Forwarded from RufderTrommeln
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‼️‼️Firat spricht mit und aus seinem Herzen. Aufruf zum Widerstand. UNBEDINGT ANHÖREN✊‼️‼️
Die Trommeln rufen nach Stuttgart - Firat aus der Fitnessbranche auch
RufderTrommeln
Samstag 17.04.2021 14:00 Uhr
Thema: Frieden, Freiheit - keine Diktatur!
*Firat spricht mit und aus seinem Herzen. Aufruf zum Widerstand. UNBEDINGT ANHÖREN✊*
Kontakt/Telegram: @Freiheit111
Info-Kanal Telegram: @rufdertrommeln
Pressekontakt: [email protected]
Demoaufzug durch Stuttgarts Innenstadt im Rahmen der bundesweiten ES REICHT Initiative. Mehrere stationäre Demos und ein Aufzug durch die Innenstadt Stuttgart sind angemeldet. Ebenso ein Protestcamp im Unteren Schlossgarten bis Sonntag 18.04.
Lockdown muss weg. Merkel muss auch weg.
Auftaktveranstaltung: 14:00 Uhr Marienplatz
Beginn Aufzug: 15:00 Uhr Marienplatz
Ende Aufzug: gegen 18:00 Uhr, dann 24 h Protestcamp
#wirwerdengewinnen
‼️‼️Firat spricht mit und aus seinem Herzen. Aufruf zum Widerstand. UNBEDINGT ANHÖREN✊‼️‼️
Die Trommeln rufen nach Stuttgart - Firat aus der Fitnessbranche auch
RufderTrommeln
Samstag 17.04.2021 14:00 Uhr
Thema: Frieden, Freiheit - keine Diktatur!
*Firat spricht mit und aus seinem Herzen. Aufruf zum Widerstand. UNBEDINGT ANHÖREN✊*
Kontakt/Telegram: @Freiheit111
Info-Kanal Telegram: @rufdertrommeln
Pressekontakt: [email protected]
Demoaufzug durch Stuttgarts Innenstadt im Rahmen der bundesweiten ES REICHT Initiative. Mehrere stationäre Demos und ein Aufzug durch die Innenstadt Stuttgart sind angemeldet. Ebenso ein Protestcamp im Unteren Schlossgarten bis Sonntag 18.04.
Lockdown muss weg. Merkel muss auch weg.
Auftaktveranstaltung: 14:00 Uhr Marienplatz
Beginn Aufzug: 15:00 Uhr Marienplatz
Ende Aufzug: gegen 18:00 Uhr, dann 24 h Protestcamp
#wirwerdengewinnen
‼️‼️Firat spricht mit und aus seinem Herzen. Aufruf zum Widerstand. UNBEDINGT ANHÖREN✊‼️‼️
Forwarded from Ich bin laut für meine Freiheit!
Folgende Reglen bitte einhalten:
1. Jeder kann in der Diskussionsgruppe posten, wann er/sie zu seinem Rathaus oder ähnlichen Ort geht, um davor mit Kochtopf und Löffel Krach zu machen.
Bitte in folgendem Stil:
15.04.21 - Rathaus Ulm - 21 Uhr
Wir finden 21 Uhr ist eine optimale Zeit dafür.
2. Nach der Aktion könnt Ihr dort Eure Videos posten.
3. Jede Werbung und jeder andere Inhalt wird hier konsequent gelöscht.
Diese Gruppe dient ausschließlich dazu, mitzuteilen, wann und wo Ihr vor einem Rathaus oder anderem Ort seid, und der Dokumentation per Video.
Ziel ist es, dass in jedem Ort Menschen dauerhaft zeigen, dass Sie lautstark für Ihre individuellen Freiheitsrechte eintreten.
1. Jeder kann in der Diskussionsgruppe posten, wann er/sie zu seinem Rathaus oder ähnlichen Ort geht, um davor mit Kochtopf und Löffel Krach zu machen.
Bitte in folgendem Stil:
15.04.21 - Rathaus Ulm - 21 Uhr
Wir finden 21 Uhr ist eine optimale Zeit dafür.
2. Nach der Aktion könnt Ihr dort Eure Videos posten.
3. Jede Werbung und jeder andere Inhalt wird hier konsequent gelöscht.
Diese Gruppe dient ausschließlich dazu, mitzuteilen, wann und wo Ihr vor einem Rathaus oder anderem Ort seid, und der Dokumentation per Video.
Ziel ist es, dass in jedem Ort Menschen dauerhaft zeigen, dass Sie lautstark für Ihre individuellen Freiheitsrechte eintreten.
Forwarded from QUERDENKEN
Protest zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes §28b
Thema:
GEPLANTE ÄNDERUNG DES INFEKTIONSSCHUTZGESETZES §28B
***DIESE VERSAMMLUNG WURDE VON QUERDENKEN-030 ANGEMELDET***
Datum: 21.04.2021
Beginn: 10:00 Uhr
Ende: 20:00 Uhr
Strasse des 17. Juni 4
Programm:
Bühne QD 30, Demokratischer Widerstand und Freedom Parade
📅 Mittwoch, 21 April 🕐 23:00 - 23:00
📍 Strasse des 17. Juni 4
🔗 https://app.querdenken-711.de/events-calendar/View/9599bbe7-162b-4a89-8229-246f509de79a/21-04-2021
Thema:
GEPLANTE ÄNDERUNG DES INFEKTIONSSCHUTZGESETZES §28B
***DIESE VERSAMMLUNG WURDE VON QUERDENKEN-030 ANGEMELDET***
Datum: 21.04.2021
Beginn: 10:00 Uhr
Ende: 20:00 Uhr
Strasse des 17. Juni 4
Programm:
Bühne QD 30, Demokratischer Widerstand und Freedom Parade
📅 Mittwoch, 21 April 🕐 23:00 - 23:00
📍 Strasse des 17. Juni 4
🔗 https://app.querdenken-711.de/events-calendar/View/9599bbe7-162b-4a89-8229-246f509de79a/21-04-2021
Ankündigung‼️
#SavetheDate
3. Juni 2021 wir werden alle da sein☺️
Das Motto:
Finger weg von unseren Kindern‼️
Wir setzen ein Zeichen, Herr Harbarth
#Karlsruhe
#fürfreiheitfriedenundwahredemokratie #schutzfürunserekinder #DemokratieSchützer
#SavetheDate
3. Juni 2021 wir werden alle da sein☺️
Das Motto:
Finger weg von unseren Kindern‼️
Wir setzen ein Zeichen, Herr Harbarth
#Karlsruhe
#fürfreiheitfriedenundwahredemokratie #schutzfürunserekinder #DemokratieSchützer
Forwarded from Jessica Hamed
Seit vielen Monaten ist die Kritik an der Aussagekraft eines positiven PCR-Tests für die Bewertung des Infektionsgeschehens fester Bestandteil all meiner "Corona-Verfahren".
Auseinandergesetzt hat sich damit bis auf das OVG Münster (nur an der Oberfläche), die mir immerhin zustimmten, dass der PCR-Test keine Aussage über die Infektiösität eines Menschen trifft (S. 8 https://www.ckb-anwaelte.de/download/OVG_NRW_Beschluss_vom_25.11.2020.pdf) bislang kein Gericht.
Da das OVG mit seinem Beschluss nur den „halben Weg“ ging, erhob ich (erfolglos) Anhörungsrüge und erklärte nochmal, warum aus diesem Grund die positiven Fälle nicht ohne weiteres als Neuinfektionen gewertet werden dürfen:
https://www.ckb-anwaelte.de/download/2020000931JHJH1093-Oberverwaltungsgericht_Land_Nordrhein-Westfalen_2.pdf
Das gilt jetzt umso mehr, denn inzwischen ist die Anzahl der Neuinfektionen Tatbestandsmerkmal im Paragraph 28a IfSG.
Es ist dabei zu konstatieren, dass die die Anzahl der Neuinfektionen nicht feststeht, da ein positives Ergebnis nicht ohne weiteres mit einer Infektion gleichzusetzen ist:
Zuletzt hier ab S. 18: https://www.ckb-anwaelte.de/download/20210411164154187.pdf
Ich schlage dort auch vor, welche Parameter man stattdessen nehmen könnte, bzw wie man die Zahlen valider machen könnte (Ct-Wert Grenze festsetzen). Zwar ist es so, dass unklar ist ob der ct-Wert steigt, aber genau deshalb wird eine Erkrankung in der klinischen Praxis (jedenfalls vor Corona) eben auch nicht lediglich vom Testergebnis abgeleitet, sondern es erfolgt eine ärztliche Untersuchung (idR erfolgt die auch zuerst und danach wird ein Test gemacht). Ein Mensch ist nicht krank, nur weil der PCR-Test positiv ist.
In der Welt ist nun zu lesen:
"Ab einem Wert von etwa 30 ist eine Ansteckungsgefahr gemäß wissenschaftlichen Studien so gut wie ausgeschlossen. [....] Entsprechend irreführend ist es, einen positiven PCR-Test als „Neuinfektion“ zu bezeichnen.
Eine Debatte über die Aussagekraft der PCR-Testung wird hierzulande so gut wie gar nicht geführt. Der Harvard-Epidemiologe Michael Mina schrieb vor einigen Tagen bei Twitter: „Unglaublich, dass Ct-Werte zusammen mit einem positiven Sars-CoV-2-PCR immer noch selten gemeldet werden. Oft ist der Ct-Wert die einzige Information, die ein Arzt oder Kontaktnachverfolger über eine positive Person kennt. Dass wir Ct-Werte wegwerfen, ist bemerkenswert.“ [...]
Drosten erinnert im weiteren Verlauf an die Sars-Pandemie im Jahr 2003. Menschen, die Kontakt mit Sars-Patienten hatten, aber keine Symptome zeigten, „wurden nicht mit PCR getestet. Stattdessen wurden sie später auf Antikörper getestet, um zu sehen, ob eine Infektion stattgefunden hatte. Das sollte nun auch in Saudi-Arabien geschehen. Asymptomatische Menschen sollten nicht mit PCR getestet werden.“
Aber genau das passiert nicht nur in Deutschland in der Covid-19-Pandemie in großem Stil. Auf die am vergangenen Sonntag verschickte Frage, inwiefern sich Drostens Einschätzung hinsichtlich der PCR-Testung zwischen Mers und Covid-19 unterscheidet, antwortete die Charité bislang nicht.
Fakt ist: In Deutschland spielt der Ct-Wert kaum eine Rolle – und die Politik macht keine Anstalten, daran etwas zu ändern. Das mögliche Argument, es sei zu aufwendig und mit zu viel Bürokratie verbunden, positiv Getestete weitergehend zu untersuchen und die Anzahl der Zyklen zu begutachten, darf dabei nicht gelten. Es wurden Impfstoffe im Raketentempo entwickelt, Hunderte Covid-Forschungsprojekte initiiert und umfassende Entschädigungsmodelle für vom Lockdown getroffene Unternehmen entwickelt. Da sollte auch mehr Beschäftigung mit PCR möglich sein.
Bloß: Will das jemand? Längst haben es sich die Entscheider bequem gemacht mit ihren Inzidenzwerten und Positivtests – ein realistischer Überblick über das Erkrankungsgeschehen lässt sich so nicht bekommen.“
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article230407507/Ct-Wert-Wir-muessen-die-Ergebnisse-der-PCR-Tests-genauer-auswerten.html
Auseinandergesetzt hat sich damit bis auf das OVG Münster (nur an der Oberfläche), die mir immerhin zustimmten, dass der PCR-Test keine Aussage über die Infektiösität eines Menschen trifft (S. 8 https://www.ckb-anwaelte.de/download/OVG_NRW_Beschluss_vom_25.11.2020.pdf) bislang kein Gericht.
Da das OVG mit seinem Beschluss nur den „halben Weg“ ging, erhob ich (erfolglos) Anhörungsrüge und erklärte nochmal, warum aus diesem Grund die positiven Fälle nicht ohne weiteres als Neuinfektionen gewertet werden dürfen:
https://www.ckb-anwaelte.de/download/2020000931JHJH1093-Oberverwaltungsgericht_Land_Nordrhein-Westfalen_2.pdf
Das gilt jetzt umso mehr, denn inzwischen ist die Anzahl der Neuinfektionen Tatbestandsmerkmal im Paragraph 28a IfSG.
Es ist dabei zu konstatieren, dass die die Anzahl der Neuinfektionen nicht feststeht, da ein positives Ergebnis nicht ohne weiteres mit einer Infektion gleichzusetzen ist:
Zuletzt hier ab S. 18: https://www.ckb-anwaelte.de/download/20210411164154187.pdf
Ich schlage dort auch vor, welche Parameter man stattdessen nehmen könnte, bzw wie man die Zahlen valider machen könnte (Ct-Wert Grenze festsetzen). Zwar ist es so, dass unklar ist ob der ct-Wert steigt, aber genau deshalb wird eine Erkrankung in der klinischen Praxis (jedenfalls vor Corona) eben auch nicht lediglich vom Testergebnis abgeleitet, sondern es erfolgt eine ärztliche Untersuchung (idR erfolgt die auch zuerst und danach wird ein Test gemacht). Ein Mensch ist nicht krank, nur weil der PCR-Test positiv ist.
In der Welt ist nun zu lesen:
"Ab einem Wert von etwa 30 ist eine Ansteckungsgefahr gemäß wissenschaftlichen Studien so gut wie ausgeschlossen. [....] Entsprechend irreführend ist es, einen positiven PCR-Test als „Neuinfektion“ zu bezeichnen.
Eine Debatte über die Aussagekraft der PCR-Testung wird hierzulande so gut wie gar nicht geführt. Der Harvard-Epidemiologe Michael Mina schrieb vor einigen Tagen bei Twitter: „Unglaublich, dass Ct-Werte zusammen mit einem positiven Sars-CoV-2-PCR immer noch selten gemeldet werden. Oft ist der Ct-Wert die einzige Information, die ein Arzt oder Kontaktnachverfolger über eine positive Person kennt. Dass wir Ct-Werte wegwerfen, ist bemerkenswert.“ [...]
Drosten erinnert im weiteren Verlauf an die Sars-Pandemie im Jahr 2003. Menschen, die Kontakt mit Sars-Patienten hatten, aber keine Symptome zeigten, „wurden nicht mit PCR getestet. Stattdessen wurden sie später auf Antikörper getestet, um zu sehen, ob eine Infektion stattgefunden hatte. Das sollte nun auch in Saudi-Arabien geschehen. Asymptomatische Menschen sollten nicht mit PCR getestet werden.“
Aber genau das passiert nicht nur in Deutschland in der Covid-19-Pandemie in großem Stil. Auf die am vergangenen Sonntag verschickte Frage, inwiefern sich Drostens Einschätzung hinsichtlich der PCR-Testung zwischen Mers und Covid-19 unterscheidet, antwortete die Charité bislang nicht.
Fakt ist: In Deutschland spielt der Ct-Wert kaum eine Rolle – und die Politik macht keine Anstalten, daran etwas zu ändern. Das mögliche Argument, es sei zu aufwendig und mit zu viel Bürokratie verbunden, positiv Getestete weitergehend zu untersuchen und die Anzahl der Zyklen zu begutachten, darf dabei nicht gelten. Es wurden Impfstoffe im Raketentempo entwickelt, Hunderte Covid-Forschungsprojekte initiiert und umfassende Entschädigungsmodelle für vom Lockdown getroffene Unternehmen entwickelt. Da sollte auch mehr Beschäftigung mit PCR möglich sein.
Bloß: Will das jemand? Längst haben es sich die Entscheider bequem gemacht mit ihren Inzidenzwerten und Positivtests – ein realistischer Überblick über das Erkrankungsgeschehen lässt sich so nicht bekommen.“
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article230407507/Ct-Wert-Wir-muessen-die-Ergebnisse-der-PCR-Tests-genauer-auswerten.html
https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/kommentar-zur-notbremse-stoppt-diesen-irrsinn-76081338.bild.html
„Heute will Merkel es wissen: Hat sie die Macht, Deutschland zuzuschließen, wenn die Infektionszahlen – und nur diese – es ihrer Meinung nach gebieten?
Ein Automatismus, berechnet und verkündet vom Robert-Koch-Institut, soll darüber entscheiden, ob 83 Millionen Deutsche ihr Haus verlassen dürfen oder nicht. Ob sie eingesperrt bleiben, wo nach allen Erkenntnissen die Gefahr der Ansteckung am größten ist: in den eigenen vier Wänden.
Die Logik: Wer das Haus verlässt, KÖNNTE ein anderes betreten und gehört bestraft. Wie jeder Autofahrer, weil er das Tempolimit überschreiten KÖNNTE.
Es ist jetzt die Stunde der Abgeordneten. Sie können entweder diesen Irrsinn stoppen. Oder sich selbst durch Ermächtigung der Regierung entmachten.
Wie keine andere Maßnahme benachteiligt die Ausgangssperre ärmere Bürger.
Menschen, die keinen eigenen Garten und keine Terrasse besitzen, verdienen Schutz. Es gibt keinen Grund, dass sie abends nicht einfach eine Runde um den Block machen dürfen.“
____________
Markus Haintz
Rechtsanwalt, Freiheitsaktivist und Journalist
Art 20 - Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
„Heute will Merkel es wissen: Hat sie die Macht, Deutschland zuzuschließen, wenn die Infektionszahlen – und nur diese – es ihrer Meinung nach gebieten?
Ein Automatismus, berechnet und verkündet vom Robert-Koch-Institut, soll darüber entscheiden, ob 83 Millionen Deutsche ihr Haus verlassen dürfen oder nicht. Ob sie eingesperrt bleiben, wo nach allen Erkenntnissen die Gefahr der Ansteckung am größten ist: in den eigenen vier Wänden.
Die Logik: Wer das Haus verlässt, KÖNNTE ein anderes betreten und gehört bestraft. Wie jeder Autofahrer, weil er das Tempolimit überschreiten KÖNNTE.
Es ist jetzt die Stunde der Abgeordneten. Sie können entweder diesen Irrsinn stoppen. Oder sich selbst durch Ermächtigung der Regierung entmachten.
Wie keine andere Maßnahme benachteiligt die Ausgangssperre ärmere Bürger.
Menschen, die keinen eigenen Garten und keine Terrasse besitzen, verdienen Schutz. Es gibt keinen Grund, dass sie abends nicht einfach eine Runde um den Block machen dürfen.“
____________
Markus Haintz
Rechtsanwalt, Freiheitsaktivist und Journalist
Art 20 - Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Bild
Stoppt diesen Irrsinn!
Heute will Merkel es wissen: Hat sie die Macht, Deutschland zuzuschließen, wenn die Infektionszahlen es ihrer Meinung nach gebieten?
HAINTZ.media
Photo
https://twitter.com/rlpNews
Ein wunderbarer Anlass zu einem abendlichen Spaziergang mit Töpfen und Kochlöffel zu einem Rathaus eurer Wahl.
Sollte euch jemand darauf hinweisen, dass ihr möglicherweise gegen eine Ausgangssperre verstoßt, weist gerne auf meinen VGH Beschluss München von Ende Januar hin. Nicht nur die Versammlungsfreiheit ist von überragender Bedeutung, gleiches gilt natürlich auch für die Meinungsfreiheit. Wenn Versammlungen mit einer großen Teilnehmerzahl nach der Ausgangssperre stattfinden dürfen, muss dies erst recht für akustische Spaziergänge von Einzelnen gelten.
https://www.vgh.bayern.de/media/bayvgh/presse/pm_versammlung_am_31.01.2021_in_munchen.pdf
„Rechtswidrig sei voraussichtlich auch die Vorverlegung des Versammlungsendes vor die Ausgangssperre. Der Versammlungsfreiheit komme nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht eine überragende Bedeutung zu. Solange jede Art von beruflicher Tätigkeit oder die Versorgung von Tieren eine Ausnahme von der Ausgangssperre begründe, sei nicht ersichtlich, warum die Teilnahme an einer von den Behörden als infektionsschutzrechtlich vertretbar eingestuften Versammlung kein ähnlich triftiger Grund für das Verlassen der Wohnung im Sinne von § 3 Nr. 7 der 11. Bayerischen Infektionschutzmaßnahmenverordnung sein solle.“
Tretet gerne unserer Gruppe bei:
https://teleg.eu/ichbinlautfuermeinefreiheit
____________
Markus Haintz
Rechtsanwalt, Freiheitsaktivist und Journalist
Art 20 - Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Ein wunderbarer Anlass zu einem abendlichen Spaziergang mit Töpfen und Kochlöffel zu einem Rathaus eurer Wahl.
Sollte euch jemand darauf hinweisen, dass ihr möglicherweise gegen eine Ausgangssperre verstoßt, weist gerne auf meinen VGH Beschluss München von Ende Januar hin. Nicht nur die Versammlungsfreiheit ist von überragender Bedeutung, gleiches gilt natürlich auch für die Meinungsfreiheit. Wenn Versammlungen mit einer großen Teilnehmerzahl nach der Ausgangssperre stattfinden dürfen, muss dies erst recht für akustische Spaziergänge von Einzelnen gelten.
https://www.vgh.bayern.de/media/bayvgh/presse/pm_versammlung_am_31.01.2021_in_munchen.pdf
„Rechtswidrig sei voraussichtlich auch die Vorverlegung des Versammlungsendes vor die Ausgangssperre. Der Versammlungsfreiheit komme nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht eine überragende Bedeutung zu. Solange jede Art von beruflicher Tätigkeit oder die Versorgung von Tieren eine Ausnahme von der Ausgangssperre begründe, sei nicht ersichtlich, warum die Teilnahme an einer von den Behörden als infektionsschutzrechtlich vertretbar eingestuften Versammlung kein ähnlich triftiger Grund für das Verlassen der Wohnung im Sinne von § 3 Nr. 7 der 11. Bayerischen Infektionschutzmaßnahmenverordnung sein solle.“
Tretet gerne unserer Gruppe bei:
https://teleg.eu/ichbinlautfuermeinefreiheit
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Markus Haintz
Rechtsanwalt, Freiheitsaktivist und Journalist
Art 20 - Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Heute im TV: RTL Berichterstattung ab 20.15 über Demos und Doku zusammen mit Polizisten. Sehr neutral und es fiel des Öfteren, dass die Querdenker in Leipzig friedlich waren und sich deshalb die Polizei zurückgezogen hat. Demgegenüber berichtete der Beamte über die Brutalität von Antifa und den Einsätzen auf Demos von diesen.
Sehr faire, wenn auch nicht wohlwollende Berichterstattung👍
Sehr faire, wenn auch nicht wohlwollende Berichterstattung👍
Forwarded from Ärzte für den Frieden - Top Infos + Archiv - (Jette Limberg RZ)
‼️ Arztehepaar erstattet Strafanzeigen in Schl.-Holstein ‼️
Wir, Josef J. Diers (Kinderarzt) und Jette Limberg (Ärztin) haben beim Generalstaatsanwalt Schl.-Holst. auf der Basis der
bahnbrechenden Rechtsgutachten aus der jüngsten Entscheidung des Weimarer Familiengerichts Strafanzeigen
gestellt.
Wer die Erwartung, Strafverfolgung erreichen zu können für naiv hält, dem sei gesagt, dass - schon aus historischen Gründen - dringend weitere Zeichen gesetzt werden müssen.
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Folgt uns auf Telegram
t.me/aerzte
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Wir, Josef J. Diers (Kinderarzt) und Jette Limberg (Ärztin) haben beim Generalstaatsanwalt Schl.-Holst. auf der Basis der
bahnbrechenden Rechtsgutachten aus der jüngsten Entscheidung des Weimarer Familiengerichts Strafanzeigen
gestellt.
Wer die Erwartung, Strafverfolgung erreichen zu können für naiv hält, dem sei gesagt, dass - schon aus historischen Gründen - dringend weitere Zeichen gesetzt werden müssen.
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Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung (Marion Muddemann)
Unterschriftenaktion für alle Eltern aus allen Bundesländern!‼️‼️
Offener Brief der Eltern an die Landesregierung NRW | Eltern für Kindeswohl
TEILEN UNBEDINGT ERWÜNSCHT - AUCH FÜR ELTERN ANDERER BUNDESLÄNDER
https://eltern-fuer-kindeswohl.de/
Offener Brief der Eltern an die Landesregierung NRW | Eltern für Kindeswohl
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https://eltern-fuer-kindeswohl.de/
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung (Marion Muddemann)
Mit Jens Lehrich vom Rubikon habe ich gestern über die Sensationsentscheidung aus Weimar gesprochen, die Masken, Abstand und Tests in der Schule verbietet, sowie die geplanten Änderungen am Infektionsschutzgesetz.
Prof. Max Otte hat grundsätzlich recht, wenn er feststellt: "Wenn das durchgeht, ist die Diktatur vollendet und die klassischen Bürgerrechte sind weg, das sollte jedem klar sein". Ich denke, der Gesetzesvorstoß in seiner ganzen Monstrosität wird sich so oder so letztlich als Boomerang für die Regierung erweisen.
https://www.bitchute.com/video/rj3hi5pbnlMQ/
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
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Prof. Max Otte hat grundsätzlich recht, wenn er feststellt: "Wenn das durchgeht, ist die Diktatur vollendet und die klassischen Bürgerrechte sind weg, das sollte jedem klar sein". Ich denke, der Gesetzesvorstoß in seiner ganzen Monstrosität wird sich so oder so letztlich als Boomerang für die Regierung erweisen.
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Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung (Marion Muddemann)
‼️Die Ausübung unserer Grundrechte wird dann von einem Impfstatus abhängig gemacht werden können‼️
GRÜNER IMPFPASS KOMMT
Bis zu den Sommerferien soll in Deutschland der Grüne Impfpass eingeführt werden. Welche Beschränkungen aufgehoben und welche Erleichterungen durch den Impfpass ermöglicht werden, sind ungewiss.
Der von der EU geplante digitale Impfpass – der Grüne Impfpass – soll bis zu den Sommerferien auch in Deutschland zur Verfügung stehen. Die entsprechende App soll zwischen Mitte Mai und Ende Juni bereitgestellt werden, erklärt das Bundesgesundheitsministerium. Der Nachweis soll EU-weit anerkannt werden.
EU-Justizkommissar Didier Reynders begrüßte eine entsprechende Einigung der Botschafter der 27 Länder. Anschließend muss der Text noch in Verhandlungen mit dem EU-Parlament beendet werden. Der Pass soll Informationen über Impfungen, Testergebnisse und Angaben über eine Corona-Erkrankung enthalten.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/impfpass-in-deutschland-und-eu-ab-mitte-mai-who-verlangt-impfungen-duerfen-nicht-reisebedingung-sein-a3492594.html
https://teleg.eu/epochtimesde
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GRÜNER IMPFPASS KOMMT
Bis zu den Sommerferien soll in Deutschland der Grüne Impfpass eingeführt werden. Welche Beschränkungen aufgehoben und welche Erleichterungen durch den Impfpass ermöglicht werden, sind ungewiss.
Der von der EU geplante digitale Impfpass – der Grüne Impfpass – soll bis zu den Sommerferien auch in Deutschland zur Verfügung stehen. Die entsprechende App soll zwischen Mitte Mai und Ende Juni bereitgestellt werden, erklärt das Bundesgesundheitsministerium. Der Nachweis soll EU-weit anerkannt werden.
EU-Justizkommissar Didier Reynders begrüßte eine entsprechende Einigung der Botschafter der 27 Länder. Anschließend muss der Text noch in Verhandlungen mit dem EU-Parlament beendet werden. Der Pass soll Informationen über Impfungen, Testergebnisse und Angaben über eine Corona-Erkrankung enthalten.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/impfpass-in-deutschland-und-eu-ab-mitte-mai-who-verlangt-impfungen-duerfen-nicht-reisebedingung-sein-a3492594.html
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Epoch Times www.epochtimes.de
Impfpass in Deutschland und EU ab Mitte Mai – WHO verlangt: Impfungen dürfen nicht „Reisebedingung“ sein
Bis zu den Sommerferien soll in Deutschland der Grüne Impfpass eingeführt werden. Welche Beschränkungen aufgehoben und welche Erleichterungen durch den Impfpass ermöglicht werden, sind ungewiss.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Der grüne Pass zum Reisen? Die Impfung zum Leben? Lasst uns diesen Wahnsinn stoppen! Weitere Infos folgen.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
#StopTheGreatApartheid / #FreedomNeedsNoPass
💥Stoppt den grünen Impfpass! Freiheit braucht keinen Covid-19 Impfpass!💥
https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/coronavirus-response/safe-covid-19-vaccines-europeans/covid-19-digital-green-certificates_de
Das Europaparlament soll in der letzten Aprilwoche (26.04. – bis 30.04.2021) dem grünen Covid-19 Impfpass zustimmen. Das wollen wir verhindern. Da ähnliche Pläne in Moment in vielen Ländern der Welt angedacht sind, wollen wir in einem globalen Protest dagegen vorgehen.
Ich bin dort seit kurzem Mitglied im Advisory Board (Beratungsausschuss) Childrens Health Defense Europe. Die Idee zu der Initiative entstand dort, wir planen und unterstützen die Aktion. Es sollen sich aber sämtliche Initiativen/Parteien/ Organisationen/Einzelpersonen eigenständig im eigenen Namen beteiligen können, da wir die Initiative nicht unter das Label von nur einer Organisation stellen möchten. Wir möchten zudem Eigeninitiative fördern, weshalb wir Anregungen geben, wie der Protest organisiert werden kann.
1. EU-Binnengrenzen
Deutschland hat insgesamt mit 9 Nachbarländern eine gemeinsame Grenze. Es bieten sich daher gemeinsame Kundgebungen an den jeweiligen Landesgrenzen an, zum Beispiel direkt an Grenzübergängen. Man kann Demonstrationszüge von mehreren Kilometern zu einem Treffpunkt an einem Grenzübergang organisieren, mit anschließender Abschlusskundgebung. Alternativ ist auch ein längerer Autokorso zur Grenze oder zwischen mehreren Grenzübergängen (jeweils auf der eigenen Seite) möglich.
2. Demonstrationen vor EU-Institutionen
Als Demonstrationsort mit EU-Bezug bieten sich die EU-Institutionen in den jeweiligen Ländern an. In Deutschland also zum Beispiel die europäische Zentralbank in Frankfurt.
3. Demonstrationen vor den Wahlkreisbüros der EU-Abgeordneten
Deutschland hat 96 EU Abgeordnete. Wir regen an, Demonstrationszüge mit Ziel und Abschlusskundgebung vor den deutschen Büros der EU Abgeordneten zu organisieren. Hier können auch Briefe eingeworfen werden oder die Demonstration wird an einem Werktag durchgeführt, zum Beispiel Donnerstag 22. April um 12:00 Uhr mittags. Dann ist eine persönliche Übergabe von Briefen und Informationen möglich, jedenfalls an das Sekretariat.
https://www.europarl.europa.eu/germany/de/europ%C3%A4isches-parlament/die-deutschen-europaabgeordneten-nach-bundesl%C3%A4ndern
4. Internationale Flughäfen und Bahnhöfe
Da der grüne Pass über kurz oder lang die Reisefreiheit massiv einschränken dürfte, bieten sich Demonstrationen vor oder im Terminal von internationalen Flughäfen oder an Bahnhöfen an.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-zur-versammlungsfreiheit-kein-demo-verbot-am-frankfurter-flughafen/
5. Autokorsos
Autokorso können zum Beispiel von Bahnhöfen zu Flughäfen und zurück organisiert werden.
6. Pressearbeit
Die Demonstrationen sollten der regionalen und überregionalen Presse mitgeteilt werden. Die jeweiligen Flyer können in die Gruppe https://teleg.eu/worldwidedemonstration eingestellt werden.
7. Zeitplanung für Demos
Europaweit gleicher Tag und gleiche Uhrzeit. Beginn Samstag 24. April 15:00 Uhr. Vor den Büros von EU-Abgeordneten auch abweichend Donnerstag am 22.04.2021 um 12:00 Uhr.
8. Fokus der Demonstrationen
Der Fokus der Demonstrationen sollte mehr auf Bewegung (laufen oder fahren) liegen, weniger auf Reden.
9. Tourismus
In Tourismushochburgen kann demonstriert werden mit Hinweis auf die dann fehlenden Touristen. Ebenfalls vor den zentralen großer Reiseveranstalter.
10. Weitere Aktionen
Es wird noch eine Vielzahl weiterer Aktionen folgen, mehr dazu in Kürze.
Jetzt sind Kreativität und Eigeninitiative gefragt!
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Markus Haintz
Rechtsanwalt
„Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.“
Abraham Lincoln
💥Stoppt den grünen Impfpass! Freiheit braucht keinen Covid-19 Impfpass!💥
https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/coronavirus-response/safe-covid-19-vaccines-europeans/covid-19-digital-green-certificates_de
Das Europaparlament soll in der letzten Aprilwoche (26.04. – bis 30.04.2021) dem grünen Covid-19 Impfpass zustimmen. Das wollen wir verhindern. Da ähnliche Pläne in Moment in vielen Ländern der Welt angedacht sind, wollen wir in einem globalen Protest dagegen vorgehen.
Ich bin dort seit kurzem Mitglied im Advisory Board (Beratungsausschuss) Childrens Health Defense Europe. Die Idee zu der Initiative entstand dort, wir planen und unterstützen die Aktion. Es sollen sich aber sämtliche Initiativen/Parteien/ Organisationen/Einzelpersonen eigenständig im eigenen Namen beteiligen können, da wir die Initiative nicht unter das Label von nur einer Organisation stellen möchten. Wir möchten zudem Eigeninitiative fördern, weshalb wir Anregungen geben, wie der Protest organisiert werden kann.
1. EU-Binnengrenzen
Deutschland hat insgesamt mit 9 Nachbarländern eine gemeinsame Grenze. Es bieten sich daher gemeinsame Kundgebungen an den jeweiligen Landesgrenzen an, zum Beispiel direkt an Grenzübergängen. Man kann Demonstrationszüge von mehreren Kilometern zu einem Treffpunkt an einem Grenzübergang organisieren, mit anschließender Abschlusskundgebung. Alternativ ist auch ein längerer Autokorso zur Grenze oder zwischen mehreren Grenzübergängen (jeweils auf der eigenen Seite) möglich.
2. Demonstrationen vor EU-Institutionen
Als Demonstrationsort mit EU-Bezug bieten sich die EU-Institutionen in den jeweiligen Ländern an. In Deutschland also zum Beispiel die europäische Zentralbank in Frankfurt.
3. Demonstrationen vor den Wahlkreisbüros der EU-Abgeordneten
Deutschland hat 96 EU Abgeordnete. Wir regen an, Demonstrationszüge mit Ziel und Abschlusskundgebung vor den deutschen Büros der EU Abgeordneten zu organisieren. Hier können auch Briefe eingeworfen werden oder die Demonstration wird an einem Werktag durchgeführt, zum Beispiel Donnerstag 22. April um 12:00 Uhr mittags. Dann ist eine persönliche Übergabe von Briefen und Informationen möglich, jedenfalls an das Sekretariat.
https://www.europarl.europa.eu/germany/de/europ%C3%A4isches-parlament/die-deutschen-europaabgeordneten-nach-bundesl%C3%A4ndern
4. Internationale Flughäfen und Bahnhöfe
Da der grüne Pass über kurz oder lang die Reisefreiheit massiv einschränken dürfte, bieten sich Demonstrationen vor oder im Terminal von internationalen Flughäfen oder an Bahnhöfen an.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-zur-versammlungsfreiheit-kein-demo-verbot-am-frankfurter-flughafen/
5. Autokorsos
Autokorso können zum Beispiel von Bahnhöfen zu Flughäfen und zurück organisiert werden.
6. Pressearbeit
Die Demonstrationen sollten der regionalen und überregionalen Presse mitgeteilt werden. Die jeweiligen Flyer können in die Gruppe https://teleg.eu/worldwidedemonstration eingestellt werden.
7. Zeitplanung für Demos
Europaweit gleicher Tag und gleiche Uhrzeit. Beginn Samstag 24. April 15:00 Uhr. Vor den Büros von EU-Abgeordneten auch abweichend Donnerstag am 22.04.2021 um 12:00 Uhr.
8. Fokus der Demonstrationen
Der Fokus der Demonstrationen sollte mehr auf Bewegung (laufen oder fahren) liegen, weniger auf Reden.
9. Tourismus
In Tourismushochburgen kann demonstriert werden mit Hinweis auf die dann fehlenden Touristen. Ebenfalls vor den zentralen großer Reiseveranstalter.
10. Weitere Aktionen
Es wird noch eine Vielzahl weiterer Aktionen folgen, mehr dazu in Kürze.
Jetzt sind Kreativität und Eigeninitiative gefragt!
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Markus Haintz
Rechtsanwalt
„Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.“
Abraham Lincoln