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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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Heute Nachmittag, Freitag gegen 15:10 Uhr kam die Verbotsverfügung gegen den Demo-Zug in Landshut. Eine solche an einem Freitagnachmittag zu verfügen ist an sich schon unglaublich, natürlich ist Rechtsanwalt Ralf Ludwig bereits dran und hat gerichtliche Schritte eingeleitet.

Ich gehe auch hier davon aus, dass die Verbotsverfügung nicht haltbar ist und dass der Demo-Zug stattfinden darf, gegebenenfalls mit abweichender Route, wir halten euch auf dem Laufenden.

Die Hauptkundgebung wird auf jeden Fall stattfinden, eine Teilnehmerbeschränkung besteht nach meiner Kenntnis nicht.

Kommt gerne alle nach Landshut.

Eigentlich hatte ich morgen andere Pläne, sofern es nötig werden sollte, komme ich aber gerne auch zur Unterstützung nach Landshut.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm
https://teleg.eu/Haintz

PS: Sonntag 20. September ab 13:30 Uhr Demo-Zug in Ulm, ab 15:30 Uhr Hauptkundgebung am Münsterplatz.
Forwarded from Bernd Thomas Dreyer
QUERDENKEN - GEMEINSAM STARK

Querdenken-871, Querdenken-089, TAIKO - Trommeln für den Frieden Augsburg und ZeigMirDeinLächeln laden nach Landshut ein.

Die Landshuter Querdenker haben den vergangenen Samstag, 12.9.2020 auf der Theresienwiese als ein sehr ermutigendes Signal erlebt, dass sich das in München ausgebrochene FREIHEITSVIRUS in Kürze auch bis in alle Winkel Bayerns ausbreiten wird.

Querdenken-089 ruft daher gemeinsam mit Querdenken-871, TAIKO - Trommeln für den Frieden und ZeigMirDeinLächeln auf, das Freiheitsvirus auch nach Landshut zu bringen, um gegen die von der Bayerischen Staatskanzlei auf immer perfidere Weise verhängten Verordnungen zu den so genannenten "Corona-Eindämmungsmaßnahmen" zu demonstrieren.

KOMMT BITTE ZAHLREICH ZUM LANDSHUTER FRIEDENSFEST
und lasst uns den Landshutern Menschen zeigen, DASS WIR VIELE SIND!!!

Euer Team von
Querdenken-871, Querdenken-089,
TAIKO - Trommeln für den Frieden Augsburg und ZeigMirDeinLächeln
Hallo zusammen,
das Verbot des Demo-Zuges in Landshut wurde auch vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof mit fadenscheinigen "Begründungen"aufrechterhalten.

Weitere juristische Ausführungen hierzu folgen, kommt ALLE heute zur Hauptkundgebung nach Landshut, der sogenannte Freistaat ist keiner mehr. Versammlungen können in Deutschland nunmehr offenbar mit dem Argument verboten werden, dass wir Querdenker seien. Es ist 5 nach 12!

Selbstverständlich werde auch ich mich sofort auf den Weg nach Landshut machen!

15:30 Uhr Ringelstecherwiese, 84034 Landhut.

Eben war der Bürgermeister Alexander Putz vor Ort um den Veranstaltern mitzuteilen, dass der Demo-Zug verboten worden ist, was ihm offenbar eine große Freude bereitet hat. Leider hat der Bürgermeister abgelehnt mit mir als Anwalt des Veranstalters zu sprechen und ist in sein Auto „geflüchtet“. Bürgernähe sieht anders aus Herr Oberbürgermeister.

Wenn ihr dem Herrn Oberbürgermeister der Stadt Landshut und seinen Stellvertretern Post schicken wollt, anbei E-Mail-Adressen:

Oberbürgermeister der Stadt Landshut
[email protected]

2. Bürgermeister der Stadt Landshut
[email protected]

3. Bürgermeisterin der Stadt Landshut
[email protected]



Restaurant Platzhirsch in Göppingen war vorübergehend geschlossen:

Darüber hinaus wurde der Platzhirsch in Göppingen heute ebenfalls geschlossen, die Begründung hierzu ist genauso fadenscheinig, juristisch falsch und reine Willkür. Diesbezüglich werden wir eine Eiversammlung/Versammlung anzeigen, Informationen kommen noch. Details werden noch besprochen, eine entsprechende Anzeige gegenüber der Polizei wird dann erfolgen.

Strafrechtliche Schritte gegen den Oberbürgermeister und seine Mitarbeiter werden geprüft.

Der Platzhirsch ist aktuell wieder offen, da die Mitarbeiter trotz Attesten im Moment mit Masken arbeiten, um nicht ihre berufliche Existenz nicht zu verlieren. Man muss dabei anführen, dass es sich um 8 Stunden körperlichen Schwerstarbeit handelt, eine Maske ist hierbei eine große Belastung, sie auch die Studie der Universität Leipzig.

https://www.uniklinikum-leipzig.de/presse/Seiten/Pressemitteilung_7089.aspx

Unterstützt den Platzhirsch wann immer ihr könnt, auch in Schorndorf. Wir stehen hinter euch!

https://www.platzhirsch-goeppingen.de/

Die Verfügung wurde vom Oberbürgermeister der Stadt Göppingen Herrn Guido Till unterschrieben. Beschwerden hierzu gerne an seine Mitarbeiterinnen, leider gibt der Herr Oberbürgermeister selbst keine E-Mail-Adresse an.

[email protected]
[email protected]
[email protected]
[email protected]

Am 18. Oktober stehen in Göppingen Bürgermeisterwahlen an, dies nur vorab zur Kenntnis. Adressat der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sind die Mitarbeiter meiner Mandantin, nicht der Platzhirsch selbst.

Die Polizeibehörde (Deren oberster Dienstherr der Oberbürgermeister ist) müsste daher gegen die Mitarbeiter vorgehen, geht aber gegen den Betreiber vor, was grob rechtswidrig ist. Wir können nur hoffen dass der Oberbürgermeister bei der nächsten Bürgermeisterwahl die Quittung für dieses Verhalten bekommt.

https://www.swp.de/suedwesten/staedte/goeppingen/ob-wahl-goeppingen-jetzt-fuenf-bewerber-fuer-oberbuergermeisterwahl-in-goeppingen-50677179.html


Viele Grüße,
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://teleg.eu/Haintz

#Landshut
#Platzhirsch
Alle auf nach Landshut. Mobilisieren! Markus Haintz, Querdenken 731 Ulm
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Solidaridad con nuestros hermanos y hermanas en Argentina.
Estamos a tu lado. Paz, Libertad, Verdad. Argentina libre, América del Sur libre, mundo libre.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://teleg.eu/Haintz

Solidarität mit unseren Brüdern und Schwestern in Argentinien. Wir stehen an eurer Seite. Friede, Freiheit, Wahrheit. Befreit Argentinien, befreit Südamerika, befreit die Welt.
Foto von Markus Haintz
Viva Argentina!
Foto von Markus Haintz
Forwarded from Markus Haintz
It won't be easy, you'll think it strange
When I try to explain how I feel
That I still need your love after all that I've done
You won't believe me
All you will see is a girl you once knew
Although she's dressed up to the nines
At sixes and sevens with you
I had to let it happen, I had to change
Couldn't stay all my life down at heel
Looking out of the window, staying out of the sun
So I chose freedom
Running around, trying everything new
But nothing impressed me at all
I never expected it to
Don't cry for me Argentina
The truth is I never left you
All through my wild days
My mad existence
I kept my promise
Don't keep your distance
And as for fortune, and as for fame
I never invited them in
Though it seemed to the world they were all I desired
They are illusions…
Da die Polizei, die Politik und die Justiz in vielen Städten Probleme mit Versammlungen zu haben scheint, warum nicht auch mal kleinere Demos anmelden, z. B. als Schweige- oder Gedenkdemos für die Rechtsstaatlichkeit, gegen Polizeiwillkür, eine willkürliche Justiz, für Solidarität mit unseren Brüdern und Schwestern auf der ganzen Welt, für die Opfer des Lockdowns aufgrund von verschobenen Operationen, durch den Anstieg der Hungernden durch die Maßnahmen in den Industrienationen, wodurch weit über 135 Millionen Menschen in der Dritten Welt hungern etc.
Demos können auch nachts stattfinden, in aller Stille, vielleicht mit einigen Handylichtern oder Kerzen. Gedenken wir unserem nicht mehr vorhanden Rechtsstaat und zünden Kerzen an. Weitere Ausführungen zu Landshut etc. folgen morgen.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://teleg.eu/Haintz
Forwarded from Rene W.
LG René
Video 1 (Aussage Einsatzlieter)
"Ich will das nicht mit Gewalt machen, aber wenn Sie mich dazu zwingen, dann mache ich es."


Video 2
Auflösung Spontandemo Haintz gegen Gewaltandrohung durch Polizei, ohne Begründung


Diese Äußerung (Video 1) erfolgte, nachdem die Dame mit dem Akkordeon nach meiner durch mich beendeten und genehmigten 5 Mann Demo aus freien Stücken auf uns zukam und selbst eine Spontanversammlungen anzeigen wollte, da Sie von der Antifa angegangen wurde und einen nach ihrer Siche rechtswidrigen Platzverweis an anderer Stelle erhalten hatte.

Anstatt die Rechtmäßigkeit der Spontanversammlungen zu prüfen, wurde seitens des Einsatzleiters, Herrn Fretschner, 1. Polizeihauptmann, Kommissariat Landshut, direkt eine gewaltsame Auflösung angekündigt, dies stellt eine Nötigung dar. Aus diesem Grund habe ich eine Spontanversammlungen gegen polizeiliche Willkür und Straftaten durch den Einsatzleiter der Polizei angezeigt. Dies war etwa gegen 21:00 Uhr.

Gegen 21:38 Uhr, als gerade eine offene konstruktive und friedliche Diskussion zwischen mir und einem Mitglied der Gegendemonstration (Antifa) in Gang war, wurde durch ein Einsatzfahrzeug der Polizei mitgeteilt, dass unsere angeblich rechtswidrig Versammlung nunmehr aufgelöst sei. Offenbar wollte man gezielt verhindern, dass die beiden Versammlungen zusammen diskutieren. (Auf die gegen Demo der Antifa wurde bis 22:30 Uhr überhaupt nicht eingegangen, soweit ersichtlich war diese nicht angezeigt, was von der Polizei allerdings ignoriert wurde.)

Der Polizeibeamte mit der Glatze im 2. Video hat mir gegenüber mitgeteilt, dass das Wort Gewalt nicht gefallen sei, obwohl er meines Erachtens überhaupt nicht in der Gegend war. Wir haben daraufhin nach Zeugen gefragt, es habe sich daraufhin eine Vielzahl von Zeugen gemeldet. Wir haben weiterhin mitgeteilt, dass wir den Vorfall auf Video haben, siehe Video 1. Also wir dieses Video vorspielen wollten, wurde uns das Megaphon weggenommen.



Uns wurde Zeit gegeben bis 21:45 Uhr die Menschen vom Platz zu verweisen. Um einen 20:45 Uhr habe ich meine daher Spontanversammlungen beendet. Um 21:46 Uhr hat Karl Hilz eine Spontanversammlungen gegen diese rechtswidrige polizeiliche Maßnahme angezeigt. Die Polizei hat daraufhin etwa 15 Minuten später mitgeteilt, dass sie diese Anzeige nicht zur Kenntnis genommen hat, obwohl sie laut hörbar für alle Beteiligten zu vernehmen war, da Karl Hilz sicherlich über 50 Meter zu hören war.

Um 22:04 Uhr hat Karl Hilz nach weiteren Eskalationen durch die Polizei seine Versammlung beendet. Um 22:05 Uhr wurde die Dame mit dem Akkordeon dann, wegen eines angeblichen Platzverweises verhaftet und die Polizei hat wieder eskaliert. Als mich die Dame aus der Gewahrsamszelle anrief, wurde ihr das Handy sofort weggenommen.

In der Folgezeit erfolgten weitere Nötigungen durch Teile der Polizei, so wurden beispielsweise 3 aus Russland stammende Damen von einer Polizeibeamten mit langen schwarzen Haaren darauf hingewiesen, dass sie, wenn sie den Platz nicht verlassen würden, die Nacht in der Zelle verbringen würden. Auch dies ist eine Nötigung. Eine der 3 Damen erlitt daraufhin einen Nervenzusammenbruch, und musste über längere Zeit beruhigt werden und konnte erst gegen 1:00 Uhr nach Hause gehen.

Die Landshuter Polizei reiht sich bezüglich ihrer Willkür in die Reihen der Berliner Polizei ein, wenngleich mit weniger Gewalt, allerdings auch mit weniger Verständnis vom Versammlungs- und Strafrecht.
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