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Maßnahmen, Lockerungen, rechtliche Unbestimmtheit und Verwirrung als Foltermethode.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Er ist der Klartext-Redner im deutschen Einzelhandel, der niemanden fürchtet und aus diesem Grund in der Branche gefürchtet ist wie kaum ein anderer Experte. Handelsprofessor Gerrit Heinemann macht sich jetzt große Sorgen um die Zukunft des deutschen Handels und der deutschen Innenstädte.
Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hatte am Mittwoch in einem Eilrechtsschutzverfahren einen Teil der Corona-Verordnung vorläufig außer Vollzug gesetzt. Dadurch können alle Einzelhandelsgeschäfte öffnen, wenn sie einen Kunden pro 15 Quadratmeter Fläche eintreten lassen und sich an die Hygienevorgaben halten. Zuvor war dies nur über eine Terminbuchung und mit 40 Quadratmeter pro Kunde möglich (AZ.: 2 B 58/21).
"In BILD befürwortet Heinemann, dass Ladenketten auch weiterhin klagen – sein Gastkommentar:
„Die deutschen Einzelhändler können nicht mehr. Sie verlieren wegen des Lockdowns ihr gesamtes Kapital und damit ihre Existenz. Und ich rede hier nicht von Wackel-Kandidaten wie Galeria Karstadt-Kaufhof.
Nein, ich rede von kerngesunden Unternehmen wie Douglas oder Kik.
Die staatliche Überbrückungshilfe ist für ein Unternehmen auf 3 Millionen Euro pro Monat begrenzt. Doch die laufenden Kosten der Händler sind mindestens zehnmal höher. Aber Umsatz? Wird derzeit nicht erzielt.
Das ist für mich eine Form von Enteignung.
Einige Händler wie Media-Markt oder Breuninger wollen die Bundesregierung wegen des Lockdown verklagen. RICHTIG SO! BITTE NOCH MEHR DAVON! Ich würde auch klagen."
https://www.bild.de/sparfochs/bild-kaempft/sparfochs/handelsprofessor-fordert-oeffnung-der-laeden-ich-wuerde-auch-den-bund-verklagen-75551420,la=de.bild.html
Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hatte am Mittwoch in einem Eilrechtsschutzverfahren einen Teil der Corona-Verordnung vorläufig außer Vollzug gesetzt. Dadurch können alle Einzelhandelsgeschäfte öffnen, wenn sie einen Kunden pro 15 Quadratmeter Fläche eintreten lassen und sich an die Hygienevorgaben halten. Zuvor war dies nur über eine Terminbuchung und mit 40 Quadratmeter pro Kunde möglich (AZ.: 2 B 58/21).
"In BILD befürwortet Heinemann, dass Ladenketten auch weiterhin klagen – sein Gastkommentar:
„Die deutschen Einzelhändler können nicht mehr. Sie verlieren wegen des Lockdowns ihr gesamtes Kapital und damit ihre Existenz. Und ich rede hier nicht von Wackel-Kandidaten wie Galeria Karstadt-Kaufhof.
Nein, ich rede von kerngesunden Unternehmen wie Douglas oder Kik.
Die staatliche Überbrückungshilfe ist für ein Unternehmen auf 3 Millionen Euro pro Monat begrenzt. Doch die laufenden Kosten der Händler sind mindestens zehnmal höher. Aber Umsatz? Wird derzeit nicht erzielt.
Das ist für mich eine Form von Enteignung.
Einige Händler wie Media-Markt oder Breuninger wollen die Bundesregierung wegen des Lockdown verklagen. RICHTIG SO! BITTE NOCH MEHR DAVON! Ich würde auch klagen."
https://www.bild.de/sparfochs/bild-kaempft/sparfochs/handelsprofessor-fordert-oeffnung-der-laeden-ich-wuerde-auch-den-bund-verklagen-75551420,la=de.bild.html
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Ich würde auch die Bundesregierung verklagen
Die Einzelhändler verlieren wegen des Lockdowns ihr Kapital. Viele stehen vor dem Aus. Öffnet die Läden, fordert der Handelsprofessor.
Forwarded from reitschuster.de
Überraschendes auf der Bundespressekonferenz: #Spahn lobte sich selbst und seine Arbeit – doch dann fuhr ihm eine Ärztin in die Parade, kritisierte die überbordende Bürokratie in Sachen #Corona. Die Frage nach einem möglichen Rücktritt ignorierte Spahn. https://reitschuster.de/post/aerztin-kritisiert-spahn-und-wieler-vor-laufender-kamera/
reitschuster.de
Ärztin kritisiert Spahn und Wieler vor laufender Kamera
Der Minister lobte sich selbst und seine Arbeit – doch dann fuhr ihm eine Ärztin in die Parade: Sie kritisierte die überbordende Bürokratie in Sachen Corona. Die Frage nach einem möglichen Rücktritt ignorierte der CDU-Politiker.
KenFm:
Vorwort zum Untergang der Demokratie
Von Robert F. Kennedy Jr.
Die Covid-19-Pandemie hat sich als günstige Gelegenheit für totalitäre Kräfte erwiesen, um die Individual- und Freiheitsrechte einem weltweiten Belagerungszustand auszusetzen. Ein Gesundheitskartell – zusammengesetzt aus Pharmaindustrie, Regierungsstellen, Finanzhäusern und Telekommunikations- und Internet-Milliardären – vernichtet systematisch die Freiheit der Meinungssäußerung, die Versammlungsfreiheit, die Freiheit der Religionsausübung, das Eigentumsrecht, das Recht auf Geschworenengerichte sowie ordentliche Gerichtsverfahren und – schlussendlich – Amerikas beispielhafte Demokratie. Als Anwalt, der seit über 40 Jahren in den Gerichtssälen unseres Landes praktiziert, alarmiert mich die wachsende Macht, mit der globale Unternehmen unser Rechtssystem zum Einsturz bringen, unsere verfassungsmäßige Freiheit vernichten und die Volksgesundheit zerstören. In meiner Laufbahn als Prozessanwalt, Juraprofessor, öffentlicher Fürsprecher und Autor habe ich mich stets dafür eingesetzt, Konzernriesen und Regierungsinstitutionen zur Rechenschaft zu ziehen. Meine lebenslange Arbeit hat meinen Blick geschärft für unser Recht auf saubere Luft, auf sauberes Wasser, auf uneingeschränkten Zugang zum Gemeingut und für unser Recht, selbst über unseren Körper zu entscheiden.
Als Vorsitzender und Rechtsberater von Children‘s Health Defense (CHD) widme ich mich dem Gesundheitsschutz von Kindern. Ich setze mich dafür ein, dass Kinder keinen schädlichen Umwelteinflüssen mehr ausgesetzt werden, dass die Ausbreitung chronischer Krankheiten gestoppt wird, die über die Hälfte der nach 1989 in Amerika geborenen Kinder geschwächt hat, und dafür, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.
Weiterlesen
https://kenfm.de/vorwort-zum-untergang-der-demokratie-von-robert-f-kennedy-jr/
Vorwort zum Untergang der Demokratie
Von Robert F. Kennedy Jr.
Die Covid-19-Pandemie hat sich als günstige Gelegenheit für totalitäre Kräfte erwiesen, um die Individual- und Freiheitsrechte einem weltweiten Belagerungszustand auszusetzen. Ein Gesundheitskartell – zusammengesetzt aus Pharmaindustrie, Regierungsstellen, Finanzhäusern und Telekommunikations- und Internet-Milliardären – vernichtet systematisch die Freiheit der Meinungssäußerung, die Versammlungsfreiheit, die Freiheit der Religionsausübung, das Eigentumsrecht, das Recht auf Geschworenengerichte sowie ordentliche Gerichtsverfahren und – schlussendlich – Amerikas beispielhafte Demokratie. Als Anwalt, der seit über 40 Jahren in den Gerichtssälen unseres Landes praktiziert, alarmiert mich die wachsende Macht, mit der globale Unternehmen unser Rechtssystem zum Einsturz bringen, unsere verfassungsmäßige Freiheit vernichten und die Volksgesundheit zerstören. In meiner Laufbahn als Prozessanwalt, Juraprofessor, öffentlicher Fürsprecher und Autor habe ich mich stets dafür eingesetzt, Konzernriesen und Regierungsinstitutionen zur Rechenschaft zu ziehen. Meine lebenslange Arbeit hat meinen Blick geschärft für unser Recht auf saubere Luft, auf sauberes Wasser, auf uneingeschränkten Zugang zum Gemeingut und für unser Recht, selbst über unseren Körper zu entscheiden.
Als Vorsitzender und Rechtsberater von Children‘s Health Defense (CHD) widme ich mich dem Gesundheitsschutz von Kindern. Ich setze mich dafür ein, dass Kinder keinen schädlichen Umwelteinflüssen mehr ausgesetzt werden, dass die Ausbreitung chronischer Krankheiten gestoppt wird, die über die Hälfte der nach 1989 in Amerika geborenen Kinder geschwächt hat, und dafür, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.
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https://kenfm.de/vorwort-zum-untergang-der-demokratie-von-robert-f-kennedy-jr/
apolut.net
Vorwort zum Untergang der Demokratie | Von Robert F. Kennedy Jr. - apolut.net
Ein Standpunkt von Robert F. Kennedy Jr. (Originalbeitrag für das Magazin Jahreschronik der Demokratiebewegung der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand, exklusiv vorab auf KenFM) Die Covid-19-Pandemie hat sich als günstige Gelegenheit für totalitäre…
Der langjährige, in Sachen Kindeswohl sehr engagierte Familienrichter Hans-Christian Prestien hat eine hervorragende Idee, auf die ich Dich gerne aufmerksam machen möchte und Dich gleichzeitig bitten möchte, Sie in der Runde Eures Verteilers zu stellen, damit möglichst viele Gleichgesinnte davon erfahren und viele Eltern und andere potenzielle Antragsteller davon Gebrauch machen können!
Hier eine Kurzbeschreibung der Idee:
Hans-Christian Prestien hat ein Muster einer Anregung nach §1666 Abs. 1 und 4 BGB für ein "Kinderschutzverfahren vor den Familiengerichten zur Beendigung einer derzeit bestehenden nachhaltigen Gefährdung des körperlichen, seelischen und geistigen Wohls von Kindern" ausgearbeitet und zum Download auf seine Webseite gestellt. Eltern können mit diesem Muster deutschlandweit aktiv werden und das für sie örtlich zuständige Familiengericht kostenfrei veranlassen, rechtswidrige Anordnungen wie z. B. zur Einhaltung einer Maskenpflicht , räumlichen Distanzwahrung zu anderen Personen, Gestaltung gesundheitlicher Testung im Schulbereich ohne ausdrücklich schriftliche Erlaubnis der Sorgeberechtigten und anderen einschränkenden Maßnahmen für ihre Kinder zu unterbinden. Hier der Link zur downloadbaren Anregung an das Familiengericht und zu einem parallelen Anschreiben an die Leitung von Schule oder anderer Betreuungseinrichtung:
https://abc-kindesvertretung.de/?p=11... [1] Webseite von Hans-Christian und Maria Prestien: https://abc-kindesvertretung.de/ [2]
Am Montag durfte ich mit Hans-Christian Prestien ein Interview führen, in dem er sein "Kinderschutzverfahren" vorstellt:
https://www.youtube.com/watch?v=SJCwQoqWne0 [3]
Es wäre für Eltern und andere Antragsteller (z.B. auch Ärzte, die für ein bestimmtes Kind aus dem Patientenkreis den Antrag stellen) sehr hilfreich, wenn Herr Prestien auf seiner Webseite auf Fachleute, z.B.
Rechtsanwälte,verweisen könnte, die für die einzelnen Bundesländer als Ansprechpartner zur Verfügung stünden und ggf. auch von den antragstellenden Eltern als Vorschläge für einen juristischen Verfahrensbeistand (im letzten Absatz des Antragsformulars) genannt werden könnten. Deshalb sind auch Rückmeldungen von Rechtsanwälten, die sich hierzu aufgerufen fühlen, sehr willkommen!
Hier eine Kurzbeschreibung der Idee:
Hans-Christian Prestien hat ein Muster einer Anregung nach §1666 Abs. 1 und 4 BGB für ein "Kinderschutzverfahren vor den Familiengerichten zur Beendigung einer derzeit bestehenden nachhaltigen Gefährdung des körperlichen, seelischen und geistigen Wohls von Kindern" ausgearbeitet und zum Download auf seine Webseite gestellt. Eltern können mit diesem Muster deutschlandweit aktiv werden und das für sie örtlich zuständige Familiengericht kostenfrei veranlassen, rechtswidrige Anordnungen wie z. B. zur Einhaltung einer Maskenpflicht , räumlichen Distanzwahrung zu anderen Personen, Gestaltung gesundheitlicher Testung im Schulbereich ohne ausdrücklich schriftliche Erlaubnis der Sorgeberechtigten und anderen einschränkenden Maßnahmen für ihre Kinder zu unterbinden. Hier der Link zur downloadbaren Anregung an das Familiengericht und zu einem parallelen Anschreiben an die Leitung von Schule oder anderer Betreuungseinrichtung:
https://abc-kindesvertretung.de/?p=11... [1] Webseite von Hans-Christian und Maria Prestien: https://abc-kindesvertretung.de/ [2]
Am Montag durfte ich mit Hans-Christian Prestien ein Interview führen, in dem er sein "Kinderschutzverfahren" vorstellt:
https://www.youtube.com/watch?v=SJCwQoqWne0 [3]
Es wäre für Eltern und andere Antragsteller (z.B. auch Ärzte, die für ein bestimmtes Kind aus dem Patientenkreis den Antrag stellen) sehr hilfreich, wenn Herr Prestien auf seiner Webseite auf Fachleute, z.B.
Rechtsanwälte,verweisen könnte, die für die einzelnen Bundesländer als Ansprechpartner zur Verfügung stünden und ggf. auch von den antragstellenden Eltern als Vorschläge für einen juristischen Verfahrensbeistand (im letzten Absatz des Antragsformulars) genannt werden könnten. Deshalb sind auch Rückmeldungen von Rechtsanwälten, die sich hierzu aufgerufen fühlen, sehr willkommen!
Forwarded from WORLD WIDE DEMO DEUTSCHLAND
Forwarded from SchülerStehenAuf (Adrian)
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Die Opposition fordert nach den Berichten über Todesfälle und schwere Komplikationen volle Aufklärung und im Notfall einen Impf-Stopp des Mittels von AstraZeneca. Doch die Regierung gibt sich bedeckt, die Bundesländer wollen vorerst weiter damit impfen.
@gegendiemaskenpflicht2020
@gegendiemaskenpflicht2020
Forwarded from WORLD WIDE DEMO DEUTSCHLAND
❗ Streckenverlauf ❗️
https://goo.gl/maps/s32EBJ8M3xzKbrd1A
https://goo.gl/maps/s32EBJ8M3xzKbrd1A
210312 Bescheid Demo München 13.03.21_geschwärzt.pdf
2.1 MB
Demo München Samstag 13.03.2020
Bescheid zu meiner bewegten Kundgebung ab 11:15 Uhr, überarbeiteter Flyer siehe unten.
Bescheid zu meiner bewegten Kundgebung ab 11:15 Uhr, überarbeiteter Flyer siehe unten.
Forwarded from Friederike de Bruin
Die Zukunft beginnt mit Vorstellungen von der Zukunft.
"Sven Böttcher zeigt auf unterhaltsame und humorvolle Weise eine Perspektive auf, wie wir nach einem durch das "Team Bill" und seine Helfer verursachten Worst Case Szenario als mutiges "Team Mensch" die Zukunft neu gestalten können."
Svenja Herget, Lehrerin und Dozentin
Das dritte Buch der Corona-Aufklärungsoffensive des Rubikon-Verlags, das am 2. April erscheint, ist etwas ganz Besonderes.
Vorbestellungen hier:
https://www.buchkomplizen.de/buecher-mehr/wer-wenn-nicht-bill.html?mtm_campaign=Rubikon&mtm_kwd=BILL
"Sven Böttcher zeigt auf unterhaltsame und humorvolle Weise eine Perspektive auf, wie wir nach einem durch das "Team Bill" und seine Helfer verursachten Worst Case Szenario als mutiges "Team Mensch" die Zukunft neu gestalten können."
Svenja Herget, Lehrerin und Dozentin
Das dritte Buch der Corona-Aufklärungsoffensive des Rubikon-Verlags, das am 2. April erscheint, ist etwas ganz Besonderes.
Vorbestellungen hier:
https://www.buchkomplizen.de/buecher-mehr/wer-wenn-nicht-bill.html?mtm_campaign=Rubikon&mtm_kwd=BILL
💥Hiermit distanziere ich mich von den verfassungsfeindlichen und menschenrechtswidrigen Äußerungen des Demeter e.V.💥
https://www.demeter.de/aktuell/stellungnahme-corona
"Von sektiererischen, antiaufklärerischen Strömungen wie etwa der Querdenken-Bewegung und Verschwörungstheorien zu COVID-19 distanzieren wir uns in aller Klarheit. Die globale Pandemie kann nur gestoppt werden, wenn wir auf die Erkenntnisse von gut vernetzten und aktiv forschenden Wissenschaftler*innen vertrauen können. Wir haben das Glück, dass sich hervorragende Wissenschaftler*innen für die Pandemiebekämpfung engagieren und dazu transparent kommunizieren.
Wissenschaft allein kann keine Pandemie besiegen – dafür braucht es auch vernünftige politische Entscheidungen und eine solidarische Gesellschaft. Sich über Einzelheiten der Maßnahmen zu streiten, gehört in einer Demokratie dazu. Wir befürworten jedoch mit aller Deutlichkeit die klare Richtung der Maßnahmen: Physische Kontakte soweit möglich vermindern, Abstand halten, Maske auf, Hygieneregeln, Impfkampagnen. Es geht darum, die Mitmenschen zu schützen, die Krankenhäuser zu entlasten, als Gesellschaft zusammenzustehen."
Update 19:27: Meine Meinung dazu: Ich bin seit 25 Jahre treuer Kunde und über derartige Äußerungen entsetzt. Die Aussagen des Demeter e. V., siehe oben, sind im Grenzbereich zur Volksverhetzung, § 130 Strafgesetzbuch. Ich bezweifle, dass diese Aussagen die Meinung der Mehrzahl der Demeterbetriebe wiedergibt. Ich bitte die Kunden und Partnerbetriebe von Demeter diesbezüglich gegenüber dem Verein Stellung zu nehmen.
______________
Markus Haintz
Rechtsanwalt
„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“
Mahatma Gandhi
Pazifist, Widerstandskämpfer und Rechtsanwalt
https://www.demeter.de/aktuell/stellungnahme-corona
"Von sektiererischen, antiaufklärerischen Strömungen wie etwa der Querdenken-Bewegung und Verschwörungstheorien zu COVID-19 distanzieren wir uns in aller Klarheit. Die globale Pandemie kann nur gestoppt werden, wenn wir auf die Erkenntnisse von gut vernetzten und aktiv forschenden Wissenschaftler*innen vertrauen können. Wir haben das Glück, dass sich hervorragende Wissenschaftler*innen für die Pandemiebekämpfung engagieren und dazu transparent kommunizieren.
Wissenschaft allein kann keine Pandemie besiegen – dafür braucht es auch vernünftige politische Entscheidungen und eine solidarische Gesellschaft. Sich über Einzelheiten der Maßnahmen zu streiten, gehört in einer Demokratie dazu. Wir befürworten jedoch mit aller Deutlichkeit die klare Richtung der Maßnahmen: Physische Kontakte soweit möglich vermindern, Abstand halten, Maske auf, Hygieneregeln, Impfkampagnen. Es geht darum, die Mitmenschen zu schützen, die Krankenhäuser zu entlasten, als Gesellschaft zusammenzustehen."
Update 19:27: Meine Meinung dazu: Ich bin seit 25 Jahre treuer Kunde und über derartige Äußerungen entsetzt. Die Aussagen des Demeter e. V., siehe oben, sind im Grenzbereich zur Volksverhetzung, § 130 Strafgesetzbuch. Ich bezweifle, dass diese Aussagen die Meinung der Mehrzahl der Demeterbetriebe wiedergibt. Ich bitte die Kunden und Partnerbetriebe von Demeter diesbezüglich gegenüber dem Verein Stellung zu nehmen.
______________
Markus Haintz
Rechtsanwalt
„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“
Mahatma Gandhi
Pazifist, Widerstandskämpfer und Rechtsanwalt
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung (Marion Muddemann)
Verwaltungsgericht Aachen: Düren:
Eilantrag gegen Verweilverbot und Maskenpflicht in der Innenstadt erneut erfolgreich
‼️‼️‼️
https://www.vg-aachen.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/04_210312/index.php
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen:
Spendenkonto: https.//paypal.me/pools/c/8wmEV8wvvg
Eilantrag gegen Verweilverbot und Maskenpflicht in der Innenstadt erneut erfolgreich
‼️‼️‼️
https://www.vg-aachen.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/04_210312/index.php
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
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www.vg-aachen.nrw.de
Verwaltungsgericht Aachen:
Düren: Eilantrag gegen Verweilverbot und Maskenpflicht in der Innenstadt erneut erfolgreich
Düren: Eilantrag gegen Verweilverbot und Maskenpflicht in der Innenstadt erneut erfolgreich
Behördeninternet: Verwaltungsgericht Aachen
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung (Marion Muddemann)
Zigtausend Quarantäneanordnungen in der Corona Pandemie sind unrechtmäßig und begründen Ansprüche auf Schmerzensgeld und Schadensersatz
Die Kanzlei Rogert & Ulbrich aus Köln, die sich als Verbraucherschutzkanzlei versteht und mit dem Dieselabgasskandal bekannt geworden ist, reklamiert, dass zigtausend Quarantäneanordnungen während der Corona Pandemie unrechtmäßig ergangen sind. Dies begründe Ansprüche auf Schmerzensgeld und Schadensersatz. Dies betreffe insbesondere die Fälle, in denen Reiserückkehrer pauschal in Quarantäne geschickt worden sind und die Fälle, in denen eine häusliche Quarantäne nach möglichem Kontakt mit einem Corona-positiv Getesteten für gesunde Menschen angeordnet worden ist.
Tobias Ulbrich, Partneranwalt der Kanzlei Rogert & Ulbrich: "Reiserückkehrer pauschal in häusliche Quarantäne zu schicken ist Unsinn, denn die Reise als solche führt ja nicht zu einer Gefährdung, sondern nur eine höhere Anzahl von Kontakten mit potenziell Infizierten. Eine Reise beinhaltet aber nicht unbedingt eine höhere Anzahl von Kontakten mit Infizierten und damit ein höheres Risiko sich zu infizieren. Das muss individuell betrachtet werden, wird aber derzeit in den Corona-Verordnungen pauschal unterstellt. Das ist schlicht falsch und damit unrechtmäßig."
Bereits im November 2020 hatte das Oberverwaltungsgericht Münster für das Land Nordrhein-Westfalen eine pauschale Quarantäne für Reiserückkehrer aus Risikogebieten für unrechtmäßig erachtet (Az: 13 B 1770/20), insbesondere, da zu diesem Zeitpunkt der Inzidenzwert im Reiseland niedriger war als in Deutschland.
Der weitergehende Vorwurf, den die Kölner Anwälte jetzt erheben, erstreckt sich auf die fehlende Tatsachengrundlage (Bundesverwaltungsgerichts vom 22.3.2012, Az. 3 C 16.11, NJW 2012, 2823 ff), dass überhaupt keine Ermittlungen zu infektionsrelevanten Kontakten und zu einer Ansteckung angestellt wurden und dass die Quarantäne für Reiserückkehrer, auch wenn mit einem negativen PCR-Test feststeht, dass keine Infektion vorliegt, mindestens 5 -10 Tage bestehen bleibt. Das sei nicht nachvollziehbar, hier greife das Übermaßverbot.
Die andere betroffene Gruppe ist die der gesunden Kontaktpersonen von Corona-positiv Getesteten, die sogar 14 Tage in Quarantäne müssen. Eine Freitestung, also diese Quarantäne durch ein negatives PCR -Testergebnis zu verkürzen, besteht hier meist erst nach 10 Tagen.
https://www.tagesspiegel.de/advertorials/ots/rogert-und-ulbrich-anwaelte-beklagen-zigtausend-quarantaeneanordnungen-in-der-corona-pandemie-sind-unrechtmaessig-und-begruenden-ansprueche-auf-schmerzensgeld-und-schadensersatz/26961172.html
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
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Die Kanzlei Rogert & Ulbrich aus Köln, die sich als Verbraucherschutzkanzlei versteht und mit dem Dieselabgasskandal bekannt geworden ist, reklamiert, dass zigtausend Quarantäneanordnungen während der Corona Pandemie unrechtmäßig ergangen sind. Dies begründe Ansprüche auf Schmerzensgeld und Schadensersatz. Dies betreffe insbesondere die Fälle, in denen Reiserückkehrer pauschal in Quarantäne geschickt worden sind und die Fälle, in denen eine häusliche Quarantäne nach möglichem Kontakt mit einem Corona-positiv Getesteten für gesunde Menschen angeordnet worden ist.
Tobias Ulbrich, Partneranwalt der Kanzlei Rogert & Ulbrich: "Reiserückkehrer pauschal in häusliche Quarantäne zu schicken ist Unsinn, denn die Reise als solche führt ja nicht zu einer Gefährdung, sondern nur eine höhere Anzahl von Kontakten mit potenziell Infizierten. Eine Reise beinhaltet aber nicht unbedingt eine höhere Anzahl von Kontakten mit Infizierten und damit ein höheres Risiko sich zu infizieren. Das muss individuell betrachtet werden, wird aber derzeit in den Corona-Verordnungen pauschal unterstellt. Das ist schlicht falsch und damit unrechtmäßig."
Bereits im November 2020 hatte das Oberverwaltungsgericht Münster für das Land Nordrhein-Westfalen eine pauschale Quarantäne für Reiserückkehrer aus Risikogebieten für unrechtmäßig erachtet (Az: 13 B 1770/20), insbesondere, da zu diesem Zeitpunkt der Inzidenzwert im Reiseland niedriger war als in Deutschland.
Der weitergehende Vorwurf, den die Kölner Anwälte jetzt erheben, erstreckt sich auf die fehlende Tatsachengrundlage (Bundesverwaltungsgerichts vom 22.3.2012, Az. 3 C 16.11, NJW 2012, 2823 ff), dass überhaupt keine Ermittlungen zu infektionsrelevanten Kontakten und zu einer Ansteckung angestellt wurden und dass die Quarantäne für Reiserückkehrer, auch wenn mit einem negativen PCR-Test feststeht, dass keine Infektion vorliegt, mindestens 5 -10 Tage bestehen bleibt. Das sei nicht nachvollziehbar, hier greife das Übermaßverbot.
Die andere betroffene Gruppe ist die der gesunden Kontaktpersonen von Corona-positiv Getesteten, die sogar 14 Tage in Quarantäne müssen. Eine Freitestung, also diese Quarantäne durch ein negatives PCR -Testergebnis zu verkürzen, besteht hier meist erst nach 10 Tagen.
https://www.tagesspiegel.de/advertorials/ots/rogert-und-ulbrich-anwaelte-beklagen-zigtausend-quarantaeneanordnungen-in-der-corona-pandemie-sind-unrechtmaessig-und-begruenden-ansprueche-auf-schmerzensgeld-und-schadensersatz/26961172.html
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
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Der Tagesspiegel
Anwälte beklagen: Zigtausend Quarantäneanordnungen in der Corona Pandemie sind unrechtmäßig und begründen Ansprüche auf Schmerzensgeld…
- Die Kanzlei Rogert & Ulbrich aus Köln, die sich als Verbraucherschutzkanzlei versteht und mit dem Dieselabgasskandal bekannt geworden ist,
2021_03_15 Elternbrief Öffnung bis Klasse 6.pdf
178.3 KB
Die Stadt Friedrichshafen hat uns einen Schnellselbsttest für den vorderen Nasenbereich pro SchülerIn pro Woche zur Verfügung gestellt. Die Verantwortliche hier vor Ort (eine ausgebildete Krankenschwester) würde im Laufe der Woche alle SchülerInnen bei Ihrem Schnellselbsttest begleiten. Bitte lassen Sie uns Ihre ausgefüllte Einwilligung, die Sie im Anhang finden, möglichst zeitnah zukommen.
WIR GEMEINSAM!!!.pdf
89.5 KB
Interessante Idee um über Onlinebewertungen Aufmerksamkeit und Unterstützung zu bekommen.
https://childrenshealthdefense.org/defender/gates-planned-social-media-censorship-vaccine-safety/?utm_source=salsa&eType=EmailBlastContent&eId=a1ef7de7-5e87-4ee7-b576-214dd0dd2985
Vor COVID plante Gates die Zensur von Impfstoffsicherheitsbefürwortern in den sozialen Medien mit Pharma, CDC, Medien, China und CIA
"Im Oktober 2019, kurz vor dem COVID-Ausbruch, begannen Gates und andere mächtige Personen mit der Planung, wie Impfstoffsicherheitsbefürworter in den sozialen Medien zensiert werden können, und zwar während einer Table-Top-Simulation einer weltweiten Pandemie, bekannt als Event 201.
Von Robert F. Kennedy, Jr.
In den letzten zwei Wochen haben Facebook und andere Social-Media-Seiten mich und viele andere Kritiker der behördlichen Korruption und der autoritären öffentlichen Gesundheitspolitik verunglimpft. Hier ist also etwas Futter für diejenigen unter Ihnen, die das unheimliche Gefühl haben, dass die Reaktion der Regierung/Industrie auf eine Pandemie sich anfühlt, als wäre sie geplant gewesen - noch bevor es eine Pandemie gab.
Das beigefügte Dokument zeigt, dass eine Kabale von mächtigen Personen in der Tat begann die Planung der Masse Vertreibung von Impfstoff Skeptiker aus sozialen Medien im Oktober 2019, eine Woche oder zwei vor COVID begann zu zirkulieren. In diesem Monat organisierte Microsoft-Gründer Bill Gates eine Übung von vier "Table-Top" Simulationen einer weltweiten Coronavirus-Pandemie mit anderen hochrangigen "Deep State" Panjandrums. Die Übung wurde als "Event 201" bezeichnet.
Zu Gates' Mitverschwörern gehörten Vertreter der Weltbank, des Weltwirtschaftsforums (Great Reset), des Bloomberg/Johns Hopkins University Populations Center, der Centers for Disease Control and Prevention, verschiedener Medienkonzerne, der chinesischen Regierung, ein ehemaliger Direktor der Central Intelligence Agency/National Security Agency (so etwas wie einen ehemaligen CIA-Offizier gibt es nicht), des Impfstoffherstellers Johnson & Johnson, der Finanz- und Biosicherheitsindustrie und Edelman, der weltweit führenden PR-Firma für Unternehmen.
Auf Gates' Anweisung hin spielten diese Eminenzen die Mitglieder eines Pandemie-Kontrollrats und entwarfen Regierungsstrategien zur Kontrolle der Pandemie, des Narrativs und der Bevölkerung. Unnötig zu sagen, dass wenig über den Aufbau von Immunsystemen, Heilmittel von der Stange oder patentfreie therapeutische Medikamente und Vitamine gesprochen wurde, aber viel über die Förderung der Einführung neuer patentierbarer antiviraler Medikamente und Impfstoffe.
Aber die Teilnehmer konzentrierten sich in erster Linie auf die Planung von industriezentrierten, angstmachenden, polizeistaatlichen Strategien zur Bewältigung einer imaginären globalen Coronavirus-Ansteckung, die in einer Massenzensur der sozialen Medien gipfelte.
Seltsamerweise behauptet Gates jetzt, dass die Simulation nicht stattgefunden hat. Am 12. April 2020 sagte Gates der BBC: "Hier sind wir nun. Wir haben das nicht simuliert, wir haben das nicht geübt, also sowohl die Gesundheitspolitik als auch die Wirtschaftspolitik, wir befinden uns auf unbekanntem Terrain."
Vor COVID plante Gates die Zensur von Impfstoffsicherheitsbefürwortern in den sozialen Medien mit Pharma, CDC, Medien, China und CIA
"Im Oktober 2019, kurz vor dem COVID-Ausbruch, begannen Gates und andere mächtige Personen mit der Planung, wie Impfstoffsicherheitsbefürworter in den sozialen Medien zensiert werden können, und zwar während einer Table-Top-Simulation einer weltweiten Pandemie, bekannt als Event 201.
Von Robert F. Kennedy, Jr.
In den letzten zwei Wochen haben Facebook und andere Social-Media-Seiten mich und viele andere Kritiker der behördlichen Korruption und der autoritären öffentlichen Gesundheitspolitik verunglimpft. Hier ist also etwas Futter für diejenigen unter Ihnen, die das unheimliche Gefühl haben, dass die Reaktion der Regierung/Industrie auf eine Pandemie sich anfühlt, als wäre sie geplant gewesen - noch bevor es eine Pandemie gab.
Das beigefügte Dokument zeigt, dass eine Kabale von mächtigen Personen in der Tat begann die Planung der Masse Vertreibung von Impfstoff Skeptiker aus sozialen Medien im Oktober 2019, eine Woche oder zwei vor COVID begann zu zirkulieren. In diesem Monat organisierte Microsoft-Gründer Bill Gates eine Übung von vier "Table-Top" Simulationen einer weltweiten Coronavirus-Pandemie mit anderen hochrangigen "Deep State" Panjandrums. Die Übung wurde als "Event 201" bezeichnet.
Zu Gates' Mitverschwörern gehörten Vertreter der Weltbank, des Weltwirtschaftsforums (Great Reset), des Bloomberg/Johns Hopkins University Populations Center, der Centers for Disease Control and Prevention, verschiedener Medienkonzerne, der chinesischen Regierung, ein ehemaliger Direktor der Central Intelligence Agency/National Security Agency (so etwas wie einen ehemaligen CIA-Offizier gibt es nicht), des Impfstoffherstellers Johnson & Johnson, der Finanz- und Biosicherheitsindustrie und Edelman, der weltweit führenden PR-Firma für Unternehmen.
Auf Gates' Anweisung hin spielten diese Eminenzen die Mitglieder eines Pandemie-Kontrollrats und entwarfen Regierungsstrategien zur Kontrolle der Pandemie, des Narrativs und der Bevölkerung. Unnötig zu sagen, dass wenig über den Aufbau von Immunsystemen, Heilmittel von der Stange oder patentfreie therapeutische Medikamente und Vitamine gesprochen wurde, aber viel über die Förderung der Einführung neuer patentierbarer antiviraler Medikamente und Impfstoffe.
Aber die Teilnehmer konzentrierten sich in erster Linie auf die Planung von industriezentrierten, angstmachenden, polizeistaatlichen Strategien zur Bewältigung einer imaginären globalen Coronavirus-Ansteckung, die in einer Massenzensur der sozialen Medien gipfelte.
Seltsamerweise behauptet Gates jetzt, dass die Simulation nicht stattgefunden hat. Am 12. April 2020 sagte Gates der BBC: "Hier sind wir nun. Wir haben das nicht simuliert, wir haben das nicht geübt, also sowohl die Gesundheitspolitik als auch die Wirtschaftspolitik, wir befinden uns auf unbekanntem Terrain."
Children's Health Defense
Before COVID, Gates Planned Social Media Censorship of Vaccine Safety Advocates With Pharma, CDC, Media, China and CIA
In October 2019, shortly before the COVID outbreak, Gates and other powerful individuals began planning how to censor vaccine safety advocates from social media during a table-top simulation of a worldwide pandemic, known as Event 201.