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Wurde mir eben von einem Soldaten der Bundeswehr zugeschickt, Hinweis auf § 81 StGB. Das ist die mögliche Strafe für die Ausführung von verfassungswidrigen Befehlen. Gilt gleichermaßen für Polizei und Bundeswehr.
Remonstrationspflicht!
Zur Erinnerung an den Teil der Polizei, welcher wegen Ordnungswidrigkeiten sämtliche rechtlichen Grundlagen unserer Rechtsordnung über den Haufen wirft.
Wer mit Gewalt an der Beseitigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung mitwirkt, begeht Hochverrat, Mindeststrafe 10 Jahre, Höchststrafe lebenslänglich.
Zur Erinnerung an den Teil der Polizei, welcher wegen Ordnungswidrigkeiten sämtliche rechtlichen Grundlagen unserer Rechtsordnung über den Haufen wirft.
Wer mit Gewalt an der Beseitigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung mitwirkt, begeht Hochverrat, Mindeststrafe 10 Jahre, Höchststrafe lebenslänglich.
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Wurde mir eben von einem Soldaten der Bundeswehr zugeschickt, Hinweis auf § 81 StGB. Das ist die mögliche Strafe für die Ausführung von verfassungswidrigen Befehlen. Gilt gleichermaßen für Polizei und Bundeswehr.
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Wenn solche Szenen zur neuen Normalität gehören sollen, dann nennt man das wohl Faschismus.
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Wenn solche Szenen zur neuen Normalität gehören sollen, dann nennt man das wohl Faschismus.
210313_an_Staatsanwaltschaft_Berlin_wegen_Strafanzeige_geschwärzt.pdf
267.5 KB
Ich habe eben bei der Staatsanwaltschaft Berlin wegen dem obigen Vorfall Strafanzeige erstattet❗️
💥Wenn wir schon beim Thema sind, hier ein neuer spannender Kanal für und über die Bürger in Uniform💥
https://teleg.eu/Buerger_in_Uniform
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Telegram
Bürger in Uniform - Der Kanal
Der Kanal über und für die Bürger in Uniform. In Zeiten, in denen aufgrund der Coronakrise häufig von Polizeigewalt gesprochen wird, soll dieser Kanal zur Aufklärung beitragen. Aufklärung über die Rechte, Pflichten und Aufgaben von Polizei und Bundeswehr.
Forwarded from Bürger in Uniform - Der Kanal
💥Impfpflicht für Soldaten?💥
Diensttreue gegenüber dem Dienstherrn
vs.
Fürsorgepflicht gegenüber dem Soldaten
Dieser Beschluss vom 22.12.2020 ist sehr interessant, besonders bei der aktuellen Corona Impfthematik, denn er unterstreicht die Wichtigkeit der bei Soldaten bestehenden Duldungspflicht für Impfungen (Die „Duldungspflicht“ für Impf- und Prophylaxemaßnahmen ist vor einigen Jahren bei der Bundeswehr eingeführt worden und hat ihre Grundlage in § 17a Absatz 2 des Soldatengesetzes. „Duldungspflicht“ bedeutet, dass Soldatinnen und Soldaten verpflichtet sind, alle angewiesenen Impf- und Prophylaxemaßnahmen zu dulden.).
Natürlich ist die Corona-Impflicht bei Soldaten noch eine reinhypothetische Annahme, jedoch eine besorgniserregende. Denn durch den § 17a Absatz 2 des Soldatengesetzes gibt man dem Dienstherrn wohlmöglich einen Freifahrtschein, jede experimentelle Impfung an eine Vergleichsgruppe zu „verimpfen“, welche aus gesunden und jungen Probanden besteht. Dies ist nämlich der Fall bei der SARS-CoV2 Impfung. Dieser mRNA- Impfstoff ist rein experimentell und ist de facto immer noch in der Prüfphase, kein einziger Impfstoff kam so schnell auf dem Markt, ohne durch mehrere Langzeitstudien über Effektivität und möglichen Nebenwirkungen und daraus folgenden Schäden geprüft worden zu sein.
Artikel zu dem Thema:
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/120278/Disziplinarstrafe-fuer-Impfverweigerer-bei-der-Bundeswehr-rechtmaessig
https://www.spiegel.de/karriere/bundesverwaltungsgericht-bundeswehr-soldaten-muessen-impfbefehl-befolgen-a-f8c2df64-fea4-4a70-9a72-5a8c4bf59435
Teil 2 folgt:
Muss ein Soldat, welcher einen Eid auf die Bundesrepublik Deutschland und das deutsche Volk geleistet hat, wirklich wegen seines Eides ein Versuchskaninchen sein und sich gegen seinen eigenen Willen impfen lassen?
Diensttreue gegenüber dem Dienstherrn
vs.
Fürsorgepflicht gegenüber dem Soldaten
„Soldaten müssen Gesundheitsgefahren von Berufs wegen hinnehmen“
Jüngst konnte man in den Mainstream Medien über den Fall eines Hauptfeldwebels lesen, welcher wegen einer Grunderkrankung eine Basisimpfung der Bundeswehr verweigert hat und deswegen unter Arrest gestellt wurde und mit Disziplinarmaßnahmen „erzogen“ wurde.„Soldaten müssen Gesundheitsgefahren von Berufs wegen hinnehmen - Ein Hauptfeldwebel verweigert eine Basisimpfung und wird dafür mit Arrest bestraft. Bald könnte das auch für die neuen Corona-Impfstoffe gelten.“, dies schrieb die FAZ am 18.01.2021 (Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundeswehr-richter-bestaetigen-corona-impfpflicht-fuer-soldaten-17152445.html?fbclid=IwAR0mnQF5AZZmA06zjKnT9DjkYyBlcZinvmfiLAUsyMLmk-OQWKMshzOmxJ4)„Verweigert ein Soldat den Befehl zur Teilnahme an einem Impftermin, liegt darin ein Dienstvergehen, das mit einer Disziplinarmaßnahme geahndet werden kann. Dies hat
der 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) mit einem kürzlich veröffentlichten Beschluss entschieden (Beschl. v. 22.12.2020, Az. BVerwG 2 WNB 8.20).“, schrieb LTO am 18.01.2021 (Quelle: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverwg-bverwg2wnb820-impfpflicht-bundeswehr-soldat-impfen-klassische-krankheiten-befehl-befehlsverweigerung-disziplinarmanahmen/)Dieser Beschluss vom 22.12.2020 ist sehr interessant, besonders bei der aktuellen Corona Impfthematik, denn er unterstreicht die Wichtigkeit der bei Soldaten bestehenden Duldungspflicht für Impfungen (Die „Duldungspflicht“ für Impf- und Prophylaxemaßnahmen ist vor einigen Jahren bei der Bundeswehr eingeführt worden und hat ihre Grundlage in § 17a Absatz 2 des Soldatengesetzes. „Duldungspflicht“ bedeutet, dass Soldatinnen und Soldaten verpflichtet sind, alle angewiesenen Impf- und Prophylaxemaßnahmen zu dulden.).
Natürlich ist die Corona-Impflicht bei Soldaten noch eine reinhypothetische Annahme, jedoch eine besorgniserregende. Denn durch den § 17a Absatz 2 des Soldatengesetzes gibt man dem Dienstherrn wohlmöglich einen Freifahrtschein, jede experimentelle Impfung an eine Vergleichsgruppe zu „verimpfen“, welche aus gesunden und jungen Probanden besteht. Dies ist nämlich der Fall bei der SARS-CoV2 Impfung. Dieser mRNA- Impfstoff ist rein experimentell und ist de facto immer noch in der Prüfphase, kein einziger Impfstoff kam so schnell auf dem Markt, ohne durch mehrere Langzeitstudien über Effektivität und möglichen Nebenwirkungen und daraus folgenden Schäden geprüft worden zu sein.
Artikel zu dem Thema:
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/120278/Disziplinarstrafe-fuer-Impfverweigerer-bei-der-Bundeswehr-rechtmaessig
https://www.spiegel.de/karriere/bundesverwaltungsgericht-bundeswehr-soldaten-muessen-impfbefehl-befolgen-a-f8c2df64-fea4-4a70-9a72-5a8c4bf59435
Teil 2 folgt:
Muss ein Soldat, welcher einen Eid auf die Bundesrepublik Deutschland und das deutsche Volk geleistet hat, wirklich wegen seines Eides ein Versuchskaninchen sein und sich gegen seinen eigenen Willen impfen lassen?
FAZ.NET
Bundeswehr: Richter bestätigen Impfpflicht für Soldaten
Ein Hauptfeldwebel verweigert eine Basisimpfung und wird dafür mit Arrest bestraft. Bald könnte das auch für die neuen Corona-Impfstoffe gelten.
HAINTZ.media
💥Video von Festnahme wegen vermeintlicher Ordnungswidrigkeit (Maskenverstoß) in Berlin💥
Im Übrigen sehr gut reagiert mit der Nennung der Rückennummer der Polizisten in den Livestream.
https://www.welt.de/kultur/plus227776037/Richter-klagt-in-Karlsruhe-Was-wir-erleben-ist-verfassungswidrig.html
Danke Herr Kollege❗️
https://netzwerkkrista.de/2021/03/11/den-rechtsstaat-verteidigen-netzwerk-kritische-richter-und-staatsanwaelte-gegruendet/
Danke Herr Kollege❗️
https://netzwerkkrista.de/2021/03/11/den-rechtsstaat-verteidigen-netzwerk-kritische-richter-und-staatsanwaelte-gegruendet/
DIE WELT
Richter klagt in Karlsruhe: „Was wir erleben, ist verfassungswidrig“ - WELT
Verstößt die Corona-Politik gegen das Grundgesetz? Um das zu klären, hat der Berliner Richter Pieter Schleiter Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingereicht. Ein Gespräch über den Parlamentsvorbehalt – und die dubiose Rolle der Bundeskanzlerin.
big-tech-governing-big-tech-german.pdf
246.5 KB
Mehr als 170 Zivilgesellschaftliche Gruppen widersetzen sich Plänen für ein von Big Tech dominiertes Gremium für globale digitale Governance.
Forwarded from dieBasis funkt
Zur Löschung unseres YouTube-Videos mit Reiner Füllmich
"In unserem YouTube-Format „dieBasis Stimmen“ veröffentlichten wir kürzlich ein Video mit unserem Parteimitglied Reiner Füllmich. Darin beschäftigt er sich mit der WHO sowie dem Paul-Ehrlich-Institut. Er gibt die offiziellen Meldungen dieser Institutionen wieder, setzt sich mit diesen aber kritisch auseinander."
"YouTube handelt damit systematisch dem Recht auf freie Meinungsäußerung entgegen, das im deutschen Grundgesetz fest verankert ist."
Zum Video und dem ganzen Artikel geht es hier:
👉👉 https://diebasis-partei.de/2021/03/meinungsfreiheit-ist-eine-grundlage-der-demokratie/
#dieBasis #Partei #Zensur #Youtube #reinerfuellmich #Medien #Video #Meinungsfreiheit #Freiheit
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"In unserem YouTube-Format „dieBasis Stimmen“ veröffentlichten wir kürzlich ein Video mit unserem Parteimitglied Reiner Füllmich. Darin beschäftigt er sich mit der WHO sowie dem Paul-Ehrlich-Institut. Er gibt die offiziellen Meldungen dieser Institutionen wieder, setzt sich mit diesen aber kritisch auseinander."
"YouTube handelt damit systematisch dem Recht auf freie Meinungsäußerung entgegen, das im deutschen Grundgesetz fest verankert ist."
Zum Video und dem ganzen Artikel geht es hier:
👉👉 https://diebasis-partei.de/2021/03/meinungsfreiheit-ist-eine-grundlage-der-demokratie/
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Forwarded from dieBasis funkt
💚💙❤️🧡💚💙❤️🧡
Das ist wirklich ein Grund um diese Entwicklung froh überall zu verkünden!!
https://diebasis-partei.de/2021/03/neun-monate-diebasis/
#ltwbawü21 #basisdemokratiemachtglücklich #dieBasis #landtagswahl2021 #btw2021
💚💙🧡❤️💚💙❤️🧡
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Das ist wirklich ein Grund um diese Entwicklung froh überall zu verkünden!!
https://diebasis-partei.de/2021/03/neun-monate-diebasis/
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Forwarded from Carolin Matthie
EIL: Weshalb man in Deutschland im Jahr 2021 seinen Job verliert... - Heute: ehem. Sportkommentator! — Carolin Matthie
https://youtu.be/COD38x2ivn0 3:36
@CarolinMatthie
https://youtu.be/COD38x2ivn0 3:36
@CarolinMatthie
Forwarded from WiVViCA (WiVViCA Matern)
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Ab jetzt sind alle Verschwörungstheoretiker Hellseher geworden. Steht auf!
🌺@WiVViCA🌺
Global Peace Mantra #GPM
https://teleg.eu/WiVViCA
https://teleg.eu/die_gute_Seite
https://teleg.eu/globalpeacemantra
https://teleg.eu/HonkforHopeoffiziell
www.wivvica.de
🕊🙏🏻ICH SEHE DIE WELT IN FRIEDEN🙏🏻🕊
#IchBinFrieden.
Unterstütze die Arbeit meiner Organisation RISINGBIRDS - Musik für Frieden, Wahrheit, Freiheit und Liebe
🌺@WiVViCA🌺
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
stanford_lockdowns_paper_ger (1).pdf
1.2 MB
Hier ist die Studie zur Wirkungslosigkeit der Lockdowns von Professor Ioannidis auf deutsch.
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Zur Löschung unseres YouTube-Videos mit Reiner Füllmich "In unserem YouTube-Format „dieBasis Stimmen“ veröffentlichten wir kürzlich ein Video mit unserem Parteimitglied Reiner Füllmich. Darin beschäftigt er sich mit der WHO sowie dem Paul-Ehrlich-Institut.…
💥Bitte geht am Sonntag in Baden-Württemberg wählen und wählt die Basis💥
Sag das weiter, die Etablierten haben eine höllische Angst davor, dass eine neue Partei in die Landtage und in den Bundestag einziehen könnte, die den ganzen Schwindel aufdeckt und Wege aufzeigt, derartiges für die Zukunft zu verhindern.
Wer nicht wählen geht, hält das etablierte Parteiensystem weiter am Leben und die Verantwortlichen der Krise bleiben in ihren Ämtern.
#dieBasis
🟢🔵🔴🟠
Sag das weiter, die Etablierten haben eine höllische Angst davor, dass eine neue Partei in die Landtage und in den Bundestag einziehen könnte, die den ganzen Schwindel aufdeckt und Wege aufzeigt, derartiges für die Zukunft zu verhindern.
Wer nicht wählen geht, hält das etablierte Parteiensystem weiter am Leben und die Verantwortlichen der Krise bleiben in ihren Ämtern.
#dieBasis
🟢🔵🔴🟠
Forwarded from KlardenkenTV
Samstag, 13.3.2021, LIVE aus München
📌 YouTube: https://youtu.be/dLGZBvsCWDY
📌 DLive: https://dlive.tv/KallisTalk
auch zu sehen bei
John Duke of Lancaster
📌 YouTube: https://youtu.be/TdnjbasR8qk
📌 DLive: https://dlive.tv/JohnDukeofLancaster
Oli´s MediaTour
📌 YouTube: https://youtu.be/DJkiCn1YAXk
RheinTV
📌 DLive: https://dlive.tv/Rhein-TV
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RheinTV
📌 DLive: https://dlive.tv/Rhein-TV
Forwarded from reitschuster.de
"Keine konkreten Hinweise": Dem Saarländischen Oberverwaltungsgericht waren die Ladenschließungen nicht gut genug begründet, darum kippte es sie. Ich fragte die Bundesregierung heute nach diesen Vorwürfen und nach Studien, die ihren Lockdown-Kurs begründen.https://reitschuster.de/post/zum-sechsten-mal-keine-antwort-was-verbirgt-regierung-bei-pcr-tests-2/
reitschuster.de
Corona-Ladenschließungen: „Keine konkreten Hinweise“
Dem Saarländischen Oberverwaltungsgericht waren die Ladenschließungen nicht gut genug begründet – darum kippte es sie. Ich fragte die Bundesregierung heute nach diesen Vorwürfen – und nach Studien, die ihren Lockdown-Kurs begründen.
Forwarded from Boschimo (Bodo Schiffmann)
Wir brauchen keine Parolen auf der Straße sondern Präsenz
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)