ipcc-daten-ueber-temperatur-seit-letzter-eiszeit/
Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
🔥🔥#Assange-Demo in Wien - bitte fleißig weiterleiten🔥🔥

Die Freilassung von Julian Assange ist uns ein großes Anliegen. Seit vielen Jahren wird - rechtswidrig - ein Exempel an ihm statuiert.
Daher veranstalten wir nächste Woche am Tag seiner Auslieferungsverhandlung eine Demonstration.

Journalismus ist kein Verbrechen!

Kommt zahlreich!
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Wir freuen uns auf Euch! Setzen wir gemeinsam ein starkes Zeichen!

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#FreeAssangeNOW

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➡️ Die Große Aufarbeitung der Corona-Krise
🚜🔥 Brandanschlag auf Bauern
11.02.2024

Brandstiftung zur Einschüchterung der Bauern, vor dem Hintergrund der #Bauernproteste in Sachsen. Mehrere hunderttausend Euro Schaden.

Das erinnert an das dunkle Jahr 1524.

🐣 https://twitter.com/ehrlichetweets/status/1756772032220430680

11.02.2024 @ 21 : 15 hrs CET
@ehrlichalexander
"Kommt alle"?

Gedanken zur Mobilisierung für Großkundgebungen

12.02.2024 @ 06 : 21 hrs CET
@ehrlichalexander
🇫🇷 Benzin aus?
12.02.2024

Innerhalb von 3 Autostunden rund um den lange Zeit blockierten Ölhafen von Lorient (Frankreich): an zahlreichen Tankstellen gibt es nur mehr Diesel. Die Benzin Zapfsäulen sind passenderweise mit Flatterband, dem Symbol der #Bauernproteste, abgesperrt. Es fällt wirklich schwer, eine einsatzbereite Zapfsäule für Super 95 zu finden. Kausalität oder Koinzidenz?

🐣 https://twitter.com/ehrlichetweets/status/1757031637039161469

Bildquelle: myself höchstpersönlich.
12.04.2024 @ 13 : 45 hrs CET
@ehrlichalexander
Wohnungspreise sind 2023 in historischem Ausmaß gefallen
Die Preise für Wohnimmobilien sind 2023 so stark gefallen wie noch nie seit Beginn der systematischen Immobilienpreiserfassung in Deutschland vor rund 60 Jahren. Dies gilt für alle Wohnsegmente, also Eigentumswohnungen, Ein- und Mehrfamilienhäuser. Exemplarisch zeigt die Statista-Grafik die Preisentwicklung für Eigentumswohnungen in west- und ostdeutschen Großstädten auf Basis des German Real Estate Index (GREIX). So sind die Preise für Wohnungen in Berlin etwa im viertel Quartal 2023 gegenüber dem Höchststand im ersten Quartal 2022 um 15,3 Prozent gefallen. In München betrug der Rückgang im dritten Quartal 2023 (Q4-Daten liegen noch nicht vor) gegenüber dem ersten Quartal 2022 um rund 24 Prozent gefallen. Die Daten zeigen zudem, dass sich die Preise im 4. Quartal 2023 leicht stabilisieren und sich die Geschwindigkeit des Preisverfalls verringert.

Kommentar: Habecks Heizungsgesetz hatte hieran maßgeblichen Anteil.
Joe Bidens bizarres "Dark Brandon"-Foto sorgt nach dem Super Bowl-Sieg der Chiefs für Aufregung in den sozialen Medien
Von Vicky Richter

Am Sonntagabend teilte Präsident Joe Biden auf X/Twitter ein recht merkwürdiges Bild, das in den sozialen Medien für Verwirrung und Belustigung sorgte. Das Foto zeigte eine unheimliche Darstellung von Biden mit glühend roten Augen, begleitet von der kryptischen Bildunterschrift "Just like we drew it up" und wurde als "Dark Brandon" bezeichnet, eine clevere Anspielung auf das beliebte Mem "Let's Go Brandon".

Der Zeitpunkt des Posts, nach dem spannenden Sieg der Kansas City Chiefs über die San Francisco 49ers im Super Bowl, verlieh dem Ganzen noch mehr Spannung. Die Chiefs sicherten sich ihre zweite NFL-Meisterschaft in Folge mit einem Touchdown in letzter Sekunde und einem 25:22-Endstand nach Verlängerung.

Das unheimliche Bild von Joe Biden mit glühend roten Augen hat Spekulationen und Verschwörungstheorien angeheizt und zu einer breiteren Erzählung beigetragen, die im Internet kursiert. Einige Gruppen behaupten, dass die gesamte NFL-Saison inszeniert wurde, um den Chiefs den Super Bowl-Platz zu sichern. Diese Theorie verbindet sich mit Gerüchten über die Partnerin von Travis Kelce, Taylor Swift, und eine angebliche Unterstützung von Joe Biden.

Während der ursprüngliche Beitrag das Spiel nicht explizit erwähnte, hatte die Biden-Kampagne bereits früher am Tag ein Video veröffentlicht, das diese Verschwörungstheorien auf subtile Weise auf die Schippe nahm. In dem Video antwortete Biden auf die Frage, ob er hinterhältig plane, die Saison zugunsten der Chiefs zu manipulieren, oder ob die Chiefs einfach nur ein gutes Footballteam seien, mit einem Grinsen: "Ich bekäme Ärger, wenn ich es Ihnen sagen würde". Die Szene ging dann in den unheimlichen "Dark Brandon" über.

Bidens Versuch, sich lustig zu machen, scheint jedoch nach hinten losgegangen zu sein, denn die Nutzer der sozialen Medien drehten den Spieß schnell um und begannen, den Präsidenten für diesen bizarren Beitrag zu rösten. Das unerwartete und bedrohliche Bild in Verbindung mit der kryptischen Bildunterschrift heizte die Spekulationen weiter an und löste eine Fülle von Memes und Kommentaren auf verschiedenen Social-Media-Plattformen aus.

Es ist erwähnenswert, dass sich die Regierung Biden nicht offiziell zu den Theorien rund um den Super Bowl oder das "Dark Brandon"-Bild geäußert hat. Da die sozialen Medien weiterhin mit Reaktionen und Spekulationen überschwemmt werden, ist eine Sache sicher - dieser unerwartete Beitrag hat sicherlich eine surreale Wendung zu den Nachwirkungen des Super Bowls hinzugefügt und lässt viele über die Absichten und Implikationen hinter "Dark Brandon" rätseln.
Forwarded from Immer Gesund
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Forwarded from Klardenker Kanal
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Das kann ja spannend auf der "Macht Frieden" Demo werden. Man hat es offenbar dabei belassen auch Jürgen Todenhöfer einzuladen. Was seine Sichtweise auf den Palästinenser-Konflikt betrifft, teile ich seine Auffassung. Das sind ganz klare Kriegsverbrechen, die dort stattfinden. Was sein Aufruf betrifft, mit Gewalt gegen eine legitime Partei wie die AFD vorzugehen, so empfinde ich eine solche Aussage als erschreckend, und teile diesen Aufruf und eine solche Meinung selbstverständlich nicht.

Es wird sich zeigen welches Thema Jürgen Todenhöfer auf der "Macht Frieden" Demo zum Schwerpunkt macht.

⬇️
Forwarded from Der Waldgang
(1/2)
Dieses Schreiben vom 17.01.2024 ging die letzten Tage viral. Wir hielten es zuerst für eine Fälschung, da der Inhalt zu schön schien, um wahr zu sein:


Das Landesamt für Gesundheit und Soziales in Rostock zahlte einem behördlich anerkannten „Impf“geschädigten Leistungen nach dem IfSG. Das kommt, trotz der hohen Zahl der Geschädigten, immer noch selten vor.

Jetzt das Besondere: Die Behörde nahm den „impfenden“ Arzt in Regress!

Das sollte uE. Schule machen, damit Ärzte ihren Patienten (zumindest nicht ohne umfassende und vollständige Aufklärung) nicht irgendeine Brühe injizieren, von der sie nichts wissen!

Aber leider lenkte die Behörde nach Intervention von Ärztekammer und Hausärzteverband sofort wieder ein.

Es macht aber Hoffnung, dass vielleicht irgendwo in Deutschland andere Verwaltungsbeamte sitzen, die solche Regressansprüche durchsetzen.

https://www.aerztezeitung.de/Medizin/Erst-nach-Intervention-von-Aerztekammer-und-Hausaerzteverband-muss-Arzt-nicht-fuer-Impfschaden-zahlen-446647.html
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