https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/gesundheit-hille-soldat-nach-beschwerden-ueber-anti-impf-aussagen-abgezogen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210304-99-686588
Der Kreis Minden-Lübbecke teilte auf Anfrage mit, die Vorfälle zu bedauern. "Bedauerlicherweise werfen solche Fehltritte einzelner Personen ein negatives Bild auf die anderen Soldaten, die vor Ort sehr engagiert sind und wertvolle Arbeit erledigen. Das darf nicht sein", hieß es weiter.
Meine Meinung dazu:
Danke an den mutigen Bürger in Uniform, der nicht im blinden Gehorsam die politisch und wirtschaftlich motivierte Impfkampagne (treffender: Menschenversuch) unterstützt.
Es gibt noch Menschen mit Mut in diesem Land.
Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)
§ 9 Eid und feierliches Gelöbnis
(1) Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit haben folgenden Diensteid zu leisten:
"Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe."
________
Markus Haintz
https://teleg.eu/Haintz
Der Kreis Minden-Lübbecke teilte auf Anfrage mit, die Vorfälle zu bedauern. "Bedauerlicherweise werfen solche Fehltritte einzelner Personen ein negatives Bild auf die anderen Soldaten, die vor Ort sehr engagiert sind und wertvolle Arbeit erledigen. Das darf nicht sein", hieß es weiter.
Meine Meinung dazu:
Danke an den mutigen Bürger in Uniform, der nicht im blinden Gehorsam die politisch und wirtschaftlich motivierte Impfkampagne (treffender: Menschenversuch) unterstützt.
Es gibt noch Menschen mit Mut in diesem Land.
Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)
§ 9 Eid und feierliches Gelöbnis
(1) Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit haben folgenden Diensteid zu leisten:
"Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe."
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Markus Haintz
https://teleg.eu/Haintz
Süddeutschen Zeitung
Soldat nach Beschwerden über Anti-Impf-Aussagen abgezogen
Nach Beschwerden über Äußerungen eines Soldaten gegen das Impfen im Einsatz am Impfzentrum im Kreis Minden-Lübbecke hat die Bundeswehr interne Ermittlungen...
HAINTZ.media
https://www.pnp.de/lokales/landkreis-dingolfing-landau/Montags-um-18-Uhr-Da-sind-Spaziergaenger-unterwegs-3915556.html 💥Dingolfing macht es richtig! Genau so geht das!💥 Z.B. Montag 18:00 Uhr, Freitag 18:00 Uhr, Samstag oder Sonntag 15:00 Uhr. Am einfachsten…
https://www.pnp.de/lokales/landkreis-dingolfing-landau/Lichtermarsch-gegen-die-dunkle-Welt-3898251.html
Polizei: "Das brauchen wir nicht noch einmal"
"Es gibt keinen Veranstaltungsleiter, den wir ansprechen könnten für künftige Veranstaltungen", berichtet Mundt von einem Dilemma. "Wir haben Einzelne angesprochen, aber in so einer Menschengruppe ist es hart, jemanden gezielt anzusprechen." Mundt will diesen Lichtermarsch nicht mehr in Dingolfing haben. "Das brauchen wir nicht noch einmal", stellt er klar. Als Polizei sei er angehalten, hier entgegenzuwirken. "Wir gehen davon aus, dass das eine Veranstaltung war, die dem Versammlungsrecht unterliegen würde, die aber nicht angemeldet war",
Meine juristische Einschätzung dazu:
Da kein Veranstalter oder Leiter auffindbar ist, gibt es zunächst keine Möglichkeit, gegen einzelne vorzugehen, die sich nur angeschlossen haben. Sollte jemand nachweislich ohne Anmeldung einer solchen Kundgebung aufrufen, wäre das nach § 26 Nummer 2 Versammlungsgesetz strafbar.
(Auch dies würde aber voraussetzen, dass es sich um eine Versammlung handelt)
Die Polizei kann die Versammlung allerdings auflösen, wenn diese nicht angezeigt war, § 15 Abs. 3 Versammlungsgesetz. Das klärt aber noch nicht die Frage, ob hier überhaupt eine Versammlung vorliegt, man könnte auch argumentieren, dass es sich einfach um einen gemeinsamen Spaziergang handelt ohne politischen Zweck bzw. Teilhabe an der politischen Meinungsbildung.
Polizei: "Das brauchen wir nicht noch einmal"
"Es gibt keinen Veranstaltungsleiter, den wir ansprechen könnten für künftige Veranstaltungen", berichtet Mundt von einem Dilemma. "Wir haben Einzelne angesprochen, aber in so einer Menschengruppe ist es hart, jemanden gezielt anzusprechen." Mundt will diesen Lichtermarsch nicht mehr in Dingolfing haben. "Das brauchen wir nicht noch einmal", stellt er klar. Als Polizei sei er angehalten, hier entgegenzuwirken. "Wir gehen davon aus, dass das eine Veranstaltung war, die dem Versammlungsrecht unterliegen würde, die aber nicht angemeldet war",
Meine juristische Einschätzung dazu:
Da kein Veranstalter oder Leiter auffindbar ist, gibt es zunächst keine Möglichkeit, gegen einzelne vorzugehen, die sich nur angeschlossen haben. Sollte jemand nachweislich ohne Anmeldung einer solchen Kundgebung aufrufen, wäre das nach § 26 Nummer 2 Versammlungsgesetz strafbar.
(Auch dies würde aber voraussetzen, dass es sich um eine Versammlung handelt)
Die Polizei kann die Versammlung allerdings auflösen, wenn diese nicht angezeigt war, § 15 Abs. 3 Versammlungsgesetz. Das klärt aber noch nicht die Frage, ob hier überhaupt eine Versammlung vorliegt, man könnte auch argumentieren, dass es sich einfach um einen gemeinsamen Spaziergang handelt ohne politischen Zweck bzw. Teilhabe an der politischen Meinungsbildung.
PNP.de
Lichtermarsch gegen die dunkle Welt
Ein absolut ungewohntes Bild gab es am Montag Abend in Dingolfing zu sehen. Menschen über Menschen marschierten auf den Gehwegen in Dingolfing entlang...
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?ResultFunctionToken=e2138372-3bfc-4e9b-bc7a-9a77ac891b03&Position=1&SkipToDocumentPage=True&Abfrage=Lvwg&Entscheidungsart=Undefined&Bundesland=Undefined&AenderungenSeit=Undefined&SucheNachRechtssatz=False&SucheNachText=True&GZ=&VonDatum=01.01.2014&BisDatum=04.03.2021&Norm=&ImRisSeitVonDatum=&ImRisSeitBisDatum=&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte=LVwG-2021%2f&Dokumentnummer=LVWGT_TI_20210224_LVwG_2021_12_0235_5_00
"Hausrecht" des Bürgermeisters greift nicht zur Durchsetzung der Coronaverordnungen (Tirol)
Begründend brachte der Beschwerdeführer vor, dass die 38. Gemeinderatssitzung der Gemeinde Z am Donnerstag, den 17.12.2020, um 20.00 Uhr stattgefunden habe. Die entsprechende diesbezügliche Kundmachung sei am 10.12.2020 durch den Bürgermeister erfolgt. Wie jeder bisherigen Gemeinderatssitzung habe er als Zuhörer auch der genannten Sitzung beiwohnen wollen. Dies sei ihm jedoch von Seiten des Bürgermeisters in seiner Funktion als Vorsitzenden des Gemeinderates mittels sitzungspolizeilicher Anordnung mit einem Verweis auf die aktuellen Ausgangsbeschränkungen ab 20.00 Uhr verwehrt worden.
Nachdem er sich geweigert habe, die Sitzung zu verlassen, mit dem Hinweis darauf, dass das Beiwohnen an Gemeinderatssitzungen im Sinne der Sicherstellung der verfassungsrechtlich garantierten Öffentlichkeit vom Geltungsbereich der Ausgangsbeschränkungen dezidiert ausgenommen sei, habe der Bürgermeister die Polizeidienststelle in Z angerufen und um ein Eingreifen zur Entfernung seiner Person gebeten.
Nichts desto trotz sei die Sitzung laut Tagesordnung begonnen und bis zum Eintreffen der Exekutivbeamten (ca. 20 min) fortgeführt worden. Da er sich geweigert habe mit den Polizeibeamten zu sprechen, sei die Sitzung unterbrochen worden. Der Bürgermeister habe den Sachverhalt aus seiner Sicht erklärt und habe besonders betont, dass er den Beschwerdeführer schon wegen dem Besuch der 37. Gemeinderatssitzung des Saales verwiesen und bei der BH-Y Anzeige erstattet habe. Somit wäre er in der Argumentation des Bürgermeisters als „Wiederholungstäter“ im Sinne der Covid-19- Schutzmaßnahmenverordnung anzusehen.
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Markus Haintz
https://teleg.eu/Haintz
"Hausrecht" des Bürgermeisters greift nicht zur Durchsetzung der Coronaverordnungen (Tirol)
Begründend brachte der Beschwerdeführer vor, dass die 38. Gemeinderatssitzung der Gemeinde Z am Donnerstag, den 17.12.2020, um 20.00 Uhr stattgefunden habe. Die entsprechende diesbezügliche Kundmachung sei am 10.12.2020 durch den Bürgermeister erfolgt. Wie jeder bisherigen Gemeinderatssitzung habe er als Zuhörer auch der genannten Sitzung beiwohnen wollen. Dies sei ihm jedoch von Seiten des Bürgermeisters in seiner Funktion als Vorsitzenden des Gemeinderates mittels sitzungspolizeilicher Anordnung mit einem Verweis auf die aktuellen Ausgangsbeschränkungen ab 20.00 Uhr verwehrt worden.
Nachdem er sich geweigert habe, die Sitzung zu verlassen, mit dem Hinweis darauf, dass das Beiwohnen an Gemeinderatssitzungen im Sinne der Sicherstellung der verfassungsrechtlich garantierten Öffentlichkeit vom Geltungsbereich der Ausgangsbeschränkungen dezidiert ausgenommen sei, habe der Bürgermeister die Polizeidienststelle in Z angerufen und um ein Eingreifen zur Entfernung seiner Person gebeten.
Nichts desto trotz sei die Sitzung laut Tagesordnung begonnen und bis zum Eintreffen der Exekutivbeamten (ca. 20 min) fortgeführt worden. Da er sich geweigert habe mit den Polizeibeamten zu sprechen, sei die Sitzung unterbrochen worden. Der Bürgermeister habe den Sachverhalt aus seiner Sicht erklärt und habe besonders betont, dass er den Beschwerdeführer schon wegen dem Besuch der 37. Gemeinderatssitzung des Saales verwiesen und bei der BH-Y Anzeige erstattet habe. Somit wäre er in der Argumentation des Bürgermeisters als „Wiederholungstäter“ im Sinne der Covid-19- Schutzmaßnahmenverordnung anzusehen.
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Markus Haintz
https://teleg.eu/Haintz
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HAINTZ.media
Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
210303 Antwort kleine Anfrag BW, SM 9750_geschwärzt.pdf
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Antwort auf Anfrage im Landtag von BW zu FFP2 Masken
Eine mikrobiologische Prüfmethode ist für den Einsatz von FFP-2-Masken nicht erforderlich, da die gestellte Anforderung der Verminderung des Ansteckungsrisikos durch verminderte
Aerosolverbreitung u.a. in der Stellungnahme: „Aerosole & SARS CoV2 – Entstehung, Infektiosität, Ausbreitung & Minderung luftgetragener, virenhaltiger Teilchen in der Atemluft“ nachgewiesen wurde. Es wird nochmals auf den Beschluss 609 „Arbeitsschutz beim Auftreten einer nicht ausreichend impfpräventablen humanen Influenza“ verwiesen
(siehe Antwort zu Frage 4) mit dem Hinweis, dass der Schutz und die Wirkweise von FFP-2-Masken in der Arbeitswelt stets anerkannt waren und bei korrekter Anwendung keine andere
Schutzwirkung im privaten Bereich zu erwarten ist.
Statt das Augenmerk auf fehlende Prüfmethoden zu richten wird wissenschaftlichen Ergebnissen zur Forschung in diesem Gebiet Vorrang eingeräumt.
Eine mikrobiologische Prüfmethode ist für den Einsatz von FFP-2-Masken nicht erforderlich, da die gestellte Anforderung der Verminderung des Ansteckungsrisikos durch verminderte
Aerosolverbreitung u.a. in der Stellungnahme: „Aerosole & SARS CoV2 – Entstehung, Infektiosität, Ausbreitung & Minderung luftgetragener, virenhaltiger Teilchen in der Atemluft“ nachgewiesen wurde. Es wird nochmals auf den Beschluss 609 „Arbeitsschutz beim Auftreten einer nicht ausreichend impfpräventablen humanen Influenza“ verwiesen
(siehe Antwort zu Frage 4) mit dem Hinweis, dass der Schutz und die Wirkweise von FFP-2-Masken in der Arbeitswelt stets anerkannt waren und bei korrekter Anwendung keine andere
Schutzwirkung im privaten Bereich zu erwarten ist.
Statt das Augenmerk auf fehlende Prüfmethoden zu richten wird wissenschaftlichen Ergebnissen zur Forschung in diesem Gebiet Vorrang eingeräumt.
Forwarded from lasst uns frei (Till)
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Heute sprach Carmel eine Israelin auf unserer Demo in Filderstadt. Hier noch mit einem persönlichen Gruß an Ihre Landsleute.
Wirklich eine bemerkenswerte Frau, vielen Dank 🙏🏼
https://teleg.eu/merkill_muss_weg
Wirklich eine bemerkenswerte Frau, vielen Dank 🙏🏼
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Rubikon: Das Sterben nach der Impfung. Amtlichen Angaben zufolge sind Todesfälle nach der Corona-Impfung reiner Zufall und nicht in Zusammenhang mit der Impfung zu sehen – Auszug: „Einer ersten Auswertung auf Basis der Zahlen des Robert-Koch-Instituts zu Todesfällen bei mindestens 80 Jahre alten Menschen zufolge starben in den meisten Städten und Landkreisen in den ersten beiden Monaten des Jahres 2021 so viele alte Menschen wie im gesamten Jahr 2020. Das entspricht einer sechsfachen Todesrate während der laufenden Impfkampagne. In 51 Landkreisen ist die Sterblichkeit über viermal so hoch, in 22 Landkreisen davon sogar über sechsmal.“
https://www.rubikon.news/artikel/das-sterben-nach-der-impfung
Noch mal zur Erinnerung, es geht hier angeblich und Gesundheitsschutz. Oder auch im Intelligenz?
Wer nach einer Impfung stirbt, stirbt an Alter und Vorerkrankungen.
Wer mit einem positiven Corona Test stirbt, stirbt an Corona, unabhängig von Alter und Vorerkrankungen.
https://www.rubikon.news/artikel/das-sterben-nach-der-impfung
Noch mal zur Erinnerung, es geht hier angeblich und Gesundheitsschutz. Oder auch im Intelligenz?
Wer nach einer Impfung stirbt, stirbt an Alter und Vorerkrankungen.
Wer mit einem positiven Corona Test stirbt, stirbt an Corona, unabhängig von Alter und Vorerkrankungen.
Rubikon
Das Sterben nach der Impfung
Mit Corona steht alles im Zusammenhang. Wenn ein Mensch, der zwei Monate zuvor mal positiv auf Covid-19 getestet worden war, aber keine Symptome zeigte, an einem Autounfall stirbt, wird er als „Corona-Toter“ gezählt. Anders bei den Toten nach Impfungen. Hier…
Forwarded from ET VIDEO & CONTENT
#LIVEstream #AutoKORSO #TEILENbitte
🔴 LIVE | Autokorso DRESDEN -► LEIPZIG | Aufstellung: 11 Uhr, START: 12 Uhr
In Zeiten wie diesen muss man kreativ werden um seiner Stimme Gehör zu verschaffen. Deshalb rollt ein Autokorso aus Dresden in einer koordinierten Sternfahrt mehrerer Städte am Samstag Richtung Leipzig. Seid dabei, vor Ort, am Wegrand & an den Geräten zu Hause.
►► Kommt unbedingt dazu! Am Samstag, 6.3. ab ca. 11 Uhr LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT!
►►► MIT KOMPLETTEM TON & BILD AUF DLIVE, wenn YouTube unverhofft ausfallen sollte.
►►►► BEACHTET AUCH DEN ALTERNATIVKANAL: ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT 2.0
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In Zeiten wie diesen muss man kreativ werden um seiner Stimme Gehör zu verschaffen. Deshalb rollt ein Autokorso aus Dresden in einer koordinierten Sternfahrt mehrerer Städte am Samstag Richtung Leipzig. Seid dabei, vor Ort, am Wegrand & an den Geräten zu Hause.
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In Zeiten wie diesen muss man kreativ werden um seiner Stimme Gehör zu verschaffen. Deshalb rollt ein Autokorso aus Dresden in einer koordinierten Sternfahrt mehrerer Städte am Samstag Richtung Leipzig. Seid dabei, vor Ort, am Wegrand & an den Geräten zu…
Forwarded from Der Waldgang
Forwarded from CheckMateNews ♟ (Ali)
Media is too big
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Was wir nicht aus Israel berichtet bekommen – Bitte um Hilfe einer Frau per Sprachnachricht!
Diese mutige Frau wendet sich auf Grund der medialen Zensur und Unterdrückung einer Partei für Menschenrechte an die internationale Öffentlichkeit und bittet darum, die Nachricht zu verbreiten. Sie erklärt die Situation sei sehr beängstigend und sagt „Wir brauchen die Hilfe eines jeden, denn was auch immer hier passiert, wird überall passieren. Wir kämpfen für uns und für die ganze Welt, aber wir brauchen Hilfe - jede Hand an Deck.“ Von medizinischer Apartheit und Fußfesseln ist die Rede. Wir haben ihre wichtige Nachricht für euch übersetzt.
➡️https://teleg.eu/CheckMateNews
➡️https://www.instagram.com/checkmatenews17/
Diese mutige Frau wendet sich auf Grund der medialen Zensur und Unterdrückung einer Partei für Menschenrechte an die internationale Öffentlichkeit und bittet darum, die Nachricht zu verbreiten. Sie erklärt die Situation sei sehr beängstigend und sagt „Wir brauchen die Hilfe eines jeden, denn was auch immer hier passiert, wird überall passieren. Wir kämpfen für uns und für die ganze Welt, aber wir brauchen Hilfe - jede Hand an Deck.“ Von medizinischer Apartheit und Fußfesseln ist die Rede. Wir haben ihre wichtige Nachricht für euch übersetzt.
➡️https://teleg.eu/CheckMateNews
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Querdenken wird nicht vom VS beobachtet💥
Der Verfassungsschutz in Sachsen lässt sich offensichtlich nicht vor einen politischen Karren spannen.
Wäre auch seltsam, wenn mehr als 30 - 40 Prozent der Bevölkerung (Maßnahmekritiker) extremistisch wären.
Spannend ist ja, wenn mehr als 50 Prozent gegen die Maßnahmen sind, sind ab dann die Befürworter extremistisch? Jedenfalls in Baden-Württemberg?
https://www.rtl.de/cms/verfassungsschutz-haelt-querdenker-nicht-fuer-extremistisch-4717005.html
Der Verfassungsschutz in Sachsen lässt sich offensichtlich nicht vor einen politischen Karren spannen.
Wäre auch seltsam, wenn mehr als 30 - 40 Prozent der Bevölkerung (Maßnahmekritiker) extremistisch wären.
Spannend ist ja, wenn mehr als 50 Prozent gegen die Maßnahmen sind, sind ab dann die Befürworter extremistisch? Jedenfalls in Baden-Württemberg?
https://www.rtl.de/cms/verfassungsschutz-haelt-querdenker-nicht-fuer-extremistisch-4717005.html
RTL.DE
Verfassungsschutz hält "Querdenker" nicht für extremistisch
Dresden (dpa/sn) - Der sächsische Verfassungsschutz sieht hinter den Anti-Corona-Protesten und der « Querdenken »-Bewegung bislang keine extremistischen Bestre...
https://www.ulm-news.de/weblog/ulm-news/view/dt/3/article/79529/SPD:_Autokorso_der_Corona-Leugner_hat_Rettungsdienst-Fahrzeug_behindert.html
Die Genossen hetzen mal wieder gegen die Versammlungsfreiheit, nichts neues in Ulm. Und Herr Grimminger ist natürlich auch dabei.
Es wird mit diesen Artikel suggeriert, dass wegen einem Autokorso der Maßnahmekritiker jemand gestorben wäre, weil der Rettungswagen nicht rechtzeitig durchkam.
Das mögen die Genossen dann doch ein bisschen genauer ausführen.
Die Genossen hetzen mal wieder gegen die Versammlungsfreiheit, nichts neues in Ulm. Und Herr Grimminger ist natürlich auch dabei.
Es wird mit diesen Artikel suggeriert, dass wegen einem Autokorso der Maßnahmekritiker jemand gestorben wäre, weil der Rettungswagen nicht rechtzeitig durchkam.
Das mögen die Genossen dann doch ein bisschen genauer ausführen.
www.ulm-news.de
SPD: Autokorso der "Querdenker" hat Rettungsdienst-Fahrzeug behindert
Am vergangenen Freitag Abend gab es in Ulm für die meisten Leute überraschend einen Autokorso der Querdenker, der im Vorfeld nicht angekündigt war. Dabei wurde offenbar ein Einsatzfahrzeug eines Rettungsdienstes behindert. kritisiert die Ulmer SPD-Fraktion.…
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
Erschreckende Einsichten in den Alltag von Schülern während des Homeschoolings !
Das bedarf keiner weiteren Kommentierung !
@RASattelmaier
https://www.welt.de/politik/deutschland/article227590267/Homeschooling-Die-verzweifelten-Gedanken-Berliner-Schueler.html
Das bedarf keiner weiteren Kommentierung !
@RASattelmaier
https://www.welt.de/politik/deutschland/article227590267/Homeschooling-Die-verzweifelten-Gedanken-Berliner-Schueler.html
DIE WELT
„Panik, einfach nur Panik“ – Die verzweifelten Gedanken von Berliner Schülern
Eine Schülerin einer Berliner Schule hat Jugendliche aufgefordert, ihre Gefühle digital niederzuschreiben. Entstanden ist eine Sammlung beklemmender Texte. Schüler berichten, dass sie sich fühlen „wie Maschinen“, fünf Tassen Kaffee am Tag trinken oder nachts…
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Reitschuster wird immer besser 👍
"Mehr noch: Fischer, der in der Fraktion als „Überzeugungspolitiker“ gilt, war ein wichtiger Drahtzieher der Kreise, die mit Merkels Politik nicht einverstanden sind in der Union. Durch die Durchsuchungsaktion sind nun all seine Kontakte, all seine Notizen, all seine Schriftwechsel mit anderen Politikern im Besitz der Ermittlungsbehörden, die wiederum weisungsgebunden sind. Im vorliegenden Fall gingen die Ermittlungen offenbar von der Staatsanwaltschaft München aus – deren oberster Dienstherr niemand anderer ist als Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Man muss ein unerschütterliches Vertrauen in den Rechtsstaat haben, um überzeugt zu sein, dass Fischers Kommunikation als Abgeordneter und seine Kontakte nicht auch Leuten zu Augen kommen, denen sie nicht zu Augen kommen sollten."
https://reitschuster.de/post/durchsuchungsaktion-bei-lockdown-kritischem-cdu-abgeordneten/
"Mehr noch: Fischer, der in der Fraktion als „Überzeugungspolitiker“ gilt, war ein wichtiger Drahtzieher der Kreise, die mit Merkels Politik nicht einverstanden sind in der Union. Durch die Durchsuchungsaktion sind nun all seine Kontakte, all seine Notizen, all seine Schriftwechsel mit anderen Politikern im Besitz der Ermittlungsbehörden, die wiederum weisungsgebunden sind. Im vorliegenden Fall gingen die Ermittlungen offenbar von der Staatsanwaltschaft München aus – deren oberster Dienstherr niemand anderer ist als Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Man muss ein unerschütterliches Vertrauen in den Rechtsstaat haben, um überzeugt zu sein, dass Fischers Kommunikation als Abgeordneter und seine Kontakte nicht auch Leuten zu Augen kommen, denen sie nicht zu Augen kommen sollten."
https://reitschuster.de/post/durchsuchungsaktion-bei-lockdown-kritischem-cdu-abgeordneten/
reitschuster.de
Durchsuchungsaktion bei Lockdown-kritischem CDU-Abgeordneten
Kaum hatte der CDU-Abgeordnete Fischer im Bundestag gegen die Verlängerung der "epidemischen Lage" gestimmt, rückte bei ihm zu Hause und in seinem Büro die Polizei zu einer Durchsuchungsaktion an. Sicher ein Zufall. Aber einer mit Symbolwirkung.
Forwarded from Freie Medien
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‼️ES REICHT!!⛔️ WIR SOLIDARISIEREN UNS mit allen, die durch den Lockdown leiden!‼️
Video bitte ansehen: Es Reicht! - in allen 16 Bundesländern - 13.03.21 - Deutschland macht Krach!
👀 Alle weiteren Infos gibt's hier:
👉 https://es-reicht-uns.de/
BITTE TEILT DAS & SEID DABEI!
📢 ES REICHT❗️
Freie Medien Kanal beitreten
👉 t.me/FreieMedienTV
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Forwarded from Mutigmacher #FreeAssangeNOW
📰 Der bekannte Schauspieler und Sprecher Dieter Brandecker spricht Klartext und zeigt tiefe Emotionen
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Mutigmacher e.V.
Der bekannte Schauspieler und Sprecher Dieter Brandecker spricht Klartext und zeigt tiefe Emotionen - Mutigmacher e.V.
Liebe Menschen, am 12. Februar 2021 erreichte uns eine sehr besondere E-Mail mit dem Betreff Bin „Promi“ und möchte mich outen. Absender war Profi-Sprecher und Schauspieler Dieter Brandecker, dessen markante Stimme jeder sofort erkennt. Und auch wenn man…