https://www.berlin.de/polizei/service/versammlungsbehoerde/versammlungen-aufzuege/
Dienstag 13.04.2021 10:00-22:00
💥Mahnwache Frau Merkel muss sofort zurücktreten (vom 13.04. bis 21.04.2021 - täglich)💥
Berlin 10557, Willy-Brandt-Str. 1.
Dienstag 13.04.2021 10:00-22:00
💥Mahnwache Frau Merkel muss sofort zurücktreten (vom 13.04. bis 21.04.2021 - täglich)💥
Berlin 10557, Willy-Brandt-Str. 1.
www.berlin.de
Versammlungen im Land Berlin - Berlin.de
Hier finden Sie die angezeigten Versammlungen und Aufzüge im Land Berlin. Diese Seite wird täglich (ca. 13:00 Uhr) aktualisiert.
https://www.swp.de/panorama/corona-infektionsschutzgesetz-aenderung-neue-fassung-regeln-treffen-schule-lockdown-ausgangssperre-inzidenz-ueber-100-ifsg-56212601.html
"Am 13.04.2021 soll das neue Infektionsschutzgesetz in den Bundestag eingebracht werden. Doch welche Corona-Regeln sollen danach gelten?"
"Am 13.04.2021 soll das neue Infektionsschutzgesetz in den Bundestag eingebracht werden. Doch welche Corona-Regeln sollen danach gelten?"
swp.de
Bundes-Notbremse: Einheitliche Corona-Regeln beschlossen - Freie Wähler wollen klagen
Die Bundesregierung will mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes eine Bundes-Notbremse schaffen. Diese Regeln sollen für Ausgangssperre, Treffen und Schule gelten. Und das sind die rechtlichen Bedenken.
Forwarded from corona-ausschuss.de
Liebe Mitmenschen, auf dem Kanal https://teleg.eu/Viviane_Fischer möchte ich ab sofort meinen ganz persönlichen Blick auf die Krise und die Freude, die es bereitet, ein Mensch zu sein, mit Euch teilen: Schafe, Hüte, Menschlichkeit, Kinder, Liebe und was sonst noch zum Leben gehört. Lieben Gruß, Viviane Fischer
Telegram
Viviane Fischer
Rechtsanwältin Viviane Fischer
- offizieller Kanal -
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Forwarded from Friederike de Bruin
Leute, wir haben es wieder geschafft!
Der 3. Bestseller in Folge.
Damit kommen die Bücher auf die Listen und bekommen damit ein breites Publikum!
🙌 😊
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Forwarded from Friederike de Bruin
Angst gefährdet Ihre Gesundheit. Wolfgang Wodargs Buch stärkt das Immunsystem gegen Viren, Illusionen und Lügen.
Falsche Pandemien
Vorbestellungen sind hier möglich:
https://www.buchkomplizen.de/buecher-mehr/buecher/corona-buecher/falsche-pandemien.html?mtm_campaign=rubikon&mtm_kwd=falsche-pandemien
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Von einen Berufskollegen an mich geschickt:
"Sehr geehrter Herr Kollege,
ich bin selbst Rechtsanwalt und leider auch als transplantierter Mensch Angehöriger einer Hoch-Risiko-Gruppe, was die aktuelle Corona-Pandemie betrifft. Zum Glück konnte ich meine Erstimpfung erhalten.
Nun aber zu meinem Anliegen:
Vor Kurzem sah ich auf Youtube ein Video, in dem Sie gegen aktuelle Corona-Maßnahmen der Regierung demonstrierten und kein Verständnis für bestimmte Corona-Maßnahmen zeigten. Natürlich steht Ihnen das frei.
Meine Fragen:
Warum sollte der Staat den Menschen so viel aufbürden, wenn es nicht notwendig wäre?
Warum sollte die Wirtschaft geschädigt werden?
Welchen Sinn soll es machen, dass der Staat sich selber schadet, wirtschaftlich und auch gesellschaftlich, wenn es dafür nicht einen triftigen Grund wie eine Pandemie gibt?
Waren Sie persönlich einmal auf einer Covid 19 Intensivstation in einem Krankenhaus? Wenn ja, meinen Sie, das alles dort sei gespielt?
Also Herr Kollege, ich bitte Sie, sich als Jurist an die staatlichen Empfehlungen zu halten und Vorbild zu sein.
Denken Sie mal darüber nach und versuchen Sie Solidarität mit Menschen zu zeigen, die, wie ich, einer Hochrisikogruppe angehören.
Danke fürs Zuendelesen.
Eine enttäuschter Kollege "
"Sehr geehrter Herr Kollege,
ich bin selbst Rechtsanwalt und leider auch als transplantierter Mensch Angehöriger einer Hoch-Risiko-Gruppe, was die aktuelle Corona-Pandemie betrifft. Zum Glück konnte ich meine Erstimpfung erhalten.
Nun aber zu meinem Anliegen:
Vor Kurzem sah ich auf Youtube ein Video, in dem Sie gegen aktuelle Corona-Maßnahmen der Regierung demonstrierten und kein Verständnis für bestimmte Corona-Maßnahmen zeigten. Natürlich steht Ihnen das frei.
Meine Fragen:
Warum sollte der Staat den Menschen so viel aufbürden, wenn es nicht notwendig wäre?
Warum sollte die Wirtschaft geschädigt werden?
Welchen Sinn soll es machen, dass der Staat sich selber schadet, wirtschaftlich und auch gesellschaftlich, wenn es dafür nicht einen triftigen Grund wie eine Pandemie gibt?
Waren Sie persönlich einmal auf einer Covid 19 Intensivstation in einem Krankenhaus? Wenn ja, meinen Sie, das alles dort sei gespielt?
Also Herr Kollege, ich bitte Sie, sich als Jurist an die staatlichen Empfehlungen zu halten und Vorbild zu sein.
Denken Sie mal darüber nach und versuchen Sie Solidarität mit Menschen zu zeigen, die, wie ich, einer Hochrisikogruppe angehören.
Danke fürs Zuendelesen.
Eine enttäuschter Kollege "
Es wurde eine ganz neue Industrie geschaffen.
Ich meine, es gibt ernsthafte finanzielle Anreize, um sicherzustellen, dass wir nie wirklich mit COVID "leben" und es bleibt, sofern es nicht vom Volk beendet wird?
Der Markt für COVID-Tests hat eine Größe von 85 Milliarden Dollar. Prognostiziertes Wachstum von 3 % pro Jahr bis 2027 - warum?
Die Größe des globalen PSA-Marktes betrug im Jahr 2020 77 Mrd. $. Prognostiziertes Wachstum von 7,8 % bis 2028 - warum? Das verheißt nichts Gutes für eine baldige Aufhebung der Maskenpflicht.
Die weltweiten Ausgaben für COVID-Impfstoffe belaufen sich bisher auf 109 Mrd. $
bis Ende 2021 werden zwischen 9-12 Milliarden Dosen hergestellt werden.
Die Weltbevölkerung wird mindestens einmal pro Jahr Auffrischungen benötigen. Kosten pro Dosis $5 - $14.
Die neue Technologie bringt auch ein paar Kröten ein
Während der ersten Welle der Pandemie gaben die Unternehmen rund 15 Milliarden Dollar pro Woche zusätzlich für Technologie aus. PRO WOCHE!
geschätzte Ausgaben bisher 250 Mrd. $
und das ist vor der Einführung von Covid-Pässen.
Das ist eine riesige Menge an neuem BIP, neuen Gewinnströmen und vielen neuen Arbeitsplätzen, die in einer brandneuen Industrie geschaffen werden.
Verweis:
https://twitter.com/berniespofforth/status/1376275109598670851
Ich meine, es gibt ernsthafte finanzielle Anreize, um sicherzustellen, dass wir nie wirklich mit COVID "leben" und es bleibt, sofern es nicht vom Volk beendet wird?
Der Markt für COVID-Tests hat eine Größe von 85 Milliarden Dollar. Prognostiziertes Wachstum von 3 % pro Jahr bis 2027 - warum?
Die Größe des globalen PSA-Marktes betrug im Jahr 2020 77 Mrd. $. Prognostiziertes Wachstum von 7,8 % bis 2028 - warum? Das verheißt nichts Gutes für eine baldige Aufhebung der Maskenpflicht.
Die weltweiten Ausgaben für COVID-Impfstoffe belaufen sich bisher auf 109 Mrd. $
bis Ende 2021 werden zwischen 9-12 Milliarden Dosen hergestellt werden.
Die Weltbevölkerung wird mindestens einmal pro Jahr Auffrischungen benötigen. Kosten pro Dosis $5 - $14.
Die neue Technologie bringt auch ein paar Kröten ein
Während der ersten Welle der Pandemie gaben die Unternehmen rund 15 Milliarden Dollar pro Woche zusätzlich für Technologie aus. PRO WOCHE!
geschätzte Ausgaben bisher 250 Mrd. $
und das ist vor der Einführung von Covid-Pässen.
Das ist eine riesige Menge an neuem BIP, neuen Gewinnströmen und vielen neuen Arbeitsplätzen, die in einer brandneuen Industrie geschaffen werden.
Verweis:
https://twitter.com/berniespofforth/status/1376275109598670851
Twitter
Bernie's Tweets
1/ A whole new industry has been created. I mean there are serious financial incentives to ensure we never really “live with” COVID. ▪️Covid testing industry market size is $85 billion. Growth predicted at 3% per year to 2027 - why? #COVID
Forwarded from Kilez More [sic!]
kiel-cov.jpg
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"Covid-19 war bisher kein Problem" 🤷♂️
"Jede Menge freie Intensivbetten - maximal 7% der Intensivbetten im UKSH waren bislang mit Covid-19-Patienten belegt."
Kieler Nachrichten, 10.04.2021
Follow & Support @KilezMore
🕊 https://teleg.eu/KilezMore/540/ 🕊
"Jede Menge freie Intensivbetten - maximal 7% der Intensivbetten im UKSH waren bislang mit Covid-19-Patienten belegt."
Kieler Nachrichten, 10.04.2021
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HAINTZ.media
Video
💥Ruft so viele Bundestagsabgeordnete an wie möglich💥 Vor allem die Regierungsparteien und die Grünen, da diese am ehesten für dieses Gesetz stimmen werden. Keine E-Mails, keine Briefe, anrufen oder vorbeigehen. Diese Änderung würde den Föderalismus in Deutschland beerdigen und die Gewaltenteilung endgültig abschaffen. Macht das den Abgeordneten klar, dieses Mal werden sehr viel mehr Gewissensbisse haben. Der Begriff Ermächtigungsgesetz ist hier noch viel angebrachter als, noch am 18.11.2020, da hatten wenigstens noch die Länder die Möglichkeit, die Regelungen nicht umzusetzen.
Forwarded from Kilez More [sic!]
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"Nur Geimpfte werden gerettet" ??? 😳 WHAT THE FUCK?!
Nach einem VulkanAusbruch auf einer Insel, werden die Menschen evakuiert - aber NUR DIE, DIE GEGEN COVID GEIMPFT WURDEN? 🤯
Egal ob du für/gegen die Impfung bist, ob du die Maßnahmen kritisiert/unterstützt, ob du #TeamQuerdenker oder #TeamLauterbach bist - DAS GEHT ZU WEIT! ❌
Das ist Apartheid auf allerschlimmstem Level & hat NICHTS mehr mit Menschlichkeit oder einer offenen Gesellschaft zu tun. 💯
❗️ STOPPT DIESEN IRRSINN JETZT! ❗️
VideoQuelle: https://www.cbsnews.com/video/thousands-evacuate-as-caribbean-volcano-erupts/#x
Follow & Support @KilezMore
❤️ http://teleg.eu/KilezMore/540/ ❤️
Nach einem VulkanAusbruch auf einer Insel, werden die Menschen evakuiert - aber NUR DIE, DIE GEGEN COVID GEIMPFT WURDEN? 🤯
Egal ob du für/gegen die Impfung bist, ob du die Maßnahmen kritisiert/unterstützt, ob du #TeamQuerdenker oder #TeamLauterbach bist - DAS GEHT ZU WEIT! ❌
Das ist Apartheid auf allerschlimmstem Level & hat NICHTS mehr mit Menschlichkeit oder einer offenen Gesellschaft zu tun. 💯
❗️ STOPPT DIESEN IRRSINN JETZT! ❗️
VideoQuelle: https://www.cbsnews.com/video/thousands-evacuate-as-caribbean-volcano-erupts/#x
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Forwarded from friederike pfeffer
Weitergeleitet:
Liebe Demokratinnen und Demokraten,
es sind bereits mehrere Demonstrationen ab 10 Uhr vor dem Bundestag spontan angemeldet, sowie eine Mahnwache vor dem Bundeskanzleramt. Eine Anmeldung kam auch von der Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand.
Einer friedlichen Demonstration steht also nichts mehr im Wege. Provocateure gehören nicht zu uns. Für das Grundgesetz, Rechtsstaatlickeit und gegen das übergriffige Notstands-Regime.
Wir sehen uns morgen (Dienstag) alle um 10 Uhr vor dem Bundestag. – Bis dahin, kontaktieren Sie Ihre Bundestagsabgeordneten über alle Kanäle.
Telefon, Mail oder hier:
- https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag
Mit demokratischen Grüßen,
Hendrik Sodenkamp
für nichtohneuns
Liebe Demokratinnen und Demokraten,
es sind bereits mehrere Demonstrationen ab 10 Uhr vor dem Bundestag spontan angemeldet, sowie eine Mahnwache vor dem Bundeskanzleramt. Eine Anmeldung kam auch von der Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand.
Einer friedlichen Demonstration steht also nichts mehr im Wege. Provocateure gehören nicht zu uns. Für das Grundgesetz, Rechtsstaatlickeit und gegen das übergriffige Notstands-Regime.
Wir sehen uns morgen (Dienstag) alle um 10 Uhr vor dem Bundestag. – Bis dahin, kontaktieren Sie Ihre Bundestagsabgeordneten über alle Kanäle.
Telefon, Mail oder hier:
- https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag
Mit demokratischen Grüßen,
Hendrik Sodenkamp
für nichtohneuns
abgeordnetenwatch.de
Bundestag | abgeordnetenwatch.de
Forwarded from Jugend informiert (Anna)
Hier oben genanntes Video:
https://www.youtube.com/watch?v=A0EqaSBurX0
Propaganda für Kinder vom Feinsten.
Da kommt dann bspw. vor:
"Wenn wir alle schon geimpft wären, dann wär das natürlich einsame spRitze"
"Maske auf, nicht bloß im Fasching"
"Und weil Nasebohren so viel Spaß macht, dürft ihr das ganze beim 2. Nasenloch nochmal machen."
Erwin das Erdmännchen ist per Videokonferenz zugeschaltet, trägt eine Maske und hilft dem Kasper, den Selbsttest zu erklären.
Folgt uns für mehr:
@jugend_informiert
》Freiheit wird aus Mut gemacht《
https://www.youtube.com/watch?v=A0EqaSBurX0
Propaganda für Kinder vom Feinsten.
Da kommt dann bspw. vor:
"Wenn wir alle schon geimpft wären, dann wär das natürlich einsame spRitze"
"Maske auf, nicht bloß im Fasching"
"Und weil Nasebohren so viel Spaß macht, dürft ihr das ganze beim 2. Nasenloch nochmal machen."
Erwin das Erdmännchen ist per Videokonferenz zugeschaltet, trägt eine Maske und hilft dem Kasper, den Selbsttest zu erklären.
Folgt uns für mehr:
@jugend_informiert
》Freiheit wird aus Mut gemacht《
YouTube
Dr. Kasperls Coronatest-Anleitung
Kinderleicht erklärt – so einfach funktionieren die Selbsttests für Bayerns Schülerinnen und Schüler. „Dr. Kasperl“ der Augsburger Puppenkiste zeigt Erwin, dem Erdmännchen, worauf bei der Durchführung besonders zu achten ist. Weitere Informationen, Anleitungen…
Forwarded from Bijanka Janusko
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Woche 1: 60 Teilnehmer 🤨
Woche 2: 250 Teilnehmer 🤩
Woche 3: 500 Teilnehmer 🤷🏼♀️
EINDRÜCKE NÜRNBERG BEWEGT SICH FÜR GRUNDRECHTE (12.04.2021)❤️🕊 JEDEN MONTAG: AB 18:30 UHR JAKOBSPLATZ NÜRNBERG.
➡️@GegenDieMaskenPflicht2020⬅️
❤️🕊
Woche 2: 250 Teilnehmer 🤩
Woche 3: 500 Teilnehmer 🤷🏼♀️
EINDRÜCKE NÜRNBERG BEWEGT SICH FÜR GRUNDRECHTE (12.04.2021)❤️🕊 JEDEN MONTAG: AB 18:30 UHR JAKOBSPLATZ NÜRNBERG.
➡️@GegenDieMaskenPflicht2020⬅️
❤️🕊
https://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA210401369&wt_mc=pushservice&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp
„Negatives Corona-Testergebnis zur Teilnahme am Präsenzunterricht in Bayern rechtmäßig
Der VGH München hat es abgelehnt, die Regelung zu Corona-Tests für Schülerinnen und Schüler (§ 18 Abs. 4 der 12. BayIfSMV) auf Antrag einer Grundschülerin vorläufig außer Vollzug zu setzen.
Die Regelung sieht vor, dass am Präsenzunterricht nur bei Vorlage eines negativen Testergebnisses teilgenommen werden darf.
Zur Begründung führt der für das Infektionsschutzrecht zuständige 20. Senat aus, eine solche Testobliegenheit begegne aufgrund der Infektions-und Gefährdungslage keinen durchgreifenden rechtlichen Bedenken. Mit dieser infektionsschutzrechtlichen Anordnung könne den besonderen schulischen Bedürfnissen von Schülerinnen und Schülern sowie der Lehrkräfte Rechnung getragen werden.“
Meine Meinung dazu:
Eine Menge der Richter des bayerischen Verwaltungsgerichtshofs werden sich eines Tages selbst vor Gericht verantworten müssen.
„Negatives Corona-Testergebnis zur Teilnahme am Präsenzunterricht in Bayern rechtmäßig
Der VGH München hat es abgelehnt, die Regelung zu Corona-Tests für Schülerinnen und Schüler (§ 18 Abs. 4 der 12. BayIfSMV) auf Antrag einer Grundschülerin vorläufig außer Vollzug zu setzen.
Die Regelung sieht vor, dass am Präsenzunterricht nur bei Vorlage eines negativen Testergebnisses teilgenommen werden darf.
Zur Begründung führt der für das Infektionsschutzrecht zuständige 20. Senat aus, eine solche Testobliegenheit begegne aufgrund der Infektions-und Gefährdungslage keinen durchgreifenden rechtlichen Bedenken. Mit dieser infektionsschutzrechtlichen Anordnung könne den besonderen schulischen Bedürfnissen von Schülerinnen und Schülern sowie der Lehrkräfte Rechnung getragen werden.“
Meine Meinung dazu:
Eine Menge der Richter des bayerischen Verwaltungsgerichtshofs werden sich eines Tages selbst vor Gericht verantworten müssen.
www.juris.de
juristische Nachrichen online | juris
Ausgewählte juristische Nachrichten zu aktuellen Gesetzesentwicklungen & -vorhaben sowie zu wichtigen Entscheidungen. Online-Zugriff auf Volltext ✓
Forwarded from Raphaela D.
https://youtube.com/user/MightyM4x
Freiheit beginnt wo die Angst endet❗️
In Zeiten wie diesen sind Vernetzung und gegenseitige Unterstützung essenziell!
Hier ein Profil, auf dem man faktenbasiert , kritisch aber dennoch sehr humorVoll_informiert wird🙌🏻
Teilt es, folgt ihm und lasst Unterstützung da, sodass in Zukunft hoffentlich noch mehr Content produziert wird💪🏻😊
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Danke!
Freiheit beginnt wo die Angst endet❗️
In Zeiten wie diesen sind Vernetzung und gegenseitige Unterstützung essenziell!
Hier ein Profil, auf dem man faktenbasiert , kritisch aber dennoch sehr humorVoll_informiert wird🙌🏻
Teilt es, folgt ihm und lasst Unterstützung da, sodass in Zukunft hoffentlich noch mehr Content produziert wird💪🏻😊
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