HAINTZ.media
Unfassbar. Markus Haintz wehrt sich nach Anfgriff und wird dafür brutal festgenommen. Antifa-Tante bleibt unbehelligt. Willkommen im Polizeistaat! @GegenDieMaskenPflicht2020 ❤️🕊🇩🇪
Strafprozeßordnung (StPO)
§ 127 Vorläufige Festnahme
(1) Wird jemand auf frischer Tat betroffen oder verfolgt, so ist, wenn er der Flucht verdächtig ist oder seine Identität nicht sofort festgestellt werden kann, jedermann befugt, ihn auch ohne richterliche Anordnung vorläufig festzunehmen. Die Feststellung der Identität einer Person durch die Staatsanwaltschaft oder die Beamten des Polizeidienstes bestimmt sich nach § 163b Abs. 1.
§ 127 Vorläufige Festnahme
(1) Wird jemand auf frischer Tat betroffen oder verfolgt, so ist, wenn er der Flucht verdächtig ist oder seine Identität nicht sofort festgestellt werden kann, jedermann befugt, ihn auch ohne richterliche Anordnung vorläufig festzunehmen. Die Feststellung der Identität einer Person durch die Staatsanwaltschaft oder die Beamten des Polizeidienstes bestimmt sich nach § 163b Abs. 1.
Forwarded from Bürger in Uniform - Der Kanal (Victoria Magistrado)
EpochTimes.de:
POLIZEI ALS "BUHMANN" DARGESTELLT
Einsatzpolizist erzählt von friedlichen Corona-Protesten und sieht „Versammlungs-Lockdown“ kritisch
Artikel von Vicky Richter
Aus Politik und Polizeigewerkschaft gibt es Forderungen nach einem "Versammlungs-Lockdown". Die regierungskritischen Aktivitäten in Bezug auf Corona sollen unterbunden werden. Ein Einsatzpolizist sieht das kritisch.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/einsatzpolizist-erzaehlt-von-friedlichen-corona-protesten-und-sieht-versammlungs-lockdown-kritisch-a3489738.html
POLIZEI ALS "BUHMANN" DARGESTELLT
Einsatzpolizist erzählt von friedlichen Corona-Protesten und sieht „Versammlungs-Lockdown“ kritisch
Artikel von Vicky Richter
Aus Politik und Polizeigewerkschaft gibt es Forderungen nach einem "Versammlungs-Lockdown". Die regierungskritischen Aktivitäten in Bezug auf Corona sollen unterbunden werden. Ein Einsatzpolizist sieht das kritisch.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/einsatzpolizist-erzaehlt-von-friedlichen-corona-protesten-und-sieht-versammlungs-lockdown-kritisch-a3489738.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Einsatzpolizist erzählt von friedlichen Corona-Protesten und sieht "Versammlungs-Lockdown" kritisch
Aus Politik und Polizeigewerkschaft gibt es Forderungen nach einem "Versammlungs-Lockdown". Die regierungskritischen Aktivitäten in Bezug auf Corona sollen unterbunden werden. Ein Einsatzpolizist sieht das kritisch.
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
So ists recht: Im Neo-Maoismus werden Gerichtsurteile einfach ignoriert...
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/weimar/corona-maskenpflicht-schule-beschluss-amtsgericht-100.html
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/weimar/corona-maskenpflicht-schule-beschluss-amtsgericht-100.html
MDR
Maskenpflicht bleibt: Beschluss des Amtsgerichts Weimar hat keine Auswirkungen für Corona-Regeln an Thüringer Schulen
Das Amtsgericht Weimar hatte verfügt, dass die Maskenpflicht an zwei Schulen in Weimar nicht angeordnet werden darf. Laut Bildungsministerium hat der Beschluss aber keine Auswirkungen auf die Corona-Regeln an Schulen.
Forwarded from zwanzig4.media
🔴 20:IV Live mit Ralf Ludwig - die Entscheidung aus Weimar
❓Sind Maskenpflicht, Abstand und Testpflicht eine Kindeswohlgefährdung?
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Inhaber: Ralf Ludwig zwanzig4
⚖️ Grundgesetz Artikel 20, Absatz 4:
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
t.me/zwanzig4
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Forwarded from Gordon Pankalla
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Gerade zugesandt bekommen:
Der Wahnsinn geht in die nächste Runde, laut GEW schützen nun nur die Lehrer unsere Kinder und sind vernünftig, wir Eltern also nicht .... interessant diese Denkweise.... wenn besorgte Eltern verstehen wollen was dieser Schwachsinn mit den Masken im Unterricht bringen soll , wie die Tests ablaufen sollen , vorallem welche Tests werden es sein , kinderfreundliche Abläufe.... dann sollen die Lehrkräfte lieber mal die Polizei rufen ...
Was ist hier nur los .....
Die GEW postet so was ...
"Liebe Kolleg:innen,
morgen und in den nächsten Tagen werdet ihr aufgrund des Beschlusses des Amtsgerichtes Weimar womöglich mit Aktionen vor den Schulen rechnen. Auch wenn der Beschluss unmittelbar nur für die beiden Schüler:innen der beiden Weimarer Schulen gilt, scheinen einige Eltern das nutzen zu wollen, um gegen Maskenpflicht, Abstand und Testen zu protestieren.
Bleibt möglichst gelassen. Lasst euch auf keine Diskussionen ein. Informiert euch gegenseitig, stärkt euch. Ihr seid mehr und seid vernünftig. Ihr schützt euch und die Schüler:innen mit der Einhaltung der Maßnahmen. Wenn euch die Situation vor der Schule verunsichert, sprecht mit euren Schulleitungen und dem Personalrat. Informiert eure zuständige Polizeidienststelle. Das kostet nichts, sorgt aber für Aufmerksamkeit bei der Polizei und letztlich für eure Sicherheit.
Die Landesvorsitzende"
Der Wahnsinn geht in die nächste Runde, laut GEW schützen nun nur die Lehrer unsere Kinder und sind vernünftig, wir Eltern also nicht .... interessant diese Denkweise.... wenn besorgte Eltern verstehen wollen was dieser Schwachsinn mit den Masken im Unterricht bringen soll , wie die Tests ablaufen sollen , vorallem welche Tests werden es sein , kinderfreundliche Abläufe.... dann sollen die Lehrkräfte lieber mal die Polizei rufen ...
Was ist hier nur los .....
Die GEW postet so was ...
"Liebe Kolleg:innen,
morgen und in den nächsten Tagen werdet ihr aufgrund des Beschlusses des Amtsgerichtes Weimar womöglich mit Aktionen vor den Schulen rechnen. Auch wenn der Beschluss unmittelbar nur für die beiden Schüler:innen der beiden Weimarer Schulen gilt, scheinen einige Eltern das nutzen zu wollen, um gegen Maskenpflicht, Abstand und Testen zu protestieren.
Bleibt möglichst gelassen. Lasst euch auf keine Diskussionen ein. Informiert euch gegenseitig, stärkt euch. Ihr seid mehr und seid vernünftig. Ihr schützt euch und die Schüler:innen mit der Einhaltung der Maßnahmen. Wenn euch die Situation vor der Schule verunsichert, sprecht mit euren Schulleitungen und dem Personalrat. Informiert eure zuständige Polizeidienststelle. Das kostet nichts, sorgt aber für Aufmerksamkeit bei der Polizei und letztlich für eure Sicherheit.
Die Landesvorsitzende"
Forwarded from Gordon Pankalla
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Forwarded from MIRÓ | UNBLOGD.CC
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Unfassbar! 15-jähriger trotz Attest abgeführt!
15 jähriger Youngsters abgeführt, da er nicht in den Käfig für Maskenbefreite (Attest vorhanden) geht und sich friedlich auf den Boden setzt. Heute in München bei der Präsentation Die Basis am Königsplatz.
FOLGEN @UNBLOGD
15 jähriger Youngsters abgeführt, da er nicht in den Käfig für Maskenbefreite (Attest vorhanden) geht und sich friedlich auf den Boden setzt. Heute in München bei der Präsentation Die Basis am Königsplatz.
FOLGEN @UNBLOGD
Forwarded from Friederike de Bruin
21-04-11_Mustertext Eltern an Schulleitung(1).docx
34 KB
💥Mustertext von Prof. SCHWAB.
BITTE TEILEN💥
Sehr geehrte/r xx
Hiermit untersage ich, dass mein (unser) Sohn/meine (unsere) Tochter (Name), der/die an Ihrer Schule die Klasse __ besucht, auf dem Schulgelände auf COVID-19 getestet wird. Für den Fall, dass meinem (unserem) Sohn/meiner (unserer) Tochter aus diesem Grund der Zutritt zum Schulgelände versagt oder er/sie des Schulgeländes verwiesen wird, behalte ich mir gerichtliche Schritte vor. Erst recht behalte ich mir gerichtliche Schritte für den Fall vor, dass Sie meinem (unserem) Sohn/meiner (unserer) Tochter aus Anlass der verweigerten Testung unentschuldigte Fehltage zur Last legen. Sofern vorgesehen ist, dass die Testung zuhause durchgeführt wird, erkläre/n ich/wir bereits jetzt, dass wir weder eine solche Testung durchführen noch das benutzte Test-Kit vorlegen werden.
Sie haben nicht das Recht, die Teilnahme der Schülerinnen und Schüler am Präsenzunterricht von einer solchen Testung abhängig zu machen. Denn...
Danke fürs weiterleiten‼️
@friedensrike
BITTE TEILEN💥
Sehr geehrte/r xx
Hiermit untersage ich, dass mein (unser) Sohn/meine (unsere) Tochter (Name), der/die an Ihrer Schule die Klasse __ besucht, auf dem Schulgelände auf COVID-19 getestet wird. Für den Fall, dass meinem (unserem) Sohn/meiner (unserer) Tochter aus diesem Grund der Zutritt zum Schulgelände versagt oder er/sie des Schulgeländes verwiesen wird, behalte ich mir gerichtliche Schritte vor. Erst recht behalte ich mir gerichtliche Schritte für den Fall vor, dass Sie meinem (unserem) Sohn/meiner (unserer) Tochter aus Anlass der verweigerten Testung unentschuldigte Fehltage zur Last legen. Sofern vorgesehen ist, dass die Testung zuhause durchgeführt wird, erkläre/n ich/wir bereits jetzt, dass wir weder eine solche Testung durchführen noch das benutzte Test-Kit vorlegen werden.
Sie haben nicht das Recht, die Teilnahme der Schülerinnen und Schüler am Präsenzunterricht von einer solchen Testung abhängig zu machen. Denn...
Danke fürs weiterleiten‼️
@friedensrike
https://www.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/weimar-streit-um-masken-nach-gerichtsbeschluss-76025204.bild.html
„Zum Umgang mit den zwei von der Entscheidung betroffenen Kindern steht das Bildungsministerium mit den Schulen im Austausch. Im Übrigen gelten an den zwei betroffenen Schulen in Weimar und im ganzen Freistaat die Infektionsschutzmaßnahmen für alle Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler unverändert weiter“, teilte das Ministerium mit.
Rechtliche Schritte gegen den Beschluss werden derzeit geprüft. „Der Beschluss wirft gravierende verfahrensrechtliche Zweifel auf.“ Er säe Verunsicherung und Zweifel bei den Menschen.
„Zum Umgang mit den zwei von der Entscheidung betroffenen Kindern steht das Bildungsministerium mit den Schulen im Austausch. Im Übrigen gelten an den zwei betroffenen Schulen in Weimar und im ganzen Freistaat die Infektionsschutzmaßnahmen für alle Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler unverändert weiter“, teilte das Ministerium mit.
Rechtliche Schritte gegen den Beschluss werden derzeit geprüft. „Der Beschluss wirft gravierende verfahrensrechtliche Zweifel auf.“ Er säe Verunsicherung und Zweifel bei den Menschen.
Bild
Schulmaskenstreit nach Gerichtsbeschluss in Weimar
Ein Gericht hat die Pflicht zum Tragen einer Maske an zwei Schulen in Weimar für nichtig erklärt. Das Ministerium prüft Schritte dagegen.
Forwarded from WiVViCA (WiVViCA Matern)
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Es ist wichtig dass wir aus unserer Blase heraus kommen und neue Menschen erreichen! Es ist wichtig, dass wir geradlinig und wahrhaftig für unsere Kinder einstehen! Es ist wichtig, dass wir Vorbild sind! Lass unsere Kinder wieder Kinder sein… Ich kämpfe jeden Tag für die Freiheit meiner Kinder… Seid mutig, schließt euch zusammen und lasst eure Kinder nicht zweimal die Woche Testen! Es gibt Mittel und Wege, immer! Meine erste öffentliche Rede… Auch wenn ich gebeten wurde zu singen, war es mir heute wichtiger zu den Eltern und Lehrkräften zu sprechen.
🌺@WiVViCA🌺
Global Peace Mantra
https://teleg.eu/WiVViCA
https://teleg.eu/globalpeacemantra
https://teleg.eu/HonkforHopeoffiziell
🕊 www.i-am-Peace.com 🕊
🌈ICH SEHE DIE WELT IN FRIEDEN🌈
Über eine Schenkung für meine Musik und Friedensarbeit freue ich mich: http://www.PayPal.me/wivvica
🌺@WiVViCA🌺
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Forwarded from reitschuster.de
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Die Bundesregierung will für knapp 84 Millionen Menschen den #Lockdown verschärfen. Welche Belege sie für dessen Wirksamkeit habe, fragte ich sie jetzt. Sie sollten sich die Antwort Ihrer Regierung ansehen. Ganz egal, wie Sie zum Lockdown stehen.
Forwarded from Eszet
China räumt erstmals relativ geringe Wirksamkeit seiner Impfstoffe ein | WEB.DE
https://web.de/magazine/news/coronavirus/china-raeumt-erstmals-relativ-geringe-wirksamkeit-impfstoffe-35708780
https://web.de/magazine/news/coronavirus/china-raeumt-erstmals-relativ-geringe-wirksamkeit-impfstoffe-35708780
WEB.DE News
China räumt erstmals relativ geringe Wirksamkeit seiner Impfstoffe ein
Um die Schutzwirkung zu erhöhen, erwägt China offenbar verschiedene Corona-Impfstoffen zu vermischen.
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung (Marion Muddemann)
Weitergeleitet aus RA Ludwig
💥So leicht wird das nicht liebes Ministerium💥
https://bildung.thueringen.de/aktuell/beschluss-des-familiengerichts-weimar-hat-keine-auswirkungen-fuer-thueringen
Der Beschluss ist zunächst wirksam. ‼️
Kindeswohlgefährdung darf nicht angeordnet sein. Ich bin gespannt, wer die Verantwortung für eine solche Anordnung übernimmt.
Hier geht es ja sogar um eine systematische Kindeswohlgefährdung.
Ich bin sicher, dass da heute Überstunden im Ministerium geschoben werden.
Das Interessante ist gar nicht die Entscheidung, sondern die Gutachten.
Die zu widerlegen wird nicht gelingen. Ich bin gespannt, wer seinen Namen dafür als Experte herausgeben bereit ist. Denn das Haftungsrisiko ist immens.
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
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https.//paypal.me/pools/c/8wmEV8wvvg
IBAN DE22830654080004273567
💥So leicht wird das nicht liebes Ministerium💥
https://bildung.thueringen.de/aktuell/beschluss-des-familiengerichts-weimar-hat-keine-auswirkungen-fuer-thueringen
Der Beschluss ist zunächst wirksam. ‼️
Kindeswohlgefährdung darf nicht angeordnet sein. Ich bin gespannt, wer die Verantwortung für eine solche Anordnung übernimmt.
Hier geht es ja sogar um eine systematische Kindeswohlgefährdung.
Ich bin sicher, dass da heute Überstunden im Ministerium geschoben werden.
Das Interessante ist gar nicht die Entscheidung, sondern die Gutachten.
Die zu widerlegen wird nicht gelingen. Ich bin gespannt, wer seinen Namen dafür als Experte herausgeben bereit ist. Denn das Haftungsrisiko ist immens.
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bildung.thueringen.de
Beschluss des Familiengerichts Weimar hat keine Auswirkungen für Thüringen
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung (Marion Muddemann)
"Ein Weimarer Richter kippt die Maskenpflicht, Abstandsregeln und Schnelltests an zwei Schulen. Der Verordnungsgeber sei in eine Tatsachenferne geraten, “die historisch anmutende Ausmaße angenommen hat”, schreibt er.
‼️Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte lobt den Beschluss als “bahnbrechend”. ‼️
Erstmalig sei – soweit ersichtlich – ein deutsches Gericht seiner Aufgabe der Tatsachenaufklärung in der gebotenen Weise und in Anbetracht der Bedeutung des Falles nachgekommen, sagt Pieter Schleiter, der Vorstand der Maßnahmen-kritischen Vereinigung. Er fügt hinzu: “Es hat bezüglich der entscheidenden Tatsachen, die unter den Beteiligten zudem umstritten waren, Sachverständige beauftragt und Gutachten eingeholt, die in ihrer Breite und Tiefe beispielhaft sind. Sodann hat es sich mit den sachverständigen Ausführungen und Ergebnissen intensiv auseinandergesetzt.” Das sei “vorbildliche Rechtsprechung”, die bislang unter deutschen Gerichten leider eine Ausnahme bilde.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/keine-masken-schnelltests-und-abstaende-juristenverein-lobt-das-urteil-von-weimar/
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‼️Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte lobt den Beschluss als “bahnbrechend”. ‼️
Erstmalig sei – soweit ersichtlich – ein deutsches Gericht seiner Aufgabe der Tatsachenaufklärung in der gebotenen Weise und in Anbetracht der Bedeutung des Falles nachgekommen, sagt Pieter Schleiter, der Vorstand der Maßnahmen-kritischen Vereinigung. Er fügt hinzu: “Es hat bezüglich der entscheidenden Tatsachen, die unter den Beteiligten zudem umstritten waren, Sachverständige beauftragt und Gutachten eingeholt, die in ihrer Breite und Tiefe beispielhaft sind. Sodann hat es sich mit den sachverständigen Ausführungen und Ergebnissen intensiv auseinandergesetzt.” Das sei “vorbildliche Rechtsprechung”, die bislang unter deutschen Gerichten leider eine Ausnahme bilde.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/keine-masken-schnelltests-und-abstaende-juristenverein-lobt-das-urteil-von-weimar/
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Tichys Einblick
Keine Masken, Schnelltests und Abstände: Juristenverein lobt das Urteil von Weimar
Ein Weimarer Richter kippt die Maskenpflicht, Abstandsregeln und Schnelltests an zwei Schulen. Der Verordnungsgeber sei in eine Tatsachenferne geraten, “die historisch anmutende Ausmaße angenommen hat”, schreibt er. Das Urteil sei bahnbrechend und vorbildlich…