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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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„An der Lindachschule in Stetten (Landkreis Esslingen) ist am Sonntag ein Plakat aufgetaucht, das gegen die Maskenpflicht protestiert. Die Schulleiterin hat deshalb die Polizei gerufen. Ein Logo könnte einen Hinweis geben, wer dahinter steckt.

Von Jacqueline Fritsch
03.05.2021 - 14:33 Uhr
Stetten - Kleine Seelen darf keiner quälen“ – am vergangenen Sonntag prangte ein übergroßes Plakat mit diesem Text auf dem Hof der Lindachschule in Stetten. Neben dem großen Schriftzug war ein Kind mit OP-Maske zu sehen. Darunter der Hashtag „ichmachdanichtmit“. "
Forwarded from Christine Achberger
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)
§ 21 Impfstoffe
Bei einer auf Grund dieses Gesetzes angeordneten oder einer von der obersten Landesgesundheitsbehörde öffentlich empfohlenen Schutzimpfung oder einer Impfung nach § 17a Absatz 2 des Soldatengesetzes dürfen Impfstoffe verwendet werden, die Mikroorganismen enthalten, welche von den Geimpften ausgeschieden und von anderen Personen aufgenommen werden können. Das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz) wird insoweit eingeschränkt.

Was bedeutet das? Dürfen/sollen uns die Geimpften jetzt mit irgendwas anstecken?
Forwarded from SchülerStehenAuf
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Söder: „Keiner darf jetzt glauben, zweimal gepiekst und des war‘s schon. Der Prozess des Impfens muss Jahre gehen!“

Selbst der eingeblendete Virologe scheint hier langsam irritiert zu verstehen, welche Geister seine Zunft gerufen hat.

👉@GegenDieMaskenPflicht2020

❤️🕊🇩🇪
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/ausgangssperren-reisen-und-private-treffen-corona-regeln-sollen-f-c3-bcr-geimpfte-und-genesene-ab-samstag-fallen/ar-BB1gjixS

„Wahrscheinlich ab Samstag sollen vollständig Geimpfte und Genesene in der Corona-Krise wieder mehr Rechte und alte Freiheiten bekommen. Darauf verständigten sich Union und SPD nach Tagesspiegel-Informationen am Montag. Dann würden für sie Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen und Test- und Quarantänepflichten beim Reisen nicht mehr gelten.“

Willkommen in der neuen Apartheid!

Und der deutsche Michel macht immer noch mit…

___________________
Markus Haintz


When injustice becomes law, resistance becomes duty
Media is too big
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„DRINGENDER WECKRUF: Tausende sterben nach Corona-Impfung!“ (5-Minuten-Version) [Medienkommentar]

https://www.kla.tv/18652

Wie sieht die Bilanz nach ca. 3 Monaten Corona-Impfungen tatsächlich aus? Diese Dokumentation zeigt, was in deutschen Altenheimen nach den Corona-Impfungen geschehen ist.
Offizielle Zahlen des Paul-Ehrlich-Institutes und der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) sind höchst alarmierend. Da diese Zahlen von den Massenmedien verschwiegen bzw. verharmlost werden, ist dieser „Dringende Weckruf“ ein Aufruf an alle Menschen, die schockierenden Fakten dieser Sendung ans Licht der Öffentlichkeit zu bringen!

#Coronavirus #Impfen

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💥Alles dient nur einem Ziel:
Abschaffung der Bürgergrundrechte💥

https://www.welt.de/politik/deutschland/article230817759/1-Mai-Rechtsstaat-muss-Selbstherrlichkeit-Einzelner-nicht-aushalten.html

Der Parlamentarische Rat hat im Jahr 1949 das Versammlungsgrundrecht in das Grundgesetz geschrieben.

In Art. 19 Abs. 2 GG ist eine weitere wesentliche Regel normiert:

"In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden."

Fast alle Grundrechte sind in dieser Zeit durch die Pandemiegesetzgebung in ihrem Wesensgehalt ausgeschaltet.

Die Berufsfreiheit vieler Unternehmen u.a. ist seit Monaten nicht mehr existent.

Das Recht auf Bildung für viele Schüler quasi abgeschafft.

Die Versammlungsfreiheit? Kaum noch vorhanden.
Erst haben die Gerichte es für rechtmäßig erachtet, dass die Personenzahl von Demonstrationen begrenzt werden darf, und jetzt werden Demonstrationen verboten, weil die Polizei diese Begrenzung nicht durchsetzen darf. Ergebnis: Totalverlust des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit.

Diese faktische Abschaffung des Demonstratiobsverbots hat zunächst nur auf die Querdenker gezielt. Mit dem ewig unsinnigen Mantra: Keine Masken - kein Abstand.
Kein seriöser Wissenschaftler hat bisher behauptet oder gar in einer Studie nachgewiesen, dass auf Demonstrationen Ansteckungsgefahren lauern.

Die politische Linke (nicht die reaktionäre Partei gleichen Namens) hat erkannt, dass die Kritik von Querdenken den Kern des gesellschaftlichen Übels trifft und tritt - endlich will man sagen - mit der gleichen Kritik nach außen.
In Stuttgart ist die Antifa angeblich mit der Parole gegen Lockdowns und gegen Querdenken durch die Stadt gezogen.

Der Unterschied zwischen Querdenken und der politischen Linken ist aber der:
Querdenken ist friedlich und verengt den Debattenraum nicht nur auf eine "Wahrheit".
Querdenken wehrt sich gegen jede Form totalitärer Herrschaft, egal ob von rechts oder links.

Dennoch müssen wir aufpassen, dass die gewalttätigen Auseinandersetzungen in Berlin jetzt nicht zum Anlass genommen werden, Versammlungen - außer denen, die wie vom DGB den "großen, weisen Führern" huldigen - verboten werden.
Das Versammlungsrecht ist das Sprachrohr des Staatsvolks.

Der Staat, der es verbietet Blumen abzulegen und der eine kritische Diskussion unterdrückt ist kein freier Staat. Weiße Rosen stehen für die Unschuld. Wer die Unschuld bekämpft, bekämpft auch die Wahrheit.
Richter werden eingeschüchtert, Ärzte werden eingeschüchtert, Demonstranten werden eingeschüchtert.

Aber - wie sich in Weimar gezeigt hat - ohne Erfolg.

Wir werden unseren Weg weiterhin gehen.
Wir werden euch weiterhin unser Lächeln zeigen.
Wir werden um die Wasserwerfer tanzen.
Wir werden mit unsere allternativen Medien weiterhin die Zahlen, Statistiken und Studien veröffentlichen, die euch der Lüge überführen.
Wir werden weiterhin den millionen Opfern von Kollateralschäden eine Stimme geben.
Wir werden alles dokumentieren und eure Taten gerichtlich verfolgen.
Und wir werden dabei immer das Recht und den Anstand wahren, die ihr mit Füßen tretet.
Unsere Friedlichkeit ist unsere Waffe.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

"Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen!"

Martin Luther King
Bürgerrechtler

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Vielen Dank!
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/olg-celle-maskenpflicht-in-gerichtsverhandlungen-bestaetigt

Wenn Gesetzliche Regelungen mit Füßen getreten werden. Aus einem Verhüllungsverbot wird eine Maskenpflicht. Die deutsche Justiz ist nur noch eine Farce.

Der Verteidiger habe durch sein schuldhaftes und zudem "rücksichtsloses und unverantwortliches" Verhalten eine Fortsetzung der Hauptverhandlung unmöglich gemacht. Eine Fortsetzung der Hauptverhandlung mit einem neuen Verteidiger sei schon deshalb nicht in Betracht gekommen, weil dieser sich nicht ausreichend zeitnah in das umfangreiche Verfahren hätte einarbeiten können. Deshalb sei es auch richtig, dass der Verteidiger die durch die Aussetzung des Verfahrens entstandenen Kosten tragen müsse. Eine weitere Beschwerde ist gegen diese Entscheidung nicht statthaft.“

___________________
Markus Haintz

„Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.“

Abraham Lincoln

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Grüner Pass = Apartheid / WEF baut schon mal vor
Forwarded from Bürger in Uniform - Der Kanal (Victoria Magistrado)
Focus.de:
Ex-Verteidigungsminister Scholz kritisiert Ermittlungen gegen KSK-Elitesoldaten scharf Der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hat nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins FOCUS die Ermittlungen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) gegen ein mutmaßliches rechtsradikales Netzwerk in der Bundeswehr-Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) scharf kritisiert.
Die monatelange MAD-Aktion mit 1000 zumeist rüde geführten Vernehmungen sei ein Angriff auf die Menschenwürde der einzelnen Soldaten, sagte Scholz. So könne der dem Verteidigungsministerium unterstellte MAD nicht mit Soldaten umgehen, die vom Bundestag in Krisengebiete geschickt würden, sagte Scholz.
Schwere Vorwürfe: 10-Stunden-Verhöre, Toilettengang verboten, unter Druck Spitzel angeworben
Unter Bezug auf Gespräche mit mehreren Kommandosoldaten und Schriftsätze ihrer Anwälte berichtet FOCUS, dass einzelne KSK-Angehörige in zwei Vernehmungen bis zu zehn Stunden verhört worden seien. Dabei sei ihnen in Einzelfällen sogar der Toilettengang verboten worden, berichtet das Nachrichtenmagazin.
Die MAD-Beamten hätten zudem versucht, einzelne Soldaten unter Druck als Spitzel zu verpflichten, so FOCUS. Andere KSK-Männer seien aufgefordert worden, Kameraden aus einer Kampfkompanie zu denunzieren. Der MAD und das Verteidigungsministerium lehnten gegenüber FOCUS eine Stellungnahme ab.
Generalinspekteur Eberhard Zorn hatte am Dienstag dieser Woche in einem 30-seitigen Bericht für den Verteidigungsausschuss festgestellt, dass im KSK keine Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung festgestellt worden seien.

Nach dieser Veröffentlichung sollten die führenden Entscheider des BMVg und des MAD geschlossen zurücktreten und strafrechtlich verfolgt werden.
Diese Hexenjagd gegen unsere KSK ist eine Schande und ein Verbrechen! Jeder einzelne Soldat, der dieses Leid erfahren musste, sollte dies zur Anzeige bringen. Das hat NICHTS mit Fürsorge eines Dienstherrn zu tun, wenn man seine Soldaten schlechter behandelt als Inhaftierte in Guantanamo.
Durch das Ausspionieren der eigenen Truppe durch Spitzel, wurde eine der wichtigsten Säulen in einer kämpfenden Truppe zerstört - DAS VERTRAUEN. Man kann nicht in den Einsatz gehen, ohne seinem Nebenmann blind zu vertrauen. Ferner hat der Mainstream sein Bestes getan monatelang die KSK wegen rechtem Gedankengut zu diffamieren und hat dabei noch geholfen, die Truppe dadurch psychisch zu sabotieren.
Die Frage, die nun aufkommt, ist warum möchte die Führung des BMVg (mit Hilfe der Medien) seine Truppe selber schwächen und sabotieren?
Es kann nicht sein, dass die Regierung nicht hinter seinen Soldaten steht, welche die "kritischen" Befehle ausführen müssen.
Nicht die KSK muss reformiert werden, sondern die Werte der Führung im BMVg.
Auffallend ist auch, dass unsere Regierung jegliche Art von Patriotismus bei den deutschen Streitkräften ausmerzen möchte. Ist denn nicht das eigentliche Ziel mit dieser Hexenjagd den Weg zu einer Europa-Armee zu schaffen, welche keine nationale Zugehörigkeit mehr hat?
https://www.focus.de/politik/deutschland/verstoss-gegen-menschenwuerde-ex-verteidigungsminister-scholz-kritisiert-ermittlungen-gegen-ksk-elitesoldaten-scharf_id_13132473.html
Forwarded from Bürger in Uniform - Der Kanal (Victoria Magistrado)
KSK- Kommandeur Brigadegeneral Markus Kreitmayr vertritt die wahren Werte eines militärischen Anführers, er stellt sich hinter seine Männer!

Ob es solche Reden heute noch gibt?
https://youtu.be/faAwyTYpHTw
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