Wochenblick.at: Polizisten-Brief belegt: Exekutive hatte Befehl zu Demo-Eskalation! Der ehemalige Nationalratsabgeordnete und nunmehrige Polit-Blogger Gerald Grosz veröffentlichte heute das brisante Schreiben eines Polizisten. Dieser schildert, was viele bereits vermuteten: So habe die Polizei am Samstag seiner Schilderung nach den Befehl erhalten, die Demonstration einzukesseln. Das Ziel aus seiner Sicht: Die Eskalation einer – wie er bestätigt – zuvor friedlichen Demonstration!
Das Schreiben des Polizisten im Wortlaut:
👉🏻 Das Schreiben ist von hoher Brisanz und bestätigt, was viele befürchteten. So führte die Eskalation der Demonstration am Samstag bekanntlich zu unzähligen Anzeigen auch zu mehreren Verletzten.
Viele vermuteten bereits, dass es sich um eine konzertierte Aktion der Polizei handelte, die zuvor den Befehl dazu erhielt. Der Brief an Gerald Grosz bestätigt diese These. Wurde die stundenlange Einkesselung sowie die darauf folgenden, chaotischen Zustände unter der Verantwortung des Innenministers, der den Demonstranten sowie dem Demo-Redner und FPÖ-Klubchef Herbert Kickl nun schwere Vorwürfe macht, inszeniert? Geschahen die damit einhergehenden Verhaftungen, mit teils unmenschlicher Behandlung der Verhaftete aus Kalkül?
https://www.wochenblick.at/polizisten-brief-belegt-exekutive-hatte-befehl-zu-demo-eskalation/
Das Schreiben des Polizisten im Wortlaut:
“Ich schicke voraus, ich bin kein Anhänger des Herrn Kickl wiewohl er seit Innenminister aD Franz Löschnak der letzte Ressortchef war, der für die Infrastruktur der Polizei was getan hat. Ich bin Mitglied der FSG*, seit mehr als drei Jahrzehnten. „Ein solches Klima, wie nun in unserem Bereich der Exekutive vorherrschend, habe ich selbst unter Ernst Strasser nicht erlebt. Am vorigen Samstag fanden in Wien, wie Ihnen bekannt sein dürfte, die Demonstrationen gegen die Regierung und ihre Corona-Politik statt.
Der Zwischenfall auf der Oberen Donaustraße, Gebäude Wiener Städtische, wir nun medial diskutiert. Was in keiner Zeitung zu lesen ist und was ganz offensichtlich vertuscht werden soll ist die Tatsache, dass wir den Befehl hatten, den vom Prater zurückkommenden Demonstrationszug anzuhalten.
Man kann auch von Einkesseln sprechen. Und ich werde nicht den Verdacht los, dass dies nur aus einem Grund geschah, den an sich vergleichsweise friedlichen Demonstrationstag eskalieren zu lassen. Sie sehen Herr Grosz, hier werden Ämter der Republik dazu missbraucht, um parteipolitisch zu agitieren. Und dazu kann und will ich nicht mehr schweigen.
Herr Nehammer hat aus seiner Rolle als Generalsekretär der türkisen Truppe rund um Kurz nie herausgefunden. Er ist eine Schande für das Ressort.
Thematisieren Sie dies!
Hochachtungsvoll”
👉🏻 Das Schreiben ist von hoher Brisanz und bestätigt, was viele befürchteten. So führte die Eskalation der Demonstration am Samstag bekanntlich zu unzähligen Anzeigen auch zu mehreren Verletzten.
Viele vermuteten bereits, dass es sich um eine konzertierte Aktion der Polizei handelte, die zuvor den Befehl dazu erhielt. Der Brief an Gerald Grosz bestätigt diese These. Wurde die stundenlange Einkesselung sowie die darauf folgenden, chaotischen Zustände unter der Verantwortung des Innenministers, der den Demonstranten sowie dem Demo-Redner und FPÖ-Klubchef Herbert Kickl nun schwere Vorwürfe macht, inszeniert? Geschahen die damit einhergehenden Verhaftungen, mit teils unmenschlicher Behandlung der Verhaftete aus Kalkül?
https://www.wochenblick.at/polizisten-brief-belegt-exekutive-hatte-befehl-zu-demo-eskalation/
Wochenblick.at
Polizisten-Brief belegt: Exekutive hatte Befehl zu Demo-Eskalation!
Der ehemalige Nationalratsabgeordnete und nunmehrige Polit-Blogger Gerald Grosz veröffentlichte heute das brisante Schreiben eines Polizisten. Dieser schildert
Forwarded from BBN
21 3 Deutschland ARD-Bericht, 20 KRANKENHÄUSER „STERBEN“ im Pandemie-Jahr 2020 , weitere 30 sollen folgen. Spahn unterstützt(e) die Schließungen im Pandemie-Jahr. Seit 2016 gibt es Milliarden-Fonds zur FÖRDERUNG von KKH-SCHLIESSUNGEN. Die Pandemie .. schlimm genug um das ganze Land menschlich und wirtschaftlich zu „strangulieren“ – nicht ausreichend schlimm, um Krankenhausversorgung aufrecht zu erhalten. Logik ? ! Glaubhaftigkeit ? !
https://www.ardmediathek.de/daserste/video/plusminus/kliniksterben-in-der-pandemie/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3BsdXNtaW51cy9jMDBmNDcyNC02MmY5LTQ1YTAtYjNhYy03ZjRhNTE4YzM2NDI/ und https://www.nachdenkseiten.de/?p=63403
Meldung 149
https://www.ardmediathek.de/daserste/video/plusminus/kliniksterben-in-der-pandemie/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3BsdXNtaW51cy9jMDBmNDcyNC02MmY5LTQ1YTAtYjNhYy03ZjRhNTE4YzM2NDI/ und https://www.nachdenkseiten.de/?p=63403
Meldung 149
Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
Corona hat es gezeigt. Wir brauchen regionale Geburtshilfe nach Wunsch der Familien.
LandFrauen fordern: Geburtshilfe. Im ländlichen Raum. Jetzt!
Wir LandFrauen fordern Bundesminister Jens Spahn und die Gesundheitsministerkonferenz auf, sich für eine wohnortnahe Geburtshilfe stark zu machen und erinnern dabei ausdrücklich an den von SPD und CDU/CSU unterzeichneten Koalitionsvertrag von 2018. Folgende Vereinbarung wurde hier getroffen: „Zu einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung gehören für uns neben einer gut erreichbaren ärztlichen Versorgung auch eine wohnortnahe Geburtshilfe [und] Hebammen.“
Der Deutsche LandFrauenverband fordert konkret:
Das Schließen von Geburtsstationen und Kreißsälen stoppen!
Die Ansiedlung von Hebammen in Kooperation mit Gynäkologinnen und Gynäkologen aktiv fördern und durch Etablierung medizinischer Versorgungszentren sicherstellen!
Geburtshilfe politisch zum Thema machen und bei der Gesundheitsministerkonferenz der Länder fest verankern!
Unterstützen Sie uns mit Ihrer Unterschrift und setzen Sie gemeinsam mit den LandFrauen ein klares Zeichen!
https://www.change.org/p/landfrauen-fordern-geburtshilfe-im-l%C3%A4ndlichen-raum-jetzt
LandFrauen fordern: Geburtshilfe. Im ländlichen Raum. Jetzt!
Wir LandFrauen fordern Bundesminister Jens Spahn und die Gesundheitsministerkonferenz auf, sich für eine wohnortnahe Geburtshilfe stark zu machen und erinnern dabei ausdrücklich an den von SPD und CDU/CSU unterzeichneten Koalitionsvertrag von 2018. Folgende Vereinbarung wurde hier getroffen: „Zu einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung gehören für uns neben einer gut erreichbaren ärztlichen Versorgung auch eine wohnortnahe Geburtshilfe [und] Hebammen.“
Der Deutsche LandFrauenverband fordert konkret:
Das Schließen von Geburtsstationen und Kreißsälen stoppen!
Die Ansiedlung von Hebammen in Kooperation mit Gynäkologinnen und Gynäkologen aktiv fördern und durch Etablierung medizinischer Versorgungszentren sicherstellen!
Geburtshilfe politisch zum Thema machen und bei der Gesundheitsministerkonferenz der Länder fest verankern!
Unterstützen Sie uns mit Ihrer Unterschrift und setzen Sie gemeinsam mit den LandFrauen ein klares Zeichen!
https://www.change.org/p/landfrauen-fordern-geburtshilfe-im-l%C3%A4ndlichen-raum-jetzt
Change.org
Petition unterschreiben
LandFrauen fordern: Geburtshilfe. Im ländlichen Raum. Jetzt!
Forwarded from Rubikon
Rubikon
Der geheime Grund
Bei manchen Politikern muss man gar nichts mehr „enthüllen“, sie verraten selbst, wes Geistes Kind sie sind. Zum Beispiel wenn sie behaupten, es seien keine oder kaum Kollateralschäden der Lockdowns sowie der Abstands- und Hygienemaßnahmen bekannt. Mit einer…
Forwarded from Rubikon
Rubikon
Der Etikettenschwindel
„Es hatte bisher keinerlei Erfolg — also machen wir weiter so!“ Dies scheint das Motto der Akteure der weltweiten Lockdowns zu sein. Sie haben auf den Gebieten Demokratie, psychosoziale Gesundheit und Wirtschaft eigentlich verbrannte Erde hinterlassen, haben…
HAINTZ.media
https://www.n-tv.de/politik/Der-Maskenskandal-wird-zur-CSU-Affaere-article22412157.html Die Maskenprofiteure der CSU. Der Fall Nüßlein ist nicht die einzige dubiose CSU-Geschichte um Maskenbeschaffung: Wie aus einer SPD-Anfrage hervorgeht, zahlte die bayerische…
idowa.de
idowa.de - Nachrichten aus Bayern
Lesen Sie bei idowa.de, was es Neues in Ihrer Region gibt - zuverlässig und aktuell aus Niederbayern, der Oberpfalz und ganz Bayern.
Süddeutsche:
Staat nimmt 1,6 Milliarden Euro durch Kurzarbeit ein.
Berlin (dpa) - Arbeitnehmern in Kurzarbeit drohen Steuernachforderungen, obwohl das Kurzarbeitergeld selbst steuerfrei ist.
Wie die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag mitteilte, nimmt der Fiskus für das Steuerjahr 2020 1,6 Milliarden Euro durch den sogenannten Progressionsvorbehalt beim Kurzarbeitergeld ein. Die Antwort liegt der dpa vor. Dieser Vorbehalt bedeutet, dass das Kurzarbeitergeld den Steuersatz für den regulären Lohn und sonstige Einkünfte der Beschäftigten erhöht.
Kurzarbeit dürfte auch an diesem Freitag bei einem gemeinsamen Auftritt von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und dem Vorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, mit im Zentrum stehen. Beide wollen eine arbeitsmarktpolitische Bilanz zu "Ein Jahr Corona" ziehen. Nach Einschätzung Scheeles sichert die Kurzarbeit in großem Umfang Beschäftigung und verhindert Arbeitslosigkeit. Die Linken-Abgeordnete Sabine Zimmermann geht davon aus, dass Kurzarbeitenden Steuernachforderungen in Höhe von mehreren hundert Euro pro Person drohen. Der Progressionsvorbehalt gilt auch für das Arbeitslosengeld. Zu den damit verbundenen Steuermehreinnahmen konnte die Bundesregierung jedoch keine Auskunft geben.
Zimmermann kritisierte:
Das Bundesfinanzministerium weist darauf hin, dass der Bezug von Kurzarbeitergeld nicht automatisch zur Steuernachzahlung führt. Das hänge etwa von der Steuerklasse, den Lohnsteuerabzügen vor Corona oder etwaigen anderen Einkünften ab.
https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/krankheiten-staat-nimmt-1-6-milliarden-euro-durch-kurzarbeit-ein-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210311-99-772109
Staat nimmt 1,6 Milliarden Euro durch Kurzarbeit ein.
Berlin (dpa) - Arbeitnehmern in Kurzarbeit drohen Steuernachforderungen, obwohl das Kurzarbeitergeld selbst steuerfrei ist.
Wie die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag mitteilte, nimmt der Fiskus für das Steuerjahr 2020 1,6 Milliarden Euro durch den sogenannten Progressionsvorbehalt beim Kurzarbeitergeld ein. Die Antwort liegt der dpa vor. Dieser Vorbehalt bedeutet, dass das Kurzarbeitergeld den Steuersatz für den regulären Lohn und sonstige Einkünfte der Beschäftigten erhöht.
Kurzarbeit dürfte auch an diesem Freitag bei einem gemeinsamen Auftritt von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und dem Vorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, mit im Zentrum stehen. Beide wollen eine arbeitsmarktpolitische Bilanz zu "Ein Jahr Corona" ziehen. Nach Einschätzung Scheeles sichert die Kurzarbeit in großem Umfang Beschäftigung und verhindert Arbeitslosigkeit. Die Linken-Abgeordnete Sabine Zimmermann geht davon aus, dass Kurzarbeitenden Steuernachforderungen in Höhe von mehreren hundert Euro pro Person drohen. Der Progressionsvorbehalt gilt auch für das Arbeitslosengeld. Zu den damit verbundenen Steuermehreinnahmen konnte die Bundesregierung jedoch keine Auskunft geben.
Zimmermann kritisierte:
"Wer Kurzarbeitergeld bezieht, hat schon dadurch erhebliche Einkommenseinbußen erlitten."
Dass nun auch noch Steuernachforderungen drohen, sei niemandem zu erklären, sagte Zimmermann der dpa. Sie forderte, den Progressionsvorbehalt beim Kurzarbeitergeld abzuschaffen.Das Bundesfinanzministerium weist darauf hin, dass der Bezug von Kurzarbeitergeld nicht automatisch zur Steuernachzahlung führt. Das hänge etwa von der Steuerklasse, den Lohnsteuerabzügen vor Corona oder etwaigen anderen Einkünften ab.
"Wird fast ausschließlich steuerfreies, dem Progressionsvorbehalt unterliegendes Kurzarbeitergeld erhalten, ergibt sich keine festzusetzende Steuer."
https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/krankheiten-staat-nimmt-1-6-milliarden-euro-durch-kurzarbeit-ein-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210311-99-772109
Süddeutschen Zeitung
Kurzarbeit: Beschäftigten droht Milliarden-Steuernachzahlung
Für viele Unternehmen und Millionen Arbeitnehmer ist Kurzarbeit in der Pandemie der rettende Anker. Doch bei der Steuererklärung im Jahr danach droht manchen...
HAINTZ.media
Gemeinsamer Aufruf.pdf
Von Arzekammer Westfalen-Lippe [email protected]
217 KB
Hiernach das Original Anschreiben der Ärztekammer: "Die Liste der Unterstützer wird dem Gesundheitsministerium
zur weiteren Verbreitung zur Verfügung gestellt und soll über verschiedene
Kommunikationskanäle (Webseiten, soziale Medien) verbreitet werden."
zur weiteren Verbreitung zur Verfügung gestellt und soll über verschiedene
Kommunikationskanäle (Webseiten, soziale Medien) verbreitet werden."
Hilfeschrei unserer Kinder
in einem Projekt einer Oberschule in Berlin hat eine Schülerin ihre
Mitschüler aufgerufen, auf einer elektronischen Pinnwand auf zwei Fragen zu antworten
1) Wie geht es mir?
2) Was können die Schule, die Lehrer*innen oder auch wir verändern,
damit es uns besser geht?
Zwei Tageszeitungen haben umfangreich darüber berichtet. Ein
erschreckendes Bild zeichnet sich da ab... sehr lesenswert!
1)
https://www.tagesspiegel.de/berlin/alarmierende-bestandsaufnahme-berliner-schueler-verzweifeln-im-lockdown/26964354.html
2)
https://www.berliner-zeitung.de/lernen-arbeiten/verzweifelte-oberschueler-wie-einsame-maschinen-pendeln-vom-bett-zum-schreibtisch-li.143531?utm_term=Autofeed&utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1614707521
Der Hirnforscher Gerald Hüther hat eine ähnlichen Nachricht:
https://www.youtube.com/watch?v=fBIKBgFfhBg
in einem Projekt einer Oberschule in Berlin hat eine Schülerin ihre
Mitschüler aufgerufen, auf einer elektronischen Pinnwand auf zwei Fragen zu antworten
1) Wie geht es mir?
2) Was können die Schule, die Lehrer*innen oder auch wir verändern,
damit es uns besser geht?
Zwei Tageszeitungen haben umfangreich darüber berichtet. Ein
erschreckendes Bild zeichnet sich da ab... sehr lesenswert!
1)
https://www.tagesspiegel.de/berlin/alarmierende-bestandsaufnahme-berliner-schueler-verzweifeln-im-lockdown/26964354.html
2)
https://www.berliner-zeitung.de/lernen-arbeiten/verzweifelte-oberschueler-wie-einsame-maschinen-pendeln-vom-bett-zum-schreibtisch-li.143531?utm_term=Autofeed&utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1614707521
Der Hirnforscher Gerald Hüther hat eine ähnlichen Nachricht:
https://www.youtube.com/watch?v=fBIKBgFfhBg
Der Tagesspiegel
Berliner Schüler verzweifeln im Lockdown
Zehn Wochen nach Beginn des Homeschooling ziehen Jugendliche eine bittere Bilanz. Jetzt soll die Schulpsychologie helfen.
HAINTZ.media
wenn jemand die Masken gar nicht vermeiden kann, dann wenigstens so.
Servus Markus,
Du hast am Sonntag von unserem Info-Stand in Dingolfing die 4 Masken mit Aufdruck mitgenommen, die Du heute in Deinem Kanal gepostet hast.
Falls Du gefragt werden solltest wo es die gibt, so würde sich Traudi sehr über Nennung Ihres Shops freuen:
https://www.gardinen-strunz.de/leistungen.html
Viele Grüße
Du hast am Sonntag von unserem Info-Stand in Dingolfing die 4 Masken mit Aufdruck mitgenommen, die Du heute in Deinem Kanal gepostet hast.
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Viele Grüße
www.gardinen-strunz.de
Leistungen von Gardinen Strunz - Gardinen Strunz in Mamming
Leistungen und Produkte von Gardinen Strunz in Mamming.
HAINTZ.media
Wir haben den letzten 5 Stunden 3300 weitere Abonnenten hinzugewonnen, das sind so viele wie die CSU insgesamt hat. Die 12.100 der FDP haben überholt, die SPD liegt mit 17.600 noch knapp vor uns, ebenso wie die Grünen mit 18.100 und noch ein bisschen entfernt…
💥YouTube Kanal der Basis überholt auch SPD und Grüne💥
https://www.youtube.com/channel/UCN_VDT9sfpp43culPLOjIbQ
Mit nunmehr 18.300 Abonnenten haben wir die FDP, die CSU, die CDU, die SPD und die Grünen überholt.
Die Linke mit 22.800 Abonnenten schaffen wir bestimmt bis Sonntag auch noch.
#dieBasis
🟢🔵🔴🟠
https://www.youtube.com/channel/UCN_VDT9sfpp43culPLOjIbQ
Mit nunmehr 18.300 Abonnenten haben wir die FDP, die CSU, die CDU, die SPD und die Grünen überholt.
Die Linke mit 22.800 Abonnenten schaffen wir bestimmt bis Sonntag auch noch.
#dieBasis
🟢🔵🔴🟠
Vaccines.news: In Israel bedeutet die Verweigerung der Coronavirus-Impfung, dass Ihr Leben vorbei ist
Rachel ist Teil einer Menschenrechtsbewegung, die aufgrund der anhaltenden Schrecken um die Wuhan-Grippe und der drakonischen Reaktion der israelischen Regierung darauf zu einer eigenen politischen Partei ausgebaut wurde.
https://vaccines.news/2021-03-10-israel-refusing-coronavirus-vaccination-means-life-over.html#
"Kein Eintritt in Einkaufszentren. Keine Theaterbesuche mehr. Kinder über 16, die die Spritze nicht genommen haben, dürfen ihre Prüfungen nicht ablegen. Protestierende Parteien in der Knesset werden zum Schweigen gebracht und vom Militär bedroht."
Ilana Rachel"Wenn du den Impfstoff nicht nimmst, ist dein Leben im Grunde vorbei"
, warnt Ilana Rachel in einem Video über die Geschehnisse in Israel. Rachel ist Teil einer Menschenrechtsbewegung, die aufgrund der anhaltenden Schrecken um die Wuhan-Grippe und der drakonischen Reaktion der israelischen Regierung darauf zu einer eigenen politischen Partei ausgebaut wurde.
https://vaccines.news/2021-03-10-israel-refusing-coronavirus-vaccination-means-life-over.html#
Vaccines News
In Israel, refusing coronavirus vaccination means your life is over
Many Americans are unaware of it but halfway around the world in Israel, refusing to get vaccinated for the Wuhan coronavirus (Covid-19) is now a death sentence. While they are not yet chopping [...]
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung (Marion Muddemann)
💥 Die kritischen Stimmen in den Medien werden immer lauter: Der Spiegel fordert Spahns und Merkels Rücktritt. Der Tagesspiegel stellt fest, dass die Regierenden in einer Parallel-Dimension angelangt sind. Die Welt bezeichnet den Lockerungs - Stufenplan als verstörendes Dokument der Zeitgeschichte. Der Focus spricht von der Endphase der Kanzlerschaft und die Welt stellt fest, dass die Allmacht der Inzidenzwerte nicht mehr gerechtfertigt ist. Ein Amtsrichter stellt im Focus fest, dass es beachtlich sei, mit welcher Ruhe die Bürger während der Pandemie "die vielen großen Verfehlungen aller drei Staatsgewalten ertragen" und ruft zum Widerstand, gegen die "unverständlichen und dilettantischen" Maßnahmen auf."
💥 Gleichzeitig gibt es einen Skandal um Masken - Lobbyismus und Korruption, bei dem die ersten Abgeordneten zurücktreten bzw. ihre Immunität aufgeben mussten.
💥 Die weltweit renommierteste medizinische Fachzeitschrift "The Lancet" veröffentlich eine Studie, die zeigt, dass der PCR-Test für den Nachweis von Sars-Cov-2 unbrauchbar ist.
💥 Währenddessen entwickelte ein deutscher Mediziner ein wirksames Antigen gegen Corona und wird vom Staat angezeigt. Der Spiegel zeigte einen kurzen Film über diese Thematik.
💥 Ausgangspunkt für einen weiteren Schlag gegen Pädophilie waren nach Angaben der Ermittler überwiegend Informationen des US-Zentrums für vermisste und ausgebeutete Kinder (NCMEC).
@bavaria
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
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Spendenkonto: https.//paypal.me/pools/c/8wmEV8wvvg
💥 Gleichzeitig gibt es einen Skandal um Masken - Lobbyismus und Korruption, bei dem die ersten Abgeordneten zurücktreten bzw. ihre Immunität aufgeben mussten.
💥 Die weltweit renommierteste medizinische Fachzeitschrift "The Lancet" veröffentlich eine Studie, die zeigt, dass der PCR-Test für den Nachweis von Sars-Cov-2 unbrauchbar ist.
💥 Währenddessen entwickelte ein deutscher Mediziner ein wirksames Antigen gegen Corona und wird vom Staat angezeigt. Der Spiegel zeigte einen kurzen Film über diese Thematik.
💥 Ausgangspunkt für einen weiteren Schlag gegen Pädophilie waren nach Angaben der Ermittler überwiegend Informationen des US-Zentrums für vermisste und ausgebeutete Kinder (NCMEC).
@bavaria
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
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Bild
„Spiegel“ fordertSpahn-Rücktritt
Zu wenig Masken, zu wenig Impfstoff und nun das Fiasko bei Schnelltests. Jetzt platzt sogar dem „Spiegel“ der Kragen!
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung (Marion Muddemann)
"Es kommt zu einem Eklat: Der deutsche Richterbund wirft der Bundesjustizministerin zumindest indirekt vor, die Unabhängigkeit der Justiz zu gefährden."‼️
Es geht um die Besetzung der Richter des Präsidiums am Bundesfinanzhof (BFH) in München, dem höchsten deutschen Finanzgericht.
https://www.welt.de/regionales/bayern/article227701583/Richterbund-stellt-sich-gegen-Justizministerin-Lambrecht.html?cid=socialmedia.whatsapp.shared.web
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
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Es geht um die Besetzung der Richter des Präsidiums am Bundesfinanzhof (BFH) in München, dem höchsten deutschen Finanzgericht.
https://www.welt.de/regionales/bayern/article227701583/Richterbund-stellt-sich-gegen-Justizministerin-Lambrecht.html?cid=socialmedia.whatsapp.shared.web
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DIE WELT
Richterbund stellt sich gegen Justizministerin Lambrecht
Es kommt einem Eklat gleich: Der Deutsche Richterbund wirft der Bundesjustizministerin zumindest indirekt vor, die Unabhängigkeit der Justiz zu gefährden.
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung (Marion Muddemann)
Stark beschleunigtes Gesetzgebungsverfahren zu wichtiger Änderung der StPO❗️❗️❗️
Ist Missbrauch Tür und Tor geöffnet?⁉️
Die Bundesregierung plant mit den neuen § 95a der Strafprozessordnung den Strafverfolgungsbehörden eine einfache Möglichkeit der Beweisführung zu ermöglichen.
Dazu soll es ihnen erlaubt werden, verdeckt, also ohne den Betroffenen zu unterrichten, auf dessen E-mails und andere in der Cloud gespeicherte Daten zuzugreifen. Für den verdeckten Datenzugriff soll ein Anfangsverdacht genügen. Erst wenn auch im weiteren Verfahren eine Unterrichtung des Betroffenen unterbleiben soll, macht die neue Regelung einen richterlichen Beschluss zur Voraussetzung.
https://t3n.de/news/verdeckter-datenzugriff-polizei-1363914/
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
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Ist Missbrauch Tür und Tor geöffnet?⁉️
Die Bundesregierung plant mit den neuen § 95a der Strafprozessordnung den Strafverfolgungsbehörden eine einfache Möglichkeit der Beweisführung zu ermöglichen.
Dazu soll es ihnen erlaubt werden, verdeckt, also ohne den Betroffenen zu unterrichten, auf dessen E-mails und andere in der Cloud gespeicherte Daten zuzugreifen. Für den verdeckten Datenzugriff soll ein Anfangsverdacht genügen. Erst wenn auch im weiteren Verfahren eine Unterrichtung des Betroffenen unterbleiben soll, macht die neue Regelung einen richterlichen Beschluss zur Voraussetzung.
https://t3n.de/news/verdeckter-datenzugriff-polizei-1363914/
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
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t3n Magazin
Verdeckter Datenzugriff: Polizei soll schon bei Bagatellen E-Mails und Cloud-Daten einsehen dürfen
Die Bundesregierung hat dem Gesetzentwurf zur Änderung der Strafprozessordnung einen Passus zugefügt, der es Behörden erlaubt, über Clouds ...
Aufbereitete Statistiken von
Querschüsse.de
Eine Studie der Infectious Diseases Society of America (https://academic.oup.com/cid/advance-article/doi/10.1093/cid/ciaa1491/5912603) ergab, dass bei einem Ct-Wert von 25 bereits bei 70% der angezeigten positiven Fälle keine Vermehrung des Virus in einer Zellkultur möglich war, bei einem Ct-Wert von 35 gar bei 97% der Fälle….. Etwas was sich nicht vermehren kann, kann auch nicht ansteckend sein.
Eine Studie aus Kanada (https://dgn.org/neuronews/journal_club/vorhersage-der-infektiositaet-von-sars-cov-2-bei-positiver-pcr/) kam bereits im Juni 2020 zu dem Ergebnis, dass es bei Proben mit einem positiven PCR-Test, ab einem Ct-Wert von >24 zu keiner Virusvermehrung kam, demzufolge keine Ansteckung möglich war.
Ein internationales Team mit renommierten Wissenschaftlern (International Consortium of Scientists in Life Sciences (LCSLS)), weist in einem umfassenden aktuellen Prüfungsbericht nach, dass der von Drosten, Corman u.a. entwickelte PCR-Test, der die Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 feststellt, zahlreiche schwerwiegende wissenschaftliche Mängel auf molekularer und methodischer Ebene enthält.
Hier der Original-Report:
https://cormandrostenreview.com/report/
Hier eine gute Übersetzung und Zusammenfassung der Kritikpunkte (https://fassadenkratzer.wordpress.com/2020/12/06/internationale-experten-drosten-pcr-test-wegen-schwerwiegender-mangel-vollig-untauglich-fur-infektions-nachweis/).
Die WHO selbst schreibt in einer Mitteilung vom 14.12.2020: “Das Konstruktionsprinzip der RT-PCR bedeutet, dass bei Patienten mit hohen Mengen an zirkulierendem Virus (Viruslast) relativ wenige Zyklen für den Virusnachweis erforderlich sind und der Ct-Wert daher niedrig sein wird. Umgekehrt bedeutet ein hoher Ct-Wert bei Proben, dass viele Zyklen für den Virusnachweis erforderlich waren.
Unter bestimmten Umständen ist die Unterscheidung zwischen Hintergrundrauschen und dem tatsächlichen Vorhandensein des Zielvirus schwer festzustellen.”
Noch deutlicher wird die WHO in der jüngsten Information Notice vom 20.01.2021, darin heißt es: “Die Leitlinien der WHO Diagnosetests für SARS-CoV-2 besagen, dass eine sorgfältige Interpretation schwacher positiver Ergebnisse erforderlich ist. Die zum Nachweis des Virus erforderliche Zyklusschwelle (Ct) ist umgekehrt proportional zur Viruslast des Patienten.” …. “Wenn die Testergebnisse nicht mit der klinischen Darstellung übereinstimmen (keine Symptome), sollte eine neue Probe entnommen und mit derselben oder einer anderen NAT-Technologie erneut getestet werden.”…”…..das die Prävalenz (Häufigkeit) von Krankheiten den prädiktiven (abzusehenden) Wert der Testergebnisse verändert. Mit abnehmender Prävalenz steigt das Risiko falsch positiver Ergebnisse. Dies bedeutet, dass die Wahrscheinlichkeit, dass eine Person mit einem positiven Ergebnis (SARS-CoV-2 nachgewiesen) tatsächlich mit SARS-CoV-2 infiziert ist, mit abnehmender Prävalenz abnimmt, unabhängig von der behaupteten Spezifität.” Und zum Schluss: “Die meisten PCR-Tests sind als Hilfsmittel für die Diagnose angegeben.
Querschüsse.de
Eine Studie der Infectious Diseases Society of America (https://academic.oup.com/cid/advance-article/doi/10.1093/cid/ciaa1491/5912603) ergab, dass bei einem Ct-Wert von 25 bereits bei 70% der angezeigten positiven Fälle keine Vermehrung des Virus in einer Zellkultur möglich war, bei einem Ct-Wert von 35 gar bei 97% der Fälle….. Etwas was sich nicht vermehren kann, kann auch nicht ansteckend sein.
Eine Studie aus Kanada (https://dgn.org/neuronews/journal_club/vorhersage-der-infektiositaet-von-sars-cov-2-bei-positiver-pcr/) kam bereits im Juni 2020 zu dem Ergebnis, dass es bei Proben mit einem positiven PCR-Test, ab einem Ct-Wert von >24 zu keiner Virusvermehrung kam, demzufolge keine Ansteckung möglich war.
Ein internationales Team mit renommierten Wissenschaftlern (International Consortium of Scientists in Life Sciences (LCSLS)), weist in einem umfassenden aktuellen Prüfungsbericht nach, dass der von Drosten, Corman u.a. entwickelte PCR-Test, der die Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 feststellt, zahlreiche schwerwiegende wissenschaftliche Mängel auf molekularer und methodischer Ebene enthält.
Hier der Original-Report:
https://cormandrostenreview.com/report/
Hier eine gute Übersetzung und Zusammenfassung der Kritikpunkte (https://fassadenkratzer.wordpress.com/2020/12/06/internationale-experten-drosten-pcr-test-wegen-schwerwiegender-mangel-vollig-untauglich-fur-infektions-nachweis/).
Die WHO selbst schreibt in einer Mitteilung vom 14.12.2020: “Das Konstruktionsprinzip der RT-PCR bedeutet, dass bei Patienten mit hohen Mengen an zirkulierendem Virus (Viruslast) relativ wenige Zyklen für den Virusnachweis erforderlich sind und der Ct-Wert daher niedrig sein wird. Umgekehrt bedeutet ein hoher Ct-Wert bei Proben, dass viele Zyklen für den Virusnachweis erforderlich waren.
Unter bestimmten Umständen ist die Unterscheidung zwischen Hintergrundrauschen und dem tatsächlichen Vorhandensein des Zielvirus schwer festzustellen.”
Noch deutlicher wird die WHO in der jüngsten Information Notice vom 20.01.2021, darin heißt es: “Die Leitlinien der WHO Diagnosetests für SARS-CoV-2 besagen, dass eine sorgfältige Interpretation schwacher positiver Ergebnisse erforderlich ist. Die zum Nachweis des Virus erforderliche Zyklusschwelle (Ct) ist umgekehrt proportional zur Viruslast des Patienten.” …. “Wenn die Testergebnisse nicht mit der klinischen Darstellung übereinstimmen (keine Symptome), sollte eine neue Probe entnommen und mit derselben oder einer anderen NAT-Technologie erneut getestet werden.”…”…..das die Prävalenz (Häufigkeit) von Krankheiten den prädiktiven (abzusehenden) Wert der Testergebnisse verändert. Mit abnehmender Prävalenz steigt das Risiko falsch positiver Ergebnisse. Dies bedeutet, dass die Wahrscheinlichkeit, dass eine Person mit einem positiven Ergebnis (SARS-CoV-2 nachgewiesen) tatsächlich mit SARS-CoV-2 infiziert ist, mit abnehmender Prävalenz abnimmt, unabhängig von der behaupteten Spezifität.” Und zum Schluss: “Die meisten PCR-Tests sind als Hilfsmittel für die Diagnose angegeben.
OUP Academic
Correlation Between 3790 Quantitative Polymerase Chain Reaction–Positives Samples and Positive Cell Cultures, Including 1941 Severe…
TO THE EDITOR—The outbreak of the coronavirus disease 2019 (COVID-19) pandemic due to severe acute respiratory syndrome coronavirus 2 (SARS-CoV-2) was declared
Daher müssen Gesundheitsdienstleister jedes Ergebnis in Kombination mit dem Zeitpunkt der Probenahme, dem Probentyp, den Testspezifikationen, den klinischen Beobachtungen, der Patientenanamnese, dem bestätigten Status von Kontakten und epidemiologischen Informationen berücksichtigen.”……..Die WHO selbst führt hier nun alles auf, was Kritiker des PCR-Test schon lange als Argumente bringen, was aber von sogenannten Faktenchecker, Mainstreammedien und Politiker rigoros weggewischt wurde!
Ein Teil der Fallzahlen-Pandemie beruht also auch auf einem nicht validen PCR-Test und auf sträfliche Fehlannahmen, so belegt die chinesische Studie “Post-lockdown SARS-CoV-2 nucleic acid screening in nearly ten million residents of Wuhan, China”, ein Screening nach dem Lockdown mit fast 10 Millionen Teilnehmern, bei der noch 300 Asymptomatische positiv getestet wurden, das sie niemand der 1174 nachverfolgten engen Kontaktpersonen infiziert hatten. Wer nicht krank ist, keine Symptome zeigt, nicht hustet, nicht niest, von dem geht eine geringe Gefahr aus, keine die Quarantäne, Isolation, Betriebsschließungen usw. rechtfertigt. Gemessen an der aktuell erniedrigten Inzidenz ist ein Blick auf eine Definition der EU sehr bemerkenswert, denn diese definiert eine Krankheit als “Seltene Erkrankung”, wenn 5 von 10000 Menschen betroffen sind, also eine Inzidenz von 50 (50 auf 10000)! Und als seltene Erkrankungen werden in der EU 6000 Krankheiten gezählt….. Dies ist kein absurdes “Geschwurbel”, sondern dies steht hier auf der
Webseite des
Bundesgesundheitsministeriums: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/praevention/gesundheitsgefahren/seltene-erkrankungen.html
Man versucht also die Infektionszahlen der “Corona-Pandemie” mit allen Mitteln (Lockdown) unterhalb des Inzidenz-Levels, einer Seltenen Erkrankung zu drücken, von der es 6000 verschiedene in der EU gibt…
Ein Teil der Fallzahlen-Pandemie beruht also auch auf einem nicht validen PCR-Test und auf sträfliche Fehlannahmen, so belegt die chinesische Studie “Post-lockdown SARS-CoV-2 nucleic acid screening in nearly ten million residents of Wuhan, China”, ein Screening nach dem Lockdown mit fast 10 Millionen Teilnehmern, bei der noch 300 Asymptomatische positiv getestet wurden, das sie niemand der 1174 nachverfolgten engen Kontaktpersonen infiziert hatten. Wer nicht krank ist, keine Symptome zeigt, nicht hustet, nicht niest, von dem geht eine geringe Gefahr aus, keine die Quarantäne, Isolation, Betriebsschließungen usw. rechtfertigt. Gemessen an der aktuell erniedrigten Inzidenz ist ein Blick auf eine Definition der EU sehr bemerkenswert, denn diese definiert eine Krankheit als “Seltene Erkrankung”, wenn 5 von 10000 Menschen betroffen sind, also eine Inzidenz von 50 (50 auf 10000)! Und als seltene Erkrankungen werden in der EU 6000 Krankheiten gezählt….. Dies ist kein absurdes “Geschwurbel”, sondern dies steht hier auf der
Webseite des
Bundesgesundheitsministeriums: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/praevention/gesundheitsgefahren/seltene-erkrankungen.html
Man versucht also die Infektionszahlen der “Corona-Pandemie” mit allen Mitteln (Lockdown) unterhalb des Inzidenz-Levels, einer Seltenen Erkrankung zu drücken, von der es 6000 verschiedene in der EU gibt…
www.bundesgesundheitsministerium.de
Seltene Erkrankungen
Selten ist eine Erkrankung, wenn nicht mehr als 5 von 10.000 Menschen in der EU betroffen sind. Was wird bereits getan und welche Anlaufstellen gibt es?
HAINTZ.media
Daher müssen Gesundheitsdienstleister jedes Ergebnis in Kombination mit dem Zeitpunkt der Probenahme, dem Probentyp, den Testspezifikationen, den klinischen Beobachtungen, der Patientenanamnese, dem bestätigten Status von Kontakten und epidemiologischen Informationen…
Aufbereitete Statistiken mit Links als PDF.pdf
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💥PCR Test und "Pandemie" kritisch hinterfragt - Statistiken und Analysen mit Quellenangaben💥
Eine Studie der Infectious Diseases Society of America ergab, dass bei einem Ct-Wert von 25 bereits bei 70% der angezeigten positiven Fälle keine Vermehrung des Virus in einer Zellkultur möglich war, bei einem Ct-Wert von 35 gar bei 97% der Fälle….. Etwas was sich nicht vermehren kann, kann auch nicht ansteckend sein.
Eine Studie aus Kanada kam bereits im Juni 2020 zu dem Ergebnis, dass es bei Proben mit einem positiven PCR-Test, ab einem Ct-Wert von >24 zu keiner Virusvermehrung kam, demzufolge keine Ansteckung möglich war.
Eine Studie der Infectious Diseases Society of America ergab, dass bei einem Ct-Wert von 25 bereits bei 70% der angezeigten positiven Fälle keine Vermehrung des Virus in einer Zellkultur möglich war, bei einem Ct-Wert von 35 gar bei 97% der Fälle….. Etwas was sich nicht vermehren kann, kann auch nicht ansteckend sein.
Eine Studie aus Kanada kam bereits im Juni 2020 zu dem Ergebnis, dass es bei Proben mit einem positiven PCR-Test, ab einem Ct-Wert von >24 zu keiner Virusvermehrung kam, demzufolge keine Ansteckung möglich war.
💥KVR München völlig überarbeitet, Versammlungsbescheide werden kaum noch begründet. Gerichtsverfahren werden verzögert💥
Ich habe eben den Versammlungsbescheid für die Demonstration am Samstag den 13. März im Bereich des Maximilianeum gesehen, 13:00 Uhr, hier fällt auf, dass das KVR nicht mehr damit hinterher kommt, die Beschränkungen und Verbotene angemessen zu begründen.
Daher:
Meldet in München in den nächsten Wochen so viele Demonstrationszüge und Demonstrationen an wie möglich❗️ Wenn die Bescheide nicht mehr anständig begründet werden, erhöht sich die Chance, dass die Gerichte etwaige Verbote und Beschränkungen kippen. Wenn die Stadt weiterhin Versammlungen beschränken und verbieten möchte, soll sie mehr Personal einstellen.
Es ist unser gutes Recht, viele Demonstrationen anzuzeigen und anständige Begründungen zu erhalten bzw. eben keine Beschränkungen und Verbote.
Los geht’s!
__________________
Markus Haintz
Rechtsanwalt
„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“
Mahatma Gandhi
Pazifist, Widerstandskämpfer und Rechtsanwalt
Ich habe eben den Versammlungsbescheid für die Demonstration am Samstag den 13. März im Bereich des Maximilianeum gesehen, 13:00 Uhr, hier fällt auf, dass das KVR nicht mehr damit hinterher kommt, die Beschränkungen und Verbotene angemessen zu begründen.
Daher:
Meldet in München in den nächsten Wochen so viele Demonstrationszüge und Demonstrationen an wie möglich❗️ Wenn die Bescheide nicht mehr anständig begründet werden, erhöht sich die Chance, dass die Gerichte etwaige Verbote und Beschränkungen kippen. Wenn die Stadt weiterhin Versammlungen beschränken und verbieten möchte, soll sie mehr Personal einstellen.
Es ist unser gutes Recht, viele Demonstrationen anzuzeigen und anständige Begründungen zu erhalten bzw. eben keine Beschränkungen und Verbote.
Los geht’s!
__________________
Markus Haintz
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„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“
Mahatma Gandhi
Pazifist, Widerstandskämpfer und Rechtsanwalt
Forwarded from Friedemann Däblitz
Media is too big
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💥💥✨ Erfolg vor dem Amtsgericht Tiergarten⚡️⚡️ Maskenverfahren auf Kosten der Staatskasse eingestellt‼️
So kann - und wird - es Weitergehen, bis die "Pandemie" vorbei ist.
@RA_Friede
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@RA_Friede
Forwarded from Infoplatz 🏳️ ☕ 📰 (Mia Silver)
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💥"Sie wissen schon noch..." ⁉️
"Sie wissen schon noch, dass Sie Mitglied der Bundesregierung sind?! "
Scholz ganz brav: "Ich bin Mitglied der Bundesregierung und sorge dafür, dass die Dinge getan werden, die getan werden MÜSSEN, denn wir MÜSSEN jede Woche Millionen impfen...dafür habe ich gesorgt!"
🚨 20 Sekunden die es in sich haben‼️
➡️ @Infoplatz
BITTE BREITFLÄCHIG TEILEN ❤️👍
"Sie wissen schon noch, dass Sie Mitglied der Bundesregierung sind?! "
Scholz ganz brav: "Ich bin Mitglied der Bundesregierung und sorge dafür, dass die Dinge getan werden, die getan werden MÜSSEN, denn wir MÜSSEN jede Woche Millionen impfen...dafür habe ich gesorgt!"
🚨 20 Sekunden die es in sich haben‼️
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