Benjamin Stibi (Welt) auf X:
Es ging beim Polizeieinsatz in #RibnitzDamgarten #Schulleiter nie um Schlümpfe, sondern um Posts, die ausländerfeindliche Aussagen und stark rechte Symbolik enthielten. Unsere Recherche:

Mein Kommentar: Keine Schlümpfe? Solange ich hier keine veröffentlichten Posts sehe, kann zunächst mal jede Seite behaupten was sie möchte, aber darum geht es nicht.
Fakt ist, nichts von dem was die Schülerin gesagt, geschrieben oder getragen hat ist strafbar. Damit ist es zulässig, Meinungsfreiheit, Ende der Geschichte.

Die Polizisten (...) kamen zu der Einschätzung, dass die Posts die Grenze zum Strafbaren nicht überschritten hatten, sondern zulässige Meinungsäußerungen waren. Trotzdem baten sie den Schulleiter, die Schülerin zu einem Gespräch aus dem Unterricht zu bitten.
Das nennt man Nötigung.
Selbst wenn man der Schülerin einen "guten Rat" hätte geben wollen, dann kann man das ohne (bewaffnete) Polizeibeamte im Flur machen, beispielsweise über die Eltern und das Rektorat der Schule.


Aus Regierungskreisen hieß es gegenüber WELT, mit dem Gespräch hätten die Beamten der Teenagerin zum einen klarmachen wollen, dass sie die Grenze des Strafbaren überschreiten würde, wenn sie noch rechtslastigere Dinge veröffentlichen würde. Zum anderen habe man sie warnen wollen, dass sie sich mit ihren öffentlichen Posts womöglich in Gefahr bringe – etwa weil es persönliche Angriffe auf sie durch politisch Andersdenkende geben könne.

Was genau sind "noch rechtslastigere" Dinge?
Ich bin Rechtsanwalt und habe weder in meinem Studium noch in der anwaltlichen Praxis gelernt, dass Äußerungen / Meinungen zulässig oder unzulässig sind, weil sie "rechts" sind. Welche Schlüsse soll die Schülerin aus dieser Ansprache ziehen?
Links, Mitte, rechts, Meinungen sind nicht einer politischen Gesinnungsprüfung zu unterziehen.
Die Schülerin wurde also darauf hingewiesen, dass sie aufgrund ihrer Meinung Opfer von Angriffen politisch Andersdenkender werden könnte. Dann hätte diese Gefährderansprache aber an jemand anderen gerichtet werden müssen.

Wo leben wir? Das völlig unverhältnismäßige Vorgehen der Polizisten und des Schulleiters sind durch nichts zu rechtfertigen und Ergebnis einer Hetzkampagne durch radikalen und teils extremistische Politiker, gefördert durch staatlich zwangsfinanzierte oder gekaufte #Altmedien.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

MZ_Storymakers auf X:
Das Schweizer Bundesamt für Polizei äussert sich heute sehr stabil für #Meinungsfreiheit und #Redefreiheit in der #Schweiz. Eine schallende Ohrfeige für die Exekutive im Kanton #Aargau. #Sellner @key_SDA_news

Majestätsbeleidigung? Söder als „Verbrecher“ bezeichnet, Strafverfahren eingestellt.
Nachdem ein Mandant von Haintz legal Herrn Markus Söder "beleidigt" haben soll, hat die Staatsanwaltschaft trotz fehlender Anzeige des "Beleidigten", ein Strafermittlungsverfahren eingeleitet.

Weiterlesen auf: Haintz.Media

Warum die AFD so erfolgreich ist?

Liegt es tatsächlich an der immer größeren Einflussnahme rechtspopulistischer Gruppen, so wie behauptet wird, oder sind es andere Faktoren, die diese Partei so erfolgreich macht?

Was genau nährt den Erfolg der AfD?

Den Artikel von Janine Beicht weiterlesen auf : Haintz.Media

US-Repräsentantenhaus rüstet gegen TikTok zum Schutz der nationalen Sicherheit
Ein Ausschuss des US-Repräsentantenhauses hat einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der einen Schutz vor potenzieller Spionage bieten soll, sowie gegen den Social-Media-Riesen TikTok rüstet, der eng in Verbindung zur chinesischen Regierung steht.

Beitrag von Vicky Richter, weiterlesen auf: Haintz.Media

Unter dem Deckmantel der Hilfe: Skandale erschüttern WHO und UNO
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Vereinten Nationen (UNO) stehen im Zentrum internationaler Bestrebungen, Gesundheit, Sicherheit und Frieden weltweit zu fördern.

Ein Beitrag von Vicky Richter, weiterlesen auf Haintz Media.

Digitaler Kindes-Missbrauch: Der Spagat zwischen Schutz und Privatsphäre

Der Kampf gegen Kindermissbrauch im digitalen Zeitalter wird durch private Sicherheits-Features im Netz immer aufwändiger.

Von Vicky Richter, weiterlesen auf Haintz Media.

Das Missverständnis der Demokratie

Demokratie hängt von ihrer Gestaltung durch die Gesellschaft ab, bedroht durch Machteliten und fehlende Volkssouveränität, mit manipulativen Medien, erodierter Gewaltenteilung und unterminierten öffentlichen Debattenraum.

Es existieren verbreitete Fehlschlüsse zur Auslegung der Demokratie. Die Demokratie als solche ist immer abhängig von den Menschen, die sie gestalten.

Die Einführung der Demokratie galt als Schutzinstrument gegen das selbstzerstörerische Handeln von Gesellschaften, um sie vor dem zivilisatorischen Abgrund zu bewahren. Die Umsetzung dieser Leitidee wird jedoch nicht durch periodisch freie Wahlen bestimmt! Dieser Irrglaube wurde der Gesellschaft eingeredet, um die sogenannte Elitendemokratie durchzusetzen.

Von Janine Beicht, weiterlesen auf: Haintz.Media

USA Report von Vicky Richter von der CPAC 2024 in Washington D. C. (CPAC = Politische Aktionskonferenz der Konservativen)

Entdecken Sie spannende Einblicke in die Wahlintegrität, die NATO und die Ukraine. Mit exklusiven Interviews von Ivan Raiklin, Prof. David Clements, Nigel Farage und Eduardo Bolsonaro erleben Sie packende Analysen und internationale Perspektiven.

Highlights:
Diskussionen über Wahlbetrug
Analysen zu NATO und Ukraine
Lawfare und was das ist
Stimmen von Nigel Farage & Eduardo Bolsonaro
Einblick in Trumps Rede auf CPAC 2024

📣 Teilen & diskutieren Sie mit! Ihre Stimme zählt!
#WahlIntegrität #GlobalePolitik #Trump

Quelle: Haintz Media auf YouTube

‼️ Wichtige Information - SpikeProtect (Anzeige)

SpikeProtect - empfehlen und warum?

✅ Allen Menschen, die mRNA - Injektionen bekommen haben.

✅ Menschen mit Symptomen, die auf Post-Vac zurückgeführt werden.

✅ Menschen mit Symptomen, die auf Long-Covid zurückgeführt werden.

✅ Menschen aus Risikogruppen.

✅ Menschen mit Herzrhythmusstörungen.

✅ Partner von Personen, die mit einem mRNA-Produkt behandelt wurden.

✅ Menschen mit viel Publikumsverkehr.

✅ Menschen, die im Gesundheitssektor arbeiten.

Mehr Informationen finden Sie im Video von Dr Schiffmann.

Hier geht es direkt zur Bestellung🛒

🟡 Der Schöning-Report Vol.5: Taurus - Die Planung eines Angriffskrieges (ganzes Video)

Wichtige Hintergründe über die Vorbereitungen eines Angriffskrieges: Wie hängen Gerhartz und Gutmann bzw. Luftwaffe, Vanguard und Biowaffen gefährlich miteinander zusammen?

➡️ Alle Schöning-Reports und weitere Hintergründe auf: www.corage.media 🕊

📕Das Buch „Angriff aufs Mikrobiom“ ist hier erhältlich.

@heiko_schoening
@eticamedia

👀💉Brasiliens EX-Präsident Jair Bolsonaro wegen mutmaßlicher Fälschung von Covid-Impfdaten angeklagt🧐👀

Der ehemalige brasilianische Staatschef Jair Bolsonaro wurde von der Bundespolizei des Landes wegen Betrugsverdachts angeklagt, weil er während seiner Amtszeit als Präsident Covid-19-Impfdaten gefälscht haben soll, berichtete der Sender CNN Brasil am Dienstag.

Laut CNN Brasil soll Bolsonaro einen seiner engsten Mitarbeiter angewiesen haben, für sich und seine Tochter falsche Impfdaten in das System des Gesundheitsministeriums einzugeben.

"Die für die Untersuchung gesammelten Beweise zeigen, dass Bolsonaro absichtlich handelte, als er angeblich anordnete, die falschen Daten in das Gesundheitssystem des Landes einzugeben, sagte die Polizei laut CNN Brasil.

Bolsonaros engster Berater, Oberstleutnant Mauro Cid, und 15 weitere Personen wurden ebenfalls angeklagt.

‼️Bolsonaros Anwalt, Fabio Wajngarten, nannte die Anklage "absurd"‼️

Quelle CNN

👀 Finde den Fehler 👀 Folge kostenlos jetzt hier ➡️

@findefehler

#USAreport: CPAC2024 – Das große Treffen von Amerikas Konservativen
USA-Reporterin VICKY RICHTER war dabei beim diesjährigen CPAC in Washington D.C., wo konservative Spitzenkräfte aus aller Welt die politischen Strategien für die Zukunft der Vereinigten Staaten besprochen haben.

Weiterlesen auf Haintz.Media

Mützenich – ziemlich allein, aber Spitze und dringend notwendig. | Albrecht Müller | NDS-Podcast

👉🏻 Neuer Beitrag

@NachDenkSeiten_DE

Das wird eine spannende Regierungsbildung in Sachsen. Die Ampelparteien kommen zusammen laut einer aktuellen Umfrage nur noch auf 13 % und kämpfen allesamt mit der Fünf-Prozent-Hürde.

Die FDP ist mit 2 % der Stimmen praktisch nicht mehr wahrnehmbar und liegt hinter den freien Wählern mit 3 %. 30 % für die CDU sind überraschend, vor allem wenn man bedenkt, dass diese bis vor 2,5 Jahren noch in der Regierung im Bund war.

Die AfD kommt trotz #Correctiv-PsyOP auf 34 %. AfD oder BSW (zusammen unwahrscheinlich) werden wohl in der nächsten Regierung in Sachsen sein. Ich möchte nicht in der Haut der CDU stecken, wenn Sie sich einen Koalitionspartner suchen muss.

Drei Jahre Einreiseverbot nach 🇩🇪 für Martin Sellner – Jetzt spricht sein Verleger Götz Kubitschek aus Schnellroda. Heute zugestellt: Offizielle Post aus Potsdam nach Wien . https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/drei-jahre-einreiseverbot-fuer-sellner-jetzt-spricht-sein-verleger-kubitschek

www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen

Homburg auf X: Hohe Impfquote --> viele Tote
Mit versicherungsmathematischen Methoden zeigt diese Studie eine starke positive Korrelation. Weil viele die Gefahr ahnten, musste die Regierung den Stoff buchstäblich in sie hineinprügeln.

Warum widerspricht dieses Forschungsergebnis manchem Netzgerücht? Antwort: Im Osten Deutschlands ist die Sterblichkeit höher als im Westen. Das war auch vor Corona so und ist Erblast des Sozialismus, der schlechtere Ernährung und Gesundheitsversorgung bot.

Die Autoren beseitigen diesen und andere Störfaktoren, indem sie nicht die Niveaus der Übersterblichkeit vergleichen, sondern deren Zunahme während der Impfkampagne.

Das Papier wird erst nach Begutachtung in einer Fachzeitschrift erscheinen. Es ist aber so solide und wichtig, dass ich die Ergebnisse nicht vorenthalten wollte, zumal seit Jahren quellenlose Pics im Netz umlaufen, die das Gegenteil behaupten.

Vergleiche mit anderen Staaten, etwa Schweden, sind schwieriger: (...)

Link: https://researchgate.net/

Danke für die Erwähnung: PM: #108 Coronakrise: Neue Medien stärken die Demokratie
Presseaussendung GGI-Initiative am 19.03.2024

Die Aufgabe der Medien ist es, die Handlungen der Mächtigen kritisch zu hinterfragen und die Öffentlichkeit über Missstände zu informieren. In der Coronakrise entwickelten sich die sog. Leitmedien jedoch zum Sprachrohr der Regierung und in der Bevölkerung wuchs das Bedürfnis nach kritischer Berichterstattung stetig. Das eröffnete neuen, alternativen Medien die Möglichkeit, dieses Informationsvakuum mit kritischem Journalismus zu füllen und damit zur demokratischen Meinungsvielfalt entscheidend beizutragen.

Die Coronakrise hat nicht nur eine vermeintliche Gesundheitskrise ausgelöst, sondern vor allem auch eine Informationskrise. In einer Zeit, in der die Nachrichtenflut über das Virus und seine Auswirkungen unübersichtlich war, haben (neu entstandene) alternative Medien eine entscheidende Rolle dabei gespielt, Klarheit zu schaffen und kritische Perspektiven zu präsentieren. Während etablierte Medien meist die von der Regierung verlautbarten Narrative unkritisch und ungeachtet aller Logikfehler wiedergaben, boten die alternativen Medien eine Plattform für eine vielfältige Palette an Expertenstimmen und -meinungen.

Echte Meinungsvielfalt über den Tellerrand hinaus
Alternative Medien sind bekannt für ihre Vielfalt und Unabhängigkeit. Sie bilden ein breites, politisches Spektrum ab von weit links bis weit rechts – auch wenn sie massenmedial meist ausschließlich als rechts(extrem) geframt werden. Sie repräsentieren Standpunkte und Themen, die in sog. Leitmedien unterrepräsentiert sind oder gar nicht vorkommen (dürfen). Während traditionelle Nachrichtenagenturen sich auf regierungsnahe oder institutionelle Quellen und eine geringe Zahl an Experten stützen, können alternative Medien die breite Palette der Meinungsvielfalt abdecken und leisten insbesondere im Hinblick auf das Aufdecken falscher Narrative und das Richtigstellen von politisch verbreiteten Unwahrheiten einen wertvollen, demokratischen Beitrag.

Dies liegt nicht zuletzt an ihrer unabhängigen Finanzierungsstruktur. Die meisten alternativen Medien erhalten keine Presseförderung. Auf politische Inserate können sie nur selten hoffen – sofern solche überhaupt gewünscht wären. Da sie – entsprechend dem eigentlichen Auftrag als vierte Gewalt – die Regierungspolitik in der Tiefe kritisch hinterfragen, gelten sie als Zielscheibe der Staatsgewalt und von Politikern mit fragwürdigem Demokratieverständnis.

Druck von oben
Dass die Alternativmedien von mächtigen Politikern oder Großkonzernen oft als störend, oder sogar als ernsthafte Gefahr für den eigenen Machterhalt empfunden werden, zeigt sich im Umgang mit diesen. So werden Videos auf Youtube rasch demonetarisiert, Förderungen nicht zuerkannt, die Medien werden öffentlich diskreditiert und diffamiert oder sogar behördlich verfolgt. Zudem wird oft Druck auf Institutionen ausgeübt, die mit Alternativmedien kooperieren. Das führt häufig zum Entzug des Presseausweises, Kontenkündigungen bei Banken, Verlust von Werbeeinnahmen, Einschränkungen bei Suchmaschinen und dergleichen. Kurz gesagt, es wird alles probiert, um die Alternativmedienszene finanziell auszutrocknen.

Trotz all der Bemühungen gelingt dies kaum, denn die Betreiber alternativer Medien sind in der Regel Idealisten. Es ist ihnen ein Anliegen, Meinungspluralität und Demokratie zu fördern und Fehlentwicklungen aufzuzeigen, deshalb arbeiten sie oft ehrenamtlich oder mit geringem Budget. Diese Einstellung ist löblich, jedoch ist fraglich, wie das nachhaltig funktionieren kann. Daher ist es wichtig, die Rolle der alternativen Medien als tragende Säule der Demokratie zu würdigen und sie finanziell entsprechend auszustatten. Diese Medienschaffenden leisten die Recherche-Arbeit, für die die meisten Menschen weder die Zeit noch Ressourcen haben. Recherchearbeit, für die eigentlich die Altmedien großzügig mit Presseförderungen und Regierungsinseraten ausgestattet werden, ohne dass sie ihre Funktion als unabhängige vierte Gewalt gebührend wahrnehmen.

Aufruf zur Stärkung der alternativen Medienszene
Daher unterstützen wir als GGI-Initiative ausdrücklich die Kampagne zur Stärkung der alternativen Medien und rufen dazu auf, die drei meistgenutzten Medien finanziell mit einem Dauerauftrag zu unterstützen. Mit jedem regelmäßigen, wenn auch nur kleinen Beitrag, können Strukturen nachhaltig aufgebaut und Planungssicherheit gewährleistet werden.

Die neuen Medien sind dem Publikum verpflichtet, sie vertreten dessen Interessen und liefern wichtige Informationen und Denkanstöße. Sie erweitern das publizierte Meinungs- und Informationsspektrum und ermöglichen so den Nutzern ein umfassenderes Bild auf Sachverhalte.

Wer zahlt, schafft an…

… und bei Medien sollten das eindeutig die Medienkonsumenten sein, und nicht die Mächtigen in Politik und Wirtschaft. Je mehr Ressourcen die neuen Medien erhalten, desto stärker werden ihre Positionen im öffentlichen Diskurs. Wer die öffentliche Meinung prägt, entscheidet maßgeblich über die Politik. Und in einer funktionsfähigen Demokratie muss das zwingend die Bevölkerung sein.

Übersicht einiger Alternativmedien:
(in alphabetischer Reihenfolge ohne Anspruch auf Vollständigkeit)

Achgut, Apolut, Die Krähe, Gudula Walterskirchen, Haintz.Media, Henning Rosenbusch, idealism prevails, Manova Magazin, Multipolar Magazin, Nachdenkseiten, Reitschuster.de, Report24, Stichpunkt Magazin, ServusTV, Tkp.at, uvm.

Geldstrafe für Soldaten nach verweigerter Corona-Impfung
Gut acht Monate nach dem Freispruch eines früheren Bundeswehrsoldaten trotz Verweigerung der vorgeschriebenen Corona-Impfung hat das Landgericht Schweinfurt den Mann im Berufungsverfahren zu einer Geldstrafe verurteilt. Die Kleine Strafkammer legte am Dienstag 90 Tagessätze zu je 45 Euro fest.
(...)
Die Staatsanwaltschaft hatte unter anderem eine Freiheitsstrafe von vier Monaten, ausgesetzt zur Bewährung, beantragt. Der nicht von einem Anwalt vertretene Angeklagte wandte sich dagegen: Er habe die Impfung aus Sorge vor Nebenwirkungen verweigert. Schwäbische.de

Kommentar: auch wenn es hier in der 1. Instanz zunächst gut ging, ich halte überhaupt nichts davon, sich im Strafrecht selbst zu vertreten. Nicht mal als Anwalt sollte man das tun. Unabhängig davon ist es fragwürdig, dass die Staatsanwaltschaft hier eine Freiheitsstrafe fordert. Wie so oft hat das Gericht dann auf 90 Tagessätze entschieden, ab 91 Tagessätzen gilt man als vorbestraft.

https://www.mwgfd.org/2024/03/leitfaden-naturheilkunde-plus/

Leitfaden für Impfgeschädigte "Naturheilkunde Plus"

Dieser Leitfaden soll Therapeuten als kurzes, stichpunktartiges Nachschlagewerk dienen. Er erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit und darf selber "weitergedacht" werden. Wichtig sind die einzelnen Kategorien, an die man denken sollte. Ob und in welcher Dosierung die Mittel bei den Patienten Anwendung finden, richtet sich nach dem Krankheitsbild und bleibt selbstverständlich in der Verantwortung der Therapeuten. Natürlich können die vorgeschlagenen, verschiedenen Heilmittel durch wirkstoffgleiche Therapeutika andere Hersteller ausgetauscht werden. Zu gegebener Zeit wird der Leitfaden aktualisiert.

Wir danken der Heilpraktikerin Kristina Wolff für die Ausarbeitung dieses differenzierten Leitfadens.

👉🏻Hier gehts zum PDF-Download