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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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Forwarded from Alien‘s Best Friend
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NICHT MEHR GANZ DICHT!

▶️ Heute Abend Premiere 19:30 Uhr:
Alien’s Best Friend mit ihrem neuen Song
„NICHT MEHR GANZ DICHT“

Videolink: https://youtu.be/bqJRrzO0kvs
„PANDEMIE DER KORRUPTION“
Druck auf von der Leyen wächst: EU-Parlamentarier fordern Rücktritt

Geschwärzte Dokumente, umstrittene Vertragsverhandlungen über Impfstoffe und null Transparenz. Für die EU-Abgeordnete Christine Anderson (AfD) und einige andere Parlamentarier ist das nicht länger hinnehmbar.

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/druck-auf-von-der-leyen-waechst-eu-parlamentarier-fordern-ruecktritt-a3739516.html
Forwarded from Kai Orak
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Putin über die geplante Flugverbotszone über die Ukraine und katastrophale Folgen
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Putin über die geplante Flugverbotszone über die Ukraine und katastrophale Folgen
Am Ende wird man natürlich keine Flugverbotszone durchsetzen. Deutsche Politiker wären wahrscheinlich so dumm, der Rest der NATO-Welt aber nicht. Stattdessen wird man der Ukraine Waffen liefern, Freiwillige und Angehöriger private Sicherheitsdienste werden in den Krieg einbezogen werden und man wird versuchen, einen Stellvertreterkrieg zu führen. Das Risiko eines Dritten Weltkriegs nimmt man im Westen dennoch in Kauf. Offenbar sind während und im Zusammenhang (Impfung) mit der Coronakrise nicht genug Menschen gestorben. "Die Menschen im Westen" sind offenbar bereit, aufgrund von Dummheit wieder in den Krieg zu ziehen. Ich sage nicht, dass "die Russen" besser sind, aber das ändert nichts.
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🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵 ~ DEMOWOCHE DER DEMOKRATIEBEWEGUNG ~ Am 16., 17. und 18. März 2022 werden im Bundestag ein neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet und über die Zwangsimpfung wird entschieden. #Impfpflicht? #NeinDanke! Wir werden alle da sein! Immer…
Gastbeitrag von Rechtsanwalt Jürgen Eskes zur Strafbarkeit von Abgeordneten bei allgemeiner Impfpflicht

Ich möchte nochmals eine rechtliche Einschätzung abgeben. Sollten Sie die in Ihrem Kanal veröffentlichen, können Sie meinen Namen gerne wieder mitanführen:
Auch ich halte eine Strafbarkeit von Abgeordneten, sollten sie eine allgemeine Impfpflicht beschließen, wegen vorsätzlicher Tötung für gegeben, so wie es auf diesem Kanal bereits vertreten wird. Dies in Anbetracht der Tatsache, dass dem PEI inzwischen 2.255 Todesverdachtsfälle nach COVID-Impfungen gemeldet sind (wobei das PEI auch ohne weitere Untersuchung ca. 80 Tode als durch die Impfung verursacht anerkennt), s. PEI-Sicherheitsbericht v. 07.02.2022, Seite 9. Die Impfung führt also mit Sicherheit in Einzelfällen zum Tod.

(1) Strafrechtlich geht es darum, ob einem Beschuldigten ein konkret-individueller Schuldvorwurf zu machen ist. Dazu verhält sich das Urteil des BVerfG aus 2006 zu dem Luftsicherheitsgesetz allerdings nicht; es heißt dort: "Dabei ist hier nicht zu entscheiden, wie ein gleichwohl vorgenommener Abschuss und eine auf ihn bezogene Anordnung strafrechtlich zu beurteilen wären." (RNr. 130 des Urteils). Die Abgeordneten, die in Coronazeiten Gefallen gefunden haben an selbstvollziehenden Gesetzen, handeln rechtswidrig, wenn sie eine Pflichtimpfung für jedermann ohne individuelle medizinische Indikation statuieren, welche in Einzelfällen tödlich ausgeht und die von den Gesetzesunterworfenen nur noch mit einem sanktionsbewehrten standhaften NEIN abgewehrt werden kann. Straffrei blieben diese Abgeordneten nur, wenn sie dabei schuldlos handelten; einschlägig ist § 35 StGB (entschuldigender Notstand): "Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib oder Freiheit eine rechtswidrige Tat begeht, um die Gefahr von sich, einem Angehörigen oder einer anderen ihm nahestehenden Person abzuwenden, handelt ohne Schuld...". Der Kampfpilot, der das Passagierflugzeug abschießt, bevor es in das Fußballstadion einschlägt (das war die Konstellation im Luftsicherheitsgesetz), kann sich in einem solchen schuldausschließenden Dilemma befinden, so etwa, wenn sich seine Familie in dem Stadion befände. Mit Überlegungen zur Menschenwürde und dazu, dass man Menschenleben nicht gegeneinander aufrechnen darf, bräuchte man diesem Unglückspiloten nicht kommen. Die Rechtsordnung erkennt dies an, also dass der Pilot einem unlösbaren menschlichen Konflikt ausgesetzt ist, und verzichtet deshalb auf einen Strafvorwurf an ihn. Sind keine Angehörigen des Piloten im Stadion, wäre an Straffreiheit wegen eines sog. "übergesetzlichen entschuldigenden Notstands" zu denken, über den diskutiert wird, seit es das Strafgesetzbuch gibt (bis heute hatte noch kein Gericht über einen solchen Fall zu entscheiden). - Die Abgeordneten hingegen befinden sich nicht in einem gegenwärtigen existentiellen menschlichen Dilemma wie es in § 35 StGB als Strafausschließungsgrund formuliert ist und in dem sich der o.g. Pilot befindet. Sie sind Schreibtischtäter par excellence, indem sie "nur" ein Gesetz in die Welt setzen, das für einzelne Menschen den Tod bedeuten wird. Sie handeln daher schuldhaft und machen sich wegen vorsätzlicher Tötung (in mittelbarer Täterschaft, d.h. die Impflinge sind Werkzeuge gegen sich selbst) jedenfalls jener strafbar, die -propagandistisch überwältigt, als Intensivgefährder hingestellt und so auch moralisch unter Druck gesetzt- tatsächlich in tragischer menschlicher Verlorenheit glaubten, sie hätten keine andere Wahl gehabt als sich der gesetzlich befohlenen Impfung zu unterziehen.
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🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵 ~ DEMOWOCHE DER DEMOKRATIEBEWEGUNG ~ Am 16., 17. und 18. März 2022 werden im Bundestag ein neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet und über die Zwangsimpfung wird entschieden. #Impfpflicht? #NeinDanke! Wir werden alle da sein! Immer…
(2) Das Urteil zum Luftsicherheitsgesetz hingegen betraf die Frage, ob der Staat eine abstrakt-generelle Regelung für die Tötung von Menschen treffen darf entlang utilitaristischer Kriterien, als eine am Reißbrett entstandene Arbeitsanweisung also für die Tötung von Menschen entlang einer von der Bürokratie geschöpften Kriteriologie für die Abwägung von Lebensinteressen (gesetzliche Abschussermächtigung, wie sie das Luftsicherheitsgesetz vorsah). Dem hat das BVerfG in 2006 eine strikte Absage erteilt ("keine Verrechnung Leben gegen Leben"). Doch wir sehen in diesen Tagen, dass dieses utilitaristische Moment, die Maxime "das größte Glück für die größte Zahl" von Sozialutopisten erneut stark gemacht wird. In Anbetracht des unser Grundgesetz anführenden Menschenbildes und Grundrechtekatalogs ist das ein massives legislatives Unrecht, das in Vorbereitung ist. Eine gesetzliche allgemeine Impfpflicht verstieße also nicht nur gegen das vom BVerfG in 2006 statuierte Verbot der Verrechnung von Leben gegen Leben durch eine abstrakt-generelle Regelung und wäre damit legislatives Unrecht, sie ginge aus den o.g. Gründen auch einher mit einer Strafbarkeit eines jeden Abgeordneten, der für eine solche allgemeine Impfpflicht stimmt.

Jürgen Eskes
Rechtsanwalt
Artikel von Thomas Röper zur heutigen Pressemitteilung von Puschilin zum Thema NATO unterstützt ukrainische Armee👇

https://www.anti-spiegel.ru/2022/donezk-beweise-fuer-angriffsplaene-der-ukraine-auf-basis-von-nato-daten-gefunden/
📖 Sichert die Beweise
06.03.2022 um 22 : 04 Uhr

Ein Gedankengang zur Sicherung von Dokumenten und Belegen für das Zeitgeschehen. Warum es wichtig ist, Material zu sichern - und zwar egal, ob wir am Ende gewinnen oder verlieren. In beiden Fällen können künftige Generationen auf dem aufbauen, was wir tun - aber nur dann, wenn wir sorgsam mit dem Material umgehen und alles tun, um es vor Löschung zu schützen.

#geschichteschreiben #geschichteretten #materialsichern #weitblickenddenken #generationendenken

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
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"Karlsruhe steht zusammen: Solidarität mit der Ukraine!": Mahnwache am 6. März auf dem Marktplatz, angemeldet von der Stadt Karlsruhe

Herr Harbarth spricht über einen Krieg mitten in Europa. Mehr als 75 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkriegs und der Befreiung des Nationalsozialismus.
Hört selbst was er über Frieden, Freiheit und Demokratie zu sagen hat!

@GI_informiert
Man kann sich für Deutschland nur noch schämen. Mehr sage ich dazu heute nicht mehr.
🇺🇸 Wirklich beängstigend: Bundesbehörden geben Tech-Unternehmen bis zum 2. Mai Zeit, COVID-19-Fehlinformationen zu übermitteln

Zwei US-Senatoren haben diese Woche einen Gesetzesentwurf eingebracht, der die Rechte des ersten Verfassungszusatzes kriminalisieren könnte, während der Generalarzt der US-Gesundheitsbehörde (Surgeon General) Tech-Unternehmen förmlich aufforderte, Daten über Organisationen und Einzelpersonen herauszugeben, die "COVID-19-Fehlinformationen" auf Social-Media-Plattformen veröffentlichen. Quelle: The Defender
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🇺🇸 Wirklich beängstigend: Bundesbehörden geben Tech-Unternehmen bis zum 2. Mai Zeit, COVID-19-Fehlinformationen zu übermitteln Zwei US-Senatoren haben diese Woche einen Gesetzesentwurf eingebracht, der die Rechte des ersten Verfassungszusatzes kriminalisieren…
Die Meinungsfreiheit wird auf der ganzen Welt im Moment praktisch abgeschafft. Russland, China, die EU und die USA schenken sich diesbezüglich nichts.

Russland 🇷🇺: „Für die Verbreitung von „Falschnachrichten“ zum Ukraine-Krieg drohen in Russland Haftstrafen bis zum 15 Jahren. Tiktok reagiert jetzt.“

Quelle: Berliner Zeitung
Deutscher Geisteszustand

Sie sperren uns ein. Wir machen nix.
Sie nehmen uns die Luft zum Atmen. Wir machen nix.

Sie verbieten uns, unsere Freunde zu sehen. Wir machen nix.
Sie ermorden unsere Alten. Wir machen nix.

Sie treiben unsere Kinder in den Suizid. Wir machen nix.
Sie zerstören unsere Wirtschaft. Wir machen nix.

Sie nehmen uns unsere demokratischen Rechte. Wir machen nix.
Sie üben massive Zensur aus. Wir machen nix.

Sie führen ein digitales Überwachungssystem ein. Wir machen nix.
Sie zwingen uns zu einem Gentech-Experiment. Wir machen nix.

Aber für die Freiheit und das Leben von Menschen in einem anderen Land, da sind wir auf einmal ganz groß 🤦🏻‍♀

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https://teleg.eu/Kampf_fuer_unsere_Zukunft

Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
Ein paar deutliche Worte zur Ukraine, zur Kriegshetze und zur „Fähigkeit“ der Deutschen, für alles auf die Straße zu gehen, außer für die eigene Freiheit.

PS: Es heißt Budapester Memorandum, nicht Abkommen.
Was geschah in der Ukraine 2014? - Zur Erinnerung unser Flyer von Februar 2014 - warum ist die Regierung faschistisch?
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