Polizei geht weiter willkürlich gegendemonstranten vor bitte verhaltet euch friedlich und sollten Leute festgenommen werden später ruft nach einem presseteam
Demo Berlin: Ruft bei den Polizeidienststellen in Berlin und Deutschland an um gegen dieses Vorgehen der Polizei Anzeige zu erstatten und Verstärkung anzufordern gegen etwaige Straftaten durch die Polizei am Brandenburger Tor.
(NICHT über die 110!)
Ich fordere die Einsatzleitung dazu auf, sofort mit mir als Anwalt des Veranstalters zu sprechen!
Das neue Polizeigesetz hat eine Beweislastumkehr bei Diskriminierung durch die Polizei!
Filmen und Beweise sichern!
@haintz
(NICHT über die 110!)
Ich fordere die Einsatzleitung dazu auf, sofort mit mir als Anwalt des Veranstalters zu sprechen!
Das neue Polizeigesetz hat eine Beweislastumkehr bei Diskriminierung durch die Polizei!
Filmen und Beweise sichern!
@haintz
In Nürnberg auf der Schülerdemo ist die Polizei sehr kooperativ und gesprächsbereit.
Der Demozug konmt langsam wieder an. 👍🏻
Laut Polizei ca. 2.800 Teilnehmer.
@haintz
Der Demozug konmt langsam wieder an. 👍🏻
Laut Polizei ca. 2.800 Teilnehmer.
@haintz
https://www.reitschuster.de/post/polizei-wuergegriff-gegen-corona-demonstranten/
Danke an ALLE objektiven Presseverteter für eure Unterstützung heute am Brandenburger Tor 👏🏻👏🏻
@haintz
Danke an ALLE objektiven Presseverteter für eure Unterstützung heute am Brandenburger Tor 👏🏻👏🏻
@haintz
reitschuster.de
Polizei-Würgegriff gegen Corona-Demonstranten
Im Herzen von Berlin wurde ich heute auf einer Demonstration von Corona-Maßnahmen-Kritiker Zeuge eines Polizeieinsatzes, den ich in dieser Brutalität oder Gewalt noch vor wenigen Monaten in Deutschland für unmöglich gehalten hätte.
Forwarded from Janko W.
hallo Markus wie du vielleicht mitbekommen hast gab es verschiedene Festnahmen wir haben soeben aus dem Krankenhaus erfahren dass Stefan brackmann das ellbogengelenk gebrochen wurde von der Polizei Anzeige gegen die Polizei ist erfolgt bitte veröffentliche das in deinen Kanälen
Forwarded from Holger Fischer
Die Festnahme erfolgte grundlos, der Versammlungsleiter befindet sich noch immer im Krankenhaus. Es wurde während der Veranstaltung teils massiv vorgegangen gegen Menschen mit Maskenattesten. Identitätsfeststellung nebst Beschlagnahme von angeblich falschen Attesten oder Attest-Kopien. Nach zwei Stunden wurde der Zug abgezogen und durch einen anderen ersetzt. Dann war spontan Ruhe. Erschreckend auch die Behandlung von Kranken/Behinderten
Forwarded from Holger Fischer
Der angebliche Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte durch den Versammlungsleiter ist absurd. Der Vorfall wurde vermutlich genau zu dem Zeitpunkt virulent, als ö.-r. Kamerateams vor Ort waren und ein Unbekannter den Polizeibeamten schlug, der die Gestnahme durchführte.
Forwarded from Janko W.
Bitte alle Berichte an: [email protected]
Das wären natürlich Anlässe für Eil-Versammlungen, z.B. vor der Charite oder dem Polizeipräsidium Berlin. Vorab bei der Polizei anzeigen falls geplant.
Themen u.a. Polizeigewalt und Diskriminierung sowie Einschränkungen der Versammlungsfreiheit.
@haintz
Themen u.a. Polizeigewalt und Diskriminierung sowie Einschränkungen der Versammlungsfreiheit.
@haintz
Forwarded from Luft & Liebe❤️
Markus Haintz war heute in Nürnberg mal wieder voll on fire. 💪🙏🏼🕊
#schülerdemo #nürnberg
https://youtu.be/lwthIDA30JI
https://teleg.eu/kwerformat
#schülerdemo #nürnberg
https://youtu.be/lwthIDA30JI
https://teleg.eu/kwerformat
Kassenarztchef wirft Robert-Koch-Institut „falschen Alarmismus“ vor
👉🏻Auf mwgfd.de weiter lesen
Kassenarztchef wirft Robert-Koch-Institut „falschen Alarmismus“ vor Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, hat Warnungen, die Corona-Pandemie gerate außer Kontrolle, auch angesichts steigender Neuinfektionen als irreführend kritisiert. „Wir müssen aufhören, auf die Zahl der Neuinfektionen zu starren wie das Kaninchen auf die Schlange, das führt zu falschem Alarmismus“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). […] Der Beitrag Kassenarztchef wirft Robert-Koch-Institut „falschen Alarmismus“ vor erschien zuerst auf MWGFD.
👉🏻Auf mwgfd.de weiter lesen
Kassenarztchef wirft Robert-Koch-Institut „falschen Alarmismus“ vor Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, hat Warnungen, die Corona-Pandemie gerate außer Kontrolle, auch angesichts steigender Neuinfektionen als irreführend kritisiert. „Wir müssen aufhören, auf die Zahl der Neuinfektionen zu starren wie das Kaninchen auf die Schlange, das führt zu falschem Alarmismus“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). […] Der Beitrag Kassenarztchef wirft Robert-Koch-Institut „falschen Alarmismus“ vor erschien zuerst auf MWGFD.
2_5197211385108367789.MOV
31.2 MB
Musikalischer Abschluss Schüler Demo in Nürnberg am 11.10.2020
Hier eine Entscheidung des BVerfG, welche durchaus relevant sein könnte:
In BVerfGE 69, 315 (361) stellt das Gericht klar, dass soweit nur einige Teilnehmer sich unfriedlich verhalten, dass nur diese den grundrechtlichen Schutz des Art. 8 1 GG verlieren. Die nicht von der Gesamtgruppe getragenen Rechtsverstoesse beeinträchtigen die Friedlichkeit der gesamten Versammlung nicht....da anderenfalls es in der Hand der unfriedlichen Einzelnen läge, die Demonstration "umzufunktionieren" und sie entgegen dem Willen der übrigen Teilnehmer rechtswidrig werden zu lassen.
Wenn also einige Teilnehmer die Auflagen nicht beachten und keine Masken tragen etc. dann dürfte sich das nicht auf die gesamte Versammlung auswirken, weil sonst die Versammlungsfreiheit im GG "leerlaufen " würde.
In BVerfGE 69, 315 (361) stellt das Gericht klar, dass soweit nur einige Teilnehmer sich unfriedlich verhalten, dass nur diese den grundrechtlichen Schutz des Art. 8 1 GG verlieren. Die nicht von der Gesamtgruppe getragenen Rechtsverstoesse beeinträchtigen die Friedlichkeit der gesamten Versammlung nicht....da anderenfalls es in der Hand der unfriedlichen Einzelnen läge, die Demonstration "umzufunktionieren" und sie entgegen dem Willen der übrigen Teilnehmer rechtswidrig werden zu lassen.
Wenn also einige Teilnehmer die Auflagen nicht beachten und keine Masken tragen etc. dann dürfte sich das nicht auf die gesamte Versammlung auswirken, weil sonst die Versammlungsfreiheit im GG "leerlaufen " würde.
Art. 3 GG?
Wurde mir zugeleitet:
Hallo zusammen,
nach dem Schweigemarsch habe ich auf dem Weg zum Alexanderplatz anhängende Bilder der Demo zu Bergkarabach gemacht, dort schienen Abstände wie beim Schweigemarsch nicht nötig gewesen zu sein.
Sollte man vielleicht auch mal drüber sprechen !?!
https://teleg.eu/Haintz
Wurde mir zugeleitet:
Hallo zusammen,
nach dem Schweigemarsch habe ich auf dem Weg zum Alexanderplatz anhängende Bilder der Demo zu Bergkarabach gemacht, dort schienen Abstände wie beim Schweigemarsch nicht nötig gewesen zu sein.
Sollte man vielleicht auch mal drüber sprechen !?!
https://teleg.eu/Haintz
https://www.reitschuster.de/post/berliner-ein-mann-opposition-verlaesst-die-fdp/?fbclid=IwAR09eGLA3WViNpOJypJNMzmHNNv5hn0DFHNJO4pZijDBlBK5TddE28Fj_uU
Danke Herr Luthe für Ihre klaren Worte.
Dem ist nichts hinzuzufügen.
https://teleg.eu/Haintz
Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.
Martin Luther King
Danke Herr Luthe für Ihre klaren Worte.
Dem ist nichts hinzuzufügen.
https://teleg.eu/Haintz
Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.
Martin Luther King
reitschuster.de
FDP – Beliebig wie ein „Zahnpastahersteller“ Berliner Ein-Mann-Opposition verlässt die Liberalen
Eines ihrer prominentesten Aushängeschilder verlässt die FDP. Der Berliner Abgeordnete Marcel Luthe erklärte jetzt den Austritt.
https://deutsch.rt.com/international/107709-who-spricht-sich-gegen-lockdown-als-primaeres-mittel-gegen-coronakrise-aus/?utm_source=browser&utm_medium=push_notifications&utm_campaign=push_notifications
Die WHO bekommt offenbar kalte Füße, gut so! Wir müssen jetzt dranbleiben!
https://teleg.eu/Haintz
Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.
Martin Luther King
Die WHO bekommt offenbar kalte Füße, gut so! Wir müssen jetzt dranbleiben!
https://teleg.eu/Haintz
Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.
Martin Luther King
RT DE
WHO spricht sich gegen Lockdown als "primäres Mittel" gegen Corona-Krise aus
Der Sondergesandte der Weltgesundheitsorganisation für COVID-19, Dr. David Nabarro, fordert in einem Interview mit dem britischen Nachrichtenmagazin "The Spectator" ein Umdenken im Umgang mit der Corona-Krise. Lockdowns dürften nicht mehr "das primäre Mittel"…
Hallo zusammen,
an alle die selber Demos anmelden möchten oder dies regelmäßig tun.
Ich rege dringend an sich diesbezüglich ein wenig Literatur zuzulegen, beispielsweise den Praxisleitfaden Versammlungsfreiheit von Jasper Prigge.
https://www.felix-halle.de/product/praxisleitfaden-versammlungsrecht/
Idealerweise direkt beim Verlag und NICHT bei den Branchenriesen ;-)
Habe das Buch selbst, kenne weder Verleger noch Autor persönlich und bekomme natürlich auch nichts für diese Empfehlung.
https://teleg.eu/Haintz
Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.
Martin Luther King
an alle die selber Demos anmelden möchten oder dies regelmäßig tun.
Ich rege dringend an sich diesbezüglich ein wenig Literatur zuzulegen, beispielsweise den Praxisleitfaden Versammlungsfreiheit von Jasper Prigge.
https://www.felix-halle.de/product/praxisleitfaden-versammlungsrecht/
Idealerweise direkt beim Verlag und NICHT bei den Branchenriesen ;-)
Habe das Buch selbst, kenne weder Verleger noch Autor persönlich und bekomme natürlich auch nichts für diese Empfehlung.
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Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.
Martin Luther King
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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
"Ab einer 35-Inzidenz, so Laschet, sollen auch sämtliche Einwohner der betroffenen Kommune getestet werden."
https://www.tagesschau.de/regional/nordrheinwestfalen/nrw-corona-regeln-101.html
Sagt nein, wehrt euch!
@haintz
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@haintz
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